Vollständige Version anzeigen : Einsatz der Bundeswehr im Inneren
black_swan
12.04.2016, 13:27
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatz-im-innern-steinmeier-schliesst-grundgesetzaenderung-aus-a-1086750.html
Nach den Anschlägen von Paris und in Brüssel vor einem Monat - sind Überlegungen im Gange die Bundeswehr zur Verstärkung der Polizei im Innern einzusetzen.
Dabei gilt zu Überlegen ob dies in diesem Zusammenhang im Einklang mit dem Grundgesetz steht, Aussenminister Steinmeier und Von der Leyen streiten sich gerade über die Rechtsmässigkeit eines solchen "Entwurfes" und der daraus resultierenden Neu-Reformierung der Sicherungskräfte...
Meine Meinung:
War nicht im Jahre 2006 schonmal so eine Überlegung im Gange - dass man die Bundeswehr im Innern einsetzen möchte ?? Nun stellt sich die Frage dient die Bundeswehr wirklich dem Schutz der Bevölkerung oder werden andere diabolische Absichten damit bekundet ???
Man darf nicht vergessen, die Bundeswehr ist eine Armee die eigentlich nur im Äusseren zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden müsse....wenn man die Armee im Innern einsetzt - gegen wen soll dann die Armee in Stellung gehen oder noch besser gefragt wer oder was soll geschützt werden ?????
Ich sage vorsichtig - wehret den Anfängen ! Dann ganz schnell kann so eine Armee missbraucht werden und wenn ein General den Pinochet spielt kann es zu einer neuen üblenen Staatsform kommen....
Was meint ihr ist nicht so eine Entwicklung mit einer gewissen Besorgnis zu sehen ?
Bruddler
12.04.2016, 15:16
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatz-im-innern-steinmeier-schliesst-grundgesetzaenderung-aus-a-1086750.html
Nach den Anschlägen von Paris und in Brüssel vor einem Monat - sind Überlegungen im Gange die Bundeswehr zur Verstärkung der Polizei im Innern einzusetzen.
Dabei gilt zu Überlegen ob dies in diesem Zusammenhang im Einklang mit dem Grundgesetz steht, Aussenminister Steinmeier und Von der Leyen streiten sich gerade über die Rechtsmässigkeit eines solchen "Entwurfes" und der daraus resultierenden Neu-Reformierung der Sicherungskräfte...
Meine Meinung:
War nicht im Jahre 2006 schonmal so eine Überlegung im Gange - dass man die Bundeswehr im Innern einsetzen möchte ?? Nun stellt sich die Frage dient die Bundeswehr wirklich dem Schutz der Bevölkerung oder werden andere diabolische Absichten damit bekundet ???
Man darf nicht vergessen, die Bundeswehr ist eine Armee die eigentlich nur im Äusseren zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden müsse....wenn man die Armee im Innern einsetzt - gegen wen soll dann die Armee in Stellung gehen oder noch besser gefragt wer oder was soll geschützt werden ?????
Ich sage vorsichtig - wehret den Anfängen ! Dann ganz schnell kann so eine Armee missbraucht werden und wenn ein General den Pinochet spielt kann es zu einer neuen üblenen Staatsform kommen....
Was meint ihr ist nicht so eine Entwicklung mit einer gewissen Besorgnis zu sehen ?
Was das "Pack" schon immer befürchtet hat, scheint (leider) wahr zu werden. :hmm:
Dabei gilt zu Überlegen ob dies in diesem Zusammenhang im Einklang mit dem Grundgesetz steht, Aussenminister Steinmeier und Von der Leyen streiten sich gerade über die Rechtsmässigkeit eines solchen "Entwurfes" und der daraus resultierenden Neu-Reformierung der Sicherungskräfte...
Komisch, eine GG-Änderung bezüglich "Religionsfreiheit" scheint nicht auf der Tagesordnung zu stehen (?)...
Ich habe letztens in Pasing vor dem Bahnhof einen Bundeswehrbus gesehen, in den wohl mit dem Zug ankommende Soldaten stiegen. Ich habe schon lange nicht mehr derart viele dumme deutsche verblödete Gestalten gesehen wie dort. Mein Gott, es wird immer deutlicher, die letzten guten deutschen Soldaten sind '45 ums Leben gekommen!
Lichtblau
12.04.2016, 19:13
Wir hatten doch schon mal einen Einsatz:
Tornadoeinsatz gegen die G8-Demonstranten in Heiligendamm ohne juristische Konsequenzen | Telepolis http://www.heise.de/tp/news/Tornadoeinsatz-gegen-die-G8-Demonstranten-in-Heiligendamm-ohne-juristische-Konsequenzen-2002085.html
Querfront
12.04.2016, 21:36
Es gibt einen Bundeswehreinsatz im Inneren, den ich befürworte, und der heißt Walküre 2.0:germane:
Ich würde erstmal unsere Truppe aus der Türkei zurück holen und das morgen schon - ohne Kompromisse.
Affenpriester
13.04.2016, 11:04
Mit ner tauglosen Frau als Kriegsminister, und einem lachhaften Haufen Pupen als Soldaten verkleidet, brauchen wir die sowieso nirgends mehr hinschicken. Wie eine Horde Landstreicher, da könnte man fast Mitleid bekommen, wenn man sich nicht vorher schon totlachen würde.
Wie ist Ursula eigentlich an dieses Amt gekommen? Diese Frau ist ideenlos genug für unsere hodenlose Truppe. Die einzigen paar Ideen, die jemals aus dieser Frau kamen, musste sogar noch die Hebamme aus ihr rausziehen. Nicht mal das hat die alleine hingekriegt.
Das Geistreicheste was jemals aus ihr kam waren Säuglinge ... urkomisch.
Vor dieser Bundeswehr hab ich mehr im Äußeren Angst als im Inneren. Wenn diese Truppe jemand irgendwo sieht, fühlt der sich doch sofort dazu verführt, hier mit ner halben Reservedivision einzumarschieren und das ganze Land zu besetzen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatz-im-innern-steinmeier-schliesst-grundgesetzaenderung-aus-a-1086750.html
Nach den Anschlägen von Paris und in Brüssel vor einem Monat - sind Überlegungen im Gange die Bundeswehr zur Verstärkung der Polizei im Innern einzusetzen.
Dabei gilt zu Überlegen ob dies in diesem Zusammenhang im Einklang mit dem Grundgesetz steht, Aussenminister Steinmeier und Von der Leyen streiten sich gerade über die Rechtsmässigkeit eines solchen "Entwurfes" und der daraus resultierenden Neu-Reformierung der Sicherungskräfte...
Meine Meinung:
War nicht im Jahre 2006 schonmal so eine Überlegung im Gange - dass man die Bundeswehr im Innern einsetzen möchte ?? Nun stellt sich die Frage dient die Bundeswehr wirklich dem Schutz der Bevölkerung oder werden andere diabolische Absichten damit bekundet ???
Man darf nicht vergessen, die Bundeswehr ist eine Armee die eigentlich nur im Äusseren zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden müsse....wenn man die Armee im Innern einsetzt - gegen wen soll dann die Armee in Stellung gehen oder noch besser gefragt wer oder was soll geschützt werden ?????
Ich sage vorsichtig - wehret den Anfängen ! Dann ganz schnell kann so eine Armee missbraucht werden und wenn ein General den Pinochet spielt kann es zu einer neuen üblenen Staatsform kommen....
Was meint ihr ist nicht so eine Entwicklung mit einer gewissen Besorgnis zu sehen ?
Ich bin der Meinung die Bundeswehr hat im Inneren nichts zu suchen! Die Sicherheit von Bürgern ist ausschließlich der Polizei und entsprechender Subgruppen vorbehalten. Lediglich für den Fall eines potentiellen Bürger- oder Angriffskrieges von Außen sollte die Bundeswehr aktiv werden.
Manch Journalisten und Politiker spielen hier ein leicht durchschaubares Spiel. Einerseits öffnet man Tür und Tor für Kriminelle und andererseits plädiert man nach mehr Sicherheit, Kameraüberwachung und höheren Sicherheitsvorkehrungen. Der Verlierer ist letztlich die einfache Bürger, der immer mehr zum gläseren wird. Ich sehe es wie folgt: ,,Wer die Freiheit gegen Sicherheit aufgibt, wird am Ende beides verlieren". (mir ist das schwammig übersetzte Franklin Zitat bewusst, dennoch halte ich den Inhalt für korrekt)
Politikqualle
13.04.2016, 11:17
Ich bin der Meinung die Bundeswehr hat im Inneren nichts zu suchen! Die Sicherheit von Bürgern ist ausschließlich der Polizei und entsprechender Subgruppen vorbehalten. Lediglich für den Fall eines potentiellen Bürger- oder Angriffskrieges von Außen sollte die Bundeswehr aktiv werden.
... nur die Polizei ist unterbesetzt .. warum sollte man nicht die Bundeswehr heranziehen um zum Beispiel Stadien zu bewachen, Menschenmengen in geordnete Bahnen dirigieren .. die Bundeswehr rödelt ja sonst nur den ganzen Tag mit sicher selber rum und hat nix zu tun ... :crazy:
... nur die Polizei ist unterbesetzt .. warum sollte man nicht die Bundeswehr heranziehen um zum Beispiel Stadien zu bewachen, Menschenmengen in geordnete Bahnen dirigieren .. die Bundeswehr rödelt ja sonst nur den ganzen Tag mit sicher selber rum und hat nix zu tun ... :crazy:
Das ist schon richtig nur muss es im Umkehrschluss nicht heißen, dass die Bundeswehr aufgrund ihrer Freizeit sich in innere Angelegenheit einzumischen hat. Ich stehe dem einfach skeptisch gegenüber und sehe es als ersten Schritt zum Polizeistaat. Wer sagt mir denn, dass sich die Bundeswehr nicht morgen gegen PEGIDA stellt? Die Frage sehe ich als ernsthaft realistisch an. Was ist wenn Deutsche Demonstranten marodierenden Neu-Bürgern gegenüberstehen, wen beschützt die Bundeswehr?
Politikqualle
13.04.2016, 11:29
Wer sagt mir denn, dass sich die Bundeswehr nicht morgen gegen PEGIDA stellt? Die Frage sehe ich als ernsthaft realistisch an. .. falsch .. du kennst die Bundeswehr nicht , die Stimmung ist dort auf dem Tiefpunkt , die sind mehr für PEGIDA und A f D als für die regierenden Parteien ..
.. falsch .. du kennst die Bundeswehr nicht , die Stimmung ist dort auf dem Tiefpunkt , die sind mehr für PEGIDA und A f D als für die regierenden Parteien ..
Mag sein, nur ist die Bundeswehr kein Verein von politischen Individualisten, die müssen Gehorsamkeit leisten.
.. falsch .. du kennst die Bundeswehr nicht , die Stimmung ist dort auf dem Tiefpunkt , die sind mehr für PEGIDA und A f D als für die regierenden Parteien ..Ich kenne etliche Typen und Typinnen aus der Karnevalstruppe. Was Du schreibst, mag evt. für das Fußvolk zutreffen, das jetzt zum Ar..abputzen für die traumatisierten Schutzsuchenden eingesetzt ist. Mit Sicherheit aber nicht für die Führungsebene. Die ist stramm auf Linie.
Politikqualle
13.04.2016, 11:46
. Mit Sicherheit aber nicht für die Führungsebene. Die ist stramm auf Linie. .. ja da könnte ich dir sogar zustimmen .. es geht ja auch um den Titel und das eigene Gehalt ..
Politikqualle
13.04.2016, 11:47
Mag sein, nur ist die Bundeswehr kein Verein von politischen Individualisten, die müssen Gehorsamkeit leisten. .. die Polizei doch auch , also wo ist da ein Unterschied ?
i
Will man jetzt gegen unerwünschte Demonstranten da weiter machen wo Erich sich nicht hingetraut, bzw. von Gorbatschow zurückgepfiffen wurde?
umananda
13.04.2016, 11:49
In Österreich nennt man den Einsatz des Bundesheeres im Inneren ... Assistenzeinsatz.
Servus umananda
Esreicht!
13.04.2016, 11:49
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatz-im-innern-steinmeier-schliesst-grundgesetzaenderung-aus-a-1086750.html
Nach den Anschlägen von Paris und in Brüssel vor einem Monat - sind Überlegungen im Gange die Bundeswehr zur Verstärkung der Polizei im Innern einzusetzen.
Dabei gilt zu Überlegen ob dies in diesem Zusammenhang im Einklang mit dem Grundgesetz steht, Aussenminister Steinmeier und Von der Leyen streiten sich gerade über die Rechtsmässigkeit eines solchen "Entwurfes" und der daraus resultierenden Neu-Reformierung der Sicherungskräfte...
Meine Meinung:
War nicht im Jahre 2006 schonmal so eine Überlegung im Gange - dass man die Bundeswehr im Innern einsetzen möchte ?? Nun stellt sich die Frage dient die Bundeswehr wirklich dem Schutz der Bevölkerung oder werden andere diabolische Absichten damit bekundet ???
Man darf nicht vergessen, die Bundeswehr ist eine Armee die eigentlich nur im Äusseren zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden müsse....wenn man die Armee im Innern einsetzt - gegen wen soll dann die Armee in Stellung gehen oder noch besser gefragt wer oder was soll geschützt werden ?????
Ich sage vorsichtig - wehret den Anfängen ! Dann ganz schnell kann so eine Armee missbraucht werden und wenn ein General den Pinochet spielt kann es zu einer neuen üblenen Staatsform kommen....
Was meint ihr ist nicht so eine Entwicklung mit einer gewissen Besorgnis zu sehen ?
Yepp, wir brauchen die Bundeswehr im Innern. Und zwar im Innern des Reichtags zur Festnahme der Deutschland vernichtenden Kollaborateure mit fremdkulturellen Invasoren sowie auch zur Besetzung der Medienhäuser!
kd
.. die Polizei doch auch , also wo ist da ein Unterschied ?
i
Muss ich dir ernsthaft den Unterschied von Polizist und Soldat erläuern?
Politikqualle
13.04.2016, 12:06
Muss ich dir ernsthaft den Unterschied von Polizist und Soldat erläuern? .. du weichst wieder vom Thema ab , ist ja üblich bei dir .. :crazy:
Tantalit
13.04.2016, 12:08
Yepp, wir brauchen die Bundeswehr im Innern. Und zwar im Innern des Reichtags zur Festnahme der Deutschland vernichtenden Kollaborateure mit fremdkulturellen Invasoren sowie auch zur Besetzung der Medienhäuser!
kd
Mmh, ich mag deine denkweise. ;)
.. du weichst wieder vom Thema ab , ist ja üblich bei dir .. :crazy:
Wo weiche ich denn vom Thema ab? Ich beziehe klar Stellung das die Bundeswehr im Inneren nicht zu suchen hat und verweise darauf das es in 99% aller Fälle das Aufgabengebiet der Polizei umfasst. So steht es auch im Grundgesetz.
Thomas1734
13.04.2016, 12:27
Richtig spannend wird es erst, wenn die Kinder und Enkel bei der Bundeswehr w.a. bei der Polizei auf ihre Eltern und
Großeltern schießen müssen.
Unter dem Blüüüüüümschen-Motto "Die Rente ist sicher" werden sich wohl in den kommenden Jahren noch sehr
sehr viele dieser verarmten Rentner, wenige haben selbst nach 40 Jahren keine Chance ein Auskommen im Renten-
alter zu realisieren, auf der Straße austoben. Und dabei wird es sicher nicht nur bleiben.
Nun kommen die Kinder und Enkel derer bei Polizei und Bundeswehr in Spiel, wohl wissend sie auch eines Tages
von ihrer Rente dann auch nicht leben können, obwohl sie sich für den Staat geprügelt und sogar mit Gewalt gegen
ihre revoltierenden Eltern w.a. Großeltern mit Wasserwerfer; Tränengas und notfalls mit der Waffe im eigenem Land
ihrer Heimat mit Gewalt vorgehen sollen.
Und alles das nur, weil die Politiker sie belogen, betrogen und sie um ihre Lebensleistung "Rentenanspruch" gebracht
haben. Bei diesen war da nichts mit klugen Sprüchen wie "die Rente ist sicher" oder das Riester-Finanz-Produkt so
der Erfinder es selbst ablehnt und 3 x im Jahr Diätenerhöung war auch nicht drin, bei üppigen Pensionsansprüchen
bis das der Deckel zufällt. Viele Politiker haben kaputte Ehen, hier und da mal eine Freundin, dort und da mal eine
Lebenspartnerin gehabt.
All dies persönlichen Politiker-Kapriolen inkl. Auskommen im Ruhestand wollen bezahlt werden, durch den
Steuerzahler. Warum? Bei Politikern ist da nichts mit leben von den Rücklagen. Dafür sind sie ja Politiker geworden.
Alles was sie verordnet haben trifft nicht für sie selbst, sondern nur für ihr Volk zu. Ist schon verrückt nicht?
Kurzum - wenn es jemals dazu kommen sollte, dass Polizisten u./o. Soldaten in ihrer/unserer Heimat, auch der der
ihrer Eltern und Großeltern im Auftrage der Politiker, wegen deren Versäumnisse; Lügen und Betrug in der Vergan-
genheit, schießen sollen wird niemand mehr seine Heimat - auch nicht die Politiker, am nächsten Tag wieder
erkennen.
Wenn das passiert hier in Deutschland, dass Kinder u. Enkel auf ihre revoltierenden Eltern/Großeltern schießen
sollen, weil die Politiker ganze Generationen nur belogen, betrogen u. sie um ihren Anspruch aus Lebensleistung
gebracht haben, müssten wir danach den IS als zahm und die Gangs der Kosovo-Albaner als nett einstufen.
Was dann passiert hält keine Demokratie und garantiert auch kein Politiker mehr aus! Was dann passiert hier in
unserem Lande kann man dann sicher nicht mehr beschreiben, weil es Vergleichbares in den letzten 70 Jahren
deutscher u. europäischer Geschichte nicht mehr.
Thomas
Tantalit
13.04.2016, 13:02
Die Bundeswehr wird gegen ausländische Feinde/Angreifer eingesetzt und die Polizei regelt das bürgerliche Miteinander.
Jetzt alles klar?
Die Bundeswehr innerhalb Deutschlands einsetzen zu wollen, das wäre der reine Mumpitz, weil es faktische keine sinnvolle Aufgabe für den Einsatz der Armee innerhalb Deutschlands gebe.
So wie es aussieht versucht die CDU/CSU lediglich die Bundeswehr wieder zu missbrauchen, um über die Tatsache hinwegtäuschen zu wollen, dass nicht genügend Personal für die Polizei zur Verfügung steht. Und sollte vielleicht auch noch das Thema „Terroristenbekämpfung“ als Argument dafür herhalten, dann ist das lächerlich. Um den Terror bekämpfen zu können benötigt man gut ausgebildete Polizisten und keine Soldaten, die von der Terrorbekämpfung nicht mehr Ahnung haben wie ein durchschnittlicher Bürger dieses Staaten.
grimreaper
16.04.2016, 22:43
Erstmal wird das Gesetz für einen Bundeswehreinsatz im Inneren verabschiedet.
Und wenn dann das Szenario von Thomas1734 (http://www.politikforen.net/member.php?124120-Thomas1734) eintrifft, dann werden es nicht unsere Soldaten sein, die auf ihre
Väter und Großväter schießen, sondern dann wird die EUROGENDFOR gerufen.
In jedem anderen Land ist der Einsatz des Heeres im Inneren jederzeit möglich.
Nur in Deutschland nicht?
Kein Vertrauen in das eigene Heer? Oder tiefes Misstrauen?
Ziemlich seltsam.
Das hängt mit der Bund-Länder-Struktur zusammen. Polizei ist nunmal Ländersache.
Davon ist man schon beim Bundesgrenzschutz ausgebrochen, der übrigens der eigentliche Nachfolger der Wehrmacht ist, und der bei Bedarf durchaus Polizeiaufgaben der Länder wahrnimmt.
Die Bundeswehr ist mittlerweile doch allerhöchstens noch eine Interventionsarmee; ich glaub nicht dass sie sehr nützlich wäre. Aber natürlich ist der Einsatz erlaubt, wenn die Notwendigkeit besteht, aber eben nur dann. Ist auch sinnvoll, weil sich sonst Bayern und der Bund wieder Jahrzehnte über die Finanzierung streiten.
Kein Vertrauen in das eigene Heer? Oder tiefes Misstrauen?
Ziemlich seltsam.
Warum sollte ich jemandem Vertrauen, der auf Geheiß von Poltikern in andere Länder einmarschiert und sein Leben aufs Spiel setzt, nur im Interesse der Finanzelite. Jemand der nach der Pfeife der Amerikaner tanzt und eine Ursula von der Leyen als sein Oberhaupt anerkennt. Niemals!
Ich weiß auch nicht, warum der Soldat etwas ehrbares an sich ist oder wäre. Soldaten bzw Armeen wurden zum größten Teil schon immer für Eroberungskriege benutzt. In den seltensten Fällen haben Soldaten für die Sicherheit der Bevölkerung gedient.
Da würde ich eine Bürgerwehr wie die Arizona Border Recon bevorzugen.
Also vom Bundesgrenzschutz, der ja für die Befriedung von Demos zuständig ist, hört man, dass die dort Tätigen ganz überwiegend auf der Seite von Pegida und Co stehen.
Es erscheint auch logisch, weil: Wo arbeitet jemand, der Spass daran hat Linke zu verprügeln? Genau da.
Natürlich müssen sie trotzdem ihren Vorgesetzten gehorchen, aber wenn es hart auf hart kommt, denk ich nicht dass die grundlos auf Deutsche schiessen würden; zumindest nicht allzuviele. Im Gegensatz zu Linken haben die meisten konservativen Rechte ja noch einige moralische Grundsätze, die sie nicht Nützlichkeitserwägungen unterordnen.
herberger
21.04.2016, 19:11
http://www2.pic-upload.de/img/30426200/13062053_10208039381015600_5640465983772764197_n.j pg (http://www.pic-upload.de/view-30426200/13062053_10208039381015600_5640465983772764197_n.j pg.html)
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