Österreich will heute Notstandsgesetz beschließen

[Esreicht!]

Hallo,



Politik Flüchtlingskrise
07:59
Österreich will heute Notstandsgesetz beschließen

In der Flüchtlingskrise setzt Österreich weiter auf Abschreckungspolitik. Das Parlament wird voraussichtlich eine Verschärfung des Asylrechts beschließen. Das hat auch Folgen für deutsche Urlauber.

http://img.welt.de/img/bildergalerien/crop154792658/9290193263-ci3x2l-w780/A-sign-reading-Republic-of-Austria-border-control-is-seen-at-Brenner-on-the-Italian-Austrian-border.jpg

Der Grenzübergang zwischen Italien und Österreich. Italien befürchtet große Einbußen beim Tourismus durch langwierige KontrollenFoto: REUTERS

Aus Sorge vor einem neuen Flüchtlingsandrang verschärft Österreich die Asylgesetze. Das Parlament in Wien wird am Mittwoch voraussichtlich mit großer Mehrheit beschließen, dass im Fall eines "Notstands" praktisch kein Flüchtling mehr ins Land gelassen werden muss. Der Antrag eines Schutzsuchenden auf ein Asylverfahren kann dann bereits an der Grenze abgelehnt und der Einreisende in den sicheren Nachbarstaat zurückgeschickt werden. Ausnahmen sind nur für diejenigen vorgesehen, die enge Verwandte in Österreich haben oder denen im Land, in das sie zurückgeschoben werden, Folter oder andere unmenschliche Behandlung droht. Obendrein wird die zulässige Verfahrensdauer bei Asylanträgen von sechs auf 15 Monate verlängert......

http://www.welt.de/politik/ausland/article154792667/Oesterreich-will-heute-Notstandsgesetz-beschliessen.html

Na also,geht doch! Wir sollten ob dieser Maßnahmen Österreich danken. Statt dessen das übliche Gejaule...

kd

[Helgoland]

Hallo,




Na also,geht doch! Wir sollten ob dieser Maßnahmen Österreich danken. Statt dessen das übliche Gejaule...

kd

Was ein "Rechtsruck" so bewirken kann......

[romeo1]

Was ein "Rechtsruck" so bewirken kann......

Da werden unsere rotgrün versifften Gleichstrommedien aber kräftig hyperventilieren.

[Helgoland]

Da werden unsere rotgrün versifften Gleichstrommedien aber kräftig hyperventilieren.

Wenn Mandatsverlust droht, wird auch bei uns noch so mancher zum Wendehals.

[Esreicht!]

Da werden unsere rotgrün versifften Gleichstrommedien aber kräftig hyperventilieren.

Auch Steinmeier glaubt, sich frecherweise gegen Österreich einmischen zu müssen anstatt froh zu sein, daß uns die Österreicher weitere Deutschland vernichtende Invasoren vom Hals halten:


Steinmeier warnt Österreich vor Folgen einer Brenner-Schließung

13:50 Uhr: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Österreich vor den Folgen einer möglichen Schließung des Brenner-Passes gewarnt. "Die Auswirkungen einer solchen Schließung wären auch für Österreich dramatisch", sagte Steinmeier in einem Interview mit der römischen Zeitung "La Repubblica" (Sonntag). Die Entscheidungen des Landes würden derzeit mehr vom Wahlkampf für das Präsidentenamt und "einer gewissen innenpolitischen Rhetorik" beeinflusst als von echter Politik....

http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-deutschland-will-verlaengerung-der-grenzkontrollen-im-schengenraum_id_5487685.html

Die Österreicher tun das, was auch hierzulande längst schon überfällig wäre.



kd

[Bruddler]

Wenn Mandatsverlust droht, wird auch bei uns noch so mancher zum Wendehals.

Wir werden uns noch wundern, welch' etablierte Politprominenz bei der AfD noch Einlass begehren wird... :pfeif:

[Bruddler]

Auch Steinmeier glaubt, sich frecherweise gegen Österreich einmischen zu müssen anstatt froh zu sein, daß uns die Österreicher weitere Deutschland vernichtende Invasoren vom Hals halten:



Die Österreicher tun das, was auch hierzulande längst schon überfällig wäre.



kd

Steinmeier warnt Österreich vor Folgen einer Brenner-Schließung...

Steinmeier hat niemand zu warnen, schon gar nicht, wenn es sich um innerösterreichische Angelegenheiten handelt. :basta:

[Schwabenpower]

Steinmeier warnt Österreich vor Folgen einer Brenner-Schließung...

Steinmeier hat niemand zu warnen, schon gar nicht, wenn es sich um innerösterreichische Angelegenheiten handelt. :basta:
Sei froh, daß er nur warnt und nicht droht. Zum Beispiel mit Boykott von Mozartkugeln

[Bruddler]

Sei froh, daß er nur warnt und nicht droht. Zum Beispiel mit Boykott von Mozartkugeln

Auch Steinmeier ist für die meisten Österreicher nur ein vorlauter Piefke, der glaubt, anderen Ratschläge erteilen zu müssen.

[Schwabenpower]

Auch Steinmeier ist für die meisten Österreicher nur ein vorlauter Piefke, der glaubt, anderen Ratschläge erteilen zu müssen.
Womit die Österreicher absolut Recht haben

[Franko]

Das Parlament in Wien wird am Mittwoch voraussichtlich mit großer Mehrheit beschließen, dass im Fall eines "Notstands" praktisch kein Flüchtling mehr ins Land gelassen werden muss.

Nebelkerze...

Wer definiert denn dann was ein "Notstand" ist?

[derNeue]

"Sie werden sich noch wundern"

"was alles gehen wird",
sagt der (hoffentlich) zukünftige Präsident des Landes von der "österreichischen AfD", Norbert Hofer.

Dieser Satz treibt der Systemjournaille den Angstschweiß auf die Stirn:
http://www.focus.de/politik/ausland/politik-und-gesellschaft-der-nette-nationale-von-nebenan_id_5481627.html

Denn sie wissen, daß Österreich nur der Vorreiter ist für das, was demnächst auch in der miefigen BRD ansteht.
Und da wird kein Tabu ausgelassen:

-nachhaltigen und wirkungsvollen Stop der moslemischen Masseneinwanderung. Visafreiheit und ähnliches Giftzeug sofort vom Tisch
-konsequente Verfolgung linksextremistischer Gewalt
-Erneuerung der korrupten und steigbügelhalterischen Justiz
-EU und Eurodiktatur ersatzlos auflösen
-echte Bürgerbeteiligung

und ja, außerdem:
- so wie in Österreich die Südtirolfrage wieder auf den Tisch gehört, so wird auch die Frage des deutschen Ostens wieder auf die Tagesordnung kommen.
Nie in der Geschichte hat sich ein friedliches Zusammenleben auf Unrecht und Vertreibung aufgebaut.

Unrealistisch?
Wie Hofer sagt: "Sie werden sich noch wundern, was alles plötzlich möglich sein wird"

[Zausel]

Wenn Mandatsverlust droht, wird auch bei uns noch so mancher zum Wendehals.

Kauder, einer der fanatischsten Umvolkungs"politiker", hat das ja schon mit seiner letzten Aussage, dass der ISlam nicht zu Deutschlsnd gehört, vorgeführt.
Wenn sich die Deutschen immer mehr auf sich selbst besinnen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch die anderen gewissen- und vaterlandslosen Subjekt zur Erhaltung ihrer Macht ihre Fahne in den Wind drehen.