Vollständige Version anzeigen : Ermächtigungsgesetz für Erdogan
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Ein absolut zutreffender Vergleich. Erdogan hat das Vorbild Hitlers Anfang des Jahres sogar explizit selbst bestätigt:
Der türkische Staatschef Erdogan will das Regierungssystem seines Landes umkrempeln - und mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-nennt-hitler-deutschland-als-beispiel-fuer-praesidialsystem-a-1070162.html
Und gleich als nächstes kommt ein Völkermordversuch an den Kurden...
Nun fragt sich, was der Rest der Welt gelernt hat!!!
Smultronstället
20.05.2016, 11:07
Wirklich schade um die Türkei.
Aus dem Land hätte wirklich mehr werden können...
Leseratte
20.05.2016, 11:10
Hitler brauchte für seine Machtergreifung nicht 14 Jahre. Außerdem wer im Glashaus sitzt...
Neuerliche Eskalation im Flüchtlingsstreit zwischen der CSU und Kanzlerin Angela Merkel: CSU-Chef Horst Seehofer rückt die von Merkel am 4. September vergangenen Jahres verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten.
"Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung", klagte Seehofer in einem Interview mit der "Passauer Neuen Presse» (Mittwoch). "Es ist eine Herrschaft des Unrechts."
Seehofers Äußerung bezieht sich darauf, dass die Bundesregierung nach Meinung der bayerischen Staatsregierung und des von ihr beauftragten Verfassungsrechtlers Udo Di Fabio verpflichtet wäre, die deutsche Grenze zu schützen. Dass Flüchtlinge und Migranten ohne gültige Einreisepapiere ungehindert ins Land einreisen dürfen, ist aus Sicht Di Fabios und der CSU ein andauernder Rechtsverstoß. Formulierungen wie «Herrschaft des Unrechts» verwendete die CSU (http://www.focus.de/organisationen/csu/) bislang für Diktaturen wie einst die DDR.
http://www.focus.de/politik/deutschland/csu-chef-keilt-gegen-die-kanzlerin-eskalation-im-fluechtlingsstreit-seehofer-unterstellt-merkel-herrschaft-des-unrechts_id_5271941.html
Mit Drogen erwischt: Grünen-Abgeordneter Beck tritt zurück
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/03/02/mit-drogen-erwischt-gruenen-abgeordneter-beck-tritt-zurueck/
Um sowas zu verhindern muss die Immunität aufgehoben werden. Die Abgeordneten in der Türkei sind unantastbar gewesen einige wurden mit der Kamera gefilmt wie sie Drogen und Waffen durch die Gegend Fahren und an ihre Schläfer verteilen und die Polizei durfte nicht einmal kontrollieren.2 PKK Politiker haben sich laut Kurdischen angaben bereits in Europa abgesetzt.
herberger
20.05.2016, 11:14
Würde es ehrlich zugehen müsste der Westen und besonders die BRD und die USA alle internationalen Abkommen beenden und keine Zahlungen an die Türkei leisten.
Putin hatte sofort reagiert bei dem Abschuss eines russ. Flugzeuges, er rief alle russ. Touristen auf die Türkei zu verlassen.
brain freeze
20.05.2016, 11:18
Ein absolut zutreffender Vergleich. Erdogan hat das Vorbild Hitlers Anfang des Jahres sogar explizit selbst bestätigt:
[...]
Wie die meisten Hitlervergleiche ist auch dieser an den Haaren herbeigezogen.
Die Türkei hat ein schwerwiegendes ethnisches Problem, das die Integrität des Staates infrage stellt. Ein Staatszerfall ist nicht mehr ausgeschlossen. Dazu kommt die Identitätskrise, weil die Türkei bis heute nicht recht weiß, wohin sie soll/darf/kann.
In Deutschland war die Situation fundamental anders.
Würde es ehrlich zugehen müsste der Westen und besonders die BRD und die USA alle internationalen Abkommen beenden und keine Zahlungen an die Türkei leisten.
Putin hatte sofort reagiert bei dem Abschuss eines russ. Flugzeuges, er rief alle russ. Touristen auf die Türkei zu verlassen.
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
herberger
20.05.2016, 11:21
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
Das kommt darauf an wieviel Narrenfreiheit der Westen die Türkei lässt.
Das kommt darauf an wieviel Narrenfreiheit der Westen die Türkei lässt.
Ich bitte dich ganz Europa kollabiert schon wegen 1 Mio Flüchtlingen und wer weiß wie viele Terroristen ihr euch da ins Land geholt habt. Der Westen wird sich eher gegenseitig platt machen.
Wie die meisten Hitlervergleiche ist auch dieser an den Haaren herbeigezogen.
Die Türkei hat ein schwerwiegendes ethnisches Problem, das die Integrität des Staates infrage stellt. Ein Staatszerfall ist nicht mehr ausgeschlossen. Dazu kommt die Identitätskrise, weil die Türkei bis heute nicht recht weiß, wohin sie soll/darf/kann.
In Deutschland war die Situation fundamental anders.Es ging hierin nicht um die jeweilige politische, oder wirtschaftliche etc Ausgangssituation zweier Staaten, sondern allein um diese Art des politischen Taktierens zweier "Machthaber".
Würde es ehrlich zugehen müsste der Westen und besonders die BRD und die USA alle internationalen Abkommen beenden und keine Zahlungen an die Türkei leisten.
Putin hatte sofort reagiert bei dem Abschuss eines russ. Flugzeuges, er rief alle russ. Touristen auf die Türkei zu verlassen.
So ist es.
Allein daran sollte zu erkennen, wessen Mann Erdogan ist. Jedes andere Land, das nicht unter Kontrolle wäre würde mit Sanktionen belegt werden, international geächtet, an EU-Beitrittsverhandlungen oder Visa-Erleichterungen würde nicht mal ein Gedanke verschwendet, usw... man würde die Türkei einfach aus der "Weltgemeinschaft" mobben, so wie es viele Beispiele aus der jüngeren Geschichte, auch aktuell (s. z.B. Venezuela) gibt. Länder die nicht parieren oder den Interessen der Angelsachsen entgegenstehen, können nicht prosperieren. Es gibt auf der Welt nicht mal eine Handvoll Staaten, die solche Sanktionen lange durchhalten können.
Mit dem Türkei-Deal muss man nicht mal mehr nach ideologischen Gemeinsamkeiten suchen, um Erdogan als für den Westen alternativlos zu präsentieren. Es reicht Angst zu schüren und Kritikern zu sagen, dass wenn man Erdogan nicht weiter hofiert, er uns mit Flüchtlingen fluten wird. Andere Staatsmänner die unangemeldet und vor allem ungefragt mit dieser Angst spielten, wurden irgendwann gepfählt aufgefunden. Aber Erdogan wird immer mächtiger und der Westen kann einfach nichts dagegen tun. :D
Ich bitte dich ganz Europa kollabiert schon wegen 1 Mio Flüchtlingen und wer weiß wie viele Terroristen ihr euch da ins Land geholt habt. Der Westen wird sich eher gegenseitig platt machen.Die Terroristen schickte die Türkei, als Flüchtlinge, damit sie damit die EU erpresst und gleichzeitig versucht sie die heutige "kurdische Frage" ähnlich wie einstmals die "armenische Frage" zu lösen...also mit Ermächtigungsgesetzen und letztlich Vertreibungen und Völkermord.
Der Westen wird also ggf. sogar noch gezwungen sein darauf entsprechend hart zu antworten!
brain freeze
20.05.2016, 11:39
Es ging hierin nicht um die jeweilige politische, oder wirtschaftliche etc Ausgangssituation zweier Staaten, sondern allein um diese Art des politischen Taktierens zweier "Machthaber".
Gähn. Wenn du dir allerdings einbildest, die Griechen könnten auf dem kurdischen Ticket Konstantinopel "zurückerobern" oder sonstwie von einem Staatszerfall profitieren, dann unterschätzt du in leichtfertiger Weise die Auswirkungen eines kollabierenden türkischen Staates auf Europa und damit Griechenland. Erdogans Türkei ist zweifellos ein Problemfall, aber die reichlich naive "Lösung" dieses Problems erzeugt mehrere mindestens ebenso große.
herberger
20.05.2016, 11:42
Auf Tube gesehen Türken fallen US Matrosen an die auf einem Städtebummel waren, diese Aggression war bestimmt politisch oder religiös gemeint. Damals wurden auch Bundeswehr Soldaten tätlich abgegriffen die mit ihren Raketen in der Türkei stationiert waren.
Erdogan wollte ja auch nur die Raketen ohne fremde Soldaten, das hatten die Verbündeten wohl was falsch verstanden.
Gähn. Wenn du dir allerdings einbildest, die Griechen könnten auf dem kurdischen Ticket Konstantinopel "zurückerobern" oder sonstwie von einem Staatszerfall profitieren, dann unterschätzt du in leichtfertiger Weise die Auswirkungen eines kollabierenden türkischen Staates auf Europa und damit Griechenland. Erdogans Türkei ist zweifellos ein Problemfall, aber die reichlich naive "Lösung" dieses Problems erzeugt mehrere mindestens ebenso große.Auch dies alles stand hier nicht weiter zur Disposition. Vielleicht solltest du langsam auch mal was zum Thema schreiben,..
brain freeze
20.05.2016, 11:48
Auch dies alles stand hier nicht weiter zur Disposition. Vielleicht solltest du langsam auch mal was zum Thema schreiben,..
Ich bin beim Thema. "Hitlerisierungen" sind Stufe 2 geopolitischer Willensbildung bei Volldemokraten.
Ich bin beim Thema. "Hitlerisierungen" sind Stufe 2 geopolitischer Willensbildung bei Volldemokraten.
Bei Edogan war es aber zusätzlich eine offene "Selbsthitlerisierung", lese mal oben meinen Link dazu!
Frontferkel
20.05.2016, 11:55
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
:haha: Heute Nacht im Kraftwerk geschlafen und heldenhaft geträumt ?
Ein absolut zutreffender Vergleich. Erdogan hat das Vorbild Hitlers Anfang des Jahres sogar explizit selbst bestätigt:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-recep-tayyip-erdogan-nennt-hitler-deutschland-als-beispiel-fuer-praesidialsystem-a-1070162.html
Und gleich als nächstes kommt ein Völkermordversuch an den Kurden...
Nun fragt sich, was der Rest der Welt gelernt hat!!!
..Und ich frage mich, wie lange Deutschland noch Arschkriechen wird vor der Türkei!? :auro:
Frontferkel
20.05.2016, 12:00
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Somit steht ja der ungehinderten Aufnahme der Türkei in die (Katastrophen) EU nichts mehr im Wege . :ironie:
Schade für die Türken, die sich Kemals Errungenschaften vom Brot nehmen lassen, aber gut. Deren Sache.
Wirklich interessant sind die Extremverrenkungen der Berliner Blase, die ja bis zur Selbstaufgabe jede Eskapade des Dreikäsehochs herunterspielen, bloß um an dieser virtuellen Zudringlingsrückführung plus Visafreiheit festzuhalten. Das sind wirklich perfekte Kriechtiere.
Nicht Sicher
20.05.2016, 12:03
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
Immer wenn man denkt, unsere einschlägig bekannten türkischen Forumsnutzer habe ihre größenwahnsinnige Realitätsferne schon genug zur Schau gestellt, wird man eines Besseren belehrt. Offensichtlich war die Warnung vom 13. Mai in Form einer 30 Jahre alten russischen Nadel (Igla-1) nicht genug.
https://www.youtube.com/watch?v=DgA9JoK4bjU
Wirklich schade um die Türkei.
Aus dem Land hätte wirklich mehr werden können...
Aus dem Land wird mehr. In der Qualitätspresse wird gezielt ein falscher Eindruck erweckt.
Die neuen Brücken über den Bosporus und über die Mamara/nach Bursa sind fast fertig. Neue Autobahnen werden gebaut für moderne Verbindungen. Die wichtigste Investition ist der neue Flughafen 'Istanbul International'. Der wird der größte FH Europas. Schon jetzt bedient Türkish Airlines alle möglichen Städte in Europa. Das wird eine richtige Cashcow werden.
Wirtschaftlich sieht es glänzend aus. Ich denke das was zur Zeit in der Türkei abläuft am ehesten mit Gründungszeiten umschrieben werden kann. Erdogan wird in einigen Jahren wie Bismark gesehen werden, als der Mann der die Gründungsjahre gestaltete.
LG
brain freeze
20.05.2016, 12:07
Immer wenn man denkt, unsere einschlägig bekannten türkischen Forumsnutzer habe ihre größenwahnsinnige Realitätsferne schon genug zur Schau gestellt, wird man eines Besseren belehrt.
Ich muss als Deutscher leider sagen, dass es so aussieht, als seien die Russen nur noch von Idioten umgeben, abgesehen von Ungarn und ein paar "neutralen" wie Italien oder so.
..Und ich frage mich, wie lange Deutschland noch Arschkriechen wird vor der Türkei!? :auro:
Eben!
Wir dürfen uns nicht von der Türkei abhängig machen!
Es ist doch echt zum Mäusemelken. Vor ca. 3 Jahren erst hat Merkel durch politisches Geschick und mittels Verbalnotenaustausch mit den westlichen Alliierten die deutsche Souveränität wiederhergestellt (https://www.youtube.com/watch?v=FRsvPJvg5to) und schon steht die Türkei da, gönnt uns unsere neugewonnene Freiheit nicht und will uns wieder abhängig machen.
Das finde ich einfach nicht ok sowas. Du siehst diese besorgniserregenden Entwicklungen ja auch überaus kritisch, was ich gut finde! Deutschland braucht wache Geister, die sich einfach nichts mehr vormachen lassen.
kotzfisch
20.05.2016, 12:16
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
Russland kollabiert dann? Russland würde einen geschlossenen Bosporus akzeptieren?
Was hast Du geraucht?
Smultronstället
20.05.2016, 12:16
Aus dem Land wird mehr. In der Qualitätspresse wird gezielt ein falscher Eindruck erweckt.
Die neuen Brücken über den Bosporus und über die Mamara/nach Bursa sind fast fertig. Neue Autobahnen werden gebaut für moderne Verbindungen. Die wichtigste Investition ist der neue Flughafen 'Istanbul International'. Der wird der größte FH Europas. Schon jetzt bedient Türkish Airlines alle möglichen Städte in Europa. Das wird eine richtige Cashcow werden.
Wirtschaftlich sieht es glänzend aus. Ich denke das was zur Zeit in der Türkei abläuft am ehesten mit Gründungszeiten umschrieben werden kann. Erdogan wird in einigen Jahren wie Bismark gesehen werden, als der Mann der die Gründungsjahre gestaltete.
LG
Ja, ökonomisch stimmt das schon:
http://bernd-lucke.de/was-man-nicht-sagen-darf-boehmermann-ist-eine-feige-drecksau/
Aber wenn ich daran denke, dass gestern gerade Geburtstag von Atatürk war (hab gerade gestern bisschen über ihn gelesen), finden ich zumin. diese Reislamisierung doch traurig; zumindest wenn man sie in einem größeren Kontext betrachtet, also wie die gesamte muslimische Welt in den letzten 15 Jahren so viele halbwegs säkulare and national Führer verloren hat. Auch mit Nationalismus habe ich an sich kein Problem (im gegenteil), und was "Demokratie" anbelangt ... auch das ist natürlich schwierig, gerade in der muslimischen Welt bedeutet "Demokratisierung" oft nicht weniger sondern MEHR religiösen Extremismus. Die westlichen Liberalen würden ja gerne glauben, dass nur böse Diktatoren das eigentlich "moderate" Volk unterdrück, dabei war und ist es oft umgekehrt, wie ja auch viele Umfragen belegen: "das Volk" will oft viel mehr Extremismus als die jeweiligen Führer noch. Gut, letztlich sollen diese Völker selsbt entscheiden was sie wollen, aber naja, mal sehen wie sich das entwickelt.
Der Herr Erdogan macht's schon richtig, ich tät's nicht anders handhaben.
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Du weißt ja selbst was für ein quatsch du da behauptest.
In einer demokratischen Abstimmung im Parlament wurde von den vom Volke gewählten Volksvertretern beschlossen die Immunität von Abgeordneten aufzuheben und ein Strafantrag gegen sie zu gestatten die erwiesen verbotene strafbare Handlungen und vielfältige Unterstützung an die Terrororganisation PKK leisteten. In Ankara hat z.B. so eine Terroristin 28 Menschen mit einem Selbstmordanschlag in den tot gerissen, die HDP hat ein Gedenkzelt für diese Mörderin an 28 Bürgern errichtet/besucht und feierte sie wie eine Heldin bei der Bestattung. Eigentlich gehört die ganze Partei verboten was dem "Volk" lieber wäre! Das nun nur einzelne Politiker der Justiz zugeführt werden und sich mit ihrer Terrorunterstützung nicht mehr länger hinter ihrer Immunität vor dem Rechtsstaat verstecken können ist aber auch annehmbar. Die meißten türkischen Abgeordneten stimmten für das stoppen dieser groben Verhöhnung des türkischen Volkes durch diese Gestalten im Parlament und nahmen ihre vom Volke erhaltene Aufgabe in ihrem Sinne zu dienen wahr, gesegnet seien diese Demokraten!
Bettmaen
20.05.2016, 13:22
Vollzitat
Erdogan und Bismarck in einem Atemzug zu nennen - das schafft nur ein Türke. Technologisch ist die Türkei noch nicht mal so weit wie das Deutsche Reich unter Bismarck. Finanziell ist die Türkei abhängig vom Ausland. Seitdem westliche Geldgeber das Weite suchen, kriecht die Türkei dubiosen Scheichs und Prinzen noch weiter in den Hintern.
Okay, Autobahnen lässt Erdogan bauen, wie sein Vorbild Addi, aber Turkish Airlines macht Miese - und dürfte in nicht ferner Zukunft von saudischen oder katarischen Scheichs gekauft werden. Und die größten Flughäfen und Brücken helfen nicht, wenn das Bildungssystem den Bach runtergeht und der durchschnittliche IQ der Bevölkerung nicht mal dazu ausreicht, einen Führerschein zu machen.
Bruddler
20.05.2016, 13:58
Wirklich schade um die Türkei.
Aus dem Land hätte wirklich mehr werden können...
Die türkischen Wähler sind auf Erdolf und seine AKP hereingefallen.
Wolfger von Leginfeld
20.05.2016, 13:59
Die türkischen Wähler sind auf Erdolf und seine AKP hereingefallen.
Kein Wunder, wenn man sich an das absolute Politchaos vor 2003 (also vor Erdogans Machtergreifung) erinnern kann.
Schade für die Türken, die sich Kemals Errungenschaften vom Brot nehmen lassen, aber gut. Deren Sache.
Wirklich interessant sind die Extremverrenkungen der Berliner Blase, die ja bis zur Selbstaufgabe jede Eskapade des Dreikäsehochs herunterspielen, bloß um an dieser virtuellen Zudringlingsrückführung plus Visafreiheit festzuhalten. Das sind wirklich perfekte Kriechtiere.
Hätte einer Journalistendarsteller in der Bundespressekonferenz zumindest schon mal was von cojones gehört, dann würde er den Seibert mit liebenswürdigst formulierten Fragen wie etwa der beschäftigen, ob der Sonnenkanzlerin das Kuscheln mit dem Präsidialdiktator auf güldenem Thron noch immer so behagt oder ob sie gewillt ist, in völliger Konsequenz ihrer Haltung sich demnächst mit dem Fußschemel zu begnügen oder sich nicht doch gleich schnurrend um die Füße des Sultans zu legen.
Der Herr Erdogan macht's schon richtig, ich tät's nicht anders handhaben.
Ob er à la longue mit seinem Kurs erfolgreich sein wird, der stracks in die Isolation nach allen Seiten führt, könnte mancher bezweifeln.
Du weißt ja selbst was für ein quatsch du da behauptest.
In einer demokratischen Abstimmung im Parlament wurde von den vom Volke gewählten Volksvertretern beschlossen die Immunität von Abgeordneten aufzuheben und ein Strafantrag gegen sie zu gestatten die erwiesen verbotene strafbare Handlungen und vielfältige Unterstützung an die Terrororganisation PKK leisteten. In Ankara hat z.B. so eine Terroristin 28 Menschen mit einem Selbstmordanschlag in den tot gerissen, die HDP hat ein Gedenkzelt für diese Mörderin an 28 Bürgern errichtet/besucht und feierte sie wie eine Heldin bei der Bestattung. Eigentlich gehört die ganze Partei verboten was dem "Volk" lieber wäre! Das nun nur einzelne Politiker der Justiz zugeführt werden und sich mit ihrer Terrorunterstützung nicht mehr länger hinter ihrer Immunität vor dem Rechtsstaat verstecken können ist aber auch annehmbar. Die meißten türkischen Abgeordneten stimmten für das stoppen dieser groben Verhöhnung des türkischen Volkes durch diese Gestalten im Parlament und nahmen ihre vom Volke erhaltene Aufgabe in ihrem Sinne zu dienen wahr, gesegnet seien diese Demokraten!
Ja. Hitlers Ermächtigung geschah formal auch völlig im Einklang mit den demokratischen Regeln, die Weimarer Verfassung wurde nie außer Kraft gesetzt.
Daß die AKP-Schranzen lieber die Hacken zusammenschlagen und winselnd dem Sultan zu willen sind, anstatt als Parlamentarier die Immunität ihrer Kollegen zu verteidigen, die unter fadenscheinigen Vorwänden als "Terroristen" verfolgt werden sollen, das ist ein altbekanntes Handlungsschema. So pflegen seit jeher totalitäre Diktaturen ihren Anfang zu nehmen (mal sehen, wann die ersten Köpfe "unbotmäßiger" AKP-Abgeordneter rollen. Dann ist niemand mehr da, um sie zu verteidigen). Und wie immer gibt es auch die üblichen, unangenehmen Mietmäuler und Claqueure, die mit Begeisterung und zitternder Unterlippe AgitProp für den geliebten Führer machen.
kotzfisch
20.05.2016, 14:29
Ja. Hitlers Ermächtigung geschah formal auch völlig im Einklang mit den demokratischen Regeln, die Weimarer Verfassung wurde nie außer Kraft gesetzt.
Daß die AKP-Schranzen lieber die Hacken zusammenschlagen und winselnd dem Sultan zu willen sind, anstatt als Parlamentarier die Immunität ihrer Kollegen zu verteidigen, die unter fadenscheinigen Vorwänden als "Terroristen" verfolgt werden sollen, das ist ein altbekanntes Handlungsschema. So pflegen seit jeher totalitäre Diktaturen ihren Anfang zu nehmen (mal sehen, wann die ersten Köpfe "unbotmäßiger" AKP-Abgeordneter rollen. Dann ist niemand mehr da, um sie zu verteidigen). Und wie immer gibt es auch die üblichen, unangenehmen Mietmäuler und Claqueure, die mit Begeisterung und zitternder Unterlippe AgitProp für den geliebten Führer machen.
Ich glaube, Du liegst mit Deinem Ermächtigungsgesetz Vergleich ganz richtig.
Die Türkei ist auf dem Wege zu einem failes state.Und versinkt in einem Nachtmahr von
Totalitarismus und Oppression.Ein Militärputsch wäre mal wieder angesagt.
Bettmaen
20.05.2016, 14:34
[...] So pflegen seit jeher totalitäre Diktaturen ihren Anfang zu nehmen (mal sehen, wann die ersten Köpfe "unbotmäßiger" AKP-Abgeordneter rollen.
Zuletzt ist der Kopf von Ministerpräsident Davudoglu gerollt. Dieser glaubte allen Ernstes, er könne dem Sultan und Kalifen Erdogan Grenzen setzen. Davudoglu traut sich wegen seiner eigenen kriminellen Rolle in Syrien aber nicht, offen in Opposition zu Erdogan zu treten. Wie bei der Mafia kennt Erdogan ein paar "Geheimnisse" über Davudoglu und Davudoglu ein paar Geheimnisse über Erdogan. Letzter verfügt aber über die Macht des Staates. Der Geheimdienst ist inzwischen vollständig ihm ergeben. Die Justiz, 80% der Medien und sogar das Militär sind ebenfalls gleichgeschaltet.
moishe c
20.05.2016, 14:35
Ja. Hitlers Ermächtigung geschah formal auch völlig im Einklang mit den demokratischen Regeln, die Weimarer Verfassung wurde nie außer Kraft gesetzt.
Daß die AKP-Schranzen lieber die Hacken zusammenschlagen und winselnd dem Sultan zu willen sind, anstatt als Parlamentarier die Immunität ihrer Kollegen zu verteidigen, die unter fadenscheinigen Vorwänden als "Terroristen" verfolgt werden sollen, das ist ein altbekanntes Handlungsschema. So pflegen seit jeher totalitäre Diktaturen ihren Anfang zu nehmen (mal sehen, wann die ersten Köpfe "unbotmäßiger" AKP-Abgeordneter rollen. Dann ist niemand mehr da, um sie zu verteidigen). Und wie immer gibt es auch die üblichen, unangenehmen Mietmäuler und Claqueure, die mit Begeisterung und zitternder Unterlippe AgitProp für den geliebten Führer machen.
Als ob das, was du beschreibst, hier, in den "westlichen" Staaten und besonders in der BRD auch nur einen Jota anders oder besser wäre!
So pflegen seit jeher totalitäre Diktaturen ihren Anfang zu nehmen
Interessante Erkenntnis von dir!
Und wie immer gibt es auch die üblichen, unangenehmen Mietmäuler und Claqueure, die mit Begeisterung und zitternder Unterlippe AgitProp für den geliebten Führer machen
Ja, richtig! Die gibt es! Sogar hier in diesem Forum!
Und du weißt natürlich, daß eine "Diktatur" nicht nur von einem Führer ausgeübt werden kann, sondern auch von einer Gruppe ...
Nicht Sicher
20.05.2016, 15:09
Ich muss als Deutscher leider sagen, dass es so aussieht, als seien die Russen nur noch von Idioten umgeben, abgesehen von Ungarn und ein paar "neutralen" wie Italien oder so.
China ist auch ganz vernünftig, aber auch in jeder Hinsicht ein ganz anderes Kaliber als Ungarn und Co. Was mich immer wieder erstaunt, ist wie lernresistent unsere Forumstürken sind und selbst die absolut offensichtlichsten Dinge nicht sehen und verstehen wollen. Und das gilt eigentlich auch für die türkische Führung. Für die Angelsachsen sind die Türken nichts weiter als nützliche Idioten und die Türken hatten ja im Prinzip das Potenzial diese Geostrategie zum eigenen Nutzen auszuspielen, indem sie versuchen gleichzeitig mit Russland wenigstens halbwegs gute Beziehungen zu pflegen. Wenigstens zum Schein eine gute Miene zum bösen Spiel zu machen, damit man Raum zum manövrieren hat.
Aber nein, man schießt den russischen Jet ohne Grund ab und plustert sich dann noch auf, um die Beziehungen vollends zu zerstören. So dumm muss man erstmal sein! In Washington und London freut man sich bestimmt einen Ast über diese Dummheit ab. Ich habe es einige Male versucht unseren Forumstürken wie Cudi, Sezo und Co. zu erklären aber da kam entweder nichts oder solche Sachen wie das da oben, dass Russland im Nu Kollabieren werde, wenn es sich mit den mächtigen Törken anlege.
Und du weißt natürlich, daß eine "Diktatur" nicht nur von einem Führer ausgeübt werden kann, sondern auch von einer Gruppe ...
Sogar oder gerade von einer Gruppe, die international-globalistisch agiert und es sich auch daher leisten kann, ihre Apparatschiks auch schlichtweg zu verheizen. Aber das ist ja nur eine Verschwörungstheorie!:D
Ich glaube, Du liegst mit Deinem Ermächtigungsgesetz Vergleich ganz richtig.
Die Türkei ist auf dem Wege zu einem failes state.Und versinkt in einem Nachtmahr von
Totalitarismus und Oppression.Ein Militärputsch wäre mal wieder angesagt.
Ich nehme mal an, die Türkei und wohl auch Saudi Arabien sollen in einen Krieg gegen Russland gelenkt werden und da ist diese Entwicklung geradezu recht. Dazu auch die Aufrüstung dieser Staaten, und die formale Distanzierung von Saudi Arabien, die immer deutlicher wird. Siehe die Geschichte mit dem 11. September. Man will ja nach außen hin eine weiße Weste wahren.
Ob er à la longue mit seinem Kurs erfolgreich sein wird, der stracks in die Isolation nach allen Seiten führt, könnte mancher bezweifeln.
Nach allen Seiten? Ich weiss nicht, erfahrungsgemäss sind dem Grossteil der Welt diktatorische Anwandlungen einer Regierung erstmal einigermassen gleich, solange nicht Interessen betroffen sind. Nach Europa hin muss er aufpassen, das ist richtig. Momentan hat er uns gegenüber aber einen Vorteil als Schleusenwart.
Stanley_Beamish
20.05.2016, 17:04
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Geht uns nichts an.
kotzfisch
20.05.2016, 17:20
Als ob das, was du beschreibst, hier, in den "westlichen" Staaten und besonders in der BRD auch nur einen Jota anders oder besser wäre!
Interessante Erkenntnis von dir!
Ja, richtig! Die gibt es! Sogar hier in diesem Forum!
Und du weißt natürlich, daß eine "Diktatur" nicht nur von einem Führer ausgeübt werden kann, sondern auch von einer Gruppe ...
Das rot markierte ist zwar richtig- thematosch eine verfahlung.Ich erinnerte schwach, es ginge um die Türkei, falls Du erinnerst.
Towarish
20.05.2016, 17:23
Die Lücken wird man schnell wieder schließen können. Die Türkei muss nur den Bosporus schließen und den Flughafen in Lattakia zerstören und Russland würde kollabieren.
Ich weiß nicht wie das für die Türkei ist, aber für Russland wäre der Verlust eines Flughafens alles andere als bedrohlich.
Passieren wird das sowieso nicht.
Ich bitte dich ganz Europa kollabiert schon wegen 1 Mio Flüchtlingen und wer weiß wie viele Terroristen ihr euch da ins Land geholt habt. Der Westen wird sich eher gegenseitig platt machen.
Europa kollabiert nicht, nur die Zustimmung für die etablierten Parteien.
moishe c
20.05.2016, 17:29
Das rot markierte ist zwar richtig- thematosch eine verfahlung.Ich erinnerte schwach, es ginge um die Türkei, falls Du erinnerst.
Finde ich nicht!
Der Schreiber wirft Erdogan GENAU DAS vor, was er, der Schreiber, in der BRD wortlos akzeptiert!
Towarish
20.05.2016, 17:30
Erdogan wird in einigen Jahren wie Bismark gesehen werden, als der Mann der die Gründungsjahre gestaltete.
Was ist das für ein Müll?
Wirf die Suchmaschine an, gib dort Bismarck ein und siehe zu, dass du nie wieder solch einen Unsinn verzapfst!
Würde es ehrlich zugehen müsste der Westen und besonders die BRD und die USA alle internationalen Abkommen beenden und keine Zahlungen an die Türkei leisten.
Putin hatte sofort reagiert bei dem Abschuss eines russ. Flugzeuges, er rief alle russ. Touristen auf die Türkei zu verlassen.
Der türkische Staatschef Erdogan will das Regierungssystem seines Landes umkrempeln - und mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland.
Und so einem Lumpen kriecht die Merkel fast hintenrein,- und biedert sich auch noch vorbeugend an ?
Schlussfolgerung : Erdogan ,- Hitleranbeter
Merkel,- Erdogananbeterin
Erdogan und Merkel,- Hitler im Doppelpack ?
Towarish
20.05.2016, 17:36
Für die Angelsachsen sind die Türken nichts weiter als nützliche Idioten und die Türken hatten ja im Prinzip das Potenzial diese Geostrategie zum eigenen Nutzen auszuspielen, indem sie versuchen gleichzeitig mit Russland wenigstens halbwegs gute Beziehungen zu pflegen.
Wahrscheinlich sind sie allen ernstes vom Gegenteil überzeugt.
Nicht die Angelsachsen nutzen die Türkei aus nein, die Groß-Türkei nutzt die Angelsachsen aus....:OmG:
Wolfger von Leginfeld
20.05.2016, 17:39
Bevor Adolf Hitler sich am 24. März 1933 per Ermächtigungsgesetz von jeder parlamentarischen Kontrolle befreite, mußten zunächst die 81 Abgeordneten der KPD durch Verhaftung am Erscheinen im Reichstag gehindert werden. Erst jetzt verfügte Hitler mit der DNVP und dem Zentrum die nötige Zweidrittelmehrheit.
Sultan Erdogan ist ein geschichtsbewußter Mann, wenn er auf dem Wege zur Präsidialdiktatur ähnliches mit den kurdischen HDP-Abgeordneten veranstaltet. Nicht immer wiederholt sich Geschichte als Farce.
Entscheidung in Ankara: Türkisches Parlament beschließt Aufhebung von Immunität
Die Mehrheit fiel überraschend deutlich aus: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt.
Bei einer Probeabstimmung am Dienstag hatte mit 348 Abgeordneten bereits eine deutliche Mehrheit, allerdings weniger als zwei Drittel des Parlaments dafür votiert.
Die Aufhebung der Immunität gibt den Staatsanwälten die Macht, darüber zu entscheiden, welcher Abgeordneter sein Mandat ausüben kann und welcher nicht. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, der "verlängerte Arm" der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Erdogan hatte dazu aufgerufen, ihre Immunität aufzuheben.
Die Aufhebung der Immunität geschieht über eine befristete Verfassungsänderung. Konkret stimmten 373 Abgeordnete dafür, einen Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung auszusetzen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz lautet: "Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet." 138 Abgeordnete stimmten dagegen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-a-1093285.html
Könnte auch in der BRD so ein Ermächtigungsgesetz kommen, wenn eine AfD zu unbequem oder mächtig würde?
Towarish
20.05.2016, 17:47
Könnte auch in der BRD so ein Ermächtigungsgesetz kommen, wenn eine AfD zu unbequem oder mächtig würde?
So weit wird es gar nicht kommen. Wahlfälschung und die Lügenpresse werden völlig ausreichen, um jede Partei zu zerstören.
moishe c
20.05.2016, 19:10
Der türkische Staatschef Erdogan will das Regierungssystem seines Landes umkrempeln - und mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland.
Und so einem Lumpen kriecht die Merkel fast hintenrein,- und biedert sich auch noch vorbeugend an ?
Schlussfolgerung : Erdogan ,- Hitleranbeter
Merkel,- Erdogananbeterin
Erdogan und Merkel,- Hitler im Doppelpack ?
Komm, dreh nicht am Rad!
Die Erika wäre beim Führer nicht mal Sekretärin geworden ... noch nicht mal Kloputze ... :sark:
Komm, dreh nicht am Rad!
Die Erika wäre beim Führer nicht mal Sekretärin geworden ... noch nicht mal Kloputze ... :sark:
Schon klar ,- das Schlimme ist :
Obwohl die FDJ-lerin sich distanzieren müsste ,- schleimt sie sich bei Adolf Erdogan weiter ein !
Und Klos putzen kann die bestimmt sowieso nicht - denn auch dafür bedarf es eines Verantwortungsgefühls...
Geht uns nichts an.
Doch, geht uns in dem Moment sogar sehr viel an, wenn die Sonnenkanzlerin mit dem Führer der Führer in Ankara auf Engtanz macht.
Schlummifix
21.05.2016, 01:35
Den Islamisten Erdogan sollte man in der Tat nicht unterschätzen.
Er lässt die Opposition schon lange verfolgen und plant ein islamistisches Sultanat.
Bei den "Deutschtürken" genießt er ja größten Rückhalt, weitaus mehr als in der Türkei.
Das ist alles kein Spaß mehr, was in dieser Edogan-Türkei gerade abgeht. Aber für Merkel ist er immer noch ein Partner.
Könnte auch in der BRD so ein Ermächtigungsgesetz kommen, wenn eine AfD zu unbequem oder mächtig würde?
Das Prinzip Merkel beruht nicht auf Ermächtigung, sondern auf Einschläfern. 2015 sind laut Statistischem Bundesamt 2 Millionen Zuwanderer nach Deutschland gekommen (-klick!- (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-zwei-millionen-zuwanderer-kamen-2015-ins-land-a-1083391.html)). Vor ein paar Wochen hat Merkel sich, uns und ganz Europa dem irren Schutzgelderpresser vom Bosporus ausgeliefert. Zwei Entscheidungen und hast du zu diesen grundstürzenden Dingen etwa eine entsprechende Entscheidung des Bundestages gesehen? Statt sich demokratisch und parlamentarisch zu legitimieren, setzt Merkel sich lieber in Talkshows, wo sie solange ihre Nicht-Ansichten in ihrem furchtbaren Deutsch daherknödelt, bis das Sandmännchen umgeht.
Schlummifix
21.05.2016, 01:46
Merkel reist am Montag in die Türkei und schleimt sich gnadenlos bei diesem Despoten ein, der gerade die Demokratie abschafft.
http://www.sueddeutsche.de/politik/gipfeltreffen-merkels-schwerer-montag-1.3000509
Daran erkennt man, was Leuten wie Merkel westliche Werte wirklich wert sind, wenn es darauf ankommt.
Merkel hat in den letzten Jahren wirklich alles falsch gemacht.
Merkel reist am Montag in die Türkei und schleimt sich gnadenlos bei diesem Despoten ein, der gerade die Demokratie abschafft.
http://www.sueddeutsche.de/politik/gipfeltreffen-merkels-schwerer-montag-1.3000509
Daran erkennt man, was Leuten wie Merkel westliche Werte wirklich wert sind, wenn es darauf ankommt.
Natürlich nichts. Als Honeckers Rache hat sie den Kampfauftrag der Partei beinah vollendet, nämlich die großen BRD-staatstragenden Parteien SPD und CDU sukzessive und endgültig zu schreddern. Die SPD ist mittlerweile im freien Fall und die inhaltlich komplett entkernte CDU wird nur noch als gepfählter Geßlerhut durchs Land getragen.
Das Prinzip Merkel beruht nicht auf Ermächtigung, sondern auf Einschläfern. 2015 sind laut Statistischem Bundesamt 2 Millionen Zuwanderer nach Deutschland gekommen (-klick!- (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-zwei-millionen-zuwanderer-kamen-2015-ins-land-a-1083391.html)). Vor ein paar Wochen hat Merkel sich, uns und ganz Europa dem irren Schutzgelderpresser vom Bosporus ausgeliefert. Zwei Entscheidungen und hast du zu diesen grundstürzenden Dingen etwa eine entsprechende Entscheidung des Bundestages gesehen? Statt sich demokratisch und parlamentarisch zu legitimieren, setzt Merkel sich lieber in Talkshows, wo sie solange ihre Nicht-Ansichten in ihrem furchtbaren Deutsch daherknödelt, bis das Sandmännchen umgeht.
Hat sie das Erich Honecker und anderen SED-Groessen gehoert und gesehen und von diesen so sprechen gelernt gelernt als ueberzeugte und mit Preisen ueberhaeufte Kommunistin, die Linksradikale Angela Merkel?
Diese einschlaefernden Reden? Nur warum wurde und wird diese Person das so gefeiert von den deutschen Medien und der deutschen Intelligenz?
http://www.trunews.com/wp-content/uploads/2013/05/article-2328536-19EB9CC3000.jpg
https://img-fotki.yandex.ru/get/27797/13431114.56/0_e1a0f_e8b9603_XL.jpg
Das Merkel war eine ueberzeugte, sehr systemkonforme Kommunistin.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article116053876/Merkel-frueher-eine-ehrgeizige-Reformkommunistin.html
http://i1.wp.com/michael-mannheimer.net/wp-content/uploads/2015/10/Angela-Merkel-gefaehrliche-Politikerin.jpg?w=559
„Ein solcher Protestantismus (Anm.: gemeint ist dessen Ausprägung in der DDR) ist aber besonders gefährlich und heimtückisch, nicht nur, weil er entchristlicht ist, sondern gleichzeitig, einen unvorstellbaren Haß auf alles Deutsche in sich trägt. Man denke dabei nur an Politiker wie Angela Merkel, Joachim Gauck und Katrin Göring-Eckardt. Diesen Politikern ist aufgrund ihrer antideutschen Gesinnung unbedingt daran gelegen, Deutschland zu internationalisieren, zu globalisieren, zu entnationalisieren, letztlich Deutschland zu zerstören. Und nur so ist zu verstehen, daß sie, aufgrund ihres entchristlichten Protestantismus, das Eigene nicht erkennen wollen, es verachten und aus ihrer Haltung heraus sich besonders dem Islam anbiedern und unterwerfen, da der Islam sozusagen der vollkommene Gegensatz zum Christentum ist und gleichzeitig eine Gefahr und Bedrohung für Deutschland, dem Haßobjekt dieser Protestanten.“ (http://michael-mannheimer.net/2015/10/24/warum-merkel-deutschland-zerstoeren-will-ein-psychogramm/)
Vielleicht fuehlt sich das Merkel in ihrem Kampf und Krieg gegen Deutschland und das deutsche Volk dabei an ihren eigenen Grossvater erinnert, welcher als Pole auf Seiten der franzoesischen Armee gegen Deutschland kaempfte?
http://bilder4.n-tv.de/img/incoming/origs10353931/2062739638-w1000-h960/Merkelopa.jpg
Ihren verwerflichen Charakter bewies das Merkel jedenfalls als zusammen mit anderen Mitarbeitern der Stasi (IMs) den Oppositionellen und Kritiker Havemann (http://www.chronik-berlin.de/news/merkel_02.htm) ueberwachte:
https://deutschermensch.wordpress.com/2015/03/17/wer-ist-angela-merkel/
http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/5193-angela-merkel-ein-stasi-spitzel.html
Fuer mich unverstaendlich, wie ein ganzes Volk sich von solch einer Frau hat verfuehren lassen und nun in den Untergang treiben laesst. Stoebert man nur ein bisschen in ihrer Vergangenheit, dann verwundert es einen nur noch wenig, warum sie so handelt wie sie handelt. In Bezug auf Erdogan, auf die EU, Washington, die Fluechtlingsfrage usw.
Schlummifix
21.05.2016, 05:36
Das Erstaunliche ist ja, dass die Merkel einmal gesagt hat, sie sei "selbstverständlich in der FDJ gewesen" und Gauck gesagt hat,
er sei "selbstverständlich nicht in der FDJ gewesen".
Was sie dort gelernt hat, kann man anhand der heutigen FDJ sehen; die gibt es immer noch.
Das sind antideutsche Hassprediger, wie sie im Buche stehen.
Die irre CDU hat eine Antideutsche ins Kanzleramt befördert.
(heutige FDJ, 2016)
http://www.fdj.de/assets/images/1/P1100124-f5e2ca31.jpg
Bruddler
21.05.2016, 07:16
Den Islamisten Erdogan sollte man in der Tat nicht unterschätzen.
Er lässt die Opposition schon lange verfolgen und plant ein islamistisches Sultanat.
Bei den "Deutschtürken" genießt er ja größten Rückhalt, weitaus mehr als in der Türkei.
Das ist alles kein Spaß mehr, was in dieser Edogan-Türkei gerade abgeht. Aber für Merkel ist er immer noch ein Partner.
Spätestens, wenn der Tourismus merklich einbricht, werden die Türken erkennen, dass sie dem falschen "Führer" huldigen.
Ausländische Investoren sehen die Entwicklung in der Türkei eher skeptisch. (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/05/17/tuerkei-investoren-skeptisch-ueber-entwicklung-der-wirtschaft/)
Bruddler
21.05.2016, 07:17
Das Erstaunliche ist ja, dass die Merkel einmal gesagt hat, sie sei "selbstverständlich in der FDJ gewesen" und Gauck gesagt hat,
er sei "selbstverständlich nicht in der FDJ gewesen".
Was sie dort gelernt hat, kann man anhand der heutigen FDJ sehen; die gibt es immer noch.
Das sind antideutsche Hassprediger, wie sie im Buche stehen.
Die irre CDU hat eine Antideutsche ins Kanzleramt befördert.
(heutige FDJ, 2016)
http://www.fdj.de/assets/images/1/P1100124-f5e2ca31.jpg
Auf den Punkt gebracht ! :dg:
Bruddler
21.05.2016, 07:20
Merkel reist am Montag in die Türkei und schleimt sich gnadenlos bei diesem Despoten ein, der gerade die Demokratie abschafft.
http://www.sueddeutsche.de/politik/gipfeltreffen-merkels-schwerer-montag-1.3000509
Daran erkennt man, was Leuten wie Merkel westliche Werte wirklich wert sind, wenn es darauf ankommt.
Merkel hat in den letzten Jahren wirklich alles falsch gemacht.
:sonicht: Das kommt ganz auf den Betrachter an...
Stopblitz
21.05.2016, 07:20
Doch, geht uns in dem Moment sogar sehr viel an, wenn die Sonnenkanzlerin mit dem Führer der Führer in Ankara auf Engtanz macht.
Das geht und nur etwas an bis wir die Unke aus der Uckermark in den Ruhestand schicken. Eine schnellere Lösung gibt es nicht.
Neugier72
21.05.2016, 07:29
Das geht und nur etwas an bis wir die Unke aus der Uckermark in den Ruhestand schicken. Eine schnellere Lösung gibt es nicht.
Meinst du wirklich das der ihr dann unmittelbar folgende Rollstuhltaliban es auch nur einen Deut anders machen würde?
Wenn, dann müsste echt und real die gesamte Mischpoke bis mindestens hinunter zu den Landtagsabgeordneten der Einheitspartei ausgetauscht werden. Und das wiederum würde einen Umsturz,eine Revolution erfordern was ich der Mehrheit unserer Mitbürger nicht zutraue.
deutschland
21.05.2016, 07:30
Auf den Punkt gebracht ! :dg:
...nicht nur Merkel und Gauck sind das Problem !
Es sind die ganzen Speichellecker innerhalb der CDU die, wenn sie den vorgegebenen Job nicht erledigen, durch einen Willfähigeren abgelöst werden !
In der Täterä wurden sie kurzerhand eingelocht oder hatten einen Unfall, starben an einen plötzlichen Herzstillstand...
hier manipuliert man Fallschirme, oder läßt mal kurz n Badewanne voll-laufen, usw. usw
die Stasitrulla und ihr Gesinnungstäter Gauck haben nichts verlernt !
Bruddler
21.05.2016, 07:42
...nicht nur Merkel und Gauck sind das Problem !
Es sind die ganzen Speichellecker innerhalb der CDU die, wenn sie den vorgegebenen Job nicht erledigen, durch einen Willfähigeren abgelöst werden !
In der Täterä wurden sie kurzerhand eingelocht oder hatten einen Unfall, starben an einen plötzlichen Herzstillstand...
hier manipuliert man Fallschirme, oder läßt mal kurz n Badewanne überlaufen, usw. usw
die Stasitrulla und ihr Gesinnungstäter Gauck haben nichts verlernt !
Ich frage mich noch heute, warum hat sich die Stasitrulla anfangs gegen eine Nominierung von Gauck als Bundespräsident so vehement gewehrt ?
Hatte sie etwa Angst, Gauck könnte aus dem Nähkästchen plaudern, oder kennt sie die Vergangenheit von Gauck wie kaum ein anderer ? :hmm:
deutschland
21.05.2016, 07:52
Ich frage mich noch heute, warum hat sich die Stasitrulla anfangs gegen eine Nominierung von Gauck als Bundespräsident so vehement gewehrt ?
Hatte sie etwa Angst, Gauck könnte aus dem Nähkästchen plaudern, oder kennt sie die Vergangenheit von Gauck wie kaum ein anderer ? :hmm:
viel eher nehme ich an, das Merkel nur so getan hat "als ob sie gegen Gauck" wäre... in Wirklichkeit hat sie das begrüßt... diese kleine verlogene schlampige Person !
Stopblitz
21.05.2016, 07:57
Den Islamisten Erdogan sollte man in der Tat nicht unterschätzen.
Er lässt die Opposition schon lange verfolgen und plant ein islamistisches Sultanat.
Bei den "Deutschtürken" genießt er ja größten Rückhalt, weitaus mehr als in der Türkei.
Das ist alles kein Spaß mehr, was in dieser Edogan-Türkei gerade abgeht. Aber für Merkel ist er immer noch ein Partner.
Was,genau sind Deutschtürken? Nach eigenem Bekunden sehen sich die in Deutschland lebenden Türken als Bürger der Türkei und nicht als Bürger Deutschlands. Im Gegenteil, sie verbieten ihren Töchtern sich in Deutsche zu verlieben und auch sonst machen sie keinen Hehl aus ihrer Verachtung für ihr Gastland. Weg mit denen.
Bruddler
21.05.2016, 07:58
viel eher nehme ich an, das Merkel nur so getan hat "als ob sie gegen Gauck" wäre... in Wirklichkeit hat sie das begrüßt... diese kleine verlogene schlampige Person !
Du meinst, sie wollte lediglich den Anschein von Vetternwirtschaft schon im Vorfeld entkräften ? Was für ein hinterlistiges Luder...
Stanley_Beamish
21.05.2016, 07:59
Das Prinzip Merkel beruht nicht auf Ermächtigung, sondern auf Einschläfern. 2015 sind laut Statistischem Bundesamt 2 Millionen Zuwanderer nach Deutschland gekommen (-klick!- (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-zwei-millionen-zuwanderer-kamen-2015-ins-land-a-1083391.html)). Vor ein paar Wochen hat Merkel sich, uns und ganz Europa dem irren Schutzgelderpresser vom Bosporus ausgeliefert. Zwei Entscheidungen und hast du zu diesen grundstürzenden Dingen etwa eine entsprechende Entscheidung des Bundestages gesehen? Statt sich demokratisch und parlamentarisch zu legitimieren, setzt Merkel sich lieber in Talkshows, wo sie solange ihre Nicht-Ansichten in ihrem furchtbaren Deutsch daherknödelt, bis das Sandmännchen umgeht.
Der Deutsche will das so. Er hätte die Möglichkeit das zu ändern, aber die Systemparteien erhalten immer noch über 85%.
Stopblitz
21.05.2016, 08:00
Meinst du wirklich das der ihr dann unmittelbar folgende Rollstuhltaliban es auch nur einen Deut anders machen würde?
Wenn, dann müsste echt und real die gesamte Mischpoke bis mindestens hinunter zu den Landtagsabgeordneten der Einheitspartei ausgetauscht werden. Und das wiederum würde einen Umsturz,eine Revolution erfordern was ich der Mehrheit unserer Mitbürger nicht zutraue.
Warten wir es ab.
Bruddler
21.05.2016, 08:02
Was,genau sind Deutschtürken? Nach eigenem Bekunden sehen sich die in Deutschland lebenden Türken als Bürger der Türkei und nicht als Bürger Deutschlands. Im Gegenteil, sie verbieten ihren Töchtern sich in Deutsche zu verlieben und auch sonst machen sie keinen Hehl aus ihrer Verachtung für ihr Gastland. Weg mit denen.
"Deutschtürken", "Deutschafghanen", "Deutschtunesier" sind wie Katzenhunde oder Wolpertinger...
http://static.giantbomb.com/uploads/scale_small/2/26660/2005386-wolpertinger2.jpg
Neugier72
21.05.2016, 08:02
Warten wir es ab.
Eine andere Wahl bleibt uns auch nicht. Zumindest wenn man gerne als Deutscher hierbleiben möchte.
Stopblitz
21.05.2016, 08:09
Eine andere Wahl bleibt uns auch nicht. Zumindest wenn man gerne als Deutscher hierbleiben möchte.
Hierbleiben klingt so, als wären wir nicht von hier. Wir sollten uns darüber klar sein, dass Deutschland uns gehört und die Anatolen sowie das andere Orientalenkroppzeug hier nicht hergehört.
Neugier72
21.05.2016, 08:52
Hierbleiben klingt so, als wären wir nicht von hier. Wir sollten uns darüber klar sein, dass Deutschland uns gehört und die Anatolen sowie das andere Orientalenkroppzeug hier nicht hergehört.
Wir sind uns da ganz sicher einig, ohne Frage.
Dann allerdings ist dringendst eine andere Gangart unabdingbar. Also weder solche Abkommen mit den Kümmel noch öffentliche Wahlkampfauftritte eines Eseltreibers in Deutschland und erst recht nicht mehr diese Unterwürfigkeit gegenüber den bereits anwesenden und nicht anpassungswilligen Geprassel.
deutschland
21.05.2016, 09:09
Der Deutsche will das so. Er hätte die Möglichkeit das zu ändern, aber die Systemparteien erhalten immer noch über 85%.
... diese 85 % werden künftig für diese Lügner und Volksverhetzer ein Traum bleiben
SPD derzeitig 18 %
die Union bewegt sich am Existenzminumum
und die übrigen Deppen wird man schon auf das Mass, welches ihnen nicht gefallen wird, zurechtstutzen !
davon bin ich überzeugt !
Bruddler
21.05.2016, 09:22
... diese 85 % werden künftig für diese Lügner und Volksverhetzer ein Traum bleiben
SPD derzeitig 18 %
die Union bewegt sich am Existenzminumum
und die übrigen Deppen wird man schon auf das Mass, welches ihnen nicht gefallen wird, zurechtstutzen !
davon bin ich überzeugt !
Dann wäre da noch der sagenumwobene "Umweltschutz" den es zu verteidigen gilt...
Schopenhauer
21.05.2016, 09:24
Dann wäre da noch der sagenumwobene "Umweltschutz" den es zu verteidigen gilt...
Jau. Und im Himmel ist Jahrmarkt:D;)
deutschland
21.05.2016, 09:28
Dann wäre da noch der sagenumwobene "Umweltschutz" den es zu verteidigen gilt...
...ich möchte sogar wetten, dass noch vor der Bundestagswahl in 2017 einige das sinkende Schiff fluchtartig verlassen werden und zum "politisch Unbequemen" überlaufen werden...
der Supergau wäre dann mit den ersten Hochrechnungen komplett !
Stopblitz
21.05.2016, 10:06
Wir sind uns da ganz sicher einig, ohne Frage.
Dann allerdings ist dringendst eine andere Gangart unabdingbar. Also weder solche Abkommen mit den Kümmel noch öffentliche Wahlkampfauftritte eines Eseltreibers in Deutschland und erst recht nicht mehr diese Unterwürfigkeit gegenüber den bereits anwesenden und nicht anpassungswilligen Geprassel.
Den Kuffnucken hier in Deutschland kann jeder zeigen, dass sie nicht willkommen sind indem er sie schneidet wo es nur geht.
Erdolf bekommt klar zu hören, dass er mit einem Einreiseverbot für Deutschland belegt ist, bis er sich aus den inneren Angelegenheiten der Deutschen raushält. Alles was wir dafür brauchen ist eine Kanzlerin Petry.
BlackForrester
23.05.2016, 12:03
Wie die meisten Hitlervergleiche ist auch dieser an den Haaren herbeigezogen.
Die Türkei hat ein schwerwiegendes ethnisches Problem, das die Integrität des Staates infrage stellt. Ein Staatszerfall ist nicht mehr ausgeschlossen. Dazu kommt die Identitätskrise, weil die Türkei bis heute nicht recht weiß, wohin sie soll/darf/kann.
In Deutschland war die Situation fundamental anders.
Ist es das wirklich?
Faktische Ausschaltung der Pressefreiheit, massive Beschneidung der Versammlungsfreiheit, massive Beschneidung der Meinungsfreiheit, Ausschaltung des obersten Gerichtshofes, jetzt pauschale Aufhebung der Immunität für Abgeordnete der Opposition - natürlich alles unter dem "Deckmantel" der Terrorbekämpfung.
Da sind nicht mehr viel Haare um herbeizuziehen - die Parrallelen sind eindeutig vorhanden.
Es ist auch nicht "die"Türkei, welche per se ein schwerwiegendes, ethnisches Problem hat - da war man wohl bis vor ein paar Jahren auf einem guten Weg dies zu lösen - es ist ein Erdogan mit seiner willigen Truppe, welcher dieses Faß wieder aufgemacht hat.
BlackForrester
23.05.2016, 12:20
Den Islamisten Erdogan sollte man in der Tat nicht unterschätzen.
Er lässt die Opposition schon lange verfolgen und plant ein islamistisches Sultanat.
Bei den "Deutschtürken" genießt er ja größten Rückhalt, weitaus mehr als in der Türkei.
Das ist alles kein Spaß mehr, was in dieser Edogan-Türkei gerade abgeht. Aber für Merkel ist er immer noch ein Partner.
Wie wahr - bei den letzten Wahlen haben 60% der Türken in Deutschland für die AKP gestimmt - eine Partei, welche in Deutschland verboten wäre, das diese Partei eindeutig grundgesetzfeindliche Positionen verfolgt (Abschaffung der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und nun pauschale Abschaffung der Immunität) und dies zeigt auf wie "tief" die Mehrheit der Türken in diesem Lande die grundgesetzlich garantierten Rechte und Pflichten verinnerlicht haben - nämlich gar nicht.
Bei der "offiziellen" Zahl von ca. 1,5 bis 1,6 Mio. Türken in diesem Lande reden wir also von fast 1 Mio. - nach deutschem Verständnis nicht nur rechtsextremen - sondern ultrarechtsradikalen Türken und rechnet man die Türken mit einem deutschen Paß dazu, welche auch noch ihren türkischen Paß besitzen, dann sind es wohl weit mehr als 1 Mio.
Ein Problem, welches bisher nicht nur totgeschwiegen, sondern de facto geleugnet wird - so lange, bis Erdogan auf die Idee kommt einen NSDAP, pardon, AKP-Ableger in Deutschland zu gründen
Den Islamisten Erdogan sollte man in der Tat nicht unterschätzen.
Er lässt die Opposition schon lange verfolgen und plant ein islamistisches Sultanat.
Bei den "Deutschtürken" genießt er ja größten Rückhalt, weitaus mehr als in der Türkei.
Das ist alles kein Spaß mehr, was in dieser Edogan-Türkei gerade abgeht. Aber für Merkel ist er immer noch ein Partner.
Ein islamistisches Sultanat, in dessen größten Stadt alljährlich der CSD stattfindet?
Ein islamistisches Sultanat, in dem zu Veranstaltungen unter Schirmherrschaft des "Sultans" (z.B. AKP- Wahlkampferanstaltungen) Männer und Frauen gemischt im Publikum unter anderem zu Türkischem Rap (!) feiern, bei dem der Partei und dem Chef gehuldigt wird?
Ein islamistisches Sultanat, welches als einziges Land der Islamischen Welt Prostitution höchstoffiziell und ganz im Stile eines "fortschrittlichen westlichen Landes" legalisiert hat?
Das ist ja wirklich lustig. Die Türkei unter Erdogan als Karikatur eines "Islamistischen Sultanats".
Den Kuffnucken hier in Deutschland kann jeder zeigen, dass sie nicht willkommen sind indem er sie schneidet wo es nur geht.
Erdolf bekommt klar zu hören, dass er mit einem Einreiseverbot für Deutschland belegt ist, bis er sich aus den inneren Angelegenheiten der Deutschen raushält.* Alles was wir dafür brauchen ist eine Kanzlerin Petry.
*Glaubst du auch an den Weihnachtsmann?
Merkel wird heute in Istanbul wieder vor Erdolf kuschen....
Dalmatin
23.05.2016, 20:58
Merkel wird heute in Istanbul wieder vor Erdolf kuschen....
Quatsch! Erdogan wird einknicken, die Reform wird zurückgenommen und nachdem die Kanzlerin auch "Worte des Friedens" ob des Kurdenkonflikts mit im Gepäck hat, wird auch dieses Problem auch bald der Vergangenheit angehören :haha:
Quatsch! Erdogan wird einknicken, die Reform wird zurückgenommen und nachdem die Kanzlerin auch "Worte des Friedens" ob des Kurdenkonflikts mit im Gepäck hat, wird auch dieses Problem auch bald der Vergangenheit angehören :haha:
Nee, Erdowahn bleibt hart bei den sog. Terrorgesetzen, es gibt deshalb lt. Merkel keine Visafreiheit für die Törken, und Erdowahn lässt den Deal mit der EU platzen.
Er öffnet auch die Küstengrenze und demnächst kommen wieder >10.000 täglich über die Ägäis....
Dalmatin
24.05.2016, 00:41
Nee, Erdowahn bleibt hart bei den sog. Terrorgesetzen, es gibt deshalb lt. Merkel keine Visafreiheit für die Törken, und Erdowahn lässt den Deal mit der EU platzen.
Er öffnet auch die Küstengrenze und demnächst kommen wieder >10.000 täglich über die Ägäis....
*lach, ja, das war von mir auch ironisch gemeint. Als ob unsere Kanzlerdarstellerin irgendwas bewegen könnte mit ihrer Wattebällchenpolitik. In der Visafreiheit wird Merkel absehbar einknicken - es wäre das erste Mal, dass sie etwas konsequent durchzieht. Und falls nicht, und Erdogan den EU-Deal tatsächlich platzen lässt, wird es uns billiger kommen, wenn die Flüchtlinge von selber kommen, anstatt - wie gegenwärtig - mit dem Flugzeug jene abzuholen, die von der Türkei als unbrauchbar aussortiert wurden. Denn eins steht außer Frage: wir bekommen so oder so weitere Massen rein. Sind ja bis jetzt schon wieder mehr als 250.000 gekommen... nur diesesmal ohne dass es seitens der Presse bekannt gemacht wurde. Die Million vom Vorjahr schaffen wir locker, vor allem mit einer grünen Spitze in Österreichs Politik. Und 2017 kommt es wieder zu einer GroKo, vielleicht sogar eine im schwarz-rot-grünen Kleidchen und das Schutzsuchende-Karusell dreht sich weiter... und weiter... und weiter... und weiter...
...und niemanden, außer vielleicht 15 % AfD-Wähler, interessierts. Hauptsache EM und WM wird übertragen und in DsdS gibt's neue Skandale. Darüber freut sich der tumbe Michel und alles ist gut :D
*lach, ja, das war von mir auch ironisch gemeint. Als ob unsere Kanzlerdarstellerin irgendwas bewegen könnte mit ihrer Wattebällchenpolitik. In der Visafreiheit wird Merkel absehbar einknicken - es wäre das erste Mal, dass sie etwas konsequent durchzieht. Und falls nicht, und Erdogan den EU-Deal tatsächlich platzen lässt, wird es uns billiger kommen, wenn die Flüchtlinge von selber kommen, anstatt - wie gegenwärtig - mit dem Flugzeug jene abzuholen, die von der Türkei als unbrauchbar aussortiert wurden. Denn eins steht außer Frage: wir bekommen so oder so weitere Massen rein. Sind ja bis jetzt schon wieder mehr als 250.000 gekommen... nur diesesmal ohne dass es seitens der Presse bekannt gemacht wurde. Die Million vom Vorjahr schaffen wir locker, vor allem mit einer grünen Spitze in Österreichs Politik. Und 2017 kommt es wieder zu einer GroKo, vielleicht sogar eine im schwarz-rot-grünen Kleidchen und das Schutzsuchende-Karusell dreht sich weiter... und weiter... und weiter... und weiter...
...und niemanden, außer vielleicht 15 % AfD-Wähler, interessierts. Hauptsache EM und WM wird übertragen und in DsdS gibt's neue Skandale. Darüber freut sich der tumbe Michel und alles ist gut :D
Bezüglich der Visafreiheit stellt sich nicht nur Merkel auf die Hinterbeine, auch die EU bleibt bei den Terrorgesetzen hart. Also abwarten.
Dalmatin
24.05.2016, 19:19
Bezüglich der Visafreiheit stellt sich nicht nur Merkel auf die Hinterbeine, auch die EU bleibt bei den Terrorgesetzen hart. Also abwarten.
Tja, stellt sich die Frage, ob man mit Vertrauen auf die EU besser bedient ist. Ob wir visafreie Türken und dafür etwas weniger "Schutzsuchende" bekommen, oder wg. geplatzten EU/Türkei-Deal keine visafreien Türken, aber dafür noch mehr "Schutzsuchende" wird sich ob so oder so nicht als Erfolg für uns erweisen.
kotzfisch
24.05.2016, 19:41
Tja, stellt sich die Frage, ob man mit Vertrauen auf die EU besser bedient ist. Ob wir visafreie Türken und dafür etwas weniger "Schutzsuchende" bekommen, oder wg. geplatzten EU/Türkei-Deal keine visafreien Türken, aber dafür noch mehr "Schutzsuchende" wird sich ob so oder so nicht als Erfolg für uns erweisen.
Ein robustes Grenzregime würde sich für uns als Erfolg erweisen.
Österreich macht den Brenner dicht, wirst sehen.
Dalmatin
25.05.2016, 18:29
Ein robustes Grenzregime würde sich für uns als Erfolg erweisen.
Dann fliegen wir die Schutzsuchende eben ein (macht Deutschland ja z. T. sogar schon). Und auf jene, die von der deutschen Marine "gerettet" werden, erheben wir einen Exklusivanspruch. Glaub mir... deine Phantasie reicht nicht aus, um den Wahnsinn abschätzen zu können, auf den unsere Regierung und die Asyllobby noch kommen wird.
Österreich macht den Brenner dicht, wirst sehen.
Was macht dich da so sicher? Im Moment sieht es nicht danach aus.
kotzfisch
25.05.2016, 18:47
Dann fliegen wir die Schutzsuchende eben ein (macht Deutschland ja z. T. sogar schon). Und auf jene, die von der deutschen Marine "gerettet" werden, erheben wir einen Exklusivanspruch. Glaub mir... deine Phantasie reicht nicht aus, um den Wahnsinn abschätzen zu können, auf den unsere Regierung und die Asyllobby noch kommen wird.
Was macht dich da so sicher? Im Moment sieht es nicht danach aus.
WEgen Hofer?
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