Schlummifix
15.05.2016, 19:58
Nach tausenden Snowden-Unterlagen die beweisen, dass die NSA in Deutschland Wirtschaftsspionage betreibt, wurde beim Verfassungsschutz eine Sonderauswertungsabteilung (SAW) gegründet, welche diesen Vorwurf untersuchen sollte.
- Spionieren amerikanische Dienste in Deutschland?
- Greifen sie deutsche Daten ab?
- Hören sie das Handy der Bundeskanzlerin ab?
Ob all die Spionagemethoden, die Snowden aufgezeigt hatte, nun wirklich existieren und im Einsatz waren oder noch sind, das wollte Wingerath vom Verfassungsschutz dem Untersuchungsausschuss des Bundestags nicht sagen.
Wingerath gab darauf nur eine sogenannte Glomar-Response, wie diese Nichtantwort im amerikanischen Recht heißt: Man habe sich damit befasst, ob diese Abhörverfahren technisch möglich seien, habe sie auf Plausibilität geprüft. Doch gebe es weder Beweise dafür noch dagegen. Man könne es nicht ausschließen, es aber auch nicht bestätigen.
:lach: Mega-Verarsche
Der Grünenobmann Konstantin von Notz fragte Wingerath, ob er die Folie mit dem Abhörprojekt Rampart-A kenne, die auf illegale Zugänge zu deutschen Datenkabeln hinweise. Die Folie wurde im Juni 2014 von mehreren Medien veröffentlicht, ein Dreivierteljahr bevor die Arbeitsgruppe SAW ihren Auftrag abschloss. Wingeraths Antwort: "Nein." Die Folie sei ihm neu.
:lach: Der deutsche Bundestag wird von seinen eigenen Behörden dreist belogen.
Wer wissen möchte, in was für einem besetzten Land wir leben, lese sich das durch.
"Deutsche Geheimdienste" sind US-Behörden.
Quelle:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/verfassungsschutz-snowden-merkelphone-nsa-nsaua
- Spionieren amerikanische Dienste in Deutschland?
- Greifen sie deutsche Daten ab?
- Hören sie das Handy der Bundeskanzlerin ab?
Ob all die Spionagemethoden, die Snowden aufgezeigt hatte, nun wirklich existieren und im Einsatz waren oder noch sind, das wollte Wingerath vom Verfassungsschutz dem Untersuchungsausschuss des Bundestags nicht sagen.
Wingerath gab darauf nur eine sogenannte Glomar-Response, wie diese Nichtantwort im amerikanischen Recht heißt: Man habe sich damit befasst, ob diese Abhörverfahren technisch möglich seien, habe sie auf Plausibilität geprüft. Doch gebe es weder Beweise dafür noch dagegen. Man könne es nicht ausschließen, es aber auch nicht bestätigen.
:lach: Mega-Verarsche
Der Grünenobmann Konstantin von Notz fragte Wingerath, ob er die Folie mit dem Abhörprojekt Rampart-A kenne, die auf illegale Zugänge zu deutschen Datenkabeln hinweise. Die Folie wurde im Juni 2014 von mehreren Medien veröffentlicht, ein Dreivierteljahr bevor die Arbeitsgruppe SAW ihren Auftrag abschloss. Wingeraths Antwort: "Nein." Die Folie sei ihm neu.
:lach: Der deutsche Bundestag wird von seinen eigenen Behörden dreist belogen.
Wer wissen möchte, in was für einem besetzten Land wir leben, lese sich das durch.
"Deutsche Geheimdienste" sind US-Behörden.
Quelle:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/verfassungsschutz-snowden-merkelphone-nsa-nsaua