Es rumpelt in der SPD

[Nationalix]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:


SPD-Chef Sigmar Gabriel will angeblich noch in der kommenden Woche zurücktreten. Das behauptet der Mit-Herausgeber des "Focus" Helmut Markwort in der BR-Sendung Sonntags-Stammtisch. Das habe er aus "zuverlässiger Quelle" gehört. Auch ein Nachfolger stehe angeblich schon fest.

Neuer SPD-Vorsitzender solle demnach der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, werden. Scholz hatte zuletzt mit einem Positionspapier für Aufsehen gesorgt, in dem er eine klare Linie der SPD gegenüber der AfD forderte. Kanzlerkandidat könne der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, werden.

http://www.n-tv.de/politik/Geruechte-um-Gabriel-Ruecktritt-article17643776.html

[BlackForrester]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:
http://www.n-tv.de/politik/Geruechte-um-Gabriel-Ruecktritt-article17643776.html


Selbst wenn Gabriel zurücktreten würde (oder zugetreten wird)...an der Verfassung der SPD wird sich auf absehbare Zeit nichts, aber auch gar nichts ändern. Der SPD sind nicht nur die Typen abhanden gekommen - die SPD ist in Ihrer immer wieder beschworenen Tradition erstarrt und selbst einstige Hoffnungsträger (sei es "und das ist gut so"-Wowereit oder Hanni aus NRW) haben sich in der (politischen)Realität selbst entzaubert und als substanzlose Blender manifestiert.

Für was steht die SPD heute? Weiß dies noch Einer? Was sind die Vorstellungen einer SPD dieses Land in die Zukunft zu führen? Weiß das wer? Wie will die SPD die Probleme des Landes angehen? Hat da Einer eine Ahnung?

Der SPD täte es wohl Not einen Parteitag a la Afd zu veranstalten, wo die SPD-Mitglieder (und nicht ausgesuchte Deligierte) sich darauf verständigen wohin die SPD in Zukunft will und auf Personal zu setzen, welches dies dann auch durchzieht.

Wobei - was man nicht unterschlagen darf - eines der größten Probleme der SPD auch die Beliebigskeitskanzlerin Merkel ist, die für die SPD einfach nicht zu fangen und zu stellen ist.

[mick31]

Mit einem Syphatieträger wie Martin Schulz als Kanzlerkanditat schafft es die SPD unter 15% zu rutschen.

[Reilinger]

Mit einem Syphatieträger wie Martin Schulz als Kanzlerkanditat schafft es die SPD unter 15% zu rutschen.

Das war auch mein erster Gedanke. Neuer Buchtitel für Sarrazin? "Die SPD schafft sich ab".

[Rolf1973]

Gute Nachrichten. Da könnte das Projekt "Fünf Prozent minus x" der SPD gelingen. Noch schöner wäre es, wenn alle "Volks"parteien so abschneiden würden.

[Zirrus]

Ein Wackelpudding als Vorsitzender einer Partei hat noch nie viel getaugt, um damit den Thron besteigen zu können.

[purple]

Mit einem Syphatieträger wie Martin Schulz als Kanzlerkanditat schafft es die SPD unter 15% zu rutschen.


:dg:

Das versoffene Triefauge sorgt für den Gnadenschuss. Hehe.

[Menetekel]

Wenn ich den Beitrag 1 so lese, wird damit lediglich das Gesicht ausgetauscht, mit nem ganau solchen Kotzbrocken, wie der dann zurückgetretene.
Wer diesen Haufen noch mit nem Kreuzchen beehrt, dem fehlt etwas unter den Haaren oder der Platte.

[Kreuzbube]

Das eigene Volk als Pack zu beschimpfen, ist - historisch inzwischen gesichert - der Anfang vom Ende. Das hätte der Holzkopf vom "Fall" Egon Krenz lernen können, der den DDR-Flüchtlingen "keine Träne nachweinte".

[rumpelgepumpel]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:

lol, Europa-Heini Martin Schulz als Kanzler :haha:
aber ein Rücktritt von Sigmar "Das Pack" Gabriel ist schon längst überfällig,
er hatte sich für Zwickau ja krankgemeldet und Maas an die Front geschickt :fizeig:

[Dornröschen]

Ich habe gelesen man will die Wahlen in NRW abwarten. Die Kraft war damals das Zugpferd. Danach stellt man erst den Kanzlerkandidaten für einen kurzen und schmutzigen Wahlkampf, hat sich Gabriel geäußert.

Ich bin gespannt auf diese Wahlen, zumal hier viele Muslime sind, die bestimmt auch wählen dürfen.

[Hrafnaguð]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:



http://www.n-tv.de/politik/Geruechte-um-Gabriel-Ruecktritt-article17643776.html

Wieso dann das Kotzsmiley? Freu dich doch!

Martin Schulz könnte der Garant für eine unter 20% SPD sein. Der Totengräber der Arbeiterverräter.

[Dr Mittendrin]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:



http://www.n-tv.de/politik/Geruechte-um-Gabriel-Ruecktritt-article17643776.html

Gabriel hat Gürtelrose. Nervliche Sache. Mir tut er nicht leid dieser "Pack-Beschimpfer "


http://img.welt.de/img/gesundheit/crop154924445/1379849623-ci3x2s-w300/Krankheit-Medizin.jpg

http://image1-cdn.n24.de/image/8480850/5/large16x9/mwb/gabriel-sagt-termine-wegen-viruserkrankung-ab-image--1-image_620x349.jpg

Gabriel leidet an einer schmerzhaften Gürtelrose (http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8480856/sigmar-gabriel-sagt-termine-wegen-guertelrose-ab.html)


Der 56-jährige Gabriel leidet an einer schmerzhaften Gürtelrose im Gesicht, die unter anderem stressbedingt ausbrechen kann. (Foto: dpa)

Wegen einer Gürtelrose hat Vizekanzler Sigmar Gabriel unter anderem eine geplante Iran-Reise abgesagt. Der SPD-Chef muss sich schonen. Bereits am Montag steht ein wichtiger Parteitermin an.

[rumpelgepumpel]

...

Martin Schulz könnte der Garant für eine unter 20% SPD sein. Der Totengräber der Arbeiterverräter.

wenns für die SPD noch tiefer geht brauchen die eh keinen Kanzlerkandidaten mehr :D

Hannelore Kraft wird in NRW auch eine Breitseite kassieren, vorausgesetzt das es im Mai 2017 noch ein NRW gibt

[herberger]

Die SPD sollte sich auflösen und mit den anderen rotgrünen Khmer eine neue Partei gründen. Die Basis der SPD ist doch schon seit Jahren eine tiefrotgrüne Gemeinschaft.

Hauptsächlich die SPD ist da für verantwortlich das die BRD sozialistischer ist als es die DDR jemals war.

[Nationalix]

Gabriel hat Gürtelrose. Nervliche Sache. Mir tut er nicht leid dieser "Pack-Beschimpfer "


http://img.welt.de/img/gesundheit/crop154924445/1379849623-ci3x2s-w300/Krankheit-Medizin.jpg

Woher weißt du das denn?

[Nationalix]

Wieso dann das Kotzsmiley? Freu dich doch!

Martin Schulz könnte der Garant für eine unter 20% SPD sein. Der Totengräber der Arbeiterverräter.

Mir graut von der Vorstellung eines möglichen Bundeskanzlers Martin Schulz. Es gibt mit Sicherheit genügend Idioten, die dann immer noch die SPD wählen.

[Dr Mittendrin]

Woher weißt du das denn?

Bild, Focus, Welt, Huffington post.

[Dr Mittendrin]

Mir graut von der Vorstellung eines möglichen Bundeskanzlers Martin Schulz. Es gibt mit Sicherheit genügend Idioten, die dann immer noch die SPD wählen.

Stegner z B

[BRDDR_geschaedigter]

Selbst wenn Gabriel zurücktreten würde (oder zugetreten wird)...an der Verfassung der SPD wird sich auf absehbare Zeit nichts, aber auch gar nichts ändern. Der SPD sind nicht nur die Typen abhanden gekommen - die SPD ist in Ihrer immer wieder beschworenen Tradition erstarrt und selbst einstige Hoffnungsträger (sei es "und das ist gut so"-Wowereit oder Hanni aus NRW) haben sich in der (politischen)Realität selbst entzaubert und als substanzlose Blender manifestiert.

Für was steht die SPD heute? Weiß dies noch Einer? Was sind die Vorstellungen einer SPD dieses Land in die Zukunft zu führen? Weiß das wer? Wie will die SPD die Probleme des Landes angehen? Hat da Einer eine Ahnung?

Der SPD täte es wohl Not einen Parteitag a la Afd zu veranstalten, wo die SPD-Mitglieder (und nicht ausgesuchte Deligierte) sich darauf verständigen wohin die SPD in Zukunft will und auf Personal zu setzen, welches dies dann auch durchzieht.

Wobei - was man nicht unterschlagen darf - eines der größten Probleme der SPD auch die Beliebigskeitskanzlerin Merkel ist, die für die SPD einfach nicht zu fangen und zu stellen ist.

Gabriel ist ja noch einer der weniger Schlechten dort.

[rumpelgepumpel]

dieser Stegner widerspricht:


SPD-Vizechef Ralf Stegner hat den Gerüchten widersprochen. „Da hat Herr Markwort in München wohl zu viel Sonne abbekommen“, sagte Stegner der Nachrichtenagentur Reuters. Auch aus Berliner Parteikreisen hieß es, bei Markworts Aussage handele es sich um Unfug

SPD-Vize widerspricht Gerüchten über Gabriel-Rücktritt | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/politik/markwort-spd-chef-sigmar-gabriel-will-wohl-zuruecktreten-id11805551.html#plx1509084468

da scheint es wirklich kräftig zu rumpeln, die SPD im freien Fall

[Coriolanus]

Es spielt keine Rolle wen die SPD zur Wahl aufstellt, einen Kanzler wird diese Partei so schnell nicht mehr stellen. Ich würde mir sogar wünschen, daß sie Schulz nominieren. Daß der sich dafür hergibt, halt ich jedoch für höchst unwahrscheinlich.

Meines Erachtens wird es auf Olaf Scholz hinauslaufen, der Mann hat zum einen die Ambitionen, zum anderen hat er es als einer der ganz wenigen in der SPD geschafft, im Zuge der "Flüchtlingskrise" nicht als mutwilliger Umvolker aufzufallen.

Dem muss man leider zutrauen, daß er das Wahlvolk, vor allem die politische "Mitte", für sich begeistern könnte.

[mick31]

Ein Kanzlerkanditat der SPD ist ungefähr sowas wie eine Disco reservieren für die Meisterparty von Leverkusen.

[Dr Mittendrin]

https://www.youtube.com/watch?v=TQJVUFdm9wc

[Hrafnaguð]

Mir graut von der Vorstellung eines möglichen Bundeskanzlers Martin Schulz. Es gibt mit Sicherheit genügend Idioten, die dann immer noch die SPD wählen.

Ja, sicher. Eine gräßliche Vorstellungen den Mann dem das Wort "Korruption" in die Gesichtszüge
gemeißelt wurde als Kanzler zu haben. Aber recht unrealistisch. Die SPD wird wohl mit Schulz das mieseste Ergebnis
ihrer Geschichte einfahren. Du kannst dich dann auf eine CDU/CSU-SPD-Grüne Koalition einrichten mit der bewährten
lovecraftesken Kreatur als Kanzlerinnendarstellerin. Weils ohne Grüne nimmer reicht um die Mehrheit zu ergattern.
Schulz wird nie und nimmer Kanzler.

[rumpelgepumpel]

Gabriel hat Gürtelrose. Nervliche Sache. Mir tut er nicht leid dieser "Pack-Beschimpfer "


http://img.welt.de/img/gesundheit/crop154924445/1379849623-ci3x2s-w300/Krankheit-Medizin.jpg
...

da juckt es einen ja schon wenn man das Bild nur sieht,
wenn ich das richtig gelesen habe dann ist das ansteckend,

nicht dassa noch AIDS hat

Sie tritt meist bei älteren Menschen oder solchen mit geschwächtem Immunsystem (durch Stress (https://de.wikipedia.org/wiki/Stress), infolge anderer Erkrankungen wie beispielsweise bei AIDS (https://de.wikipedia.org/wiki/AIDS) oder durch eine spezielle Therapie) auf.
https://de.wikipedia.org/wiki/Herpes_Zoster


verwunderlich ist das er trotzdem auf Reise geht:


Am Sonntag reist Gabriel zu einem Treffen mit schwedischen Genossen in Stockholm, am Mittwoch will er dann wieder seinen ersten öffentlichen Termin wahrnehmen – eine Rede beim Jahresempfang der Bundesbehinder-tenbeauftragten.

http://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/sorgen-um-spd-chef-wie-krank-ist-sigmar-gabriel--24015420

[gurkenschorsch]

Gabriel ist ja noch einer der weniger Schlechten dort.
Das sagt aber auch alles über den Zustand dieses Sammelsuriums fehlgeleiteter Irrer namens SPD.

[Esreicht!]

Ha,ha,ha Martin Schulz als Kanzlerkandidat, die SPD hat fertig!

kd

[Bestmann]

Die SPD sollte sich auflösen und mit den anderen rotgrünen Khmer eine neue Partei gründen. Die Basis der SPD ist doch schon seit Jahren eine tiefrotgrüne Gemeinschaft.

Hauptsächlich die SPD ist da für verantwortlich das die BRD sozialistischer ist als es die DDR jemals war.

Die Gefahr bei einer weiteren Schwächung ist das sich die SPD mit der SED/PDS/Die -Linke
ein weiteres mal verbrüdert .
Ansonsten ist die SPD nicht länger lebensfähig ,alle Zeichen deuten darauf hin .
Der letzte K-Kandidat war noch das beste was die SPD zu bieten hatte .
Gruß Bestmann

[Bettmaen]

Die SPD sollte sich auflösen und mit den anderen rotgrünen Khmer eine neue Partei gründen. Die Basis der SPD ist doch schon seit Jahren eine tiefrotgrüne Gemeinschaft.

Hauptsächlich die SPD ist da für verantwortlich das die BRD sozialistischer ist als es die DDR jemals war.
Was hast Du für einen Sozialismusbegriff? Die transatlantische SPD ist kaum schlechter oder besser als die Partei der großen Vorsitzenden Mährkel. Die Blockparteien unterscheiden sich nur in der Farbe voneinander, aber nicht im Inhalt. Mit Sozialismus haben sie allesamt nichts zu schaffen. Du bist halt immer noch ein vom Antisozialismus geprägter Westberliner und lebst in längst vergangenen Zeiten.

[Bettmaen]

Stegner z B
Der sieht aus wie einer dieser bösen Schlümpfe oder mit den herunterhängenden Mundwinkeln wie ein unehelicher Sohn von Mähkel.

[Bettmaen]

Gabriel ist ja noch einer der weniger Schlechten dort.
Als Pop-Beauftragter hat er einen guten Job gemacht, der Siggi-Pop. Als Staatsmann ist er eine Katastrophe.

[BlackForrester]

Gabriel ist ja noch einer der weniger Schlechten dort.


Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.

[marion]

Gabriel hat Gürtelrose. Nervliche Sache. Mir tut er nicht leid dieser "Pack-Beschimpfer "


http://img.welt.de/img/gesundheit/crop154924445/1379849623-ci3x2s-w300/Krankheit-Medizin.jpg

http://image1-cdn.n24.de/image/8480850/5/large16x9/mwb/gabriel-sagt-termine-wegen-viruserkrankung-ab-image--1-image_620x349.jpg

Gabriel leidet an einer schmerzhaften Gürtelrose (http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8480856/sigmar-gabriel-sagt-termine-wegen-guertelrose-ab.html)

ich gönne es ihm, er denkt doch zur Zeit nur nach, wie er die AfD und das" Pack" niedermachen kann, das geht schon an die Nerven , möge es lange dauern und er richtig leiden ;)

[BRDDR_geschaedigter]

Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.

Wo sagt der, was Sache ist? Du gehst dem auf dem Leim.

[gurkenschorsch]

Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.
Der sagt doch nicht was Sache ist, der kann nur etwas besser schauspielern als der Rest dieser verkommenen Truppe.

[BlackForrester]

Der sagt doch nicht was Sache ist, der kann nur etwas besser schauspielern als der Rest dieser verkommenen Truppe.


Schauspiel gehört ja auch zum Handwerkszeug eines Politikers...trotzdem sind mir Typen wie Steinbrück, Strauß, Wehner, Späth etc. deutlich lieber oder lieber gewesen.

[Daggu]

Wo sagt der, was Sache ist? Du gehst dem auf dem Leim.

Vielleicht sollte man olle Siggi bei der AfD eine neue Chance geben, er könnte auf der Bundestagstoilette der zukünftigen AfD-Fraktion doch die Fliesen scheuern, unter dem dröhnenden Gesang vielleicht folgenden, kerndeutschen Liedgutes:

A Rindvieh, so nennen im Dorf mi die Leut,
des is halt a Titel, der so sakrisch mi freut.
Mei Vad der, der hat in sein'm Köpferl nix drin,
na is aa koa Wunder, dass a Rindvieh i bin.

...

[Dr Mittendrin]

ich gönne es ihm, er denkt doch zur Zeit nur nach, wie er die AfD und das" Pack" niedermachen kann, das geht schon an die Nerven , möge es lange dauern und er richtig leiden ;)

So viele Naaaaazis, das geht schon ans Nervenkostüm.

[Dr Mittendrin]

Was hast Du für einen Sozialismusbegriff? Die transatlantische SPD ist kaum schlechter oder besser als die Partei der großen Vorsitzenden Mährkel. Die Blockparteien unterscheiden sich nur in der Farbe voneinander, aber nicht im Inhalt. Mit Sozialismus haben sie allesamt nichts zu schaffen. Du bist halt immer noch ein vom Antisozialismus geprägter Westberliner und lebst in längst vergangenen Zeiten.

Für die Mittelschicht ist es schon Sozialismus. Teilen, teilen, teilen.
Während internationale Konzerne in Luxemburg ihre Niedrigsteuern zahlen.

[BlackForrester]

Wo sagt der, was Sache ist? Du gehst dem auf dem Leim.


Zwischen "auf den Leim gehen" und "sich darüber seine Gedanken machen" ist aber schon ein Unterschied. So manche Einlassung eines Steinbrück war nachdenkenswert und kein substanzloses Politikergeblubbel.
Meine persönliche Meinung.

[marion]

Soviele Naaaaazis, das geht schon ans Nervenkostüm.

alle sind Nazis, die dem Irrsinn nicht folgen , ich wünsche recht langes Leiden ;)

[Don]

lol, Europa-Heini Martin Schulz als Kanzler :haha:
aber ein Rücktritt von Sigmar "Das Pack" Gabriel ist schon längst überfällig,
er hatte sich für Zwickau ja krankgemeldet und Maas an die Front geschickt :fizeig:

War vernünftig. Der kann schneller laufen.

[Wuehlmaus]

Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.

Ist das nicht der Politiker, der, nachdem die SPD wieder in die Opposition gegangen ist, sein Mandat im Bundestag hat schleifen lassen und besser bezahlten Beschäftigungen nachgegangen ist? Und der soll für ein Politikeramt geeignet sein?

[Reilinger]

Gabriel hat Gürtelrose. Nervliche Sache. Mir tut er nicht leid dieser "Pack-Beschimpfer "

http://image1-cdn.n24.de/image/8480850/5/large16x9/mwb/gabriel-sagt-termine-wegen-viruserkrankung-ab-image--1-image_620x349.jpg

Gabriel leidet an einer schmerzhaften Gürtelrose (http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8480856/sigmar-gabriel-sagt-termine-wegen-guertelrose-ab.html)

Wenn ich tagein, tagaus die dreistesten Lügen unters Volk bringen müsste, hätte ich auch Nervenleiden.
Naja, als Privatpatient erhält er, im Gegensatz zum Volke, ja die beste medizinische Versorgung und sollte es mit den Nerven so gar nicht mehr wollen, kann er sich pensionieren lassen und muss weder Altersarmut noch sonstige Nebenwirkungen befürchten.
Ich denke, er wird das leicht verkraften...

[Bestmann]

Es spielt keine Rolle wen die SPD zur Wahl aufstellt, einen Kanzler wird diese Partei so schnell nicht mehr stellen. Ich würde mir sogar wünschen, daß sie Schulz nominieren. Daß der sich dafür hergibt, halt ich jedoch für höchst unwahrscheinlich.

Meines Erachtens wird es auf Olaf Scholz hinauslaufen, der Mann hat zum einen die Ambitionen, zum anderen hat er es als einer der ganz wenigen in der SPD geschafft, im Zuge der "Flüchtlingskrise" nicht als mutwilliger Umvolker aufzufallen.

Dem muss man leider zutrauen, daß er das Wahlvolk, vor allem die politische "Mitte", für sich begeistern könnte.

Genau dieser Mann ist für die SPD ein unersetzliches Vorbild .
Die SPD geführten Länder sollten sich ein Beispiel an diesem Genialen SPD Bürgermeister nehmen .
Wer in nur 3 Jahren die Schulden einer Stadt fast verdoppeln kann der ist auch fähig Deutschland "Schulden massig "
gegen Die Wand zu fahren .
Es lebe die Demokratur !Neue Hamburger Regierung will endlich HSV abschaffen - DIE (http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwismrKfycrMAhUGCiwKHR_HDvUQFggcMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fsatire%2Farticle137 501029%2FNeue-Hamburger-Regierung-will-HSV-abschaffen.html&usg=AFQjCNGcaUQbRDc3qUNbcFfMhQhn7BZFNQ)

HaushaltsSteuerung.de :: Verschuldung des Landes Hamburg (http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0ahUKEwi-95Phx8rMAhXBDiwKHXYXC48QFggdMAA&url=http%3A%2F%2Fwww.haushaltssteuerung.de%2Fversc huldung-land-hamburg.html&usg=AFQjCNHsuEbmC8YDcuQgGEPdwsdUaMQSuA)

https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTcrzIj1XEgneXjR1Ig2cJNk9viMHLhR ZGMRu3bffCuURvxXerx

[BlackForrester]

Ist das nicht der Politiker, der, nachdem die SPD wieder in die Opposition gegangen ist, sein Mandat im Bundestag hat schleifen lassen und besser bezahlten Beschäftigungen nachgegangen ist? Und der soll für ein Politikeramt geeignet sein?


Richtig - dies kann und muss man diesem Mann auch vorwerfen.

Nur, was tut oder tat Steinbrück anderes, als es in der heutigen Politikerriege gang und gäbe ist?

[tommy3333]

Das war auch mein erster Gedanke. Neuer Buchtitel für Sarrazin? "Die SPD schafft sich ab".
Oder: "Deutschland braucht die SPD nicht."

Am besten sollten sie wieder mit einer Trojka in den Wahlk(r)ampf gehen. Ich denke da vor allem an das "rote Bermudadreieck" Maas/Stegner/Schulz.

[Wuehlmaus]

Richtig - dies kann und muss man diesem Mann auch vorwerfen.

Nur, was tut oder tat Steinbrück anderes, als es in der heutigen Politikerriege gang und gäbe ist?

Deswegen bin ich der Meinung, die heutige Politikerriege dürfte gar nicht mehr ins Amt oder Mandat. Ich kenne ein paar der neuen Politikerriege, die neben Mandat noch Familie mit Kindern sowie einem Beruf nachgehen. Die sollten mal die Chance bekommen. Und damit sie nicht korrumpiert werden, sollten sie durch eine direkte Demokratie unterstützt werden.

[elas]

Mit einem Syphatieträger wie Martin Schulz als Kanzlerkanditat schafft es die SPD unter 15% zu rutschen.

KZ-Kapo-Image!:ätsch:

[KuK]

Martin Schulz ist kein Buchhändler. Er hat zwar in Würselen ein Geschäft gehabt, ist damit aber Pleite gegangen. (2 mal)

Sein Erfolg als Buchhändler schließt sich damit den beiden abgebrochenen Einzelhandelslehren an (Einzelhandelskaufmann ["Tütenkneifer"] und Altenpfleger ["Urinkellner"]).

Mit solchen Qualifikationen ist es offenbar ein Leichtes, Präsident des Europäischen Parlamentes zu werden. Oscar Wilde hätte einen Kabelbrand im Herzschrittmacher bekommen.

[Don]

Martin Schulz ist kein Buchhändler. Er hat zwar in Würselen ein Geschäft gehabt, ist damit aber Pleite gegangen. (2 mal)

Sein Erfolg als Buchhändler schließt sich damit den beiden abgebrochenen Einzelhandelslehren an (Einzelhandelskaufmann ["Tütenkneifer"] und Altenpfleger ["Urinkellner"]).

Mit solcher Qualifikationen ist es offenbar ein Leichtes, Präsident des Europäischen Parlamentes zu werden. Oscar Wilde hätte einen Kabelbrand im Herzschrittmacher bekommen.

Mit ein Grund, weshalb er meine Idealbesetzung als Kanzleikandidat der Sozen wäre.
Eine schönere Steilvorlage ist schlicht nicht denkbar.

[KuK]

Werter Don!

"Kanzlei-Kandidat" ist auch schön als Wort für einen einarmigen Schiffsschauckelbremser....

[marcus1011]

Ein Jahr vor der Bundestagswahl rumpelt es ordentlich in der SPD. Angeblich denkt Gabriel an Rücktritt. Neuer Genosse Vorsitzender soll Olaf Scholz werden und Kanzlerkandidat der Buchhändler aus Würselen. :kotz:

http://www.n-tv.de/politik/Geruechte-um-Gabriel-Ruecktritt-article17643776.html

Scheissegal wen die Sozen aufstellen, die werden in den nächsten 100 Jahren keinen Kanzler mehr stellen. Eine Partei die so durchgeknallte Figuren wie Stegner, Maas, Schwesig und Nahles in ihren Reihen hat, hat jeglichen Anspruch auf politische Führung verspielt.
Die SPD sollte sich lieber auf Büttenreden oder dem verwerten und sortieren vom Inhalt der "Gelben Säcken" konzentrieren, da scheint ihre Stärke zu liegen!

[Bruddler]

Martin Schulz ist kein Buchhändler. Er hat zwar in Würselen ein Geschäft gehabt, ist damit aber Pleite gegangen. (2 mal)

Sein Erfolg als Buchhändler schließt sich damit den beiden abgebrochenen Einzelhandelslehren an (Einzelhandelskaufmann ["Tütenkneifer"] und Altenpfleger ["Urinkellner"]).

Mit solchen Qualifikationen ist es offenbar ein Leichtes, Präsident des Europäischen Parlamentes zu werden. Oscar Wilde hätte einen Kabelbrand im Herzschrittmacher bekommen.

Nicht mal zum Kunstmaler hat er es gebracht. :hmm:

[marion]

Mit ein Grund, weshalb er meine Idealbesetzung als Kanzleikandidat der Sozen wäre.
Eine schönere Steilvorlage ist schlicht nicht denkbar.


:gp: dann erledigt sich das Problem von selber :fuck:

[Menetekel]

Schon mitbekommen, daß der Maaslose den Abgang und Wechsel bei diesem Volksverräterverein als Quatsch bezeichnet hat?
Ein wahrlich schrecklicher Haufen. Unglaubwürdig und ..................................

[marion]

Schon mitbekommen, daß der Maaslose den Abgang und Wechsel bei diesem Volksverräterverein als Quatsch bezeichnet hat?
Ein wahrlich schrecklicher Haufen. Unglaubwürdig und ..................................

sehr gutt

[Menetekel]

sehr gutt

Lassen wir uns überraschen, ob der Quatsch vom Maaslosen nicht noch größerer Quatsch sein wird. Denn noch nirgends gibt es andere deutliche Dementies mit klaren Ansagen.

[Schlummifix]

Sigmar Gabriel tritt ab, das steht nun wohl fest.

Schade...mit dem wäre der Untergang der SPD eine sichere Sache gewesen.

[mick31]

Sigmar Gabriel tritt ab, das steht nun wohl fest.

Schade...mit dem wäre der Untergang der SPD eine sichere Sache gewesen.

Die haben nur Vollpfosten, wer soll es denn anders machen als der vollgefressene Siggi?

[latinroad]

Von mir aus kann ein Affe die SPD übernehmen. Die deutschfeindliche Partei ist seit über 100 Jahren ein Fremdkörper in Deutschland !

[BlackForrester]

Deswegen bin ich der Meinung, die heutige Politikerriege dürfte gar nicht mehr ins Amt oder Mandat. Ich kenne ein paar der neuen Politikerriege, die neben Mandat noch Familie mit Kindern sowie einem Beruf nachgehen. Die sollten mal die Chance bekommen. Und damit sie nicht korrumpiert werden, sollten sie durch eine direkte Demokratie unterstützt werden.

Man könnte auch
a) über Begrenzung von Amt und Mandat nachdenken
b) der Unvereinbarkeit zwischen Mitglied der Legislative wie Judikative und Amt und Mandat nachdenken
c) man könnte auch darüber nachdenken, dass man ein Mindestalter und damit entsprechende Lebenserfahrung benötigen muss um sich überhaupt um ein Amt und Mandat bewerben zu können
d) man könnte auch über "Befangenheit" nachdenken - sprich, man kann und darf sich zu einem Sachverhalt weder öffentliche Meinungsbildung betreiben noch entsprechend abstimmen
e) man könnte Amt und Mandat auch strikt trennen - sprich, wer sich um ein Amt bewirbt kann sich nicht um ein Mandat bewerben und anders herum
f) man könnte auch über die Direkwahl der Regierung nachdenken

Man würde damit sicherlich die Problematik nicht aus der Welt schaffen - aber zumindest erheblich mindern.

[Gawen]

Meint jedenfalls Focus Markwort:

https://twitter.com/BR24/status/729239518797127681

Die SPD dementiert bisher.

[Dragus]

Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.
Die Linken haben G. Schröder mit all seinen Getreuen inzwischen innerparteilich Kalt gestellt. Wie Nahles Müntefering abservierte, SPD Urgestein und stets Loyal, zeigte bereits die Richtung. Steinbrück gehörte ebenfalls zu Schröders Umfeld, der hat nichts mehr zu sagen. Tatsächlich wird die SPD wohl Wahlkampf damit machen, Schröders Reformen zurück zu nehmen und mehr Geld für HarzIVler versprechen per Neuverschuldung nebst der Botschaft, jeder Flüchtling der Welt sei willkommen und dürfe am Sozialsystem teilhaben - klar, das das immer weniger SPD-Wähler schlucken, selbst das Präkariat weiß, das die Töpfe immer leerer werden.

Die Bundespartei ist ausgeblutet durch den linken Mainstream, der nichts duldet, was nicht stromlinienförmig auf der Welle der "Sozialen Gerechtigkeit" surft und selbst in seinen Alpträumen nur politisch korrekt flucht. Interessant, das der gleiche Trend die Linkspartei ergriffen hat. Zombie-Partei trifft es wohl am besten. Bereits Gehirntod, aber Arme und Beine bewegen sich noch ein wenig.

[Bruddler]

Die Linken haben G. Schröder mit all seinen Getreuen inzwischen innerparteilich Kalt gestellt. Wie Nahles Müntefering abservierte, SPD Urgestein und stets Loyal, zeigte bereits die Richtung. Steinbrück gehörte ebenfalls zu Schröders Umfeld, der hat nichts mehr zu sagen. Tatsächlich wird die SPD wohl Wahlkampf damit machen, Schröders Reformen zurück zu nehmen und mehr Geld für HarzIVler versprechen per Neuverschuldung nebst der Botschaft, jeder Flüchtling der Welt sei willkommen und dürfe am Sozialsystem teilhaben - klar, das das immer weniger SPD-Wähler schlucken, selbst das Präkariat weiß, das die Töpfe immer leerer werden.

Die Bundespartei ist ausgeblutet durch den linken Mainstream, der nichts duldet, was nicht stromlinienförmig auf der Welle der "Sozialen Gerechtigkeit" surft und selbst in seinen Alpträumen nur politisch korrekt flucht. Interessant, das der gleiche Trend die Linkspartei ergriffen hat. Zombie-Partei trifft es wohl am besten. Bereits Gehirntod, aber Arme und Beine bewegen sich noch ein wenig.

Der erste, und wichtigste Schritt wäre, nicht mehr alle in ein und den selben Topf zu werfen !!! :basta:

http://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=50296&d=1436791448

[Bruddler]

Meint jedenfalls Focus Markwort:

https://twitter.com/BR24/status/729239518797127681

Die SPD dementiert bisher.

An jedem Gerücht steckt ein bißchen Wahrheit...

[Bolle]

Juso-Vorsitzender Joshua Seger spricht aus, was viele in der Partei denken.


Am vorigen Wochenende nahm der SPD-Unterbezirk Odenwald mit Dreiviertel-Mehrheit einen Antrag der Jusos an, in dem sie eine "Abwahl" Gabriels fordern. Seger hatte den Text formuliert und die Sache vorangetrieben. "Sigmar Gabriel hat die SPD mit seinem Kurs an den Abgrund getrieben", heißt es darin. Beklagt wird ein "Rechtskurs" der Partei, eine zunehmende Einkommens- und Vermögensungleichheit. So weit, so üblich. Hinter der politischen Kritik aber verbirgt sich ein grundsätzlicher Groll über Gabriel.
Was Seger so frank und frei anspricht, denken viele in Deutschlands ältester Partei. Das Unbehagen über Gabriel, mehr aus persönlichem Ärger denn aus programmatischen Differenzen, ist etwa unter SPD-Bundestagsabgeordneten immer wieder zu vernehmen – hinter vorgehaltener Hand. Für Gabriel ist der Abwahl-Appell aus der hessischen Provinz nun in mehrfacher Hinsicht heikel. Ein an der viel beschworenen "Basis" vorhandener Unmut bricht sich Bahn. Die Fassungslosigkeit über die jüngst ermittelten 20 Prozent ist groß. Abgeordnete zittern um ihr Mandat. Die SPD (http://www.welt.de/politik/deutschland/article154921744/Schwesig-kehrt-rauflustig-aus-Babypause-zurueck.html) ist nervös.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article155136624/Ein-Juso-probt-den-Aufstand-gegen-Sigmar-Gabriel.html

[Dragus]

Der erste, und wichtigste Schritt wäre, nicht mehr alle in ein und den selben Topf zu werfen !!! :basta:

http://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=50296&d=1436791448
Das hängt davon ab, was für ein soziales Sicherungssystem man wünscht, was es leisten soll und wie teuer es sein darf. Über alles das lässt sich diskutieren, ich befürchte nur, das wird die SPD nicht tun, denn dann müsste sie sich ernsthaft mit der Finanzierung beschäftigen und alle ihre schönen Vorstellungen lösten sich in Luft auf, denn wie wir alle mit bekamen, haben die illegalen Migranten bereits die Überschüsse des Haushaltes 2015 auf gezehrt, die von 2016 nach Plan auch und 2017 auch usw. Und genau der Wahrheit wollen sie ja aus weichen, das die Flüchtlingswelle die Sozialsysteme leer saugt.

Also bleiben nur die üblichen Lügen und Neuverschuldung und das zieht eben nicht mehr. HarzIV rückgängig zu machen unter SPD/CDU Regie würde ein linke Tasche/rechte Tasche spiel, große kostenneutrale Umverteilung. Jeder bekommt etwas hier dazu, dort wieder abgenommen, falls überhaupt. Man erinnere sich mal an den Aktionismus zu Anfang der Legislaturperiode. Merkel hat die SPD praktisch alles machen lassen, was sie wollten. Jau, toll, es ist ja nun wirklich alles besser. Und nun, mit weniger Stimmen, wollen sie dann also noch mehr erreichen? Das glauben doch nicht mal mehr SPD-Stammwähler.

[Dornröschen]

Diese fette dicke Dumpfbacke merkt nicht mal, daß er schon aussortiert wurde in der eigenen Partei. Frage mich warum die alle so fett werden, je länger die im Amt sind. Die scheinen von allem den Hals nicht voll genug zu kriegen.

Der glaubt allen ernstes er wird Kanzler, dieser faschistische Hochverräter am eigenen Volk. Vor der Wahl wird abgerechnet, da helfen keine nicht gehaltenen Wahlversprechen mehr.

[romeo1]

Die SPD wird auch zukünftig weiter in den Keller rumpeln, vertritt sie doch schon längst nicht mehr die Interessen ihrer Klientel. Der Arbeiter, dessen Interessen die Sozis zu vertreten behaupten, hat doch nur noch den Status eines Steuersklaven, der gefälligst klaglos das Weltsozialamt zu finanzieren hat, das Gendergaga und weitere r-gr Idiotologien. So wird das nichts und die Sozis gehen verdientermaßen in den Keller.

[Murmillo]

Die SPD wird auch zukünftig weiter in den Keller rumpeln, vertritt sie doch schon längst nicht mehr die Interessen ihrer Klientel. Der Arbeiter, dessen Interessen die Sozis zu vertreten behaupten, hat doch nur noch den Status eines Steuersklaven, der gefälligst klaglos das Weltsozialamt zu finanzieren hat, das Gendergaga und weitere r-gr Idiotologien. So wird das nichts und die Sozis gehen verdientermaßen in den Keller.

Also, wer dies spätestens nach Schröder nicht erkannt hat, dem ist nicht mehr zu helfen !

[Schlummifix]

Die Sozis (ja, das sind diejenigen, die gerade mitregieren), wollen "bei einem Wahlsieg" die Abgeltungssteuer wieder abschaffen - die sie selbst eingeführt haben.

Sie fragen sich heute, "wie ihnen das eigentlich passieren konnte".

Gibt es eigentlich eine beklopptere Partei auf diesem Planeten?
Warum schaffen sie sie dann nicht gleich ab? Wollen sie wieder Bauern fangen, für die nächste Wahl?
Die Einführung bedeutete für die Banken übrigens einen erheblichen Bürokratie- und Kostenaufwand.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/spd-will-bei-wahlsieg-abgeltungsteuer-abschaffen-a-1091419.html

[Querfront]

Die Sozis (ja, das sind diejenigen, die gerade mitregieren), wollen "bei einem Wahlsieg" die Abgeltungssteuer wieder abschaffen - die sie selbst eingeführt haben.

Sie fragen sich heute, "wie ihnen das eigentlich passieren konnte".

Gibt es eigentlich eine beklopptere Partei auf diesem Planeten?
Warum schaffen sie sie dann nicht gleich ab? Wollen sie wieder Bauern fangen, für die nächste Wahl?
Die Einführung bedeutete für die Banken übrigens einen erheblichen Bürokratie- und Kostenaufwand.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/spd-will-bei-wahlsieg-abgeltungsteuer-abschaffen-a-1091419.html

Die SPD weigert sich beharrlich. die wirklich drängenden Probleme zu benennen. Stattdessen gestehen sie einige lange zurückliegende Fehler in weniger wichtigen Bereichen ein(Abgeltungssteuer, Rente mit 67) und versuchen mit unverbindlichen Wahlversprechen die Restwählerschaft zu halten. Es wird kein Wort über Masseneinwanderung, TTIP, Kriegspolitik und Innerer Sicherheit verloren. Das ist ein Offenbarungseid.

[Coriolanus]

Es ist erst wenige Tage her, als sich die SPD umorientierte, indem man zukünftig einen sachlichen Umgang mit der AfD zu pflegen suchte. Das sieht dann so aus:

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann

"Die AfD agiert wie salafistische Hassprediger"

tagesspiegel.de (http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-fraktionschef-thomas-oppermann-die-afd-agiert-wie-salafistische-hassprediger/13563468.html)

Von einem Extrem ins Nächste. Weil der olle Olaf Scholz meinte, dass es sich nicht geziemt, den politischen Gegner als "Nazi" zu brandmarken, solange der nur "rechtspopulistisch" sei, packt der schmierig-antideutsche Oppermann eben eine andere, nicht weniger dreckige, Keule aus. Hauptsache immer feste und << sachlich >> druff.

[Schlummifix]

Heiko Maas zeigt mal wieder, welch Geistes Kind er ist:

https://pbs.twimg.com/profile_images/692432805960290304/gvqiFHGx_bigger.jpg Heiko Maas Verifizierter Account ‏@HeikoMaas (https://twitter.com/HeikoMaas)

"Deutschland ist ein Einwanderungsland. Dazu gehört eine Vielfalt der Religionen." Interview ua hierzu mit @faznet (https://twitter.com/faznet): http://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2016/Print/05042016_FAZ_Gespraech.html … (https://t.co/ObiPHAsdbW)


https://twitter.com/HeikoMaas/status/727851135407685632?lang=de

__________________________________________________ ___________________

Es ist einfach Klartext-Zeit, die Bürger müssen erkennen, woran sie sind:

- für die Maas-SPD ist es überhaupt kein Problem, dass die Deutschen im eigenen Land immer weiter in die Minderheit gedrückt werden; denn Deutschland ist in den Augen der SPD ein "Einwanderungsland". 2000 Jahre deutsche Geschichte legen wir mal einfach zu den Akten.
- Selbstverständlich bekommen alle Religionen hier "volle Gleichberechtigung", inklusive ihres ganzes, grundgesetzwidrigen Schwachsinns wie Schächten, Burkas, Beschneidungen. Das Minarett im Ort wird eine Selbstverständlichkeit werden, wie die Kirche im Ort. So will es die SPD.

Ja, die Irren wollen das wirklich so. Soll sich keiner später beschweren. Wer das nicht will, sollte langsam aufwachen.

[Bruddler]

Das hängt davon ab, was für ein soziales Sicherungssystem man wünscht, was es leisten soll und wie teuer es sein darf. Über alles das lässt sich diskutieren, ich befürchte nur, das wird die SPD nicht tun, denn dann müsste sie sich ernsthaft mit der Finanzierung beschäftigen und alle ihre schönen Vorstellungen lösten sich in Luft auf, denn wie wir alle mit bekamen, haben die illegalen Migranten bereits die Überschüsse des Haushaltes 2015 auf gezehrt, die von 2016 nach Plan auch und 2017 auch usw. Und genau der Wahrheit wollen sie ja aus weichen, das die Flüchtlingswelle die Sozialsysteme leer saugt.

Also bleiben nur die üblichen Lügen und Neuverschuldung und das zieht eben nicht mehr. HarzIV rückgängig zu machen unter SPD/CDU Regie würde ein linke Tasche/rechte Tasche spiel, große kostenneutrale Umverteilung. Jeder bekommt etwas hier dazu, dort wieder abgenommen, falls überhaupt. Man erinnere sich mal an den Aktionismus zu Anfang der Legislaturperiode. Merkel hat die SPD praktisch alles machen lassen, was sie wollten. Jau, toll, es ist ja nun wirklich alles besser. Und nun, mit weniger Stimmen, wollen sie dann also noch mehr erreichen? Das glauben doch nicht mal mehr SPD-Stammwähler.

Für Merkel steht eh' nur die Welt- und Flüchtlingspolitik im Vordergrund, alles andere geht ihr am Arsch vorbei. Oder hat sie schon jemals etwas für den einheimischen deutschen Bürger getan ?! :basta:

[Dragus]

Für Merkel steht eh' nur die Welt- und Flüchtlingspolitik im Vordergrund, alles andere geht ihr am Arsch vorbei. Oder hat sie schon jemals etwas für den einheimischen deutschen Bürger getan ?! :basta:
Merkel ist für Deutschland zur Katastrophe geworden und hätte sie noch einen Funken Anstand, würde sie zurück treten, den Weg für Neuwahlen frei machen, ähnlich wie Faymann die Tage in Österreich.
Mal ein Beispiel, Schäuble ist ein loyaler Wegbegleiter von Merkel und hat sie fast immer unterstütz, sympathisch ist er mir auch nicht gerade, aber er macht trotzdem seinen Job als Finanzminister. Ohne ihn gäbe es schon Eurobonds und die Groko hätte längst die Sparpolitik aufgegeben. Er hat zumindest noch eigene Überzeugungen, die ihm etwas bedeuten.
Die anderen CDU Minister haben fast alle versagt und sich von Merkel ihre Amtsführung diktieren lassen. Man siehe nur mal, wie sie dem Innenminister mal eben Kompetenzen ab nahm und ins Kanzleramt verlagerte, als dieser die Praxis der illegalen Massenmigration kritisierte. Kein Rückrat, alles geschluckt und seit dem schweigen im Walde. Oder die Verteidigungsministerin. Sucht nach Fehlern der Vorgänger um Skandälchen zu kochen. Darüber hinaus nichts eigenes geleistet. Lauter Luschen, nicht von SPD Ministern zu unterscheiden, wobei H. Maas das traurige Schlusslicht bildet. Ein Justizminister mit derart schlechter Ausbildung und ideologischen Scheuklappen, das selbst juristischen Leien bei einigen seiner Sprüche die Kinnlade runter klappt. Was muss der die Menschen für Blöd halten . . . und so was wird auch noch gewählt . . .

[tommy3333]

Man könnte auch
a) über Begrenzung von Amt und Mandat nachdenken
b) der Unvereinbarkeit zwischen Mitglied der Legislative wie Judikative und Amt und Mandat nachdenken
c) man könnte auch darüber nachdenken, dass man ein Mindestalter und damit entsprechende Lebenserfahrung benötigen muss um sich überhaupt um ein Amt und Mandat bewerben zu können
d) man könnte auch über "Befangenheit" nachdenken - sprich, man kann und darf sich zu einem Sachverhalt weder öffentliche Meinungsbildung betreiben noch entsprechend abstimmen
e) man könnte Amt und Mandat auch strikt trennen - sprich, wer sich um ein Amt bewirbt kann sich nicht um ein Mandat bewerben und anders herum
f) man könnte auch über die Direkwahl der Regierung nachdenken

Man würde damit sicherlich die Problematik nicht aus der Welt schaffen - aber zumindest erheblich mindern.
g) Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
h) Vetorecht des Bundespräsidenten
i) Ansetzung einer Volksabstimmung im Falle eines Vetos durch den Bundespräsidenten

[BlackForrester]

g) Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
h) Vetorecht des Bundespräsidenten
i) Ansetzung einer Volksabstimmung im Falle eines Vetos durch den Bundespräsidenten


Also, eine Art "Vetorecht" hat der Bundespräses ja heute schon - so lange dieser ein Gesetz nicht unterzeichnet tritt das Gesetz nicht in Kraft.

[tommy3333]

Also, eine Art "Vetorecht" hat der Bundespräses ja heute schon - so lange dieser ein Gesetz nicht unterzeichnet tritt das Gesetz nicht in Kraft.
Das Vetorecht beschränkt sich aber in Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes.

[Frontferkel]

Ich persönlich würde Steinbrück vorziehen (der ja im Parteinirwana verschwunden ist)...ich muss ja nicht einer Meinung mit dem Mann sein, aber er sagt wenigstens was Sache ist.
S P D ? ? ? Hast Du Todessehnsucht ? Diese Verräterschlangengrube ist unwählbar und gehört in den Orkus der Geschichte . Dem Deutschen Volk bliebe viel Leid erspart .

[marion]

Die SPD wird auch zukünftig weiter in den Keller rumpeln, vertritt sie doch schon längst nicht mehr die Interessen ihrer Klientel. Der Arbeiter, dessen Interessen die Sozis zu vertreten behaupten, hat doch nur noch den Status eines Steuersklaven, der gefälligst klaglos das Weltsozialamt zu finanzieren hat, das Gendergaga und weitere r-gr Idiotologien. So wird das nichts und die Sozis gehen verdientermaßen in den Keller.

die SPD ist ein Medienkonzern mit angeschlossener Partei, bei Hartgeld gab mal eine PDF Datei mit den Beteiligungen der SPD, das waren 435 PDF Seiten mit über 10.000 Beteiligungen der SPD im medialen Verdummungszirkus des Systems

[Frontferkel]

Schauspiel gehört ja auch zum Handwerkszeug eines Politikers...trotzdem sind mir Typen wie Steinbrück, Strauß, Wehner, Späth etc. deutlich lieber oder lieber gewesen.
Habe ich etwas verpasst ? Ist der Lügenbaron Steinbrück auch schon tot ?

[marion]

Habe ich etwas verpasst ? Ist der Lügenbaron Steinbrück auch schon tot ?

der lebt noch und ist mir auch noch als einer der Wenigen in Erinnerung,der Klartext redete, leider ohne durchgreifenden Erfolg :(

[Frontferkel]

Oder: "Deutschland braucht die SPD nicht."

Am besten sollten sie wieder mit einer Trojka in den Wahlk(r)ampf gehen. Ich denke da vor allem an das "rote Bermudadreieck" Maas/Stegner/Schulz.
Das ist dann der sicherste Untergang , Titanic live , quasi .:))

[tommy3333]

Das ist dann der sicherste Untergang , Titanic live , quasi .:))
Und in Zeitraffer.

[BlackForrester]

Habe ich etwas verpasst ? Ist der Lügenbaron Steinbrück auch schon tot ?

Lieber - Steinbrück
Lieber gewesen - Strauß, Wehner, Späth

Zu meiner Schande - ich mag auch einen Gysi, der lebt auch noch.

[Anne Bonny]

Die SPD kann nur noch von Thilo Sarrazin gerettet werden.

[BlackForrester]

S P D ? ? ? Hast Du Todessehnsucht ? Diese Verräterschlangengrube ist unwählbar und gehört in den Orkus der Geschichte . Dem Deutschen Volk bliebe viel Leid erspart .


Auch wenn ich eine SPD - wegen unüberbrückbarer Differenzen nicht wählen werde - eine SPD war, zumindest in der Vergangenheit eine notwendige Partei und es braucht auch Menschen, welche anders denken wie man selbst. Hilft beim Nachdenken, wenn man sich über ein Thema austauscht.

[BlackForrester]

Das Vetorecht beschränkt sich aber in Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes.


Richtig, damit hätte Gauck z.B. die Mütterrente oder die Rente mit 63 verhindern können bzw. das Bundesverfassunsgericht damit beauftragen können die verfassungsmässigkeit der Finanzierung zu prüfen.
Ob dann die beiden Rentenpaket zu einzig und alleine zu Lasten der Beirtragszahler so gekommen wären ist zumindest bei der Mütterrente fraglich.

Es geht ja nicht um "Hinz-und-Kunz"-Gesetze.

[Frontferkel]

Auch wenn ich eine SPD - wegen unüberbrückbarer Differenzen nicht wählen werde - eine SPD war, zumindest in der Vergangenheit eine notwendige Partei und es braucht auch Menschen, welche anders denken wie man selbst. Hilft beim Nachdenken, wenn man sich über ein Thema austauscht.
Es ist ja nicht verkehrt , was Du sagst . Die Vergangenheit ist aber mittlerweile auch schon 40 Jahre her . Für den " kleinen Mann " und den Arbeiter , tun die Sozen schon lange nichts mehr . Total Bergab ginge es mit " Pulle Bier " Schröder .
Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .

[marion]

Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .

Trotzdem muss man sagen, das der Gysi ein ein guter Redner ist und seine Argumente nur sehr selten( wenn überhaupt) widerlegt worden sind, er ist damals nur in der falschen Partei gelandet :(

[Frontferkel]

Trotzdem muss man sagen, das der Gysi ein ein guter Redner ist und seine Argumente nur sehr selten( wenn überhaupt) widerlegt worden sind, er ist damals nur in der falschen Partei gelandet :(
Guter , sehr intelligenter Redner , ja . Aber im Herzen Kommunist geblieben und heute ein gnadenloser Befürworter der jetzt auf vollen Touren laufenden Umvolkung .

[BlackForrester]

Es ist ja nicht verkehrt , was Du sagst . Die Vergangenheit ist aber mittlerweile auch schon 40 Jahre her . Für den " kleinen Mann " und den Arbeiter , tun die Sozen schon lange nichts mehr . Total Bergab ginge es mit " Pulle Bier " Schröder .
Zu Deinen Kanzler Vorschlägen ist zu sagen , die drei Toten die Du genannt hast , damit wäre ich einverstanden .
Gysi -- geht gar nicht . Bin gebrannter D D R - Bürger .


Wehner als Kanzler - Gott behüte, das wäre was geworden den im SPD-Kleid gekleideten Vollkommi in dieser Position.

Zu Gysi - verhält es sich für mich ähnlich wie bei den sogenannten "NS-Tätern"...ich hatte das Glück nicht in solchen Staaten aufzuwachsen und ich gestehe jedem Menschen sich in einem System einzurichten - klar könnte ich sagen, ich hätte nie - aber hätte ich wirklich nie? Ich für mich kann die Frage nicht beantworten wie so manch Anderer, der aus vollster Überzeugung tönt er hätte nie und nimmer mit dem System paktiert.
So lange es sich nicht um Überzeugstäter handelt bin ich da "milde" und zumindest der Unterhaltungsfaktor eines Gregor Gysi ist enorm, auch wenn ich seine Thesen in so manchen Fällen wiederlegen könnte.

Zur SPD - schau Dir einmal den Niedergang der SPD an - und die begann schon lange vor Schröder (dass Schröder die Wahl gewonnen hat lag im ersten Falle daran, dass man Kohl überdrüssig war und im zweiten Falle das NIE ein Bayer Kanzler dieser Republik werden wird) und so wird auch eine Merkel-CDU landen - man geht die wirklichen Fragen in diesem Lande nicht an und kuriert nicht die Symtome, sondern will herumdoktorendie Krankheit heilen und verschlimmert am Ende die Situation.
Als Beispiel die Hanni aus NRW: Beklagt sich heute, dass man ja kein Geld habe und Schulden aufnehmen müsse, weil man ja A, B und C finanzieren müsse - dass es genau die Hanni war, welche diese Ansprüche erst geweckt hat vergißt Hanni aus NRW immer.

[Cudi]

(....) Bin gebrannter D D R - Bürger .

Dass du ein Ossi bist, erkannte ich sofort an deinem Gestammel. :)

[Frontferkel]

Dass du ein Ossi bist, erkannte ich sofort an deinem Gestammel. :)
Und nun wieder ab in den Stall , Zifi .

[Cudi]

Und nun wieder ab in den Stall , Zifi .

Im Stall bist du doch Zuhause Ossi - Schweinefi**..... Die Ammoniakabgase haben wahrscheinlich deine Sinne getrübt. :D

[Dragus]

Richtig, damit hätte Gauck z.B. die Mütterrente oder die Rente mit 63 verhindern können bzw. das Bundesverfassunsgericht damit beauftragen können die verfassungsmässigkeit der Finanzierung zu prüfen.
Ob dann die beiden Rentenpaket zu einzig und alleine zu Lasten der Beirtragszahler so gekommen wären ist zumindest bei der Mütterrente fraglich.
Es geht ja nicht um "Hinz-und-Kunz"-Gesetze.
Der Bundespräsident ist kein Jurist. Er kann ohne Expertengremium überhaupt nicht erkennen, ob ein Gesetz Verfassungsmäßig bedenklich ist oder nicht. Reine Show das ganze und bedenklich, weil er nicht direkt gewählt wird, sondern zwischen den Parteien ausgeklüngelt.

Es wäre wesentlich zeitsparender, wenn das Verfassungsgericht zu wichtigen Gesetzesvorhaben vorab einen Kommentar zu veröffentlichen hat und bei Missachtung ihrer Bedenken direkt ein Veto einlegen kann um das Gesetz sofort an den Bundestag zurück zu verweisen. Das spart 2-3 Jahre Prozess zeit und danach noch einige Jahre Fristsetzung zur Überarbeitung/Änderung. Den Kaspern in der Regierung fehlt es, ab und zu mal bloß gestellt zu werden, was für Mist sie mitunter beschließen. Wenn die Strafe erst nach fünf Jahren kommt, ist es viel zu spät für einen Lerneffekt, geschweige denn, für eine Disziplinierung. Das scheint mir einer der Gründe zu sein, warum die Gesetze handwerklich immer schlechter werden. Es besteht für die Verantwortlichen überhaupt keine unmittelbare Gefahr, für schlechte/verfassungswidrige Gesetze unmittelbare politische Konsequenzen zu erfahren. Der ganze Schrott landet häufig auf dem Schreibtisch von Nachfolgern, nebst der Erkenntnis, das sie das genau so handhaben können.

[Freikorps]

Sollten die wirklich so doof sein und einen unfähigen unsympathischen Ex-Alki wie den Schulz zum Kanzlerkandidaten machen können sie endgültig einpacken!

[Bruddler]

g) Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
h) Vetorecht des Bundespräsidenten
i) Ansetzung einer Volksabstimmung im Falle eines Vetos durch den Bundespräsidenten

zu i) Volksabstimmung nicht nur, wenn es um den Neubau einer Turnhalle in Hinterdümpfelbach geht...

[BlackForrester]

Der Bundespräsident ist kein Jurist. Er kann ohne Expertengremium überhaupt nicht erkennen, ob ein Gesetz Verfassungsmäßig bedenklich ist oder nicht. Reine Show das ganze und bedenklich, weil er nicht direkt gewählt wird, sondern zwischen den Parteien ausgeklüngelt.

Man sollte doch meinen, dass im Bundespräsidialamt doch der Eine oder Andere herumrennt, welchen man schon als Experten bezeichnen kann - und manchmal hilft auch der gesunde Menschenverstand.



Es wäre wesentlich zeitsparender, wenn das Verfassungsgericht zu wichtigen Gesetzesvorhaben vorab einen Kommentar zu veröffentlichen hat und bei Missachtung ihrer Bedenken direkt ein Veto einlegen kann um das Gesetz sofort an den Bundestag zurück zu verweisen. Das spart 2-3 Jahre Prozess zeit und danach noch einige Jahre Fristsetzung zur Überarbeitung/Änderung. Den Kaspern in der Regierung fehlt es, ab und zu mal bloß gestellt zu werden, was für Mist sie mitunter beschließen. Wenn die Strafe erst nach fünf Jahren kommt, ist es viel zu spät für einen Lerneffekt, geschweige denn, für eine Disziplinierung. Das scheint mir einer der Gründe zu sein, warum die Gesetze handwerklich immer schlechter werden. Es besteht für die Verantwortlichen überhaupt keine unmittelbare Gefahr, für schlechte/verfassungswidrige Gesetze unmittelbare politische Konsequenzen zu erfahren. Der ganze Schrott landet häufig auf dem Schreibtisch von Nachfolgern, nebst der Erkenntnis, das sie das genau so handhaben können.

Ich weiß jetzt nicht, ob dies am Ende des Tages zielführend wäre, wenn das Bundesverfassungsgericht bei jeder Gesetzänderung seinen Kommentar dazu abgeben muss, denn wie definiert man "wichtige" Gesetzesvorhaben?
Da halte ich eher einen Weg der - ich nenne es jetzt einmal einstweilige Verfügung - für den besseren Weg. Sprich - es wird ein Gesetz beschlossen, dagegen wir Klage erhoben, dann wird entschieden, wenn die Sache strittig ist, dass das Gesetz bis zur Prüfung und Urteilsverkündung nicht in Kraft treten kann.
Auch halte ich die Zeiträume, welche vom Bundesverfassungsgericht aufgegeben wird ein Gesetz, was so nicht mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen ist, zu ändern - für deutlich zu lange. Zwischen Urteil und daraus zwingender Gesetzesänderung dürften nach meinem Dafürhalten nicht mehr als 6 Monate vergehen.

[Nanu]

ich gönne es ihm, er denkt doch zur Zeit nur nach, wie er die AfD und das" Pack" niedermachen kann, das geht schon an die Nerven , möge es lange dauern und er richtig leiden ;)

Gabriel ist doch der Typ, der sich für seinen Vater schämt, weil der als Wehrmachtssoldat für Deutschland gekämpft hat, wenn ich mich nicht irre.

[Coriolanus]

Gabriel ist doch der Typ, der sich für seinen Vater schämt, weil der als Wehrmachtssoldat für Deutschland gekämpft hat, wenn ich mich nicht irre.

Auch nach dem Krieg blieb sein Vater angeblich ein unverbesserlicher Nazi. Da muss man sich doch schämen in der BRD.

[Dragus]

Man sollte doch meinen, dass im Bundespräsidialamt doch der Eine oder Andere herumrennt, welchen man schon als Experten bezeichnen kann - und manchmal hilft auch der gesunde Menschenverstand.Experten gibt es dort, aber der Bundespräsident ist nur pro Forma politisch Neutral und er fällt letztlich die Entscheidung, nicht die Experten. Damit entfällt die für eine sachliche Prüfung wichtigste Grundlage. Experten gibt es ja auch im Bundestag und auch dort gibt es bereits kritische Kommentierungen, aber was nutzt das, wenn ein politischer Klüngel die Risiken aus parataktischer Sicht ignoriert? Nicht viel.



Ich weiß jetzt nicht, ob dies am Ende des Tages zielführend wäre, wenn das Bundesverfassungsgericht bei jeder Gesetzänderung seinen Kommentar dazu abgeben muss, denn wie definiert man "wichtige" Gesetzesvorhaben?
Da halte ich eher einen Weg der - ich nenne es jetzt einmal einstweilige Verfügung - für den besseren Weg. Sprich - es wird ein Gesetz beschlossen, dagegen wir Klage erhoben, dann wird entschieden, wenn die Sache strittig ist, dass das Gesetz bis zur Prüfung und Urteilsverkündung nicht in Kraft treten kann.
Auch halte ich die Zeiträume, welche vom Bundesverfassungsgericht aufgegeben wird ein Gesetz, was so nicht mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen ist, zu ändern - für deutlich zu lange. Zwischen Urteil und daraus zwingender Gesetzesänderung dürften nach meinem Dafürhalten nicht mehr als 6 Monate vergehen.
Einverstanden, das ist ein besserer Vorschlag. Das bisherige System ist langsam, teuer und ineffizient, damit ist keiner politischen Ausrichtung wirklich gedient. Bedauerlich, das in den etablierten Parteien die Effizienz der Entscheidungswege nachrangig geworden ist. Für die Zukunft bilden sich da immer größere strukturelle Hemmnisse/Standortnachteile in allen Bereichen des Staates. Genau das Gegenteil bräuchte man, ginge es darum die demographischen Probleme ab zu fangen, ohne massive Leistungskürzungen in den Sozialversicherungssystemen. Sozialisten und Etatisten sind dazu leider schon vom Ansatz her völlig ungeeignet.

[Grenzer]

Gabriel ist doch der Typ, der sich für seinen Vater schämt, weil der als Wehrmachtssoldat für Deutschland gekämpft hat, wenn ich mich nicht irre.
Sich für seinen Vater schämen ,- nur weil der seine politische Überzeugung vertrat,ist schon unverschämt und verlogen genug ,-
aber diese verlogene Scham öffentlich zu verbreiten und das Andenken seines Vaters in aller Öffentlichkeit in den Schmutz zu treten,-
sowas bringt wohl nur ein gewissen- und rückgratloser krimineller Fastsonderschüler fertig !
Ich wünsche ihm ,- daß ihm dermaleinst von seiner Familie derselbe Schmach zugefügt wird ,- ich freu mich schon auf die Schweinereien von ihm...

[Bestmann]

Das ist dann der sicherste Untergang , Titanic live , quasi .:))


Und das Ende der Geschichte würde sicher viel Freude bereiten ,wen sich diese 3 gegenseitig wie Rottweiler auseinander reißen !
Als Erinnerung an Schröder-Lafontaine- und dem Rennrad Scharping .

[Coriolanus]

Die folgende "Meinung" gab der Umvolkungs-Propagandist und Berufslügner Werner Kohlhoff gestern über seine SPD zum Besten. Ich dachte, der würde nur für unser Lokalblatt schreiben. Da dieses Essay jedoch vielerorts zu finden ist, möchte ich es gerne auch hier teilen.

http://www.wz.de/polopoly_fs/1.2015898.1442001157!/httpImage/onlineImage.jpg_gen/derivatives/landscape_550/onlineImage.jpg

"Die SPD ist in der Politik das, was Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesligasaison 2014/15 war: Ganz hoher Anspruch, aber ganz nah am Abstieg. Da ist die Häme dann besonders groß. Bei der SPD kommt noch hinzu, dass sie nicht nur von denen kommt, die sie schon immer nicht leiden konnten, sondern viel schärfer noch von enttäuschten Verehrern, und das sind viele Intellektuelle und Medienschaffende nun mal.

Dabei muss, wer ehrlich ist, gerade jetzt auf die Frage, was er der SPD denn Durchschlagendes raten würde, mit "passe" antworten. Ansonsten kommt Kleinkram heraus, Vermögenssteuer, kein TTIP und so was. Manchmal auch der Vorschlag Rot-Rot-Grün zu machen, oder eine Ampel, oder lieber Erholung in der Opposition. Und immer: Den Chef austauschen. Würde sich die SPD nach all dem richten, wäre sie schon lange so tot, wie sie gerade geschrieben wird.

Fakt ist: Die SPD hat früher Fehler gemacht, etwa bei den Agenda-Reformen. Aber doch nicht so substantielle, als dass sie alles erklären würden. Diese Reformen haben außerdem viele Arbeitsplätze gebracht. Fakt ist auch: Die SPD hat gerade in den letzten Jahren so gut wie alles richtig gemacht, hat Reformfehler korrigiert, ist wieder sozialer geworden und bei all dem sogar geschlossen geblieben. Nein, eine wirkliche Erklärung ist in der Politik der Partei nicht zu finden. Auch nicht in ihrem Personal, wo es Highlights wie Steinmeier gibt. Gabriel ist zwar sprunghaft, aber seit wann ist das schlimmer als das Merkelsche Abwarten? Außerdem hatte die Partei lange keine so identitätsstiftende Seele als Chef wie ihn.

Vielleicht muss man sich einfach an den Gedanken gewöhnen, dass die Zeit der 40-Prozent-Plus-X-Volksparteien vorbei ist, und bald auch die der 30-Prozent-Plus-X-Parteien. Nicht nur für die SPD, auch für die CDU, bei der Angela Merkel diesen Prozess lange überdecken konnte. Die SPD hat schon zwei Konkurrenzorganisationen neben sich, Grüne und Linke.

Die CDU mit der AfD nun auch eine. Vielleicht müssen die so genannten Volksparteien in Deutschland, von regionalen Ausnahmen abgesehen, einfach akzeptieren lernen, dass 20 plus X auch schon was ist und die gute, alte Zeit nicht wiederkommt. Die Milieus zerfasern, die ideologischen Bindungen verschwinden, die Leute denken gruppenbezogen und kurzfristig. Eine Stimmungsdemokratie. Übrigens, nun doch ein Rat an die SPD: Gerade wenn es so ist, kommt es darauf an, mit dem besten Personal anzutreten, das man hat."

http://www.wz.de/home/leitartikel/zur-lage-der-spd-kein-rat-weit-und-breit-1.2182061

Mit solchen "Meinungen" hält man in meiner Heimatstadt die Leute bei der Stange. Ganz ehrlich, würde ich Kohlhoff einmal persönlich begegnen, ich wüsste nicht wie ich reagieren würde.

[BlackForrester]

Experten gibt es dort, aber der Bundespräsident ist nur pro Forma politisch Neutral und er fällt letztlich die Entscheidung, nicht die Experten. Damit entfällt die für eine sachliche Prüfung wichtigste Grundlage. Experten gibt es ja auch im Bundestag und auch dort gibt es bereits kritische Kommentierungen, aber was nutzt das, wenn ein politischer Klüngel die Risiken aus parataktischer Sicht ignoriert? Nicht viel.

Ein Bundespräses wäre ein Übermensch, wäre der politisch neutral...jeder Mensch hat seine (politische) Meinung und ein Jeder weiß doch selbst, wie schwer es ist eine "neutrale", von der eigenen Meinung abweichenden Auffassung zu vertreten.
Ein anderer Schuh - und ich denke dies hast Du damit gemeint - dass der Bundespräses sich seinem "Nominierer" und "Wähler" (und dies sind nun einmal die Parteien und nicht die Bürger des Landes) verpflichtet oder meint denen verfpflichtet zu sein.

[Dragus]

Ein Bundespräses wäre ein Übermensch, wäre der politisch neutral...jeder Mensch hat seine (politische) Meinung und ein Jeder weiß doch selbst, wie schwer es ist eine "neutrale", von der eigenen Meinung abweichenden Auffassung zu vertreten.
Ein anderer Schuh - und ich denke dies hast Du damit gemeint - dass der Bundespräses sich seinem "Nominierer" und "Wähler" (und dies sind nun einmal die Parteien und nicht die Bürger des Landes) verpflichtet oder meint denen verfpflichtet zu sein.
So schwer ist das nicht. Menschen mit entsprechendem intellektuellem Reflexionsvermögen können entsprechende Themen zerlegen und aus verschiedenen Perspektiven gesondert analysieren. Ob ein Gesetzesvorhaben mit bereits bestehenden Gesetzen kollidiert, ist z.Bsp. völlig unabhängig von der politischen Einstellung. Das kann man ganz nüchtern fest stellen und der Partei empfehlen, die kritischen Bereiche um zu formulieren, so das sie die gleiche oder eine sehr ähnliche Wirkung haben, aber mit geltendem Recht kompatibel sind. Richter müssen täglich Recht anwenden unter der Prämisse politischer Neutralität. Natürlich schafft das nicht jeder, aber die meisten schon. Ich bin mir ziemlich sicher, das die bisherigen Bundespräsidenten dazu fähig waren, aber ihre Kritik nicht geäußert haben wegen ihrer Loyalität gegenüber dem Nominierer.

Eine Direktwahl des Präsidenten wäre sicher besser, aber letztlich hat er rein repräsentative Aufgaben, die m.e. die Ausgaben nicht rechtfertigen. Man kann seine Stelle als Kulturgut betrachten und daher entsprechend pflegen, dann soll man das aber auch sagen. Politisch ist er völlig bedeutungslos. Mir ist in meinen ganzen Jahren kein einziger Fall in Erinnerung, in dem er eine real politische Wirkung gehabt hätte. Laut Amt soll er das ja auch gar nicht. Das man überhaupt darüber nach denkt, so ein Amt auf zu bohren um Gesetzesvorhaben eingehender zu prüfen hat doch nur mit dem desolaten Zustand der repräsentativen Demokratie in Deutschland zu tun, in dem Justizminister wie H. Maas für die Neutralität des Rechts stehen sollen.

[Heifüsch]

Dem Claqueur ist nix zu schwör! >x´))


https://www.youtube.com/watch?v=8ftKa9t7jgo

--> 0:30 / 1:14 / 2:22
Muhahahaaaaaa!!! >%´))

[Dornröschen]

Essener Ratsherr Guido Reil tritt aus der SPD aus

Essen. Der Essener Ratsherr Guido Reil ist aus der SPD ausgetreten. "In der Flüchtlingspolitik haben wir uns endgültig und völlig von der Realität verabschiedet."

Zitat


Paukenschlag in der Essener SPD: Der als Folge eines WAZ-Interviews zum Thema Integration und Flüchtlingspolitik bundesweit bekannt gewordene Karnaper Ratsherr Guido Reil beendet seine 26-jährige Parteimitgliedschaft und hat Mittwoch gegenüber seinem Karnaper Ortsverein den sofortigen Austritt aus der SPD bekanntgegeben.

Die SPD sei nicht mehr nahe bei den einfachen Leuten und bei den Arbeitern und entferne sich immer mehr von ihren Wurzeln. Dies habe in der Flüchtlingspolitik ihren Höhepunkt erreicht, wo sich die Partei „endgültig und völlig von der Realität verabschiedet“ habe.



http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html


Jetzt hauen die eigenen Leute schon ab, weil sie nicht mehr mitmachen wollen. Ich hoffe, die Partei ist fertig.
(http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html)

[romeo1]

Es ist in der Tat auffällig, wie sehr doch mehr oder weniger erfolgreich studierte Geschwätzwissenschaftler und Idiotologen das Sagen in der SPD haben. Die seit Jahren sinkenden Stimmenanteile sprechen da eine beredte Sprache, wie sehr die Spezialdemokraten von der Lebenswelt ihrer Klientel entfernt haben.

[BlackForrester]

So schwer ist das nicht. Menschen mit entsprechendem intellektuellem Reflexionsvermögen können entsprechende Themen zerlegen und aus verschiedenen Perspektiven gesondert analysieren. Ob ein Gesetzesvorhaben mit bereits bestehenden Gesetzen kollidiert, ist z.Bsp. völlig unabhängig von der politischen Einstellung. Das kann man ganz nüchtern fest stellen und der Partei empfehlen, die kritischen Bereiche um zu formulieren, so das sie die gleiche oder eine sehr ähnliche Wirkung haben, aber mit geltendem Recht kompatibel sind. Richter müssen täglich Recht anwenden unter der Prämisse politischer Neutralität. Natürlich schafft das nicht jeder, aber die meisten schon. Ich bin mir ziemlich sicher, das die bisherigen Bundespräsidenten dazu fähig waren, aber ihre Kritik nicht geäußert haben wegen ihrer Loyalität gegenüber dem Nominierer.

Eine Direktwahl des Präsidenten wäre sicher besser, aber letztlich hat er rein repräsentative Aufgaben, die m.e. die Ausgaben nicht rechtfertigen. Man kann seine Stelle als Kulturgut betrachten und daher entsprechend pflegen, dann soll man das aber auch sagen. Politisch ist er völlig bedeutungslos. Mir ist in meinen ganzen Jahren kein einziger Fall in Erinnerung, in dem er eine real politische Wirkung gehabt hätte. Laut Amt soll er das ja auch gar nicht. Das man überhaupt darüber nach denkt, so ein Amt auf zu bohren um Gesetzesvorhaben eingehender zu prüfen hat doch nur mit dem desolaten Zustand der repräsentativen Demokratie in Deutschland zu tun, in dem Justizminister wie H. Maas für die Neutralität des Rechts stehen sollen.


Das "Amt" eines überparteilichen Staatsoberhauptes finde ich so schlecht nun nicht und so manche Aufgaben gehen auch über den Job eines "Frühstücksdirektor" hinaus.

Immerhin ist der Bundespräses der völkerrechtliche Vertreter Deutschlands, kann den Bundestag auflösen, kann Begnadigen, beglaubigt Botschafter, schlägt den Bundeskanzler vor und so weiter.

Auch kann sich ein Bundespräses hinsetzen und sagen: Das Gesetz unterschreibe ich nicht - was bleibt dann der Politik
a) man kann das Gesetz überarbeiten und nochmals zur Unterschrift vorlegen und wenn
b) der Bundespräses dann weiterhin nicht unterschreibt, dann muss man mit diesem Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht ziehen um die "Rechtmässigkeit" einzuklagen und wenn
c) der Bundespräses weiterhin nicht unterschreibt kann man diesen nur noch selber vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen...benötigt aber für eine Anklage eine 2/3-Mehrheit im Bundestag oder Bundesrat.

So "machtlos" ist ein Bundespräses also bei Weitem nicht...dass, gerade im Bezug auf Gesetze es noch nie dazu gekommen ist liegt ja weniger im Amt, sondern vielmehr an den (politisch ernannten) Amtsträgern, selbiges gilt natürlich auch für den Bundeskanzler. Ein Bundespräses könnte einen anderen Bundeskanzler vorschlagen, als von der / den Mehrheitspartei (-en) im Bundestag gewünscht - nur getraut hat sich noch Keiner.

Trotzdem würde ich das Amt des Bundespräses abschaffen und durch - wie in England - ein "königliches" oder "kaiserliches" Staatsoberhaupt ersetzen.
Dieser ist - infolge seines Erbamtes - keiner politischen Richtung verpflichtet, hat wohl am Ende des Tages das Wohl des Landes und der Menschen eher im Blickfeld als ein "Zeitpolitiker", ist wohl eher eine Identifikationsfiger als ein Staatsobeerhaupt von "Parteien"gnaden und am Ende des Tages wohl kaum teurer (eher wohl billiger) als das Bundespräsesamt in Gänze (sprich zur Zeit werden in diesem Lande, pro Kopf, mit sechs- eher siebenstelligen Summen, wenn man alles betrachtet, unterhalten)
- Joachim Gauck
- Christian Wulff
- Horst Köhler
- Roman Herzog
- Walter Scheel

[Bestmann]

Essener Ratsherr Guido Reil tritt aus der SPD aus

Essen. Der Essener Ratsherr Guido Reil ist aus der SPD ausgetreten. "In der Flüchtlingspolitik haben wir uns endgültig und völlig von der Realität verabschiedet."

Zitat


Paukenschlag in der Essener SPD: Der als Folge eines WAZ-Interviews zum Thema Integration und Flüchtlingspolitik bundesweit bekannt gewordene Karnaper Ratsherr Guido Reil beendet seine 26-jährige Parteimitgliedschaft und hat Mittwoch gegenüber seinem Karnaper Ortsverein den sofortigen Austritt aus der SPD bekanntgegeben.

Die SPD sei nicht mehr nahe bei den einfachen Leuten und bei den Arbeitern und entferne sich immer mehr von ihren Wurzeln. Dies habe in der Flüchtlingspolitik ihren Höhepunkt erreicht, wo sich die Partei „endgültig und völlig von der Realität verabschiedet“ habe.



http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html


Jetzt hauen die eigenen Leute schon ab, weil sie nicht mehr mitmachen wollen. Ich hoffe, die Partei ist fertig.
(http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html)gerötet durch mich .

Diese SPD hat nur noch den Anspruch von Parasiten ,die dem Volk/Bürger das Blut aussaugen .

[Dornröschen]

Das "Amt" eines überparteilichen Staatsoberhauptes finde ich so schlecht nun nicht und so manche Aufgaben gehen auch über den Job eines "Frühstücksdirektor" hinaus.

Immerhin ist der Bundespräses der völkerrechtliche Vertreter Deutschlands, kann den Bundestag auflösen, kann Begnadigen, beglaubigt Botschafter, schlägt den Bundeskanzler vor und so weiter.

Auch kann sich ein Bundespräses hinsetzen und sagen: Das Gesetz unterschreibe ich nicht - was bleibt dann der Politik
a) man kann das Gesetz überarbeiten und nochmals zur Unterschrift vorlegen und wenn
b) der Bundespräses dann weiterhin nicht unterschreibt, dann muss man mit diesem Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht ziehen um die "Rechtmässigkeit" einzuklagen und wenn
c) der Bundespräses weiterhin nicht unterschreibt kann man diesen nur noch selber vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen...benötigt aber für eine Anklage eine 2/3-Mehrheit im Bundestag oder Bundesrat.

So "machtlos" ist ein Bundespräses also bei Weitem nicht...dass, gerade im Bezug auf Gesetze es noch nie dazu gekommen ist liegt ja weniger im Amt, sondern vielmehr an den (politisch ernannten) Amtsträgern, selbiges gilt natürlich auch für den Bundeskanzler. Ein Bundespräses könnte einen anderen Bundeskanzler vorschlagen, als von der / den Mehrheitspartei (-en) im Bundestag gewünscht - nur getraut hat sich noch Keiner.

Trotzdem würde ich das Amt des Bundespräses abschaffen und durch - wie in England - ein "königliches" oder "kaiserliches" Staatsoberhaupt ersetzen.
Dieser ist - infolge seines Erbamtes - keiner politischen Richtung verpflichtet, hat wohl am Ende des Tages das Wohl des Landes und der Menschen eher im Blickfeld als ein "Zeitpolitiker", ist wohl eher eine Identifikationsfiger als ein Staatsobeerhaupt von "Parteien"gnaden und am Ende des Tages wohl kaum teurer (eher wohl billiger) als das Bundespräsesamt in Gänze (sprich zur Zeit werden in diesem Lande, pro Kopf, mit sechs- eher siebenstelligen Summen, wenn man alles betrachtet, unterhalten)
- Joachim Gauck
- Christian Wulff
- Horst Köhler
- Roman Herzog
- Walter Scheel


JA und er fliegt nach Indien und lädt die Inder ein, wir hätten noch viel Platz. Er ist genauso verantwortlich, für die Staatsauflösung.

[Dragus]

Das "Amt" eines überparteilichen Staatsoberhauptes finde ich so schlecht nun nicht und so manche Aufgaben gehen auch über den Job eines "Frühstücksdirektor" hinaus.

Immerhin ist der Bundespräses der völkerrechtliche Vertreter Deutschlands, kann den Bundestag auflösen, kann Begnadigen, beglaubigt Botschafter, schlägt den Bundeskanzler vor und so weiter.

Auch kann sich ein Bundespräses hinsetzen und sagen: Das Gesetz unterschreibe ich nicht - was bleibt dann der Politik
a) man kann das Gesetz überarbeiten und nochmals zur Unterschrift vorlegen und wenn
b) der Bundespräses dann weiterhin nicht unterschreibt, dann muss man mit diesem Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht ziehen um die "Rechtmässigkeit" einzuklagen und wenn
c) der Bundespräses weiterhin nicht unterschreibt kann man diesen nur noch selber vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen...benötigt aber für eine Anklage eine 2/3-Mehrheit im Bundestag oder Bundesrat.

So "machtlos" ist ein Bundespräses also bei Weitem nicht...dass, gerade im Bezug auf Gesetze es noch nie dazu gekommen ist liegt ja weniger im Amt, sondern vielmehr an den (politisch ernannten) Amtsträgern, selbiges gilt natürlich auch für den Bundeskanzler. Ein Bundespräses könnte einen anderen Bundeskanzler vorschlagen, als von der / den Mehrheitspartei (-en) im Bundestag gewünscht - nur getraut hat sich noch Keiner.

Trotzdem würde ich das Amt des Bundespräses abschaffen und durch - wie in England - ein "königliches" oder "kaiserliches" Staatsoberhaupt ersetzen.
Dieser ist - infolge seines Erbamtes - keiner politischen Richtung verpflichtet, hat wohl am Ende des Tages das Wohl des Landes und der Menschen eher im Blickfeld als ein "Zeitpolitiker", ist wohl eher eine Identifikationsfiger als ein Staatsobeerhaupt von "Parteien"gnaden und am Ende des Tages wohl kaum teurer (eher wohl billiger) als das Bundespräsesamt in Gänze (sprich zur Zeit werden in diesem Lande, pro Kopf, mit sechs- eher siebenstelligen Summen, wenn man alles betrachtet, unterhalten)
- Joachim Gauck
- Christian Wulff
- Horst Köhler
- Roman Herzog
- Walter Scheel
Danke, das war eine sehr hilfreiche Beschreibung der Befugnisse und Konsequenzen/Rechtswege, die eine verweigerte Unterschrift nach sich zieht. Ich denke, wir sind uns im Kern einig, das die primäre Schwachstelle des Amtes in der fehlenden politischen Unabhängigkeit besteht. Auswege währen dann also Abschaffung und Ersatz durch ein repräsentatives Staatsoberhaupt auf Lebenszeit, das sich aus den Adelhäusern rekrutiert oder Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk.
Ersteres halte ich für politisch nur schwer durchsetzbar, da Deutschland schon vor langer Zeit einen anderen Weg ein schlug. Direktwahl wäre leichter zu erreichen. Ich fände beides besser als die derzeitige Regelung. Es ist eine Binsenweisheit, das Kontrollgremien niemals von denen besetzt werden sollten, welche zu kontrollieren sind. Das ist Handwerklich einfach schlecht geregelt worden. Das hat es den Parteien erleichtert, staatliche Institutionen parteipolitisch zu unterwandern. Eine Begrenzung der Amtszeit auf 2 Legislaturperioden für den Kanzler wäre eine sinnvolle begleitende Maßnahme. Ich halte es für wichtig, solche ordnungspolitischen Überlegungen unabhängig von parteipolitischer Ausrichtung zu betrachten, ineffiziente Strukturen dienen immer nur einem kleinen Klüngel auf Kosten einer Mehrheit.

[Jodlerkönig]

Essener Ratsherr Guido Reil tritt aus der SPD aus

Essen. Der Essener Ratsherr Guido Reil ist aus der SPD ausgetreten. "In der Flüchtlingspolitik haben wir uns endgültig und völlig von der Realität verabschiedet."

Zitat


Paukenschlag in der Essener SPD: Der als Folge eines WAZ-Interviews zum Thema Integration und Flüchtlingspolitik bundesweit bekannt gewordene Karnaper Ratsherr Guido Reil beendet seine 26-jährige Parteimitgliedschaft und hat Mittwoch gegenüber seinem Karnaper Ortsverein den sofortigen Austritt aus der SPD bekanntgegeben.

Die SPD sei nicht mehr nahe bei den einfachen Leuten und bei den Arbeitern und entferne sich immer mehr von ihren Wurzeln. Dies habe in der Flüchtlingspolitik ihren Höhepunkt erreicht, wo sich die Partei „endgültig und völlig von der Realität verabschiedet“ habe.



http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html


Jetzt hauen die eigenen Leute schon ab, weil sie nicht mehr mitmachen wollen. Ich hoffe, die Partei ist fertig.
(http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html)

das blöde an der spd ist, daß du die nicht mal "ausweiden" kannst, weil dort seit jahrzehnten ausschließlich idioten tätig sind. da hilft nur, schlachten und begraben.

[Wuehlmaus]

das blöde an der spd ist, daß du die nicht mal "ausweiden" kannst, weil dort seit jahrzehnten ausschließlich idioten tätig sind. da hilft nur, schlachten und begraben.

So kann man das nicht sagen. Bis letztes Jahr gab es dort noch einen Helmut Schmidt.

[Jodlerkönig]

So kann man das nicht sagen. Bis letztes Jahr gab es dort noch einen Helmut Schmidt.der war ja schon jahrzehnte nicht mehr tätig. glaub, seit 82. aber auch der hat nicht allzuviele lichte momente gehabt. salt2 war das einzige, was ich positiv in erinnerung habe,.

[Coriolanus]

Bis letztes Jahr gab es dort noch einen Helmut Schmidt.

Ja richtig, Genosse Schmidt, Knutschfreund vom Völkermorder Kissinger. Der Schmidt war vor allem ein Bilderberger, der somit in die globalistisch-zionistische Verschwörung eingeweiht war. Anstatt aber seinen Landsleuten darüber die Augen zu öffnen, zog er es bis ins hohe Alter vor, sich daran zu beteiligen und das eigene Volk darüber im Unklaren zu lassen, welche Konsequenzen Deutschland und Europa final im Zuge der Globalisierung noch zu erwarten hat. Sinngemäß sagte er, daß davon ALLE betroffen seien, ohne es zu wissen. Den Wink mit dem Zaunpfahl hat aber auch niemand gerafft, wollte auch niemand verstehen, nur Steinmeier stieß einen hilflosen Seufzer aus und schaute verschämt zu Boden. Bilder sagen unendlich viel aus, wenn sie nicht gestellt sind.

Aber was soll's. War echt ein Guter, der Schmidt. Und natürlich kein Höfling, der Verrat an Deutschland und Europa begangen hat.

[Wuehlmaus]

der war ja schon jahrzehnte nicht mehr tätig. glaub, seit 82. aber auch der hat nicht allzuviele lichte momente gehabt. salt2 war das einzige, was ich positiv in erinnerung habe,.

Helmut Schmidt im Focus vom 11.06.2005
“Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem”.
Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.
http://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-ii_aid_95473.html

[Flüchtling]

das blöde an der spd ist, daß du die nicht mal "ausweiden" kannst, weil dort seit jahrzehnten ausschließlich idioten tätig sind. da hilft nur, schlachten und begraben.

Das Schlachtvieh seid doch ihr*, "Wähler":D


* = Alle, die sich jetzt be-/getroffen oder/und direkt angegriffen fühlen

[Jodlerkönig]

Helmut Schmidt im Focus vom 11.06.2005
“Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden. Als Mittel gegen die Überalterung kommt Zuwanderung nicht in Frage. Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht. Es schafft nur ein zusätzliches dickes Problem”.
Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.
http://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-ii_aid_95473.htmlda hatte er recht, aber zu der zeit, war er nicht mehr in irgendeinem land oder bundestag gesessen. als er noch ein mandat hatte, unterstützte er genau das gegenteil. seine generation hat uns z.b. das türkenproblem eingebrockt!

[Dornröschen]

So kann man das nicht sagen. Bis letztes Jahr gab es dort noch einen Helmut Schmidt.

Der war genauso in der LOge wie alle anderen auch.

[BlackForrester]

Danke, das war eine sehr hilfreiche Beschreibung der Befugnisse und Konsequenzen/Rechtswege, die eine verweigerte Unterschrift nach sich zieht. Ich denke, wir sind uns im Kern einig, das die primäre Schwachstelle des Amtes in der fehlenden politischen Unabhängigkeit besteht. Auswege währen dann also Abschaffung und Ersatz durch ein repräsentatives Staatsoberhaupt auf Lebenszeit, das sich aus den Adelhäusern rekrutiert oder Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk.

Ersteres halte ich für politisch nur schwer durchsetzbar, da Deutschland schon vor langer Zeit einen anderen Weg ein schlug. Direktwahl wäre leichter zu erreichen. Ich fände beides besser als die derzeitige Regelung. Es ist eine Binsenweisheit, das Kontrollgremien niemals von denen besetzt werden sollten, welche zu kontrollieren sind. Das ist Handwerklich einfach schlecht geregelt worden. Das hat es den Parteien erleichtert, staatliche Institutionen parteipolitisch zu unterwandern. Eine Begrenzung der Amtszeit auf 2 Legislaturperioden für den Kanzler wäre eine sinnvolle begleitende Maßnahme. Ich halte es für wichtig, solche ordnungspolitischen Überlegungen unabhängig von parteipolitischer Ausrichtung zu betrachten, ineffiziente Strukturen dienen immer nur einem kleinen Klüngel auf Kosten einer Mehrheit.


Die einzige Krux bei der Direktwahl - am Ende steht dann doch wieder nur ein "politischer" Funktionär zu Wahl und kurz zu Ersterem - nicht schwer, sondern unmöglich bei der heutigen Polit- und Parteiengeneration, denn dies bedeutet ja Machtverlust und nichts ist einer Partei und deren Mitglieder wichtiger als die Macht und dafür opfert man alles.

[BlackForrester]

JA und er fliegt nach Indien und lädt die Inder ein, wir hätten noch viel Platz. Er ist genauso verantwortlich, für die Staatsauflösung.


Guack zu loben ist in etwa so als Wasser zum Brunnen bringen...

[Dornröschen]

Jetzt fordert er die Presse auf, die Wahrheit zu schreiben und nichts zu verschweigen, daß würde die Leute viel mehr verunsichern.

Dabei geht jede Nachricht von den lizensierten Medien erst mal über London und wird dort genehmigt.

Aber was will man von einem Gauckler erwarten.

[Dragus]

Die einzige Krux bei der Direktwahl - am Ende steht dann doch wieder nur ein "politischer" Funktionär zu Wahl und kurz zu Ersterem - nicht schwer, sondern unmöglich bei der heutigen Polit- und Parteiengeneration, denn dies bedeutet ja Machtverlust und nichts ist einer Partei und deren Mitglieder wichtiger als die Macht und dafür opfert man alles.
Die Direktwahl ginge schon, wenn man den Parteien das Vorschlagsrecht entziehen würde und es ähnlich regelt, wie die Präsidentschaftswahlen in den USA. Sprich: Jeder mit ausreichend Bekanntheitsgrad kann zur Wahl antreten. Eine Vorwahl, danach eine Stichwahl zwischen den besten drei. Das wäre dann doch mal interessant zu sehen, was passiert, wenn sich parteipolitisch kalt gestellte aber im Volk beliebte Abgeordnete und Quereinsteiger einfach mal zur Wahl stellen, ohne das der Klüngel was zu sagen hat.

Ich weiß, ist auch nur eine Wunschvorstellung.

Die einzige möglicherweise realisierbare Veränderung wäre die Direktwahl des Bundespräsidenten, bei der jede Partei jeweils einen Kandidaten stellt. Aber auch das wird nur kommen, wenn es die nächsten Jahre schon zu dramatischen Entwicklungen in der politischen Landschaft kommt. Ich hoffe ja auf eine starke AfD, die dann ihr Versprechen hellt, mehr direkte Demokratie ein zu führen oder etablierte Parteien, die dies dann machen um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wie gesagt, eine schwache Hoffnung aber besser als keine.

[Dornröschen]

Gabriel verteidigt Draghi






13.05.2016



Zitat

Im Streit um die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) davor gewarnt, die Schuld über zerbröselnde Rentenkonzepte oder niedrige Sparzinsen bei der Notenbank abzuladen.


"Die EZB zum Sündenbock zu erklären, nur weil sie ihr Mandat wahrnimmt, hilft keinem weiter", sagte Gabriel der "Süddeutschen Zeitung".


Die Notenbank müsse von den Regierungen wirtschaftspolitisch unterstützt werden, um "den Ausstieg aus der ultra-expansiven Geldpolitik" zu schaffen.


Gabriel forderte "mehr Mut zu Investitionen, zu Solidarität und zum Kampf gegen Steueroasen und Massenarbeitslosigkeit", sonst bekämen die Sparer die schädlichen Folgen einer dauerhaften Nullzinsphase aufs Brot geschmiert.

"Mein Appell, hier endlich aktiver zu werden, richtet sich deshalb seit langem an die, die es betrifft, und das sind die Staats- und Regierungschefs, nicht die EZB".

Gabriel wird kommende Woche nach Frankfurt reisen. Für Dienstag ist ein Treffen mit EZB-Präsident Mario Draghi geplant.





http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/73516-gabriel-verteidigt-draghis-geldpolitik


Wenn er das wirklich selber glaubt, kann er nur strunzenblöd sein.

Inzwischen wissen viele Menschen, wer oder was dahinter steckt und wer das Sagen hat.
Was das Ziel ist. Es wird immer peinlicher mit den Polit Schauspielern.

[Rhino]

Essener Ratsherr Guido Reil tritt aus der SPD aus

Essen. Der Essener Ratsherr Guido Reil ist aus der SPD ausgetreten. "In der Flüchtlingspolitik haben wir uns endgültig und völlig von der Realität verabschiedet."

Zitat


Paukenschlag in der Essener SPD: Der als Folge eines WAZ-Interviews zum Thema Integration und Flüchtlingspolitik bundesweit bekannt gewordene Karnaper Ratsherr Guido Reil beendet seine 26-jährige Parteimitgliedschaft und hat Mittwoch gegenüber seinem Karnaper Ortsverein den sofortigen Austritt aus der SPD bekanntgegeben.

Die SPD sei nicht mehr nahe bei den einfachen Leuten und bei den Arbeitern und entferne sich immer mehr von ihren Wurzeln. Dies habe in der Flüchtlingspolitik ihren Höhepunkt erreicht, wo sich die Partei „endgültig und völlig von der Realität verabschiedet“ habe.



http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html


Jetzt hauen die eigenen Leute schon ab, weil sie nicht mehr mitmachen wollen. Ich hoffe, die Partei ist fertig.
(http://www.derwesten.de/wr/staedte/essen/essener-ratsherr-guido-reil-tritt-aus-der-spd-aus-id11818539.html)

Der Prozess ist ja schon laenger im Gange. Nicht erst seit dem Bahnhofsklatschen fuer Zudringlinge. Da spalten sich jetzt die Apparatschiks von der traditionellen Basis, Leuten in Arbeiterberufen und deren Angehoerigen. Die Spannung ist da, aber es ist wohl eine Art Nibelungentreue, die die Leute in der Partei haelt. Bei der CDU duerfte es nicht wesentlich besser sein. Wuerde mich nicht wundern, wenn die bald sogar hinter die Gruenen zurueckfallen. Die Altparteien haben natuerlich noch jede Menge Kohle verschanzt in parteinahen Stiftungen und Vereinen. Das haelt einige Leute auch noch da. Nach Regimewechsel wird man diese Vermoegen einziehen muessen.