Vollständige Version anzeigen : Freie Marktwirtschaft ausgehebelt ???
Erik der Rote
09.06.2016, 08:22
Verräterische Kurssprünge nach Draghis umstrittenem Schritt
Die Europäische Zentralbank kauft jetzt auch die Anleihen von Unternehmen. Schon am ersten Tag bestätigen sich die Ängste der Skeptiker. Die Währungshüter beherrschen nun auch die Märkte.
n den alten Zeiten, als die Händler noch auf dem Parkett standen und nicht mit dem Computer, sondern auf Zuruf agierten, gab es eine Rudelstruktur. Alle schauten darauf, was der Leitwolf machte – und taten es ihm nach. So konnten einzelne Händler die Börsenkurse beeinflussen. Aber heute schart sich das Rudel um eine andere Figur.
Rendite von Firmenanleihen fällt drastisch
Foto: Infografik Die Welt Rendite von Firmenanleihen fällt drastisch
Der Leitwolf heißt Mario Draghi. Seit der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) aktiv Wertpapiere aufkauft, können clevere Anleger einen guten Schnitt machen, wenn sie den Signalen des Italieners folgen. Jeder weiß, dass Draghi mit seiner Notenpresse über quasi unbegrenzte Investitionskraft verfügt und jede neue Maßnahme seiner Zentralbank die Kurse bewegt.
Beobachten ließ sich das am Mittwoch. Da stiegen die Kurse einzelner Unternehmensanleihen plötzlich kräftig. Die Papiere der Telefonriesen Telefónica oder Telecom Italia legten genauso zu wie die des französischen Versorgers Engie oder der deutschen RWE. Zuvor war vom führenden Informationsdienst Bloomberg kolportiert worden, dass Draghi just bei diesen Papieren zugegriffen habe.
http://www.welt.de/finanzen/article156075458/Verraeterische-Kursspruenge-nach-Draghis-umstrittenem-Schritt.html
die zentralbank pumpt jetzt GElder in die Unternehmen die es födern odr unterstützen will - mit Marktwirtschaft hat dies nicht mehr zu tun eher wie Kommandowirtschaft!
Flüchtling
09.06.2016, 08:28
Mitbeteiligt und -verantwortlich sind auch (auch wenn das von den Aktien-"Spe[c]kulanten" äußerst ungern gehört wird) all die, die selbst Aktien kaufen und verkaufen in diesem Zockerzirkus.
Jodlerkönig
09.06.2016, 08:28
am ende, heißts wieder, der markt funktioniere nicht..... kein wunder, der markt wurde vor jahren getötet. wir sind längst in einer staatsgelenkten wirtschaft ala ddr.
aber der markt funzt nicht.....es ist einfach irre, stellt aber für den kenner klar.....es kracht bald zusammen. bezahlen werden wir das mit allem, was otto-kleinarsch auf der hohen kante hat und ebenso mit den dingen die er sich ein leben lang erarbeitet hat...(haus, wohnung, grundstück)
am ende, heißts wieder, der markt funktioniere nicht..... kein wunder, der markt wurde vor jahren getötet. wir sind längst in einer staatsgelenkten wirtschaft ala ddr.
aber der markt funzt nicht.....es ist einfach irre, stellt aber für den kenner klar.....es kracht bald zusammen. bezahlen werden wir das mit allem, was otto-kleinarsch auf der hohen kante hat und ebenso mit den dingen die er sich ein leben lang erarbeitet hat...(haus, wohnung, grundstück)
"Das Endstadium des (Spät)Kapitalismus ist die organisierte Kriminalität"
Karl Marx
alles Firmen mit besten Verbindungen zur Politik aber schlechten Ergebnissen.
Jodlerkönig
09.06.2016, 08:44
"Das Endstadium des (Spät)Kapitalismus ist die organisierte Kriminalität"
Karl Marxdas ist kein kapitalismus, was wir hier haben. das ist kriminelle bereicherung weniger mit hilfe von politikern. du hast als otto kleinarsch keine chance. du wirst mit hilfe von gesetzen von einer klicke politikern samt anhang, hingerichtet. das hat mit freier, sozialer marktwirtschaft und kapitalismus nix zu tun. es ist einfach kriminelles handeln.
denkmalnach
09.06.2016, 08:50
am ende, heißts wieder, der markt funktioniere nicht..... kein wunder, der markt wurde vor jahren getötet. wir sind längst in einer staatsgelenkten wirtschaft ala ddr.
Hm sehe das eigentlich genau anders herum. Die Unternehmen machen was sie wollen und beuten die Menschen aus. Der Politik ist es völlig egal, dass die Unternehmen schalten und walten können wie sie wollen.
Das ist eine gute Überleitung zum Thema "Wohnungsmarkt" und der neuen Gesetzgebung in Berlin für Ferienwohnungen!
Es ist unglaublich, was sich diese Drecksbande von Politikern erlaubt!
Nur weil diese Scheiss-BRD viele Millionen von angeblichen Flüchtlingen hereingelassen hat und jetzt ein gravierender Engpass an Wohnungen entstanden ist, greift man zu Mitteln übelster Kontrolle und setzt sämtliche Gesetze der Marktwirtschaft ausser Kraft.
Der Staat hat sich aus dem freien Immobilienmarkt heraus zu halten. Basta! :basta:
Sollen sich die Umvolker doch Lösungen einfallen lassen, wie und wo sie ihre Millionen an Invasoren unterbringen, aber doch nicht durch spätkommunistische Methoden!
Schweinebande, verfluchte!
Dr Mittendrin
09.06.2016, 08:51
alles Firmen mit besten Verbindungen zur Politik aber schlechten Ergebnissen.
Der Markt will die Schrottanleihen nicht mehr, nun wird das staatlich organisiert, statt die ( wie der Markt es richtig machen würde ) pleite gehen zu lassen. Ohne Energiewende wäre EON nicht pleite.
das ist kein kapitalismus, was wir hier haben. das ist kriminelle bereicherung weniger mit hilfe von politikern. du hast als otto kleinarsch keine chance. du wirst mit hilfe von gesetzen von einer klicke politikern samt anhang, hingerichtet. das hat mit freier, sozialer marktwirtschaft und kapitalismus nix zu tun. es ist einfach kriminelles handeln.
Das ist kriminelle Bereicherung Weniger, mit Hilfe von Politikern.
....schrieb ich doch: :)
"Das Endstadium des (Spät)Kapitalismus ist die organisierte Kriminalität"
Dr Mittendrin
09.06.2016, 08:55
Das ist eine gute Überleitung zum Thema "Wohnungsmarkt" und der neuen Gesetzgebung in Berlin für Ferienwohnungen!
Es ist unglaublich, was sich diese Drecksbande von Politikern erlaubt!
Nur weil diese Scheiss-BRD viele Millionen von angeblichen Flüchtlingen hereingelassen hat und jetzt ein gravierender Engpass an Wohnungen entstanden ist, greift man zu Mitteln übelster Kontrolle und setzt sämtliche Gesetze der Marktwirtschaft ausser Kraft.
Der Staat hat sich aus dem freien Immobilienmarkt heraus zu halten. Basta! :basta:
Sollen sich die Umvolker doch Lösungen einfallen lassen, wie und wo sie ihre Millionen an Invasoren unterbringen, aber doch nicht durch spätkommunistische Methoden!
Schweinebande, verfluchte!
So irre hat ja nicht mal die DDR den Wohnungsmarkt organisiert. Einen beständigen Mangel hat man nicht noch künstlich verschärft.
Jodlerkönig
09.06.2016, 08:55
Hm sehe das eigentlich genau anders herum. Die Unternehmen machen was sie wollen und beuten die Menschen aus. Der Politik ist es völlig egal, dass die Unternehmen schalten und walten können wie sie wollen.hast dich schon mal in einem kleinen betrieb umgesehen? schalten und walten, wie man will....? die politiker werfen die kleinen firmen den großen konzernen zum frass vor. warum glaubst du, gehen die ganzen kleinen metzgereien kaputt? denen werden vorschriften gemacht, die sie nicht bezahlen können.....folge ist, daß es nur noch den einheitsfrass der großen player gibt....welche mit den politikern beim saufen sitzen. ungezügelt ist nur das schalten und walten der großkonzerne, während die kleinbetriebe geschlachtet werden.....und gerade die, gehören zu einer freien marktwirtschaft.
Das ist eine gute Überleitung zum Thema "Wohnungsmarkt" und der neuen Gesetzgebung in Berlin für Ferienwohnungen!
Es ist unglaublich, was sich diese Drecksbande von Politikern erlaubt!
Nur weil diese Scheiss-BRD viele Millionen von angeblichen Flüchtlingen hereingelassen hat und jetzt ein gravierender Engpass an Wohnungen entstanden ist, greift man zu Mitteln übelster Kontrolle und setzt sämtliche Gesetze der Marktwirtschaft ausser Kraft.
Der Staat hat sich aus dem freien Immobilienmarkt heraus zu halten. Basta! :basta:
Sollen sich die Umvolker doch Lösungen einfallen lassen, wie und wo sie ihre Millionen an Invasoren unterbringen, aber doch nicht durch spätkommunistische Methoden!
Schweinebande, verfluchte!
Bei allem Respeckt Chronos. Ein Haus- bzw. Wohnungseigentümer, vermietet nunmal seine Wohnungen lieber an Urlauber und Durchreisende für 100€ für einen Tag/(Nacht), als an einen Mieter, dem er "nur" 500€/pro Monat abknöpfen kann.:)
Und ist das nicht auch schon "kriminelle Bereicherung"?
Dr Mittendrin
09.06.2016, 08:59
....schrieb ich doch: :)
Zum Wesen des Kapitalismus würden Krisen und Pleiten gehören.
Den ganz grossen Knall will man weit in die Zukunft schieben, statt alle 15 Jahre mal wo Schmerzen zu haben.
Man sozialisiert die Probleme. In nicht wenigen Jahren werden wir eine Inflation haben die sehr offensichtlich ist, dann ist der Mindestlohn von 8,50 € Peanuts.
Dr Mittendrin
09.06.2016, 09:01
Bei allem Respeckt Chronos. Ein Haus- bzw. Wohnungseigentümer, vermietet nunmal seine Wohnungen lieber an Urlauber und Durchreisende für 100€ für einen Tag/(Nacht), als an einen Mieter, dem er pro Monat "nur" 500€/Monat abknöpfen kann.:)
Und ist das nicht auch schon "kriminelle Bereicherung"?
Da muss einer Glück haben, wenn er jeden Tag jemand findet.
hast dich schon mal in einem kleinen betrieb umgesehen? schalten und walten, wie man will....? die politiker werfen die kleinen firmen den großen konzernen zum frass vor. warum glaubst du, gehen die ganzen kleinen metzgereien kaputt? denen werden vorschriften gemacht, die sie nicht bezahlen können.....folge ist, daß es nur noch den einheitsfrass der großen player gibt....welche mit den politikern beim saufen sitzen. ungezügelt ist nur das schalten und walten der großkonzerne, während die kleinbetriebe geschlachtet werden.....und gerade die, gehören zu einer freien marktwirtschaft.
Vollkommen richtig.
Die Großkonzerne können schalten und walten, wie sie wollen. Die Politik deckt alles, bzw. ermöglicht es erst.
Dem normalen mittelständischen Unternehmer legt man hingegen Ketten an. Vorschriften ohne Ende.
Was wir brauchen, ist eine Rückkehr zu originärem freiem Kapitalismus, ohne politische Interventionen.
Leistung muß sich endlich wieder lohnen. Und diese Leistung wird nun mal in der Hauptsache von mittelständischen Unternehmen erbracht.
Zum Wesen des Kapitalismus würden Krisen und Pleiten gehören.
Den ganz grossen Knall will man weit in die Zukunft schieben, statt alle 15 Jahre mal wo Schmerzen zu haben.
Man sozialisiert die Probleme. In nicht wenigen Jahren werden wir eine Inflation haben die sehr offensichtlich ist, dann ist der Mindestlohn von 8,50 € Peanuts.
Selbstverständlich gehören dazu Krisen und Pleiten. Warum auch nicht?
Was zählt, ist allein Leistung und Nutzen. Was nichts taugt, geht unter.
Eine sozialistische Planwirtschaft, die in der Hauptsache der Deckung und Heranzüchtung von Drückebergern dient, brauchen wir ganz sicher nicht.
Bei allem Respeckt Chronos. Ein Haus- bzw. Wohnungseigentümer, vermietet nunmal seine Wohnungen lieber an Urlauber und Durchreisende für 100€ für einen Tag/(Nacht), als an einen Mieter, dem er pro Monat "nur" 500€/Monat abknöpfen kann.:)
Und ist das nicht auch schon "kriminelle Bereicherung"?
Darüber könnte man nun trefflich streiten, aber darum ging es mir nicht.
Wir reden hier über die freie Marktwirtschaft - und die betrifft auch den Immobilienmarkt.
Eines der Grundgesetze der freien Marktwirtschaft lautet nunmal "Angebot und Nachfrage regeln den Markt".
Wenn sich mit an Urlauber vermieteten Wohnungen mehr Geld verdienen lässt, ist das eben eine Folge des freien Angebots und der freier Nachfrage. Wie man dies nun aus moralischer Sicht bewerten mag, ist eine ganz andere Sache.
Auf jeden Fall hat sich der Staat aus solchen Mechanismen herauszuhalten, solange keine Beeinträchtigungen der Gemeinschaft zu befürchten sind.
Wir sind hier nicht im nordkoreanischen Sozialismus oder Kommunismus, sondern (theoretisch) immer noch in der früher so hoch gepriesenen "Sozialen Marktwirtschaft".
Und da geht es den Staat einen feuchten Kehricht an, was jemand mit seinem versteuerten Eigentum treibt, solange nicht gegen allgemein gültige Gesetze verstoßen wird.
FranzKonz
09.06.2016, 09:07
...
Die zentralbank pumpt jetzt GElder in die Unternehmen die es födern odr unterstützen will - mit Marktwirtschaft hat dies nicht mehr zu tun eher wie Kommandowirtschaft!
Wir dürfen vor allem einen Scheinerfolg nicht dadurch erringen wollen, daß wir durch eine fortschreitende Verwässerung unseres mittlerweile wieder stabil gewordenen Geldes in eine neue, tendenziell inflationistische Entwicklung einmünden und damit noch einmal auf unsichtbare Weise dem Sparer sein ehrlich verdientes Geld aus der Tasche ziehen.
Kreditausweitung als Allheilmittel?
In Anbetracht der Arbeitslosigkeit konnte man meinen, daß die innerwirtschaftliche Lage eine möglichst großzügige Kreditpolitik, sekundiert von anderen expansiven Maßnahmen, sinnvoll erscheinen ließe. In der Tat wurde damals allenthalben meine angeblich deflationistische Politik kritisiert und eine Kreditausweitung gefordert, wobei sich nur zu deutlich herausschälte, daß diese Kritiker den Wunsch nach Geldwertstabilität immer mehr in den Hintergrund zu stellen bereit waren.
...
Gegen eine derartig erzwungene, künstliche Expansion wandte ich mich mit großem Nachdruck. Dabei mußte ich in Kauf nehmen, der Inaktivität gescholten zu werden, was um so grotesker war, als ich bisher immer nur Tadel wegen zu großer Vitalität einstecken mußte. Für mich gab es jedoch keinen Zweifel darüber, wie sehr eine leichtfertige Expansionspolitik nicht nur die gewonnene Stabilität der Währung, sondern auch den Ausgleich unserer Zahlungsbilanz auf lange Sicht hätte gefährden müssen. Wir wären damit bereits am Beginn jenes Weges, der uns zu dem Ziel einer ehrlichen Partnerschaft im Welthandel führen sollte, unehrlich geworden. In Ansehung der lebensentscheidenden Bedeutung unseres Außenhandels durfte sich solches Unheil auf keinen Fall ereignen.
...
In jenen turbulenten Tagen galt es, standhaft zu bleiben, nicht all das zu tun, was von echten und falschen Freunden empfohlen wurde.
Aus "Wohlstand für Alle", einem Buch von Ludwig Erhard, dem "Vater des Wirtschaftswunders".
Jodlerkönig
09.06.2016, 09:08
Selbstverständlich gehören dazu Krisen und Pleiten. Warum auch nicht?
Was zählt, ist allein Leistung und Nutzen. Was nichts taugt, geht unter.
Eine sozialistische Planwirtschaft, die in der Hauptsache der Deckung und Heranzüchtung von Drückebergern dient, brauchen wir ganz sicher nicht.doch genau das wird betrieben. es ist nur noch grausam. dein beitrag #16 ist perfekt!
doch genau das wird betrieben. es ist nur noch grausam. dein beitrag #16 ist perfekt!
Danke.
Da muss einer Glück haben, wenn er jeden Tag jemand findet.
Auf Sylt kein Problem, sogar im Januar nicht.
FranzKonz
09.06.2016, 09:24
Selbstverständlich gehören dazu Krisen und Pleiten. Warum auch nicht?
Was zählt, ist allein Leistung und Nutzen. Was nichts taugt, geht unter.
Eine sozialistische Planwirtschaft, die in der Hauptsache der Deckung und Heranzüchtung von Drückebergern dient, brauchen wir ganz sicher nicht.
Das ist soweit richtig, nur dass Draghis Manöver alles andere als sozialistisch sind.
FranzKonz
09.06.2016, 09:27
...
Der Staat hat sich aus dem freien Immobilienmarkt heraus zu halten. Basta! :basta:
...
Erinnert mich an Deine Schelte für die diversen Wirtschaftsminister, die nicht eingriffen. :D
Erinnert mich an Deine Schelte für die diversen Wirtschaftsminister, die nicht eingriffen. :D
Aber das ist jetzt eine sehr plumpe Vereinfachung, geschätzter FranzKonz!
Es ist ja wohl ein gewaltiger Unterschied, ob man Industriebranchen für die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt ertüchtigt und gegen das Plattmachen und gegen die Monopolisierung durch internationale Konzerne beschützt, oder ob der Staat in das private Eigentum einzelner Bürger eingreift.
Leberecht
09.06.2016, 09:44
Erinnert mich an Deine Schelte für die diversen Wirtschaftsminister, die nicht eingriffen. :D
Regierungen heißen nicht umsonst so. Natürlich muß eine Regierung Weichen stellen, damit das Tun und Lassen einer Gesellschaft funktioniert und nicht aus dem Ruder läuft. Genau das macht unsere Regierung nicht. Im Gegenteil, sie stellt die Weichen so, daß das Volk ausgesogen wird und stirbt, während sie selbst und ihre Zuhälter sich mästen.
Dr Mittendrin
09.06.2016, 09:49
Auf Sylt kein Problem, sogar im Januar nicht.
Ja gute Lage vorausgesetzt. Aber dort geht auch ein Haus für 500 € nicht her.
FranzKonz
09.06.2016, 10:02
Aber das ist jetzt eine sehr plumpe Vereinfachung, geschätzter FranzKonz!
Es ist ja wohl ein gewaltiger Unterschied, ob man Industriebranchen für die Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt ertüchtigt und gegen das Plattmachen und gegen die Monopolisierung durch internationale Konzerne beschützt, oder ob der Staat in das private Eigentum einzelner Bürger eingreift.
Klar, die Industrie darf "ertüchtigt" werden, Mieter müssen endlos geschröpft werden. So können Vermieter direkt von der verfehlten Einwanderungspolitik profitieren, während der gemeine Arbeiter ohne Wohneigentum dafür zahlen muss. Ist das nicht nett?
So hat eben jedes Ding seine 2 bis 20 Seiten, und aus jeder Richtung schaut es anders aus.
FranzKonz
09.06.2016, 10:06
Regierungen heißen nicht umsonst so. Natürlich muß eine Regierung Weichen stellen, damit das Tun und Lassen einer Gesellschaft funktioniert und nicht aus dem Ruder läuft. Genau das macht unsere Regierung nicht. Im Gegenteil, sie stellt die Weichen so, daß das Volk ausgesogen wird und stirbt, während sie selbst und ihre Zuhälter sich mästen.
Auch dieses Ding hat mehrere Seiten. Im Sinne der Gewaltenteilung ist die Regierung Exekutive, sie hat also nicht Weichen zu stellen, sondern den Zug zu fahren. Die Weichenstellung obliegt eigentlich der Legislative.
Jodlerkönig
09.06.2016, 10:12
Auch dieses Ding hat mehrere Seiten. Im Sinne der Gewaltenteilung ist die Regierung Exekutive, sie hat also nicht Weichen zu stellen, sondern den Zug zu fahren. Die Weichenstellung obliegt eigentlich der Legislative.ich denke eher, die regierung ist teil der legislative! sie kann gesetzesentwürfe im bundestag vorlegen......welches die exekutive also ausführende gewalt nicht kann.
FranzKonz
09.06.2016, 10:23
ich denke eher, die regierung ist teil der legislative! sie kann gesetzesentwürfe im bundestag vorlegen......welches die exekutive also ausführende gewalt nicht kann.
Nicht können sollte.
Die Regierung ist definitiv Exekutive, sie übt die Gewalt mittels Polizei, Militär, Steuerbehorden, etc. aus.
Noch schöner übrigens in der EU: Dort hat das Parlament nicht mal das Recht, ein Gesetz zu machen.
Es lohnt sich durchaus, sich mal mit Theorie und Praxis unserer wunderbaren Demokratie auseinanderzusetzen.
Klar, die Industrie darf "ertüchtigt" werden, Mieter müssen endlos geschröpft werden. So können Vermieter direkt von der verfehlten Einwanderungspolitik profitieren, während der gemeine Arbeiter ohne Wohneigentum dafür zahlen muss. Ist das nicht nett?
So hat eben jedes Ding seine 2 bis 20 Seiten, und aus jeder Richtung schaut es anders aus.
Du machst es Dir aber verdammt einfach!
Es mag ja Aufgabe des Staates sein, durch geeignete Rahmenbedingungen soziale Härten auf dem Wohnungsmarkt zu mildern, aber ganz sicher nicht, in die Nutzung von rechtmäßig erworbenem Wohnungseigentum einzugreifen.
Es kann ja wohl nicht dem einzelnen Immobilienbesitzer aufgebürdet werden, wenn dieser Staat unbegrenzt Einwanderung forciert und dann private Wohnungseigentümer für solche Fehler und Versäumnisse in Sippenhaft nimmt.
Und was die Förderung und den Schutz der Industrie bzw. deren Weltmarkt-Wettbewerbsfähigkeit betrifft, solltest Du Dir vielleicht doch mal folgende Frage stellen:
Was ist auf lange Sicht wichtiger: Ein paar soziale Härten zu mildern, oder unsere Wirtschaft auch in Zukunft krisensicher auf dem Weltmarkt zu machen?
Wenn unsere Wirtschaft die Grätsche macht, können wir hier die Lichter ausschalten. Nicht aber bei einem zu knappen Wohnungsmarkt, der sowieso in Folge neue Immobilien durch Bautätigkeit triggern wird.
Nicht können sollte.
Die Regierung ist definitiv Exekutive, sie übt die Gewalt mittels Polizei, Militär, Steuerbehorden, etc. aus.
Noch schöner übrigens in der EU: Dort hat das Parlament nicht mal das Recht, ein Gesetz zu machen.
Es lohnt sich durchaus, sich mal mit Theorie und Praxis unserer wunderbaren Demokratie auseinanderzusetzen.
Na also, komm!
Nach allgemeiner Definition ist die Regierung ausschließlich Legislative, denn sie vollzieht nicht die Gesetze, die sie erlässt oder unter denen sie agiert.
Für den Vollzug sind ausschließlich die (theoretisch) unabhängigen Judikative und Exekutive vorgesehen.
So zumindest die Theorie der Demokratie.
Es mag in jüngster Zeit allerdings einige Abweichungen und Überschneidungen gegeben haben.....
OneDownOne2Go
09.06.2016, 10:35
Na also, komm!
Nach allgemeiner Definition ist die Regierung ausschließlich Legislative, denn sie vollzieht nicht die Gesetze, die sie erlässt oder unter denen sie agiert.
Für den Vollzug sind ausschließlich die (theoretisch) unabhängigen Judikative und Exekutive vorgesehen.
So zumindest die Theorie der Demokratie.
Es mag in jüngster Zeit allerdings einige Abweichungen und Überschneidungen gegeben haben.....
Leider ist die Trennung zwischen den Gewalten lange nicht so sauber, wie die Theorie es vorsieht. So hat die Legislative spätestens auf dem Umweg über ihre administrative Weisungsbefugnis an Judikative und (besonders) Exekutive letztlich faktisch auch die Rolle der ausführenden Macht. In der Theorie steht das Verfassungsgericht zwischen der Legislative und diesem Missbrauch ihrer Befugnisse, faktisch übt die Legislative aber durch ihre Befugnisse bei der Besetzung dieses Gerichtes auch hier massiv ihren Einfluss aus. Und das ist kein Zustand, der sich erst in den letzten Jahren entwickelt hat, er wurde nur in den letzten Jahren besonders augenfällig, weil Polit-Dilettanten skrupelloser denn jeh Gebrauch von diesen Möglichkeiten der Einflussnahme machen.
Vereinfacht ausgedrückt, in einem Staat, in dem ein Heiko Eichmann Maas Justizminister werden kann, kann das System der Gewaltenteilung nicht mehr wirksam funktionieren..,
Schopenhauer
09.06.2016, 10:46
Leider ist die Trennung zwischen den Gewalten lange nicht so sauber, wie die Theorie es vorsieht. So hat die Legislative spätestens auf dem Umweg über ihre administrative Weisungsbefugnis an Judikative und (besonders) Exekutive letztlich faktisch auch die Rolle der ausführenden Macht. In der Theorie steht das Verfassungsgericht zwischen der Legislative und diesem Missbrauch ihrer Befugnisse, faktisch übt die Legislative aber durch ihre Befugnisse bei der Besetzung dieses Gerichtes auch hier massiv ihren Einfluss aus. Und das ist kein Zustand, der sich erst in den letzten Jahren entwickelt hat, er wurde nur in den letzten Jahren besonders augenfällig, weil Polit-Dilettanten skrupelloser denn jeh Gebrauch von diesen Möglichkeiten der Einflussnahme machen.
Vereinfacht ausgedrückt, in einem Staat, in dem ein Heiko Eichmann Maas Justizminister werden kann, kann das System der Gewaltenteilung nicht mehr wirksam funktionieren..,
Ist so. Ja.
FranzKonz
09.06.2016, 10:46
Du machst es Dir aber verdammt einfach!
Das tue ich gerade nicht. Ich versuche hinter die Dinge zu schauen, um die Problematik insgesamt zu verstehen.
Es mag ja Aufgabe des Staates sein, durch geeignete Rahmenbedingungen soziale Härten auf dem Wohnungsmarkt zu mildern, aber ganz sicher nicht, in die Nutzung von rechtmäßig erworbenem Wohnungseigentum einzugreifen.
Es kann ja wohl nicht dem einzelnen Immobilienbesitzer aufgebürdet werden, wenn dieser Staat unbegrenzt Einwanderung forciert und dann private Wohnungseigentümer für solche Fehler und Versäumnisse in Sippenhaft nimmt.
Da haben wir die übliche Kette des Pfuschs: Ein unqualifizierter Eingriff erfordert den nächsten, am Ende ist alles verpfuscht.
Das ist genauso, wie wenn Du beim Fundament nicht auf den Winkel achtest: Das zieht sich durch bis zum Dach, und Du sorgst letztlich dafür, dass Du an jeder Stelle in Deinem Bau wieder pfuschen musst. Am Ende ist das ganze Haus schepp.
Und was die Förderung und den Schutz der Industrie bzw. deren Weltmarkt-Wettbewerbsfähigkeit betrifft, solltest Du Dir vielleicht doch mal folgende Frage stellen:
Was ist auf lange Sicht wichtiger: Ein paar soziale Härten zu mildern, oder unsere Wirtschaft auch in Zukunft krisensicher auf dem Weltmarkt zu machen?
Wenn unsere Wirtschaft die Grätsche macht, können wir hier die Lichter ausschalten. Nicht aber bei einem zu knappen Wohnungsmarkt, der sowieso in Folge neue Immobilien durch Bautätigkeit triggern wird.
Das ist hier genau das Selbe. Ich kenne zwar Deine Meinung zur Opel-Pleite und die krampfhaften Versuche Guttenbergs, daran herumzupfuschen nicht, ich weiß auch nicht, wie Du zu den Kohle-Subventionen stehst, oder zum Gefuddel um die erneuerbaren Energien: Am Ende läuft es regelmäßig darauf hinaus, dass den gesunden Bereichen der Wirtschaft Leistungen aufgebürdet werden, die auch die gesunden Bereiche krank machen. .
Der Staat sollte sich darauf beschränken, ordentliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Sichere Grenzen, stabile Infrastrukturen... Vor allem sollte er langfristig denken und der Wirtschaft, aber auch der Gesamtbevölkerung, stabile Planungsgrundlagen liefern.
FranzKonz
09.06.2016, 10:52
Na also, komm!
Nach allgemeiner Definition ist die Regierung ausschließlich Legislative, denn sie vollzieht nicht die Gesetze, die sie erlässt oder unter denen sie agiert.
Für den Vollzug sind ausschließlich die (theoretisch) unabhängigen Judikative und Exekutive vorgesehen.
So zumindest die Theorie der Demokratie.
Es mag in jüngster Zeit allerdings einige Abweichungen und Überschneidungen gegeben haben.....
Ich weiß nicht, woher Du Deine "allgemeine Definition" nimmst, aber so wie Du sie darstellst, stimmt sie mit der Theorie der Gewaltenteilung nicht überein.
In Bezug auf die Gewaltenteilung zwischen Bundestag und Bundesregierung gibt es einen merkwürdigen Widerspruch. In Schul- und Lehrbüchern, von etlichen Politikern und auch von einzelnen Staatsrechtslehrern wird immer noch das - wie es in der Literatur überwiegend genannt wird - klassische [1] Gewaltenteilungskonzept als selbstverständlich vorausgesetzt [2] . Nach diesem Konzept soll der Bundestag als Legislative im traditionellen Sinne handeln, also als Organ der Gesetzgebung, während die Bundesregierung als Exekutive (Exekutiv-Organ, ausführende bzw. vollziehende Gewalt) fungieren soll. In Übereinstimmung mit diesem Konzept hatte der Parlamentarische Rat 1949 im Grundgesetz formuliert: Die "Staatsgewalt" wird vom Volke "durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt" (Art. 20 Abs. 2 GG). Diese Bestimmung des Grundgesetzes wird im Folgenden kurz als Gewaltenteilungsnorm bezeichnet. Von Anfang an - schon in der ersten Wahlperiode des Bundestages - hat die Praxis nicht der Gewaltenteilungsnorm entsprochen.
http://www.bpb.de/apuz/25526/gewaltenteilung-zwischen-legislative-und-exekutive?p=all
Wie Du dem Schlusssatz des obigen Artikels entnehmen kannst, haben wir in der Praxis keine Gewaltenteilung. Interessant sind in dem Zusammenhang auch die weiteren Ausführungen des o.a. Artikels. Da ist sehr schön beschrieben, wie sich die Parteien unseren Staat unter den Nagel gerissen haben.
Darüber könnte man nun trefflich streiten, aber darum ging es mir nicht.
Wir reden hier über die freie Marktwirtschaft - und die betrifft auch den Immobilienmarkt.
Eines der Grundgesetze der freien Marktwirtschaft lautet nunmal "Angebot und Nachfrage regeln den Markt".
Wenn sich mit an Urlauber vermieteten Wohnungen mehr Geld verdienen lässt, ist das eben eine Folge des freien Angebots und der freier Nachfrage. Wie man dies nun aus moralischer Sicht bewerten mag, ist eine ganz andere Sache.
Auf jeden Fall hat sich der Staat aus solchen Mechanismen herauszuhalten, solange keine Beeinträchtigungen der Gemeinschaft zu befürchten sind.
Wir sind hier nicht im nordkoreanischen Sozialismus oder Kommunismus, sondern (theoretisch) immer noch in der früher so hoch gepriesenen "Sozialen Marktwirtschaft".
Und da geht es den Staat einen feuchten Kehricht an, was jemand mit seinem versteuerten Eigentum treibt, solange nicht gegen allgemein gültige Gesetze verstoßen wird.
Vollkommen korrekt. Das ist der Kern der Sache.
Und prompt wird ein Sprüchlein von Marx zitiert. Mußte ja kommen.
Ausgerechnet Marx, der selbst niemals auch nur einen Heller mit eigener Hände Arbeit verdient hat und sich sein Leben lang aushalten ließ, also von Geld lebte, das andere erarbeitet hatten.
Ja, Marx, der Säulenheilige der Versager und Faulpelze.
Marx, der das Buch der tausend Ausreden für Versager schrieb, daß immer nur der böse Unternehmer an allem Elend der Welt die Schuld trägt.
Achja, wer zahlte gleich seinen Lebensunterhalt? Richtig, Engels. Und der war ...... Surprise, Surprise ..... Unternehmer. Tja, Pecunia non olet.
Soviel zur Verlogenheit des kommunistischen "Helden".
(....)
Das ist hier genau das Selbe. Ich kenne zwar Deine Meinung zur Opel-Pleite und die krampfhaften Versuche Guttenbergs, daran herumzupfuschen nicht, ich weiß auch nicht, wie Du zu den Kohle-Subventionen stehst, oder zum Gefuddel um die erneuerbaren Energien: Am Ende läuft es regelmäßig darauf hinaus, dass den gesunden Bereichen der Wirtschaft Leistungen aufgebürdet werden, die auch die gesunden Bereiche krank machen. .
Diese Frage sind viel zu komplex, um sie mit ein paar Sätzen gebührend abhandeln zu können.
Ich versuche mal, ein paar der von Dir aufgezählten Aspekte abzuarbeiten:
1. Opel
Bei diesem Thema musste man doch die gesamte Basis der Automobilindustrie in Deutschland mitbetrachten.
Zum Zeitpunkt der Entscheidungen war die deutsche Autoindustrie in einer sehr starken Position - und ist sie bis heute noch.
Dass da eine Bereinigung erfolgte, war zwar unschön, aber bei einer derart gesunden Gesamtbranche noch zu verkraften.
Es stand ja nicht die gesamte und die volkswirtschaftlich wichtigste Branche auf dem Spiel, sondern nur eine - aus meiner Sicht - überzählige und obsolete Einzelmarke. Insofern fand ich die Versuche des Herrn von und zu Guttenberg unangemessen. Besser wäre es meines Erachtens gewesen, in diesem Fall durch geeignete Maßnahmen (Auffanggesellschaften, Diversifikationen, Umschichtungen usw.) die freigewordenen Arbeitskräfte anderweitig unterzubringen.
2. Kohle-Subventionen
Fand ich grundsätzlich richtig.
Als durch die Globalisierung Kohle aus Australien oder USA um die Hälfte billiger wurde, bestand rein wirtschaftlich betrachtet nur die Möglichkeit, den gesamten Bergbau in Deutschland zu schließen und alle Bergleute arbeitslos werden zu lassen.
Welche schlimmen Auswirkungen dies auf ganze Regionen gehabt hätte, kann man sich ausmalen.
Daher war es vernünftig - und im Hinblick auf eine gesicherte Energieversorgung auch geboten -, den Kohle-Bergbau mit langfristig auslaufenden Stützungsmaßnahmen zu schützen.
Welche Alternative hätte denn sonst bestanden?
3. Wohnungmarkt
Hier hat der Staat eindeutig Fehler begangen.
Während durch Steuersparmodelle in den falschen Gegenden Leerstand produziert wurde (beispielsweise in manchen Regionen in den neuen Bundesländern), hat man verschlafen, dass sich in manchen Ballungsgebieten (z.B. Berlin, München, Hamburg usw.) eine völlige Schieflage entwickelte.
Dann noch Millionen "neuer Bevölkerung" ins Land zu lassen, musste zwangsläufig die Situation noch weiter verschärfen.
Auf jeden Fall ist es aber falsch, jetzt in den privaten Immobilienmarkt durch Knebelgesetze einzugreifen und dadurch zu versuchen, private Immobilienbesitzer für die Versäumnisse von rund 20 Jahren büßen zu lassen.
Der Staat sollte sich darauf beschränken, ordentliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Sichere Grenzen, stabile Infrastrukturen... Vor allem sollte er langfristig denken und der Wirtschaft, aber auch der Gesamtbevölkerung, stabile Planungsgrundlagen liefern.
Eben.
Prämisse sollte aber immer sein, was das Überleben unserer eigenen Wirtschaft als Basis unseres allgemeinen Wohlstands sichert und soziale Ungerechtigkeiten minimiert. Aber es darf nicht in sozialistische Planwirtschaft ausarten.
Dr Mittendrin
09.06.2016, 11:29
Diese Frage sind viel zu komplex, um sie mit ein paar Sätzen gebührend abhandeln zu können.
Ich versuche mal, ein paar der von Dir aufgezählten Aspekte abzuarbeiten:
1. Opel
Bei diesem Thema musste man doch die gesamte Basis der Automobilindustrie in Deutschland mitbetrachten.
Zum Zeitpunkt der Entscheidungen war die deutsche Autoindustrie in einer sehr starken Position - und ist sie bis heute noch.
Dass da eine Bereinigung erfolgte, war zwar unschön, aber bei einer derart gesunden Gesamtbranche noch zu verkraften.
Es stand ja nicht die gesamte und die volkswirtschaftlich wichtigste Branche auf dem Spiel, sondern nur eine - aus meiner Sicht - überzählige und obsolete Einzelmarke. Insofern fand ich die Versuche des Herrn von und zu Guttenberg unangemessen. Besser wäre es meines Erachtens gewesen, in diesem Fall durch geeignete Maßnahmen (Auffanggesellschaften, Diversifikationen, Umschichtungen usw.) die freigewordenen Arbeitskräfte anderweitig unterzubringen.
2. Kohle-Subventionen
Fand ich grundsätzlich richtig.
Als durch die Globalisierung Kohle aus Australien oder USA um die Hälfte billiger wurde, bestand rein wirtschaftlich betrachtet nur die Möglichkeit, den gesamten Bergbau in Deutschland zu schließen und alle Bergleute arbeitslos werden zu lassen.
Welche schlimmen Auswirkungen dies auf ganze Regionen gehabt hätte, kann man sich ausmalen.
Daher war es vernünftig - und im Hinblick auf eine gesicherte Energieversorgung auch geboten -, den Kohle-Bergbau mit langfristig auslaufenden Stützungsmaßnahmen zu schützen.
Welche Alternative hätte denn sonst bestanden?
3. Wohnungmarkt
Hier hat der Staat eindeutig Fehler begangen.
Während durch Steuersparmodelle in den falschen Gegenden Leerstand produziert wurde (beispielsweise in manchen Regionen in den neuen Bundesländern), hat man verschlafen, dass sich in manchen Ballungsgebieten (z.B. Berlin, München, Hamburg usw.) eine völlige Schieflage entwickelte.
Dann noch Millionen "neuer Bevölkerung" ins Land zu lassen, musste zwangsläufig die Situation noch weiter verschärfen.
Auf jeden Fall ist es aber falsch, jetzt in den privaten Immobilienmarkt durch Knebelgesetze einzugreifen und dadurch zu versuchen, private Immobilienbesitzer für die Versäumnisse von rund 20 Jahren büßen zu lassen.
Eben.
Prämisse sollte aber immer sein, was das Überleben unserer eigenen Wirtschaft als Basis unseres allgemeinen Wohlstands nützt und soziale Ungerechtigkeiten minimiert. Aber es darf nicht in sozialistische Planwirtschaft ausarten.
Die Kohlebranche war doch jahrelang Steckenpferd der SPD weil die Bergarbeiter nicht selten APD Wähler waren.
FranzKonz
09.06.2016, 11:47
Die Kohlebranche war doch jahrelang Steckenpferd der SPD weil die Bergarbeiter nicht selten APD Wähler waren.
Klar, die SPD muss ja Schuld sein. Wer auch sonst. :D
Tatsächlich erließ schon die Regierung Erhard (CDU) 1965 das Gesetz zur Förderung der Verwendung von Steinkohle in Kraftwerken.
Macht immer wieder Spaß, den Mythos von den bösen Sozis auf die Realität zurückzuführen.
Natürlich vertraten die Sozis die Interessen der Arbeitnehmer. Ändert aber nichts daran, dass die Schwarzen den Kohlebaronen den Arsch puderten.
Jodlerkönig
09.06.2016, 11:57
Nicht können sollte.
Die Regierung ist definitiv Exekutive, sie übt die Gewalt mittels Polizei, Militär, Steuerbehorden, etc. aus.
Noch schöner übrigens in der EU: Dort hat das Parlament nicht mal das Recht, ein Gesetz zu machen.
Es lohnt sich durchaus, sich mal mit Theorie und Praxis unserer wunderbaren Demokratie auseinanderzusetzen.nach staatsrecht, welches ich 2 jahre genießen durfte/musste, ist die regierung der legislative zugehörig. ohne wenn und aber. ich stimme ja öffter mit dir überein.....hier aber, solltest du nicht mehr drauf antworten :D
FranzKonz
09.06.2016, 12:09
nach staatsrecht, welches ich 2 jahre genießen durfte/musste, ist die regierung der legislative zugehörig. ohne wenn und aber. ich stimme ja öffter mit dir überein.....hier aber, solltest du nicht mehr drauf antworten :D
Da haste wohl gepennt.
Die Trennung von Regierungsgewalt (Exekutive), gesetzgebender Gewalt (Legislative) und Rechtsprechung (Judikative) ist in modernen Demokratien selbstverständlich. Sie wird heute als Gewaltenteilung bezeichnet.
http://gewaltenteilung.org/
Exekutive
Die Exekutive ist in der Staatstheorie neben Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei unabhängigen Gewalten (Gewaltenteilung).
Sie umfasst die Regierung (Gubernative) und die öffentliche Verwaltung (Administrative), der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist.
http://www.deutsch-werden.de/gewaltenteilung-legislative-exekutive-judikative
black_swan
09.06.2016, 12:10
naja - so kann Europa umgestaltet werden und das Geld als Waffe gegen die Konkurenz eingesetzt werden, - ich wusste dass das nicht nur eine Verschwörung ist sondern auch Vetternwirtschaft einer korrupten Elite unter sich....
Jodlerkönig
09.06.2016, 12:15
Da haste wohl gepennt.
http://gewaltenteilung.org/
http://www.deutsch-werden.de/gewaltenteilung-legislative-exekutive-judikativetrotzdem falsch. die regierung führt keine gesetze aus! das machen finanzbeamte, polizisten und die restliche brut an staatsangestellten.
die regierung ist teil des parlaments, welches die gesetzgebende gewalt darstellt. ein maas oder eine merkel kontrolliert auch nicht die asylgesetze, sondern schafft sie. du bockboaniger sturer knabe!
Verräterische Kurssprünge nach Draghis umstrittenem Schritt
[...]
Alle Märkte sind manipuliert. Federführund übernimmt jedoch nicht die EZB oder die FED, sondern die "Großbanken" um Goldman Sachs. Einerseits werden Kurse bewusst in eine Richtung gelenkt, um Stops abzufischen und Amateuren ihr Geld abzunehmen. Andererseits sind seit Jahren HFT Computer im Einsatz, die als hochprofitables Intrument zum frontrunning dienen. Goldman erzielt 70-90% seiner Gewinne im Nostro-Handel. Eigentlich müsste es daher Hedgefond mit Bankenlizenz heißen. Langfristig korrigieren sich Manipulationen jedoch immer. Wer sich jetzt richtig positioniert kann in den nächsten fünf Jahren ein Vermögen verdienen...
FranzKonz
09.06.2016, 12:22
trotzdem falsch. die regierung führt keine gesetze aus! das machen finanzbeamte, polizisten und die restliche brut an staatsangestellten.
die regierung ist teil des parlaments, welches die gesetzgebende gewalt darstellt. ein maas oder eine merkel kontrolliert auch nicht die asylgesetze, sondern schafft sie. du bockboaniger sturer knabe!
Ach? Dann ist also gar nicht das Merkel daran schuld, dass massenhaft Zudringlinge ohne Papiere ins Land strömen, sondern die Grenzpolizei?
Aber egal: Da wir keine Gewaltenteilung haben, ist es auch sinnlos, darüber zu diskutieren.
Jodlerkönig
09.06.2016, 12:25
Ach? Dann ist also gar nicht das Merkel daran schuld, dass massenhaft Zudringlinge ohne Papiere ins Land strömen, sondern die Grenzpolizei?
Aber egal: Da wir keine Gewaltenteilung haben, ist es auch sinnlos, darüber zu diskutieren.die grenzpolizei tut nur das, was ihr die legislative anschafft. schuld an dieser massenzuwanderung ist die legislative und somit merkel & co
FranzKonz
09.06.2016, 12:26
die grenzpolizei tut nur das, was ihr die legislative anschafft. schuld an dieser massenzuwanderung ist die legislative und somit merkel & co
Blödsinn. Das Merkel ist die Exekutive, und deshalb gehört es exekutiert.
Jodlerkönig
09.06.2016, 12:30
Blödsinn. Das Merkel ist die Exekutive, und deshalb gehört es exekutiert.was ist daran blödsinn? die beamten haben sich nach den gesetzen zu richten, welche von der legislative beschlossen wurden. die polizisten führen diese gesetze aus. was ist daran so schwer zu begreifen?
die regierung hat nach unserem staatsvertrag das recht, gesetze in den bundestag einzubringen, während das der polizist nicht kann. das liegt daran, daß der eine zum exekutiv und der andere zum legislativ-haufen gehört.
das merkel weg gehört..daran sind wir uns einig.
Blödsinn. Das Merkel ist die Exekutive, und deshalb gehört es exekutiert.
Die Wirklichkeit läuft doch aber anders.
Das Merkel weist an, was zu tun ist (Legislative) und die gesamte Judikative bzw. Exekutive vollzieht es (Grenzen offen lassen usw.).
Das Merkel bestellt die Musik (Legislative) und die Blaskapelle bläst dann die Melodie (Exekutive)....
FranzKonz
09.06.2016, 12:47
was ist daran blödsinn? die beamten haben sich nach den gesetzen zu richten, welche von der legislative beschlossen wurden. die polizisten führen diese gesetze aus. was ist daran so schwer zu begreifen?
die regierung hat nach unserem staatsvertrag das recht, gesetze in den bundestag einzubringen, während das der polizist nicht kann. das liegt daran, daß der eine zum exekutiv und der andere zum legislativ-haufen gehört.
das merkel weg gehört..daran sind wir uns einig.
https://s-media-cache-ak0.pinimg.com/236x/41/ec/68/41ec68383f2cf7f3b00ae63ec65ac0e8.jpg
Jodlerkönig
09.06.2016, 12:53
https://s-media-cache-ak0.pinimg.com/236x/41/ec/68/41ec68383f2cf7f3b00ae63ec65ac0e8.jpgden jaenicke hab ich noch nie gemocht......der ist ein depperter welcom-klatscher.....und merkelhochjubler. merkst was?
Jodlerkönig
09.06.2016, 12:54
Die Wirklichkeit läuft doch aber anders.
Das Merkel weist an, was zu tun ist (Legislative) und die gesamte Judikative bzw. Exekutive vollzieht es (Grenzen offen lassen usw.).
Das Merkel bestellt die Musik (Legislative) und die Blaskapelle bläst dann die Melodie (Exekutive)....es wäre so einfach :D
FranzKonz
09.06.2016, 13:01
es wäre so einfach :D
Schon. Aber dazu müssten zwei Holzköppe mal bereit sein, etwas zu verifizieren, was sich in irgendeinem Wurmloch festgesetzt hat.
Vollkommen richtig.
Die Großkonzerne können schalten und walten, wie sie wollen. Die Politik deckt alles, bzw. ermöglicht es erst.
Nein, denk mal an VW und den Abgasskandal.
Dem normalen mittelständischen Unternehmer legt man hingegen Ketten an. Vorschriften ohne Ende.
Was wir brauchen, ist eine Rückkehr zu originärem freiem Kapitalismus, ohne politische Interventionen.
Leistung muß sich endlich wieder lohnen. Und diese Leistung wird nun mal in der Hauptsache von mittelständischen Unternehmen erbracht.
Stimmt, die zahlen auch die meisten Steuern.
Großkonzerne verlagern einfach die Gewinne in Steueroasen... :wut:
Skorpion968
13.06.2016, 09:49
hast dich schon mal in einem kleinen betrieb umgesehen? schalten und walten, wie man will....? die politiker werfen die kleinen firmen den großen konzernen zum frass vor. warum glaubst du, gehen die ganzen kleinen metzgereien kaputt?
Das ist Markt Jodelheini. Markt ist Dschungel. Die Großen fressen die Kleinen. :)
Jodlerkönig
13.06.2016, 10:40
Das ist Markt Jodelheini. Markt ist Dschungel. Die Großen fressen die Kleinen. :)wenn der staat sich einmischt, ist es kein markt. dann ists ddr.
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