Extrastrang! Extrastrang! Lutz Bachmann verurteilt!!!

[autochthon]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

[hamburger]

War zu erwarten....BRD Justiz eben....Beamte sind brav, Heiko Maas befiehlt und sie folgen

[Buella]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

Ein Urteil im Namen des Packs!

:haha:

[autochthon]

Ein jeder von uns sollte kleine Rücklagen gebildet haben....

WIR kommen auch noch dran.

[tabasco]

(…) Der wegen Diebstahl und Drogenhandel vorbestrafte 43-Jährige (…) Aha. Aber gegen Migranten hetzen.

[autochthon]

Aha. Aber gegen Migranten hetzen.

Das geht. Glaub`mir.

[cajadeahorros]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.

[tabasco]

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.
Man lernt nie aus …

[Buella]

War zu erwarten....BRD Justiz eben....Beamte sind brav, Heiko Maas befiehlt und sie folgen

Wundert mich eh, daß man ihn nicht einkerkert!
Hätte er mal lieber ´ne deutsche Radfahrerin mit der Karre im Zweikampf platt gemacht und im automobilistischen Siegestaumel Allahu akbar oder Asyl geschrien?

[Buella]

Aha. Aber gegen Migranten hetzen.

Halli hallo!

Resozialisierung steht ganz oben auf der justiziablen Agenda!

[Shahirrim]

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.

Die BRD ist in Sachen Sexualität und Perversion der freieste Staat, der je auf deutschem Boden existiert hat. Wenn du das verstanden hast, dann verstehst du auch, warum das Eine eine Volksverhetzung ist und das Andere eine Satire.

[Menetekel]

Ein jeder von uns sollte kleine Rücklagen gebildet haben....

WIR kommen auch noch dran.

Dann schau mal, ob Du bei Phönix in der Mediathek den Beitrag: Milliarden für Millionäre , findest und schau ihn Dir an.
Meine Einstellung zu diesem Staat ist damit erneut bestärkt worden. Der Rechtsstaat ist alles, aber nicht das, als was er bezeichnet wird. Nur noch zum Rückwärtsessen.

[Leberecht]

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!
Gefängnisse sind überfüllt und teuer und Staatskassen leer. Was liegt also näher, als statt Haftstrafen Geldstrafen zu verhängen. Ich wäre nicht überrascht, wenn im Armutsfall dafür Sippenhaft bemüht würde. Diesem Regime ist alles zuzutrauen.

[Siddhartha]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

"Pack" wäre politisch korrekt gewesen oder ein Gedicht.

[Maggie]

Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist am Dienstag vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 9600 Euro (120 Tagessätze zu je 80 Euro) verurteilt worden.

9600 Euronen, auch kein Pappenstiel.

[Schwabenpower]

Kapiere ich nicht:


Er soll Migranten in einem Kommentar pauschal als "Viehzeug" und "Gelumpe" diffamiert haben. Der wegen Diebstahl und Drogenhandel vorbestrafte 43-Jährige hatte bestritten, dass die Kommentare von ihm stammten.

Wo soll er das gesagt / geschrieben haben? Und wie wurde das bewiesen?

[Schwabenpower]

Gefunden: http://www.taz.de/!5300681/

[kotzfisch]

Kapiere ich nicht:



Wo soll er das gesagt / geschrieben haben? Und wie wurde das bewiesen?

Dem Konzept Mikroaggression aus den USA (rückwärts essen!) folgend, muß gar nichts bewiesen werden.
Ein weisser Mann ist per se ein Rassist und Dreckschwein.

[autochthon]

Kapiere ich nicht:



Wo soll er das gesagt / geschrieben haben? Und wie wurde das bewiesen?




Da war was mit Facebook.

[Flüchtling]

Kapiere ich nicht:



Wo soll er das gesagt / geschrieben haben? Und wie wurde das bewiesen?
Bewiesen werden muss da nix, wenn ein "mehrfach Vorbestrafter" (Radio "Österreich 1")
Kopf einer
"ausländer- und islamfeindlichen" (Radio Ö 1) Gruppierung ist.
Auch Bachmanns Aussage, er habe diese Eintragungen nicht getätigt, wurden vom Gericht verworfen.

[FranzKonz]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

Für nicht ganz 10.000 Euro zum Helden gemacht. Großes Kino. :D

[autochthon]

Für nicht ganz 10.000 Euro zum Helden gemacht. Großes Kino. :D

Der Widerstand wird weitergehen.

[Maggie]

Kapiere ich nicht:



Wo soll er das gesagt / geschrieben haben? Und wie wurde das bewiesen?

Bewiesen ist gar nichts, da FB keine Daten rausrückt. Wäre Bachmann ein Linker, wäre es natürlich freigesprochen worden.

[Schwabenpower]

Dem Konzept Mikroaggression aus den USA (rückwärts essen!) folgend, muß gar nichts bewiesen werden.
Ein weisser Mann ist per se ein Rassist und Dreckschwein.


Da war was mit Facebook.


Bewiesen werden muss da nix, wenn ein "mehrfach Vorbestrafter" (Radio "Österreich 1")
Kopf einer
"ausländer- und islamfeindlichen" (Radio Ö 1) Gruppierung ist.
Auch Bachmanns Aussage, er habe diese Eintragungen nicht getätigt, wurden vom Gericht verworfen.
Siehe link zur Taz

[Don]

Für nicht ganz 10.000 Euro zum Helden gemacht. Großes Kino. :D

Jede Revolution hat ihre Märtyrer.
Ich schätze mal, das Gericht versuchte hier den Spagat zwischen Maas-Kotau und Vermeidung der Kreuzigung.
Wird wohl schiefgehen.

[deutschland]

Ein Urteil im Namen des Packs!

:haha:

...die 68 ziger sitzen heute auf dem Richterstuhl und der Staatsanwalt, der die Anklage formuliert hat und selbige vertritt... es ist alles das gleiche Pack !

[Flüchtling]

Siehe link zur Taz
Ich habe den vorher nicht angesehen, weil ich Links ohne Beschreibung, egal von wem und zu welchem Thema, normalerweise nicht anklicke.
Letztlich brachte (mir) der "taz"-Text keine neuen Kenntnisse, meine Meinung blieb die gleiche wie "vorher".




Jede Revolution hat ihre Märtyrer.
Ich schätze mal, das Gericht versuchte hier den Spagat zwischen Maas-Kotau und Vermeidung der Kreuzigung.
Wird wohl schiefgehen.

Also Steinigung.

[deutschland]

Der Widerstand wird weitergehen.

das ist mal sicher !!!

[moishe c]

Aha. Aber gegen Migranten hetzen.



Ganz offen, liebes Mejdel,


den Bachmann halte ich für ein "U-Boot"!


Wen ich als "Kapitän" dieses U-Boots vermute (!), verrate ich dir aber nicht! :sark:

[Leberecht]

Der Widerstand wird weitergehen.
Jede Sache hat bekanntlich zwei Seiten. Die Gute an dieser ist, daß das Rechtsempfinden des Volkes herausgefordert wird.

[Schwabenpower]

Der Bezug war doch klar und eindeutig


Ich habe den vorher nicht angesehen, weil ich Links ohne Beschreibung, egal von wem und zu welchem Thema, normalerweise nicht anklicke.
Letztlich brachte (mir) der "taz"-Text keine neuen Kenntnisse, meine Meinung blieb die gleiche wie "vorher".





Also Steinigung.

[brain freeze]

[...] Wäre Bachmann ein Linker, wäre es natürlich freigesprochen worden.

Richter Hlavka ist auch bei Linken wegen seiner Urteile nicht gut gelitten.

[moishe c]

Richter Hlavka ist auch bei Linken wegen seiner Urteile nicht gut gelitten.



Der wird doch nicht so ein übriggebliebener RCDSler sein? :sark:

[derNeue]

nochmal hier:

Bachmann wegen "Volksverhetzung" zu 9600 Euro Strafe verurteilt!

Das System will Muskeln zeigen und Kritiker zum Schweigen bringen. Sollte es dabei bleiben, wäre es sicher sinnvoll, einen Hilfefonds einzurichten (nach Vorbild der "blauen Hilfe" der AfD).
Bachmann leistet beste Oppositionsarbeit seit langem, steht an vorderster Front und hält den Kopf hin.
Bei seinem sicher nicht großen Einkommen, ist er auf unsere Solidarität angewiesen!

http://www.welt.de/politik/deutschla...erurteilt.html

[brain freeze]

Der wird doch nicht so ein übriggebliebener RCDSler sein? :sark:

Nicht schlecht. Jedenfalls setzt er noch auf Klein Heiko und seine Volldemokraten.

[derNeue]

Die Spendenbereitschaft der Pegida-Gemeinde scheint schon jetzt riesig:

https://www.facebook.com/pegidaevdresden/

[Flüchtling]

Richter Hlavka ist auch bei Linken wegen seiner Urteile nicht gut gelitten.

Er ist also Richter, um Menschen zu verurteilen:D

[Esreicht!]

Aha. Aber gegen Migranten hetzen.

Er hat im Prinzip nur aus Eurem Talmud (Jüdischer Verlag Frankfurt 2002, ISBN 3-633-54200-0) zitiert:



"Ihr aber seid meine Schafe, die Schafe meiner Weide, Menschen seid ihr, ihr heißt Menschen, nicht aber heißen die weltlichen Völker Menschen, sondern Vieh." (Baba mezia 114b)

"Der Samen der Nichtjuden ist Viehsamen." (Jabmuth 94b)

"Der Beischlaf der Nichtjuden ist wie Beischlaf der Viecher." (Aboda zara 22b)

(Alle zitierten Passagen hier: Der Babylonische Talmud , erste vollständige und zensurfreie Übersetzung ins Deutsche von Lazarus Goldschmidt, zwölf Bände, Erstpublikation im Jüdischen Verlag Berlin 1930-36; Neuauflage im Jüdischen Verlag Frankfurt 2002, (ISBN 3-633-54200-0).

kd

[derNeue]

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,....

Wie soll man denn in einer privaten e-mail den öffentlichen Frieden stören oder irgend ein Volk verhetzen?

[brain freeze]

Er ist also Richter, um Menschen zu verurteilen:D

Wenn die Namen von Richtern bekannt werden, ist das meist kein Qualitätsbeweis.

[Carl von Cumersdorff]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

Rechtsbeugung ist in der BRDDR nicht ganz unbekannt!

[Buella]

...die 68 ziger sitzen heute auf dem Richterstuhl und der Staatsanwalt, der die Anklage formuliert hat und selbige vertritt... es ist alles das gleiche Pack !

Ich meinte "Pack" im Sinne von:



Gabriel und das „Pack“ (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/gabriel-und-das-pack/)

...

Ausgerechnet auch diejenigen, die doch als besonders menschenfreundlich gelten wollen, schießen nun immer öfter über das Ziel hinaus. Da spricht etwa stern.de-Chefredakteur Philipp Jessen gar von „menschlichem Dreck“.

...

Hoffähige Totschlagvokabel

...

So übernahm der Politiker das Wort „Pack“ in seinen Wortschatz und warf es gezielt den Medien hin. Vor dem Einwandererheim in Heidenau sagte er am 24. August über die örtlichen Protestler und Randalierer: „Bei uns zu Hause würde man sagen, das ist Pack, was sich hier rumgetrieben hat.“ Auf die Absicht hinter dieser Totschlag-Wortwahl wies der Dresdner Sprachwissenschaftler Joachim Scharloth im „Deutschlandradio“ hin: „Wenn ich Nazis sage, erkläre ich die Leute gleich für nicht diskursfähig. Das heißt: Ich muß mich nicht mehr mit ihnen auseinandersetzen. Oder ‘Pack’: Mit Pack unterhält man sich nicht.“

...

Derartige Verunglimpfungen durch die demokratischen Höchstwürden - Träger der bunten Republik sind selbstverständlich keine Volksverhetzung?
Sie sind Ausdruck des Gesinnungs - Kampfes Gut gegen Böse, wobei wir, bei einem ideologischen Spielraum von plus minus Null, natürlich wissen, wer gut und wer böse zu sein hat?

:cool:

[Headroom]

Na immerhin ein Trost: hübsche Frau hat der Lutz. :)

[Wolf Fenrir]

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.Dieser Satire Affe Böhmermann gehört ja auch zum BRD Unterhaltungszirkus, der hätte auch Viehzeug sagen dürfen.

Bachmann kann froh sein wenn es bei der Geldstrafe bleibt, denn die Staatsanwaltschaft geht in die Revision die wollen ihn im Knast sehen...

PS: Ach bin ich froh im freisten Staat zu Leben den es je auf Deutschem Boden gab, ich darf sogar Ziegenficker sagen:cool::D

[moishe c]

Dieser Satire Affe Böhmermann gehört ja auch zum BRD Unterhaltungszirkus, der hätte auch Viehzeug sagen dürfen.

Bachmann kann froh sein wenn es bei der Geldstrafe bleibt, denn die Staatsanwaltschaft geht in die Revision die wollen ihn im Knast sehen...

PS: Ach bin ich froh im freisten Staat zu Leben den es je auf Deutschem Boden gab, ich darf sogar Ziegenficker sagen:cool::D



ich darf sogar Ziegenficker sagen:cool::D



... aber nicht zu jedem! :haha:

[Wolf Fenrir]

... aber nicht zu jedem! :haha::kich:Meinungsfreiheit :haha:

[Kurti]

Rechtsbeugung ist in der BRDDR nicht ganz unbekannt!Wurde der ehrenwerte Herr Bachmann auch zuvor wg. Drogenhandels und Diebstahls zu Unrecht verurteilt?

[Veruschka]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!Ein Volldepp ist vorurteilt worden.
Deshalb machst Du hier so die Welle?

[autochthon]

Wurde der ehrenwerte Herr Bachmann auch zuvor wg. Drogenhandels und Diebstahls zu Unrecht verurteilt?

Stumpfe Leier. Interessiert keine Sau mehr. Zum Glück. Vorwärts ist die Richtung.!!!

Nicht dein diskreditierender gestrige Mist.

[Buella]

:kich:Meinungsfreiheit :haha:

Meinungsfreiheit bedeutet in dieser brd, die Freiheit, zu entscheiden, welche Meinung akzeptiert wird!

Vertritt man eine Meinung außerhalb dieser Gesinnungs - Zwangsneurose, war´s das mit der Freiheit!

[autochthon]

Ein Volldepp ist vorurteilt worden.
Deshalb machst Du hier so die Welle?

Die mache ich.

Geh`batiken, mit den anderen unterfi..n Weibern hier.

[Kuchenhuber]

Stumpfe Leier. Interessiert keine Sau mehr. Zum Glück. Vorwärts ist die Richtung.!!!

Nicht dein diskreditierender gestrige Mist.

Auf solch stumpfsinniges Gestammel eines Kurti und Konsorten fallen mir nur die lallenden Kinder ein. Also lasset sie gewähren.

[Wolf Fenrir]

... aber nicht zu jedem! :haha:Ich als ex DDRler fühle mich wie in alten Zeiten. In der DDR musste man auch aufpassen was und wie man etwas sagt, im Paradies auf Deutschen Boden der BRD ist es nicht anders.

[Veruschka]

Die mache ich.

Geh`batiken, mit den anderen unterfi..n Weibern hier.Ja-ja und du geh deine Kordhose aufbügeln und frag Mutti nachm Glas Milch.

[Schopenhauer]

Meinungsfreiheit bedeutet in dieser brd, die Freiheit, zu entscheiden, welche Meinung akzeptiert wird!

Vertritt man eine Meinung außerhalb dieser Gesinnungs - Zwangsneurose, war´s das mit der Freiheit!

Ich mache das ganz einfach:

https://de.wikipedia.org/wiki/Meinung#Griechische_Philosophie


Das kann doch alles sein und insofern nehme ich das nicht so ernst, da ich haarscharf unterscheide...

Zwar nur Wiki, aber dennoch aufschlussreich.

[Filofax]

Wundert mich eh, daß man ihn nicht einkerkert!
Hätte er mal lieber ´ne deutsche Radfahrerin mit der Karre im Zweikampf platt gemacht und im automobilistischen Siegestaumel Allahu akbar oder Asyl geschrien?

Nein, das wundert mich nicht.

Die Richter und Staatsanwälte wissen, dass sie das Recht beugen.
Sie mussten ein politisches Urteil sprechen, wegen der "Signalwirkung"...

Rechtsbeugung deshalb, weil natürlich eine nicht-öffentliche Aussage niemals eine "Volksverhetzung" sein kann.
Um nicht zuviel Wirbel zu entfachen, gab man ihm nun eine Geldstrafe.
Das ist wie bei einem besonders miesem Schiri:

Spieler A wird von Spieler B im 16er klar gefoult, das ganze Stadion sieht es, nur der Schiri nicht. Er lässt weiterspielen, bekommt aber in der Halbzeit mit das er total daneben lag.

In der zweiten Halbzeit haut jetzt Spieler A den Spieler B brutal in die Knochen von hinten als letzter Mann.
Eigentlich Nobremse. Der Schiri muss Rot geben. Er gibt aber nur Gelb, will seinen "Fehler aus der ersten Hälfte" wieder gut machen.
So wie dieser Schiri handelt auch das Gericht.

Sie haben sich weit aus dem Fenster gelehnt, nun gibt es kein zurück mehr. Obwohl die Vorwürfe lächerlich sind. Aber Gefängnis "trauen sie sich nicht", das könnte Bachmann zum Märtyrer machen. Hätte Bachmann eine Straftat begangen, hätte man ihn in den Knast stecken müssen. Hat er keine begangen, gibt es einen Freispruch.


Es sind feige, obrigheitshörige, politkorrekte Gestalten, die hier in Deutschland "Recht" sprechen.
Ich bin mir sicher, auch in anderen Epochen der deutschen Geschichte wären diese Typen zu "ganz grosser Form" aufgelaufen...

[autochthon]

Ja-ja und du geh deine Kordhose aufbügeln und frag Mutti nachm Glas Milch.

Wenn Kordhosen wiederkommen, bist du die erste die auf den Trend aufspringt.

Ich hab dich heute morgen gesehen. Mit Thermobecher und Pudelmütze.

[Kurti]

Stumpfe Leier. Interessiert keine Sau mehr. Zum Glück. Vorwärts ist die Richtung.!!!

Nicht dein diskreditierender gestrige Mist.Die Vorstrafen eines Angeklagten interessieren die Richter von Amts wegen.

[OneDownOne2Go]

[ Vollzitat ]


[ Vollzitat ]

Hasst euch per PN weiter. Danke! :hi:

[OneDownOne2Go]

Kurti ist raus. Warum? Weil ich es kann ...

[Filofax]

Bewiesen ist gar nichts, da FB keine Daten rausrückt. Wäre Bachmann ein Linker, wäre es natürlich freigesprochen worden.

doch doch, schau Dir mal diese "knallharte Beweisführung" des Gerichtes wegen dieser lächerlichen Lappalie an:


Zuvor hatten weitere Zeugen, ein Journalist und eine Kriminalbeamtin, vor dem Amtsgericht ausgesagt, dass sie die Bachmann angelasteten Äußerungen für authentisch halten.

Zeuge (linker Antifanten - Journalist): "doch doch, das KÖNNTE er schon so gesagt haben, so hat er immer herumgeschumpfen!"

Gericht: " keine weiteren Fragen, Verhandlung geschlossen bis zur Urteilsverkündung"

[Filofax]

Bachmann kann froh sein wenn es bei der Geldstrafe bleibt, denn die Staatsanwaltschaft geht in die Revision die wollen ihn im Knast sehen...



Warte ab, die blasen doch nur die backen auf.
Die wollen keinen Märtyrer, es ist eben ein politisches Urteil sonst nichts.

Es geht nicht um den Angeklagten und irgendwelche "Asylsucher" mit falschen Pässen, die jetzt als Opfer stilisiert werden sollen.

Es geht hier alleine um die Aussenwirkung. Und die ist erreicht im Sinne des Unrechtsstaates, glaube mir...

[latrop]

Gefunden: http://www.taz.de/!5300681/

Ist es denn glaubwürdiger, wenn es in der Presse gestanden hat ?

[Schwabenpower]

Kurti ist raus. Warum? Weil ich es kann ...
:haha:

[Schwabenpower]

Ist es denn glaubwürdiger, wenn es in der Presse gestanden hat ?
Ist die einzige Urteilsbegründung, die ich fand

[latrop]

Wenn die Namen von Richtern bekannt werden, ist das meist kein Qualitätsbeweis.

Wie, haben die Richter hier keine Vollverschleierung ?

[latrop]

Ein Volldepp ist vorurteilt worden.
Deshalb machst Du hier so die Welle?

Und du Volldepp darfst hier sogar auch straffrei schreiben.

[Schwabenpower]

Und du Volldepp darfst hier sogar auch straffrei schreiben.
Allerdings nicht unfallfrei

[Cybeth]

Wie hieß der Vorsitzende? Roland Freisler? :D

[latrop]

doch doch, schau Dir mal diese "knallharte Beweisführung" des Gerichtes wegen dieser lächerlichen Lappalie an:



Zeuge (linker Antifanten - Journalist): "doch doch, das KÖNNTE er schon so gesagt haben, so hat er immer herumgeschumpfen!"

Gericht: " keine weiteren Fragen, Verhandlung geschlossen bis zur Urteilsverkündung"

Also hat der das garnicht gehört, sondern nur vermutet.
Und darauf baut der Richter sein Urteil ?
Was hat der eigentlich studiert ? Bestimmt kein Jura.

[black_swan]

Ich rufe zu einer konspirativen Spende für Herrn Bachmann auf....- Wir dürfen uns net kleinkriegen lassen.

[konfutse]

Gefunden: http://www.taz.de/!5300681/

Die Beschimpfungen hätten die Flüchtlinge in ihrer Menschenwürde herabgesetzt ...
Wie das, wo sie doch keine Gelegenheit hatten davon zu erfahren?

[autochthon]

Wie das, wo sie doch keine Gelegenheit hatten davon zu erfahren?

Stellvertretend gute Menschen in Anwaltschaft. :kotz:

[Stanley_Beamish]

Ich rufe zu einer konspirativen Spende für Herrn Bachmann auf....- Wir dürfen uns net kleinkriegen lassen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und wird wohl vom OLG einkassiert werden.

[Schwabenpower]

Wie das, wo sie doch keine Gelegenheit hatten davon zu erfahren?
Doch, doch, die haben doch alle Fratzenbuch.

Aber mal ernsthaft: seit wann ist eine geschlossene Gruppe auf Fratzenbuch das Volk? Sinngemäß war ja die Begründung, daß es viele (nicht alle!) lesen konnten, und es damit öffentlich ist. Hä? Ab wie vielen Leuten ist man denn die Öffentlichkeit? 3, 4, 10 oder 100

[Veruschka]

Und du Volldepp darfst hier sogar auch straffrei schreiben.

Du ja auch.

[Carl von Cumersdorff]

Wurde der ehrenwerte Herr Bachmann auch zuvor wg. Drogenhandels und Diebstahls zu Unrecht verurteilt?

Kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls gab es schon polizeiliche Hausbesuche bei bestimmten Personen, die anschließend über sehr viele Drogen und Waffen verfügten. Vielleicht sollten solche Aktionen mit einer Kamera aufgezeichnet werden müssen. Ich glaube weder der deutschen Polizei noch der deutschen Justiz irgendetwas.

[Zirrus]

Es ist nun einmal eine Kunst, so zu hetzen, zu diffamieren und zu beleidigen, dass einem niemand auf den Schwanz scheißen kann.

[autochthon]

Doch, doch, die haben doch alle Fratzenbuch.

Aber mal ernsthaft: seit wann ist eine geschlossene Gruppe auf Fratzenbuch das Volk? Sinngemäß war ja die Begründung, daß es viele (nicht alle!) lesen konnten, und es damit öffentlich ist. Hä? Ab wie vielen Leuten ist man denn die Öffentlichkeit? 3, 4, 10 oder 100

Er hätte es an die Kloinnentür seiner Stammkneipe schreiben können - Sie hätten ihn drangekriegt.

Er (!) ist Lutz Bachmann. Wie hier ein Kollege schon schrieb. Sie brauchten was mit Signalwirkung.

[tabasco]

Es ist nun einmal eine Kunst, so zu hetzen, zu diffamieren und zu beleidigen, dass einem niemand auf den Schwanz scheißen kann.

Jepp. Eben ...

[autochthon]

Es ist nun einmal eine Kunst, so zu hetzen, zu diffamieren und zu beleidigen, dass einem niemand auf den Schwanz scheißen kann.

Nach meinen Erfahrungen mit Flüchtlingen kann ich seine Aussagen nur beipflichten. Wenn(!) er sie denn so getroffen hat.

Aber das ist nur meine(!) Erfahrung. Du hast bestimmt andere gemacht.

[tabasco]

Nach meinen Erfahrungen mit Flüchtlingen kann ich seine Aussagen nur beipflichten. Wenn(!) er sie denn so getroffen hat.

Aber das ist nur meine(!) Erfahrung. Du hast bestimmt andere gemacht.

Er hat über Migranten allgemein gesprochen, habe ich verstanden?

[Schwabenpower]

Er hätte es an die Kloinnentür seiner Stammkneipe schreiben können - Sie hätten ihn drangekriegt.

Er (!) ist Lutz Bachmann. Wie hier ein Kollege schon schrieb. Sie brauchten was mit Signalwirkung.
Je nach Kneipe kann das durchaus an Öffentlichkeit grenzen. Sozusagen eine Volkskneipe :D

[konfutse]

Doch, doch, die haben doch alle Fratzenbuch.

Aber mal ernsthaft: seit wann ist eine geschlossene Gruppe auf Fratzenbuch das Volk? Sinngemäß war ja die Begründung, daß es viele (nicht alle!) lesen konnten, und es damit öffentlich ist. Hä? Ab wie vielen Leuten ist man denn die Öffentlichkeit? 3, 4, 10 oder 100
Auch das, aber ich sehe die entscheidende Frage darin, wieso ein ausgewählter, begrenzter Personenkreis als Öffentlichkeit gilt. Man findet sicher Beispiele, wie sich Politiker für an die Öffentlichkeit gelangte Äußerungen rechtfertigen, indem sie anführen, diese wären nichtöffentlich gesagt worden.

[Schlummifix]

Als nächstes ist F. Petry dran

http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html

tja...die Landtagswahlen haben wohl einige aufgescheucht.
Aber das bringt nichts, so schafft man nur Märtyrer. So wächst die Wut noch mehr, so steigt die Zahl der Stimmen.

[autochthon]

Je nach Kneipe kann das durchaus an Öffentlichkeit grenzen. Sozusagen eine Volkskneipe :D

Yep! Der Staat kann auch kreativ.

[Shahirrim]

Als nächstes ist F. Petry dran

http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html

tja...die Landtagswahlen haben wohl einige aufgescheucht.
Aber das bringt nichts, so schafft man nur Märtyrer. So wächst die Wut noch mehr, so steigt die Zahl der Stimmen.

In den letzten Tagen gibt es nahezu jeden Tag Meldungen über Verurteilungen von Rechten oder Ermittlungen. Brandanschläge werden auf Flüchtlingsheime auch auf einmal alle aufgeklärt, die vorher alle ja nicht aufzuklären waren.

Warum? Einschüchterungen des Staates? Wahlen stehen ja erst mal nicht an, aber seit der Wahl am 13. März gibt es nahezu im Wochentakt Verhaftungen, Verurteilungen oder Anklagen.

[autochthon]

In den letzten Tagen gibt es nahezu jeden Tag Meldungen über Verurteilungen von Rechten oder Ermittlungen. Brandanschläge werden auf Flüchtlingsheime auch auf einmal alle aufgeklärt, die vorher alle ja nicht aufzuklären waren.

Warum? Einschüchterungen des Staates? Wahlen stehen ja erst mal nicht an, aber seit der Wahl am 13. März gibt es nahezu im Wochentakt Verhaftungen, Verurteilungen oder Anklagen.


Als Obama die Tage das Mikro fallen liess, ist er zum nächsten Telefon Angie anrufen.

Die nächste Stufe wird umgesetzt. Grossangelegte Säuberungsaktionen!

[konfutse]

Immerhin hat sich der Lügel noch nicht festgelegt. Vermutlich glaubt die Journaille auch nicht wirklich an den Bestand des Urteils und lässt sich ein Hintertürchen offen.


Als Kopf des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses soll Bachmann Flüchtlinge in Facebook-Kommentaren herabgewürdigt und zum Hass gegen sie angestachelt haben.

Er soll Migranten in einem Kommentar pauschal als "Viehzeug" und "Gelumpe" diffamiert haben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

[Stanley_Beamish]

Doch, doch, die haben doch alle Fratzenbuch.

Aber mal ernsthaft: seit wann ist eine geschlossene Gruppe auf Fratzenbuch das Volk? Sinngemäß war ja die Begründung, daß es viele (nicht alle!) lesen konnten, und es damit öffentlich ist. Hä? Ab wie vielen Leuten ist man denn die Öffentlichkeit? 3, 4, 10 oder 100

Und zu einer Verhetzung gehört meiner Meinung nach auch die Aufforderiung an andere, etwas gegen die Verhetzten zu unternehmen.
Ein zwar pauschales, aber einfaches "Flüchtlinge benehmen sich wie Vieh" reicht nach meinem Rechtsempfinden nicht.

[Schwabenpower]

Auch das, aber ich sehe die entscheidende Frage darin, wieso ein ausgewählter, begrenzter Personenkreis als Öffentlichkeit gilt. Man findet sicher Beispiele, wie sich Politiker für an die Öffentlichkeit gelangte Äußerungen rechtfertigen, indem sie anführen, diese wären nichtöffentlich gesagt worden.
Eben genau das meine ich ja.

[Schwabenpower]

Und zu einer Verhetzung gehört meiner Meinung nach auch die Aufforderiung an andere, etwas gegen die Verhetzten zu unternehmen.
Ein zwar pauschales, aber einfaches "Flüchtlinge benehmen sich wie Vieh" reicht nach meinem Rechtsempfinden nicht.
Zumal es eine, wenn auch pauschalisierte, Tatsache ist.

[latrop]

Und zu einer Verhetzung gehört meiner Meinung nach auch die Aufforderiung an andere, etwas gegen die Verhetzten zu unternehmen.
Ein zwar pauschales, aber einfaches "Flüchtlinge benehmen sich wie Vieh" reicht nach meinem Rechtsempfinden nicht.

Ist das auch Hetze, wenn einer schreibt:
Das Vieh benimmt wie die Flüchtlinge ?

[Schwabenpower]

Ist das auch Hetze, wenn einer schreibt:
Das Vieh benimmt wie die Flüchtlinge ?
Das wäre eine Beleidigung

[konfutse]

Das wäre eine Beleidigung
Des Viehs natürlich, weil sich Vieh nicht bewusst verhalten kann.

[autochthon]

Ist das auch Hetze, wenn einer schreibt:
Das Vieh benimmt wie die Flüchtlinge ?

Auf jeden Fall, wird hier Vieh verunglimpft.

Vieh handelt nicht mit Drogen und stiert nicht wie die Pedokriminellen Drogendeal-Maghrebinerdreckschweine 10-jährigen Kinder hinterher und greift sich danach in den Schritt, wie heute Morgen am HBF beobachtet.

[Schwabenpower]

Des Viehs natürlich, weil sich Vieh nicht bewusst verhalten kann.
Selbstverständlich.

[Esreicht!]

Als nächstes ist F. Petry dran

http://www.welt.de/politik/deutschland/article155002263/Staatsanwalt-ermittelt-gegen-AfD-Chefin-Petry.html

tja...die Landtagswahlen haben wohl einige aufgescheucht.
Aber das bringt nichts, so schafft man nur Märtyrer. So wächst die Wut noch mehr, so steigt die Zahl der Stimmen.

Das Ringen um den Freisler-Award hat längst begonnen, Favorit Götzl wird nur schwer einzuholen sein!

kd

[marion]

Gefängnisse sind überfüllt und teuer und Staatskassen leer. Was liegt also näher, als statt Haftstrafen Geldstrafen zu verhängen. Ich wäre nicht überrascht, wenn im Armutsfall dafür Sippenhaft bemüht würde. Diesem Regime ist alles zuzutrauen.

genau so ist es , man bietet sogar zu Haftstrafen Verurteilten an oder man versucht es zumindest, das Diese dafür Geldstrafen bezahlen sollen, so verdient der Staat doppelt :( Noch was zu den Leuten die Bachmann seine Drogensachen vorhalten: Er hat dafür gebüsst, im Gegensatz zu den "bunten" Fachkräften für BTM Verkauf bei uns auf dem Hauptbahnhof und der Prager Strasse, die werden abends einkassiert und stehen morgens wieder auf ihren Platz !!!!! Mein Bekannter wurde auch einkassiert und der sitzt in U Haft!!!!! Weißes Bleichgesicht eben, Pech gehabt :( Wir haben hier längst ein 2 Klassen Recht

[latrop]

Auf jeden Fall, wird hier Vieh verunglimpft.

Vieh handelt nicht mit Drogen und stiert nicht wie die Pedokriminellen Drogendeal-Maghrebinerdreckschweine 10-jährigen Kinder hinterher und greift sich danach in den Schritt, wie heute Morgen am HBF beobachtet.

Doch, Vieh ist umweltschädlich - es pfurzt und versaut die Luft:versteckt::versteckt:

[D-Moll]

9600 für unliebsame Wörter. Unglaublich. Mittelalter war ja demokratischer toleranter. Oder?

[Shahirrim]

9600 für unliebsame Wörter. Unglaublich. Mittelalter war ja demokratischer toleranter. Oder?

Fast. Der BRD fehlen nur noch Tierprozesse!

[autochthon]

Doch, Vieh ist umweltschädlich - es pfurzt und versaut die Luft:versteckt::versteckt:

Aha! Du hast auch 3Sat "Kulturzeit" gesehen!?... Oder war es die Tagesschau!? Jedenfalls kam da was heute Abend..

[Skorpion968]

Ein jeder von uns sollte kleine Rücklagen gebildet haben....

WIR kommen auch noch dran.

Wenn du schön artig bist und Menschen nicht als Dreck bezeichnest, wird dir auch nichts passieren. :))

[Filofax]

Also hat der das garnicht gehört, sondern nur vermutet.
Und darauf baut der Richter sein Urteil ?
Was hat der eigentlich studiert ? Bestimmt kein Jura.

Meines Wissens geht es um den Screenshot eines privaten chats, den irgendein Antifant veröffentlicht hat.

So etwas lässt sich natürlich ohne Probleme fälschen und niemand kann die Fälschung beweisen.

Der Richter baut nun darauf sein Urteil auf, und auf der Zeugenaussage: "Ja, dem Bachmann ist das schon zuzutrauen dass er so über unsere heiligen "Flüchtlinge" redet.

Ausserdem hat er wohl auf einer Pegida - Demo gesagt: "Naja ich habe schon Wörter genannt die eben jeder von Euch auch benutzt" (sinngemäss)
Das wurde ihm dann als "Schuldeingeständniss" ausgelegt. Obwohl er nirgendwo gesagt hat, dass er es genau so gesagt hat.
Dieser Prozess ist ein Witz und hat mit einem Rechtsstaat so viel zu tun wie ein Kuhfladen mit einer Pizza.

Selbst wenn er nun das Vethalten von Flüchtlinge als "viehisch" bezeichnet hätte, da sie sich seiner Ansicht nach asozial verhalten hätten:
Na und? Ist Meinungsfreiheit, aber davon halten diese Maas - Stegner - Gabriel Fraktion nicht viel.

Ich darf ja auch sagen zu einem schmatzenden Tischnachbarn: "Der isst wie ein Schwein!"

Oder gibt es dann auch einen Prozess wegen "Volksverhetzung", falls der Schmatzer Ausländer ist?

[Shahirrim]

Wenn du schön artig bist und Menschen nicht als Dreck bezeichnest, wird dir auch nichts passieren. :))

"Du Skorpion!"

Jetzt habe ich dich als Viehzeug bezeichnet. Bitte nicht verklagen. Ich zittere nämlich schon. :D

[derNeue]

Weiteres Skandalurteil:

Melanie Dittmer zu 8 Monaten Bewährung verurteilt!

Grund: sie hatte auf einer Demo "Wir wollen keine Salafistenschweine" skandiert!


Sie wurde angeklagt, weil sie „Wir wollen keine Salafistenschweine“ anstimmte und „Wir wollen keine pädophilen Muslime, die neunjährige Mädchen mit der Legitimation von Mohammed ficken.“ auf der DÜGIDA übers Mikro verkündete. (wohl in der Nähe einer Moschee)

Ein weiterer »Skandal« war, dass sie zu Polizisten gesagt hatte: „Sie benehmen sich WIE Arschlöcher“. Somit keine direkte Beleidigung. Wer einmal bei der DÜGIDA dabei war und gesehen hat, wie sich vereinzelte Polizisten dort verhalten haben, kann sicherlich diese kleine verbale Entgleisung nachvollziehen. Anmelder, Versammlungsleiter und Teilnehmer wurden teilweise drangsaliert, während Linksextremisten vor den Augen der Polizei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten begehen durften.

Acht Monate Haftstrafe auf ganze 3 Jahre Bewährung! Mit solchen Mitteln/Urteilen sollen wahrscheinlich politische Gegner mundtot gemacht werden. Im Fall Melanie Dittmer kommt das einer dreijährigen Maulsperre gleich.
http://infidels-deutschland.de/2016/04/30/politisches-urteil-in-duesseldorf/

Wir können sie nicht zwingen, Recht zu sprechen, aber wir können sie zwingen, ihre Unrechtsprechung immer offensichtlicher werden zu lassen!
Wir können das System zwingen, sich nackt zu machen!

[autochthon]

Wenn du schön artig bist und Menschen nicht als Dreck bezeichnest, wird dir auch nichts passieren. :))

Ich bin nicht artig. Im Falle meiner Heimatstadt sind drogendealende Maghrebinerdreckschweine "Dreck". Keine Menschen.

[latrop]

Ich darf ja auch sagen zu einem schmatzenden Tischnachbarn: "Der isst wie ein Schwein!"

Oder gibt es dann auch einen Prozess wegen "Volksverhetzung", falls der Schmatzer Ausländer ist?

Der wird sich nicht beschweren. der kommt gleich mit dem Tafelmesser.:fizeig:

[Esreicht!]

Wenn du schön artig bist und Menschen nicht als Dreck bezeichnest, wird dir auch nichts passieren. :))

Der türkische Paßhalter Özdemir durfte Demonstranten genehmigter Demonstration pauschal als "Nazischweine" straffrei beleidigen:


http://janning.ws/wp-content/uploads/2015/01/CemOezdemir.png

Das aber interessiert die Freislersche BRD-Gerichtsbarkeit nicht:schlecht:



kd

[Krabat]

9600 für unliebsame Wörter. Unglaublich. Mittelalter war ja demokratischer toleranter. Oder?

Martin Luther und einige seiner Zeitgenossen hätten in der heutigen BRD allein aufgrund ihrer Sprüche lebenslänglich mit Sicherungsverwahrung.

[Patriotistin]

Na hauptsache die bunten Vergewaltiger kommen mit ein paar Sozialstunde weg..

[Shahirrim]

Na hauptsache die bunten Vergewaltiger kommen mit ein paar Sozialstunde weg..

Wenn sie jemanden tot gefahren haben auch nebenbei, nicht bei gleichen Taten, wie Lutz!

[Krabat]

Wenn du schön artig bist und Menschen nicht als Dreck bezeichnest, wird dir auch nichts passieren. :))

Aber als Ratten darf man Menschen bezeichnen. Jedenfalls wenn man eine türkische Integrationsministerin namens Özügüz ist und damit die Anhänger der "Rattenfängerpartei" AFD meint.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154983466/Sarrazin-wendet-sich-gegen-Anti-Islam-Kurs-der-AfD.html

Das nennt sich dann wohl Gleichheit vor dem Gesetz oder so.

[laurin]

Na immerhin ein Trost: hübsche Frau hat der Lutz. :)

Er sieht ja auch gut aus. Ich würde ihn auch nehmen.:knuddeln:

[Patriotistin]

Wenn sie jemanden tot gefahren haben auch nebenbei, nicht bei gleichen Taten, wie Lutz!

Jo es darf Totggeschlagen, getreten, zum Krüpel geschlagen werden.....alles nicht so schlimm Bunte sind ja so traumatiesiert ....sie sind ja alle Mama Ferkels Kindlein....hingegen so einer wie Bachman nur ein Urdeutscher Parasiet ist, den man umgehend und ohne umschweif Tottreten muss, so wie man es gern mit allen Urdeutschen die nicht mit den Fingern in den Ärschen von Ferkel und Politkonsorten stramm Bohren machen möchte...

[Schwabenpower]

Aber als Ratten darf man Menschen bezeichnen. Jedenfalls wenn man eine türkische Integrationsministerin namens Özügüz ist und damit die Anhänger der "Rattenfängerpartei" AFD meint.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154983466/Sarrazin-wendet-sich-gegen-Anti-Islam-Kurs-der-AfD.html

Das nennt sich dann wohl Gleichheit vor dem Gesetz oder so.
Ratten sind hochintelligente Tiere. Im Gegensatz zum Vieh.
Vieh schmeckt allerdings besser

[laurin]

Aber als Ratten darf man Menschen bezeichnen. Jedenfalls wenn man eine türkische Integrationsministerin namens Özügüz ist und damit die Anhänger der "Rattenfängerpartei" AFD meint.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154983466/Sarrazin-wendet-sich-gegen-Anti-Islam-Kurs-der-AfD.html

Das nennt sich dann wohl Gleichheit vor dem Gesetz oder so.

Wenn man ein hergelaufener Türke in Deutschland ist, der hier vollkommen überflüssig ist, darf man auch einen Deutschen namens Dr. Thilo Sarrazin ungestraft "eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur" nennen und ihm den Tod wünschen, indem "der nächste Schlaganfall sein Werk gründlicher verrichten möge".

Das fällt natürlich unter Meinungsfreiheit.

[Schwabenpower]

Jo es darf Totggeschlagen, getreten, zum Krüpel geschlagen werden.....alles nicht so schlimm Bunte sind ja so traumatiesiert ....sie sind ja alle Mama Ferkels Kindlein....hingegen so einer wie Bachman nur ein Urdeutscher Parasiet ist, den man umgehend und ohne umschweif Tottreten muss, so wie man es gern mit allen Urdeutschen die nicht mit den Fingern in den Ärschen von Ferkel und Politkonsorten stramm Bohren machen möchte...
Deswegen ist der Ruf ######nur dann Volksverhetzung, wenn es ein Urdeutscher sagt.
Der Paß spielt hier interessanterweise keine Rolle

[Heinrich_Kraemer]

Wenn man ein hergelaufener Türke in Deutschland ist, der hier vollkommen überflüssig ist, darf man auch einen Deutschen namens Dr. Thilo Sarrazin ungestraft "eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur" nennen und ihm den Tod wünschen, indem "der nächste Schlaganfall sein Werk gründlicher verrichten möge".

Das fällt natürlich unter Meinungsfreiheit.

Einen Gesinnungsstaat haben wir hierzulande selbstverständlich niemals nie nicht! Im Staatsfernsehen wurde gerade die mangelnde Meinungsfreiheit in anderen Staaten gerügt, mit dem Hinweis auf die liebe "Demorkatie", oder besser das was man hierzulande so darunter versteht. :auro:

BRDDR in ihrem Totalitarismus wie sie leibt und lebt.

[marion]

Aber als Ratten darf man Menschen bezeichnen. Jedenfalls wenn man eine türkische Integrationsministerin namens Özügüz ist und damit die Anhänger der "Rattenfängerpartei" AFD meint.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154983466/Sarrazin-wendet-sich-gegen-Anti-Islam-Kurs-der-AfD.html

Das nennt sich dann wohl Gleichheit vor dem Gesetz oder so.

wir haben längst eine 2 Klassengesellschaft incl. der Rechtsprechung, der Ex Sowjetgeneral Dimitri Wolkogonov sagte schon vor 20 Jahren: " Ich würde mich in D nur wohlfühlen, wenn ich Jude oder Ausländer wäre"

sag mal Krabat, solche Töne von dir zu hören befremdet mich ganz gewaltig, hat bei dir ein Umdenken statt gefunden?? Das kann ich eigentlich gar nicht glauben:emwm::emwm: aber Ausnahmen sollen ja die Regel bestätigen

Nachtrag: Die Özugussi oder sowas kommt ausm Iran, macht aber nix Unterschied

[Heifüsch]

Ein jeder von uns sollte kleine Rücklagen gebildet haben....

WIR kommen auch noch dran.

Ich horte bereits Pfandflaschen. Aber der Bachmann muß nächsten Montag doch nur mal eben die Sammelbüchse rumgehen lassen und die Sache ist erledigt. >ß´)

[marion]

Ich horte bereits Pfandflaschen. Aber der Bachmann muß nächsten Montag doch nur mal eben die Sammelbüchse rumgehen lassen und die Sache ist erledigt. >ß´)

für die Revision natürlich

[BlackForrester]

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.


Sollten die Worte von Bachmann so gefallen oder geschrieben sein - was Bachmann ja bestreitet - würde ich Dir recht geben - nur, wenn von der politisch linken Seite ähnlich diffamierende, beleidigende, herabwürdigende "Statements" kommen sieht die Justiz in diesem Lande dies seltsamerweise ganz anders und erfindet allerlei Ausreden um den / die Täter nicht bestrafen zu müssen.

[Schwabenpower]

Ich horte bereits Pfandflaschen. Aber der Bachmann muß nächsten Montag doch nur mal eben die Sammelbüchse rumgehen lassen und die Sache ist erledigt. >ß´)
Ich nicht. Aber morgen muß ich sie ins Auto packen. Meine Frau hat die Tür zur Garage damit blockiert

[Lichtblau]

In der BRD ist es schlimmer Menschen als Dreck zu bezeichnen, als als Dreck zu behandeln.

[BlackForrester]

9600 Euronen, auch kein Pappenstiel.


Immerhin wissen wir nun was Bachmann verdient - 2 400 € netto im Monat :D

[Schwabenpower]

Immerhin wissen wir nun was Bachmann verdient - 2 400 € netto im Monat :D
Nein. Das ist, was er bekommt :D

[Shahirrim]

In der BRD ist es schlimmer Menschen als Dreck zu bezeichnen, als als Dreck zu behandeln.

Als Ausländer mit nahöstlichem Hintergrund darfst du "Dreck" tot fahren und kriegst Sozialstunden.

Aber wehe, als Deutscher springst du noch rechtzeitig zur Seite und bezeichnest den Raser mit brauner Hautfarbe als Dreck.

[Schwabenpower]

In der BRD ist es schlimmer Menschen als Dreck zu bezeichnen, als als Dreck zu behandeln.
Wobei nicht mal der tatsächliche menschliche, oder eher menschenähnliche, Dreck so behandelt wird. Sondern genau die, die nach 30 Jahren Arbeit unverschuldet arbeitslos werden.

[marion]

Als Ausländer mit nahöstlichem Hintergrund darfst du "Dreck" tot fahren und kriegst Sozialstunden.

Aber wehe, als Deutscher springst du noch rechtzeitig zur Seite und bezeichnest den Raser mit brauner Hautfarbe als Dreck.

dann bist du ein Nazi und Rassist und bekommst voll das Maasmännchen zu spüren, um das Thema ging es gestern auch beim Plasberg, hab nur sporadisch reingesehn, selbe Leier :(

[Schwabenpower]

Als Ausländer mit nahöstlichem Hintergrund darfst du "Dreck" tot fahren und kriegst Sozialstunden.

Aber wehe, als Deutscher springst du noch rechtzeitig zur Seite und bezeichnest den Raser mit brauner Hautfarbe als Dreck.
Das geht ja noch. Aber wehe, das Auto trägt noch eine Beule oder Schramme davon. Mindestens lebenslang.

[Shahirrim]

dann bist du ein Nazi und Rassist und bekommst voll das Maasmännchen zu spüren, um das Thema ging es gestern auch beim Plasberg, hab nur sporadisch reingesehn, selbe Leier :(

Ich auch nur mal kurz. Wurde dem ehemaligem OB von Köln Schramma auch ein Sohn tot gefahren?

Hab da gerade in der Minute reingeschaltet, aber nicht angelassen, weil er rum leierte.

[Deutschmann]

9600 Euronen, auch kein Pappenstiel.

Schlimmer sind die 120 Tagessätze. Ab 90 Tagessätze ist die Kacke am Dampfen.

[BlackForrester]

Für nicht ganz 10.000 Euro zum Helden gemacht. Großes Kino. :D


Ob Held oder nicht Held...das Urteil stellt das deutsche Rechtssystem, welches doch eigentlich nach der Maßgabe "in dubio pro reo" urteilen sollte, in Frage.

Sofern ich es richtig verfolgt habe und sofern ich es richtig verstanden habe konnte der zweifelsfreie Beweis von der Staatsanwaltschaft nicht geführt werden und dann kann solch ein (scheinbares?) politische Urteil zur Legendenbildung mehr als nur beitragen, nein, es ist dann die Grundlage zur Legendenbildung und Martyrertum.

[Schwabenpower]

Schlimmer sind die 120 Tagessätze. Ab 90 Tagessätze ist die Kacke am Dampfen.


Ob Held oder nicht Held...das Urteil stellt das deutsche Rechtssystem, welches doch eigentlich nach der Maßgabe "in dubio pro reo" urteilen sollte, in Frage.

Sofern ich es richtig verfolgt habe und sofern ich es richtig verstanden habe konnte der zweifelsfreie Beweis von der Staatsanwaltschaft nicht geführt werden und dann kann solch ein (scheinbares?) politische Urteil zur Legendenbildung mehr als nur beitragen, nein, es ist dann die Grundlage zur Legendenbildung und Martyrertum.
Paßt zusammen

[BlackForrester]

Schlimmer sind die 120 Tagessätze. Ab 90 Tagessätze ist die Kacke am Dampfen.


Bachman ist ja bereits vorbestraft...ob nun zweites, drittes, viertes Mal undso weiter spielt doch dann nicht wirklich eine Rolle und da Bachmann nicht in einem Beamtenverhältnis steht erwachsen ja erst einmal auch keine Nachteile.

[Shahirrim]

Aber als Ratten darf man Menschen bezeichnen. Jedenfalls wenn man eine türkische Integrationsministerin namens Özügüz ist und damit die Anhänger der "Rattenfängerpartei" AFD meint.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article154983466/Sarrazin-wendet-sich-gegen-Anti-Islam-Kurs-der-AfD.html

Das nennt sich dann wohl Gleichheit vor dem Gesetz oder so.

Salafisten sollte man nebenbei auch lieber nicht als Schweine bezeichnen:

Acht Monate Haft auf Bewährung, so lautet am Donnerstag (28.04.2016) das Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts gegen die Chefin des rechtsextremen Düsseldorfer Pegida-Ablegers "Dügida", Melanie Dittmer. Die 37-Jährige hat sich der Volksverhetzung, Beleidigung und Störung der Religionsausübung schuldig gemacht. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre, in denen sie sich straffrei verhalten muss.

http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/dittmer-prozess-100.html

Man kann schließlich nicht die friedlichen Terroristen (denn Salafisten sind ja schon die Terroristen unter den Muslimen) mit den gewaltbereiten Terroristen über einen Kamm scheren.

Die friedlichen Terroristen machen schließlich die überwältigende Mehrheit aus. :D

[Deutschmann]

Bachman ist ja bereits vorbestraft...ob nun zweites, drittes, viertes Mal undso weiter spielt doch dann nicht wirklich eine Rolle und da Bachmann nicht in einem Beamtenverhältnis steht erwachsen ja erst einmal auch keine Nachteile.

Doch. So kann man jemanden auf Dauer Mundtot machen.

[Schwabenpower]

Salafisten sollte man nebenbei auch lieber nicht als Schweine bezeichnen:

Acht Monate Haft auf Bewährung, so lautet am Donnerstag (28.04.2016) das Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts gegen die Chefin des rechtsextremen Düsseldorfer Pegida-Ablegers "Dügida", Melanie Dittmer. Die 37-Jährige hat sich der Volksverhetzung, Beleidigung und Störung der Religionsausübung schuldig gemacht. Die Bewährungszeit beträgt drei Jahre, in denen sie sich straffrei verhalten muss.

http://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/dittmer-prozess-100.html
Das ist ja auch eine nicht tolerierbare Beleidigung.




Für die Schweine

[Shahirrim]

Das ist ja auch eine nicht tolerierbare Beleidigung.




Für die Schweine

Ich bezweifle, dass aber die Richter an die Gefühle der Schweine bei ihrem Urteil gedacht haben.

[Schwabenpower]

Ich bezweifle, dass aber die Richter an die Gefühle der Schweine bei ihrem Urteil gedacht haben.
Du meinst, Richter denken?

[Systemhandbuch]

Ganz offen, liebes Mejdel,


den Bachmann halte ich für ein "U-Boot"!


Wen ich als "Kapitän" dieses U-Boots vermute (!), verrate ich dir aber nicht! :sark:

Du gehst vom Strafmaß für den phösen Purschen aus nehme ich an ? Andere sitzen für "Volksverhetzung" ja schon mal bis zum Lebensende ein.

[sleepwell]

Einige lassen sich hier verblenden, gegen wen das Urteil gefallen ist.
Nach dem Motto, der hat es verdient.

Darum geht es aber gar nicht.

Es geht um das Urteil.
Danach sind private Mitteilungen in einem geschlossenen Bereich Volksverhetzung.
Das ist keine Auslegung eines Rechtsstaates, das ist eine Gesinnungskeule aus der Waffenkammer der SED.
Die Partei hat immer Recht ...

[BlackForrester]

Doch. So kann man jemanden auf Dauer Mundtot machen.


Warten wir doch einmal ab ob Bachmann denn in Berufung geht und wie dann geurteilt wird und ob Bachmann sich dann bis zum EuGH durchklagt.

[Deutschmann]

Einige lassen sich hier verblenden, gegen wen das Urteil gefallen ist.
Nach dem Motto, der hat es verdient.

Darum geht es aber gar nicht.

Es geht um das Urteil.
Danach sind private Mitteilungen in einem geschlossenen Bereich Volksverhetzung.
Das ist keine Auslegung eines Rechtsstaates, das ist eine Gesinnungskeule aus der Waffenkammer der SED.
Die Partei hat immer Recht ...

Es geht immer darum: wo kein Kläger, da kein Richter.

[Stopblitz]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

Er wird nicht der letzte sein, der in Ferkels Migrantenstadl die Wahrheit sagt und dafür bestraft wird.

[Deutschmann]

Jetzt musste ich doch mal googeln. Und was lese ich da?


Im Januar 2014 war Bachmann einer von 500 Helfern,[22] die bei einer öffentlichen Veranstaltung durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz im Auftrag des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich mit dem sächsischen Fluthelferorden ausgezeichnet wurden. Er hatte während der Flut 2013 mit mehreren Facebook-Gruppen das Fluthilfezentrum im damaligen Glücksgas-Stadion organisiert und Hilfsgüter sowie Spenden gesammelt.[23][24]

Das wusste ich gar nicht. Und vermutlich die wenigsten.

[Frontferkel]

Die Vorstrafen eines Angeklagten interessieren die Richter von Amts wegen.
Na dann , halte besser Deine dämliche Klappe .

[Bananenbieger]

Na dann , halte besser Deine dämliche Klappe .

Die ist ihm für diesen Strang schon verschlossen... :D

[Shahirrim]

Na dann , halte besser Deine dämliche Klappe .

Muss er. Schau mal oben, wer hier nichts mehr schreiben darf! :D

[Shahirrim]

Du meinst, Richter denken?

Aber selbstverständlich. Sonst wären sie ja unschuldig.

[Deutschmann]

Na dann , halte besser Deine dämliche Klappe .

Er hat nicht unrecht. Das ist die "demokratische" Art einen Menschen zu brechen. Vorstrafen sind der Warnschuss. Dann folgen irgendwann Haftstrafen. Also überlegt sich manch einer ob er noch was "zu sagen" hat.

[Schwabenpower]

Aber selbstverständlich. Sonst wären sie ja unschuldig.
Falsche Schlußfolgerung. Sie haben nur Angst.

[Shahirrim]

Falsche Schlußfolgerung. Sie haben nur Angst.

Angst verhindert das Denken meiner Meinung nach nicht zu 100%!

[Schwabenpower]

Angst verhindert das Denken meiner Meinung nach nicht zu 100%!
Bei Juristen schon. Die haben das nie gelernt

[Shahirrim]

Bei Juristen schon. Die haben das nie gelernt

Hm, GSch und Gehirnnutzer wüssten sicher ein paar §, um das zu widerlegen. :D

[Schwabenpower]

Hm, GSch und Gehirnnutzer wüssten sicher ein paar §, um das zu widerlegen. :D
Eben, die brauchen § :D

[FranzKonz]

Ob Held oder nicht Held...das Urteil stellt das deutsche Rechtssystem, welches doch eigentlich nach der Maßgabe "in dubio pro reo" urteilen sollte, in Frage.

Sofern ich es richtig verfolgt habe und sofern ich es richtig verstanden habe konnte der zweifelsfreie Beweis von der Staatsanwaltschaft nicht geführt werden und dann kann solch ein (scheinbares?) politische Urteil zur Legendenbildung mehr als nur beitragen, nein, es ist dann die Grundlage zur Legendenbildung und Martyrertum.

Auch an einen Status als Märtyrer ist Bachman ausgesprochen günstig gekommen. Andere müssen sich dafür in die Luft sprengen. :hi:

[hamburger]

Das Urteil gründet sich aus dem Glauben des Richters, nachzulesen in den Kommentaren.
Beweise konnten nicht erbracht werden. Das fördert die kriminelle Energie der Richter, die im Gegensatz zu dem US Recht einfach nach ihrem Glauben urteilen, also in der Regel willkürlich.
Wer sich damit beschäftigt hat, der weiß, Nazi Justiz hat den Untergang des dritten Reiches überlebt.

[umananda]

Vielleicht wären einige Peitschenhiebe angenehmer gewesen ... das hätte zumindest einiger User hierzuforum sehr befriedigt.

Servus umananda

[kikkoman]

Vielleicht wären einige Peitschenhiebe angenehmer gewesen ... das hätte zumindest einiger User hierzuforum sehr befriedigt.

Servus umananda

Vermutlich. Ich kann mir auch schon denken, welche.

[umananda]

Vermutlich. Ich kann mir auch schon denken, welche.

Diese User findest du im Graffiti-Thread. Haufenweise ...

Servus umananda

[Frontferkel]

Er hat nicht unrecht. Das ist die "demokratische" Art einen Menschen zu brechen. Vorstrafen sind der Warnschuss. Dann folgen irgendwann Haftstrafen. Also überlegt sich manch einer ob er noch was "zu sagen" hat.
Danke Dir , das ist schon bekannt . Man will ihn als Sprachrohr von Pegida mundtot machen und soweit provozieren , um dann einen Vorwand zu haben ihn einzulochen .
Mein Antwort an Kurti(L)maus war aber etwas anders gemeint . Und ich hatte leider übersehen , das er gebannt ist . Tschuldigung !

[Bananenbieger]

Diese User findest du im Graffiti-Thread. Haufenweise ...

Servus umananda

Und die IDF hätte ihn dann erschossen. Unter dem Applaus der User im Israelischer Soldat erschiesst-Thread oder wie?

Komische Vergleiche werden hier aufgefahren...

[Nanu]

Wie hieß der Vorsitzende? Roland Freisler? :D

Nein, Freisler war ein Nazi-Richter.

[Schwabenpower]

Nein, Freisler war ein Nazi-Richter.
Ach wirklich?

[Schwabenpower]

Und die IDF hätte ihn dann erschossen. Unter dem Applaus der User im Israelischer Soldat erschiesst-Thread oder wie?

Komische Vergleiche werden hier aufgefahren...
Manchmal tarnt man das geistige Hinken mit einem Vergleich. Klappt aber nie. Die Dummen tun es trotzdem immer wieder

[BlackForrester]

Das Urteil gründet sich aus dem Glauben des Richters, nachzulesen in den Kommentaren.
Beweise konnten nicht erbracht werden. Das fördert die kriminelle Energie der Richter, die im Gegensatz zu dem US Recht einfach nach ihrem Glauben urteilen, also in der Regel willkürlich.
Wer sich damit beschäftigt hat, der weiß, Nazi Justiz hat den Untergang des dritten Reiches überlebt.


Naja, die US-Justiz als lobendes Beispiel anzuführen finde ich nun nicht gerade zielführend. Dort kommt es weniger aus US-Recht an, sondern auf die Fähigkeit der Verteidigung / Staatsanwaltschaft an die Jury zu beeindrucken, damit diese zum Urteil "schuldig" oder "nicht schuldig" kommt.

Ein Richter sollte aber nicht nach "Glauben" urteilen...sondern nach Beweislage und die scheint mir im Falle Bachmann sehr dürftig und wie gesagt...Bachmann wird wohl in die Berufung gehen, ´mal sehen wie lange das Urteil so Bestand haben wird.

[BlackForrester]

Auch an einen Status als Märtyrer ist Bachman ausgesprochen günstig gekommen. Andere müssen sich dafür in die Luft sprengen. :hi:


Tja, der Eine mag intelligenter sein als der Andere...:D

[hamburger]

Naja, die US-Justiz als lobendes Beispiel anzuführen finde ich nun nicht gerade zielführend. Dort kommt es weniger aus US-Recht an, sondern auf die Fähigkeit der Verteidigung / Staatsanwaltschaft an die Jury zu beeindrucken, damit diese zum Urteil "schuldig" oder "nicht schuldig" kommt.

Ein Richter sollte aber nicht nach "Glauben" urteilen...sondern nach Beweislage und die scheint mir im Falle Bachmann sehr dürftig und wie gesagt...Bachmann wird wohl in die Berufung gehen, ´mal sehen wie lange das Urteil so Bestand haben wird.

Den Unterschied Jury zu Richter solltest du mal bewerten. Im Namen des Volkes dürfte rechtmäßig kein Urteil in Deutschland gefällt werden, denn das Volk urteilt nicht.
In den USA urteilt nur das Volk....der Richter entscheidet über die Formalitäten und die Höhe der Strafe.
Deswegen kann dieser Satz auch im Urteil stehen.
Ja, auch in de Nazi Zeit haben die gleichen Richter im Namen des Volkes geurteilt...und sind nie dafür bestraft worden.

[Dragus]

Er hat nicht unrecht. Das ist die "demokratische" Art einen Menschen zu brechen. Vorstrafen sind der Warnschuss. Dann folgen irgendwann Haftstrafen. Also überlegt sich manch einer ob er noch was "zu sagen" hat.Die Justiz als politische Waffe ein zu setzen, ist eher ein Merkmal autokratischer Systeme. In Deutschland stets wirksam, das Land hat eine lange Tradition der Rechts treue, unabhängig vom politischen System und eine leider genau so lange Tradition vorauseilenden Gehorsams und schlecht ausgeprägter Zivilcourage.

[mick31]

Wenn man schaut warum er verurteilt wurde ist von der Meinungsfreiheit nicht mehr viel übrig.

[Schlummifix]

Offensichtlich hat sich Amtsrichter Hans-Joachim Hlavka vor der Pegida-Bewegung gewaltig in die Hosen geschissen..

Warum, kann man hier nachlesen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155022456/Wie-der-Richter-das-Bachmann-Strafmass-begruendet.html

Eine Verurteilung nach §130 I sieht eigentlich zwingend eine Freiheitsstrafe vor; und dann wäre Bachmanns Bewährung wohl widerrufen worden. Dann wäre er länger ins Gefängnis gewandert. Das wollte das Gericht wohl verhindern. Also ein Kompromissurteil eines überforderten Amtsrichters.

Richtigerweise hätte er diesen Schmarrn gegen Auflage einfach einstellen müssen.

[Rumburak]

9600 Euronen, auch kein Pappenstiel.

50 Cent pro Kopf, an einem verregneten Montag.:cool:

[Deutschmann]

50 Cent pro Kopf, an einem verregneten Montag.:cool:

Wenn nun ein "großer Unbekannter" die Strafe voll bezahlt, würde das für einige lange Gesichter sorgen. :D

[Rumburak]

Wenn nun ein "großer Unbekannter" die Strafe voll bezahlt, würde das für einige lange Gesichter sorgen. :D

So, oder so, wird Bachmann das nicht selbst zahlen müßen. Dieses Urteil hat nur der BRD geschadet.

[Deutschmann]

So, oder so, wird Bachmann das nicht selbst zahlen müßen. Dieses Urteil hat nur der BRD geschadet.

Bin mal gespannt. Bei den Deutschen - zumindest im Westen - hört in der Regel die Solidarität beim Geld auf.

[Rumburak]

Bin mal gespannt. Bei den Deutschen - zumindest im Westen - hört in der Regel die Solidarität beim Geld auf.

Bis jetzt wurde auch für jedes abgefackelte Auto gesammelt. In dem Fall macht es einfach die Masse.

[derNeue]

Die WELT kommentiert das Skandalurteil in dem Stil, Bachmann sei "nur" zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Der Bürger soll denken: da hat der Bachmann ja nochmal Glück gehabt.
Leicht durchschaubarer Trick. Dadurch soll ein Unrechtsurteil mit dem Schein des Rechts bekleistert werden.
Verfangen wird das beim Leser aber wohl kaum. Nicht in einer Zeit, wo mündige Bürger von Politiker als "Pack", "Mischpoke" "Nazis" usw. bezeichnet werden dürfen, und zwar öffentlich und nicht im Privatgespräch, und kein Staatsanwalt der Republik sich einen Deut darum schert.

Es ist zuviel passiert, als daß derartiges "für-dumm-verkaufen" des Bürgers noch verfangen könnte.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article155022456/Wie-der-Richter-das-Bachmann-Strafmass-begruendet.html

[derNeue]

50 Cent pro Kopf, an einem verregneten Montag.:cool:

Sehr gut!
Und die 50 Cent werden fließen. Frage ist nur: was machen diese Richter dann beim nächsten Schauprozess? Geldstrafe 5 Millionen?

[Ausonius]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lutz-bachmann-pegida-gruender-wegen-volksverhetzung-verurteilt-a-1090653.html

Lutz Bachmann zu Geldstrafe verurteilt!!

Bachmann hat über all die Jahre eigentlich einen guten Schnitt mit der deutschen Justiz gemacht - so auch gestern.

[Ausonius]

nochmal hier:

Bachmann wegen "Volksverhetzung" zu 9600 Euro Strafe verurteilt!

Das System will Muskeln zeigen und Kritiker zum Schweigen bringen. Sollte es dabei bleiben, wäre es sicher sinnvoll, einen Hilfefonds einzurichten (nach Vorbild der "blauen Hilfe" der AfD).
Bachmann leistet beste Oppositionsarbeit seit langem, steht an vorderster Front und hält den Kopf hin.
Bei seinem sicher nicht großen Einkommen, ist er auf unsere Solidarität angewiesen!

http://www.welt.de/politik/deutschla...erurteilt.html

Na ja, dann kann er ja bei der nächsten Pegida-Versammlung mit dem Klingelbeutel herumgehen. Nach aktuellen Zahlen müsste ihm dann jeder nur 3-4 Euro in die Hand drücken.

[Eintracht]

Aha. Aber gegen Migranten hetzen.

Das Jahr 2013 hat angerufen, ich soll dir ausrichten "du hinkst hinterher"

[ich58]

Wem wundert es,auch in der DDR gab es ja nur Urteile gegen Kriminelle. Die hatten auch so eine Art Majestätsbeleidigung,was Öffentliche Herabwürdigung des Staates hieß. Im Übrigen ist die sogenannte Volksverhetzung eine Volksverarschung. Wie kann ich einem mündigen Bürger,der mitdenkt,etwas indoktrinieren? Da will man uns vorsichtshalber für Dumm erklären und in geistige Schutzhaft nehmen.

[autochthon]

Bachmann hat über all die Jahre eigentlich einen guten Schnitt mit der deutschen Justiz gemacht - so auch gestern.

Ja!!! Und das lasst uns gemeinsam feiern!!!

[batumi]

Bachmann hat über all die Jahre eigentlich einen guten Schnitt mit der deutschen Justiz gemacht - so auch gestern.

Genauso seh ich das auch. Wenn er seinen eigenen Plänen nach verurteilt worden wäre, dann wäre er weg von der Bildfläche, eigentlich witzig, dass er das Strafrecht verschärfen will, aber das gilt wahrscheinlich nicht für ihn und die seinen, sehr praktisch.

[Rumburak]

Bachmann hat über all die Jahre eigentlich einen guten Schnitt mit der deutschen Justiz gemacht - so auch gestern.

Du findest es also gut und richtig, daß man wegen Privatgesprächen belangt werden kann?

[batumi]

Du findest es also gut und richtig, daß man wegen Privatgesprächen belangt werden kann?

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

[Silencer]

Bachmann hat über all die Jahre eigentlich einen guten Schnitt mit der deutschen Justiz gemacht - so auch gestern.

Bachmans Geldstrafe reicht dem Staat aus, um 3 Monate lang eine gerade in die BRD eingeschleuste, muslimische Familie am Kacken zu halten. Länger sicher nicht. So müsste Bachmann seine Verurteilung kommentieren um dem Volk zu zeigen wie fahrlässig dieser Staat mit Steuerzahler-Geld verfährt und das Volk betrügt. Für Fremde Invasoren gab es in dieser Staatssimulation noch nie Ebbe in der Kasse.

[brausepaul]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.
Im Osten sind die Leute auch wegen Privatgesprächen in den Knast gegangen. Natürlich kein Auftragsmord, geplante Republikflucht, hat einen Bekannten damals erwischt. Die Zeiten haben wir jetzt wieder....

[autochthon]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

Bachmann hatte einen Mord in Auftrag gegeben????

Ich bin kein intimer Kenner der Szene..

[Schlummifix]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

Das Problem sind politische Schauprozesse. Denn wenn Bachmann nicht zufällig Pegida-Chef wäre, wäre die Sache längst eingestellt worden.

Übrigens ist die StA jetzt in Berufung gegangen und die ist weisungsgebunden.
Offensichtlich soll Bachmann von der Bildfläche verschwinden.

[laurin]

Das ist ja auch eine nicht tolerierbare Beleidigung.




Für die Schweine

Ich muß auch sagen, warum werden immer Schweine zu Beleidigungen herangezogen?

Es gibt zig andere. Da habe ich hier z.B. eine Menge gelernt:))

[Rumburak]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.
Den Mordauftrag kannst du dummes Kind dir sonstwo hinstecken.

[laurin]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

Wenn linksextreme Assifanten auf der indymedia-Seite drohen, 2000 AfD-Mitglieder zu beseitigen, passiert natürlich überhaupt nichts.

[Querfront]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.

"Merkel isollte man zum Mond schießen...ohne Rückfahrkarte"

Das kannst du jetzt deinem Führungsoffizier melden.

[brausepaul]

Er soll in den Knast, er soll, er soll, er soll... :basta:

http://www.focus.de/politik/deutschland/pegida-chef-staatsanwaltschaft-legt-rechtsmittel-gegen-bachmann-urteil-ein_id_5499869.html

Das gibt der Szene wieder gut Auftrieb, vor allem wenn der wirklich verknackt wird. Aber das begreifen diese Linksfaschisten wieder nicht... Und hinterher jaulen se rum wenn die AfD 30 % einfährt :D

[Deutschmann]

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.
Den Mordauftrag kannst du dummes Kind dir sonstwo hinstecken.

Echt jetzt? Das wusste ich gar nicht. Das wirft natürlich ein ganz anderes Licht auf das Urteil.

Im Grunde müsste ja dann der Hacker verurteilt werden bzw. derjenige, der diese Privaten Nachrichten veröffentlicht hat.

[Leberecht]

Echt jetzt? Das wusste ich gar nicht. Das wirft natürlich ein ganz anderes Licht auf das Urteil.

Im Grunde müsste ja dann der Hacker verurteilt werden bzw. derjenige, der diese Privaten Nachrichten veröffentlicht hat.
Wer im Interesse der Macht hackt, stielt und auch Schlimmeres, wird dafür sogar belohnt. Man rufe sich nur die gestohlenen CDs mit Bankdaten in Erinnerung.

[Ausonius]

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde.

Nein, das ist falsch. Die inkriminierten Äußerungen stammen aus einer Diskussion Bachmanns unter einem Facebook-Eintrag. Und dass dies zum öffentlichen Raum gehört, sollte sich doch jetzt endlich mal herumgesprochen haben. Die Anwälte Bachmanns setzen darum auch auf eine andere Verteidigungsstrategie.

[Ausonius]

Ja!!! Und das lasst uns gemeinsam feiern!!!

Eben! Die BRD ist doch gar nicht so schlimm, wie er sagt, ein sächsischer Separatismus vielleicht doch nicht notwendig.

[Ausonius]

Offensichtlich soll Bachmann von der Bildfläche verschwinden.

Dazu braucht es nicht mal die Justiz... Ich glaube, Pegida ist durch. Bis auf Höcke will die keiner mehr so richtig, Bachmann hat eine verrückte Idee nach der anderen (da hat auch die Reha anscheinend nicht geholfen), bringt aber bis auf seine Spaziergänge nichts auf die Beine.

[Schwabenpower]

Nein, das ist falsch. Die inkriminierten Äußerungen stammen aus einer Diskussion Bachmanns unter einem Facebook-Eintrag. Und dass dies zum öffentlichen Raum gehört, sollte sich doch jetzt endlich mal herumgesprochen haben. Die Anwälte Bachmanns setzen darum auch auf eine andere Verteidigungsstrategie.

Wirklich?

Entscheidend für den Straftatbestand der Volksverhetzung sei auch gewesen, dass die Seite für viele Menschen einsehbar und damit öffentlich gewesen sei.
(rot von mir)

[Ausonius]

Du findest es also gut und richtig, daß man wegen Privatgesprächen belangt werden kann?

Ich finde es auch gut, dass man ihn wegen seiner Einbrüche, Drogendelikte und Unterhaltsgeschichten nicht zu hart herangenommen hat. Ich bin sicher, er wird sich irgendwann resozialisieren. Der Mann hat ja Potenzial, ich könnte ihn mir gut als Schießbudenbetreiber oder so vorstellen.

[Schlummifix]

Na ja, Robin Hood war auch ein Krimineller. Das hat man oft.
Bachmann ist nicht nur das, sondern auch Träger des sächsischen Fluthelferordens. Schon ein Guter, der Lutz.


Im Januar 2014 war Bachmann einer von 500 Helfern, die bei einer öffentlichen Veranstaltung durch Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz im Auftrag des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich mit dem sächsischen Fluthelferorden ausgezeichnet wurden. Er hatte während der Flut 2013 mit mehreren Facebook-Gruppen das Fluthilfezentrum im damaligen Glücksgas-Stadion organisiert und Hilfsgüter sowie Spenden gesammelt.

Schon damals aktiv, für die Bürger.

Überhaupt, was ist Bachmanns Kleinganoventum gegen das organisierte Verbrechertum der Merkel-Regierung? Die auch noch völlig straffrei davonkommt?

[brain freeze]

Nein, das ist falsch. Die inkriminierten Äußerungen stammen aus einer Diskussion Bachmanns unter einem Facebook-Eintrag. Und dass dies zum öffentlichen Raum gehört, sollte sich doch jetzt endlich mal herumgesprochen haben. Die Anwälte Bachmanns setzen darum auch auf eine andere Verteidigungsstrategie.

Das stammt aus einer geschlossenen Diskussion, die von "Anonymous Germany" (also sonstwem) gehackt wurde. Zum einen ist also der öffentliche Raum fraglich, zum anderen Beschaffung und Verwertbarkeit der Beweismittel.



Bachmanns Gedanken (09.2014) (Private Chats u. interne FB Gruppe :3), mehr Leaks auf der Mopo24 FB Seite #OpPegida

https://mobile.twitter.com/AnonNewsDE/status/557231912176332802
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-facebook-eintraege-von-lutz-bachmann-a-1013982.html

Lustig, dass ein Journalist bei Gericht die Authentizität des Posts beurteilte.

[Rolf1973]

Dazu braucht es nicht mal die Justiz... Ich glaube, Pegida ist durch. Bis auf Höcke will die keiner mehr so richtig, Bachmann hat eine verrückte Idee nach der anderen (da hat auch die Reha anscheinend nicht geholfen), bringt aber bis auf seine Spaziergänge nichts auf die Beine.

Und was soll er auf die Beine bringen? Da gibt es zwar diverse Möglichkeiten-Angriffe auf Andersdenkende, Rufmord im Netz, Gewaltausbrüche auf Demos-aber all das ist typisch links.
Bachmann und PEGIDA wollen einfach nicht auf deren Niveau sinken, außerdem hetzt die Presse ausschließlich gegen "Rechte", alles, was sie tun, wird ungleich schlimmer verzerrt und
verdreht als alles, was Regierung, Antifa, und Flüchtilanten verbrechen. Du bist nun wirklich nicht die hellste Kerze auf der Torte, aber selbst Dir sollte aufgefallen sein, dass letzere
praktisch Narrenfreiheit genießen und man über ihre Schweinereien schonend oder nach Möglichkeit gar nicht berichtet (siehe Köln, die ersten Berichte in der Presse gab es erst nach
Tagen, als der Deckel nicht mehr draufgehalten werden konnte, und trotz des Ausmaßes dieser Pogrome war ganz schnell wieder Ruhe im Blätterwald). Aber nach Clausnitz (ein paar
Dörfler blockierten gewaltfrei einen Bus oder Tröglitz (Hausbrand, Ursache unklar) überschlugen sich die Schreibnutten vor Hass, Gift und Galle auf die bösen ostdeutschen Nazis, die
rotzfrech einfach mitbestimmen wollen, wenn es um ihre Heimat geht. Unter Führerin Merkel (Arm hoch, Hackenknall!) geht das natürlich nicht.

Die Patrioten sind in ihren Möglichkeiten eingeschränkt, die Nestbeschmutzer und Invasoren nicht. Da liegt der Hase im Pfeffer. Geh mal auf die FB-Seite von Heiko Maas. Nur Gejammer
über böse Hassposts von Rechten, Heulerei, weil ihn die Zwickauer davongejagt haben und scheinheilige Beschwerden über deren Verständnis von Meinungsfreiheit. Über den Missbrauch
dieser Freiheit bzw. deren Missachtung von Links hingegen hat er sich meines Wissens nach noch nie beklagt.

[Maggie]

Immerhin wissen wir nun was Bachmann verdient - 2 400 € netto im Monat :D

Aha....;)

[Maggie]

Bin mal gespannt. Bei den Deutschen - zumindest im Westen - hört in der Regel die Solidarität beim Geld auf.

Bachmann bittet auf seiner FB-Seite, von Geldspenden erst mal abzusehen, da er vermutlich in Berufung geht.

Was Sorgen macht, auch die Staatsanwaltschaft trägt sich mit dem Gedanken, in Berufung zu gehen.

[Schlummifix]

Bachmann muss nur einmal um Spenden bitten, dann kommen sofort 100 000 Eur heraus. :lach:
Jede Wette. Also ums Geld geht es nicht.

[derNeue]

Na ja, dann kann er ja bei der nächsten Pegida-Versammlung mit dem Klingelbeutel herumgehen. Nach aktuellen Zahlen müsste ihm dann jeder nur 3-4 Euro in die Hand drücken.

Nein: nach den aktuellen Zahlen wären es 50 Cent.
:D

[batumi]

Im Osten sind die Leute auch wegen Privatgesprächen in den Knast gegangen. Natürlich kein Auftragsmord, geplante Republikflucht, hat einen Bekannten damals erwischt. Die Zeiten haben wir jetzt wieder....

Willst du mir jetzt einreden, dass Bachmann fliehen wollte? nö oder? Und dafür hat er dann ein geheimes konspiratives Treffen mit Gleichgesinnetn in privater Runde veranstaltet?? Sicher sicher.

Es ist erstaunlich, welche Blüten dieses Forum hervorbringt.

[batumi]

Bachmann muss nur einmal um Spenden bitten, dann kommen sofort 100 000 Eur heraus. :lach:
Jede Wette. Also ums Geld geht es nicht.

Da wäre ich mal nicht so siegessicher, 50 Cent pro Kopf von denen, die zahlen werden, scheint realistisch. Werden also ca. 75 Euronen zusammen kommen. Der Rest kommt aus der Parteikasse, klaut er sich halt etwas dazu ;)

[batumi]

Wenn linksextreme Assifanten auf der indymedia-Seite drohen, 2000 AfD-Mitglieder zu beseitigen, passiert natürlich überhaupt nichts.

Wenn du Kenntnis von derart schändlichen Vorhaben hast, und dies beweisen kannst, dann ab zur Staatsanwaltschaft.

[batumi]

Bachmann hatte einen Mord in Auftrag gegeben????

Ich bin kein intimer Kenner der Szene..

Scheinbar auch nicht des Lesens mächtig, da kann ich dir leider nicht helfen, musste Nachhilfe nehmen.

[batumi]

Das Problem sind politische Schauprozesse. Denn wenn Bachmann nicht zufällig Pegida-Chef wäre, wäre die Sache längst eingestellt worden.

Übrigens ist die StA jetzt in Berufung gegangen und die ist weisungsgebunden.
Offensichtlich soll Bachmann von der Bildfläche verschwinden.

Wattn für nen Schauprozess? Da habe ich andere Dinge erlebt, die Presse berichtet doch kaum was übrer diesen Menschen mit krimineller Vergangenheit, da sind die (wenn ich mich recht erinnere ;) ) mit Kachelmann und Wulff ganz anders umgegangen. Es ist in Ordnung, wenn die StA in Berufung geht, ihr gutes Recht und Bachmann bleibt weiter gut beraten die Klappe zu halten und die Dinge laufen zu lassen.

[batumi]

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.
Den Mordauftrag kannst du dummes Kind dir sonstwo hinstecken.

Ne ganz offensichtlich bist du von uns beiden der mit kognitiven Schwierigkeiten, aber da kann ich dir nicht helfen, deine kognitiven Möglichkeiten sind begrenzt, du lebst damit recht gut, und ich ertrage es mit Gelassenheit.

[batumi]

"Merkel isollte man zum Mond schießen...ohne Rückfahrkarte"

Das kannst du jetzt deinem Führungsoffizier melden.

? Ich weiß micht worauf du hinaus willst, dein privater Wunsch die Frau Kanzler auf den Erdtrabanten zu senden ist kaum vergleichbar mit einem realistischen Aufruf, Menschen Gewalt anzutun, natürlich nur in meiner Welt, in der deinen scheinen Wunschflüge zum Mond (mit Wunschpassagieren) zu existieren. Schön für dich :)

[Azrael]

"Viehzeug" ist Volksverhetzung, "Ziegenficker" Satire. Na gut.

Na dann bezeichne doch mal alle Syrer z.B. pauschal als "Ziegenficker" auf Facebook und schau was passiert...:D

[Chronos]

Was denn für ein Privatgspräch? Und ja ein in einem Privatgespräch erteilter Auftragsmord ist ebenso strafbar, wo ist das Problem? Wenn man sich schon rechtswidrig verhält, sollte man sicher sein, dass man lediglich unter seinesgleichen ist, das war wohl nicht der Fall.
Erstens geht es im konkreten Fall nicht um irgendeinen angeblichen Mordauftrag, sondern nur um vermeintliche Volksverhetzung in einem persönlichen Meinungsaustausch und zweitens wären mittlerweile viele Türken und sonstige Musels vor dem Kadi, denn was öffentlich in den Islam-Blogs gegen und über Deutsche gehetzt wurde und wird, erfüllt mindestens genauso den Tatbestand der Volksverhetzung - achso, ja, richtig: Nach einem hochrichterlichen Urteil kann es keine Volksverhetzung gegen Deutsche geben, weil die Deutschen keine Minderheit seien.

Aber alleine schon diese absurde Begründung eines Richters zeigt dramatische die Schieflage und Einäugigkeit unserer Justiz.

[Thomas1734]

Würde man in Europa, so auch in Deutschland endlich die GFK vollinhaltlich anwenden, wäre Europa sicher dazu angetan
als Vorbild zu gelten.

Australien sah sich damals kurzzeitig auch einer fast nicht mehr zu beherrschenden Invasion gegenüber. Hier wurde die
Politik ermächtigt mit allen Mitteln zum Wohl des Landes und sein Volk zu handeln, um eine unkontrollierte Einwanderung
und Invasion, auch von Verbrechern; Terroristen; Mördern; Gauner; unerkannten Straftätern usw. nicht zuzulassen.

Im Vergleich Deutschland/Europa hat es Schule gemacht wie leicht es möglich ist auch durch vorgetäuschte Invasion Europa
so binnen weniger Wochen mit geringsten milit. Aufwand ins politische Chaos und in die Knie zu zwingen.

Früher nannte man das Landesverrat und hat es auch so bestraft, heute nennt man das eine unvorhergesehene Situation
die man so allmählich beherrscht - glaubt man immer noch in der Politik.

Und dabei ist alles nur einen einzigen großen Knall mit vielen vielen Toten entfernt, dies man nicht schaffte zuvor so zu
erkennen.

Was dann? Richtig! Genau an diesem Tag wird nicht nur die Pegida-Bürgerbewegung recht bekommen, sondern die AfD
zu dem werden was nach 1945 nie so eine Partei geschafft hat. Und das könnte eigentlich jeder Tag sein.

Die Terrorgefahr in Deutschland ist allgegenwärtig und viel viel größer wie sich der Bürger vorstellen mag. Und an dem Tag
es hier in Deutschland zu solch einem Knall wie z.B. in Paris kommt, werden wir endgültig die Demokratie und Vernunft in
Bezug Politik und angeblicher so großer Sicherheit wie Demokratie beerdigen.

Welche Garantie sollte es geben, dass das nie passiert und deutsche Sicherheitsorgane immer und rechtzeitig alles erkennen
und voll im Griff zu haben?

Also - ich möchte mit keinem Politiker im künftigen Wahlkampf tauschen, wenn das passiert. Dagegen wird wohl Zwickau eine
Fasching-Lachnummer gewesen sein. Dann sieht Flucht eines Politiker der seine Rede nicht mehr bis zu Ende schafft sicher
noch ganz anders aus! Vielleicht braucht ja Politik diese Lehrstunde in Demokratie um nicht der Volksverblödung endgültig
zu verfallen.

Einbildung ist und war noch nie ein verwertbarer Bildungsabschluss, auch nicht in der Politik!

Thomas

[Neu]

Erstens geht es im konkreten Fall nicht um irgendeinen angeblichen Mordauftrag, sondern nur um vermeintliche Volksverhetzung in einem persönlichen Meinungsaustausch und zweitens wären mittlerweile viele Türken und sonstige Musels vor dem Kadi, denn was öffentlich in den Islam-Blogs gegen und über Deutsche gehetzt wurde und wird, erfüllt mindestens genauso den Tatbestand der Volksverhetzung - achso, ja, richtig: Nach einem hochrichterlichen Urteil kann es keine Volksverhetzung gegen Deutsche geben, weil die Deutschen keine Minderheit seien.

Aber alleine schon diese absurde Begründung eines Richters zeigt dramatische die Schieflage und Einäugigkeit unserer Justiz.

Wenn also jemand hetzt, und damit das Volk verhext, .... Haben wir es denn nicht mit einem Hexenmeister zu tun, und befinden wir uns nicht im tiefsten Mittelalter? Und Volksverhexer gehören doch auf den Scheiterhaufen, war das damals nicht so? Und, woran erkennt man denn, dass ein Volk verhext oder verhetzt worden ist?

Zustände sind das, fehlt nur noch der Exorzismus.

[laurin]

Wenn du Kenntnis von derart schändlichen Vorhaben hast, und dies beweisen kannst, dann ab zur Staatsanwaltschaft.

Dann schau auf die indymedia Seite:
Wenn wir diese 2000 Menschen (AfD-Mitglieder) beseitigt haben, dann können wir endlich in Frieden leben.

[Flüchtling]

Wenn also jemand hetzt, und damit das Volk verhext, .... Haben wir es denn nicht mit einem Hexenmeister zu tun, und befinden wir uns nicht im tiefsten Mittelalter? Und Volksverhexer gehören doch auf den Scheiterhaufen, war das damals nicht so? Und, woran erkennt man denn, dass ein Volk verhext oder verhetzt worden ist?

Zustände sind das, fehlt nur noch der Exorzismus.
Frau Dr. Merkel wird euch, mit Allahs Hilfe, den Teufel austreiben.

[Neu]

Frau Dr. Merkel wird euch, mit Allahs Hilfe, den Teufel austreiben.

Dann wird es Zeit mit dem Sturm auf die Bastille. Und die Pest her, halt, sie ist ja schon da. Ein dreißigjähriger Krieg gefällig? Wenn schon Rückfall in die Steinzeit, dann auch gründlich.

[Jodlerkönig]

Wenn du Kenntnis von derart schändlichen Vorhaben hast, und dies beweisen kannst, dann ab zur Staatsanwaltschaft.guten morgen, auch schon wach? die einzigen vernichtungsnazis kommen alle von links!

[Ausonius]

Das stammt aus einer geschlossenen Diskussion, die von "Anonymous Germany" (also sonstwem) gehackt wurde. Zum einen ist also der öffentliche Raum fraglich, zum anderen Beschaffung und Verwertbarkeit der Beweismittel.


Hm: nix von gehackt, nix von geschlossener Gruppe hier:
Dem Internetportal "Anonymous News Deutschland" wurde ein Screenshot von einer Bekannten von Bachmann zugespielt, der aus der Kommentarspalte unter dem Artikel "Pegida will Positionspapier für ganz Deutschland" auf der Facebookseite der "Dresdner Morgenpost" stammt. http://www.tagesspiegel.de/politik/hitler-verkleidung-fluechtlinge-als-viehzeug-die-hintergruende-zum-fall-lutz-bachmann/11252882.html

"Geschlossene Gruppe" bedeutet übrigens juristisch gesehen nicht "nichtöffentlich", da sitzen viele einem Trugschluss auf.

[Azrael]

Er hat nicht unrecht. Das ist die "demokratische" Art einen Menschen zu brechen. Vorstrafen sind der Warnschuss. Dann folgen irgendwann Haftstrafen. Also überlegt sich manch einer ob er noch was "zu sagen" hat.

Tja, das wird sich so manch einer hier auch überlegen wenn man wegen so einem Einwurf aus dem Strang fliegt....:auro:

[Azrael]

Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.


Exakt das ist der eigentliche Skandal.

[brain freeze]

Hm: nix von gehackt, nix von geschlossener Gruppe hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/hitler-verkleidung-fluechtlinge-als-viehzeug-die-hintergruende-zum-fall-lutz-bachmann/11252882.html

"Geschlossene Gruppe" bedeutet übrigens juristisch gesehen nicht "nichtöffentlich", da sitzen viele einem Trugschluss auf.

zu 1. Ist das bei dir Dreistigkeit oder Blödheit?

Hättest Du weiter zitiert, wäre klar geworden, dass "eine Bekannte" Bachmanns den Screenshot aus dem privaten Chat bei MoPo eingestellt hat.



Dem Internetportal "Anonymous News Deutschland" wurde ein Screenshot von einer Bekannten von Bachmann zugespielt, der aus der Kommentarspalte unter dem Artikel "Pegida will Positionspapier für ganz Deutschland" auf der Facebookseite der "Dresdner Morgenpost" stammt. Bachmanns ehemalige Bekannte zitiert in dem Screenshot einen Kommentar, den Bachmann auf ihrer privaten Facebook-Seite hinterlassen haben soll.

a.a.O.

zu 2. Behauptung zur juristischen Unterscheidung öffentlich/nicht öffentliche Kommunikation bitte belegen, auch mit Hinblick auf Postgeheimnis.

(Das Ganze riecht übrigens gewaltig nach Dienstespielchen.)

[Azrael]

Nach einem hochrichterlichen Urteil kann es keine Volksverhetzung gegen Deutsche geben, weil die Deutschen keine Minderheit seien.


Der offizielle Wortlaut war sogar noch eine Ecke schwachsinniger, im Sinne von "Volksverhetzung geht nur gegen Teile der Bevölkerung und Deutsche seien eben keine Teile der Bevölkerung blablablubb". Mengenlehre - fehlanzeige.:kirre:

[hamburger]

Exakt das ist der eigentliche Skandal.

Das ist nichts neues. Auch die geklauten CDs, mit denen die Beamten arbeiten, sind Ergebnis von Straftaten.
Dieser Staat ist bis ins Mark kriminell...weil seine Beamten eben zu dumm sind, selbst etwas zu ermitteln.

[Chronos]

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.
Den Mordauftrag kannst du dummes Kind dir sonstwo hinstecken.
Eine Justiz, die keine Hemmungen hat, durch die Hehlerei geklauter CDs Steuersünder zu verknacken, hat auch nicht die geringsten Skrupel, auf der Grundlage einer Straftat einen Gesinnungsprozess anzuleiern.

[Dayan]

Eine Justiz, die keine Hemmungen hat, durch die Hehlerei geklauter CDs Steuersünder zu verknacken, hat auch nicht die geringsten Skrupel, auf der Grundlage einer Straftat einen Gesinnungsprozess anzuleiern.Du gehörst in die Politik!Gehe zu AFD und siehe zu ,das sie dich nominieren!Ernst!

[Chronos]

Das ist nichts neues. Auch die geklauten CDs, mit denen die Beamten arbeiten, sind Ergebnis von Straftaten.
Dieser Staat ist bis ins Mark kriminell...weil seine Beamten eben zu dumm sind, selbst etwas zu ermitteln.
Jetzt waren unsere Gedanken zeitgleich. Ich habe nur eine Minute nach Dir den Absendeknopf gedrückt....

[Deutschmann]

Wäre mal interessant den privaten Mailverkehr der Politiker zu veröffentlichen. Da dürften so einige Leichen im Keller liegen.

[Neu]

Das bei Facebook, wegen dem Bachmann verurteilt wurde. Es waren private Nachrichten, die nur offiziell wurden, nachdem sein Account gehackt wurde. Also wurde er wegen einem Privatgespräch verurteilt und der ganze Prozess beruht auf einer Straftat.

Also nix mit Volksverhexung. Hat nur eine private Zauberformel gemurmelt, kein Hetzer, Hexer, Verhexter oder Verhetzter zu sehen. Keine Hexerei, wurde niemand verhetzt, keine Walpurgisnacht. Da war ja das Mittelalter direkt noch rechtsstaatlich, die haben niemanden verurteilt, der nicht direkt gehext hätte.

Aber da fehlt noch ein Paragraph:

http://www.tagesspiegel.de/politik/hitler-verkleidung-fluechtlinge-als-viehzeug-die-hintergruende-zum-fall-lutz-bachmann/11252882.html
""Hintergrund ist ein im Internet kursierender Kommentar, in dem Bachmann die Existenz von Kriegsflüchtlingen leugnet""

Also ein Kriegsflüchtlingsleugnungsgesetz muss her. Dann muss ein jeder jeden, der nach Deutschland kommt, und behauptet, er sei ein Flüchtling, als Flüchtling auch anerkennen. Wäre das nichts für unsere Frau Merkel?

[Chronos]

Du gehörst in die Politik!Gehe zu AFD und siehe zu ,das sie dich nominieren!Ernst!
Na komm, verarschen kann ich mich alleine, wenn mir danach ist.... :ätsch:

Nee, im Ernst, für die Politik würden mir essentielle Voraussetzungen fehlen, unter anderem die Fähigkeit, lügen zu können, dass sich die Balken biegen und dazu auch noch - je nach Situation - zu grinsen oder eine ernste Miene aufzusetzen.

Ausserdem würde mich die Merkel mit Beleidigungsklagen überhäufen, weil ich mir in ihrer Gegenwart gewisse Kraftausdrücke nicht verkneifen könnte....

[Neu]

...wäre klar geworden, dass "eine Bekannte" Bachmanns den Screenshot aus dem privaten Chat bei MoPo eingestellt hat.

Das klingt allerdings nach dem Zauberlehrling.
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Zauberlehrling
Dann hätte die Bekannte ja den Hexenspruch getan. Dann wäre sie wegen Hexens und Volksverhexens zu verurteilen. Aber, wer ist denn nun verhext oder verhetzt worden? Hat der Zauberspruch dann was bewirkt, oder war das garnichts?

[Chronos]

Der offizielle Wortlaut war sogar noch eine Ecke schwachsinniger, im Sinne von "Volksverhetzung geht nur gegen Teile der Bevölkerung und Deutsche seinen eben keine Teile der Bevölkerung blablablubb". Mengenlehre - fehlanzeige.:kirre:
Richtig! Den genauen Wortlaut hatte ich nicht mehr drauf. Danke für die Ergänzung.

Wenn man sich die Idiotie solcher Richter vor Augen hält, kann man nur noch verzweifeln.

[KTN]

Hm: nix von gehackt, nix von geschlossener Gruppe hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/hitler-verkleidung-fluechtlinge-als-viehzeug-die-hintergruende-zum-fall-lutz-bachmann/11252882.html

"Geschlossene Gruppe" bedeutet übrigens juristisch gesehen nicht "nichtöffentlich", da sitzen viele einem Trugschluss auf.

Ist doch alles egal! Im Mittelmeer ertrinken immer wieder "Flüchtlinge". Wie viele dieser "Flüchtlinge" ticken so wie die Sexualstraftäter von Köln oder wie die afghanischen Randalierer von Suhl? Und warum schicken die Bahnhofsklatscher ihre Töchter nicht mit den Rapefugees in eine Klasse? Was soll schon passieren? Entweder werden sie missbraucht oder nicht. Genau dieses Risiko nehmen die Bahnhofsklatscher und Wirtschaftslobbyisten (Daimlers Vorstand sprach sogar von einem neuen Wirtschaftswunder durch "Flüchtlinge") für die Gesellschaft in Kauf.

[Azrael]

Wenn man sich die Idiotie solcher Richter vor Augen hält, kann man nur noch verzweifeln.

Gutes Stichwort. Bei sowas fällt einem dann echt nix mehr ein:

"20 Prozesstage hätte es bis zum September geben sollen. Doch schon nach vier Stunden war alles vorbei. Mit einer völlig unerwarteten Entscheidung: Das Verfahren gegen vier offenbar gewalttätig gewordene Syrer wurde eingestellt. Sie konnten gehen...Eine Begründung dafür gab es von seiten des Jugendschöffengerichts nicht. Die Anklageschrift blieb unverlesen, auch das Ergebnis des Rechtsgesprächs wurde nicht mitgeteilt."

https://www.onetz.de/amberg-in-der-oberpfalz/vermischtes/prozess-gegen-asylbewerber-nach-vier-stunden-eingestellt-lagerkoller-vor-gericht-d1663550.html

Eine passenden Smilie hierfür gibt es leider nicht....

[batumi]

guten morgen, auch schon wach? die einzigen vernichtungsnazis kommen alle von links!

Terrorismus ist in jeder Ecke zu Hause.

[Jodlerkönig]

Terrorismus ist in jeder Ecke zu Hause.ja, die chaostage der letzten jahrzehnte in vielen städten dieses staates wurden maßgeblich von rechten gestaltet. gäbe es eine ähnliche seite wie indymedia von rechts, würde maas zusammen mit der flintenuschi die bundeswehr samt gsg9 in bewegung setzen. aufm linken auge sind die, was das angeht, völlig blind. vielmehr nutzen diese schweinebären noch deren dienste.

[Shahirrim]

Terrorismus ist in jeder Ecke zu Hause.

Nö! Hab zum Beispiel noch nie von libertären Bombenanschlägen gehört.

Gibt auch noch mehr, die nichts mit Terror zu tun haben. Der Islam ist dort aber sehr oft.

[Thomas1734]

Stimmt batumi,

Terrorismus ist in jeder Ecke zu Hause.

Aber in Deutschland zahlen die dummen Steuerzahler für diese Terroristen auch noch alle Spesen zum
Lebensunterhalt, damit sie sich im Ruheraum Deutschland auch wirklich wie zu Hause führen.

Ach nur mal so nebenbei, in Deutschland sollen so ca. 350 000 bis fast 500 000 Illegale nicht auffindbar sein.
Vielleicht sollte man mal die Förster beauftragen in ihren Revieren nach illegale Zeltlager zu suchen.

Nur - von was leben diese Illegalen. Ist schon irre dieses Deutschland, dieses Schlaraffenland!

Denn zum Bomben basteln braucht man ja auch etwas Zeit und dann noch zur dauern zu den Ämtern rennen,
da sind dann schon die Termine beim Amt zuviel und lästig.

Deutschland

[Maggie]

Das ist schon sein Ding: Die Staatsanwaltschaft legt Rechtsmittel gegen das Urteil gegen Bauchmann ein. Gleichzeitig erhalten zwei junge Türken, die bei einem Autorennen durch Köln eine junge Radfahrerin totfahren, Bewährung. Hier legt keine Staatsanwaltschaft Rechtmittel ein.



Rechtsmittel eingelegt - Bachmann-Prozess geht in Verlängerung
Die Dresdner Staatsanwaltschaft reagiert auf das verhältnismäßig milde Urteil gegen Pegida-Chef Bachmann. Sie legt Rechtsmittel ein: Ob Berufung oder Revision beantragt wird, muss allerdings noch entschieden werden...
http://www.n-tv.de/politik/Bachmann-Prozess-geht-in-Verlaengerung-article17622936.html

[KTN]

Das ist schon sein Ding: Die Staatsanwaltschaft legt Rechtsmittel gegen das Urteil gegen Bauchmann ein, in der Hoffnung, dass man in Revision gehen kann.
Gleichzeitig erhalten zwei junge Türken, die bei einem Autorennen durch Köln eine junge Radfahrerin totfahren, Bewährung. Hier legt keine Staatsanwaltschaft Rechtmittel bzw. Berufung ein.

Als die Polizei den Tatort mit Sprühkreide abgrenzte, sagte einer der Täter, die Polizisten sollen mit der Kreide doch bitte bei seinen Felgen aufpassen. Die hätten nämlich 3000 Euro gekostet. Und neben der Straße lag die abgedeckte Leiche der Getöteten.


http://www.ksta.de/koeln/prozess-in-koeln-raser-vom-auenweg-scherzte-und-sorgte-sich-um-seine-alufelgen-23757732

[Maggie]

Als die Polizei den Tatort mit Sprühkreide abgrenzte, sagte einer der Täter, die Polizisten sollen mit der Kreide doch bitte bei seinen Felgen aufpassen. Die hätten nämlich 3000 Euro gekostet. Und neben der Straße lag die abgedeckte Leiche der Ermordeten.


http://www.ksta.de/koeln/prozess-in-koeln-raser-vom-auenweg-scherzte-und-sorgte-sich-um-seine-alufelgen-23757732

Ja, ich habs in Hart aber fair gesehen. Unglaublich!