Milchbart
15.12.2005, 20:47
Dramatische Wende im Prozesses gegen Dr. Rigolf Hennig im Lüneburger Prozeß wegen Verunglimpfung der Bundesrepublik Deutschland. Staatsschutzbeamtin zertrümmert als Zeugin des Staatsanwalts das Fundament der Anklage. Absichtliche Eröffnung eines Notausgangs aus dem für die OMF-BRD gefährlichen Prozeß?
Am Montag, dem 12., und am Dienstag, dem 13. Dezember 2005, fand die Fortsetzung des Prozesses gegen Dr. Hennig statt. Ihm wird vorgeworfen, die Bundesrepublik Deutschland verunglimpft zu haben, indem er – frei nach Carlo Schmid, dem „Vater des Grundgesetzes“ – in dem von ihm herausgegebenen „Reichsboten“ der BRD die Staatlichkeit absprach und sie als eine „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ bezeichnete.
Die Zuhörerbänke waren wie am ersten Tag gefüllt und die allgemeine Stimmung freundlich, auch auffällig freundlich von seiten der Justizbeamten. Die zierliche Staatsanwältin vom ersten Verhandlungstag erschien nicht mehr. An ihre Stelle trat der robustere Herr Vogel, der im weiteren Verlauf durch Drohungen brillierte, die er gegen die Verteidigerin, Rechtsanwältin Sylvia Stolz, ausstieß. Sie würde, wenn sie weiter so mache, sich selbst wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung der Bundesrepublik Deutschland strafbar machen. Er würde nicht zögern, gegen sie eine entsprechende Anklage zu erheben. Sylvia Stolz bedankte sich jedesmal bei Herrn Vogel. Würde dieser doch durch sein merkwürdiges Verhalten ihre These untermauern, daß es sich um einen Scheinprozeß handele. Nicht das Recht solle angewendet, sondern der Wille der Fremdherrschaft durchgesetzt werden.
Die Verhandlung begann mit der protokollierten Feststellung des Vorsitzenden Richters Knaag, daß die Mitglieder des erkennenden Gerichts die Grundsatzrede von Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948 im Selbstleseverfahren zur Kenntnis genommen hätten.
Damit war das Wissen gerichtsnotorisch geworden, daß nach Auffassung des maßgeblichen Staats- und Völkerrechtlers im Parlamentarischen Rat, Prof. Dr. Carlo Schmid (vgl. zu seiner Bedeutung den zeitgleich mit dem Prozeß erschienenen Artikel . „Die verteilte Macht“ im SPIEGEL Nr. 50 v. 12.12.05 S. 56 ff),
Ø das Deutsche Reich weder durch die Kapitulation vom 8. Mai 1945 noch durch irgendein späteres Ereignis untergegangen sei, sondern als handlungsunfähig gemachtes rechtsfähiges Subjekt des Völker- und Staatsrechts fortbestehe;
Ø die Bundesrepublik kein Staat sondern lediglich die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ sei;
Ø das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland keine Verfassung, sondern nur ein Besatzungsstatut sei;
Ø der Eingriff der Siegermächte in die Gestaltung der inneren Verhältnisse auf Deutschem Boden gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot der Haager Landkriegsordnung verstoße und daher das Grundgesetz und alle auf seiner Grundlage gesetzten Hoheitsakte keinerlei rechtliche Bedeutung sondern nur eine rein tatsächliche Bedeutung haben;
Ø das Grundgesetz auch nicht durch nachträgliche Beschlüsse des Bundestages zu einer Deutschen Verfassung auswachsen könne;
Ø die Selbstbestimmung des Deutschen Nationalstaates entweder im Kampf gegen die Besatzungsmächte oder durch Vereinbarung mit diesen durchgesetzt werden müßte;
Ø die Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten des Reiches Unrecht sei und niemals als rechtens geschehen anerkannt werden und kein Teil des Reiches preisgegeben werden dürfe – dies sei eine Sache der Ehre.
Welch ein Dilemma für das „Gericht“. Könnte es sich auf den Standpunkt stellen, daß Carlo Schmid nur unverbindliches und dummes Zeug von sich gegeben habe? Würde es die Übernahme und Weitergabe der Auffassungen von Carlo Schmid zur Straftat erklären? Mit welcher Begründung? Oder würde es Dr. Hennig freisprechen mit der Begründung, daß die auf Carlo Schmid gestützte radikale Infragestellung der rechtlichen Existenz der Bundesrepublik Deutschland straffrei bleiben müsse?
Freispruch „aus Mangel an Beweisen“ der Ausweg?
Vom Publikum kaum wahrgenommen, trat an dieser Stelle ganz unspektakulär eine dramatische Wendung ein, indem deutlich wurde, daß die Dr. Hennig vorgeworfene Straftat nicht bewiesen werden kann. Ein Freispruch „aus Mangel an Beweisen“ scheint unausweichlich zu sein. Gegenstand der Anklage sind Nachdrucke von Artikeln aus verschiedenen Ausgaben des „Reichsboten“ aus dem Jahre 2004. Die Verteidigerin, Rechtsanwältin Sylvia Stolz, wies in der Sitzung vom Montag – mehr beiläufig - das Gericht darauf hin, daß nicht geklärt sei, wer diese Nachdrucke wann hergestellt und in Umlauf gebracht habe. Dr. Hennig, der sich zur Sache nicht äußerte, habe damit nichts zu tun. Er sei lediglich für die Verbreitung der verschiedenen Ausgaben des Original-„Reichsboten“ verantwortlich. Diese seien aber nicht Gegenstand der Anklage.
Herr Vogel hat die Chance, Dr. Hennig auf herkömmliche Weise zu entlasten, sofort beim Schopfe ergriffen. Er brachte am folgenden Verhandlungstag die Kriminalbeamtin Morgenstern vom Staatsschutz Verden als Zeugin mit in die Verhandlung. Sie sollte über die gegen Dr. Hennig durchgeführten Ermittlungen, insbesondere von einer Haussuchung berichten. Aufgrund des Akteninhalts wußte Herr Vogel, daß die Zeugin nur Entlastendes bekunden würde. So kam es auch. In der Wohnung von Dr. Hennig wurde nicht ein einziges Exemplar des Nachdrucks gefunden. Auch andere „Spuren“, aus denen auf seine „Täterschaft“ geschlossen werden könnte, waren nicht zu finden. Dr. Hennig bekannte sich gegenüber dem Staatsschutz lediglich zu seiner Verantwortung für den „Reichsboten“. Zum Nachdruck sagte er kein Wort.
Es mag bedauerlich sein, daß mit dem Hinweis der Verteidigung auf die Beweislücke dem „Gericht“ ein Notausgang aus der beschriebenen höchstpeinlichen Lage eröffnet worden ist. Die grundsätzliche Frage, welche Bedeutung die von Carlo Schmid vorgetragenen Gedanken zur Rechtsnatur der Bundesrepublik Deutschland heute haben, müßte vom Gericht nun nicht mehr beantwortet werden. Doch wäre diese Antwort damit nur vertagt. Sie ist demnächst von der Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin im Verfahren gegen den Berichterstatter und von der Staatsschutzkammer des Landgerichts Dortmund im Verfahren gegen Meinolf Schönborn zu beantworten.
Juristische Laien mögen hier meinen, daß die Anklage gegen Dr. Hennig jetzt kurzer Hand auf die Verbreitung der Original-„Reichsboten“ erstreckt werden könnte. Dem hat die Strafprozeßordnung jedoch einen Riegel vorgeschoben. Gegenstand der Urteilsfindung kann immer nur das im Eröffnungsbeschluß genau bezeichnete historische Ereignis selbst sein. Die Verbreitung des Original-„Reichsboten“ ist in diesem Sinne im Verhältnis zur Verbreitung des Nachdrucks ein anderes selbständiges Ereignis, das als solches im Eröffnungsbeschluß nicht genannt ist. Die Strafverfolgung wegen der Verbreitung der Original-„Reichsboten“ wäre zudem nach den kurzen Fristen des Niedersächsischen Pressegesetzes bereits verjährt.
Für das Publikum war Höhepunkt des dritten Verhandlungstages die Verlesung eines Antrages durch Rechtsanwältin Sylvia Stolz – kein Beweisantrag, auch kein Ermittlungsantrag. Beantragt wurde, bestimmte, von der Verteidigung aufbereitete Informationen zur Zeitgeschichte „zur Kenntnis zu nehmen“. Diese würden den „hermeneutischen Horizont“ des Gerichts – damit ist das allgemeine Vorwissen gemeint, ohne das geschichtliche Ereignisse und Entwicklungen überhaupt nicht wahrgenommen werden könnten – verändern und dadurch erst der Weg zu einem gerechten Urteil geöffnet. Darin heißt es wörtlich: „Aus der Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen Informationen tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen. Ihnen ist das entsprechende Wissen jetzt zuzurechnen. Ihr guter Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des Deutschen Reiches zu bestimmen.“
Die Antragsbegründung wird nachfolgend dokumentiert:
I. Vorbemerkung
Es handelt sich nicht um einen Beweisantrag. Auch nicht um eine Ermittlungsanregung. Die angesuchte Kenntnisnahme wird – hoffentlich - den hermeneutischen Horizont der sich als Richter verstehenden Personen verändern und so den Weg zu einem gerechten Urteil öffnen.
Politische Sachverhalte, insbesondere zeitgeschichtliche Bewegungen und Entwicklungen sind keine objektiven Tatsachen im Sinne von beweisbaren Zuständen bzw. Ereignissen in der Außenwelt. Vielmehr handelt es sich dabei um Deutungskomplexe. Deren „Objektivität“ ist jeweils nur relativ, d.h. in der Beziehung auf ein bestimmtes Interesse. Träger des hermeneutischen Interesses sind jeweils die geschichtsbefangenen Völker (Volksgeister). Die geschichtliche Wahrheit ist demgemäß n-dimensional. Jeder Volksgeist ist das Dasein seiner jeweils besonderen Wahrheit.
Das Deutsche Volk genießt gegenwärtig das Privileg, die Relativität der geschichtlichen Wahrheit als solche erkennen zu müssen, weil es gewaltsam seinem Interesse entfremdet worden ist, sozusagen ein fremdes Interesse lebt - und daran zugrunde geht. Die Schlüsselsätze des Umerziehungsprogramms der Sieger über das Deutsche Reich (vgl. Medium Nr. 15 S. 2) bezeugen dieses Vernichtungsprogramm:
Vor allem war man [die Planer der „Umerziehung“ derDeutschen] gegen die Entnazifizierung, da diese die logische Voraussetzung hatte, daß die Mitglieder der NSDAP eine kleine und unterscheidbare Gruppe waren, deren Entfernung das politische Leben demokratisieren würde. Dies sei gefährlich, da damit der »organische Zusammenhang zwischen Nazismus und Germanismus verkannt« werde. Wesentlich wäre, daß Persönlichkeit und Charakterstruktur den Deutschen vom Nichtdeutschen unterscheide. Der einzelne Deutsche nehme die deutsche Charakterstruktur an, die ihn in seinem Vaterland akzeptabel mache, aber gleichzeitig zum »misfit« gegenüber den anderen Nationen. Die deutschen Regierungen hätten genau dem deutschen Charakter entsprochen, aber zugleich im Widerspruch zum Denken der anderen Nationen gestanden. Die Aufgabe der Umerziehung liege darin, »daß die nichtdeutsche Gesellschaft den Versuch macht, den Charakter eines Abweichlers oder Nichtkonformisten zum Wohl der Mehrheit der Männer und Frauen, die außerhalb Deutschlands leben, umzuformen«, wie Schaffner sich ausdrückte. Oder »Die Änderung der deutschen Psychologie ist die Hauptaufgabe der Militärregierung«, wie Levy sich ausdrückte.
Das Leiden des Ich-Verlustes erzeugt das Streben, den Mangel durch Erkenntnis zu überwinden, d.h. sich der Entfremdung zu entwinden und zum Eigenen zurückzufinden.
Der auf uns Deutsche ausgeübte Zwang, jüdische Interessen an die Stelle unserer eigenen zu setzen, macht uns jetzt nicht nur bewußt, daß wir wesentlich anders sind als die Juden. Durch ihn gelangen wir endlich nach Jahrtausenden in die versöhnende Erkenntnis der notwendigen Einheit des feindlichen Gegensatzes zwischen dem Jüdischen und dem Germanischen Volksgeist. Das Wesentliche dazu ist in dem Essay „Zur Endlösung der Judenfrage“ - Medium Nr. 13 - gesagt. Das erst befähigt uns, die Wahrheit der Juden nicht als die unsrige zu verinnerlichen, sondern sie als Teufelswerk von uns zu weisen.
Aus der Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen Informationen tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen. Ihnen ist fortan das entsprechende Wissen zuzurechnen. Ihr guter Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des Deutschen Reiches zu bestimmen.
II. Zusammenhang der medialen Inhalte mit dem Gegenstand der Konfrontation zwischen Dr. Rigolf Hennig und der OMF-BRD.
Es beginnt – weltweit - als Aufstand gegen die Jüdische Weltherrschaft eine Totalrevision der Geschichtsdeutungen. Als Folge davon wird der Anspruch des Deutschen Reiches auf Wiederherstellung seiner Handlungsfähigkeit wieder wahrgenommen werden. Seine Realisierung ist dann unausweichlich.
Den bisher radikalsten Schlag gegen die uns aufgezwungenen politischen Deutungsmuster hat Gilad Atzmon erst vor wenigen Tagen, am 27. November 2005, geführt- Medium Nr. 1 -.
Weil er selbst Jude ist – ein weltweit geachteter zudem –, haben seine Worte eine besondere Sprengkraft. In dem Bericht über seinen Aufruf an die Deutschen wird er wie folgt zitiert und referiert:
"In Israel wird man eingesperrt, wenn man nicht mit der offiziellen Meinung übereinstimmt". Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Vergangenheit. In seinen Büchern versuche er“ – Gilad Atzmon – „ diese Vergangenheit neu zu arrangieren.“ .... Atzmon bezeichnete die uns bekannte Geschichtsschreibung über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust als eine komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung. Der wahre Feind sei nicht Hitler, sondern Stalin gewesen. Die Deutschen sollten dies endlich erkennen und sich nicht länger schuldig und auch nicht verantwortlich fühlen. "Ihr seid die Opfer", meinte Atzmon.
Die Bombenangriffe auf deutsche Städte hätten stattgefunden, weil die Amerikaner diese Bomben besaßen und einsetzen wollten. Und genauso sei es auch in Vietnam und heute in Afghanistan und im Irak gewesen. Das wahre Böse unserer Zeit seien George W. Bush, Tony Blair und Ariel Sharon.
Quelle: Ruhr Nachrichten (Bochum), Dienstag, 29. November 2005
Durch die von Atzmon geschlagene Bresche ist jetzt neu wahrzunehmen, was Konrad Adenauer, erster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, in seinen Erinnerungen – Medium Nr. 6 – über den physischen Völkermord am Deutschen Volk im Jahre 1945 zu berichten weiß:
„Es sind aus den östlichen Teilen Deutschlands, aus Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn usw. nach den von amerikanischer Seite getroffenen Feststellungen insgesamt 13,8 Millionen Deutsche vertrieben worden. 7,8 Millionen sind in der Ostzone und in der Hauptsache in den drei Westzonen angekommen. 6 Millionen Deutsche sind vom Erdboden verschwunden. Sie sind gestorben, verdorben. .... Ein großer Teil der arbeitsfähigen Männer und Frauen ist nach Sowjetrußland in Zwangsarbeit verschleppt worden. Die Austreibung dieser l3 bis 14 Millionen aus ihrer Heimat, die ihre Vorfahren zum Teil schon seit Hunderten von Jahren bewohnt haben, hat unendliches Elend mit sich gebracht. . Die Aus*treibung beruht auf dem Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945. Ich bin überzeugt, daß die Weltgeschichte über dieses Dokument ein sehr hartes Urteil dereinst fällen wird.“ (Konrad Adenauer, „Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S. 186).
Bedurfte es nicht außergewöhnlicher propagandistischer Anstrengungen, um das Ausmaß dieser Schandtat vor der Geschichtsschreibung zu verdecken und aus dem Gedächtnis des geschundenen Deutschen Volkes zu löschen? Liegt nicht hierin schon ein Motiv für die von Atzmon behauptete „komplette Fälschung“?
Wenige Tage später traf ein zweiter – nicht weniger heftiger – Schlag die Holocaustreligion.Das Iranische Staatsoberhaupt Ahmadinedschad hatte sich in Mekka, dem wichtigsten Wallfahrtsort der moslemischen Welt, öffentlich als Holocaustleugner bekannt und einen höchst logischen Vorschlag zur Lösung der Judenfrage unterbreitet. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert am 8. Dezember 2005 den Präsidenten unter Berufung auf die Arabische Quelle IRNA wie folgt:
"Manche europäischen Länder bestehen auf der Behauptung, daß Hitler Millionen unschuldige Juden in Öfen getötet hat, sie bestehen sogar dermaßen darauf, daß jede Person, die einen Gegenbeweis vorträgt, verdammt und ins Gefängnis geworfen wird", zitiert IRNA Ahmadinejad und fährt fort:
"Zwar nehmen wir diese Behauptung nicht als wahr an, aber wenn wir mal so tun, dann wäre unsere Frage an die Europäer: ‚Ist das Töten unschuldiger Juden durch Hitler der Grund für Ihre Unterstützung der Besatzer von Jerusalem?’
Wenn die Europäer ehrenhaft sind, sollen sie doch irgendeine ihrer Provinzen in Europa - etwa in Deutschland, Österreich oder anderen Ländern - an die Zionisten abtreten, und die Zionisten errichten ihren Staat in Europa." Er fügte hinzu "Sie opfern einen Teil Europas, und das unterstützen wir!"
Das leitet über zu der von dem Literaturnobelpreisträger 2005, dem britischen Literaten Harold Pinter, in seiner Nobelvorlesung vom 7. Dezember 2005 – Medium Nr. 3- angebrachten allgemeinen Korrektur des Bildes, das die Führungsmacht des Westens, die USA - die Hauptsiegermacht des zweiten Weltkriegs über das Deutsche Reich - von sich im Bewußtsein der Völker aufgerichtet hat.
Harold Pinter, Nobelvorlesung vom 7. Dezember 2005
1958 schrieb ich folgendes:
„Es gibt keine klaren Unterschiede zwischen dem, was wirklich und dem was unwirklich ist, genauso wenig wie zwischen dem, was wahr und dem was unwahr ist. Etwas ist nicht unbedingt entweder wahr oder unwahr; es kann beides sein, wahr und unwahr.“
…. Die echte Wahrheit aber besteht darin, dass sich in der Dramatik niemals so etwas wie die eine Wahrheit finden lässt. Es existieren viele Wahrheiten. Die Wahrheiten widersprechen, reflektieren, ignorieren und verspotten sich, weichen voreinander zurück, sind füreinander blind. Manchmal spürt man, dass man die Wahrheit eines Moments in der Hand hält, dann gleitet sie einem durch die Finger und ist verschwunden.
….
Aber wie gesagt, die Suche nach der Wahrheit kann nie aufhören. Man kann sie nicht vertagen, sie lässt sich nicht aufschieben. Man muss sich ihr stellen und zwar hier und jetzt.
…..
Politische Sprache, so wie Politiker sie gebrauchen, wagt sich auf keines dieser Gebiete, weil die Mehrheit der Politiker, nach den uns vorliegenden Beweisen, an der Wahrheit kein Interesse hat sondern nur an der Macht und am Erhalt dieser Macht. Damit diese Macht erhalten bleibt, ist es unabdingbar, dass die Menschen unwissend bleiben, dass sie in Unkenntnis der Wahrheit leben, sogar der Wahrheit ihres eigenen Lebens. Es umgibt uns deshalb ein weitverzweigtes Lügengespinst, von dem wir uns nähren.
Gibt es jemand, der Pinter aus Überzeugung widersprechen wollte? Aber was hat er damit gesagt – ohne es direkt erwähnt zu haben? Wenn diese Macht, die er nicht beim Namen nennt, sich nur erhalten kann, wenn die Menschen „unwissend bleiben“, dann muß die Lüge genau dort gepredigt werden, wo die Menschen die Entdeckung der Wahrheit erwarten – in den Tempeln der „Wissenschaft“. Denn es ist in einer wissenschaftsgläubigen, vermeintlich „offenen Gesellschaft“ undenkbar, daß zwar an den Universitäten die Wahrheit erforscht und gelehrt, diese sich aber – auf geheimnisvolle Weise – in den Vermittlungsinstanzen in lauter Lügen verwandeln würde. Das könnte nicht funktionieren. Daraus ist zu schließen, daß bereits die Universitäten und die anderen Forschungseinrichtungen als Brutkästen der Lüge zu dienen haben.
Pinter fährt fort:
Wie jeder der hier Anwesenden weiß, lautete die Rechtfertigung für die Invasion des Irak, Saddam Hussein verfüge über ein hoch gefährliches Arsenal an Massenvernichtungswaffen, von denen einige binnen 45 Minuten abgefeuert werden könnten, mit verheerender Wirkung. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak unterhalte Beziehungen zu al-Qaida und trage Mitverantwortung für die Greuel in New York am 11. September 2001. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak bedrohe die Sicherheit der Welt. Man versicherte uns es sei wahr. Es war nicht die Wahrheit.
Die Wahrheit sieht völlig anders aus. Die Wahrheit hat damit zu tun, wie die Vereinigten Staaten ihre Rolle in der Welt auffassen und wie sie sie verkörpern wollen.
Doch bevor ich auf die Gegenwart zurückkomme, möchte ich einen Blick auf die jüngste Vergangenheit werfen; damit meine ich die Außenpolitik der Vereinigten Staaten seit dem Ende des 2. Weltkriegs. Ich glaube, wir sind dazu verpflichtet, diesen Zeitraum zumindest einer gewissen, wenn auch begrenzten Prüfung zu unterziehen, mehr erlaubt hier die Zeit nicht.
Jeder weiß, was in der Sowjetunion und in ganz Osteuropa während der Nachkriegszeit passierte: die systematische Brutalität, die weit verbreiteten Greueltaten, die rücksichtslose Unterdrückung eigenständigen Denkens. All dies ist ausführlich dokumentiert und belegt worden.
Aber ich behaupte hier, dass die Verbrechen der USA im selben Zeitraum nur oberflächlich protokolliert, geschweige denn dokumentiert, geschweige denn eingestanden, geschweige denn überhaupt als Verbrechen wahrgenommen worden sind. Ich glaube, dass dies benannt werden muss, und dass die Wahrheit beträchtlichen Einfluss darauf hat, wo die Welt jetzt steht. Trotz gewisser Beschränkungen durch die Existenz der Sowjetunion, machte die weltweite Vorgehensweise der Vereinigten Staaten ihre Überzeugung deutlich, für ihr Handeln völlig freie Hand zu besitzen.
Die direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten. Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“ bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer als würde man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der Faulbrand erblüht. Ist die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik der USA.
……..
Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen werden.
In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. …
Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet. Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher Hypnoseakt.
Ich behaupte, die Vereinigten Staaten ziehen die größte Show der Welt ab, ganz ohne Zweifel. Brutal, gleichgültig, verächtlich und skrupellos, aber auch ausgesprochen clever. …..
Mit Hilfe der Sprache hält man das Denken in Schach. Mit den Worten „das amerikanische Volk“ wird ein wirklich luxuriöses Kissen zur Beruhigung gebildet. Denken ist überflüssig. Man muss sich nur ins Kissen fallen lassen. Möglicherweise erstickt das Kissen die eigene Intelligenz und das eigene Urteilsvermögen, aber es ist sehr bequem. Das gilt natürlich weder für die 40 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, noch für die 2 Millionen Männer und Frauen, die in dem riesigen Gulag von Gefängnissen eingesperrt sind, der sich über die Vereinigten Staaten erstreckt.
Den Vereinigten Staaten liegt nichts mehr am low intensity conflict. Sie sehen keine weitere Notwendigkeit, sich Zurückhaltung aufzuerlegen oder gar auf Umwegen ans Ziel zu kommen. Sie legen ihre Karten ganz ungeniert auf den Tisch. Sie scheren sich einen Dreck um die Vereinten Nationen, das Völkerrecht oder kritischen Dissens, den sie als machtlos und irrelevant betrachten…..
Was ist aus unserem sittlichen Empfinden geworden? Hatten wir je eines? Was bedeuten diese Worte? Stehen sie für einen heutzutage äußerst selten gebrauchten Begriff – Gewissen? Ein Gewissen nicht nur hinsichtlich unseres eigenen Tuns sondern auch hinsichtlich unserer gemeinsamen Verantwortung für das Tun anderer? Ist all das tot? Nehmen wir Guantanamo Bay. Hunderte von Menschen, seit über drei Jahren ohne Anklage in Haft, ohne gesetzliche Vertretung oder ordentlichen Prozess, im Prinzip für immer inhaftiert. Diese absolut rechtswidrige Situation existiert trotz der Genfer Konvention weiter. Die sogenannte „internationale Gemeinschaft“ toleriert sie nicht nur, sondern verschwendet auch so gut wie keinen Gedanken daran. Diese kriminelle Ungeheuerlichkeit begeht ein Land, das sich selbst zum „Anführer der freien Welt“ erklärt. Denken wir an die Menschen in Guantanamo Bay? Was berichten die Medien über sie? Sie tauchen gelegentlich auf – eine kleine Notiz auf Seite sechs. Sie wurden in ein Niemandsland geschickt, aus dem sie womöglich nie mehr zurückkehren. Gegenwärtig sind viele im Hungerstreik, werden zwangsernährt, darunter auch britische Bürger. Zwangsernährung ist kein schöner Vorgang. Weder Beruhigungsmittel noch Betäubung. Man bekommt durch die Nase einen Schlauch in den Hals gesteckt. Man spuckt Blut. Das ist Folter. Was hat der britische Außenminister dazu gesagt? Nichts. Was hat der britische Premierminister dazu gesagt? Nichts. Warum nicht? Weil die Vereinigten Staaten gesagt haben: Kritik an unserem Vorgehen in Guantanamo Bay stellt einen feindseligen Akt dar. Ihr seid entweder für uns oder gegen uns. Also hält Blair den Mund.
Die Invasion des Irak war ein Banditenakt, ein Akt von unverhohlenem Staatsterrorismus, der die absolute Verachtung des Prinzips von internationalem Recht demonstrierte. Die Invasion war ein willkürlicher Militäreinsatz, ausgelöst durch einen ganzen Berg von Lügen und die üble Manipulation der Medien und somit der Öffentlichkeit; ein Akt zur Konsolidierung der militärischen und ökonomischen Kontrolle Amerikas im mittleren Osten unter der Maske der Befreiung, letztes Mittel, nachdem alle anderen Rechtfertigungen sich nicht hatten rechtfertigen lassen. Eine beeindruckende Demonstration einer Militärmacht, die für den Tod und die Verstümmelung abertausender Unschuldiger verantwortlich ist.
Wir haben dem irakischen Volk Folter, Splitterbomben, abgereichertes Uran, zahllose, willkürliche Mordtaten, Elend, Erniedrigung und Tod gebracht und nennen es „dem mittleren Osten Freiheit und Demokratie bringen“.
Wie viele Menschen muss man töten, bis man sich die Bezeichnung verdient hat, ein Massenmörder und Kriegsverbrecher zu sein? Einhunderttausend? Mehr als genug, würde ich meinen. Deshalb ist es nur gerecht, dass Bush und Blair vor den Internationalen Strafgerichtshof kommen. Aber Bush war clever. Er hat den Internationalen Strafgerichtshof gar nicht erst anerkannt. Für den Fall, dass sich ein amerikanischer Soldat oder auch ein Politiker auf der Anklagebank wiederfindet, hat Bush damit gedroht, die Marines in den Einsatz zu schicken. Aber Tony Blair hat den Gerichtshof anerkannt und steht für ein Gerichtsverfahren zur Verfügung. Wir können dem Gerichtshof seine Adresse geben, falls er Interesse daran hat. Sie lautet Number 10, Downing Street, London.
Der Tod spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Für Bush und Blair ist der Tod eine Lappalie. Mindestens 100.000 Iraker kamen durch amerikanische Bomben und Raketen um, bevor der irakische Aufstand begann. Diese Menschen sind bedeutungslos. Ihr Tod existiert nicht. Sie sind eine Leerstelle. Sie werden nicht einmal als tot gemeldet. „Leichen zählen wir nicht“, sagte der amerikanische General Tommy Franks.
…….
Ich sagte vorhin, die Vereinigten Staaten würden ihre Karten jetzt völlig ungeniert auf den Tisch legen. Dem ist genau so. Ihre offiziell verlautbarte Politik definiert sich jetzt als „full spectrum dominance“. Der Begriff stammt nicht von mir sondern von ihnen. „Full spectrum dominance“ bedeutet die Kontrolle über Land, Meer, Luft und Weltraum, sowie aller zugehörigen Ressourcen.
Die Vereinigten Staaten besitzen, über die ganze Welt verteilt, 702 militärische Anlagen in 132 Ländern, mit der rühmlichen Ausnahme Schwedens natürlich. Wir wissen nicht ganz genau, wie sie da hingekommen sind, aber sie sind jedenfalls da.
Die Vereinigten Staaten verfügen über 8000 aktive und operative Atomsprengköpfe. Zweitausend davon sind sofort gefechtsbereit und können binnen 15 Minuten abgefeuert werden. Es werden jetzt neue Nuklearwaffensysteme entwickelt, bekannt als Bunker-Busters. Die stets kooperativen Briten planen, ihre eigene Atomrakete Trident zu ersetzen. Wen, frage ich mich, haben sie im Visier? Osama Bin Laden? Sie? Mich? Joe Dokes? China? Paris? Wer weiß das schon? Eines wissen wir allerdings, nämlich dass dieser infantile Irrsinn – der Besitz und angedrohte Einsatz von Nuklearwaffen – den Kern der gegenwärtigen politischen Philosophie Amerikas bildet. Wir müssen uns in Erinnerung rufen, dass sich die Vereinigten Staaten dauerhaft im Kriegszustand befinden und mit nichts zu erkennen geben, dass sie diese Haltung aufgeben.
Abertausende wenn nicht gar Millionen Menschen in den USA sind nachweislich angewidert, beschämt und erzürnt über das Vorgehen ihrer Regierung, aber so wie die Dinge stehen, stellen sie keine einheitliche politische Macht dar – noch nicht. Doch die Besorgnis, Unsicherheit und Angst, die wir täglich in den Vereinigten Staaten wachsen sehen können, werden aller Wahrscheinlichkeit nach nicht schwinden.
(Übersetzung von Michael Walter)
Damit dürfte der Boden bereitet sein für die unvoreingenommene Aufnahme des Dokumentar-Videos „Geheimakte Hess“ – Medium Nr. 7 - .sowie des Exkurses „Pearl Harbor“ – Medium Nr. 4 - Darin wird belegt, daß es den Westmächten Großbritannien und USA nicht um die „Befreiung“ des Deutschen Volkes vom Nationalsozialismus ging, sondern um die Vernichtung des Deutschen Reiches für alle Zeiten und um die Auslöschung des Deutschen Volkes. Aus „Geheimakte Heß“ gehen auch die vielfältigen Friedensinitiativen des Deutschen Reiches und deren kategorische Zurückweisung durch Großbritannien hervor.
Die Vollzugssituation wird in dem Artikel des Botschafters a.D., Hans Arnold „Deutschland muß sich selbst entmachten“ – Medium Nr. 5 – knapp umrissen. Die Kernaussagen des Autors lassen sich dahingehend zusammenfassen:
1. Das künftige Deutschland wird als ein „europäisches“ Deutschland, in Europa wirtschaftlich integriert, politisch domestiziert und militärisch entmachtet sein.
2. Die Möglichkeit, wirtschaftliche Macht für politische Zwecke einzusetzen, wird es in diesem Europa für Deutschland nicht geben.
3. Für das künftige Deutschland sollte es daher nicht länger darum gehen, daß kein Krieg mehr von Deutschem Boden ausgehen darf. Vielmehr sollte von diesem jetzt die Entnationalisierung der europäischen Nationalstaaten ausgehen.
4. In eigenem Interesse und dem Europas wird Deutschland unter gesamteuropäischer Kontrolle und Garantie zur militärischen Bedeutungslosigkeit schrumpfen müssen.
5. Die Initiative für eine solche dreifache Einordnung Deutschlands in das künftige Europa sollte von Deutschland selbst ausgehen. Einmal, weil dies jetzt die historische Aufgabe für die Deutsche Politik ist. Aber auch, um vorzubeugen, daß bei einer Lösung, die nur von außen käme, einem eventuellen nationalistischen Versailles-Komplex der Boden bereitet würde.
Die für dieses Vorhaben auf Deutscher Seite unerläßliche „Knochenerweichung“ wird durch die „Holocaustreligion“ bewirkt, die zugleich als Sichtblende gegen die Wahrnehmung der Tatsache errichtet wurde, daß beide Weltkriege des 20. Jahrhunderts mit ca. 200 Millonen Kriegstoten planvoll von jener Hintergrundmacht herbeigezwungen wurden, die sich kraft göttlicher Verheißung zur Weltherrschaft berufen fühlt.
Die „Vorlesungen über den Holocaust“ von Germar Rudolf – Medium Nr. 12 – vernichten die Holocaustreligion von der Wurzel her.
Der Beweisantrag zur Judenfrage – Medium Nr. 14 – nimmt jenem völkischen Kultverband den Heiligenschein des ewigen Opfervolkes. Zugleich versetzt er die Vorstellung des „weitverzweigten Lügengespinstes“ (Pinter) in den Bereich des Denkbaren.
Mit einer Mikrostudie (Beweisantrag S. 365 ff.) wird die Art und Weise gezeigt, in der es jener Hintergrundmacht gelungen ist, sich der USA zu bemächtigen als militärische Machtbasis ihres talmudisch-mammonistischen Imperialismus’.
Mit den Medien Nr. 8 bis 11 wird verdeutlicht, daß der Zynismus sowie der Übermut der Lügenbarone keine Grenzen mehr kennt. Gezeigt wird eine sorgfältige Untersuchung der allgemein zugänglichen Bilder der Ereignisse vom 11. September 2001 und von deren Spuren in New York und in Washington. Durch logisches Denken wird der Betrachter zwingend zu der Einsicht geführt, daß der „Angriff auf Amerika“ nicht von außen sondern von innen erfolgte. Dahinter steht das „Projekt für ein neues Amerikanisches Jahrhundert“ (PNAC), das nur ein anderer Ausdruck ist für die jetzt in ein neues Stadium tretende globale Schreckensherrschaft (Al Gore) der Hintergrundmacht, die im Essay „Zur Endlösung der Judenfrage“ – Medium Nr. 13 – im Zusammenhang mit dem „Judaismus-Beweisantrag“ – Medium Nr. 14 – dargestellt ist..
Das Medium Nr. 16, der Monolog zur Lage der Nation von Horst Mahler, versucht, aus der Sicht des Deutschen Reiches eine Gesamtschau der aktuellen Lage sowie der Mittel und Wege im ersten Abschnitt des Deutschen und des europäischen Befreiungskrieges gegen Alljuda zu vermitteln.
Die „beobachtende Öffentlichkeit“ spendete diesen Ausführungen lang anhaltenden Beifall. Der Vorsitzende ließ es geschehen und beschränkte sich auf die milde Warnung, daß er im Wiederholungsfalle die Sitzung abbrechen und den Saal räumen lassen würde - „nur ungern“ wie er betonte.
Nachdem Rechtsanwältin Sylvia Stolz einen umfangreichen Pultordner mit den „Medien“ – jeweils fünffach – geleert und den Inhalt dem Vorsitzenden übergeben hatte, der seinerseits für die Weiterleitung an die Richterbank und Herrn Vogel sorgte, wurde die Verhandlung auf den kommenden
Donnerstag, den 22. Dezember 2005, 9:30 Uhr,
vertagt, um Gelegenheit zur Kenntnisnahme der Medien „im Selbstleseverfahren“ zu geben. Es werden die Schlußvorträge des Herrn Vogel und von Sylvia Stolz und schließlich das Schlußwort von Dr. Hennig gehalten werden. Ob es dann auch noch zur Urteilsverkündung kommen wird, ist offen.
Der Antrag der Verteidigerin hat folgenden Wortlaut:
In der Strafsache Dr. Rigolf Hennig
LG Lüneburg
- 21 KLs 3/05 -
beantrage ich,
von folgenden Medien inhaltlich Kenntnis zu nehmen:
1. Ruhrnachrichten Ausgabe vom 29. November 2005, daselbst den Bericht über den Auftritt des Israelischen Künstlers und Schriftstellers Gilad Atzmon im Bahnhof Langendreer am 27. November 2005 (http://www.westline.de/nachrichten/...er=datum&ort=bo)
2. SPIEGEL-online vom 8. Dezember 2005 - http://www.spiegel.de/politik/ausla...,389336,00.html – mit dem Bericht über Äußerungen des Iranischen Staatsoberhauptes Ahmadinedschad über den Holocaust;
3. Nobelvorlesung des britischen Schriftstellers Harold Pinter Literaturnobelpreisträger des Jahres 2005 - vom 7. Dezember 2005, http://www.svenskaakademien.se/liti...estination=158;
4. Exkurs Pearl Harbor - Hamilton Fish, Der zerbrochene Mythos – F.D. Roosevelts Kriegspolitik 1933-1945“, Grabert Verlag Tübingen 1982, S. 157 -166 Kapitel XV Wie die Vereinigten Staaten in den Zweiten Weltkrieg hineingezogen wurden -
5. Artikel „Deutschland muß sich selbst entmachten“ des Botschafters a.D. Hans Arnold in der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 18. Mai 1990;
6. Konrad Adenauer, „Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S. 186
7. DVD Video „Geimakte Heß“ (wird 5-fach überreicht);
8. DVD Video „Jimmy Walter – Confronting the Evidence“ (wird 5-fach überreicht);
9. DVD-Video „Painful Deceptions“ von Eric Hufschmid (wird 5-fach überreicht)
10. Daten-CD „Septemberlüge“ von Horst Mahler (wird 5-fach überreicht)
11. Beweisantrag an das Amtsgericht Hamburg 1/14.04.03 im Verfahren 141b – 125/02 betreffend den Phantomschlag gegen das Pentagon in Washington am 11. September 2001 (wird 5-fach überreicht);
12. Germar Rudolf „Vorlesungen über den Holocaust“ (ein Computerausdruck befindet sich bei den Akten);
13. Horst Mahler, Essay „Was vernünftig ist, das ist wirklich; und was wirklich ist, das ist vernünftig – Zur Endlösung der Judenfrage“ (wird 5-fach überreicht)
14. Horst Mahler, „Beweisantrag zur Judenfrage im Berliner Judaismus-Prozeß 2004/2005“ (befindet sich bei der Akte)
15. Caspar von Schrenck-Notzing, Charakterwäsche – Die Politik der amerikanischen Umerziehung in Deutschland, Ullstein Verlag, Berlin 1996, S. 137ff.;
16. DVD Video mit der Aufzeichnung eines Monologs von Horst Mahler zur Lage der Nation.
Am Montag, dem 12., und am Dienstag, dem 13. Dezember 2005, fand die Fortsetzung des Prozesses gegen Dr. Hennig statt. Ihm wird vorgeworfen, die Bundesrepublik Deutschland verunglimpft zu haben, indem er – frei nach Carlo Schmid, dem „Vater des Grundgesetzes“ – in dem von ihm herausgegebenen „Reichsboten“ der BRD die Staatlichkeit absprach und sie als eine „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ bezeichnete.
Die Zuhörerbänke waren wie am ersten Tag gefüllt und die allgemeine Stimmung freundlich, auch auffällig freundlich von seiten der Justizbeamten. Die zierliche Staatsanwältin vom ersten Verhandlungstag erschien nicht mehr. An ihre Stelle trat der robustere Herr Vogel, der im weiteren Verlauf durch Drohungen brillierte, die er gegen die Verteidigerin, Rechtsanwältin Sylvia Stolz, ausstieß. Sie würde, wenn sie weiter so mache, sich selbst wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung der Bundesrepublik Deutschland strafbar machen. Er würde nicht zögern, gegen sie eine entsprechende Anklage zu erheben. Sylvia Stolz bedankte sich jedesmal bei Herrn Vogel. Würde dieser doch durch sein merkwürdiges Verhalten ihre These untermauern, daß es sich um einen Scheinprozeß handele. Nicht das Recht solle angewendet, sondern der Wille der Fremdherrschaft durchgesetzt werden.
Die Verhandlung begann mit der protokollierten Feststellung des Vorsitzenden Richters Knaag, daß die Mitglieder des erkennenden Gerichts die Grundsatzrede von Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948 im Selbstleseverfahren zur Kenntnis genommen hätten.
Damit war das Wissen gerichtsnotorisch geworden, daß nach Auffassung des maßgeblichen Staats- und Völkerrechtlers im Parlamentarischen Rat, Prof. Dr. Carlo Schmid (vgl. zu seiner Bedeutung den zeitgleich mit dem Prozeß erschienenen Artikel . „Die verteilte Macht“ im SPIEGEL Nr. 50 v. 12.12.05 S. 56 ff),
Ø das Deutsche Reich weder durch die Kapitulation vom 8. Mai 1945 noch durch irgendein späteres Ereignis untergegangen sei, sondern als handlungsunfähig gemachtes rechtsfähiges Subjekt des Völker- und Staatsrechts fortbestehe;
Ø die Bundesrepublik kein Staat sondern lediglich die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ sei;
Ø das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland keine Verfassung, sondern nur ein Besatzungsstatut sei;
Ø der Eingriff der Siegermächte in die Gestaltung der inneren Verhältnisse auf Deutschem Boden gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot der Haager Landkriegsordnung verstoße und daher das Grundgesetz und alle auf seiner Grundlage gesetzten Hoheitsakte keinerlei rechtliche Bedeutung sondern nur eine rein tatsächliche Bedeutung haben;
Ø das Grundgesetz auch nicht durch nachträgliche Beschlüsse des Bundestages zu einer Deutschen Verfassung auswachsen könne;
Ø die Selbstbestimmung des Deutschen Nationalstaates entweder im Kampf gegen die Besatzungsmächte oder durch Vereinbarung mit diesen durchgesetzt werden müßte;
Ø die Vertreibung der Deutschen aus den Ostgebieten des Reiches Unrecht sei und niemals als rechtens geschehen anerkannt werden und kein Teil des Reiches preisgegeben werden dürfe – dies sei eine Sache der Ehre.
Welch ein Dilemma für das „Gericht“. Könnte es sich auf den Standpunkt stellen, daß Carlo Schmid nur unverbindliches und dummes Zeug von sich gegeben habe? Würde es die Übernahme und Weitergabe der Auffassungen von Carlo Schmid zur Straftat erklären? Mit welcher Begründung? Oder würde es Dr. Hennig freisprechen mit der Begründung, daß die auf Carlo Schmid gestützte radikale Infragestellung der rechtlichen Existenz der Bundesrepublik Deutschland straffrei bleiben müsse?
Freispruch „aus Mangel an Beweisen“ der Ausweg?
Vom Publikum kaum wahrgenommen, trat an dieser Stelle ganz unspektakulär eine dramatische Wendung ein, indem deutlich wurde, daß die Dr. Hennig vorgeworfene Straftat nicht bewiesen werden kann. Ein Freispruch „aus Mangel an Beweisen“ scheint unausweichlich zu sein. Gegenstand der Anklage sind Nachdrucke von Artikeln aus verschiedenen Ausgaben des „Reichsboten“ aus dem Jahre 2004. Die Verteidigerin, Rechtsanwältin Sylvia Stolz, wies in der Sitzung vom Montag – mehr beiläufig - das Gericht darauf hin, daß nicht geklärt sei, wer diese Nachdrucke wann hergestellt und in Umlauf gebracht habe. Dr. Hennig, der sich zur Sache nicht äußerte, habe damit nichts zu tun. Er sei lediglich für die Verbreitung der verschiedenen Ausgaben des Original-„Reichsboten“ verantwortlich. Diese seien aber nicht Gegenstand der Anklage.
Herr Vogel hat die Chance, Dr. Hennig auf herkömmliche Weise zu entlasten, sofort beim Schopfe ergriffen. Er brachte am folgenden Verhandlungstag die Kriminalbeamtin Morgenstern vom Staatsschutz Verden als Zeugin mit in die Verhandlung. Sie sollte über die gegen Dr. Hennig durchgeführten Ermittlungen, insbesondere von einer Haussuchung berichten. Aufgrund des Akteninhalts wußte Herr Vogel, daß die Zeugin nur Entlastendes bekunden würde. So kam es auch. In der Wohnung von Dr. Hennig wurde nicht ein einziges Exemplar des Nachdrucks gefunden. Auch andere „Spuren“, aus denen auf seine „Täterschaft“ geschlossen werden könnte, waren nicht zu finden. Dr. Hennig bekannte sich gegenüber dem Staatsschutz lediglich zu seiner Verantwortung für den „Reichsboten“. Zum Nachdruck sagte er kein Wort.
Es mag bedauerlich sein, daß mit dem Hinweis der Verteidigung auf die Beweislücke dem „Gericht“ ein Notausgang aus der beschriebenen höchstpeinlichen Lage eröffnet worden ist. Die grundsätzliche Frage, welche Bedeutung die von Carlo Schmid vorgetragenen Gedanken zur Rechtsnatur der Bundesrepublik Deutschland heute haben, müßte vom Gericht nun nicht mehr beantwortet werden. Doch wäre diese Antwort damit nur vertagt. Sie ist demnächst von der Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin im Verfahren gegen den Berichterstatter und von der Staatsschutzkammer des Landgerichts Dortmund im Verfahren gegen Meinolf Schönborn zu beantworten.
Juristische Laien mögen hier meinen, daß die Anklage gegen Dr. Hennig jetzt kurzer Hand auf die Verbreitung der Original-„Reichsboten“ erstreckt werden könnte. Dem hat die Strafprozeßordnung jedoch einen Riegel vorgeschoben. Gegenstand der Urteilsfindung kann immer nur das im Eröffnungsbeschluß genau bezeichnete historische Ereignis selbst sein. Die Verbreitung des Original-„Reichsboten“ ist in diesem Sinne im Verhältnis zur Verbreitung des Nachdrucks ein anderes selbständiges Ereignis, das als solches im Eröffnungsbeschluß nicht genannt ist. Die Strafverfolgung wegen der Verbreitung der Original-„Reichsboten“ wäre zudem nach den kurzen Fristen des Niedersächsischen Pressegesetzes bereits verjährt.
Für das Publikum war Höhepunkt des dritten Verhandlungstages die Verlesung eines Antrages durch Rechtsanwältin Sylvia Stolz – kein Beweisantrag, auch kein Ermittlungsantrag. Beantragt wurde, bestimmte, von der Verteidigung aufbereitete Informationen zur Zeitgeschichte „zur Kenntnis zu nehmen“. Diese würden den „hermeneutischen Horizont“ des Gerichts – damit ist das allgemeine Vorwissen gemeint, ohne das geschichtliche Ereignisse und Entwicklungen überhaupt nicht wahrgenommen werden könnten – verändern und dadurch erst der Weg zu einem gerechten Urteil geöffnet. Darin heißt es wörtlich: „Aus der Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen Informationen tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen. Ihnen ist das entsprechende Wissen jetzt zuzurechnen. Ihr guter Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des Deutschen Reiches zu bestimmen.“
Die Antragsbegründung wird nachfolgend dokumentiert:
I. Vorbemerkung
Es handelt sich nicht um einen Beweisantrag. Auch nicht um eine Ermittlungsanregung. Die angesuchte Kenntnisnahme wird – hoffentlich - den hermeneutischen Horizont der sich als Richter verstehenden Personen verändern und so den Weg zu einem gerechten Urteil öffnen.
Politische Sachverhalte, insbesondere zeitgeschichtliche Bewegungen und Entwicklungen sind keine objektiven Tatsachen im Sinne von beweisbaren Zuständen bzw. Ereignissen in der Außenwelt. Vielmehr handelt es sich dabei um Deutungskomplexe. Deren „Objektivität“ ist jeweils nur relativ, d.h. in der Beziehung auf ein bestimmtes Interesse. Träger des hermeneutischen Interesses sind jeweils die geschichtsbefangenen Völker (Volksgeister). Die geschichtliche Wahrheit ist demgemäß n-dimensional. Jeder Volksgeist ist das Dasein seiner jeweils besonderen Wahrheit.
Das Deutsche Volk genießt gegenwärtig das Privileg, die Relativität der geschichtlichen Wahrheit als solche erkennen zu müssen, weil es gewaltsam seinem Interesse entfremdet worden ist, sozusagen ein fremdes Interesse lebt - und daran zugrunde geht. Die Schlüsselsätze des Umerziehungsprogramms der Sieger über das Deutsche Reich (vgl. Medium Nr. 15 S. 2) bezeugen dieses Vernichtungsprogramm:
Vor allem war man [die Planer der „Umerziehung“ derDeutschen] gegen die Entnazifizierung, da diese die logische Voraussetzung hatte, daß die Mitglieder der NSDAP eine kleine und unterscheidbare Gruppe waren, deren Entfernung das politische Leben demokratisieren würde. Dies sei gefährlich, da damit der »organische Zusammenhang zwischen Nazismus und Germanismus verkannt« werde. Wesentlich wäre, daß Persönlichkeit und Charakterstruktur den Deutschen vom Nichtdeutschen unterscheide. Der einzelne Deutsche nehme die deutsche Charakterstruktur an, die ihn in seinem Vaterland akzeptabel mache, aber gleichzeitig zum »misfit« gegenüber den anderen Nationen. Die deutschen Regierungen hätten genau dem deutschen Charakter entsprochen, aber zugleich im Widerspruch zum Denken der anderen Nationen gestanden. Die Aufgabe der Umerziehung liege darin, »daß die nichtdeutsche Gesellschaft den Versuch macht, den Charakter eines Abweichlers oder Nichtkonformisten zum Wohl der Mehrheit der Männer und Frauen, die außerhalb Deutschlands leben, umzuformen«, wie Schaffner sich ausdrückte. Oder »Die Änderung der deutschen Psychologie ist die Hauptaufgabe der Militärregierung«, wie Levy sich ausdrückte.
Das Leiden des Ich-Verlustes erzeugt das Streben, den Mangel durch Erkenntnis zu überwinden, d.h. sich der Entfremdung zu entwinden und zum Eigenen zurückzufinden.
Der auf uns Deutsche ausgeübte Zwang, jüdische Interessen an die Stelle unserer eigenen zu setzen, macht uns jetzt nicht nur bewußt, daß wir wesentlich anders sind als die Juden. Durch ihn gelangen wir endlich nach Jahrtausenden in die versöhnende Erkenntnis der notwendigen Einheit des feindlichen Gegensatzes zwischen dem Jüdischen und dem Germanischen Volksgeist. Das Wesentliche dazu ist in dem Essay „Zur Endlösung der Judenfrage“ - Medium Nr. 13 - gesagt. Das erst befähigt uns, die Wahrheit der Juden nicht als die unsrige zu verinnerlichen, sondern sie als Teufelswerk von uns zu weisen.
Aus der Sicht der Reichsbewegung ist es gleichgültig, ob und inwieweit die OMF-Juristen die ihnen angebotenen Informationen tatsächlich verständig zur Kenntnis nehmen. Ihnen ist fortan das entsprechende Wissen zuzurechnen. Ihr guter Glaube an die OMF-BRD ist so oder so dahin. Ihre Verantwortlichkeit ist fortan nach den Gesetzen des Deutschen Reiches zu bestimmen.
II. Zusammenhang der medialen Inhalte mit dem Gegenstand der Konfrontation zwischen Dr. Rigolf Hennig und der OMF-BRD.
Es beginnt – weltweit - als Aufstand gegen die Jüdische Weltherrschaft eine Totalrevision der Geschichtsdeutungen. Als Folge davon wird der Anspruch des Deutschen Reiches auf Wiederherstellung seiner Handlungsfähigkeit wieder wahrgenommen werden. Seine Realisierung ist dann unausweichlich.
Den bisher radikalsten Schlag gegen die uns aufgezwungenen politischen Deutungsmuster hat Gilad Atzmon erst vor wenigen Tagen, am 27. November 2005, geführt- Medium Nr. 1 -.
Weil er selbst Jude ist – ein weltweit geachteter zudem –, haben seine Worte eine besondere Sprengkraft. In dem Bericht über seinen Aufruf an die Deutschen wird er wie folgt zitiert und referiert:
"In Israel wird man eingesperrt, wenn man nicht mit der offiziellen Meinung übereinstimmt". Dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Vergangenheit. In seinen Büchern versuche er“ – Gilad Atzmon – „ diese Vergangenheit neu zu arrangieren.“ .... Atzmon bezeichnete die uns bekannte Geschichtsschreibung über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust als eine komplette, von Amerikanern und Zionisten initiierte Fälschung. Der wahre Feind sei nicht Hitler, sondern Stalin gewesen. Die Deutschen sollten dies endlich erkennen und sich nicht länger schuldig und auch nicht verantwortlich fühlen. "Ihr seid die Opfer", meinte Atzmon.
Die Bombenangriffe auf deutsche Städte hätten stattgefunden, weil die Amerikaner diese Bomben besaßen und einsetzen wollten. Und genauso sei es auch in Vietnam und heute in Afghanistan und im Irak gewesen. Das wahre Böse unserer Zeit seien George W. Bush, Tony Blair und Ariel Sharon.
Quelle: Ruhr Nachrichten (Bochum), Dienstag, 29. November 2005
Durch die von Atzmon geschlagene Bresche ist jetzt neu wahrzunehmen, was Konrad Adenauer, erster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, in seinen Erinnerungen – Medium Nr. 6 – über den physischen Völkermord am Deutschen Volk im Jahre 1945 zu berichten weiß:
„Es sind aus den östlichen Teilen Deutschlands, aus Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn usw. nach den von amerikanischer Seite getroffenen Feststellungen insgesamt 13,8 Millionen Deutsche vertrieben worden. 7,8 Millionen sind in der Ostzone und in der Hauptsache in den drei Westzonen angekommen. 6 Millionen Deutsche sind vom Erdboden verschwunden. Sie sind gestorben, verdorben. .... Ein großer Teil der arbeitsfähigen Männer und Frauen ist nach Sowjetrußland in Zwangsarbeit verschleppt worden. Die Austreibung dieser l3 bis 14 Millionen aus ihrer Heimat, die ihre Vorfahren zum Teil schon seit Hunderten von Jahren bewohnt haben, hat unendliches Elend mit sich gebracht. . Die Aus*treibung beruht auf dem Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945. Ich bin überzeugt, daß die Weltgeschichte über dieses Dokument ein sehr hartes Urteil dereinst fällen wird.“ (Konrad Adenauer, „Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S. 186).
Bedurfte es nicht außergewöhnlicher propagandistischer Anstrengungen, um das Ausmaß dieser Schandtat vor der Geschichtsschreibung zu verdecken und aus dem Gedächtnis des geschundenen Deutschen Volkes zu löschen? Liegt nicht hierin schon ein Motiv für die von Atzmon behauptete „komplette Fälschung“?
Wenige Tage später traf ein zweiter – nicht weniger heftiger – Schlag die Holocaustreligion.Das Iranische Staatsoberhaupt Ahmadinedschad hatte sich in Mekka, dem wichtigsten Wallfahrtsort der moslemischen Welt, öffentlich als Holocaustleugner bekannt und einen höchst logischen Vorschlag zur Lösung der Judenfrage unterbreitet. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert am 8. Dezember 2005 den Präsidenten unter Berufung auf die Arabische Quelle IRNA wie folgt:
"Manche europäischen Länder bestehen auf der Behauptung, daß Hitler Millionen unschuldige Juden in Öfen getötet hat, sie bestehen sogar dermaßen darauf, daß jede Person, die einen Gegenbeweis vorträgt, verdammt und ins Gefängnis geworfen wird", zitiert IRNA Ahmadinejad und fährt fort:
"Zwar nehmen wir diese Behauptung nicht als wahr an, aber wenn wir mal so tun, dann wäre unsere Frage an die Europäer: ‚Ist das Töten unschuldiger Juden durch Hitler der Grund für Ihre Unterstützung der Besatzer von Jerusalem?’
Wenn die Europäer ehrenhaft sind, sollen sie doch irgendeine ihrer Provinzen in Europa - etwa in Deutschland, Österreich oder anderen Ländern - an die Zionisten abtreten, und die Zionisten errichten ihren Staat in Europa." Er fügte hinzu "Sie opfern einen Teil Europas, und das unterstützen wir!"
Das leitet über zu der von dem Literaturnobelpreisträger 2005, dem britischen Literaten Harold Pinter, in seiner Nobelvorlesung vom 7. Dezember 2005 – Medium Nr. 3- angebrachten allgemeinen Korrektur des Bildes, das die Führungsmacht des Westens, die USA - die Hauptsiegermacht des zweiten Weltkriegs über das Deutsche Reich - von sich im Bewußtsein der Völker aufgerichtet hat.
Harold Pinter, Nobelvorlesung vom 7. Dezember 2005
1958 schrieb ich folgendes:
„Es gibt keine klaren Unterschiede zwischen dem, was wirklich und dem was unwirklich ist, genauso wenig wie zwischen dem, was wahr und dem was unwahr ist. Etwas ist nicht unbedingt entweder wahr oder unwahr; es kann beides sein, wahr und unwahr.“
…. Die echte Wahrheit aber besteht darin, dass sich in der Dramatik niemals so etwas wie die eine Wahrheit finden lässt. Es existieren viele Wahrheiten. Die Wahrheiten widersprechen, reflektieren, ignorieren und verspotten sich, weichen voreinander zurück, sind füreinander blind. Manchmal spürt man, dass man die Wahrheit eines Moments in der Hand hält, dann gleitet sie einem durch die Finger und ist verschwunden.
….
Aber wie gesagt, die Suche nach der Wahrheit kann nie aufhören. Man kann sie nicht vertagen, sie lässt sich nicht aufschieben. Man muss sich ihr stellen und zwar hier und jetzt.
…..
Politische Sprache, so wie Politiker sie gebrauchen, wagt sich auf keines dieser Gebiete, weil die Mehrheit der Politiker, nach den uns vorliegenden Beweisen, an der Wahrheit kein Interesse hat sondern nur an der Macht und am Erhalt dieser Macht. Damit diese Macht erhalten bleibt, ist es unabdingbar, dass die Menschen unwissend bleiben, dass sie in Unkenntnis der Wahrheit leben, sogar der Wahrheit ihres eigenen Lebens. Es umgibt uns deshalb ein weitverzweigtes Lügengespinst, von dem wir uns nähren.
Gibt es jemand, der Pinter aus Überzeugung widersprechen wollte? Aber was hat er damit gesagt – ohne es direkt erwähnt zu haben? Wenn diese Macht, die er nicht beim Namen nennt, sich nur erhalten kann, wenn die Menschen „unwissend bleiben“, dann muß die Lüge genau dort gepredigt werden, wo die Menschen die Entdeckung der Wahrheit erwarten – in den Tempeln der „Wissenschaft“. Denn es ist in einer wissenschaftsgläubigen, vermeintlich „offenen Gesellschaft“ undenkbar, daß zwar an den Universitäten die Wahrheit erforscht und gelehrt, diese sich aber – auf geheimnisvolle Weise – in den Vermittlungsinstanzen in lauter Lügen verwandeln würde. Das könnte nicht funktionieren. Daraus ist zu schließen, daß bereits die Universitäten und die anderen Forschungseinrichtungen als Brutkästen der Lüge zu dienen haben.
Pinter fährt fort:
Wie jeder der hier Anwesenden weiß, lautete die Rechtfertigung für die Invasion des Irak, Saddam Hussein verfüge über ein hoch gefährliches Arsenal an Massenvernichtungswaffen, von denen einige binnen 45 Minuten abgefeuert werden könnten, mit verheerender Wirkung. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak unterhalte Beziehungen zu al-Qaida und trage Mitverantwortung für die Greuel in New York am 11. September 2001. Man versicherte uns, dies sei wahr. Es war nicht die Wahrheit. Man erzählte uns, der Irak bedrohe die Sicherheit der Welt. Man versicherte uns es sei wahr. Es war nicht die Wahrheit.
Die Wahrheit sieht völlig anders aus. Die Wahrheit hat damit zu tun, wie die Vereinigten Staaten ihre Rolle in der Welt auffassen und wie sie sie verkörpern wollen.
Doch bevor ich auf die Gegenwart zurückkomme, möchte ich einen Blick auf die jüngste Vergangenheit werfen; damit meine ich die Außenpolitik der Vereinigten Staaten seit dem Ende des 2. Weltkriegs. Ich glaube, wir sind dazu verpflichtet, diesen Zeitraum zumindest einer gewissen, wenn auch begrenzten Prüfung zu unterziehen, mehr erlaubt hier die Zeit nicht.
Jeder weiß, was in der Sowjetunion und in ganz Osteuropa während der Nachkriegszeit passierte: die systematische Brutalität, die weit verbreiteten Greueltaten, die rücksichtslose Unterdrückung eigenständigen Denkens. All dies ist ausführlich dokumentiert und belegt worden.
Aber ich behaupte hier, dass die Verbrechen der USA im selben Zeitraum nur oberflächlich protokolliert, geschweige denn dokumentiert, geschweige denn eingestanden, geschweige denn überhaupt als Verbrechen wahrgenommen worden sind. Ich glaube, dass dies benannt werden muss, und dass die Wahrheit beträchtlichen Einfluss darauf hat, wo die Welt jetzt steht. Trotz gewisser Beschränkungen durch die Existenz der Sowjetunion, machte die weltweite Vorgehensweise der Vereinigten Staaten ihre Überzeugung deutlich, für ihr Handeln völlig freie Hand zu besitzen.
Die direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten. Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“ bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer als würde man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der Faulbrand erblüht. Ist die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik der USA.
……..
Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen werden.
In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. …
Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet. Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher Hypnoseakt.
Ich behaupte, die Vereinigten Staaten ziehen die größte Show der Welt ab, ganz ohne Zweifel. Brutal, gleichgültig, verächtlich und skrupellos, aber auch ausgesprochen clever. …..
Mit Hilfe der Sprache hält man das Denken in Schach. Mit den Worten „das amerikanische Volk“ wird ein wirklich luxuriöses Kissen zur Beruhigung gebildet. Denken ist überflüssig. Man muss sich nur ins Kissen fallen lassen. Möglicherweise erstickt das Kissen die eigene Intelligenz und das eigene Urteilsvermögen, aber es ist sehr bequem. Das gilt natürlich weder für die 40 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, noch für die 2 Millionen Männer und Frauen, die in dem riesigen Gulag von Gefängnissen eingesperrt sind, der sich über die Vereinigten Staaten erstreckt.
Den Vereinigten Staaten liegt nichts mehr am low intensity conflict. Sie sehen keine weitere Notwendigkeit, sich Zurückhaltung aufzuerlegen oder gar auf Umwegen ans Ziel zu kommen. Sie legen ihre Karten ganz ungeniert auf den Tisch. Sie scheren sich einen Dreck um die Vereinten Nationen, das Völkerrecht oder kritischen Dissens, den sie als machtlos und irrelevant betrachten…..
Was ist aus unserem sittlichen Empfinden geworden? Hatten wir je eines? Was bedeuten diese Worte? Stehen sie für einen heutzutage äußerst selten gebrauchten Begriff – Gewissen? Ein Gewissen nicht nur hinsichtlich unseres eigenen Tuns sondern auch hinsichtlich unserer gemeinsamen Verantwortung für das Tun anderer? Ist all das tot? Nehmen wir Guantanamo Bay. Hunderte von Menschen, seit über drei Jahren ohne Anklage in Haft, ohne gesetzliche Vertretung oder ordentlichen Prozess, im Prinzip für immer inhaftiert. Diese absolut rechtswidrige Situation existiert trotz der Genfer Konvention weiter. Die sogenannte „internationale Gemeinschaft“ toleriert sie nicht nur, sondern verschwendet auch so gut wie keinen Gedanken daran. Diese kriminelle Ungeheuerlichkeit begeht ein Land, das sich selbst zum „Anführer der freien Welt“ erklärt. Denken wir an die Menschen in Guantanamo Bay? Was berichten die Medien über sie? Sie tauchen gelegentlich auf – eine kleine Notiz auf Seite sechs. Sie wurden in ein Niemandsland geschickt, aus dem sie womöglich nie mehr zurückkehren. Gegenwärtig sind viele im Hungerstreik, werden zwangsernährt, darunter auch britische Bürger. Zwangsernährung ist kein schöner Vorgang. Weder Beruhigungsmittel noch Betäubung. Man bekommt durch die Nase einen Schlauch in den Hals gesteckt. Man spuckt Blut. Das ist Folter. Was hat der britische Außenminister dazu gesagt? Nichts. Was hat der britische Premierminister dazu gesagt? Nichts. Warum nicht? Weil die Vereinigten Staaten gesagt haben: Kritik an unserem Vorgehen in Guantanamo Bay stellt einen feindseligen Akt dar. Ihr seid entweder für uns oder gegen uns. Also hält Blair den Mund.
Die Invasion des Irak war ein Banditenakt, ein Akt von unverhohlenem Staatsterrorismus, der die absolute Verachtung des Prinzips von internationalem Recht demonstrierte. Die Invasion war ein willkürlicher Militäreinsatz, ausgelöst durch einen ganzen Berg von Lügen und die üble Manipulation der Medien und somit der Öffentlichkeit; ein Akt zur Konsolidierung der militärischen und ökonomischen Kontrolle Amerikas im mittleren Osten unter der Maske der Befreiung, letztes Mittel, nachdem alle anderen Rechtfertigungen sich nicht hatten rechtfertigen lassen. Eine beeindruckende Demonstration einer Militärmacht, die für den Tod und die Verstümmelung abertausender Unschuldiger verantwortlich ist.
Wir haben dem irakischen Volk Folter, Splitterbomben, abgereichertes Uran, zahllose, willkürliche Mordtaten, Elend, Erniedrigung und Tod gebracht und nennen es „dem mittleren Osten Freiheit und Demokratie bringen“.
Wie viele Menschen muss man töten, bis man sich die Bezeichnung verdient hat, ein Massenmörder und Kriegsverbrecher zu sein? Einhunderttausend? Mehr als genug, würde ich meinen. Deshalb ist es nur gerecht, dass Bush und Blair vor den Internationalen Strafgerichtshof kommen. Aber Bush war clever. Er hat den Internationalen Strafgerichtshof gar nicht erst anerkannt. Für den Fall, dass sich ein amerikanischer Soldat oder auch ein Politiker auf der Anklagebank wiederfindet, hat Bush damit gedroht, die Marines in den Einsatz zu schicken. Aber Tony Blair hat den Gerichtshof anerkannt und steht für ein Gerichtsverfahren zur Verfügung. Wir können dem Gerichtshof seine Adresse geben, falls er Interesse daran hat. Sie lautet Number 10, Downing Street, London.
Der Tod spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Für Bush und Blair ist der Tod eine Lappalie. Mindestens 100.000 Iraker kamen durch amerikanische Bomben und Raketen um, bevor der irakische Aufstand begann. Diese Menschen sind bedeutungslos. Ihr Tod existiert nicht. Sie sind eine Leerstelle. Sie werden nicht einmal als tot gemeldet. „Leichen zählen wir nicht“, sagte der amerikanische General Tommy Franks.
…….
Ich sagte vorhin, die Vereinigten Staaten würden ihre Karten jetzt völlig ungeniert auf den Tisch legen. Dem ist genau so. Ihre offiziell verlautbarte Politik definiert sich jetzt als „full spectrum dominance“. Der Begriff stammt nicht von mir sondern von ihnen. „Full spectrum dominance“ bedeutet die Kontrolle über Land, Meer, Luft und Weltraum, sowie aller zugehörigen Ressourcen.
Die Vereinigten Staaten besitzen, über die ganze Welt verteilt, 702 militärische Anlagen in 132 Ländern, mit der rühmlichen Ausnahme Schwedens natürlich. Wir wissen nicht ganz genau, wie sie da hingekommen sind, aber sie sind jedenfalls da.
Die Vereinigten Staaten verfügen über 8000 aktive und operative Atomsprengköpfe. Zweitausend davon sind sofort gefechtsbereit und können binnen 15 Minuten abgefeuert werden. Es werden jetzt neue Nuklearwaffensysteme entwickelt, bekannt als Bunker-Busters. Die stets kooperativen Briten planen, ihre eigene Atomrakete Trident zu ersetzen. Wen, frage ich mich, haben sie im Visier? Osama Bin Laden? Sie? Mich? Joe Dokes? China? Paris? Wer weiß das schon? Eines wissen wir allerdings, nämlich dass dieser infantile Irrsinn – der Besitz und angedrohte Einsatz von Nuklearwaffen – den Kern der gegenwärtigen politischen Philosophie Amerikas bildet. Wir müssen uns in Erinnerung rufen, dass sich die Vereinigten Staaten dauerhaft im Kriegszustand befinden und mit nichts zu erkennen geben, dass sie diese Haltung aufgeben.
Abertausende wenn nicht gar Millionen Menschen in den USA sind nachweislich angewidert, beschämt und erzürnt über das Vorgehen ihrer Regierung, aber so wie die Dinge stehen, stellen sie keine einheitliche politische Macht dar – noch nicht. Doch die Besorgnis, Unsicherheit und Angst, die wir täglich in den Vereinigten Staaten wachsen sehen können, werden aller Wahrscheinlichkeit nach nicht schwinden.
(Übersetzung von Michael Walter)
Damit dürfte der Boden bereitet sein für die unvoreingenommene Aufnahme des Dokumentar-Videos „Geheimakte Hess“ – Medium Nr. 7 - .sowie des Exkurses „Pearl Harbor“ – Medium Nr. 4 - Darin wird belegt, daß es den Westmächten Großbritannien und USA nicht um die „Befreiung“ des Deutschen Volkes vom Nationalsozialismus ging, sondern um die Vernichtung des Deutschen Reiches für alle Zeiten und um die Auslöschung des Deutschen Volkes. Aus „Geheimakte Heß“ gehen auch die vielfältigen Friedensinitiativen des Deutschen Reiches und deren kategorische Zurückweisung durch Großbritannien hervor.
Die Vollzugssituation wird in dem Artikel des Botschafters a.D., Hans Arnold „Deutschland muß sich selbst entmachten“ – Medium Nr. 5 – knapp umrissen. Die Kernaussagen des Autors lassen sich dahingehend zusammenfassen:
1. Das künftige Deutschland wird als ein „europäisches“ Deutschland, in Europa wirtschaftlich integriert, politisch domestiziert und militärisch entmachtet sein.
2. Die Möglichkeit, wirtschaftliche Macht für politische Zwecke einzusetzen, wird es in diesem Europa für Deutschland nicht geben.
3. Für das künftige Deutschland sollte es daher nicht länger darum gehen, daß kein Krieg mehr von Deutschem Boden ausgehen darf. Vielmehr sollte von diesem jetzt die Entnationalisierung der europäischen Nationalstaaten ausgehen.
4. In eigenem Interesse und dem Europas wird Deutschland unter gesamteuropäischer Kontrolle und Garantie zur militärischen Bedeutungslosigkeit schrumpfen müssen.
5. Die Initiative für eine solche dreifache Einordnung Deutschlands in das künftige Europa sollte von Deutschland selbst ausgehen. Einmal, weil dies jetzt die historische Aufgabe für die Deutsche Politik ist. Aber auch, um vorzubeugen, daß bei einer Lösung, die nur von außen käme, einem eventuellen nationalistischen Versailles-Komplex der Boden bereitet würde.
Die für dieses Vorhaben auf Deutscher Seite unerläßliche „Knochenerweichung“ wird durch die „Holocaustreligion“ bewirkt, die zugleich als Sichtblende gegen die Wahrnehmung der Tatsache errichtet wurde, daß beide Weltkriege des 20. Jahrhunderts mit ca. 200 Millonen Kriegstoten planvoll von jener Hintergrundmacht herbeigezwungen wurden, die sich kraft göttlicher Verheißung zur Weltherrschaft berufen fühlt.
Die „Vorlesungen über den Holocaust“ von Germar Rudolf – Medium Nr. 12 – vernichten die Holocaustreligion von der Wurzel her.
Der Beweisantrag zur Judenfrage – Medium Nr. 14 – nimmt jenem völkischen Kultverband den Heiligenschein des ewigen Opfervolkes. Zugleich versetzt er die Vorstellung des „weitverzweigten Lügengespinstes“ (Pinter) in den Bereich des Denkbaren.
Mit einer Mikrostudie (Beweisantrag S. 365 ff.) wird die Art und Weise gezeigt, in der es jener Hintergrundmacht gelungen ist, sich der USA zu bemächtigen als militärische Machtbasis ihres talmudisch-mammonistischen Imperialismus’.
Mit den Medien Nr. 8 bis 11 wird verdeutlicht, daß der Zynismus sowie der Übermut der Lügenbarone keine Grenzen mehr kennt. Gezeigt wird eine sorgfältige Untersuchung der allgemein zugänglichen Bilder der Ereignisse vom 11. September 2001 und von deren Spuren in New York und in Washington. Durch logisches Denken wird der Betrachter zwingend zu der Einsicht geführt, daß der „Angriff auf Amerika“ nicht von außen sondern von innen erfolgte. Dahinter steht das „Projekt für ein neues Amerikanisches Jahrhundert“ (PNAC), das nur ein anderer Ausdruck ist für die jetzt in ein neues Stadium tretende globale Schreckensherrschaft (Al Gore) der Hintergrundmacht, die im Essay „Zur Endlösung der Judenfrage“ – Medium Nr. 13 – im Zusammenhang mit dem „Judaismus-Beweisantrag“ – Medium Nr. 14 – dargestellt ist..
Das Medium Nr. 16, der Monolog zur Lage der Nation von Horst Mahler, versucht, aus der Sicht des Deutschen Reiches eine Gesamtschau der aktuellen Lage sowie der Mittel und Wege im ersten Abschnitt des Deutschen und des europäischen Befreiungskrieges gegen Alljuda zu vermitteln.
Die „beobachtende Öffentlichkeit“ spendete diesen Ausführungen lang anhaltenden Beifall. Der Vorsitzende ließ es geschehen und beschränkte sich auf die milde Warnung, daß er im Wiederholungsfalle die Sitzung abbrechen und den Saal räumen lassen würde - „nur ungern“ wie er betonte.
Nachdem Rechtsanwältin Sylvia Stolz einen umfangreichen Pultordner mit den „Medien“ – jeweils fünffach – geleert und den Inhalt dem Vorsitzenden übergeben hatte, der seinerseits für die Weiterleitung an die Richterbank und Herrn Vogel sorgte, wurde die Verhandlung auf den kommenden
Donnerstag, den 22. Dezember 2005, 9:30 Uhr,
vertagt, um Gelegenheit zur Kenntnisnahme der Medien „im Selbstleseverfahren“ zu geben. Es werden die Schlußvorträge des Herrn Vogel und von Sylvia Stolz und schließlich das Schlußwort von Dr. Hennig gehalten werden. Ob es dann auch noch zur Urteilsverkündung kommen wird, ist offen.
Der Antrag der Verteidigerin hat folgenden Wortlaut:
In der Strafsache Dr. Rigolf Hennig
LG Lüneburg
- 21 KLs 3/05 -
beantrage ich,
von folgenden Medien inhaltlich Kenntnis zu nehmen:
1. Ruhrnachrichten Ausgabe vom 29. November 2005, daselbst den Bericht über den Auftritt des Israelischen Künstlers und Schriftstellers Gilad Atzmon im Bahnhof Langendreer am 27. November 2005 (http://www.westline.de/nachrichten/...er=datum&ort=bo)
2. SPIEGEL-online vom 8. Dezember 2005 - http://www.spiegel.de/politik/ausla...,389336,00.html – mit dem Bericht über Äußerungen des Iranischen Staatsoberhauptes Ahmadinedschad über den Holocaust;
3. Nobelvorlesung des britischen Schriftstellers Harold Pinter Literaturnobelpreisträger des Jahres 2005 - vom 7. Dezember 2005, http://www.svenskaakademien.se/liti...estination=158;
4. Exkurs Pearl Harbor - Hamilton Fish, Der zerbrochene Mythos – F.D. Roosevelts Kriegspolitik 1933-1945“, Grabert Verlag Tübingen 1982, S. 157 -166 Kapitel XV Wie die Vereinigten Staaten in den Zweiten Weltkrieg hineingezogen wurden -
5. Artikel „Deutschland muß sich selbst entmachten“ des Botschafters a.D. Hans Arnold in der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 18. Mai 1990;
6. Konrad Adenauer, „Erinnerungen 1945 – 1953“, DVA, Stuttgart, 1965, S. 186
7. DVD Video „Geimakte Heß“ (wird 5-fach überreicht);
8. DVD Video „Jimmy Walter – Confronting the Evidence“ (wird 5-fach überreicht);
9. DVD-Video „Painful Deceptions“ von Eric Hufschmid (wird 5-fach überreicht)
10. Daten-CD „Septemberlüge“ von Horst Mahler (wird 5-fach überreicht)
11. Beweisantrag an das Amtsgericht Hamburg 1/14.04.03 im Verfahren 141b – 125/02 betreffend den Phantomschlag gegen das Pentagon in Washington am 11. September 2001 (wird 5-fach überreicht);
12. Germar Rudolf „Vorlesungen über den Holocaust“ (ein Computerausdruck befindet sich bei den Akten);
13. Horst Mahler, Essay „Was vernünftig ist, das ist wirklich; und was wirklich ist, das ist vernünftig – Zur Endlösung der Judenfrage“ (wird 5-fach überreicht)
14. Horst Mahler, „Beweisantrag zur Judenfrage im Berliner Judaismus-Prozeß 2004/2005“ (befindet sich bei der Akte)
15. Caspar von Schrenck-Notzing, Charakterwäsche – Die Politik der amerikanischen Umerziehung in Deutschland, Ullstein Verlag, Berlin 1996, S. 137ff.;
16. DVD Video mit der Aufzeichnung eines Monologs von Horst Mahler zur Lage der Nation.