TTIP soll schneller kommen und das sind die Auswirkungen [Archiv] - HPF

black_swan

24.04.2016, 17:45

Flüchtling

24.04.2016, 17:47

TTIP soll schneller kommen [...]
Es eilt nun, damit sich nicht so viel Widerstand formieren kann.

Cybeth

24.04.2016, 17:51

Es eilt nun, damit sich nicht so viel Widerstand formieren kann.
Vor 2017 muss alles unter Dach und Fach sein :D

black_swan

24.04.2016, 17:54

Es eilt nun, damit sich nicht so viel Widerstand formieren kann.

Stimmt - dann wenn die Bürger aufwachen wird es zu spät sein....man muss jetzt handeln und vor allem denke ich dass es viel Gegenkonkurenz geben wird gerade was Lebensmittel und so weiter geben wird....

mal ehrlich wird man zulassen dass man gute Lebensmittel aus Russland bekommt oder seinen Laptop aus CHINA ?? Nein hier geht es darum dass US Interessen gewahrt werden......Ich kenne die Osteuropäer sehr gut...die mögen das US mässige überhaupt gar nicht - die Begeisterung ist nicht mehr das was sie mal noch in den 90er Jahren gewesen ist.

Viele würden noch einen schwarzmarkt machen um eben andere Produkte zu verkaufen als dass was die EU vorschreiben tut.... Sorgen macht mir dass viele Menschen ihre Arbeit verlieren könnten in Europa bzw Westeuropa und in Armut gehalten wird - und mit US Fleisch was dann hier imporitert wird kann man die Menschen billiges Fleisch verkaufen , die Bürger werden dann mit genverseuchten Fleisch gemästet und krank gemacht - das spart Gesundheitskosten..bzw Rentenkosten....dass haben diese Arschlöcher ganz abartig einkalkuliert.

Stanley_Beamish

24.04.2016, 19:01

Muninn

24.04.2016, 19:05

Streit um die Genehmigung einer GoldmineEin kanadisch-britisches Unternehmen will in Rumänien Gold in einer Miene in Siebenbürgen abbauen. Doch die Regierung stellt sich seit Jahren quer. Nun klagt das Unternehmen auf der Basis eines alten Investitionsschutzabkommen. Ein Testfall für TTIP?
http://www.deutschlandfunk.de/rumaenien-streit-um-die-genehmigung-einer-goldmine.697.de.html?dram:article_id=326242

In Zukunft regieren dann also die Konzerne noch mehr als sie es jetzt schon tun.

Was wurde uns nicht alles bei der Einführung des Euro versprochen. Und alle Probleme die wir jetzt mit dem Euro haben wurden damals natürlich alle als unmöglich abgestritten.

Chandra

24.04.2016, 19:09

Stanley_Beamish

24.04.2016, 19:22

dann gibt es lecker Hühnchen , schön gechlort:happy:

Wenn die Zutaten und die Herstellungsmethoden ausgezeichnet werden müssen, dann kann der Verbraucher selbst eintscheiden, was er nimmt.

Chandra

24.04.2016, 19:26

Wenn die Zutaten und die Herstellungsmethoden ausgezeichnet werden müssen, dann kann der Verbraucher selbst eintscheiden, was er nimmt.

wenn es wirklich auch vermerkt wird, was ich bezweifel denn sie wollen das die Menschheit krank , unfruchtbar und von Allergien heimgesucht wird .

opppa

24.04.2016, 19:38

Vor 2017 muss alles unter Dach und Fach sein :D

Quatsch!

Ware einfach mal ab, bis sich im Sommer die Fußball-EM zum Sommermärchen entwickelt. Dann flutscht das wie geschmiert durch alle parlamentarischen Hürden!

:hmm:

Flüchtling

24.04.2016, 19:40

dann gibt es lecker Hühnchen , schön gechlort:happy:

Chlor ist gesünder als Orangen.

Dornröschen

24.04.2016, 19:44

Chandra

24.04.2016, 19:45

Chlor ist gesünder als Orangen.

mir schmecken Orangen besser :D
schon der Geruch vom chlor im Schwimmbad nimmt mir die Freude am schwimmen, aber ich kraul mich hatrnäckig durch und stehe lange anschließend unter der Dusche :D

opppa

24.04.2016, 19:53

Steinmeier hat auch noch mal eindringlich gewarnt wie wichtig und gut das für uns ist. Der war auch bei der Agenda Mafia dabei 2010.

Jetzt wollen sie aber das es ganz schnell geht und die werden es machen, weil es sie nicht interessiert was das Volk will.

Anscheinend sollen bis zu den Neuwahlen, die Schweinereien unter Dach und Fach sein, damit keiner dazwischen fuscht.

Fettung durch mich!

Dann sollten wir dazu auch noch Schröder und Clement befragen. Wenn die sagen, daß das gut ist, wissen wir wenigsten, daß wir beschissen werden sollen!

:hmm:

Dornröschen

24.04.2016, 19:55

Fettung durch mich!

Dann sollten wir dazu auch noch Schröder und Clement befragen. Wenn die sagen, daß das gut ist, wissen wir wenigsten, daß wir beschissen werden sollen!

:hmm:

Das haben die meisten schon erkannt, obwohl sie die Geheimverträge nicht kennen.

opppa

24.04.2016, 20:01

Das haben die meisten schon erkannt, obwohl sie die Geheimverträge nicht kennen.

Vielleicht bereitet sich unsere Kanzlerin jetzt schon darauf vor, in der Zeit danach Katzen im Sack zu verkaufen?
Ich fühle mich jedenfalls durch unsere Volksvertretung verarscht!

:aggr:

Grenzer

24.04.2016, 20:04

Vielleicht bereitet sich unsere Kanzlerin jetzt schon darauf vor, in der Zeit danach Katzen im Sack zu verkaufen?
Ich fühle mich jedenfalls durch unsere Volksvertretung verarscht!

:aggr:

Darf man eigentlich die Kanzlerin nach diesem verräterischem Abkommen als " Unser Chlorhühnchen " bezeichnen ?

Herr Maas ,- Finger weg von der Schauspielerin,- ich hab was gefragt.......:D

Flüchtling

24.04.2016, 21:13

Bayern 2, (seit) 22:05 im "Zündfunk Generator"
http://www.br.de/radio/bayern2/programmkalender/ausstrahlung-654196.html

[....] Immer mehr Bürger Europas merken, dass die Freihandelsabkommen ins Leben eines jeden Einzelnen eingreifen. Und dass die Art und Weise in der die Verhandlungen geführt werden, nicht dem entsprechen, was man in der Schule über demokratische Entscheidungsprozesse gelernt hat, ja möglicherweise den rechtlichen Grundlagen der Demokratie widersprechen. Nicht nur die kritische Öffentlichkeit fühlt sich ausgeschlossen, auch die Bundestagsabgeordneten müssen sich Einsicht in die schriftlichen Unterlagen der Verhandlungen erst mühsam erkämpfen - und dürfen dann nicht öffentlich darüber sprechen.[...]

Shahirrim

24.04.2016, 21:18

Bevor Donald es zunichte macht, will man es wohl unter Dach und Fach bringen. Und wer hier 2017 an der Macht ist, ist auch nicht mehr so sicher.

Flüchtling

24.04.2016, 21:31

"Die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten",
so sieht diese "Transparenz" aus:
https://blog.campact.de/2016/01/ttip-alles-wird-endlich-gut/

[...]

[...]

Allerstrengstens verboten

Und wie beim Räuber Hotzenplotz ist selbstverständlich vieles streng verboten: Die Entnahme von Schriftstücken aus dem Leseraum, das Fotografieren/Scannen oder Kopieren von Schriftstücken und die unbefugte Offenlegung der Schriftstücke oder darin enthaltener Informationen sind streng untersagt.

Ein Abgeordneter darf natürlich auch nicht über das reden, was er da gesehen hat. Damit würde ja etwas offengelegt. Und wer sich nicht an die Verbote hält, dem droht Schlimmes: Disziplinarische und/oder rechtliche Maßnahmen…

[...]

Beobachter

24.04.2016, 22:57

Erst Obama und nun der Abstieg aus der ersten Bundesliga. Wahrlich ein absolut grauenhafter Tag in Hannovers Geschichte.

Sonsee

24.04.2016, 23:00

Erst Obama und nun der Abstieg aus der ersten Bundesliga. Wahrlich ein absolut grauenhafter Tag in Hannovers Geschichte.
Auch der gewaltige Aufmarsch der friedlichen Demonstranten und Petitionen ohne Ende werden den Scheiß nicht stoppen, was wieder einmal beweist, dass wir keine Demokratie haben.

Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Obama haben in Hannover 35.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Mit Slogans wie "Stoppt TTIP" oder "TTIP und CETA braucht kein Mensch" zogen sie durch die Innenstadt.
"Merkel & Obama kommen - TTIP & CETA stoppen - für einen gerechten Welthandel": Unter diesem Motto haben Zehntausende Menschen in Hannover gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich etwa 35.000 Menschen an dem kilometerlangen Protestzug durch die Innenstadt, die Veranstalter sprachen von 90.000 Teilnehmern.
https://www.tagesschau.de/inland/demonstration-hannover-101.html

Beobachter

24.04.2016, 23:02

Auch der gewaltige Aufmarsch der friedlichen Demonstranten und Petitionen ohne Ende werden den Scheiß nicht stoppen, was wieder einmal beweist, dass wir keine Demokratie haben.
Mit friedlichen Mitteln ist das nicht mehr zu verhindern.

opppa

25.04.2016, 06:23

Erst Obama und nun der Abstieg aus der ersten Bundesliga. Wahrlich ein absolut grauenhafter Tag in Hannovers Geschichte.

Ihr ladet - zumindest in der Politik und beim Fußball - wohl immer die falschen Leute ein!
(Wann kommt eigentlich Erdogan?)

:?

HaHoHe

25.04.2016, 07:46

Wer ganz genau muss im Endeffekt Ttip eigentlich unterschreiben damit es gültig wird? Staatschefs aller EU-Länder oder nur irgendwelche Politiker aus Brüssel?

Schopenhauer

25.04.2016, 07:57

Es eilt nun, damit sich nicht so viel Widerstand formieren kann.

Genau. Das hatten sie ja unter anderem Namen bereits schon Mal versucht. Jetzt eilt es eben, ihre kriminellen Machenschaften zügig durchzuziehen...

http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1881

Flüchtling

25.04.2016, 08:59

Ihr ladet - zumindest in der Politik und beim Fußball - wohl immer die falschen Leute ein!
(Wann kommt eigentlich Erdogan?)

:?
(Der wird dann zum Trainer ernannt, bei Hünnüvür 96)

Dornröschen

25.04.2016, 09:11

Wer ganz genau muss im Endeffekt Ttip eigentlich unterschreiben damit es gültig wird? Staatschefs aller EU-Länder oder nur irgendwelche Politiker aus Brüssel?

Großes Geheimnis.

Lichtblau

25.04.2016, 09:22

Hätte die Systempresse nicht TTIP erst thematisiert und skandalisiert würde sich niemand gross drum scheren.

Flüchtling

25.04.2016, 10:53

Fettung von mir

[...]

"Ganz deutlich für TTIP"

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte in ihrer Rede: "Standards bleiben bei TTIP erhalten oder werden erhöht." Sie jedenfalls spreche sich "ganz deutlich für TTIP" aus. Wichtig sei jetzt vor allem, die verbleibende Zeit bis zum Ausscheiden Obamas aus dem Amt zu nutzen. US-Handelsministerin Penny Pritzker hatte am Nachmittag ebenfalls für mehr Tempo bei TTIP geworben. "Wir müssen uns bei TTIP jetzt beeilen", sagte Pritzker, "und uns fragen, wie hoch der Preis einer Verzögerung um Monate oder sogar Jahre ist." TTIP sei auch eine "geostrategische Entscheidung", unterstrich Pritzker.

[...] http://m.heise.de/newsticker/meldung/Hannover-Messe-2016-Werben-fuer-TTIP-und-What-is-next-3182727.html

Im Chor, auch Frau Dr. Merkel und ihr Freund Obama,
dass TTIP gut sei, "die Standards" erhöhe.
Und deshalb die extreme Eile des Großkapitals, damit es dem kleinen Bürger besser gehe(?!). :haha:

Das Stimmvieh (gemeint auch die, die das ganze absegnen werden, ohne zu wissen, was sie absegnen) wird wieder drauf reinfallen, und wird noch mehr gemolken werden. Die Standards werden deutlich erhöht werden, Ja; und wie gehabt nur für die Kaste der Finanzreichen und "Mächtigen".

opppa

25.04.2016, 11:57

(Der wird dann zum Trainer ernannt, bei Hünnüvür 96)

Dann muß er aber auch bei seiner politischen Linie bleiben und alle Gegner, die seinen Verein besiegen, einknasten!

:ja:

black_swan

25.04.2016, 16:50

Nichts wird bei uns billiger.
Du glaubst doch wohl nicht, dass die US-Konzerne die gesparten Zollgebühren an die Konsumenten weiterreichen.

Ja aber so wurde von einem "Experten" bei NTV argumentiert - dass TTIP für uns nur Vorteile bringen würde und es wurde uns auch im TV so erklärt...:crazy:

black_swan

25.04.2016, 16:51

http://www.deutschlandfunk.de/rumaenien-streit-um-die-genehmigung-einer-goldmine.697.de.html?dram:article_id=326242

In Zukunft regieren dann also die Konzerne noch mehr als sie es jetzt schon tun.

Was wurde uns nicht alles bei der Einführung des Euro versprochen. Und alle Probleme die wir jetzt mit dem Euro haben wurden damals natürlich alle als unmöglich abgestritten.

SUPER DIE BEVÖLKERUNG IN OSTEUROPA lebt in absoluter Armut und Elend...(wir bekommen die Zigeuner) oder arbeitet für Sklavenlöhne - und zeitgleich wird das Land ausgeraubt...ich frage mich warum die Menschen in Osteuropa nicht eine zweite Revolution machen und diese Regierung zum Teufel jagen - wie Sie es einst mit Chaucesko getan haben.

Dayan

25.04.2016, 18:37

TTIPist gut,im übrigens Niemand weis was da drinn steht!

Goldlocke

25.04.2016, 18:38

TTIPist gut,im übrigens Niemand weis was da drinn steht!

Von der Aussagenlogik her zum Totlachen.:lach:

John Donne

25.04.2016, 18:54

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/henrik-mueller-ueber-schwierige-zukunft-des-freien-welthandels-a-1088913.html

Also wir bekommen dafür billiges Fleisch !!!! Textilien und anderen US Schnickschnack billiger...dafür dass dann die Märkte geöffnet werden haben wir auch billiges Personal und GEN FOOD - alle Richtlinien entscheiden pseudo Gerichte und nicht mehr der STAAT und jetzt schaut mal nach Kanda die so ein ähnliches gebilde wie TTIP mit den USA haben...

Da Besitzt so ein Alter Knacker der schon Milliardär ist eine Brücke welche von Detroit nach Kanada rüber geht...diese Brücke ist Gebührenpflichtig....jeder Passagier muss eine Gebühr für die Brücke bezahlen.

Jetzt will Kanada eine zweite Brücke bauen um den Verkehr zu entlasten.....da wurde der Alte Knacker wütend weil ihm somit Geld verloren gehen würde - wegen der Gebührenbrücke...und er verklagte Kanada auf 3 Milliarden US Dollar !!!:crazy:

Wie war das noch mit Westerwelle der einst was von spätrömischer Dekadenz faselte wenn es um "leistungslosen Wohlstand" gehe ??
Ich denke auf die USA mit ihrem satanischen Mackwerken trifft das genau zu.

Daß als Rechtsweg verbindlich (internationale) Schiedsgerichtsbarkeit vereinbart wird, ist im internationalen Handel keineswegs unüblich und m.E. einer der sehr schwachen Kritikpunkte: Es zeigt lediglich, daß beiderseits der Unabhängigkeit der jeweils anderen Justiz irgendwie mißtraut wird, man aber trotzdem handeln möchte.
Schwerer wiegt m.E. folgendes: Woher weißt Du, was in dem Vertrag steht? Durftest Du reinschauen? Wie soll ein Bundestagsabgeordneter ein derartig umfangreiches Werk qualifiziert beurteilen, dass es maximal kurz einsehen darf, ohne sich Notizen zu machen?
M.E. kann man einen derartigen Vertrag schlichtweg nur ablehnen. Alles andere wäre unmündig. Und dabei bin ich grundsätzlich durchaus für freien Handel!

P.S. Ein Mindestmaß an Interpunktion wäre, da eine Form von Höflichkeit, m.E. nett.

Chronos

25.04.2016, 19:19

TTIPist gut,im übrigens Niemand weis was da drinn steht!
Dayan, entweder hast du wirklich keine Ahnung, was mit TTIP auf Deutschland bzw. ganz Europa zukommen wird, oder du schreibst wider besseres Wissen kompletten Blödsinn!

Ein paar Beispiele, was uns Deutschen alleine hinsichtlich der Produktdeklaration droht, wenn TTIP in Kraft gesetzt wird:

- Das deutsche Reinheitsgebot für Bier wird obsolet. Dann kann jede beliebige Mais- oder Reis-Plörre von irgendwoher im Supermarkt als "Deutsches Bier" bezeichnet werden;

- Der Schwarzwälder Schinken kommt dann mit exakt dieser Bezeichnung vielleicht aus Wyoming und ist in Wirklichkeit gekochter Schinken, der ein bisschen mit Raucharoma eingerieben wurde;

- Allgäuer Käse kommt dann aus Holland und wird mit ganz anderen Verfahren auf den typischen Geschmack getrimmt;

und und und.

Alleine schon die Tatsache, unter welcher Geheimnistuerei das Lesen der Vertragsdetails für nur wenige Politiker in strenger Klausur möglich war, sollte aufhorchen lassen. Wenn die Verträge keine Schweinereien enthielten, hätte man sie doch veröffentlichen können.

Großkonzernen wird der Weg freigemacht für Beschiss an allen Ecken und Enden.

Übrigens auch für deine Branche: Die strengen hiesigen Vorschriften für Arzneimittelprüfungen- und zulassungen kannst du dann in der Pfeife rauchen. Dann werden die Regeln der amerikanischen FDA auch für Europa gelten.

latrop

25.04.2016, 19:24

Dayan, entweder hast du wirklich keine Ahnung, was mit TTIP auf Deutschland bzw. ganz Europa zukommen wird, oder du schreibst wider besseres Wissen kompletten Blödsinn!

Oder ???

Israel hat da mal wieder seine Finger im Spiel ?

black_swan

25.04.2016, 19:25

Daß als Rechtsweg verbindlich (internationale) Schiedsgerichtsbarkeit vereinbart wird, ist im internationalen Handel keineswegs unüblich und m.E. einer der sehr schwachen Kritikpunkte: Es zeigt lediglich, daß beiderseits der Unabhängigkeit der jeweils anderen Justiz irgendwie mißtraut wird, man aber trotzdem handeln möchte.
Schwerer wiegt m.E. folgendes: Woher weißt Du, was in dem Vertrag steht? Durftest Du reinschauen? Wie soll ein Bundestagsabgeordneter ein derartig umfangreiches Werk qualifiziert beurteilen, dass es maximal kurz einsehen darf, ohne sich Notizen zu machen?
M.E. kann man einen derartigen Vertrag schlichtweg nur ablehnen. Alles andere wäre unmündig. Und dabei bin ich grundsätzlich durchaus für freien Handel!

P.S. Ein Mindestmaß an Interpunktion wäre, da eine Form von Höflichkeit, m.E. nett.

freier Handel = Keine Qualitässicherung - schlechte Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmer und schlechte Löhne.

Stanley_Beamish

25.04.2016, 19:29

Ja aber so wurde von einem "Experten" bei NTV argumentiert - dass TTIP für uns nur Vorteile bringen würde und es wurde uns auch im TV so erklärt...:crazy:

Ja, auf Phoenis lief diese Verarsche am Wochenende auch.
Eine Jeans, die heute 100,- Euro kostet, würde dann nur noch 88,- Euro kosten. :fizeig:

Schwabenpower

25.04.2016, 19:32

Ja, auf Phoenis lief diese Verarsche am Wochenende auch.
Eine Jeans, die heute 100,- Euro kostet, würde dann nur noch 88,- Euro kosten. :fizeig:
Wenn ich dann meine 10 Euro Jeans kaufe, bekomme ich also noch 2 Euro raus?

sleepwell

25.04.2016, 19:46

Was wirksames gegen den TTIP Angriff lässt sich durchaus auf die Beine stellen.
Viele Bundesländer haben in ihren Landesverfassungen Volksbegehren und Volksentscheide.
Wird nur nicht genutzt.

Die Bundesländer sitzen im Bundesrat und der kann Gesetzgebungsverfahren lostreten.
Wichtige Basis:

Artikel 50 GG
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

Man kann also die Landesregierungen im Bundesrat bockig gegen TTIP aufstellen.
Per Volksentscheid verpflichtet ... :-)

Beobachter

25.04.2016, 19:50

Neben TTIP sollte CETA nicht vergessen werden. Ist genau der gleiche Dreck, nur mit dem kleinen Umweg über Kanada.

Esreicht!

25.04.2016, 19:52

Daß als Rechtsweg verbindlich (internationale) Schiedsgerichtsbarkeit vereinbart wird, ist im internationalen Handel keineswegs unüblich und m.E. einer der sehr schwachen Kritikpunkte: Es zeigt lediglich, daß beiderseits der Unabhängigkeit der jeweils anderen Justiz irgendwie mißtraut wird, man aber trotzdem handeln möchte.

Es ist doch gerade die Schiedsgerichtbarkeit, die nationale Gerichtsbarkeiten aushebelt.! Schwabbelbacke Freßsack und Arbeiterpartei-Führer Gabriel hat extra ein Gutachten zur Schiedsgerichtbarkeit anfertigen lassen. Und logo, von einem künftigen Schiedsgerichtgutachter. Noch Fragen?

Mich wundert wirklich, daß unser BRD-Polit-Menschenmüll überhaupt noch frei herumläuft!

kd

Schwabenpower

25.04.2016, 21:19

Was wirksames gegen den TTIP Angriff lässt sich durchaus auf die Beine stellen.
Viele Bundesländer haben in ihren Landesverfassungen Volksbegehren und Volksentscheide.
Wird nur nicht genutzt.

Die Bundesländer sitzen im Bundesrat und der kann Gesetzgebungsverfahren lostreten.
Wichtige Basis:

Man kann also die Landesregierungen im Bundesrat bockig gegen TTIP aufstellen.
Per Volksentscheid verpflichtet ... :-)
So wie der Volksentscheid in Berlin zur Bebauung des ehemaligen Flugplatzes peinlich genau eingehalten wird?

sleepwell

25.04.2016, 21:58

So wie der Volksentscheid in Berlin zur Bebauung des ehemaligen Flugplatzes peinlich genau eingehalten wird?

Bei TTIP geht es um ja oder nein.
Da legst du die Kette klar um die Abstimmungshand.

Bebauung ist dehnbar und wird so praktiziert.
Die gedachte ist und bleibt vom Tisch.
Eine befristete Improvisation ist der Spielraum.

Schwabenpower

25.04.2016, 22:20

Bei TTIP geht es um ja oder nein.
Da legst du die Kette klar um die Abstimmungshand.

Bebauung ist dehnbar und wird so praktiziert.
Die gedachte ist und bleibt vom Tisch.
Eine befristete Improvisation ist der Spielraum.
Nein, denn da ging es ja um Nichtbebauung. Ein klares ja oder nein.

sleepwell

26.04.2016, 07:36

Nein, denn da ging es ja um Nichtbebauung. Ein klares ja oder nein.

Richtig, für Wohnbebauung.
Die findet auch weiterhin nicht statt.
Der Trick heißt Rand-Camping.
Es werden am "Rand" W-Container und Hallen aufgestellt, befristet auf drei Jahre.

Nein bei TTIP geht es um Zustimmung oder nicht.
Da kann man eine Landesregierung per Volksentscheid mit einem Nein in den Bundesrat schicken.
Das ist schon mal ein schwerer symbolischer Akt.
Im weiteren, so dass Nein mehrheitlich vertreten ist, kann über den Bundesrat auf die Regierung zu marschiert werden.

Bruddler

26.04.2016, 07:53

Bescheidene Frage, warum gibt es bei uns zu wichtigen Entscheidungen (bspw. TTIP) keine Volksbefragung (Plebiszit) ?
Hält man die Bürger etwa für dumm, aber schlau genug, um alle 4 Jahre ein Kreuz machen zu dürfen ?!
Ist der Fraktionszwang (Abnicken) in den Parlamenten etwa demokratischer, als die Bürger nach deren Meinung zu befragen ? :hmm:

Schwabenpower

26.04.2016, 08:05

Richtig, für Wohnbebauung.
Die findet auch weiterhin nicht statt.
Der Trick heißt Rand-Camping.
Es werden am "Rand" W-Container und Hallen aufgestellt, befristet auf drei Jahre.

Nein bei TTIP geht es um Zustimmung oder nicht.
Da kann man eine Landesregierung per Volksentscheid mit einem Nein in den Bundesrat schicken.
Das ist schon mal ein schwerer symbolischer Akt.
Im weiteren, so dass Nein mehrheitlich vertreten ist, kann über den Bundesrat auf die Regierung zu marschiert werden.

Genau darauf wollte ich ja hinaus. Bei Stuttgart war es ja die Art der Fragestellung.

Bruddler

26.04.2016, 08:10

Bei TTIP geht es um ja oder nein.
Da legst du die Kette klar um die Abstimmungshand.

Bebauung ist dehnbar und wird so praktiziert.
Die gedachte ist und bleibt vom Tisch.
Eine befristete Improvisation ist der Spielraum.

Obama hat gestern Merkel als "seine Freundin" bezeichnet, was das wohl zu bedeuten hat (?)... :pfeif:

Dayan

26.04.2016, 08:24

Dayan, entweder hast du wirklich keine Ahnung, was mit TTIP auf Deutschland bzw. ganz Europa zukommen wird, oder du schreibst wider besseres Wissen kompletten Blödsinn!

Ein paar Beispiele, was uns Deutschen alleine hinsichtlich der Produktdeklaration droht, wenn TTIP in Kraft gesetzt wird:

- Das deutsche Reinheitsgebot für Bier wird obsolet. Dann kann jede beliebige Mais- oder Reis-Plörre von irgendwoher im Supermarkt als "Deutsches Bier" bezeichnet werden;

- Der Schwarzwälder Schinken kommt dann mit exakt dieser Bezeichnung vielleicht aus Wyoming und ist in Wirklichkeit gekochter Schinken, der ein bisschen mit Raucharoma eingerieben wurde;

- Allgäuer Käse kommt dann aus Holland und wird mit ganz anderen Verfahren auf den typischen Geschmack getrimmt;

und und und.

Alleine schon die Tatsache, unter welcher Geheimnistuerei das Lesen der Vertragsdetails für nur wenige Politiker in strenger Klausur möglich war, sollte aufhorchen lassen. Wenn die Verträge keine Schweinereien enthielten, hätte man sie doch veröffentlichen können.

Großkonzernen wird der Weg freigemacht für Beschiss an allen Ecken und Enden.

Übrigens auch für deine Branche: Die strengen hiesigen Vorschriften für Arzneimittelprüfungen- und zulassungen kannst du dann in der Pfeife rauchen. Dann werden die Regeln der amerikanischen FDA auch für Europa gelten.Zu den Medikamenten kann ich dir was verraten in den Staaten sind die Regeln viel sehr viel strenger als in der EU!So weit es mit bekannt ist selbst Abgeordneten wissen nicht was im Vertrag steht.

brain freeze

26.04.2016, 08:53

Dayan, entweder hast du wirklich keine Ahnung, was mit TTIP auf Deutschland bzw. ganz Europa zukommen wird, oder du schreibst wider besseres Wissen kompletten Blödsinn!

[...]

Sein Prinzip ist ganz simpel: Was für die Ostküste gut ist, ist auch für Israel gut. Das ist legitim, aber wer sich da immer noch was vormachen lässt, hat TTIP verdient.

Süßer

26.04.2016, 09:07

Zu den Medikamenten kann ich dir was verraten in den Staaten sind die Regeln viel sehr viel strenger als in der EU!So weit es mit bekannt ist selbst Abgeordneten wissen nicht was im Vertrag steht.

Schönes Beispiel, nur wie denkst Du Dir wird das unter TTIP gelöst werden? Werden alle europäischen Medikamente, die nicht den strengeren Zulassung der USA entsprechen, verboten? Werden alle homopatischen Sachen illegal?
Oder anders herum, kann man in des USA wen verklagen, wenn seine Produkte nicht BIO zertifiziert ist?

ich58

26.04.2016, 09:07

Selbst im ZDF kam gestern ein Beitrag,das die Amis ungehinderten Zugang zur EU bekommen, aber jedes deutsche Produkt in den einzelnen Bundesstaaten separat zugelassen werden muß. Es gibt keine der EU gleichwertige zentrale Zulassung wie das CE Verfahren. Lug und Trug auf höchstem Niveau.

Chronos

26.04.2016, 09:12

Zu den Medikamenten kann ich dir was verraten in den Staaten sind die Regeln viel sehr viel strenger als in der EU!
Das mag in manchen Fällen zutreffen, erklärt aber nicht, weshalb in den USA neu entwickelte Medikamente viel eher und viel leichter eine Marktzulassung bekommen, als beispielsweise in Deutschland - oder weshalb in den USA manche Medikamente überhaupt eine Zulassung erhalten, in Deutschland aber wegen zu hoher Risiken niemals eine Zulassung bekommen.

Das ganze Thema ist etwas schwammig, aber ich weiss aus dem technischen Bereich, dass viele Sicherheitsstandards deutlich weiter gefasst sind als hier.

So weit es mit bekannt ist selbst Abgeordneten wissen nicht was im Vertrag steht.
Eben, eben!

Und genau da liegt der Hase im Pfeffer! Wenn doch alles so easy und wunderbar wäre, müsste man doch kein solch konspiratives Gedöns um TTIP veranstalten!

Da stinkt doch etwas ganz gewaltig, wenn man es so lange wie nur irgendwie möglich vor den Europäern verbergen muss (vermutlich um das Verhandlungsergebnis nicht zu gefährden).

Murmillo

26.04.2016, 09:31

Wer ganz genau muss im Endeffekt Ttip eigentlich unterschreiben damit es gültig wird? Staatschefs aller EU-Länder oder nur irgendwelche Politiker aus Brüssel?

Die Länderparlamente müssen zustimmen.

Völkerrechtliche Verträge wie die Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) können auf verschiedene Weise ratifiziert werden: Ein reines EU-Abkommen („EU only“) würde die Mitgliedstaaten nur über den Europäischen Rat beteiligen und lediglich die Zustimmung des Europäischen Parlamentes erfordern. Ein „gemischtes Abkommen“ hingegen müsste zusätzlich (mindestens in Teilen) von den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten verabschiedet werden. Nötig wird die Beteiligung der einzelnen Mitgliedsländer, wenn ein Abkommen Themen beinhaltet, für die die EU keine eigene Zuständigkeit besitzt. Sie ist dann auf die Mitgliedstaaten angewiesen, damit die Verpflichtungen aus diesen Abkommen eingehalten werden. Im Fall einer solchen “Kompetenzlücke” schließen die EU und die Mitgliedstaaten gemeinsam das Abkommen mit dem Vertragspartner.
Es kann davon ausgegangen werden, dass TTIP, wahrscheinlich auch CETA, gemischte Abkommen sind: Laut EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sind CETA und TTIP „ziemlich wahrscheinlich“ gemischte Abkommen. Der EU-Chefunterhändler Ignacio Garcia Bercero ist der Auffassung, dass manche Elemente von TTIP über die europäische Kompetenz hinausgingen und deswegen einer Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten bedürften. Auch die deutsche Regierung geht davon aus, dass es sich um gemischte Abkommen handelt. Für CETA hat Prof. Dr. Franz C. Mayer im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums eine Studie (http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/C-D/ceta-gutachten-einstufung-als-gemischtes-abkommen,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de, rwb=true.pdf) erstellt, die zu dem Ergebnis kommt: CETA muss als gemischtes Abkommen geschlossen werden. Da TTIP noch weit umfangreicher ist kann man davon ausgehen, dass dies auch für TTIP gilt.
https://stop-ttip.org/de/ttip-studie-ratifizierung/

Grenzer

26.04.2016, 09:59

Eben, eben!

Und genau da liegt der Hase im Pfeffer! Wenn doch alles so easy und wunderbar wäre, müsste man doch kein solch konspiratives Gedöns um TTIP veranstalten!

Da stinkt doch etwas ganz gewaltig, wenn man es so lange wie nur irgendwie möglich vor den Europäern verbergen muss (vermutlich um das Verhandlungsergebnis nicht zu gefährden).

Und der Gestank wird immer größer ,- wenn der fette Gabriel in vorauseilendem Gehorsam schon mal einen schnellen Abschluss der Verhandlungen fordert ,- das stinkt gewaltig nach Korruptiopn.

Tutsi

26.04.2016, 10:28

TTIP - Chance oder Mogelpackung ????

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2496152/TTIP-Chance-oder-Mogelpackung%253F#/beitrag/video/2496152/TTIP-Chance-oder-Mogelpackung%253F

Was gewinnen wir, was verlieren wir ?

https://www.youtube.com/watch?v=pXcGM85MeIY

Don_Stefano

26.04.2016, 12:31

Dayan, entweder hast du wirklich keine Ahnung, was mit TTIP auf Deutschland bzw. ganz Europa zukommen wird, oder du schreibst wider besseres Wissen kompletten Blödsinn!

Ein paar Beispiele, was uns Deutschen alleine hinsichtlich der Produktdeklaration droht, wenn TTIP in Kraft gesetzt wird:

- Das deutsche Reinheitsgebot für Bier wird obsolet. Dann kann jede beliebige Mais- oder Reis-Plörre von irgendwoher im Supermarkt als "Deutsches Bier" bezeichnet werden;

- Der Schwarzwälder Schinken kommt dann mit exakt dieser Bezeichnung vielleicht aus Wyoming und ist in Wirklichkeit gekochter Schinken, der ein bisschen mit Raucharoma eingerieben wurde;

- Allgäuer Käse kommt dann aus Holland und wird mit ganz anderen Verfahren auf den typischen Geschmack getrimmt;

und und und.

Alleine schon die Tatsache, unter welcher Geheimnistuerei das Lesen der Vertragsdetails für nur wenige Politiker in strenger Klausur möglich war, sollte aufhorchen lassen. Wenn die Verträge keine Schweinereien enthielten, hätte man sie doch veröffentlichen können.

Großkonzernen wird der Weg freigemacht für Beschiss an allen Ecken und Enden.

Übrigens auch für deine Branche: Die strengen hiesigen Vorschriften für Arzneimittelprüfungen- und zulassungen kannst du dann in der Pfeife rauchen. Dann werden die Regeln der amerikanischen FDA auch für Europa gelten.

Ganz wichtig: Die Rechte auf Trinkwasser könnte dann per Klage an private Anbieter gehen. Das wurde vor einigen Jahren per massiven Bürgerprotest in Deutschland verhindert. Mit TTIP wäre das dann wirkungslos. Ein Anbieter würde sich das Recht in den USA erstreiten und schön könnten wir das 10 Fache für den Kubikmeter berappen und die Qualität würde auf das Nievau von Gülle sinken (wie das in den USA ja jetzt schon ist)

Gawen

26.04.2016, 13:05

Und der Gestank wird immer größer ,- wenn der fette Gabriel in vorauseilendem Gehorsam schon mal einen schnellen Abschluss der Verhandlungen fordert ,- das stinkt gewaltig nach Korruptiopn.

Das stinkt so deutlich, dass die Meinungsforscher schon tags darauf den Deckel präsentieren konnten.

"Insa-Meinungstrend
Union rutscht auf 31 Prozent ab
26. April 2016"

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/insa-meinungstrend-union-rutscht-auf-31-prozent-ab/13501872.html

Gabriel wird mit seinem Projekt 10% schon noch Erfolg haben, bei 19,5% sind sie ja schon! :D

Muninn

26.04.2016, 15:42

Ja, auf Phoenis lief diese Verarsche am Wochenende auch.
Eine Jeans, die heute 100,- Euro kostet, würde dann nur noch 88,- Euro kosten. :fizeig:

Warum soll ein Unternehmen eine Jeans für 88 ! Euro verkaufen, wenn es auch für hundert Euro verkauft werden kann. ?

Carl von Cumersdorff

26.04.2016, 16:18

black_swan

26.04.2016, 16:19

Die Angst muss auch schon bei den Amis groß sein, wenn sie damit rechnen, dass ihre IM Erika bald vergessen sein wird.

wieso ?? Meinst du dass Erika bald nicht mehr Deutschland "führen" wird ???

Carl von Cumersdorff

26.04.2016, 16:20

wieso ?? Meinst du dass Erika bald nicht mehr Deutschland "führen" wird ???

Der Verrat an Deutschland fällt so langsam auch den letzten Idioten in Deutschland auf.

Don

26.04.2016, 16:29

Werden alle homopatischen Sachen illegal?

Das wäre natürlich ein nachdenkenswertes Argument.

John Donne

26.04.2016, 19:36

Es ist doch gerade die Schiedsgerichtbarkeit, die nationale Gerichtsbarkeiten aushebelt.!
[...]

Das ist doch der Sinn davon! Zwei Parteien wollen handeln. Um zu verhindern, daß eine der Partei vor Gericht einen Heimvorteil ausspielt, wird halt Schiedsgerichtsbarkeit vereinbart. Das ist durchaus üblich und völlig legitim. Warum solltest Du das Risiko eingehen, vor einem ausländischen Gericht verklagt zu werden, wenn Du mit dem Geschäftspartner Schiedsgerichtsbarkeit vereinbaren kannst und dessen Sprüche regelmäßig einfacher im Ausland durchzusetzen sind als nationale Urteile, die Du anderfalls erwirkt hast?
Ich finde diesen Kritikpunkt wie gesagt eher schwach. Gravierender - und für eine Ablehnung m.E. völlig hinreichend - ist die Geheimniskrämerei, die um den Vertragsinhalt gemacht wird. Das ist unseriös!

black_swan

27.04.2016, 12:13

Die Angst muss auch schon bei den Amis groß sein, wenn sie damit rechnen, dass ihre IM Erika bald vergessen sein wird.

deswegen sind ja die USA gerade dabei mit provokatorischen Handlungen über die NATO und er Polakei die Russen aus der Reserve zu locken...in der Hoffnung, dass mit dem grossen Krieg diverse Verbrechen und Gelddiebstähle (Spareinlagen usw) vertuscht werden können....die Volksverräter würden sich im Falle eines Krieges schnell in Sicherheit bringen und die Bürger hätten andere Sorgen als sich um die Politiker zu kümmern...verstehst du welche Musik hier gespielt wird ?

Carl von Cumersdorff

27.04.2016, 19:06

deswegen sind ja die USA gerade dabei mit provokatorischen Handlungen über die NATO und er Polakei die Russen aus der Reserve zu locken...in der Hoffnung, dass mit dem grossen Krieg diverse Verbrechen und Gelddiebstähle (Spareinlagen usw) vertuscht werden können....die Volksverräter würden sich im Falle eines Krieges schnell in Sicherheit bringen und die Bürger hätten andere Sorgen als sich um die Politiker zu kümmern...verstehst du welche Musik hier gespielt wird ?

Ich habe nix gegen einen dritten Weltkrieg. Aber ich würde mich nicht in Sicherheit fühlen, dass die Amis gewinnen werden. Eher wird es für einige Jahrzehnte einen Patt auf Kosten der Europäer geben.

black_swan

27.04.2016, 19:11

Ich habe nix gegen einen dritten Weltkrieg. Aber ich würde mich nicht in Sicherheit fühlen, dass die Amis gewinnen werden. Eher wird es für einige Jahrzehnte einen Patt auf Kosten der Europäer geben.

einen nuklearen Patt würde ich sagen... ich hätte nix dagegen wenn Russland das Polskiland platt macht und damit die Nato Agressoren und Hetzer bestrafen tut aber auch in Deutschland sollte Putin die alten Gebiete die einst mal der DDR gehörten annektieren und dann könnte es ein zweites national freies Deutschland geben mit Königsberg , Preußen, Danzig und Schlesien...als neue Bundesländer...die westliche BRD kann ja dann seinen islamsichen Freudentanz feiern.

Carl von Cumersdorff

27.04.2016, 20:45

einen nuklearen Patt würde ich sagen... ich hätte nix dagegen wenn Russland das Polskiland platt macht und damit die Nato Agressoren und Hetzer bestrafen tut aber auch in Deutschland sollte Putin die alten Gebiete die einst mal der DDR gehörten annektieren und dann könnte es ein zweites national freies Deutschland geben mit Königsberg , Preußen, Danzig und Schlesien...als neue Bundesländer...die westliche BRD kann ja dann seinen islamsichen Freudentanz feiern.

Kriegssieger werden nie teilen. Dafür müsste dann Deutschland seinen Teil schon vorher aushandeln und dafür kämpfen. Da sehe ich aber das Problem. Die Bundeswehr ist zersetzt, das Volk ist zersetzt und die letzten Pro-Deutschen würde unsere Regierung im Ernstfall vor ein Kriegsgericht erschiessen lassen.

Krabat

27.04.2016, 21:39

einen nuklearen Patt würde ich sagen... ich hätte nix dagegen wenn Russland das Polskiland platt macht und damit die Nato Agressoren und Hetzer bestrafen tut aber auch in Deutschland sollte Putin die alten Gebiete die einst mal der DDR gehörten annektieren und dann könnte es ein zweites national freies Deutschland geben mit Königsberg , Preußen, Danzig und Schlesien...als neue Bundesländer...die westliche BRD kann ja dann seinen islamsichen Freudentanz feiern.

LOL Der Oberspinner glaubt, wenn sein geliebter Putin Deutschland in einem Krieg schlägt, gibt er hinterher den Deutschen die ehemaligen Ostgebiete wieder.

WIENER

27.04.2016, 21:54

Alle Pro Stimmer und Unterschreiberlinge dieses Vertrags müssen so debil sein wie ein Uraltes Mütterchen, dass sich bei einer Kaffeefahrt eine Gesundheits Heizdecke um 2000 Euronen andrehen lässt.

Rumpelstilz

27.04.2016, 22:47

LOL Der Oberspinner glaubt, wenn sein geliebter Putin Deutschland in einem Krieg schlägt, gibt er hinterher den Deutschen die ehemaligen Ostgebiete wieder.
Nein, er glaubt, dass die "Refugees", die die Pfaffen der Caritas hier auf "Teufel komm raus" ansiedlen wollen, wieder die BRD verlassen könnten, was die Umvolker-Pfaffen natlürlich unsäglich traurig machen wüŕde.

Krabat

27.04.2016, 23:07

Nein, er glaubt, dass die "Refugees", die die Pfaffen der Caritas hier auf "Teufel komm raus" ansiedlen wollen, wieder die BRD verlassen könnten, was die Umvolker-Pfaffen natlürlich unsäglich traurig machen wüŕde.

In Peru, Limakätzchen?

Rumpelstilz

28.04.2016, 07:10

In Peru, Limakätzchen?
Bin leider zu selten in der BRD, um dich gegen die Umvolker-Pfaffen, die die katholische Kirche missbrauchen, zu unterstützen.

Buella

28.04.2016, 10:53

Ein nettes Beispiel, wie tiefgreifend und gefährlich der als "Freihandelsabkommen" getarnte Krake ttip und ceta für die Opfer ist:

Muss Kolumbien Entschädigung zahlen?

US-Goldfirma will Milliarden: Diese Klage gibt einen bitteren Vorgeschmack auf TTIP (http://www.focus.de/finanzen/recht/muss-kolumbien-entschaedigung-zahlen-us-goldfirma-will-milliarden-diese-klage-gibt-einen-bitteren-vorgeschmack-auf-ttip_id_5477581.html)

Donnerstag, 28.04.2016

Ein US-Konzern wollte im Regenwald Gold abbauen. Doch ehe er nach Gold graben durfte, erklärte Kolumbiens Regierung das Gebiet zum Nationalpark – jetzt wird sie auf 16,5 Milliarden Dollar verklagt.

Kolumbien liefert uns gerade einen bitteren Vorgeschmack auf das, was mit Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA auch auf uns zukommen könnte. Die Südamerikaner haben ähnliche Abkommen mit den USA und Kanada geschlossen – und das könnte sie jetzt teuer zu stehen kommen: Der US-Konzern Tobie Mining and Energy und der kanadische Konzern Cosigo Resources verklagen Kolumbien auf 16,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, weil sie nicht im Regenwald Gold abbauen dürfen.

...

Nun gehen die Konzerne vor ein US-Gericht. Das ist dank des Freihandelsabkommens mit Kolumbien erlaubt. Dreist ist allerdings die Summe, die sie verlangen: 16,5 Milliarden Dollar wollen sie haben oder doch die Konzession erhalten. In der Klage wird die Summe nicht genau begründet, sie soll lediglich „den fairen Marktwert des Projektes“ abbilden – obwohl das ja nicht einmal gebaut ist.

...

:cool:

Dornröschen

03.05.2016, 07:12

TTIP-Leak: Europas Politiker fürchten den Zorn der USA

Von Markus Becker (http://www.spiegel.de/impressum/autor-935.html), Brüssel

Erstmals sind geheime TTIP-Dokumente an die Öffentlichkeit gelangt. Welche Konsequenzen hat das? EU-Politiker stellen sich auf das Schlimmste ein.

Zitate

Alle 751 Abgeordnete des Europaparlaments, die Regierungen der 28 EU-Staaten, dazu einige nationale Parlamente: Sehr viele Menschen haben Zugang zu den Dokumenten der TTIP-Verhandlungen.

Selbst wenn in den Leseräumen elektronische Geräte in der Regel verboten sind, war es wohl nur eine Frage der Zeit, bis Details an die Öffentlichkeit gelangen.

Nun ist es so weit: Am Montag kamen erstmals überhaupt Interna aus Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ans Licht (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/geheime-ttip-dokumente-enthuellt-a-1090298.html). Die Umweltorganisation Greenpeace hat 16 Dokumente mit insgesamt 248 Seiten ins Netz gestellt (http://www.ttip-leaks.org/). Sie verraten nicht nur die ohnehin schon veröffentlichten Verhandlungspositionen der EU, sondern auch die der USA - was in Washington keine Freude auslösen dürfte.

"Ich werde nicht über die Konsequenzen dieses Lecks spekulieren", sagte Ignacio Garcia Bercero, TTIP-Chefunterhändler der EU, am Montag. "Aber wir erwarten eine Reaktion von den USA." Die Amerikaner hätten den Europäern immer "sehr deutlich gemacht, dass sie erwarten, dass die Vertraulichkeit dieser Dokumente geschützt wird".

Tatsächlich hat sich ein Sprecher des US-Handelsbeauftragten Michael Froman umgehend zu Wort gemeldet. Die Interpretationen der Dokumente "scheinen im besten Fall irreführend zu sein und im schlimmsten total falsch", sagte der Sprecher in Washington. Das Abkommen werde die Standards zum Schutz der Verbraucher, der Gesundheit der Bürger sowie der Umwelt "erhalten und nicht abschwächen".

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-dokumente-leak-koennte-ende-der-geheimhaltung-markieren-a-1090466.html (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ttip-dokumente-leak-koennte-ende-der-geheimhaltung-markieren-a-1090466.html)

Dornröschen

03.05.2016, 07:15

Wie könnte der Zorn der Zionisten aussehen? Das Schoßhündchen von Obimbo, wollte es doch schnell unterschreiben, hat sie auch Angst vor dem Zorn.

Die Macht muß ja unermeßlich sein, daß man sich vor dem Zorn fürchtet. Das heißt alle europäischen Politiker müssen spuren, sonst wird gedroht, womit auch immer. Vielleicht einen Weltkrieg mit Rußland loszutreten?

Schopenhauer

03.05.2016, 07:16

Das ist das übelste Ding überhaupt. Meine Tochter hat ihre Abschlussarbeit über TTIP geschrieben...Das habe ich jetzt hier schon mehrere Mal erwähnt...:cool:

Flüchtling

03.05.2016, 07:19

Aus Beitrag 78:

[...] Tatsächlich hat sich ein Sprecher des US-Handelsbeauftragten Michael Froman umgehend zu Wort gemeldet. Die Interpretationen der Dokumente "scheinen im besten Fall irreführend zu sein und im schlimmsten total falsch", sagte der Sprecher in Washington. Das Abkommen werde die Standards zum Schutz der Verbraucher, der Gesundheit der Bürger sowie der Umwelt "erhalten und nicht abschwächen".
[...]
:haha:

Aha, "total falsch" "interpretiert" also. Wundert mich, wieso man es dann nicht gleich richtig schrieb.:D

Götz

03.05.2016, 07:23

Ein nettes Beispiel, wie tiefgreifend und gefährlich der als "Freihandelsabkommen" getarnte Krake ttip und ceta für die Opfer ist:

:cool:

Wer weiss schon wo US Konzerne künftig nach Bodenschätzen schürfen (vorgeben) wollen, Europa wäre eine wahre Fundgruppe für potentielle Klagen vor höchstwahrscheinlich zuständigen "unparteiischen" US Schiedsgerichten und möglicherweise auch für deren wahabitischen und neoosmanschen Klienten, die besonders auf diverse "nicht erfüllte Rechtsansprüche des Islam " durch europäische Nationalstaatsrudimente fixiert sein dürften.

Wobei als (sicher geleugneter) Begleiteffekt der Islamisierung Gewinnwarnungen aufträten, was durchaus Klagenpotential für US Unternehmen hätte...