Vollständige Version anzeigen : Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr
Querfront
09.08.2016, 19:14
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/niedersachsen-vermummung-kuenftig-keine-straftat-mehr/
Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden.
„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
Thomas1734
09.08.2016, 19:21
Dann werden ja bald erste Demoteilnehmer wieder mit Stahlhelm und Bomberjacke auftreten, andere
dazu noch mit passenden Springerstiefeln und ganz sicher wird es an der noch zu ergänzenden
Ausrüstung auch bald nicht mehr mangeln.
Na dann möchte ich solche künftigen straffreien Demonstrationen nicht aus nächster Nähe in Nieder-
Sachsen erleben.
Aber wer weiss denn schon, wie sehr die Hannelore so auf Krawall gebürstet ist. Vielleicht ist dann endlich
mal was los.
Dann allerdings wird es besser sein die Bundeswehr begleiten als Schutzmacht einzusetzen, weil - sollte
dann der 3. Weltkrieg gerade dort beginnen, ist wenigstens die Bundeswehr schon vor dem IS da!
Thomas
Jodlerkönig
09.08.2016, 19:22
burka nicht vergessen!
Shahirrim
09.08.2016, 19:25
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/niedersachsen-vermummung-kuenftig-keine-straftat-mehr/
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
Ja, da gelten schon Sonnenbrillen als "Vermummung"!
Affenpriester
09.08.2016, 19:29
Da können die Perversen und Sodomisten unerkannt wichsen gehen auf Versammlungen. Gilt das auch auf NPD-Demos?
Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?
Anita Fasching
09.08.2016, 22:12
Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?
Du musst das schon korrekt schreiben, im Sinne bundesdeutscher Qualitätsmedien.
Die Unsterblichen "laufen" nicht "rum", sie "marschieren auf"!
Thomas1734
10.08.2016, 04:24
Auf nach Niedersachsen. Egal ob mit Turban; Burka, Schleier oder Helm mit Visier runter.....?
In Niedersachsen wird es somit alsbald Freundschaftsspiele geben, da werden die Olympiamacher
noch neidisch nach Deutschland sehen.
Da werden die Deutschen den Politikern mal zeigen, wie man Freundschaftsspiele organisiert und
durchführt.
Hoffentlich reichen die Frischwasserreserven und Fahrzeuge um die erhitzten Gemüter auch aus-
reichend zu kühlen.
Für Ausrüstung sorgen die Teilnehmer ganz sicher selbst. Man kennt sich ja aus im Umgang mit
Machete; Messer; Schlagringen; Steine-Weitwerfen....da könnten wir sogar bei den Grünen noch
Tipps von Joschka bekommen.
Auch Claudia hat da noch sicher von Stuttgard 21 her noch gute Hinweise, wie man sogar vorher
unbeteiligte Zuschauer zum Mitmachen animiert.
Alles in allem betrachtet werden so ganz sicher die olympischen Spiele demnächst in Niedersachsen
durchgehend an 365 Tagen im Jahr ausgetragen. Da werden sich aber die Berichterstatter der Medien
förmlich überschlagen in den Meldungen über Verletzte und Tote, über Siege und Niederlagen.
Hoch lebe die Demokratie...dreimal hoooooooooooooch!
Thomas
„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“
Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
Querfront
10.08.2016, 10:45
Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.
Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.
D.h. die Entscheidung ist grundsätzlich i.O., wird aber politisch ausgenützt werden?
Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
Ich bin nicht bereit èinem Befehlshaber der Polizei die Entscheidungsgewalt darüber zu geben.
Die Gefahr des politischen Missbrauchs ist mir zu groß.
moishe c
10.08.2016, 10:55
Dürfen dann die Unsterblichen wieder rumlaufen ?
Wenn du SO fragst, kann ich dir jetzt schon "die Antwort", genauer die Reaktion, der Systemkräfte vorhersagen!
NUR,
aus der zukünftigen Lage in NS ergeben sich taktische Möglichkeiten, die einem sofort ins Auge springen ... die sich geradezu aufdrängen ...
Ich bin nicht bereit èinem Befehlshaber der Polizei die Entscheidungsgewalt darüber zu geben.
Die Gefahr des politischen Missbrauchs ist mir zu groß.
O.k.!
[...] NUR,
aus der zukünftigen Lage in NS ergeben sich taktische Möglichkeiten, die einem sofort ins Auge springen ... die sich geradezu aufdrängen ...
Hilf einem Dummen mal aus, bitte!
moishe c
10.08.2016, 10:59
Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
Eine solche "Anweisung" an die Polizeikräfte läßt doch völlig unmaskiert die Absicht der Politschranzen erkennen, die hier dahintersteckt!
Die Kollabis (und ihre Strippenzieher) wünschen also eine Eskalation auf der Straße?
Ist ihnen wohl zu ruhig ... für ihre zukünftigen Pläne ...
FranzKonz
10.08.2016, 10:59
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/niedersachsen-vermummung-kuenftig-keine-straftat-mehr/
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
Strafrecht ist neuerdings Ländersache?
Sachen gibt's, die gibt's gar nicht.
moishe c
10.08.2016, 11:01
Hilf einem Dummen mal aus, bitte!
Bist du vereidigt?
moishe c
10.08.2016, 11:03
Strafrecht ist neuerdings Ländersache?
Sachen gibt's, die gibt's gar nicht.
:gp:
Ist mir auch durch den Kopf gegangen ...
Würde die AfD ein Land regieren und sowas von sich geben, würde man DENEN dann innerhalb Stundenfrist mit dem "Bundeszwang" drohen!
Querfront
10.08.2016, 11:05
D.h. die Entscheidung ist grundsätzlich i.O., wird aber politisch ausgenützt werden?
Nein, meiner Meinung nach, hat grundsätzlich jeder sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen. Mundpartie und Augen dürfen nicht verdeckt sein. Nur Sonnenbrille ist selbstverständlich ok. Kurz gesagt, man muss erkennen können, wen man vor sich hat.
Ist Niedersachsen nicht jenes Bundesland, wo:
- die AfD kein Tagungsstädte bekam wegen massivem Druck der Linksautonomen
- Frau Roth bei einer Anti AfD Demo in Hannover hinter dem Transparent ,,Deutschland du mieses Stück scheisse" mitlief
- das Zigeunerschnitzel verboten ist
- seit Jahren diskutiert wird das Bargeld zu limitieren
- der dicke Siggi, Flintenuschi,Schröder und der Maschmeyer Clan sein Unwesen treibt
... da wundern mich solch Beschlüsse auch nicht mehr.
Eine solche "Anweisung" an die Polizeikräfte läßt doch völlig unmaskiert die Absicht der Politschranzen erkennen, die hier dahintersteckt!
Die Kollabis (und ihre Strippenzieher) wünschen also eine Eskalation auf der Straße?
Ist ihnen wohl zu ruhig ... für ihre zukünftigen Pläne ...
Ja, das ergibt Sinn.
Bist du vereidigt?
Auf wen oder was? :?
Nein, meiner Meinung nach, hat grundsätzlich jeder sein Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen. Mundpartie und Augen dürfen nicht verdeckt sein. Nur Sonnenbrille ist selbstverständlich ok. Kurz gesagt, man muss erkennen können, wen man vor sich hat.
Aha, o.k.
Die Polizei muss bei Vermummung nicht eingreifen, aber sie kann. Bei welchen Demonstrationen wird sie wohl die Weisung bekommen einzugreifen, bei welchen nicht? Bisher hatte sowas den Beigeschmack von Strafvereitelung im Amt. Jetzt muss man das bei Duldung von martialisch auftretenden Antifas nicht mehr befürchten. Man kann aber weiterhin gegen Sonnenbrillen tragende "Rechtspopulisten" vorgehen.
Beweißt eindeutig, dass die BRD links gestrickt ist. Die AntiFa-SA, liebstes Kind der politischen Klasse.
Daraus folgt logisch, dass sich Kameraden nicht vermummen dürfen. Weit ist es gekommen mit dieser Staatssimulation! :auro:
black_swan
10.08.2016, 20:35
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/niedersachsen-vermummung-kuenftig-keine-straftat-mehr/
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
Wieso..SEK..Beamte...der..Polizei...sind..auch..ve rmumt...und...da.sagt.keiner.was....deswegen..glei ches.Recht.für.ALLE...:crazy:
Leberecht
10.08.2016, 20:47
Hat irgendwer einen sachlichen Einwand gegen diese Begründung?
Keineswegs! Vermummg stellt nur eine Übergangsphase dar, gewissermaßen die Ouvertüre zur Hauptphase.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/niedersachsen-vermummung-kuenftig-keine-straftat-mehr/
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren.
Wie die Antifa sich selbst lobt, wenn sie zerbrochene Scheiben hinterläßt:
https://www.antifa-berlin.info/
Rechte Hetzerin Katrin Vogel (CDU) besucht (https://www.antifa-berlin.info/node/1203)
20. Juli 2016 | News Redaktion
https://www.antifa-berlin.info/sites/default/files/styles/medium/public/bilder/artikel/185634.jpg?itok=_SlrMB4k (https://www.antifa-berlin.info/sites/default/files/bilder/artikel/185634.jpg)Letzte Nacht haben wir das "Bürgerbüro" der CDU-Hetzerin Katrin Vogel in Berlin-Baumschulenweg (Kiefholzstraße 186) aufgesucht und kaputte Scheiben und etwas Farbe hinterlassen. Vogel, die für die CDU Treptow-Köpenick im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ist im Mai mehrmals bei Nein-zum-Heim-Kundgebungen in Altglienicke aufgetreten.
https://www.antifa-berlin.info/node/1203
Kann man die nicht abschieben oder hat Bartsch da seine Hand drauf ?
Erdogan würde sich doch über "fleißige" Antifa-Leute riesig freuen ! :-)
Gefunden bei indymedia:
https://linksunten.indymedia.org/
[DD] Rassistischer Müll führt zu Glasbruch (https://linksunten.indymedia.org/de/node/187120)
https://linksunten.indymedia.org/image/view/187121/thumbnail (https://linksunten.indymedia.org/de/node/187120)
Verfasst von: One Direction Insurrection. Verfasst am: 10.08.2016 - 16:18. Geschehen am: Dienstag, 09. August 2016. Orte: Dresden.
Im Hauseingang der Louisenstraße 38 in der Dresdner Neustadt ist schon seit längerer Zeit extrem rassistische Propaganda mit der Überschrift "Multikultilogik" bzw. "Baderegeln" angebracht. Inhaltlich handelt es sich erkennbar um Nazischeiße, es scheint aber kaum Passanten zu stören, dasz solche mitten in der "bunten Neustadt" angebracht ist.
gefunden unter google: antifa demo 11. august 2016
Politikqualle
11.08.2016, 13:01
Dann läuft es auch unkomplizierter beim Kampf gegen Rechts. Auch der eine oder andere Staatsdiener lässt sich vermummt nicht so leicht identifizieren. .. du hast absolut Recht ..
dann kann die Polizei in aller Ruhe die Straßenkämpfe gegen die A f D bewundern ..
Die rot-grüne niedersächsische Landesregierung will die Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden.
„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muß nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,
Politikqualle
11.08.2016, 13:05
... da wundern mich solch Beschlüsse auch nicht mehr. .. es ist schon sehr bedrückend : das sind unsere gewählten Politiker ..
Die Gegendemonstration wurde von dem ebenfalls teilnehmenden linksextremistischen Schwarzen Block der Antifa angeführt. Hinter „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“- rufenden Linksextremisten reihte sich neben dem „bürgerlichen Bündnis“, dem Bürgermeister Thomas Hermann (SPD), SPD-Chef Alptekin Kirci, Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne), FDP-Ratsherr Wilfried Engelke und weiteren Politiker auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ein.
.. hätten wir einen Erdogan als Diktator , säßen die jetzt alle im Gefängnis ..
.. es ist schon sehr bedrückend : das sind unsere gewählten Politiker ..
.. hätten wir einen Erdogan als Diktator , säßen die jetzt alle im Gefängnis ..
... und würden dann die Rheinländer bombadieren, Terroristen unterstützen und russische Jets abschießen? Nein Danke, es muss einen Mittelweg geben ohne Größenwahn und religiösen Fanatismus.
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