PDA

Vollständige Version anzeigen : Facebook, Microsoft, Google und Co. vereinbaren Kodex gegen "Hassreden" mit EU



Smultronstället
31.05.2016, 20:38
Hasskommentare: Brüssel verpflichtet Facebook und Co. auf Verhaltenskodex
Im Kampf gegen Hassrede in sozialen Netzwerken hat die EU-Kommission mit Tech-Konzernen wie Facebook und Google einen Verhaltenskodex beschlossen.


Der Verhaltenskodex enthält 13 Verpflichtungen, zu denen unter anderem die schnelle Prüfung gemeldeter Inhalte zählt. So müssen die IT-Unternehmen die Mehrheit der gültigen Meldungen in Bezug auf die Entfernung illegaler Hassreden in weniger als 24 Stunden prüfen und solche Inhalte anschließend entfernen oder den Zugang dazu sperren.

Die teilnehmenden IT-Unternehmen, Apple selbst beteiligte sich nicht am Entwurf der Europäische Kommission, haben vereinbart die festgelegten Verpflichtungen und ihre Wirkung regelmäßig zu überprüfen. Zu diesem Zweck finden regelmäßige Zusammenkünfte statt, bis Ende 2016 soll zudem ein Status-Bericht veröffentlicht werden.

In der Pressemitteilung der Europäische Kommission heißt es:
"Mit der Unterzeichnung dieses Verhaltenskodex verpflichten sich die IT-Unternehmen, weiterhin gegen illegale Hassrede im Internet vorzugehen. Dazu gehört die fortlaufende Entwicklung interner Verfahren und die Schulung von Mitarbeitern, damit die Mehrheit der stichhaltigen Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden geprüft und diese erforderlichenfalls entfernt bzw. der Zugang dazu gesperrt werden kann. Die IT-Unternehmen werden sich außerdem um die Stärkung ihrer bestehenden Partnerschaften mit Organisationen der Zivilgesellschaft bemühen, die bei der Meldung von Inhalten helfen werden, mit denen zu Gewalt und Hass aufgerufen wird. Außerdem wollen die IT-Unternehmen und die Europäische Kommission ihre Arbeit zur Feststellung und Förderung eines unabhängigen Gegendiskurses sowie neuer Ideen und Initiativen fortsetzen und Bildungsprogramme, die zu kritischem Denken anregen, unterstützen."

http://archive.is/BfKEu
http://archive.is/5NE2X

"Unabhängige Gegendiskurse" (counter-narratives) gegen "Hassreden" (hate speech) ... die Orwellisierung geht weiter. Aber wenigstens die Nasen freuen sich:

“This a historic agreement that could not arrive at a better time,” said Dr. Moshe Kantor, President of the European Jewish Congress.
http://www.dailystormer.com/the-shuttening-facebook-twitter-google-youtube-and-microsoft-sign-eu-censorship-blood-pact/

Krieg ist Frieden!
Freiheit ist Sklaverei!
Vielfalt ist unsere Stärke!

tosh
31.05.2016, 21:44
http://archive.is/BfKEu
http://archive.is/5NE2X

"Unabhängige Gegendiskurse" (counter-narratives) gegen "Hassreden" (hate speech) ... die Orwellisierung geht weiter*. Aber wenigstens die Nasen freuen sich:

*Ja, wieder ein wichtiger Schritt in Richtung der orwell'schen Gedankenpolizei!


So müssen die IT-Unternehmen die Mehrheit der gültigen Meldungen in Bezug auf die Entfernung illegaler Hassreden in weniger als 24 Stunden prüfen und solche Inhalte anschließend entfernen oder den Zugang dazu sperren.

Wo ist eigentlich die Grenze zwischen Kritik und "illegaler Hassrede" ?


Die sollen mal lieber dafür sorgen, dass nicht so viel Hass gegen sie entsteht!
Aktuelle Beispiele TTIP und CETA:

"...Wir halten das CETA-Abkommen nicht nur für demokratiepolitisch
gefährlich, sondern auch für verfassungsrechtlich bedenklich. Umso
unglaublicher klingen die Pläne der Europäischen Union, wie das Abkommen
noch in diesem Jahr durchgedrückt werden soll: Der EU-Ministerrat soll
über den Vertrag abstimmen und ihn damit zugleich für "vorläufig
anwendbar" erklären - noch bevor auch nur ein Parlamentarier in den
EU-Ländern dafür die Hand gehoben hat. Bis dann in allen 28 nationalen
Parlamenten abgestimmt würde, können Jahre vergehen und so längst
Tatsachen geschaffen werden...."
foodwatch-Newsletter <aktuell@foodwatch.de>
www.ceta-verfassungsbeschwerde.de (http://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de)

BRDDR_geschaedigter
31.05.2016, 21:54
Sehr gut, dann wird Facebook User verlieren.

Schwabenpower
31.05.2016, 21:55
http://archive.is/BfKEu
http://archive.is/5NE2X

"Unabhängige Gegendiskurse" (counter-narratives) gegen "Hassreden" (hate speech) ... die Orwellisierung geht weiter. Aber wenigstens die Nasen freuen sich:

http://www.dailystormer.com/the-shuttening-facebook-twitter-google-youtube-and-microsoft-sign-eu-censorship-blood-pact/

Krieg ist Frieden!
Freiheit ist Sklaverei!
Vielfalt ist unsere Stärke!
Also haben Fratzenbuch und Co. einen Haß auf Leute, die etwas hassen. Dann müssen sie sich konsequenterweise selbst zuerst sperren.

FranzKonz
01.06.2016, 09:16
Also haben Fratzenbuch und Co. einen Haß auf Leute, die etwas hassen. Dann müssen sie sich konsequenterweise selbst zuerst sperren.

Krampf. Das ist ein erheblicher Kostenfaktor für diese Unternehmen.

Skaramanga
01.06.2016, 09:20
"Hassreden" ... Blödsinn. Sollen sie es doch beim Namen nennen: Verbot von Islamkritik. Darum gehts doch.

Querfront
01.06.2016, 09:24
Gibt es objektive Kriterien, woran man eine illegale Hassrede erkennt?

Xarrion
01.06.2016, 09:26
"Hassreden" ... Blödsinn. Sollen sie es doch beim Namen nennen: Verbot von Islamkritik. Darum gehts doch.

Nicht nur Islamkritik dürfte damit gemeint sein.
Auch eine andere vorderasiatische Gruppe mag es überhaupt nicht, öffentlich kritisiert zu werden.

Pillefiz
01.06.2016, 09:39
Gibt es objektive Kriterien, woran man eine illegale Hassrede erkennt?

Die Wortwahl

cornjung
01.06.2016, 10:03
Gibt es objektive Kriterien, woran man eine illegale Hassrede erkennt?
Objektivität ist ist in jedem Land anders definiert. In Muselmanien beispielsweise , wie SA- Arabien und der Türkei, darfst du nichts gegen die einheimische Herrenrasse der Araber und Türken sagen. In Deutschland ist es genau umgekehrt....hier darfst du nichts gegen die eindringenden Asylanten, Ausländer und refugees sagen...aber du darfst, nein, du sollst gegen die einheimischen Deutsche als Pack hassreden und sie als Rassisten volksverhetzen.

tosh
01.06.2016, 12:05
Nicht nur Islamkritik dürfte damit gemeint sein.
Auch eine andere vorderasiatische Gruppe mag es überhaupt nicht, öffentlich kritisiert zu werden.

Ja. Die EU-Kommission vermutet einfach hinter einem kritischen Beitrag einen persönlichen Hass, schon ist es eine illegale Hassrede.
Eine Grenze zwischen legaler Hassrede und illegaler Hassrede wird auch nicht definiert, damit sind politischer Meinungsunterdrückung Tür und Tor geöffnet.

Smultronstället
03.06.2016, 09:04
Neues "Black Pigeon Speaks" Video zum Thema:


https://www.youtube.com/watch?v=mhCRbZ0cOnM

Lichtblau
04.06.2016, 12:18
Gibt es objektive Kriterien, woran man eine illegale Hassrede erkennt?

Solche Begriffe lässt man am besten undefiniert, dann kann man sie besser instrumentalisieren.

Alle politischen Begriffe, sind derart unbestimmt, dass ganze Bücher ihren Sinn nicht ergründen können. Paradebeispiel sind Freiheit und Demokratie.

Süßer
04.06.2016, 12:24
Solche Begriffe lässt man am besten undefiniert, dann kann man sie besser instrumentalisieren.

Alle politischen Begriffe, sind derart unbestimmt, dass ganze Bücher ihren Sinn nicht ergründen können. Paradebeispiel sind Freiheit und Demokratie.

Oder bewußt unkar definiert wie: Antisinitich...

Affenpriester
04.06.2016, 12:28
Ich kann zweideutig hassen und einen Islami beleidigen, ohne dass der das mitbekommt. Ich komme aus der DDR, wir haben hier Erfahrung damit.

Landsmann
04.06.2016, 12:29
Sehr gut, dann wird Facebook User verlieren.

Facewas? Den Trend hab ich wohl verschlafen...

Lichtblau
04.06.2016, 12:30
Oder bewußt unkar definiert wie: Antisinitich...

Ja, ewig wiederholt mit völliger Weigerung sie zu definieren, und wenn mal definiert, mit völliger Weigerung sich im Gebrauch an die Definition zu halten.

Nichts ist aussichtsloser als der Kampf gegen ein Schlagwort.

Süßer
04.06.2016, 13:22
Nochmal genau lesen---Buh-chsta-bier-en. :dd:

Arminius10
05.06.2016, 01:57
Der Verhaltenskodex enthält 13 Verpflichtungen, zu denen unter anderem die schnelle Prüfung gemeldeter Inhalte zählt. So müssen die IT-Unternehmen die Mehrheit der gültigen Meldungen in Bezug auf die Entfernung illegaler Hassreden in weniger als 24 Stunden prüfen und solche Inhalte anschließend entfernen oder den Zugang dazu sperren.

Darf man dann noch Koransuren posten oder ist das mal wieder was anderes? Suren des Inhaltes "tötet die Ungläubigen wo immer ihr sie trefft" oder "juden sind schlimmer als Affen" welche zuhauf im islamischen Raum kursieren müssten ja EIGENTLICH als Hassrede gelten.

Flüchtling
05.06.2016, 02:06
Gibt es objektive Kriterien, woran man eine illegale Hassrede erkennt?

Ein Hauptpunkt: Wenn Andersdenkende als "Hassprediger" tituliert werden...

Pulchritudo
05.06.2016, 03:18
Die Wortwahl

Nein, bloss das kritisierte Subjekt ist entscheidend.

Agram
05.06.2016, 13:50
Ich würde alle Leuten empfällen VKontakte zu benutzen, der Populärste Seite in Russland und hinter Facebook der grösste der Welt.

sunbeam
05.06.2016, 13:51
Ich würde alle Leuten empfällen VKontakte zu benutzen, der Populärste Seite in Russland und hinter Facebook der grösste der Welt.

Danke für diese Empfällung!

Agram
05.06.2016, 14:17
Danke für diese Empfällung!

Eine noch Vorteil ist man kann dort Filme laden und mit anderen Usern verteilen.

tosh
05.06.2016, 23:00
Facewas? Den Trend hab ich wohl verschlafen...

Das Fratzenbuch muss man nicht kennen.

tosh
05.06.2016, 23:04
Darf man dann noch Koransuren posten oder ist das mal wieder was anderes? Suren des Inhaltes "tötet die Ungläubigen wo immer ihr sie trefft" oder "juden sind schlimmer als Affen" welche zuhauf im islamischen Raum kursieren müssten ja EIGENTLICH als Hassrede gelten.

Wenn man das zitiert, ist es keine Hassrede.

Wenn du dich damit solidarisch erklärst, liegt der Fall aber wohl anders.

tosh
05.06.2016, 23:05
Nein, bloss das kritisierte Subjekt ist entscheidend.

Das ist leider richtig.

tosh
05.06.2016, 23:09
Eine noch Vorteil ist man kann dort Filme laden und mit anderen Usern verteilen.

Das kann man zB auch mit LINE.

navy
08.12.2021, 14:06
*Ja, wieder ein wichtiger Schritt in Richtung der orwell'schen Gedankenpolizei!

..]

Das waren noch Zeiten, als Du Verstand hattest. Mit Corona ist der vollkommen weggepustet. Geh nochmal Boostern, Volksverpetzer und Co. kann man nicht mehr retten:crazy:

Lykurg
15.12.2021, 18:41
Die einzige Hetze darf nur noch das Regime verbreiten!

Franko
15.12.2021, 19:38
Haben die besagten Unternehmen nicht auch beschlossen, bei "Hassrede" dann plattformübergreifend die Accounts dichtzumachen?

Sprich ich postet auf Facebook "Hass", prompt ist mein Account bei Instagram auch mit tot (weil zu FB gehörend) und Microsoft kündigt mir ebenfalls meine Cloud, weil ich dort die gleiche Mail-Adresse benutze wie beim FB-Konto.

Wer hat dazu einen Link?

Merkelraute
15.12.2021, 20:48
Haben die besagten Unternehmen nicht auch beschlossen, bei "Hassrede" dann plattformübergreifend die Accounts dichtzumachen?

Sprich ich postet auf Facebook "Hass", prompt ist mein Account bei Instagram auch mit tot (weil zu FB gehörend) und Microsoft kündigt mir ebenfalls meine Cloud, weil ich dort die gleiche Mail-Adresse benutze wie beim FB-Konto.

Wer hat dazu einen Link?
Facebook, Microsoft, Google und andere sollten sich einfach auflösen. Monopole sind Faschismus.

navy
25.01.2022, 22:17
überall werden Klagen eingereicht, nicht nur in den USA gegen Facebook

Ein Gehirnwäsche Projekt von DARPA/Pentagon ist facebook, wo grosse Investoren, ebenso Klage führen gegen Facebook

die damalige Chefin von DARPA, unter deren Leitung die RNA Impfstoffe getestet wurden als gescheiterte Biowaffen, aber man kann mit Gehirnwäsche über google, facebook, den anderen Weg probieren, orgganieren, mit Volldeppen der gekauften Institutionen, Politiker, Forscher, Minister die Deppen facebook, twitter, instagram accounts haben, liks brauchen

Reine DARPA Forschungs Programme, welche heute laufen, über google, facebook: CIA/Pentagon organsiert. RNA Impfungen, wurden dort getestet, als das scheiterte verliess, sie ihren DARPA Chefposten in 2013, ging für Manipulation, Gehirnwäsche Programm zu google, dann zu facebook. Frauen haben es in sich bei CIA, US Department of State, auch bei den Folter Programmen. Abgrund tief immer bei jedem Verbrechen, vorneweg

Die versteckte DARPA Datei im Pentagon erklärt den Betrug sehr deutlich.

REGINA E. DUGAN


https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/0d/DARPA_Director_Dr_regina_dugan.jpeg

Leitet eine Menge Schweinereien, überall
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/0d/DARPA_Director_Dr_regina_dugan.jpeg
Offizielles Photo von Regina Dugan als Direktorin der DARPA
Regina E. Dugan (* 19. März 1963) ist eine US-amerikanische Wissenschaftlerin und Geschäftsfrau. Sie war von 2009 bis 2011 Direktorin der Forschungsgruppe des amerikanischen Verteidigungsministeriums, der DARPA, wechselte anschließend zu Google. Im April 2016 wurde ihr Wechsel zu Facebook bekannt.

Sie diente von 2001 bis 2003 als wissenschaftlicher Beirat im Generalstab

Im März 2012 verließ sie die DARPA und wechselte zu Google. Dort leitet sie die Motorola-Abteilung für innovative Forschung im Mobilfunk (Senior Vice President, Advanced Technology and Projects). Die unter dem Codenamen X Phone und X Tablet entwickelten Technologien sollen ab 2013 in den Markt gebracht werden.[4]

Vom 11. bis 14. Juni 2015 nahm sie an der 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs-Buchen in Österreich teil.

https://de.wikipedia.org/wiki/Regina_E._Dugan#searchInput

aus


https://www.politikforen.net/showthread.php?190676-Die-CIA-Gehirnw%C3%A4sche-(Mind)-Programme-in-Deutschland-welche-Angela-Merkel-finanziert&p=11006576&viewfull=1#post11006576


von: CARL-VICTOR WACHS UND NIKOLAUS HARBUSCHveröffentlicht am
25.01.2022 - 22:39 Uhr
Für den US-Internet-Giganten Facebook wird es ungemütlich in Europa!

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton (67), zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistung, kündigt bei BILD eine härtere Gangart gegen das soziale Netzwerk des „Meta“-Konzerns an.

„Es wird hier eine Gerichtsbarkeit geben, einen Richter“, sagte Breton. Hass- und Hetz-Posts würden „dann gelöscht“. „Wenn es gar um terroristische Aktivitäten geht, wird dem sofort nachgegangen.“


https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-verbreitung-von-hass-und-hetze-eu-kommissar-droht-facebook-mit-milliardens-78941530.bild.html

navy
21.03.2022, 21:05
überall längst notwendig

gegen Meta: Facebook und Instagram in Russland verboten



https://www.youtube.com/watch?v=y_csoMYZkxY

siehe




Aus der eigenen Forschung wisse Facebook, dass insbesondere Witwen und Witwer, Geschiedene, jüngst in eine Stadt Gezogene und sonst einsame Menschen besonders anfällig für Desinformation seien: „Systeme, die Desinformation benachrangen sollen, funktionieren nicht mehr, wenn die Leute 2.000 Posts pro Tag anschauen.“ on Enthüllungsberichten über Facebook, darunter über verheerende Auswirkungen Instagrams auf körperliche und geistige Gesundheit von Kindern. Im Verbraucherschutz-Unterausschuss des US-Senats hat die Facebook-Whistleblowerin am Dienstag stundenlang Fragen der Senatoren beantwortet. Bis auf den Demokraten Ed Markey haben alle Mitglieder des Unterausschusses Geldspenden von Facebook angenommen, wie Forbes erhoben hat. https://www.heise.de/news/Frances-Ha…e-6209737.html „Systeme, die Desinformation benachrangen sollen, funktionieren nicht mehr, wenn die Leute 2.000 Posts pro Tag anschauen.“ Alles sind Gehirnwäsche Programme, wie Alles hat twitter, facebook, instagramm accounts, die dümmsten Minister, alle Institutionen, bis zur Bundeswehr. Deshalb sind unsere Institute, angeblichen Wissenschaftler, Politiker so Strohdumm. Whistleblowerin Frances Haugen »Face Whistleblowerin Frances Haugen »Facebook will, dass ihr an falsche Entscheidungen glaubt«book will, dass ihr an falsche Entscheidungen glaubt« Facebooks ehemalige Managerin Frances Haugen wählt drastische Worte bei ihrer Anhörung im US-Kongress gegen ihren früheren Arbeitgeber. Auch das Instagram-Geschäft des Konzerns sieht sie kritisch. 06.10.2021, 20.40 Uhr Kinderschutz in sozialen Medien „Moralischer Bankrott“ – Facebook-Whistleblowerin sagt vor US-Senat aus Stand: 06.10.2021 Von Stefan Beutelsbacher, Laurin Meyer https://www.politikforen.net/showthr…1#post10859331 Frances Haugen: Facebook „nicht kompatibel mit Demokratie“ „Niemand versteht die zerstörende Kraft der Entscheidungen Facebooks“, sagt Ex-Mitarbeiterin Haugen. Der Konzern stelle Profit über Sicherheit. ……………………… Stets Profit über Allgemeinwohl Seit 2006 hat Haugen bei großen IT-Firmen gearbeitet: Google, Pinterest, Yelp und schließlich rund zwei Jahre bei Facebook, zuletzt in der Abteilung für Spionageabwehr. Aus Frustration darüber, dass Facebook praktisch an jeder Weggabelung den eigenen Profit über das Allgemeinwohl stelle, hat sie dort umfangreiche Dokumente gesammelt, die allen Facebook-Mitarbeitern zugänglich sind, und dem Wall Street Journal übergeben. Es folgte eine Serie von Enthüllungsberichten über Facebook, darunter über verheerende Auswirkungen Instagrams auf körperliche und geistige Gesundheit von Kindern. Im Verbraucherschutz-Unterausschuss des US-Senats hat die Facebook-Whistleblowerin am Dienstag stundenlang Fragen der Senatoren beantwortet. Bis auf den Demokraten Ed Markey haben alle Mitglieder des Unterausschusses Geldspenden von Facebook angenommen, wie Forbes erhoben hhttps://www.heise.de/news/Frances-Haugen-Facebook-nicht-kompatibel-mit-Demokratie-6209737.html
Teilen Sie dies mit:

Querfront
22.03.2022, 12:02
Großrazzia des BKA wegen Hassrede und angeblicher Falschmeldungen im Internet.

https://www.mmnews.de/politik/179594-bka-geht-gegen-politische-hasspostings-vor


. . Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt sind am Dienstag im Rahmen einer koordinierten Aktion gegen Verfasser von gezielt gegen Politiker gerichteten "Hasspostings" vorgegangen. Am frühen Morgen fanden Maßnahmen gegen über 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern statt, teilten die Behörden mit. Konkret sind die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Thüringen betroffen.

Ausgangspunkt der Aktion waren laut BKA Initiativermittlungen zu Äußerungen auf Social-Media-Plattformen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Dabei seien über 600 Äußerungen analysiert und auf strafbare Inhalte überprüft worden. Im Rahmen dieses Ermittlungskomplexes habe man über 100 mutmaßliche Verfasser von "Hasspostings" identifiziert und Ermittlungsverfahren eingeleitet, so das BKA. Bei den festgestellten Straftaten handelt es sich einerseits um Beleidigungen gegen bundesweit bekannte Politiker, andererseits enthalten die Postings den Ermittlern zufolge irreführende Falschmeldungen und öffentlich dokumentierte Falschzitate

Unglaublich, für was das BKA Zeit und Personal hat. Das sind, wenn überhaupt, Bagateldelikte. Noch vor zehn Jahren, wäre niemand auf die Idee gekommen, Wohnungen wegen vermuteter Beleidigung von Politikern zu stürmen.

Schwabenpower
22.03.2022, 18:55
Großrazzia des BKA wegen Hassrede und angeblicher Falschmeldungen im Internet.

https://www.mmnews.de/politik/179594-bka-geht-gegen-politische-hasspostings-vor



Unglaublich, für was das BKA Zeit und Personal hat. Das sind, wenn überhaupt, Bagateldelikte. Noch vor zehn Jahren, wäre niemand auf die Idee gekommen, Wohnungen wegen vermuteter Beleidigung von Politikern zu stürmen.
Ich mußte gerade an unseren König (FJS) denken. Wie der beleidigt worden ist. Meines Wissens hat der höchstens zurück beleidigt, aber niemanden angezeigt. Alles nur Mimosen heute

Merkelraute
23.03.2022, 06:34
http://archive.is/BfKEu
http://archive.is/5NE2X

"Unabhängige Gegendiskurse" (counter-narratives) gegen "Hassreden" (hate speech) ... die Orwellisierung geht weiter. Aber wenigstens die Nasen freuen sich:

http://www.dailystormer.com/the-shuttening-facebook-twitter-google-youtube-and-microsoft-sign-eu-censorship-blood-pact/

Krieg ist Frieden!
Freiheit ist Sklaverei!
Vielfalt ist unsere Stärke!
Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann man sagen, daß Youtube nur noch ein GEZ- und Regimepresseportal ist.

navy
24.03.2022, 06:10
Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann man sagen, daß Youtube nur noch ein GEZ- und Regimepresseportal ist.

das blödeste Gesetz, wo nicht einmal real 150 Abgeordnete dafür stimmten. Vollgas in die google, facebook Manipulations Maschine



Russlands Trennung von den wichtigen Online-Services des Westens war fast so abrupt und weitgehend wie die durch Sanktionen erfolgte Trennung von den globalen Handelswegen. Facebook wurde von den russischen Behörden vollständig inklusive Instagram blockiert, während Twitter über technische Ausbremsmaßnahmen fast komplett zum Erliegen kam. Und viele weitere Unternehmen haben sich freiwillig ganz oder teilweise vom russischen Markt zurückgezogen, darunter Apple, Microsoft, Netflix und andere. Russland ist nach dem Überfall auf die Ukraine gerade dabei, sich zu einem digitalen Pariastaat zu entwickeln, wie man es bislang nur vom Iran oder Nordkorea kannte. https://www.heise.de/hintergrund/Russlands-Trennung-vom-Internet-Warum-sie-irreversibel-sein-koennte-6586583.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

navy
19.04.2022, 06:28
ebenso GPS

Montag, 18. April 2022
Tit For Tat – Google Maps outet sich als militärisches NATO-Instrument

Tit For Tat*

Google Maps hat, wie verschiedenen Quellen berichten, die übliche vorsätzliche Darstellung seiner Karten in geringer Auflösung aufgehoben - natürlich nur für russische militärische und strategische Infrastrukturobjekte. Die sind jetzt in hoher Auflösung deutlich zu sehen.

Das zeigt zweierlei. Erstens, dass Google Maps in Wahrheit eine weitaus bessere Auflösung – nämlich in geheimdiensttauglicher Klarheit – hat als es dem Nutzer gezeigt wird.

http://hinter-der-fichte.blogspot.com/2022/04/tit-for-tat-google-maps-outet-sich-als.html

Das ist nicht neu

Kriegspropaganda
Die USA streuen bewusst Falschinformationen und die Medien übernehmen sie bereitwillig
17. April 2022In den USA wird offen zugegeben, dass man bewusst Falschinformationen von Geheimdiensten veröffentlicht, die die westlichen Medien kritiklos übernehmen. Dass wir uns in einem…
https://www.anti-spiegel.ru/2022/die-usa-streuen-bewusst-falschinformationen-und-die-medien-uebernehmen-sie-bereitwillig/

navy
23.05.2022, 20:04
Foto: Pavlo Gonchar/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa
Ausland
Datenschutz-Skandal
US-Staatsanwalt klagt gegen Zuckerberg
Epoch Times23. Mai 2022 Aktualisiert: 23. Mai 2022 18:40

Nachdem die Anklage 2018 gescheitert war, versucht Karl Racine, Generalstaatsanwalt von Washington, erneut rechtlich gegen Mark Zuckerberg und den Verstrickungen in Cambridge Analytica vorzugehen.

US-Ermittler machen einen neuen Anlauf, um Facebook-Gründer Mark Zuckerberg im Datenschutz-Skandal um Cambridge Analytica persönlich zur Verantwortung zu ziehen.

Der Generalstaatsanwalt der Hauptstadt Washington, Karl Racine, reichte eine Klage gegen den heutigen Chef des Facebook-Dachkonzerns Meta ein. Zuckerberg sei als Facebook-Chef direkt an Entscheidungen beteiligt gewesen, die zu dem Skandal geführt hätten, argumentiert Racine.
Frühere Klage scheiterte

Der Generalstaatsanwalt hatte bereits im Herbst versucht, Zuckerberg zu seiner bereits 2018 eingereichten Klage gegen Facebook hinzuzufügen. Dies war jedoch zwischenzeitlich vom Richter abgelehnt worden, da Racine zu lange damit gewartet habe. Die Ermittler warfen Facebook in seiner Klage von 2018 unter anderem vor, Nutzer falsch über die Weitergabe ihrer Daten informiert zu haben.
Facebook stand wegen Datenschutz unter Kritik

Im Fall Cambridge Analytica hatte eine Analysefirma Zugriff auf einige Daten von Millionen Facebook-Nutzern bekommen, ohne dass es denen bewusst war. Die Firma hatte eine Umfrage veröffentlicht, an der einige Facebook-Nutzer teilnahmen. Doch dank der damaligen Privatsphäre-Einstellungen bekam sie auch Zugang zu einigen Informationen ihrer Facebook-Freunde. Als das bekannt wurde, geriet Facebook unter massive Kritik und gelobte Besserung beim Datenschutz.

Cambridge Analytica hatte im Wahlkampf zur Präsidentenwahl 2016 eine Zeit lang auch für den damals siegreichen Donald Trump gearbeitet. Die Rolle dieser Daten für den Erfolg wurde jedoch später heruntergespielt. (dpa/mf)https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-staatsanwalt-klagt-gegen-zuckerberg-a3837905.html

navy
17.06.2022, 11:14
der Google, Sch.. ist dicht. Gut so Russland


Google-Tochtergesellschaft in Russland meldet Konkurs an
17 Juni 2022 11:57 Uhr

Die Beschlagnahme des Bankkontos der Tochtergesellschaft mache den Betrieb der russischen Niederlassung unmöglich. Daher habe man sich entschlossen, ein Konkursverfahren einzuleiten. Die Beschlagnahme der Konten wurde nach Klagen russischer Fernsehsender durchgeführt.
Google-Tochtergesellschaft in Russland meldet Konkurs an
Quelle: Sputnik © Kirill Kallinikow
(Symbolbild)

Googles Tochtergesellschaft in Russland hat am 18. Mai ein Insolvenzverfahren eröffnet. Anlass hierfür sei die Sperrung des Bankkontos des Unternehmens. Der Betrieb der russischen Niederlassung einschließlich der Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter und deren Gehaltszahlungen, Zahlungen an Lieferanten und Auftragnehmer sowie die Erfüllung weiterer finanzieller Verpflichtungen seien unmöglich geworden.

Ein Google-Sprecher erklärte, dass das Unternehmen Nutzern in Russland unter anderem weiterhin kostenlose Dienste wie die Suchmaschine, YouTube, Gmail, Google Maps und Google Play zur Verfügung stellen werde. https://de.rt.com/russland/141304-russische-tochtergesellschaft-googles-meldet-konkurs/

navy
13.11.2022, 07:59
Kompletter Lügen Müll, denn die Geldgeber verklagen facebook auf hohe Milliarden Summen, wo die Doof Medien und Politiker wieder die Wahrheit auch mit diesem Artikel vertuschen. indet man auch im Strang. Vangjuard, Blackrock

Apokalypse im Netz
Jetzt wird es richtig eklig

Eine Kolumne von Nicole Diekmann
Aktualisiert am 12.11.2022 - 16:12 UhrLesedauer: 4 Min.


Twitter und Facebook sind schwer angeschlagen. Aus unterschiedlichen Gründen. Aber beide Fälle führen zu einer Konsequenz: Social Media wird wohl noch ungemütlicher.

Es läuft nicht bei Facebook und Twitter, sondern es geht. Und zwar steil bergab. Und bei Twitter zudem ordentlich rund. Dort werden nicht nur wir Nutzer, sondern gleich die ganze Welt seit gut zwei Wochen Zeugen eines atemberaubenden Spektakels, das Tag für Tag die Schlagzeilen beherrscht. Und das in ja durchaus nachrichtenstarken Zeiten.

https://www.t-online.de/digital/kolumne-nicole-diekmann/id_100079182/twitter-und-facebook-vor-dem-aus-die-netten-social-media-jahre-sind-vorbei.html

Merkelraute
13.11.2022, 10:48
der Google, Sch.. ist dicht. Gut so Russland


Google-Tochtergesellschaft in Russland meldet Konkurs an
17 Juni 2022 11:57 Uhr

Die Beschlagnahme des Bankkontos der Tochtergesellschaft mache den Betrieb der russischen Niederlassung unmöglich. Daher habe man sich entschlossen, ein Konkursverfahren einzuleiten. Die Beschlagnahme der Konten wurde nach Klagen russischer Fernsehsender durchgeführt.
Google-Tochtergesellschaft in Russland meldet Konkurs an
Quelle: Sputnik © Kirill Kallinikow
(Symbolbild)

Googles Tochtergesellschaft in Russland hat am 18. Mai ein Insolvenzverfahren eröffnet. Anlass hierfür sei die Sperrung des Bankkontos des Unternehmens. Der Betrieb der russischen Niederlassung einschließlich der Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter und deren Gehaltszahlungen, Zahlungen an Lieferanten und Auftragnehmer sowie die Erfüllung weiterer finanzieller Verpflichtungen seien unmöglich geworden.

Ein Google-Sprecher erklärte, dass das Unternehmen Nutzern in Russland unter anderem weiterhin kostenlose Dienste wie die Suchmaschine, YouTube, Gmail, Google Maps und Google Play zur Verfügung stellen werde. https://de.rt.com/russland/141304-russische-tochtergesellschaft-googles-meldet-konkurs/
Wer braucht schon eine google Suchmaschine, die komplett durchpolitisiert wurde ? Inzwischen nutzt fast keiner mehr google, weil die Ergebnisse völliger Schrott sind. Ist bei Youtube genau so schlecht.

navy
13.11.2022, 11:16
Wer braucht schon eine google Suchmaschine, die komplett durchpolitisiert wurde ? Inzwischen nutzt fast keiner mehr google, weil die Ergebnisse völliger Schrott sind. Ist bei Youtube genau so schlecht.

Die Ergebnisse werden verkauft, mit allen Folgen.

Merkelraute
13.11.2022, 11:18
Die Ergebnisse werden verkauft, mit allen Folgen.
In 10 Jahren ist google Pleite. So wie früher Altavista oder yahoo. Vielleicht wird google dann von Disney gekauft.

navy
14.03.2023, 15:28
läuft wohl nicht mehr das gekaufte Verarschungs Unternehmen, für Doofe und Angela Merkel bis Baerbook

Meta: Mark Zuckerberg kündigt zweite Entlassungsrunde an und entlässt 10.000 Mitarbeiter
Kali Hays and Grace Kay
16:12, 14 Mrz 2023

Mark Zuckerberg muss erneut Mitarbeiter entlassen.

Meta entlässt rund 10.000 weitere Mitarbeiter. Das ist bereits die zweite Entlassung innerhalb von vier Monaten.


https://www.businessinsider.de/wirtschaft/meta-mark-zuckerberg-kuendigt-zweite-entlassungsrunde-an-und-entlaesst-10-000-mitarbeiter/?utm_source=browser&utm_medium=push-notification&utm_campaign=cleverpush-1678807241

navy
31.03.2023, 17:24
es sind rein kriminelle Organisation mit den Financiers: Blackrock, Vangjard, Bill Gates

Vereinigte Staaten
Jagd auf missliebige Meinungen

Weitere Twitter-Dateien enthüllen, wie der soziale Dienst Nachrichten selektiert und manipuliert hat
Wolfgang Kaufmann
31.03.2023

Auch die 18. und 19. Folge der Veröffentlichung interner Dokumente des Kurznachrichtendienstes Twitter, der sogenannten Twitter-Files, zeigen mit voller Deutlichkeit, wie ein mächtiger Zensurindustrie-Komplex die Meinungsfreiheit in den USA und anderen westlichen Ländern zu untergraben versucht hat.

Diesmal dreht sich alles um das ultimative Beispiel für die Symbiose zwischen der US-Regierung, Universitäten, Nichtregierungsorganisationen und Technologiekonzernen zum Zwecke der Eliminierung wahrheitsgetreuer Aussagen, nämlich das Virality Project (VP), wobei „Virality“ für die Informationsweitergabe in den Sozialen Medien steht, die sich wie Krankheitsviren schnell verbreiten können.

Geheimdienst mit involviert

Das VP ging Anfang 2021 aus dem „Wahlintegritätsprojekt“ (EIP) hervor, das angebliche Falschmeldungen zulasten des Präsidentschaftskandidaten Joe Biden bekämpfen sollte. Angesiedelt waren sowohl das EIP als auch das VP bei der wissenschaftlichen Einrichtung für virtuelle Observation an der kalifornischen Stanford University, welche mit der Washington University und der New York University kooperierte.

Außerdem wurden im Rahmen des VP noch die Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention, also dem US-Äquivalent des deutschen Robert-Koch-Instituts, das Medienanalyseunternehmen Graphika sowie das Digitale Forensische Forschungslabor der Washingtoner „Denkfabrik“ Atlantic Council ins Boot geholt. Darüber hinaus dürften aber auch Verbindungen zu den US-Geheimdiensten bestanden haben. So kam die Stanford-Forschungsleiterin Renée DiResta vom Geheimdienst CIA.

Den Unterlagen von Twitter zufolge traten die Verantwortlichen für das Virality Project am 5. Februar 2021 an den Kurznachrichtendienst heran, der sich schon zwei Wochen später zu einer formellen Zusammenarbeit bereit erklärte.

Wie der Journalist Matthew Taibbi in der Folge 19 der Twitter Files enthüllt, taten sieben weitere große Medienplattformen das Gleiche, und zwar Facebook, Instagram, Google, YouTube, TikTok, Medium und Pinterest. Außerdem, so vermeldet Taibbi unter Berufung auf Aussagen des Stanford-Teams, hätte dieses später auch noch alternative Internet-Plattformen wie Gab, Parler, Telegram und Gettr einbeziehen können.

Unliebsame Wahrheiten

https://paz.de/artikel/jagd-auf-missliebige-meinungen-a8592.html

der Karl
15.04.2023, 16:51
https://www.yellowbullet.com/cdn-cgi/image/format=auto,onerror=redirect,width=1920,height=192 0,fit=scale-down/https://www.yellowbullet.com/attachments/fyur_4nxoagjfrp-jpg.391638/

:D

Kater
16.04.2023, 06:10
Kompletter Lügen Müll, denn die Geldgeber verklagen facebook auf hohe Milliarden Summen, wo die Doof Medien ....


Warum verkackt du nicht endgültig mit "Geld Geber"? Und bitte verwende gerade du nicht Begriffe wie "dumm" oder "Doofie" in Bezug auf andere. Wenn du so mit dem Finger auf andere zeigt, zeigen drei Finger in deine Richtung.

navy
16.04.2023, 07:20
Warum verkackt du nicht endgültig mit "Geld Geber"? Und bitte verwende gerade du nicht Begriffe wie "dumm" oder "Doofie" in Bezug auf andere. Wenn du so mit dem Finger auf andere zeigt, zeigen drei Finger in deine Richtung.

Allgemein Wissen: Blackrock, Vangjuard und andere US Hegde Fund des Betruges sind die Finanzgeber neben DARPA, Pentagon und CIA.

Ich zeige sehr deutlich in Richtung Täter, welche Deutsche ins Ausland gemobbt haben, ermordet haben rund um den Visa Skandal der Grünen und Lobbyisten mit Bundestags Untersuchungs Ausschuss. (https://de.wikipedia.org/wiki/Visa-Aff%C3%A4re) Damals übernahm das Organisierte Verbrechen Deutsche Botschaften in der Ukraine, Kosovo, Albanien und das wurde über UN Posten dann überall ausgebaut und in der Justiz

navy
25.04.2023, 21:49
Correctiv, Faktenchecker wird von Georg Soros, dubiosen Stiftungen, finanziert, mit Spiegel, Die Zeit Redakteuren. Volksverpetzer ebenso: von facebook, meta, bis twitter Müll oder GoDaddy, bis microsoft


Der Betrug ist lange bekannt und Klaus Kleber, vom ZDF dem Ober Lügen Motor ist auch dabei

Video


CORRECTIV gegen AUF1: Jetzt greifen uns die Helfershelfer von George Soros an!
.
+ CORRECTIV: Wer steckt hinter dem sogenannten „Recherchenetzwerk“?

https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-21-april-2023/

navy
29.05.2023, 11:25
läuft wohl nicht so, dieses Verbrecher Programm der Manipulation, wo man viele Vollidioten fand, Sozialmedia verblödet

Massive Kündigungswelle bei Big Tech trifft auch “Faktenchecker”

29. Mai 2023



In der jüngsten Zeit haben Meta, Amazon, Alphabet und Twitter umfangreiche Kündigungswellen angekündigt. Davon betroffen sind auch diverse “Faktenchecker”-Teams. Soll sich die “Künstliche Intelligenz” künftig darum kümmern?

Die großen Internetkonzerne schicken zehntausende Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit. Als Gründe dafür wurden Restrukturierungsmaßnahmen und die Steigerung der Kosteneffizienz genannt. Alleine Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, Instagram und WhatsApp, verkündete eine Reduktion von 21.000 Arbeitsplätzen in mehreren Kündigungswellen. https://report24.news/massive-kuendigungswelle-bei-big-tech-trifft-auch-faktenchecker/

navy
06.07.2023, 17:32
Alles illegal was die Deutsche Regierung machte


Band 28, Nummer 182 – Donnerstag, 6. Juli 2023


Äh Archiv Assange-Anhörung CN Live! Aus der Archivreihe Falls Sie es verpasst haben ... Oktober-Überraschungsserie Videointerviews VIPS-Memos

Zensur , Recht , soziale Medien
US-Gerichtssieg gegen Online-Zensur
4. Juli 2023

Ein Richter in Louisiana hat dem FBI und anderen Regierungsbehörden untersagt, Social-Media-Unternehmen aufzufordern, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken, berichtet Joe Lauria.

Gerichtsgebäude des US-Bezirksgerichts – Western District Louisiana in Shreveport.

Von Joe Lauria speziell für Consortium News

Ein US-Bundesrichter erließ am Dienstag eine einstweilige Verfügung gegen eine Reihe von Regierungsbehörden, die ihnen untersagte, mit Social-Media-Unternehmen zu kommunizieren, „um die Entfernung, Löschung, Unterdrückung oder Reduzierung von Social-Media-Unternehmen zu drängen, zu ermutigen.“ , unter Druck zu setzen oder in irgendeiner Weise zu veranlassen.“ Inhalte, die geschützte freie Meinungsäußerung enthalten.“

Richter Terry Doughty vom US-Bezirksgericht für den westlichen Bezirk von Louisiana entschied , dass die Behörden nicht bestimmte Social-Media-Beiträge identifizieren könnten, die entfernt werden sollten, und auch keine Berichte über die diesbezüglichen Bemühungen des Social-Media-Unternehmens anfordern könnten.

Ausnahmen könnten jedoch nur gemacht werden, wenn es um Kriminalität, Bedrohungen der nationalen Sicherheit oder ausländische oder inländische Versuche der Wahlbeeinflussung geht. Damit scheint die Bestimmung der nationalen Sicherheit und des ausländischen Einflusses den Regierungsbehörden selbst zu überlassen, ohne dass es offensichtlich einer Untersuchung oder Beweisaufnahme bedarf.

Das Urteil wurde im Rahmen einer Klage der Generalstaatsanwälte von Louisiana und Missouri gefällt. Es wird erwartet, dass die Biden-Regierung gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird.

Die Berichterstattung über die Twitter-Dateien in den letzten Monaten ergab, dass das FBI und das Heimatschutzministerium neben anderen Behörden regelmäßig Twitter kontaktierten, um die Entfernung bestimmter Tweets zu fordern.

https://consortiumnews.com/2023/07/04/us-court-victory-against-online-censorship/

navy
01.08.2023, 09:21
Zur Erinnerung, es war der frei von Christian Drosten erfundene facebook Virus mit dem Fake Augenarzt, der das verbreitete.

Ein lange geplanter US Regierungs und Pentagon Betrug


Dokumente belegen: Washington zwang Facebook zur Zensur über Impfnebenwirkungen

01. August 2023

Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Viele Zensurmaßnahmen während der letzten Jahre bei Facebook und anderen Social-Media-Konzernen wurden vor allem auf politischen Druck hin durchgesetzt. Dies zeigen auch neue Dokumente in Bezug auf Informationen zu den Nebenwirkungen der experimentellen Covid-Impfstoffe.

Überall auf der Welt versuchen die Regierungen die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken. Offiziell wird das Narrativ vertreten, dass damit “Fake News”, “Desinformationen” und “Hassrede” im Internet – und da vor allem bei den großen Internetkonzernen – bekämpft werden sollen. Allerdings betraf, dies belegen beispielsweise neu veröffentlichte Dokumente aus den Vereinigten Staaten, der Druck zur Zensur von Informationen auch jene, die als richtig und wahr bezeichnet werden können.

Am vergangenen Freitag veröffentlichte Jim Jordan, der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten (Senator Jim Jordan), eine Reihe von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wie die Biden-Regierung Facebook unter Druck setzte, Inhalte im Zusammenhang mit den experimentellen Covid-Impfstoffen zu entfernen, selbst wenn diese von Facebook-Mitarbeitern als korrekte Informationen angesehen wurden.


Dokumente belegen: Washington zwang Facebook zur Zensur über Impfnebenwirkungen

01. August 2023

Bild: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Viele Zensurmaßnahmen während der letzten Jahre bei Facebook und anderen Social-Media-Konzernen wurden vor allem auf politischen Druck hin durchgesetzt. Dies zeigen auch neue Dokumente in Bezug auf Informationen zu den Nebenwirkungen der experimentellen Covid-Impfstoffe.

Überall auf der Welt versuchen die Regierungen die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken. Offiziell wird das Narrativ vertreten, dass damit “Fake News”, “Desinformationen” und “Hassrede” im Internet – und da vor allem bei den großen Internetkonzernen – bekämpft werden sollen. Allerdings betraf, dies belegen beispielsweise neu veröffentlichte Dokumente aus den Vereinigten Staaten, der Druck zur Zensur von Informationen auch jene, die als richtig und wahr bezeichnet werden können.

Am vergangenen Freitag veröffentlichte Jim Jordan, der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten, eine Reihe von Dokumenten, aus denen hervorgeht, wie die Biden-Regierung Facebook unter Druck setzte, Inhalte im Zusammenhang mit den experimentellen Covid-Impfstoffen zu entfernen, selbst wenn diese von Facebook-Mitarbeitern als korrekte Informationen angesehen wurden.

https://pbs.twimg.com/media/F2Iqb9qWYAABmjt?format=jpg&name=small


https://report24.news/washington-zwang-facebook-zur-zensur-ueber-impfnebenwirkungen/

Der totale Betrug, und die Doofi Sozialmedia Wissenschaftler in Deutschland, machten überwiegend mit

Rhino
02.08.2023, 09:20
Also haben Fratzenbuch und Co. einen Haß auf Leute, die etwas hassen. Dann müssen sie sich konsequenterweise selbst zuerst sperren.
Das wird aber nicht passieren, weil sie sich mittels des Kodex als Vertreter von Wahrheit und Liebe hinstellen.

Dabei gehen sie dann auch noch gezielt gegen Leute vor, die sich gegen die Erzeugung von Hass wehren. Z.b. durch das Widerlegen und Bestreiten von Greuelpropaganda.

navy
26.09.2023, 06:44
was Sozial Media gestörte Leute so anrichten und Wild West Meldungen verschicken. Jeder Irre und verblödete Mensch hat einen Twitter account: Drosten, Baerbock, Neubauer, die Medien Deppen

Dirk Maxeiner / 26.09.2023 / 06:05 / Foto: Library of Congress/ Harris & Ewing/ / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Die Pressefreiheit siegt, Twitter und die Antisemiten verlieren

Die Achse des Guten obsiegte vor dem Landgericht in Karlsruhe gegen Twitter, das unseren Account gesperrt hatte. Das Verfahren bot zugleich einen Einblick in die Geisteswelt anonymer und antisemitischer Inhaber von Twitter-Accounts, die einen Werbeboykott gegen Achgut.com inszenieren. Dazu schrieb das Gericht einen bemerkenswerten Satz in sein Urteil.

.................................................. ..............................

„Gerichtsurteil gegen X: Sperrung von Achgut-Account war unzulässig“, berichtete nach dem Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung gestern selbst Der Spiegel: (https://www.spiegel.de/netzwelt/web/twitter-sperrung-von-achgut-account-war-unzulaessig-a-7214c4cd-7801-4b3c-bd98-5100353bbd20) „Wie aus der Urteilsbegründung des Landgerichts Karlsruhe hervorgeht, hat Twitter aus Sicht des Gerichts mit der Sperrung einen Wettbewerber zum eigenen Vorteil eingeschränkt, zudem sei das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit betroffen
........................
„Konzertierte Boykottaufrufe wie im Streitfall sind geeignet, die wirtschaftliche Existenz des zu boykottierenden Unternehmens zu vernichten. Die Klägerin kann ohne ausreichende Werbeeinnahmen nicht wirtschaften. Von Spenden allein kann sie auf Dauer nicht leben. Ein anderes Ziel als die wirtschaftliche Schädigung der Klägerin, um sie als Verbreiterin von — aus Sicht der #ach bessercrew falschen und schädlichen – Meinungen im gesellschaftspolitischen Meinungskampf zu schwächen oder sogar auszuschalten, ist nicht ersichtlich oder behauptet“.
............................
„Unzulässig, unbegründet, aussichtslos und rechtsmissbräuchlich“

Steinhöfel ist übrigens ein sehr angenehmer Tischnachbar, besonders vor Gericht, wenn man auf Seiten der Meinungsfreiheit steht, wo es schon mal einsam werden kann. Am Landgericht in Karlsruhe hatte ich diesen Eindruck aber von Anfang an nicht, das Gericht hatte schon bei der Formulierung der vorausgegangenen Eilentscheidung so gründlich gearbeitet, dass sie im Hauptverfahren bestätigt wurde. In verbindlicher Klarheit wurde nun entschieden:

1. Der Beschuss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 11.10.2022 wird bestätigt.
2. Die Verfügungsbeklagte trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. Der Streithelfer trägt die Kosten der Streithilfe selbst.

Der sogenannte Streithelfer war in Gestalt eines Anwaltes erst kurz vor dem Termin „mit seinem Mandanten von der Initiative ‚Aktion Arschloch‘ kurzfristig als ‚Streithelfer‘ aufseiten von X dem Rechtsstreit beigetreten“, schrieb seinerzeit dpa. Und er wollte unbedingt über etwas reden, um das es in dem Verfahren überhaupt nicht ging, nämlich die Frage, ob die Gegenwehr von Achgut gegen die anonymen Urheber der antisemitisch ausgerichteten Boykott-Kampagne (https://juedischerundschau.de/article.2022-09.antisemitische-angriffe-auf-die-achse-des-guten.html) irgendwie nicht nett genug erfolgte. Zu diesem Zwecke trat nun ein Musiklehrer von der „Aktion Arschloch“ aus der Anonymität heraus, erschien allerdings nicht persönlich.

https://www.achgut.com/artikel/die_pressefreiheit_siegt_twitter_und_die_antisemit en_verlieren

der Karl
30.10.2023, 16:32
Fratzenbuch-Abo zukünftig € 10.- p.Mt. :D

navy
10.02.2024, 10:21
https://www.youtube.com/watch?v=aELCqeMhE7I