Vollständige Version anzeigen : Bundesjustizminister Heiko Maas
Dornröschen
08.08.2016, 06:04
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Murmillo
08.08.2016, 06:16
...
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
...
Na. auf jeden Fall bei allen Volksverhetzungs-Delikten, bei Veröffentlichung von unliebsamen, nach Meinung von Herrn Maas und Anetta ( Stasi-) Kahane strafwürdigen, Meinungen im Internet und bei Holocaust-Leugnung, wobei Holocaust-Leugnung natürlich ganz am Anfang über allem steht ! Desweiteren automatisch als Zusatzstrafe bei allen Prozessen jeglicher Art gegen Politiker von AfD, NPD, ProNRW etc.( also alle, die man im heutigen Politikerjargon als "rechts", "Pack" oder " Dunkeldeutsche" bezeichnet) und sonstigen Parteien, die vom Meinungsbild des Herrn Maas abweichen , auch die noch in Zukunft gegründet werden.
Keinesfalls aber darf diese Strafe- und dies sollte er auch im Gesetz festhalten- gegen Türkenbengel angewandt werden, welche bei illegalen Autorennen unbeteiligte Passanten töten und auch keinesfalls bei Staftaten aller Art von ehemaligen und bestehenden Räffjutschies ( Bürger mit Migartionshintergrund, kurz Mihigrus ) .
Querfront
08.08.2016, 07:38
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.
Dornröschen
08.08.2016, 07:39
Er arbeitet ja auch noch dran, daß bei Mord 5 Jahre Knast ausreichen.
Es ist ihm noch nichts eingefallen, wie man unsere Frauen und Kinder schützen kann. Ist nicht so wichtig.
Jodlerkönig
08.08.2016, 07:40
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Dornröschen
08.08.2016, 07:43
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Da werden die Straßen leer. Die Leute können ihre Autos verkaufen und die Automobillobby reißt im den Arsch auf.
Keine KFZ Steuern, keine Benzinsteuer. Man sägt nicht den Ast ab, auf dem man sitzt.
Also kannman es getrost vergessen.
brausepaul
08.08.2016, 07:51
Da werden die Straßen leer. Die Leute können ihre Autos verkaufen und die Automobillobby reißt im den Arsch auf.
Keine KFZ Steuern, keine Benzinsteuer. Man sägt nicht den Ast ab, auf dem man sitzt.
Also kannman es getrost vergessen.
Blödsinn, Du dramatisierst mal wieder vom Feinsten!
Bestraf einen, erzieh hunderte. So läuft das. Eine handvoll Leute wegen "Hetze" der Führerschgein für 1 Jahr abgenommen, medienwirksam unters Volk gestreut und Onkel Otto überlegt sich 2x ob er was gegen Invasoren schreibt.
Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.
Könnte man so sehen aber ich glaube nicht, daß es für sowas kommt wenn es kommt. Das ist vermutlich nur der Versuch Pluspunkte beim Volk zu sammeln und für Intensivtäter und Kleinkriminelle gedacht. Die kümmert sowas zwar auch nicht aber immerhin kann man sagen man "hätte wegweisendes auf den Weg gebracht" und beim Michel punkten.
Man könnte auch einfach Freiheitsstrafen erhöhen und konsequenter anwenden für diese Klientel. Aber so viel Plätze haben wir nicht.
Bestmann
08.08.2016, 07:57
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Manchmal fragt man sich :und was kommt als danach ?
Dieser Herr Maas sollte acht geben ,das er sich nicht zu weit aus dem Fenster hängt ,es besteht die Gefahr
das er auf dem Boden der Tatsachen landet ,und das ist meistens schmerzvoll !
Dieser Maulheld ,noch ohne Maulkorb wird die Regierung bald verlassen ,da bin ich mir ziemlich sicher !
Gruß ---
http://www.derwesten.de/img/politik/crop12073286/1772853987-w88-h66/urn-newsml-dpa-com-20090101-160806-99-954155-large-4-3.jpg
Dornröschen
08.08.2016, 08:01
Manchmal fragt man sich :und was kommt als danach ?
Dieser Herr Maas sollte acht geben ,das er sich nicht zu weit aus dem Fenster hängt ,es besteht die Gefahr
das er auf dem Boden der Tatsachen landet ,und das ist meistens schmerzvoll !
Dieser Maulheld ,noch ohne Maulkorb wird die Regierung bald verlassen ,da bin ich mir ziemlich sicher !
Gruß ---
http://www.derwesten.de/img/politik/crop12073286/1772853987-w88-h66/urn-newsml-dpa-com-20090101-160806-99-954155-large-4-3.jpg
Ist halt blöd, wenn man so einen Job hat, aber keine Macht und sich beim Volk nicht sehen lassen kann und flüchten muß.
Sieht beim Jäger in NRW nicht anders aus. Einfach nur Marionetten, damit die Posten besetzt sind.
Dornröschen
08.08.2016, 08:13
Es wird immer absurder
Verbände fordern gesetzliche Regelung
Kommt das Kopftuchverbot für Richterinnen?
Seit jeher tragen deutsche Richter Roben, darunter weiße Hemden oder Blusen.
Sobald es aber zum Kopftuch kommt, gibt es Streit. Richterverbände stehen einem Kopftuchverbot offen gegenüber. Die Politik soll nun Klarheit schaffen.
Richterinnen mit Kopftuch könnten aus Sicht des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter das Vertrauen in die Unparteilichkeit der Justiz erschüttern.
Dies gelte besonders in Fällen, in denen die Prozessparteien andere religiöse Überzeugungen als den Islam haben, erklärte
Verbandschef Robert Seegmüller.
Eine ausgleichende Lösung zu finden, sei Aufgabe des Gesetzgebers. Ähnlich äußerte sich der deutsche Richterbund.
Hintergrund ist ein Fall aus Bayern. Das Augsburger Verwaltungsgericht hatte Ende Juni ein vom Landesjustizministerium erlassenes Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen für unzulässig erklärt (http://www.n-tv.de/ratgeber/Kopftuchverbot-fuer-Jurastudentin-unzulaessig-article18084236.html), weil dieser Eingriff in die Religionsfreiheit nicht auf einem formellen Gesetz beruhte.
Das Gericht gab damit einer muslimischen Jura-Studentin recht, die im sogenannten Vorbereitungsdienst bei der Justiz war. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf arbeitet wegen des Urteils nun an einem solchen Verbotsgesetz.
Gesetz statt Codex
Kritik kam auch von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder: Offenkundige Glaubensbekundungen durch Justizbeamte seien unangebracht.
Richterinnen oder Staatsanwältinnen repräsentierten den Staat. "Weil im Gerichtssaal ein besonders striktes Gebot staatlicher Neutralität besteht, sollte jeder äußere Anschein mangelnder Objektivität vermieden werden", sagte die CDU-Politikerin.
http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html (http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html)
Das überhaupt Muslime als Richter arbeiten dürfen, finde ich schon die absolute Frechheit. Da kann von Neutralitätja wohl keine Rede sein.
Was sagt Herr Maas dazu?
Es wird immer absurder
Verbände fordern gesetzliche Regelung
Kommt das Kopftuchverbot für Richterinnen?
Seit jeher tragen deutsche Richter Roben, darunter weiße Hemden oder Blusen.
Sobald es aber zum Kopftuch kommt, gibt es Streit. Richterverbände stehen einem Kopftuchverbot offen gegenüber. Die Politik soll nun Klarheit schaffen.
Richterinnen mit Kopftuch könnten aus Sicht des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter das Vertrauen in die Unparteilichkeit der Justiz erschüttern.
Dies gelte besonders in Fällen, in denen die Prozessparteien andere religiöse Überzeugungen als den Islam haben, erklärte
Verbandschef Robert Seegmüller.
Eine ausgleichende Lösung zu finden, sei Aufgabe des Gesetzgebers. Ähnlich äußerte sich der deutsche Richterbund.
Hintergrund ist ein Fall aus Bayern. Das Augsburger Verwaltungsgericht hatte Ende Juni ein vom Landesjustizministerium erlassenes Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen für unzulässig erklärt (http://www.n-tv.de/ratgeber/Kopftuchverbot-fuer-Jurastudentin-unzulaessig-article18084236.html), weil dieser Eingriff in die Religionsfreiheit nicht auf einem formellen Gesetz beruhte.
Das Gericht gab damit einer muslimischen Jura-Studentin recht, die im sogenannten Vorbereitungsdienst bei der Justiz war. Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf arbeitet wegen des Urteils nun an einem solchen Verbotsgesetz.
Gesetz statt Codex
Kritik kam auch von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder: Offenkundige Glaubensbekundungen durch Justizbeamte seien unangebracht.
Richterinnen oder Staatsanwältinnen repräsentierten den Staat. "Weil im Gerichtssaal ein besonders striktes Gebot staatlicher Neutralität besteht, sollte jeder äußere Anschein mangelnder Objektivität vermieden werden", sagte die CDU-Politikerin.
http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html (http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html)
Das überhaupt Muslime als Richter arbeiten dürfen, finde ich schon die absolute Frechheit. Da kann von Neutralitätja wohl keine Rede sein.
Was sagt Herr Maas dazu?
Sieh es doch mal so..........Kopftuecher im Gerichtssaal sind die Vorbereitung auf bundesweite Einfuehrung der Scharia.
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Vielleicht die illegale Einreise?
Das überhaupt Muslime als Richter arbeiten dürfen, finde ich schon die absolute Frechheit. Da kann von Neutralitätja wohl keine Rede sein.
Was sagt Herr Maas dazu?
Sollte ich mal vor Gericht stehen (müssen), dann möchte ich nur eine Richterin haben, die katholische Nonne von den Vinzentinerinnen ist. :))
Dornröschen
08.08.2016, 09:14
Sollte ich mal vor Gericht stehen (müssen), dann möchte ich nur eine Richterin haben, die katholische Nonne von den Vinzentinerinnen ist. :))
Ich möchte dann einen Dalai Lama oder einen Indianerhäuptling als Richter haben in Tracht.
Er arbeitet ja auch noch dran, daß bei Mord 5 Jahre Knast ausreichen.
Es ist ihm noch nichts eingefallen, wie man unsere Frauen und Kinder schützen kann. Ist nicht so wichtig.
In diesem elementar staatlichen Bereich sind die gesamten Bundes- und Landes - Regierungen der brd blank!
Im Gegenzug glänzen sie mit allem, was den Schutz der Deutschen aushebelt und beseitigt!
Dornröschen
08.08.2016, 09:19
In diesem elementar staatlichen Bereich sind die gesamten Bundes- und Landes - Regierungen der brd blank!
Im Gegenzug glänzen sie mit allem, was den Schutz der Deutschen aushebelt und beseitigt!
Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.
Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.
Dieser Irrsinn nennt sich hochoffiziell offene Gesellschaft!
Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.
Das Volk entmachtet ?
Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?
Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.
Da liegt mE das grösste Übel.
Dornröschen
08.08.2016, 10:54
Das Volk entmachtet ?
Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?
Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.
Da liegt mE das grösste Übel.
Bis jetzt schauen die meisten nur zu.
Der Führerschein beweist lediglich, dass der Inhabern über Kenntnisse verfügt, die es ihm erlauben, gefahrlos für sich und seine Mitmenschen mit einem Fahrzeug am Straßenverkehr teilnehmen zu können.
Den Führerschein als eine Art Strafe einzuziehen, ist ein „Klassenstrafrecht“ und begünstigt die Wohlhabenden in diesem Land, während es die Menschen (und gerade junge Menschen) benachteiligt, die über geringe finanzielle Mittel verfügen.
Schon heutzutage herrscht bei den Geldstrafen eine erheblich Ungerechtigkeit vor. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger eine Strafe von vierzig Euro zahlen muss, was schon mal im Straßenverkehr vorkommen kann, dann sind das zirka zehn Prozent von dem, was er monatlich vom Staat für seinem Lebensunterhalt erhält. Für eine Person mit einem Durchschnittsgehalt von 3,612,00 Euro pro Monat, sind das jedoch nur lumpige 1,1 Prozent von seinem Gehalt.
Aber wie wir ja wissen, hat sich die SPD ja bereits meilenweit von der Arbeiterklasse entfernt und führt ihr Tänzchen nun bei den Besserverdienern auf.
Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.
Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.
Einige sicher schon. Es müssen aber nicht nur Hartz-IV-Empfänger sein, sonder auch Alleinerziehende, Leute mit einem kleinen Einkommen, Rentner oder sonstige Personen, die nicht gerade auf der Sonnenseite des Lebens wohnen.
:sonicht:
Komisch, dass H4 Empfänger überhaupt einen PKW besitzen.
Das Nettodurchschnittsgehalt liegt zwischen 2000 und 2400 Euro.
Was soll denn daran komisch sein ? Ein Fahrzeug bis zum Wert von 7500 Euro ist hoechstrichterlich als Schonvermoegen angemessen.
Nicht das jetzt dein Weltbild zusammen bricht, es soll sogar Alg2 Bezieher geben die einen Minijob haben.:))
Politikqualle
08.08.2016, 11:30
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen. . . sehr erfreulich .. sehr erfreulich ... dann werden die Straßen leerer , weniger Migranten in Autos unterwegs , die berüchtigten Motorradbanden in Deutschland dürften dann auch aus dem Straßenverkehr verschwinden , das mindert den Verscheiß der Straßen in Deutschland , wir brauchen weniger Straßen , also wir sparen Steuern um damit die Armutsflüchtlinge zu unterstützen .. Heiko du bist ja ein juristisches Fossil .. :crazy:
Bestmann
08.08.2016, 11:34
Das Volk entmachtet ?
Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?
Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.
Da liegt mE das grösste Übel.
Genau da liegt der Hund begraben -die Bürger/Wähler müssen es jeden Tag aufs neue lesen und hören was in
Deutschland vor sich geht !
Die Geld Verschwendung -das Kriminelle Gebaren der ungeliebten Gäste die einseitig ausgerichtete Politik der Regierung
(Griechenland -Asylanten -Türken- )
Was geht Uns das alles an ?
Deutsche sollten aufgeweckt werden ,und nur noch das absolut kleinste Übel wählen ,was zur Zeit die AFD ist .
Politikqualle
08.08.2016, 11:35
Deutsche sollten aufgeweckt werden ,und nur noch das absolut kleinste Übel wählen ,was zur Zeit die AFD ist . ... :appl: .....
Bestmann
08.08.2016, 11:38
... :appl: .....
Na ist doch wahr ,alles geht den Bach runter ,und die Gescholtenen (Pack ) schauen "NOCH" hilflos zu .
Die Betonung liegt auf "NOCH "
Gruß Bestmann .
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Der Hohlroller und Denken :haha:.......Aber wenn das wirklich so kommen sollte dann sind die Straßen dann ja bald 3er/5er BMW frei etc. Weil das ganze Kana...pack dann die Fleppe los sein dürfte. Wäre ja auch nicht schlecht. (Naja Träumen darf man ja wohl noch)
Querfront
08.08.2016, 12:45
Der Hohlroller und Denken :haha:.......Aber wenn das wirklich so kommen sollte dann sind die Straßen dann ja bald 3er/5er BMW frei etc. Weil das ganze Kana...pack dann die Fleppe los sein dürfte. Wäre ja auch nicht schlecht. (Naja Träumen darf man ja wohl noch)
Für die Fahrer von 3er und 5er BMW gibt es selbstverständlich ausnahmen. Alles andere wäre rassistisch. :D
krupunder
08.08.2016, 12:59
Die Repressionen gegen anständige Deutsche werden ungeahnte Außmaße annehmen und niemand im ganzen Repressionsgetriebe der sich "deutscher Herkunft" schimpft wird diese hyänigen Maßnahmen gegen seine eigenen Landsleute sabotieren !
Und das ist das Schlimme !
eine Hauptstoßrichtung wird das deutschsprachige Weltnetz sein !
Soeben wurde die Webseite von Akif Pirinccis wieder gekillt.
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
So mancher Fußmarsch hat schon Wunder gewirkt! Mit festem Schritt lässt sich manches zertreten.
Entstandene ist der Gedanke bei einer Sitzung mit Kabinett Supersauer unter der heißen Käseglocke. Manuela superblond jammerte,sie sieht ihr Kind zu wenig,da die Alimente nicht reichen und sie in Berlin sein muss. So kam sie auf die tolle Idee,den Alimenteschuldnern das Auto wegzunehmen. Damit kann er nicht mehr zur Arbeit fahren,aber sie hat eine echte Blondinenlösung geschaffen. Auch Heiko wurde in seinen Träumen von Freisler und Hilde Bennjamin ,die jetzt durch Anette ersetzt wird,gestört. Somit wolle er das Übel gleich an der Wurzel packen und unliebsame Zeitgenossen zu Fußgängern machen. Seine Lieblinge aus dem Morgenland sind davon nicht betroffen,die haben keinen.
Bergischer Löwe
08.08.2016, 14:42
Ich frage mich, wie Maas das Gesetz zurechtbiegen will. "Willkür" fällt mir dazu nur ein. Und die ist nach deutschem Recht und Gesetz nicht zulässig.
Ich frage mich, wie Maas das Gesetz zurechtbiegen will. "Willkür" fällt mir dazu nur ein. Und die ist nach deutschem Recht und Gesetz nicht zulässig.
Glaubst du denn. da fragen die Vögel nach ?
In Medias Res
08.08.2016, 16:09
Ich kopiere mich mal selber aus dem anderen anderen Thread.
Als ob es einem Verbrecher Interessieren würde, ob er eine Fahrerlaubnis hat oder nicht. Die einzigen die darunter leiden werden sind die normalen Bürger die mal einen Fehltritt hatten.
Einmal Auskotzen auf Facebook und die Pappe ist dann für 1 Monate oder länger weg.
Hrafnaguð
08.08.2016, 16:16
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Na, wie wird das wohl aussehen?
Der Deutsche der es mal gewagt hat GEZ nicht zu zahlen oder bei der Steuer nicht ganz korrekt
war, dem wird der Lappen abgenommen und wird sich dann auch dran halten.
Der Azzlack-Gangster der Drogendelikte, Zuhälterei und Gewaltverbrechen begangen hat, der wird
einfach weiterfahren. Halt ohne Lappen. "Isch fick euch Bullen!".
Was würde der tolle Herr Maas, dauerverlierer im Saarland nur ohne sein Amt machen?
Ob er dann noch seine Schauspielerin an sich binden kann?
Thomas1734
08.08.2016, 16:55
Wenn der deutsche Steuerzahler dem Staat einige Wochen säumig bleibt schlägt dieser sofort mit aller
Gewalt seiner Macht zurück. Da wird gedroht was das Zeug hält, vom Gerichtsvollzieher bis zur
Kontenpfändung. Drohen gehört eben auch zur Demokratie und das war auch noch nie anders.
Aber....aber....aber....
....., wenn nun der Steuerzahler pünktlich zum Abgabetermin seine Steuererklärung einreicht, so arbeitet
der Staat mit dem zu viel einbehaltenen Geld seiner Steuerzahler trotzdem noch mindestens weitere 3
Monate damit, obwohl so eine elektronische Abrechnung nur wenige Sekunden und Klicks’ am PC dauert.
Irre nicht?
Die meisten Steuererklärungen sind durch die elektronische Abrechnung direkt an das Finanzamt bereits
fertig, bevor ein Steuerzahler überhaupt seine Steuererklärung einreicht.
Der Staat maßt sich aber trotzdem sogar ungefragt an, mit dem zu viel entrichteten Steuern seiner Steuer-
zahler auch noch an der Börse mit diesem Geld zu spekulieren und nicht selten verlustig - wie man weiss.
Wie sollte man denn das nun bezeichnen dürfen? Richtig - das ist Betrug und alle nehmen es so hin!
Und dann stellen sich unsere Politiker "Volksvertreter" hin und offerieren die persönliche Vorsorge mehr zu
nutzen.
So sieht die Wahrheit aus.
Thomas
Mit einem Volk was entmachtet und enwaffnet ist, kann man tun was man will und sich so richtig austoben mit seiner kranken Phantasie.
Man muss sich doch nicht „entmachten“ lassen, es liegt doch ganz alleine an dir selber, wehrfähig und stark zu bleiben. Wer sollte und könnte dich daran hindern? Niemand, weil nur du selbst deine Fähigkeiten kennst. :victory:
Das Volk entmachtet ?
Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?
Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.
Da liegt mE das grösste Übel.
Die Fähigkeiten und Möglichkeiten dieser paar Hansel in der Regierung werden immer maßlos überschätzt, was schon beinahe lachhaft ist. Das liegt wahrscheinlich daran, dass so viele Deutsche so staatshörig sind und sich nicht vorstellen können, bei einer Revolution einfach ungefragt über den schönen Rasen zu marschieren, um sein Ziel möglichst schnell zu erreichen. Diese deutsche Staatshörigkeit ging soweit, dass viele im Dritten Reich ein Räderwerk in Gang gesetzt hatten, um Millionen Menschen umzubringen. Und heutzutage geht sie soweit, dass abertausende Beamte und Funktionäre fleißig daran arbeiten, unser Volk zu beseitigen. Man muss immer selbst und für sich entscheiden, wie weit man mitgehen will und wann man Nein sagt!
:stop:
Dornröschen
08.08.2016, 19:11
Man muss sich doch nicht „entmachten“ lassen, es liegt doch ganz alleine an dir selber, wehrfähig und stark zu bleiben. Wer sollte und könnte dich daran hindern? Niemand, weil nur du selbst deine Fähigkeiten kennst. :victory:
Ich wehre mich, es ändert aber nichts an der Situation.
Dornröschen
08.08.2016, 19:11
Die Fähigkeiten und Möglichkeiten dieser paar Hansel in der Regierung werden immer maßlos überschätzt, was schon beinahe lachhaft ist. Das liegt wahrscheinlich daran, dass so viele Deutsche so staatshörig sind und sich nicht vorstellen können, bei einer Revolution einfach ungefragt über den schönen Rasen zu marschieren, um sein Ziel möglichst schnell zu erreichen. Diese deutsche Staatshörigkeit ging soweit, dass viele im Dritten Reich ein Räderwerk in Gang gesetzt hatten, um Millionen Menschen umzubringen. Und heutzutage geht sie soweit, dass abertausende Beamte und Funktionäre fleißig daran arbeiten, unser Volk zu beseitigen. Man muss immer selbst und für sich entscheiden, wie weit man mitgehen will und wann man Nein sagt!
:stop:
Diese Marionettenregierung ist nicht das Problem, sondern die Leute die dahinter stecken.
Für mich steht Maas auf der gleichen Stufe wie gewöhnliches Ungeziefer. Wobei noch zu differenzieren wäre, dass Ungeziefer in der Natur zumindest einen Zweck hat.
Für mich steht Maas auf der gleichen Stufe wie gewöhnliches Ungeziefer. Wobei noch zu differenzieren wäre, dass Ungeziefer in der Natur zumindest einen Zweck hat.
Naja, Zecken?
Naja, Zecken?
Damit wäre wohl ein Tier gefunden, das Maas ebenbürtig ist.
Bösmensch
08.08.2016, 23:14
Damit wäre wohl ein Tier gefunden, das Maas ebenbürtig ist.
Die armen Zecken
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
In Wirklichkeit geht es dabei natürlich wiedermal nur um eine möglichst linksdebile Sabotage einer eher nicht-linken Eigenschaft bzw. Fähigkeit sehr vieler Bürger hierzulande, die damit nicht nur mehr Freiheit und Flexibilität erlangen, sondern damit oft auch überhaupt erst berufliche überlebensfähig werden. In diesem Falle also um die Fähigkeit, sich etwas unabhängiger und selbstständiger, sprich automobil im Lande bewegen zu können. Warum also trotzdem dieser ganze Schwachsinn? Weil solche höheren Freiheitsgrade natürlich linksextremistischen Ideologen (mit ihren ewig armseligen Kollektivierungsträumen) ein Dorn im Auge sind und deswegen auch immer weiter heruntergezerrt oder eingeschränkt werden müssen (mit welchen Mitteln und Methoden auch immer). Also genau der richtige Job für Maas, nun mal wieder im Dienste dieses linksextremistischen Idioten Gabriel und dessen linksideologischer Chefetage in Personas dieser heutigen Ökofaschisten und gestrigen RAF-Freunde samt deren Demokratiezerstörungsbeauftragung durch Baader & Mainhof tätig zu werden (...weil ja eben irgendwo im Lande immer noch zuviel Freiheit und Individualität übrig geblieben ist).
Und dafür darf dann natürlich auch das Rechtssystem missbraucht und pervertiert werden, z.B. dahingehend, dass Strafen dann in keinstem Zusammenhang mehr mit jeweils vorangegangenen Taten stehen müssen. Der völligen Korrupierung so eines Rechtssystems in Richtung eines jeden diesbezüglich dann willkürlichsten Schwachsinnes ohne Ende ist man dadurch jedenfalls wieder einen sehr großen Schritt näher gekommen.
P.S. Ansonsten aber möchten Kaufhausdiebe, Sozialbetrüger und ähnlich typisch linke Kriminelle damit sicherlich besonders gerne und konzentriert "behandelt" werden!!!
Affenpriester
09.08.2016, 13:49
Man erkennt am Gesicht der Menschen nicht selten, was in deren Kopf falsch läuft.
Zu Heiko Maas ist demnach alles gesagt ... .
Ich frage mich, wie Maas das Gesetz zurechtbiegen will. "Willkür" fällt mir dazu nur ein. Und die ist nach deutschem Recht und Gesetz nicht zulässig.
Das bekommt dieser Feind der Menschheit und Deutschenhasser mithilfe der BRD schon hin.
https://pbs.twimg.com/media/CR2zyX9XIAANe-9.jpg
https://juergenelsaesser.files.wordpress.com/2016/07/16-07-cm-a4_plakat_dl-1.jpg?w=213
http://pi-news.net/wp/uploads/2015/11/image2-440x189.jpg
http://bilder.bild.de/fotos/heiko-maas-wird-verunglimpft-48918043-43251092/Bild/4.bild.jpg
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Eben darum sollten alle Deutschen die AfD wählen ,- dann hat sich der tägliche Wahnsinn bald maaslos erledigt....
Antibalanceist
09.08.2016, 17:27
Jetzt will dieser Maas auch noch die Führerscheine einziehen, bei Kleinigkeiten.
Pappenheimer
09.08.2016, 17:37
Jetzt will dieser Maas auch noch die Führerscheine einziehen, bei Kleinigkeiten.
Aber nur von Deutschen, Sozialtouristen sollen den Führerschein sogar ohne Ausweisdokumente machen dürfen.
Frontferkel
09.08.2016, 18:27
Da werden die Straßen leer. Die Leute können ihre Autos verkaufen und die Automobillobby reißt im den Arsch auf.
Keine KFZ Steuern, keine Benzinsteuer. Man sägt nicht den Ast ab, auf dem man sitzt.
Also kannman es getrost vergessen.
Wie Du siehst , gibt es sehr " intelligente " Männchen aus dem Saarland , die können das .:))
Frontferkel
09.08.2016, 18:42
Das Volk entmachtet ?
Von den paar tausend Irren in den Regierungen ?
Am schlimmsten sind doch die A...kriecher aus dem Volk, die denen noch die Stange halten und mit allem einverstanden sind.
Da liegt mE das grösste Übel.
:gp:
Frontferkel
09.08.2016, 18:45
. sehr erfreulich .. sehr erfreulich ... dann werden die Straßen leerer , weniger Migranten in Autos unterwegs , die berüchtigten Motorradbanden in Deutschland dürften dann auch aus dem Straßenverkehr verschwinden , das mindert den Verscheiß der Straßen in Deutschland , wir brauchen weniger Straßen , also wir sparen Steuern um damit die Armutsflüchtlinge zu unterstützen .. Heiko du bist ja ein juristisches Fossil .. :crazy:
Deinen hoffentlich auch .
noch nicht gepostet?
"Kein Platz für Heiko Maas!"
Oberste Zensurbehörde trifft Volkszorn:
https://www.youtube.com/watch?v=S0Z0uHosv4o
black_swan
13.08.2016, 12:29
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Merkel und Maas gehen da subtiler mit perfideren Methoden gegen die eigene Bevölkerung vor.
Bruddler
13.08.2016, 14:01
Diese Maasnahmen richten sich ausschließlich gegen kleine Sünder aus der Mittelschicht. Mit einem Führerscheinentzug, kann man Arbeitnehmer und Selbstständige wirtschaftlich vernichten. Es wird wohl bei Delikten wie Hate-Speech, kleinen Steuervergehen, GEZ Verweigerung usw. angewendet.
Wehe den Arbeitnehmern u. Selbstständigen die auf dem Land wohnen und auf ihren Führerschein angewiesen sind...
Ach da fällt mir ein, warum heißt ein Führerschein immer noch Führerschein, ist so ein Führerschein nicht "Autobahn" ? :hmm:
Bruddler
13.08.2016, 14:05
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Wenn schon, denn schon...
https://images-eu.ssl-images-amazon.com/images/I/41jvWcZOIaL._AC_UL160_SR160,160_.jpg
Dornröschen
13.08.2016, 14:29
noch nicht gepostet?
"Kein Platz für Heiko Maas!"
Oberste Zensurbehörde trifft Volkszorn:
https://www.youtube.com/watch?v=S0Z0uHosv4o
Der kann sich aber auch nirgendwo mehr blicken lassen. Merkel tritt erst gar nicht auf oder Schäuble.
Bruddler
13.08.2016, 14:34
Der kann sich aber auch nirgendwo mehr blicken lassen. Merkel tritt erst gar nicht auf oder Schäuble.
Auch Heiko Maas sollte nicht so sehr dem ZDF-Politbarometer und dessen "Beliebtheitsskala":fizeig: vertrauen.
Einer wie Heiko Maas sollte einmal alleine, d.h. ohne Bodyguards durch die Lande schlendern, dann wüsste er sehr bald, wie es um seine "Beliebtheit" bestellt ist... :dru::dru::dru::angst::germane:
Fahrverbot für Straftäter soll bald kommen
Berlin. Straffällig geworden? Führerschein weg! Bundesjustizminister Heiko Maas will einen Gesetzentwurf für einen Führerscheinentzug für Straftäter vorlegen.
Das Fahrverbot ist ein Vorhaben aus dem 2013 beschlossenen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Darin heißt es: „Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.“
Innenpolitiker der Union sehen in der unkonventionellen Methode auch eine Möglichkeit, bei jüngeren Tätern eine größere Strafwirkung zu erzielen.
Die Richter sollten mehr Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung haben und sie je nach Fall einsetzen.
Unklar ist, bei welchen Delikten ein Führerscheinentzug als Strafe eingesetzt werden soll und wie die Pläne rechtlich umgesetzt werden. Daran arbeitet Maas noch immer.
http://www.derwesten.de/wr/politik/fahrverbot-statt-gefaengnis-oder-geldstrafe-soll-kommen-id12073976.html
Auf alle Fälle denkt er viel nach.
Vor allem junge Leute besitzen in den Ballungszentren oft gar kein Auto mehr, weil die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiv genug sind und die Haltung eines PKWs teuer ist. Großstädter kommen sehr gut ohne Auto aus.
Betroffen vom Führerscheinentzug sind nur die Landbewohner, die ohne Auto meist nicht mal zu ihrer Arbeit kommen. Führerscheinentzug heißt für die Bewohner von Kleinstädten und Dörfern deshalb Verlust der Arbeit. Für die Finanzierung der dann folgenden Arbeitslosigkeit muss die Allgemeinheit aufkommen, was natürlich sehr viel Sinn macht.
Blödsinn, Du dramatisierst mal wieder vom Feinsten!
Bestraf einen, erzieh hunderte. So läuft das. Eine handvoll Leute wegen "Hetze" der Führerschgein für 1 Jahr abgenommen, medienwirksam unters Volk gestreut und Onkel Otto überlegt sich 2x ob er was gegen Invasoren schreibt.
Dann ist Onkel Otto selbst schuld und bekommt, was er verdient. Das meine ich so. Man nennt das Feigheit. Es ist ja gerade der Witz, daß diese Mao'schen Erziehungsversuche nur funktionieren, wenn es bei Wenigen bleibt.
Vor allem junge Leute besitzen in den Ballungszentren oft gar kein Auto mehr, weil die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiv genug sind und die Haltung eines PKWs teuer ist. Großstädter kommen sehr gut ohne Auto aus.
denen würde ich das Spyphone und den anderen elektronischen Mist wegnehmen :D
denen würde ich das Spyphone und den anderen elektronischen Mist wegnehmen :D
Ich glaube, das wäre wirksamer !
noch nicht gepostet?
"Kein Platz für Heiko Maas!"
Oberste Zensurbehörde trifft Volkszorn:
https://www.youtube.com/watch?v=S0Z0uHosv4o
Sehr gut, dieses Arschloch muß überdeutlich mitbekommen, daß er beliebt wie ein Furunkel ist.
Richterinnen oder Staatsanwältinnen repräsentierten den Staat. "Weil im Gerichtssaal ein besonders striktes Gebot staatlicher Neutralität besteht, sollte jeder äußere Anschein mangelnder Objektivität vermieden werden", sagte die CDU-Politikerin.
http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html (http://www.n-tv.de/ratgeber/Kommt-das-Kopftuchverbot-fuer-Richterinnen-article18363646.html)
Das überhaupt Muslime als Richter arbeiten dürfen, finde ich schon die absolute Frechheit. Da kann von Neutralitätja wohl keine Rede sein.
Was sagt Herr Maas dazu?
Wie kann man denn besser diesen vermuselten islamisierten Staat repräsentieren als mit einem Kopftuch???
Nein, ich finde das Kopftuch sehr folgerichtig,man muss mit der Zeit gehen!
Statt eines Kopftuchverbotes für Richterinnen bitte eine Kopftuchpflicht einführen, wir sollten unseren zahlreichen muslimischen Neubürgern einfach mal entgegenkommen!
Kopftuchpflicht bitte auch für Politikerinnen, wäre auch sehr angebracht!
Sehr gut, dieses Arschloch muß überdeutlich mitbekommen, daß er beliebt wie ein Furunkel ist.
Sorry, ich seh da leider keinen weitreichenden, massiven Protest gegen diesen Ganoven.
Ein paar einzelne Protestierer, ein dürres "Hau ab" aus vielleicht 5 - 6 Kehlen, glaubt ihr davor hat Maas Angst?
Hemingway
14.08.2016, 08:28
noch nicht gepostet?
"Kein Platz für Heiko Maas!"
Oberste Zensurbehörde trifft Volkszorn:
https://www.youtube.com/watch?v=S0Z0uHosv4o
Schöne, umweltfreundliche, kleine, bescheidene Wagen fahren unsere Führer. Immer Vorbilder, da gibts nichts...
Hemingway
14.08.2016, 08:29
Sorry, ich seh da leider keinen weitreichenden, massiven Protest gegen diesen Ganoven.
Ein paar einzelne Protestierer, ein dürres "Hau ab" aus vielleicht 5 - 6 Kehlen, glaubt ihr davor hat Maas Angst?
Natürlich. Mutig ist der nicht. Er spürt auch das er sich mehr und mehr in Gefahrenzonen bewegt....
deutschländischer
14.08.2016, 10:17
weiss jemand mehr über mass´ vergangenheit. kommt der von irgendwelchen linksradikalen strömungen, die so gern den abgang des deutschen volkes besingen und von einer braun-eurasischen mischrasse in ganz europa träumen (warum auch immer). der mann scheint knallhart und voller überzeugung dem deutschen volk ein ende bereiten zu wollen.
weiss jemand mehr über mass´ vergangenheit. kommt der von irgendwelchen linksradikalen strömungen, die so gern den abgang des deutschen volkes besingen und von einer braun-eurasischen mischrasse in ganz europa träumen (warum auch immer). der mann scheint knallhart und voller überzeugung dem deutschen volk ein ende bereiten zu wollen.
Der Herr Justizminister scheint in der Tat selbst Dreck am Stecken zu haben:
http://www.anonymousnews.ru/2016/05/22/legal-illegal-scheissegal-die-kriminelle-vergangenheit-von-bundesjustizminister-heiko-maas/
Sein Sohn soll zudem angeblich bei der faschistischen Antifa mitmachen.
Sorry, ich seh da leider keinen weitreichenden, massiven Protest gegen diesen Ganoven.
Ein paar einzelne Protestierer, ein dürres "Hau ab" aus vielleicht 5 - 6 Kehlen, glaubt ihr davor hat Maas Angst?
Ich denke schon, denn derartige Reaktionen ist das Politgesindel nicht gewohnt. Außerdem ist das besser, als nur im Netz herumzuheulen.
Wolfger von Leginfeld
14.08.2016, 13:24
Falsches Parteibuch fällt auch unter die Delikte. Alle Afd´ler werden zu Fuss gehen müssen.
Hast du dir schon ein stabiles Fahrrad zugelegt? :expander:
Maas wird wohl bald ernst machen.
Hast du dir schon ein stabiles Fahrrad zulegt? :expander:
Maas wird wohl bald ernst machen.
Maas kann nur soviel machen, wieviel das Volk ihn machen lässt. Und solange die Endzeit-BRD nicht so irre ist und das Volk als Antwort darauf in Arbeits- oder Todeslager zu stecken oder es zu erschiessen oder sonst wie willkürlich zu verurteilen wie in der Sowjetunion oder bei den Nationalsozialisten, gibt es ne Menge Formen des Widerstands.
Bleibst man still und lässt alles über sich ergehen, ermutigt man solche feigen Kreaturen wie Maas um so mehr die Daumenschrauben der Staatsfolter noch mehr anzuziehen.
Wolfger von Leginfeld
14.08.2016, 13:55
Maas kann nur soviel machen, wieviel das Volk ihn machen lässt. Und solange die Endzeit-BRD nicht so irre ist und das Volk als Antwort darauf in Arbeits- oder Todeslager zu stecken oder es zu erschiessen oder sonst wie willkürlich zu verurteilen wie in der Sowjetunion oder bei den Nationalsozialisten, gibt es ne Menge Formen des Widerstands.
Bleibst man still und lässt alles über sich ergehen, ermutigt man solche feigen Kreaturen wie Maas um so mehr die Daumenschrauben der Staatsfolter noch mehr anzuziehen.
Kleine Sticheleien und Drangsalierungen sind heutzutage die effektvolle Art, den unbequemen Teil des Volkes in Schach zu halten. Wobei man Geheimgefängnisse gegen größere und große Aufrührer natürlich nicht ausschließen kann.
Kleine Sticheleien und Drangsalierungen sind heutzutage die effektvolle Art, den unbequemen Teil des Volkes in Schach zu halten. Wobei man Geheimgefängnisse gegen größere und große Aufrührer natürlich nicht ausschließen kann.
Ich hätte das Augenmerk und den Fokus lieber auf den tapferen widerstandswilligen und -mutigen Teil des Volkes gelenkt, als auf den Staatsterror der feigen Quislinge der BRD.
Kleine Sticheleien und Drangsalierungen sind heutzutage die effektvolle Art, den unbequemen Teil des Volkes in Schach zu halten. Wobei man Geheimgefängnisse gegen größere und große Aufrührer natürlich nicht ausschließen kann.
Habe den Eindruck ,das am Neubau von immermehr Haftanstalten geplant wird. Nach Offenburg soll in Rottweil noch ein Neubau in BW hochgezogen werden. Sachsen baut mit Thüringen in Zwickau eine neue Anstalt. Nun muß der kleine verwöhrnerte nur noch die passenden Notstandsgesetze und Schnellgerichte realisieren. Notfalls hilft die Antifa als fliegenden Standgerichten aus.
Habe den Eindruck ,das am Neubau von immermehr Haftanstalten geplant wird. Nach Offenburg soll in Rottweil noch ein Neubau in BW hochgezogen werden. Sachsen baut mit Thüringen in Zwickau eine neue Anstalt. Nun muß der kleine verwöhrnerte nur noch die passenden Notstandsgesetze und Schnellgerichte realisieren. Notfalls hilft die Antifa als fliegenden Standgerichten aus.
Du meinst also eine Art Neuauflage der Waldheimer Prozesse?
Du meinst also eine Art Neuauflage der Waldheimer Prozesse?
Kahane tritt dann als Hilde Benjamin auf. Der BGH wäre dann der neue VGH.
Kahane tritt dann als Hilde Benjamin auf. Der BGH wäre dann der neue VGH.
Das hpf könnte dann mangels user in einen der neuen Knäste verlagert werden.
Will mir dieser Affe auch noch die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel oder meines Fahrrades verbieten...???:cool:
Will mir dieser Affe auch noch die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel oder meines Fahrrades verbieten...???:cool:
Ich bin mal jemanden begegnet, dem hat man wegen permanenten Suff das Benutzen eines Fahrrades verboten. Als er dagegen verstieß, ging er für 4 Monate in den Bau.
Ich bin mal jemanden begegnet, dem hat man wegen permanenten Suff das Benutzen eines Fahrrades verboten. Als er dagegen verstieß, ging er für 4 Monate in den Bau.
Wenn er dann noch bei Rot über die Straße geht werden ihm die Schuhe weggenommen !
Der Sozialist, Antideutscher, Zensurfreund und nebenbei noch Justizminister Maas, Zitat:
"Zensurpolitik im Internet (…) dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge in die Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht."
Entnommen aus: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/in-thueringen-ist-das-multi-ethnien-irrenhaus-das-merkel-ansteuert-bereits-realitaet.html
Affenpriester
15.08.2016, 00:51
Der Sozialist, Antideutscher, Zensurfreund und nebenbei noch Justizminister Maas, Zitat:
"Zensurpolitik im Internet (…) dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge in die Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht."
Entnommen aus: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/heinz-wilhelm-bertram/in-thueringen-ist-das-multi-ethnien-irrenhaus-das-merkel-ansteuert-bereits-realitaet.html
Er ist halt kein Goebbels, dieser hätte sich eleganter ausgedrückt, auch wenn er für ein und dasselbe undemokratische Konzept steht, dass der Staat die Bürger zu lenken hat, statt anders herum.
Rolf1973
15.08.2016, 01:04
Mal eine Frage in die Runde: hat Eichmaas das....
„Unsere Zensurpolitik im Internet ist keineswegs gegen die Meinungsfreiheit gerichtet, sondern sie dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge in die
Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht.“ – Heiko Maas, Bundesjustizminister. Berlin am 16.09.2015.
..tatsächlich gesagt (es gibt keine Quelle dazu) oder ist das aus der Rubrik "In Satira Veritas-made by Uwe Ostertag? Es klingt einfach zu absurd, um wahr zu sein. Eigentlich. Aber
mittlerweile muss man annehmen, dass dieser Schreibtischverbrecher und absolute Nullpersönlichkeit zu allem fähig ist-wie so viele Leute, die zu nichts zu gebrauchen sind.
Ob er das nun gesagt hat oder nicht, bei allem was sich hierzulande Regierungsmäßig tut, kann man das getrost genau so einordnen, das man die Bürger auf Regierungslinie zu nötigen gedenkt.
Die müssen sich dank der demographischen Situation noch nicht mal ernsthaft sorgen machen, dafür abgewählt zu werden, das ist das perverse daran.
Ich kenn sie zur genüge, die alten Schachteln und Knacker, die noch nie woanders ihre Kreuzchen gemacht haben und noch stolz darauf sind.
Stefan_Sch
15.08.2016, 11:11
Wie so ein Mann Bundesjustizminister werden kann, ist mir immer noch rätselhaft.
"Bundesjustizminister Heiko Maas"
Ein sehr aussagekräftiger Titel...
Wolfger von Leginfeld
15.08.2016, 11:19
Wenn er dann noch bei Rot über die Straße geht werden ihm die Schuhe weggenommen !
Nur wenn du "Nazi" bist.
Wolfger von Leginfeld
15.08.2016, 11:20
Er ist halt kein Goebbels, dieser hätte sich eleganter ausgedrückt, auch wenn er für ein und dasselbe undemokratische Konzept steht, dass der Staat die Bürger zu lenken hat, statt anders herum.
Dann muss er noch gehörig dazulernen. Gewillt ist er ja, das wird dann schon mit der Zeit.
Affenpriester
15.08.2016, 11:26
Maas sieht so bissl wie jemand aus, der sich heimlich die Schlüpfer von seiner Mutti angezogen hat, während sie "arbeiten" war, mit dem Berater von der Sparkasse. Der Typ erweckt in mir den Drang, mich über ihn lustig zu machen und ihm verstehen zu geben, dass sein Geheimnis keins mehr ist.
Ich sehe in ihm keinen Menschen, der Regierungsarbeit erledigen sollte. Der kann sich meinetwegen noch den Büstenhalter dazu anziehen, mir egal. Gab wahrscheinlich wenig weibliche Anwesenheit in seiner Familie. Vielleicht war die Mutter nie da, oder es war ein Männerhaushalt. Irgendwas stimmt mit dem nicht, aber das ist es nicht ... meine innere Stimme sagt mir, egal wie hart du es ihm gibst, er hat es verdient. Vertrau solchen Menschen keine politischen Ämter an! Die sind komplexbelastet und haben sich hohe Ideale ausgedacht ... bis dahin sind sie Karrieristen durch und durch. Sich zu verstellen mussten sie früh lernen und zu Arbeit taugen sie nicht.
Bestmann
15.08.2016, 11:36
Maas sieht so bissl wie jemand aus, der sich heimlich die Schlüpfer von seiner Mutti angezogen hat, während sie "arbeiten" war, mit dem Berater von der Sparkasse. Der Typ erweckt in mir den Drang, mich über ihn lustig zu machen und ihm verstehen zu geben, dass sein Geheimnis keins mehr ist.
Ich sehe in ihm keinen Menschen, der Regierungsarbeit erledigen sollte. Der kann sich meinetwegen noch den Büstenhalter dazu anziehen, mir egal. Gab wahrscheinlich wenig weibliche Anwesenheit in seiner Familie. Vielleicht war die Mutter nie da, oder es war ein Männerhaushalt. Irgendwas stimmt mit dem nicht, aber das ist es nicht ... meine innere Stimme sagt mir, egal wie hart du es ihm gibst, er hat es verdient. Vertrau solchen Menschen keine politischen Ämter an! Die sind komplexbelastet und sich hohe Ideale ausgedacht ... bis dahin sind sie Karrieristen durch und durch. Sich zu verstellen mussten sie früh lernen und zu Arbeit taugen sie nicht.
Wahrscheinlich wird der besagte Schlüpfer auch in der Nacht als beruhigendes "Schnüffeltuch " genutzt .
Aber Lieber Freund ich glaube ,das diese Regierung in den letzten Zügen liegt ,und damit hat sich das Thema -Maaslos -doch erledigt .
Für derartige Politiker wird es noch nicht einmal für einen Eintrag in den Geschichtsbüchern reichen !
Gruß Bestmann .
Bestmann
15.08.2016, 11:43
Wie Du siehst , gibt es sehr " intelligente " Männchen aus dem Saarland , die können das .:))
Aber nicht mehr lange .
Das Ende dieser Unsozialen Regierung wird in den kommenden Wochen eingeläutet .
Die Angst geht als Politgespenst um ,und treibt den Angstschweiß auf die Gesichter der Komiker .
Die AFD wird es richten ,auch als Oppositionspartei !
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