GEZ nicht bezahlt = Knast

[Nachbar]

Wer hätte das gedacht, dass man auf den Spuren des Hoeneß wandert, wenn man die GEZ nicht bezahlt.

Sie weigerte sich konsequent, meinte, die GEZ-Forderung widerspreche der Verfassung.

Ergebnis, wie ich schon immer sagte:
Besser kommt man weg, wenn einer krankenhausreif geprügelt,
aber an das Fundament des "Staates", das Geld, dürfen sich nur Politiker und Hoeneße ranwagen: Die neue Wohnung nennt sich ----> KNAST.

Frau sitzt im Gefängnis, weil sie GEZ-Zahlungen verweigert
waz vom 04.04.2016

zum Artikel: (klick (http://www.derwesten.de/panorama/frau-sitzt-im-gefaengnis-weil-sie-gez-zahlungen-verweigert-id11703313.html))

Die Rundfunkgebühren ist Sieglinde Baumert erst einmal los.

Die Thüringerin geht einem Medienbericht zufolge deutschlandweit als Erste ins Gefängnis, weil sie sich hartnäckig weigert, die für jeden Haushalt bindende Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bezahlen.

Da sie seit 2013 sämtliche Rechnungen und Mahnungen ignorierte und auch eine Vermögensaufstellung des Gerichtsvollziehers nicht unterschreiben wollte, sitzt Baumert seit dem 4. Februar 2016 ihre Erzwingungshaft in der JVA Chemnitz ab, wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet.

-
ich hoffe, dass dieses Thema nicht bereits eröffnet wurde.
Zumindest habe ich, nach erfolgter Recherche, keinen inhaltsähnlichen Thread gefunden.

[Affenpriester]

Beugungshaft ... aber dann wohl wegen der Weigerung, Auskunft zu geben. Ja, so kanns gehen auf dem freiesten Staat auf deutschem Boden (gibt ja nur einen). Sie hätte Kinderpornos sammeln sollen, da wäre sie besser davongekommen.

[FloridaGerd]

"Verbrechen, Gewalt, Terror" :OmG: Eindeutig falsches Unterforum.

Zudem gehört sowas erst mal in "Themen des Tages". Denn hier wird es mit Sicherheit nicht die Aufmerksamkeit erlangen, die es verdient!

@Mods kann man das nicht ordentlich verschieben?

@Topic Leider gibt es in Deutschland zu wenige, die wirklich Ihre Sache durchziehen, wie Horst Mahler oder jetzt Frau Baumert.

[Klopperhorst]

Sie hat 3 Jahre nicht gezahlt.

... Eines Tages standen zwei Polizisten auf ihrer Arbeit, die verhafteten sie und brachten sie ins Frauengefängnis der JVA Chemnitz. Dort muss sie bis zu sechs Monate bleiben, es sei denn, sie liefert die geforderte Vermögensaufstellung doch noch nach oder zahlt die ausstehenden Gebühren. Tut sie das nicht, kann sie in zwei Jahren wieder eingesperrt werden.

http://www.tz.de/tv/gez-verweigern-rundfunkbeitrag-frau-sitzt-jetzt-im-knast-zr-6277941.html

---

[Don]

Sie hat 3 Jahre nicht gezahlt.

... Eines Tages standen zwei Polizisten auf ihrer Arbeit, die verhafteten sie und brachten sie ins Frauengefängnis der JVA Chemnitz. Dort muss sie bis zu sechs Monate bleiben, es sei denn, sie liefert die geforderte Vermögensaufstellung doch noch nach oder zahlt die ausstehenden Gebühren. Tut sie das nicht, kann sie in zwei Jahren wieder eingesperrt werden.

http://www.tz.de/tv/gez-verweigern-rundfunkbeitrag-frau-sitzt-jetzt-im-knast-zr-6277941.html

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Der Staat muß eben Prioritäten setzen.

Wir wissen ja auch, wo die liegen.

[Dr Mittendrin]

Der Staat muß eben Prioritäten setzen.

Wir wissen ja auch, wo die liegen.

Soll sie ein Verzeichnis erstellen.

[Schwabenpower]

Der Staat muß eben Prioritäten setzen.

Wir wissen ja auch, wo die liegen.
Wenn's um Geld geht,.............

[Schlummifix]

Ist der Hammer...ein absoluter Skandal.

[Chandra]

Sie hat 3 Jahre nicht gezahlt.

... Eines Tages standen zwei Polizisten auf ihrer Arbeit, die verhafteten sie und brachten sie ins Frauengefängnis der JVA Chemnitz. Dort muss sie bis zu sechs Monate bleiben, es sei denn, sie liefert die geforderte Vermögensaufstellung doch noch nach oder zahlt die ausstehenden Gebühren. Tut sie das nicht, kann sie in zwei Jahren wieder eingesperrt werden.

http://www.tz.de/tv/gez-verweigern-rundfunkbeitrag-frau-sitzt-jetzt-im-knast-zr-6277941.html

---

Würden wir alle nicht zahlen säße sie jetzt nicht im Knast
So viele können sie nicht verhaften :)

[rumpelgepumpel]

Sie hat 3 Jahre nicht gezahlt.

... Eines Tages standen zwei Polizisten auf ihrer Arbeit, die verhafteten sie und brachten sie ins Frauengefängnis der JVA Chemnitz. Dort muss sie bis zu sechs Monate bleiben, es sei denn, sie liefert die geforderte Vermögensaufstellung doch noch nach oder zahlt die ausstehenden Gebühren. Tut sie das nicht, kann sie in zwei Jahren wieder eingesperrt werden.

http://www.tz.de/tv/gez-verweigern-rundfunkbeitrag-frau-sitzt-jetzt-im-knast-zr-6277941.html

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das 2 Polizisten sie auf der Arbeit verhaftet haben ist ein "starkes Stück", diesmal ist der Staat zu weit gegangen,
die können nicht 1 Mio Leute auf der Arbeit verhaften,

ich hatte die letzte Rechnung auch nicht gezahlt, die Mahnung kam erst 2 Monate später, dh. die sind aktuell mit dem Schreiben von Mahnungen echt überlastet :gib5:

[Bananenbieger]

Thema gibt's schon.

http://www.politikforen.net/showthread.php?170584-GEZ-nicht-bezahlt-Knast

[Schwabenpower]

Soll sie ein Verzeichnis erstellen.
Warum? So kostet es den Staat noch mehr Geld. Lebenslang wäre wohl nicht mehr vermittelbar.

[Chandra]

das 2 Polizisten sie auf der Arbeit verhaftet haben ist ein "starkes Stück", diesmal ist der Staat zu weit gegangen,
die können nicht 1 Mio Leute auf der Arbeit verhaften

dem Staat ist das scheiß egal solange es nur einzelne Personen sind wandern die ins Gefängnis.

[rumpelgepumpel]

dem Staat ist das scheiß egal solange es nur einzelne Personen sind wandern die ins Gefängnis.

diese offensichtlichen Stasi-Methoden werden auch andere zum Nachdenken anregen

[Chandra]

diese offensichtlichen Stasi-Methoden werden auch andere zum Nachdenken anregen

solange sie nur nachdenken wird es nichts nutzen

[marcus1011]

Tja, wer in freiesten aller Deutschen Staaten seine Zwangsdemokratieabgabe nicht entrichten möchte, bekommt die hässliche Fratze der Staatsgewalt zu spüren!!!

[kotzfisch]

Ein Staat, in dem man für sogenanntes "Schwarzfischen" oder für die Verweigerung, für staatliche Propaganda auch noch selbst zu bezahlen,
eingesperrt werden kann, ist ein Staat, der sich als faschistoide Diktatur bezeichnen lassen muß.

Diese lächerliche Staatsimulation ist eine Farce- in jeder Hinsicht.

[Strandwanderer]

Soll sie ein Verzeichnis erstellen.


Dein Traum ist offenbar, ein Staatsbüttel zu sein, - oder wie erklärt sich dieser dümmliche Einzeiler?

[Schwabenpower]

Ein Staat, in dem man für sogenanntes "Schwarzfischen" oder für die Verweigerung, für staatliche Propaganda auch noch selbst zu bezahlen,
eingesperrt werden kann, ist ein Staat, der sich als faschistoide Diktatur bezeichnen lassen muß.

Diese lächerliche Staatsimulation ist eine Farce- in jeder Hinsicht.
Aber er bekämpft doch die Rechtsextremen, also alles rechts der CDU, bis aufs Blut, um uns vor dem Verlust dieser vorbildlichen, lupenreinen gar, Demokratie zu bewahren!

Wer Sarkasmus entdeckt, darf ihn behalten

[Dr Mittendrin]

Dein Traum ist offenbar, ein Staatsbüttel zu sein, - oder wie erklärt sich dieser dümmliche Einzeiler?

Ich zahl schon 6 Jahre nicht, was verstehst du Kasperl nicht. Wenn du denen einmal ein Verzeichnis präsentierst lassen die dir Jahre Ruhe.
Ich zahl nicht und wenn es Pflastersteine regnet.

[OneDownOne2Go]

Ich zahl schon 6 Jahre nicht, was verstehst du Kasperl nicht. Wenn du denen einmal ein Verzeichnis präsentierst lassen die dir Jahre Ruhe.
Ich zahl nicht und wenn es Pflastersteine regnet.

Wenn du ein Vermögensverzeichnis abgibst, und es weist pfändbares Vermögen auf, dann wirst du gepfändet. Wenn du also so ein Verzeichnis abgegeben, danach aber nicht bezahlt hast, kannst du eigentlich nur ein Pleitier sein, dem man nichts mehr wegnehmen kann.

[Klopperhorst]

Würden wir alle nicht zahlen säße sie jetzt nicht im Knast
So viele können sie nicht verhaften :)

Dazu muss man erst mal eine kritische Masse haben.
Anscheinend zahlt die Mehrheit doch, also kann der Leidensdruck nicht so groß sein.
Allerdings tragen die kleinen Sticheleien mit dieser Demokratieabgabe sicher zum weiteren Vertrauensverlust in die Demokratie bei, insofern ein Bumeran für die Demokröten.

---

[Leberecht]

Wenn's um Geld geht,.............
... dann gelten Gesetze, Verordnungen etc., selbst absurde, und sie werden sogar konsequent angewandt.

[Strandwanderer]

Ich zahl schon 6 Jahre nicht, was verstehst du Kasperl nicht. Wenn du denen einmal ein Verzeichnis präsentierst lassen die dir Jahre Ruhe.
Ich zahl nicht und wenn es Pflastersteine regnet.

Das funktioniert aber nur, wenn der Zahlungspflichtige praktisch mittellos ist.

Wenn Ersparnisse oder Wertgegenstände vorhanden sind, wird in diese vollstreckt.

Wenn kein Vermögen vorhanden ist, wird der Zahlungspflichtige in das Schuldnerverzeichnis aufgenommen, mit allen negativen Folgen.

[rumpelgepumpel]

das Konto von Beatrix von Storch wurde auch gepfändet


Nun ist es passiert. Die GEZ hat zugeschlagen- und mein Konto gepfändet. Am 1. April, wie ich gerade erfahre

http://www.bz-berlin.de/deutschland/konto-gepfaendet-beatrix-von-storch-die-gez-hat-zugeschlagen


Drecksregierung

[Schwabenpower]

... dann gelten Gesetze, Verordnungen etc., selbst absurde, und sie werden sogar konsequent angewandt.
Da gibt es dann keine Bewährung. Außer man ist Politiker oder Maschmeyer

[Dr Mittendrin]

Warum? So kostet es den Staat noch mehr Geld. Lebenslang wäre wohl nicht mehr vermittelbar.

Das ist ja keine Strafhaft.
Erzwingungshaft sind 6 Monate. Erzwingungshaft betrifft nicht Zahlung, nur Verzeichnis.

[Schwabenpower]

Das ist ja keine Strafhaft.
Erzwingungshaft sind 6 Monate. Erzwingungshaft betrifft nicht Zahlung, nur Verzeichnis.
Ja, und wo ist jetzt der Widerspruch?

[Dr Mittendrin]

Das funktioniert aber nur, wenn der Zahlungspflichtige praktisch mittellos ist.

Theoretisch.


Wenn Ersparnisse oder Wertgegenstände vorhanden sind, wird in diese vollstreckt.

Wenn kein Vermögen vorhanden ist, wird der Zahlungspflichtige in das Schuldnerverzeichnis aufgenommen, mit allen negativen Folgen.

Welche Folgen ? Abwägung. Wegen GEZ allein lohnt es nicht.

[Flüchtling]

"Verbrechen, Gewalt, Terror" :OmG: Eindeutig falsches Unterforum.

Zudem gehört sowas erst mal in "Themen des Tages". Denn hier wird es mit Sicherheit nicht die Aufmerksamkeit erlangen, die es verdient!

@Mods kann man das nicht ordentlich verschieben?
...
Wäre GEZ nichtzahlen
kein VERBRECHEN, wäre die Frau nicht im Knast - also WAR es die richtige Forumabteilung.

@Mods, kann man das Teil wieder zurückschieben:D

[Dr Mittendrin]

Ja, und wo ist jetzt der Widerspruch?

Nach ZPO gibt es kein Lebenslang. 6 Monate nur. Und kann wiederholt werden.

[Schwabenpower]

Nach ZPO gibt es keine Lebenslang. 6 Monate nur. Und kann wiederholt werden.
Ja, lebenslang :)

[Dr Mittendrin]

Wenn du ein Vermögensverzeichnis abgibst, und es weist pfändbares Vermögen auf, dann wirst du gepfändet. Wenn du also so ein Verzeichnis abgegeben, danach aber nicht bezahlt hast, kannst du eigentlich nur ein Pleitier sein, dem man nichts mehr wegnehmen kann.

Der Staat kann eine Kontenabfrage machen dann hat sichs.
In der BRD nicht in Panama.

[Flüchtling]

Ja, lebenslang :)

Also letztlich wird die GEZ-Nichtzahlerin länger sitzen als jeder Massenmõrder, wenn sie sich weiter weigert zu zahlen.

[Dr Mittendrin]

Ja, lebenslang :)

Alle 2 Jahre ( neu) früher 3.

[Chandra]

Ja, lebenslang :)

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung

[Dr Mittendrin]

Wäre GEZ nichtzahlen
kein VERBRECHEN, wäre die Frau nicht im Knast - also WAR es die richtige Forumabteilung.

@Mods, kann man das Teil wieder zurückschieben:D

Es ist auch kein Verbrechen.

Statt Erzwingungshaft gibt es auch Zwangsgeld.

[Flüchtling]

Es ist auch kein Verbrechen
...
Warum sitzt die gute Frau dann im Gefängnis?

[Dr Mittendrin]

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung

Wenn sie ein unpfändbares Mini-Einkommen hat, ist es eh ohne Belang.

[Schwabenpower]

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung
Verhältnismäßigkeit der Mittel. Ähnlich wie bei Notwehr.

(Muß man Sarkasmus hier eigentlich zwingend kennzeichnen?)

[Dr Mittendrin]

Warum sitzt die gute Frau dann im Gefängnis?

Weil sie das Verzeichnis nicht abgibt.
Stell dir vor du willst die Lottomillion verheimlichen.

[rumpelgepumpel]

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung

ich würd mich sogar an einer Demo zur Ehrung der Inhaftierten beteiligen wenn sie hier in der Nähe inhaftiert wäre,
eine Märtyrerin,
wenn der Staat nicht aufpasst kann daraus eine der größten Protestaktionen Deutschlands entstehen :popcorn:

[Chandra]

Wenn sie ein unpfändbares Mini-Einkommen hat, ist es eh ohne Belang.

Ratenzahlung geht normal immer und wenn es nur im Monat 20 Euro sind.
Sie ist gewillt zu zahlen und das muß anerkannt werden.
Irgendwas stimmt da nicht

[Dr Mittendrin]

Verhältnismäßigkeit der Mittel. Ähnlich wie bei Notwehr.

(Muß man Sarkasmus hier eigentlich zwingend kennzeichnen?)

Nur mal angenommen sie hat ein sehr kleines Einkommen. So kann sie eh Befreiung beantragen.
Rückstände bleiben aber. Kann sie nur stunden.

[DeRu]

Wir haben eindeutig zu wenige Polizisten um diese Millionen von Lügenabgaben-Verweigerern zu inhaftieren. :ironie:

[Chandra]

ich würd mich sogar an einer Demo zur Ehrung der Inhaftierten beteiligen wenn sie hier in der Nähe inhaftiert wäre,
eine Märtyrerin,
wenn der Staat nicht aufpasst kann daraus eine der größten Protestaktionen Deutschlands entstehen :popcorn:

Es wird wegen diesem Fall keine Demo geben

[Dr Mittendrin]

Ratenzahlung geht normal immer und wenn es nur im Monat 20 Euro sind.
Sie ist gewillt zu zahlen und das muß anerkannt werden.
Irgendwas stimmt da nicht

einige Punkte sind da mir unklar.

1. Verdient sie wenig ?
2. Weiss sie nicht dass man Befreiung beantragen kann ?
3. Ist ihr der EV so ungeheuerlich ?
4. Hat sie was zu verbergen ?
5. Ist sie unsicher ?

mein Bekannter ( Reichsbürger ) zahlt seit etwa 15 Jahren nicht.

[Schwabenpower]

Nur mal angenommen sie hat ein sehr kleines Einkommen. So kann sie eh Befreiung beantragen.
Rückstände bleiben aber. Kann sie nur stunden.
Sie hat gar kein Einkommen mehr.

[Chandra]

einige Punkte sind da mir unklar.

1. Verdient sie wenig ?
2. Weiss sie nicht dass man Befreung beantragen kann ?
3. Ist ihr der EV so ungeheuerlich ?
4. Hat sie was zu verbergen ?
5. Ist sie unsicher ?

mein Bekannter ( Reichsbürger ) zahlt seit etwa 15 Jahren nicht.

Auch wenn sie Hartz 4 hätte und nur 5 Euro abzahlten könnte, müßte sie nicht hinter Gittern
Eben die Berufung wäre auch eine Idee
5. nein das glaube ich nicht

[Chandra]

Sie hat gar kein Einkommen mehr.

von was hat sie denn gelebt ?
ihre Wohnung bezahlt ?

[Schwabenpower]

von was hat sie denn gelebt ?
ihre Wohnung bezahlt ?
Markieren Sie das Wort "mehr" und diskutieren Sie mit Ihrem Nachbarn darüber :)
Aufgrund der Verhaftung ist ihr gekündigt worden.

[Strandwanderer]

Ratenzahlung geht normal immer und wenn es nur im Monat 20 Euro sind.
Sie ist gewillt zu zahlen und das muß anerkannt werden.
Irgendwas stimmt da nicht


So wie ich den Fall verstanden habe, will die Frau grundsätzlich nicht zahlen.

[Chandra]

So wie ich den Fall verstanden habe, will die Frau grundsätzlich nicht zahlen.

Ja dann ist sie selber Schuld das es soweit gekommen ist.
Ohnen Beistand eines Anwaltes kann sie gegen diese kriminellen Abzocker nicht anstinken

[Schwabenpower]

Ja dann ist sie selber Schuld das es soweit gekommen ist.
Ohnen Beistand eines Anwaltes kann sie gegen diese kriminellen Abzocker nicht anstinken
Kleiner Tip unter uns Pastorentöchtern und Jungfrauen: lies mal den verlinkten Artikel

[Chandra]

Kleiner Tip unter uns Pastorentöchtern und Jungfrauen: lies mal den verlinkten Artikel

ich frage den Nachbar :D

[Schwabenpower]

ich frage den Nachbar :D
Kann der tanzen? :versteckt:

[Nachbar]

ich frage den Nachbar :D

Was wolltest Du mich gefragt haben?

[laurin]

So wie ich den Fall verstanden habe, will die Frau grundsätzlich nicht zahlen.

So verstehe ich das auch.

[Schwabenpower]

So verstehe ich das auch.
Steht ja auch da.

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
Und wer es auch tut, ist wirklich gut

[laurin]

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung

Wieso kannst du dir das nicht vorstellen? Die bewundernswerte Dame will die Zwangsgebühren nicht blechen!

Hier kommen auch Parksünder/innen in den Knast, wenn sie nicht zahlen.

Da zeigt die Staatsmacht, was sie drauf hat.

[Frontferkel]

Wenn's um Geld geht,.............
......nicht verzagen , " Flüchtilanten " fragen .

[Schwabenpower]

Wieso kannst du dir das nicht vorstellen? Die bewundernswerte Dame will die Zwangsgebühren nicht blechen!

Hier kommen auch Parksünder/innen in den Knast, wenn sie nicht zahlen.

Da zeigt die Staatsmacht, was sie drauf hat.
Du mußt das positiv sehen: so ist sie vor freigesprochenen Kopftretern und Kopfabschneidern sicher.

[Schwabenpower]

......nicht verzagen , " Flüchtilanten " fragen .
Na endlich :appl:

[Nachbar]

So wie ich den Fall verstanden habe, will die Frau grundsätzlich nicht zahlen.

Wie wist die allgemeine Zahlungsverpflichtung an die GEZ eigentlich begründet?

[Sonsee]

Wie wist die allgemeine Zahlungsverpflichtung an die GEZ eigentlich begründet?
Als alte Tradition eines verkommenen Rundfunkstaatsvertrages, von anno Klops.

[Thomas1734]

So lange dieser Rundfunkstaatsvertrag von "allen Bundesbürgern" bezahlt wird, wenn auch murrend - sind die Gebühren noch nicht hoch genug.

Man sollte sie vielleicht verdoppeln o.verdreifachen um jeden Bundesbürger an der Staatspropaganda zu beteiligen. Jedenfalls sieht es nicht
danach aus, dass dieser Rundfunkstaatsvertrag auch für den Steuerzahler gedacht ist.

Stichwort z.B. Moderatorin Pinar Atalay im Staats-TV ist nahezu unerträglich. Nichts gegen Integrations-Moderatoren, aber wer gegen seine
eigenen Steuerzahler seine Herkunft in fast jeden Satz erkennen lässt, hat nicht verstanden.

Darum muss man sich fragen, fänden wir unter rund 81.459.000 (30. Juni 2015) Bundesbürger nur diese Pinar Atalay?

Thomas

[Zack1]

So lange dieser Rundfunkstaatsvertrag von "allen Bundesbürgern" bezahlt wird, wenn auch murrend - sind die Gebühren noch nicht hoch genug.
Thomas


Es geht nicht primär um diese Höhe, sondern das jeder Haushalt zahlen muß auch ohne Empfangsgerät und mir stinkt besonders das im Rundfunkstaatsvertrag von

"Grundversorgung"

die Rede ist. Es bestimmt 5 Jahre oder mehr her das ich zu diesem Thema recherchiert habe. Damals gab es 18 Fernsehsender.

Grundversorgung wäre ein Hauptsender, vllt. 1-2 Neben (Regionalsender) und ein Bildungs.-, Kunst und Jugendkanal.
Max 6 Sender

[kotzfisch]

Das ganze ist ein Anhängsel der gottverdammten Parteien, die sich diesen Staat längst zur Beute gemacht haben.
Sie besetzen ja auch paritätisch die Rundfunkräte und andere parasitäre Pöstchen, die in Wirklichkeit keine Sau braucht.

[batumi]

Nun wurde die Frau heute ja wieder entlassen, weiß jemand warum?

[ich58]

Da hat sie ja noch Glück gehabt,in Hamburg wurde in den 40ern ein älteres Ehepaar wegen hören von Feindsendern zum Tote verurteilt. Aber macht euch keine Sorgen der kleine Natalibeglücker arbeitet schon daran.

[Süßer]

Übrigens hab eben maö nach "Sieglinde Baumert " gesucht. Bei Google nur Bild, Focus un Huffingtonpost, selbst mit dem Zusatz Forum, nichts.
https://duckduckgo.com/?q=sieglinde+baumert
findet auch Foreneinträge. Scheiß Google-Zensur.

[Neu]

Da fehlten die Beziehungen. Als Ex - Bundeskanzler ist man wegen Millionen noch nichtmal in Beugehaft gekommen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/spendenausschuss-keine-beugehaft-fuer-helmut-kohl-141254.html

Es gibt eben "kleine Unterschiede". Alle sind vor dem Gesetz gleich, nur manche sind gleicher.

[Graf]

Nun wurde die Frau heute ja wieder entlassen, weiß jemand warum?

Tja, "Grund für die Entlassung: "Der MDR hat den Antrag auf Haftbefehl zurückgezogen", sagt Hans-Otto Burschel (62), Sprecher des Amtgsgerichts Bad Salzungen in Thüringen. ".

https://mopo24.de/#!nachrichten/haftbefehl-mdr-gefaegnis-rebellin-freigelassen-haft-GEZ-Gericht-65544


der Grund warum der MDR zurück gezogen hat wäre interessant.
Aber ihre Arbeit ist sie trotzdem los und ist auf staatliche Unterstützung angewiesen.

[Chandra]

Tja, "Grund für die Entlassung: "Der MDR hat den Antrag auf Haftbefehl zurückgezogen", sagt Hans-Otto Burschel (62), Sprecher des Amtgsgerichts Bad Salzungen in Thüringen. ".

https://mopo24.de/#!nachrichten/haftbefehl-mdr-gefaegnis-rebellin-freigelassen-haft-GEZ-Gericht-65544


der Grund warum der MDR zurück gezogen hat wäre interessant.

eventuell kam ihr der Lichtblick einen Anwalt zu kontaktieren
wenn es allerdings das ist , was ich gerade vermute , geht es in die Geschichte ein und keiner zahlt mehr GEZ :happy:

[Esreicht!]

Hallo,

Für die Reichtags-Demokraten ist eine Zwangsgebührenverweigerin gefährlicher als Migranten-Wiederholungstäter. Es gibt also weiter Unschuldige, die vom selben Täter verprügelt und bestohlen werden dürfen. Hier wird die einheimische Bevölkerung schutzlos Verbrechern ausgeliefert, sowas gibts nur in der BRD!


5. April 2016
Politik » Deutschland

Verhinderter Taschendiebstahl
„Scheiß Deutschland“: Asylbewerber beschimpft Polizisten

.........
Ein Sprecher der Bundespolizei sagte auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT, die Beamten hätten sich entschieden, den bei seiner Verhaftung alkoholisierten Asylbewerber trotz der Straftaten wieder auf freien Fuß zu setzen, da er über einen festen Wohnsitz verfüge. Gemeldet sei er in einer Asylunterkunft in Iserlohn.

Die Delikte reichten nicht aus, um in diesem Fall eine Untersuchungshaft anzuordnen. In der Vergangenheit sei der Algerier mehrfach wegen Körperverletzungen und Diebstählen aufgefallen und der Polizei deshalb bereits bekannt. (krk)

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/scheiss-deutschland-asylbewerber-beschimpft-polizisten/

kd

[Murmillo]

Übrigens hab eben maö nach "Sieglinde Baumert " gesucht. Bei Google nur Bild, Focus un Huffingtonpost, selbst mit dem Zusatz Forum, nichts.
https://duckduckgo.com/?q=sieglinde+baumert
findet auch Foreneinträge. Scheiß Google-Zensur.
Hä? Habe eben auch mal " Sieglinde Baumert" bei Google eingegeben.
Bild, Welt, Epochtimes, Focus , Berlinjournal, Computerbild, Morgenpost, Hannoversche Allgemeine, RP online etc. - alle berichten darüber !

[Leseratte]

Von Storch traf es nicht ganz so schlimm.



Konto von Beatrix von Storch angeblich gepfändet

Weil sie offenbar ihre Rundfunkgebühren nicht bezahlt hat, soll das Konto der AfD-Politikerin gepfändet worden sein. Das hat Beatrix von Storch selbst öffentlich gemacht.


http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-politikerin-beatrix-von-storch-ohne-rundfunkbeitrag-14161267.html

[Zausel]

Sie ist seit Montag - nach 60 Tagen Knast - wieder in Freiheit:
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/04/05/gez-rebellin-frei-sieglinde-baumert-nach-60-tagen-im-frauenknast-entlassen/
Hut ab vor deiser Frau! Sie schimpft nicht nur in irgend einem Forum rum, sondern sie TUT etwas! Eine Eigenschaft, die den meisten Deutschen verloren gegangen ist.
Mal sehen, wie es weiter geht.

[Chandra]

Sie ist seit Montag - nach 60 Tagen Knast - wieder in Freiheit:
https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/04/05/gez-rebellin-frei-sieglinde-baumert-nach-60-tagen-im-frauenknast-entlassen/
Hut ab vor deiser Frau! Sie schimpft nicht nur in irgend einem Forum rum, sondern sie TUT etwas! Eine Eigenschaft, die den meisten Deutschen verloren gegangen ist.
Mal sehen, wie es weiter geht.

finde ich auch:dg:Hut ab

Demnächst bei Herrn Steffen Hallaschka oder Frank Plasberg ein neues Diskussionsthema

[Rikimer]

ich würd mich sogar an einer Demo zur Ehrung der Inhaftierten beteiligen wenn sie hier in der Nähe inhaftiert wäre,
eine Märtyrerin,
wenn der Staat nicht aufpasst kann daraus eine der größten Protestaktionen Deutschlands entstehen :popcorn:

Fuer mich sind alle jene, welche aufgrund der Demokratieabgabe, auch als GEZ-Gebuehr bekannt, in den Knast gehen muessen, Maertyrer. Aufrechte Freiheitskaempfer, welche das System von innen aushoelen und uns allen zeigen wie frei und demokratisch dieser angeblich freieste und beste Staat aller Zeiten ist.

Nun sollten sich alle Menschen in Deutschland solidarisch zeigen und sich mit denen vom BRD-Regime bedraengten Mitbuergern verbuenden: Geldbetraege spenden, Karten mit Aufmunterungen ins Gefaengnis schreiben, die Zeitungen, vor allem die freien abseits des Mainstreams stehenden Medien und diesem Drecksstaat ein wenig Feuer unter den Hintern machen. Denn nur wenn sich niemand wehrt, sieht dieses System sich emutigt die Daumenschrauben fuer die zu Versklavenden noch ein wenig brutaler werden zu lassen.

Tod der BRD, damit wir leben koennen.

[Nachbar]

Fuer mich sind alle jene, welche aufgrund der Demokratieabgabe, auch als GEZ-Gebuehr bekannt, in den Knast gehen muessen, Maertyrer. Aufrechte Freiheitskaempfer, welche das System von innen aushoehlen und uns allen zeigen wie frei und demokratisch dieser angeblich freieste und beste Staat aller Zeiten ist.

Nun sollten sich alle Menschen in Deutschland solidarisch zeigen und sich mit denen vom BRD-Regime bedraengten Mitbuergern verbuenden: Geldbetraege spenden, Karten mit Aufmunterungen ins Gefaengnis schreiben, die Zeitungen, vor allem die freien abseits des Mainstreams stehenden Medien und diesem Drecksstaat ein wenig Feuer unter den Hintern machen. Denn nur wenn sich niemand wehrt, sieht dieses System sich emutigt die Daumenschrauben fuer die zu Versklavenden noch ein wenig brutaler werden zu lassen.

Tod der BRD, damit wir leben koennen.
Korrekt.

Keiner sollte sich an das Gesetz halten, jeder Bürger würde an diesem etwas finden, was nicht seinen gesetzlichen Vorstellungen entspräche.

Eine derartige Gesetzgebung braucht kein Mitbürger.

[rumpelgepumpel]

Fuer mich sind alle jene, welche aufgrund der Demokratieabgabe, auch als GEZ-Gebuehr bekannt, in den Knast gehen muessen, Maertyrer. Aufrechte Freiheitskaempfer, welche das System von innen aushoelen und uns allen zeigen wie frei und demokratisch dieser angeblich freieste und beste Staat aller Zeiten ist.

Nun sollten sich alle Menschen in Deutschland solidarisch zeigen und sich mit denen vom BRD-Regime bedraengten Mitbuergern verbuenden: Geldbetraege spenden, Karten mit Aufmunterungen ins Gefaengnis schreiben, die Zeitungen, vor allem die freien abseits des Mainstreams stehenden Medien und diesem Drecksstaat ein wenig Feuer unter den Hintern machen. Denn nur wenn sich niemand wehrt, sieht dieses System sich emutigt die Daumenschrauben fuer die zu Versklavenden noch ein wenig brutaler werden zu lassen.

Tod der BRD, damit wir leben koennen.

so wie es aussieht ist sie seit gestern ( Montag ) wieder auf freiem Fuß


Der Grund für die Entlassung: Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR (http://www.spiegel.de/thema/mdr/)) hat den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen. Der Grund für diese Kehrtwende ist nicht bekannt. Der Haftbefehl sei am Montag aufgehoben worden
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gez-gebuehren-nicht-bezahlt-frau-nach-zwei-monaten-aus-gefaengnis-entlassen-a-1085585.html

die GEZ-Lügenpresse bekommt langsam Druck :vorsicht:

[Nachbar]

so wie es aussieht ist sie seit gestern ( Montag ) wieder auf freiem Fuß

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gez-gebuehren-nicht-bezahlt-frau-nach-zwei-monaten-aus-gefaengnis-entlassen-a-1085585.html

die GEZ-Lügenpresse bekommt langsam Druck :vorsicht:
Mir ist nur aufgefallen, dass unser und von allen geliebter Moderator G. Jauch nicht mehr über die Einnahmen der Politiker redet, seitdem bekannt geworden ist, wieviel er selber an UNS erschachert (von verdienst zu reden wäre irgendwie unlauter, soll er doch nur die Massen informieren)

Jauch kassiert 4500 EUR pro Minute
stern.de (http://www.stern.de/kultur/tv/ard-engagement-jauch-kassiert-4500-euro-pro-minute-3537764.html)


Ein Grund mehr, warum jeder seine GEZ vorauseilend zu bezahlen hätte.

[RoyalTS]

Ich meine das es mit der GEZ ziemlich etwas hohles ist und es auch gegen die Menschenwürde geht, damit hat sie doch vollkommen recht.
In den Sätzen heißt es....du musst keinen Empfänger besitzen, sondern nur die Möglichkeit haben Medien zu empfangen.

Das dort staatlicher Schwachsinn abgeheftet ist wissen wir doch alle, man stelle sich mal vor nur weil du die Möglichkeit hast musst du bezahlen oder viel mehr weil das Medium anliegt.
Das ganze in einem Staatsvertrag geregelt, welcher der totale Schwachsinn ist....genauso wie der Rotz mit der Kirchensteuer.
Wenn jemand das ganze nicht nutzt, dann hat er auch nichts zu zahlen.

Wäre ja ungefähr so als wenn ich zur Merkel hingehe als Versicherungsvertreter und ihr sage sie hat eine Kasko-Versicherung und eine Haftpflicht zu bezahlen...sie hat ja einen Führerschein und somit auch die Möglichkeit Auto zu fahren....warum soll sie dann keine Haftpflicht bezahlen, nur weil sie das nicht nutzt? Nun wir unterstellen ihr das einfach mal,genauso wie es der Rundfunkstaatsvertrag macht...Jungs und Mädels bombardiert die Olle mit Rechnungen....alles kann Bestimmungen!

Wenn der Rundfunkstaatsvertrag wenigstens beinhalten würde, das du für dein Geld auch Qualität geboten bekommst....könnte man ja noch darüber reden...aber bei dem Schwachsinn was die abdrücken, mit ihren Schacher,- Koch,-Selbstbeweihräucherungsshows...sowie den ständigen Wiederholungen der Wiederholungen von Filmen die man mittlerweile schon auswendig kennt und wo bei Ausstrahlung nur die Filmcrew Tantieme kassiert...nö dafür ist es rausgeworfenes Geld was die Schmarotzer haben wollen.

[John Donne]

[...]
Jauch kassiert 4500 EUR pro Minute
stern.de (http://www.stern.de/kultur/tv/ard-engagement-jauch-kassiert-4500-euro-pro-minute-3537764.html)


Ein Grund mehr, warum jeder seine GEZ vorauseilend zu bezahlen hätte.


Ich dachte, RTL wäre ein Privatsender. Nicht, daß die mit sonderlich sympathisch wären, aber aus den Rundfunkbeiträgen werden sie nicht finanziert. Das Problem ist m.E., daß trotz des Rundfunkbeitrags die öffentlich-rechtlichen Sender kaum von den Privaten zu unterscheiden - und damit m.E. verzichtbar - sind. Fernsehen auf RTL-Niveau kann ich auch ohne Rundfunkbeitrag.

[Nachbar]

Ich dachte, RTL wäre ein Privatsender. Nicht, daß die mit sonderlich sympathisch wären, aber aus den Rundfunkbeiträgen werden sie nicht finanziert. Das Problem ist m.E., daß trotz des Rundfunkbeitrags die öffentlich-rechtlichen Sender kaum von den Privaten zu unterscheiden - und damit m.E. verzichtbar - sind. Fernsehen auf RTL-Niveau kann ich auch ohne Rundfunkbeitrag.
"Ich dachte, RTL wäre ein Privatsender"

So kenne auch ich es, der RTL ist ein Privatsender.
Hast Du noch keine Jauch-Talkshow im ARD gesehen?

Wir sagen Tschüss und Danke
ht tps://daserste.ndr.de/guentherjauch/ (klick (https://daserste.ndr.de/guentherjauch/))

[Ruepel]

ich kann mir einfach nicht vorstellen das man wegen GEZ in den Knast kommt.
Gibt das Gericht Dir denn nicht die Chance die Gebühren von drei Jahren in Raten zu zahlen
Die Frau verliert Arbeitsstelle und womöglich ihre Wohnung

Warum überhaupt zahlen?
Die Zwangsabgabe verstößt nicht nur gegen das Grundgesetzt.
Freige Staatsdiener beugen geltendes Recht aus Angst bei der nächsten Beförderung übergangen oder abgeschoben zu werden.
Niemand hat das Recht zu lasten Dritter Verträge abzuschließen.

Ich werde jedenfalls nicht für den Rest meines Lebens diese Lügenjournaille finanzieren!

[Pillefiz]

Ich dachte, RTL wäre ein Privatsender. Nicht, daß die mit sonderlich sympathisch wären, aber aus den Rundfunkbeiträgen werden sie nicht finanziert. Das Problem ist m.E., daß trotz des Rundfunkbeitrags die öffentlich-rechtlichen Sender kaum von den Privaten zu unterscheiden - und damit m.E. verzichtbar - sind. Fernsehen auf RTL-Niveau kann ich auch ohne Rundfunkbeitrag.

der Witz an der Sache ist, vor nicht allzu langer Zeit hiess es, die ÖR brauchen das Geld der GEZ, weil sie nicht wie Privatsender durch Werbung finanziert werden. Da ich diese Programme nicht sehe: wird das Abendprogramm mit Werbung unterbrochen?

[Ruepel]

So wie ich den Fall verstanden habe, will die Frau grundsätzlich nicht zahlen.

Und das ist auch richtig so!
Ich zahle auch seit Jahren nicht und hatte deren Büttel auch schon am Hals,bisher ohne nennenswerten Erfolg.

[Ruepel]

so wie es aussieht ist sie seit gestern ( Montag ) wieder auf freiem Fuß


http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gez-gebuehren-nicht-bezahlt-frau-nach-zwei-monaten-aus-gefaengnis-entlassen-a-1085585.html

die GEZ-Lügenpresse bekommt langsam Druck :vorsicht:

Die Frau hat Eier und ich habe den allergrößten Respekt vor ihrer Standhaftigkeit.
Solche Frauen braucht das Land!

[laurin]

Tja, "Grund für die Entlassung: "Der MDR hat den Antrag auf Haftbefehl zurückgezogen", sagt Hans-Otto Burschel (62), Sprecher des Amtgsgerichts Bad Salzungen in Thüringen. ".

https://mopo24.de/#!nachrichten/haftbefehl-mdr-gefaegnis-rebellin-freigelassen-haft-GEZ-Gericht-65544






der Grund warum der MDR zurück gezogen hat wäre interessant.
Aber ihre Arbeit ist sie trotzdem los und ist auf staatliche Unterstützung angewiesen.

Ist das nicht seltsam?

Dann hat der MDR einen Antrag auf Haftbefehl gestellt und zack wandert jemand in den Knast, ohne Gerichtsverhandlung.

Es gibt Gegenwind, der MDR zieht den Antrag zurück und schon ist sie raus aus dem Knast. Was in diesem "Rechtsstaat" alles möglich ist!

Hoffentlich hören wir noch mehr von Frau Baumert. Nicht, daß sie sich zum Stillschweigen verdonnern läßt.

Ich glaube, der Arbeitgeber wird die Kündigung zurückziehen.

[Schwabenpower]

Ist das nicht seltsam?

Dann hat der MDR einen Antrag auf Haftbefehl gestellt und zack wandert jemand in den Knast, ohne Gerichtsverhandlung.

Es gibt Gegenwind, der MDR zieht den Antrag zurück und schon ist sie raus aus dem Knast. Was in diesem "Rechtsstaat" alles möglich ist!

Hoffentlich hören wir noch mehr von Frau Baumert. Nicht, daß sie sich zum Stillschweigen verdonnern läßt.

Ich glaube, der Arbeitgeber wird die Kündigung zurückziehen.
Der Kündigungsgrund interessiert mich.

[laurin]

Der Kündigungsgrund interessiert mich.

Ohne, daß ich jetzt großartig nachgeforscht habe, glaube ich, daß eine Firma einem Mitarbeiter kündigen kann, wenn er in den Knast geht.

Seine Arbeitskraft steht ja nicht mehr zur Verfügung.

[laurin]

Kann ich von Arbeitgeberseite aus auch verstehen.

[Schwabenpower]

Ohne, daß ich jetzt großartig nachgeforscht habe, glaube ich, daß eine Firma einem Mitarbeiter kündigen kann, wenn er in den Knast geht.

Seine Arbeitskraft steht ja nicht mehr zur Verfügung.
Ist ja Beuge- bzw. Erzwingungshaft. Ich bezweifle, daß dies ein Kündigungsgrund ist

[Schwabenpower]

Kann ich von Arbeitgeberseite aus auch verstehen.
Ich nicht. Wird als Urlaub angerechnet. Ggf. unbezahlter.

[autochthon]

Ist das nicht seltsam?

Dann hat der MDR einen Antrag auf Haftbefehl gestellt und zack wandert jemand in den Knast, ohne Gerichtsverhandlung.

Es gibt Gegenwind, der MDR zieht den Antrag zurück und schon ist sie raus aus dem Knast. Was in diesem "Rechtsstaat" alles möglich ist!

Hoffentlich hören wir noch mehr von Frau Baumert. Nicht, daß sie sich zum Stillschweigen verdonnern läßt.

Ich glaube, der Arbeitgeber wird die Kündigung zurückziehen.


In diesem Bananenstaat haben Sendechefs die Befugnisse von Staatsanwälten.

Ein Fernsehsender(!) kann Dich einknasten, wieder freilassen - und in ferner Zukunft vielleicht sogar hinrichten lassen!?

[laurin]

Ist ja Beuge- bzw. Erzwingungshaft. Ich bezweifle, daß dies ein Kündigungsgrund ist


Tja, wo ist eigentlich @Gehirnnutzer, wenn man ihn mal braucht, um eine rechtliche Frage zu klären.:?

[Schwabenpower]

In diesem Bananenstaat haben Sendechefs die Befugnisse von Staatsanwälten.

Ein Fernsehsender(!) kann Dich einknasten, wieder freilassen - und in ferner Zukunft vielleicht sogar hinrichten lassen!?
Um 20:15 Uhr. Kurz nach der Verbraucherinformation.

[laurin]

In diesem Bananenstaat haben Sendechefs die Befugnisse von Staatsanwälten.

Ein Fernsehsender(!) kann Dich einknasten, wieder freilassen - und in ferner Zukunft vielleicht sogar hinrichten lassen!?

Ja, aber ich glaube, den Deckel bekommen sie da nicht so schnell wieder drauf. Beatrix von Storchs Konto ist ja nun auch geplündert worden.

[Streubengusz]

Ist das nicht seltsam?

Dann hat der MDR einen Antrag auf Haftbefehl gestellt und zack wandert jemand in den Knast, ohne Gerichtsverhandlung.


Ehrlich bleiben!

Natürlich gab es eine verhandlung. Im knast war sie, weil sie ein urteil eines deutschen gerichtes nicht beachtete.




Es gibt Gegenwind, der MDR zieht den Antrag zurück und schon ist sie raus aus dem Knast. Was in diesem "Rechtsstaat" alles möglich ist!

Ja, vermutlich hat sie bezahlt. Eine entlassung wegen promi-bonus halte ich für unwahrscheinlich.





Hoffentlich hören wir noch mehr von Frau Baumert. Nicht, daß sie sich zum Stillschweigen verdonnern läßt.


Sie war nicht im knast weil sie irgendwas gesagt, sondern etwas nicht getan hat. Ich glaube nicht, dass sie öffentlich zugeben wird, gezahlt zu haben um aus dem knast zu kommen. Oder würdest du als verlierer das rampenlich suchen?

[Die Petze]

das 2 Polizisten sie auf der Arbeit verhaftet haben ist ein "starkes Stück", diesmal ist der Staat zu weit gegangen,
die können nicht 1 Mio Leute auf der Arbeit verhaften,

ich hatte die letzte Rechnung auch nicht gezahlt, die Mahnung kam erst 2 Monate später, dh. die sind aktuell mit dem Schreiben von Mahnungen echt überlastet :gib5:

Aktuell spricht man in der Szene von 20 Mio die entweder gar nicht zahlen oder bewusst aufgehört haben, oÄ...

Leider hat der BGH zuletzt die Gebühren als rechtens bezeichnet.....

Ich zahl allerdings auch nichts.....bis jetzt gehen nur die automat. Erfassungsbögen......
Diese Zwangsabgabe (so wie viele andere) ist illegal.....da sie auf einem Vertrag auf Kosten Dritter beruht

[Querfront]

Ehrlich bleiben!

Natürlich gab es eine verhandlung. Im knast war sie, weil sie ein urteil eines deutschen gerichtes nicht beachtete.



Ja, vermutlich hat sie bezahlt. Eine entlassung wegen promi-bonus halte ich für unwahrscheinlich.





Sie war nicht im knast weil sie irgendwas gesagt, sondern etwas nicht getan hat. Ich glaube nicht, dass sie öffentlich zugeben wird, gezahlt zu haben um aus dem knast zu kommen. Oder würdest du als verlierer das rampenlich suchen?

Systemhurenalarm!!! :kotz:

[Streubengusz]

Systemhurenalarm!!! :kotz:

Tja...., der dame war wohl die kuscheljustiz nicht kuschelig genug!

[Westphale]

Ehrlich bleiben!

Natürlich gab es eine verhandlung. Im knast war sie, weil sie ein urteil eines deutschen gerichtes nicht beachtete.



Ja, vermutlich hat sie bezahlt. Eine entlassung wegen promi-bonus halte ich für unwahrscheinlich.





Sie war nicht im knast weil sie irgendwas gesagt, sondern etwas nicht getan hat. Ich glaube nicht, dass sie öffentlich zugeben wird, gezahlt zu haben um aus dem knast zu kommen. Oder würdest du als verlierer das rampenlich suchen?


Es gab kein Urteil eines deutschen Gerichts zu dem Fall!
Jeder Gläubiger kann einen vollstreckbaren Titel durch den Gerichtsvollzieher eintreiben lassen und ggf eine Eidesstattliche Versicherung mit Haftbefehl versuchen durchzusetzen, falls der Schuldner sich weigert diese abzugeben.


Die Vorladung zur eidesstattlichen Versicherung ist unbedingt ernst zu nehmen. Erscheint der Schuldner unentschuldigt nicht zum Termin, kann das Gericht auf Antrag des Gläubigers einen Haftbefehl erlassen, um die Abgabe zu erzwingen. Ist der Schuldner beim Termin wegen Krankheit verhindert, sollte er daher unbedingt vorher den Gerichtsvollzieher - beispielsweise telefonisch - verständigen und ein ärztliches Attest vorlegen.Ist der Haftbefehl erlassen, wird der Gerichtsvollzieher versuchen, diesen mit Unterstützung der Polizei umzusetzen und den Schuldner an seiner Meldeadresse zu verhaften. Der Schuldner wird jedoch nicht zur allgemeinen Fahndung ausgeschrieben - wie bei einem Haftbefehl im Strafrecht.
Bei Verhaftung wird er zwangsweise zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vorgeführt. Verweigert der Schuldner auch hier die eidesstattliche Versicherung, kann er auf Gläubigerantrag in sogenannte Erzwingungs- oder Beugehaft genommen werden. Die Haft kann bis zu sechs Monate dauern. Allerdings kann das für den Gläubiger teuer werden, denn er muss für jeden einzelnen Hafttag dem Staat Gebühren vorschießen. Die Haft des Schuldners mindert seine Schulden nicht, man kann diese also dort nicht ersatzweise absitzen.
http://www.akademie.de/wissen/eidesstattliche-versicherung/haftbefehl-bei-nichtabgabe


Vermutlich war dem MDR die Haft zu teuer.

[Streubengusz]

Du hast recht. "Urteil" ist das falsche wort. Aber... einen gerichtlichen beschluss, oder "erlass", wie du schreibst, brauchste schon.

Dass man als "lügenmedium" einfach die polizei anrufen kann und jemand wird verhaftet... also... dieser spinnerei unserer kameraden hatte ich widersprochen. DAs scheinen ja nicht wenige zu glauben...

[Westphale]

Du hast recht. "Urteil" ist das falsche wort. Aber... einen gerichtlichen beschluss, oder "erlass", wie du schreibst, brauchste schon.

Dass man als "lügenmedium" einfach die polizei anrufen kann und jemand wird verhaftet... also... dieser spinnerei unserer kameraden hatte ich widersprochen. DAs scheinen ja nicht wenige zu glauben...

Man braucht einen vollstreckbaren Titel.
Ein Gebührenbescheid der GEZ, Finanzamt etc. ist auch ohne gerichtlichen Beschluss (Mahnbescheid > Vollsreckungsbescheid) vollstreckbar!

Dabei ist der Gebührenbescheid nicht nur Zahlungsgebot, sondern auch feststellender Verwaltungsakt dergestalt, dass der bezifferte Betrag geschuldet ist.
Das Zahlungsgebot kann die Behörde selbst vollstrecken, womit eine weitere Besonderheit des Gebührenbescheids ersichtlich ist, die so genannte Titelfunktion des Verwaltungsaktes als Grundlage der Verwaltungsvollstreckung; die Behörde muss sich daher nicht wie ein Privater erst einen Titel vor Gericht verschaffen.
http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/oeffentliches_recht/gebuehrenbescheid

[laurin]

Ehrlich bleiben!

Natürlich gab es eine verhandlung. Im knast war sie, weil sie ein urteil eines deutschen gerichtes nicht beachtete.


Ja, vermutlich hat sie bezahlt. Eine entlassung wegen promi-bonus halte ich für unwahrscheinlich.





Sie war nicht im knast weil sie irgendwas gesagt, sondern etwas nicht getan hat. Ich glaube nicht, dass sie öffentlich zugeben wird, gezahlt zu haben um aus dem knast zu kommen. Oder würdest du als verlierer das rampenlich suchen?

Sie hat nicht bezahlt!

Mehr möchte ich mich mit dir nicht befassen. Du bist hier eh bald verschwunden.:wutsch:

[batumi]

Ich habe prinzipiell nichts dagegen die Gemeinschaft zu unterstützen. Aber 17,50 € mtl. is einfach zu viel für die Gegenleistung. 3 € pro Wohnung/Monat halte ich für angemessen. Wenn die ÖR wenigstens das Geld für die Sendungen verwenden würden, machen sie aber nicht, es wird auch lustig mit den Geldern spekuliert, und warum ein Herr Jauch so viel Geld bekommt ist doch klar, Zugpferdmechanismus, würdet ihr den Quatsch denn sehen, wenn Liesken Müller moderieren würde? Na also, Nachfrage regelt den Preis, so ist das in der freien Marktwirtschaft.

[Dr Mittendrin]

Ich habe prinzipiell nichts dagegen die Gemeinschaft zu unterstützen. Aber 17,50 € mtl. is einfach zu viel für die Gegenleistung. 3 € pro Wohnung/Monat halte ich für angemessen. Wenn die ÖR wenigstens das Geld für die Sendungen verwenden würden, machen sie aber nicht, es wird auch lustig mit den Geldern spekuliert, und warum ein Herr Jauch so viel Geld bekommt ist doch klar, Zugpferdmechanismus, würdet ihr den Quatsch denn sehen, wenn Liesken Müller moderieren würde? Na also, Nachfrage regelt den Preis, so ist das in der freien Marktwirtschaft.

Jauch Zugpferd ?

[batumi]

Jauch Zugpferd ?

Für uns zwei wohl nicht, aber was meinst du wieviel RTL-Zuschauer zum ÖR umschalten, wenn Jauch moderiert? Ganz einfache Rechnung.

[black_swan]

Da gibt es eine ganz einfach Möglichkeit sich zu wehren, Umziehen und sich nicht mehr offiziell Anmelden ....da hat man dann vor gewissen Dingen einfach seine Ruhe...

[Dr Mittendrin]

Ehrlich bleiben!

Natürlich gab es eine verhandlung. Im knast war sie, weil sie ein urteil eines deutschen gerichtes nicht beachtete.



Ja, vermutlich hat sie bezahlt. Eine entlassung wegen promi-bonus halte ich für unwahrscheinlich.





Sie war nicht im knast weil sie irgendwas gesagt, sondern etwas nicht getan hat. Ich glaube nicht, dass sie öffentlich zugeben wird, gezahlt zu haben um aus dem knast zu kommen. Oder würdest du als verlierer das rampenlich suchen?

Ich zahl schon 6 Jahre nicht.
Mal kommt ein larmoyanter Brief ...schnief die anderen zahlen doch auch, mal ein Anruf.....ich muss ja auch meine Familie ernähren.

[batumi]

Ich bewundere die Frau nicht für ihre Handlung, aber ich respektiere ihre Entscheidung, obwohl wir (Arbeitnehmer) die Folgen dieser Entscheidung bald wohl tragen werden. Sie ist arbeitslos, wer weiß, ob sie eine neue Stelle findet, wer weiß wie lange sie dort gearbeitet hat, irgendwann gibts dann ALG II und somit sind wir die Kostenträger der Entscheidung dieser Frau, ungefragt. Das kann man gutheißen, muss man aber nicht.

[Dr Mittendrin]

Für uns zwei wohl nicht, aber was meinst du wieviel RTL-Zuschauer zum ÖR umschalten, wenn Jauch moderiert? Ganz einfache Rechnung.

Früher ja sah ich ihn auch gerne. Heute sehe ich einen Lackaffen von Systemling, der mit seinen 1,90 m nicht mal eine Kiste Bier heben kann, und sich dumm stellt wenn es gegen Deutsche geht.

[Dr Mittendrin]

Ich bewundere die Frau nicht für ihre Handlung, aber ich respektiere ihre Entscheidung, obwohl wir (Arbeitnehmer) die Folgen dieser Entscheidung bald wohl tragen werden. Sie ist arbeitslos, wer weiß, ob sie eine neue Stelle findet, wer weiß wie lange sie dort gearbeitet hat, irgendwann gibts dann ALG II und somit sind wir die Kostenträger der Entscheidung dieser Frau, ungefragt. Das kann man gutheißen, muss man aber nicht.

Jeder Euro der durch einen Deutschen entzogen wird ( auch für Knast ) der fehlt für die Migrationsindustrie.

[batumi]

Da gibt es eine ganz einfach Möglichkeit sich zu wehren, Umziehen und sich nicht mehr offiziell Anmelden ....da hat man dann vor gewissen Dingen einfach seine Ruhe...

Schon mal was vom Bundesmeldegesetz gehört?

[batumi]

Jeder Euro der durch einen Deutschen entzogen wird ( auch für Knast ) der fehlt für die Migrationsindustrie.

Aha? Meine Meinung ist dieser Sache eine andere.

[black_swan]

Schon mal was vom Bundesmeldegesetz gehört?

ja klar - weisst du es wird gegen soviele Gesetze verstossen, - drauf geschissen.....was meinst du wie viele Asylflüchtlinge auf diese "Gesetze" verstossen - ich kenne einige die leben schon seit 20 Jahren ohne normale Papiere hier in Deutschland und keinem störts.....das geht ohne Probleme...

[Siegfriedphirit]

Wer hätte das gedacht, dass man auf den Spuren des Hoeneß wandert, wenn man die GEZ nicht bezahlt.

Sie weigerte sich konsequent, meinte, die GEZ-Forderung widerspreche der Verfassung.

Ergebnis, wie ich schon immer sagte:
Besser kommt man weg, wenn einer krankenhausreif geprügelt,
aber an das Fundament des "Staates", das Geld, dürfen sich nur Politiker und Hoeneße ranwagen: Die neue Wohnung nennt sich ----> KNAST.

Frau sitzt im Gefängnis, weil sie GEZ-Zahlungen verweigert
waz vom 04.04.2016

zum Artikel: (klick (http://www.derwesten.de/panorama/frau-sitzt-im-gefaengnis-weil-sie-gez-zahlungen-verweigert-id11703313.html))


-
ich hoffe, dass dieses Thema nicht bereits eröffnet wurde.
Zumindest habe ich, nach erfolgter Recherche, keinen inhaltsähnlichen Thread gefunden.

Die wandert nicht auf den Spuren vom Hoeneß, denn der bekam für seine zweistellige Millionensumme , die er der Steuer hinterzogen hatte , die volle Hochachtung der Kanzlerin öffentlich im Bundestag ausgesprochen.
Auf die Hochachtung der Kanzlerin wird die Dame vergeblich hoffen. Auch wird sie nicht früher entlassen, wie der Hoeneß. Sie gehört nicht zu dem erlauchten Kreis, dem die Politik dient.

[Dr Mittendrin]

Aha? Meine Meinung ist dieser Sache eine andere.

Auf dem Euro steht nicht drauf für wem er ist. Ich kann dir nur die Prioritäten sagen.

[batumi]

Früher ja sah ich ihn auch gerne. Heute sehe ich einen Lackaffen von Systemling, der mit seinen 1,90 m nicht mal eine Kiste Bier heben kann, und sich dumm stellt wenn es gegen Deutsche geht.

Na ja, der trinkt ja wohl auch eher Wein und die Fässer kann er rollen ;)

[batumi]

ja klar - weisst du es wird gegen soviele Gesetze verstossen, - drauf geschissen.....was meinst du wie viele Asylflüchtlinge auf diese "Gesetze" verstossen - ich kenne einige die leben schon seit 20 Jahren ohne normale Papiere hier in Deutschland und keinem störts.....das geht ohne Probleme...

Geht es hier nicht um die merkwürdige Verpflcihtung die GEZ Beiträge zu zahlen, und um die Dame, die aufgrund ihrer Weigerung in den Knast gewandert ist? Ich kenne soviele arische ALGII Empfänger, die kerngesund sind, schwarz arbeiten, ein fettes Auto fahren und sich über die arbeiitende Bevölkerung kaputt lachen, die finanzieren wir auch schon seit 20 Jahren, ja du hast recht, das geht wirklich ohne Probleme.

[batumi]

Auf dem Euro steht nicht drauf für wem er ist. Ich kann dir nur die Prioritäten sagen.

Ehrlich gesagt, bin ich von Haus aus EURO-Gegner, hat mir nicht geholfen, die zur Wahlurne gegangene Wahlmehrheit hat anders entschieden, das habe ich ebenso mitzutragen, wie den Kauf der ehemaligen DDR, war auch nicht mein Ding. Freiheit für die Menschen, auf jeden Fall, aber mussten wir das Ding direkt kaufen und dann noch die Regierung nach Berlin umziehen lassen? Alles nicht auf meinem Mist gewachsen, muss ich aber auch mitfinanzieren, davon habe ich langsam die Nase voll und sehe mich nach etwas anderem um, aber im Ausland sieht es nicht anders aus, deswegen verharre ich hier, verrichte meine Arbeit und versuche mich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Mein Leben.

[Dr Mittendrin]

Ehrlich gesagt, bin ich von Haus aus EURO-Gegner, hat mir nicht geholfen, die zur Wahlurne gegangene Wahlmehrheit hat anders entschieden, das habe ich ebenso mitzutragen, wie den Kauf der ehemaligen DDR, war auch nicht mein Ding.

Meins auch nicht.



Freiheit für die Menschen, auf jeden Fall, aber mussten wir das Ding direkt kaufen und dann noch die Regierung nach Berlin umziehen lassen? Alles nicht auf meinem Mist gewachsen, muss ich aber auch mitfinanzieren, davon habe ich langsam die Nase voll und sehe mich nach etwas anderem um, aber im Ausland sieht es nicht anders aus, deswegen verharre ich hier, verrichte meine Arbeit und versuche mich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Mein Leben.

Gibt noch bessere Staaten.

[deutschland]

mein Nachbar ignoriert ebenfalls seit geraumer Zeit sämtliche Schreiben von ARD/ZDF *

"na und" meinte er, dann kann ich mich wenigestens auf Staatskosten in einer Einzelzelle ein wenig ausruhen, denn als Rentner lebt man ständig im Stress !

[maxikatze]

Haben die Herrschaften der Kopfsteuer-Abkassierer selbst Zweifel an der Legalität ihrer Abzockmentalität und die GEZ-Verweigerin deshalb fluchs aus dem Knast entlassen, weil sie nicht das Risiko eingehen wollen, eine Märtyrerin geschaffen zu haben, bevor das Bundesverfassungsgericht ein endgültiges Urteil über die Rechtmäßigkeit der "Demokratieabgabe" gefällt hat?

[maxikatze]

Nun wurde die Frau heute ja wieder entlassen, weiß jemand warum?


Vielleicht aus dem (vorgeschobenen) Grund: Es besteht keine Fluchtgefahr.
Meiner Meinung aber trifft das aber eher zu:
http://politikforen.net/showthread.php?170584-GEZ-nicht-bezahlt-Knast&p=8485766#post8485766

[Nachbar]

Die wandert nicht auf den Spuren vom Hoeneß, denn der bekam für seine zweistellige Millionensumme, die er der Steuer hinterzogen hatte, die volle Hochachtung der Kanzlerin öffentlich im Bundestag ausgesprochen.

Auf die Hochachtung der Kanzlerin wird die Dame vergeblich hoffen.
Auch wird sie nicht früher entlassen, wie der Hoeneß. Sie gehört nicht zu dem erlauchten Kreis, dem die Politik dient.

Sehr schön, ich sehe, Du bist beim Thema.

Auch in den öffentlichen Radiosendern wurde am Tage der Entlas(s/t)ung von UNSEREM Hoeneß gesprochen.

Es wurde gar ein Eindruck erweckt, er wäre einem Justizirrtum erlegen, er wäre kein Krimineller.

Für Deinen Beitrag grün.

[Siegfriedphirit]

Sehr schön, ich sehe, Du bist beim Thema.

Auch in den öffentlichen Radiosendern wurde am Tage der Entlas(s/t)ung von UNSEREM Hoeneß gesprochen.

Es wurde gar ein Eindruck erweckt, er wäre einem Justizirrtum erlegen, er wäre kein Krimineller.

Für Deinen Beitrag grün.

danke!

[black_swan]

Würden wir alle nicht zahlen säße sie jetzt nicht im Knast
So viele können sie nicht verhaften :)

Nach der Wende ist die Solidarität unter den Deutschen schnell verloren gegangen - auch in Fragen des zivilem Ungehorsames sind die Deutschen im Falle einer Unterdrückung absolute Nieten...wie viele Schläge braucht das Volk damit es aufwacht ?

[Chandra]

Nach der Wende ist die Solidarität unter den Deutschen schnell verloren gegangen - auch in Fragen des zivilem Ungehorsames sind die Deutschen im Falle einer Unterdrückung absolute Nieten...wie viele Schläge braucht das Volk damit es aufwacht ?


wie viele Schläge braucht das Volk damit es aufwacht
Gute Frage, nächste Frage :D

[rumpelgepumpel]

das GEZ-Schmarotzer-Schwein und Tagesschausprecher Jan Hofer hat vor 3 Tagen ca. 200 m von hier ein Reisebüro eröffent

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wesel/jan-hofer-will-lutherhaus-beleuchten-aid-1.5882447


http://bc02.rp-online.de/polopoly_fs/tagesschau-chefsprecher-vermieter-jan-hofer-links-1.5882448.1459874548!httpImage/1333915249.jpg_gen/derivatives/d540x303/1333915249.jpg

[Veruschka]

Da gibt es eine ganz einfach Möglichkeit sich zu wehren, Umziehen und sich nicht mehr offiziell Anmelden ....da hat man dann vor gewissen Dingen einfach seine Ruhe...
Ach Gott, wieder dieser Schmarrn....
Und wie kommst Du ohne eine korrekte Meldeanschrift an einen Pass/ Ausweis?

[Dr Mittendrin]

Ach Gott, wieder dieser Schmarrn....
Und wie kommst Du ohne eine korrekte Meldeanschrift an einen Pass/ Ausweis?

Braucht man nur alle 10 Jahre.

[Veruschka]

Braucht man nur alle 10 Jahre.
Und wählen gehst Du auch nicht?

[Dr Mittendrin]

Da gibt es eine ganz einfach Möglichkeit sich zu wehren, Umziehen und sich nicht mehr offiziell Anmelden ....da hat man dann vor gewissen Dingen einfach seine Ruhe...

Die haben ja noch einen Trick. Telefon Internetanschluss.

[Dr Mittendrin]

Und wählen gehst Du auch nicht?

Ich wähle und zahle keine GEZ.

Wenn jemand ins Ausland zieht kann er doch auch wählen.

[Veruschka]

Ja, aber ich glaube, den Deckel bekommen sie da nicht so schnell wieder drauf. Beatrix von Storchs Konto ist ja nun auch geplündert worden.
Hach ja, die Strochentrixi :)
Wenn man so gegen die GEZ ist wie die, warum hockt sie sich dann dauernd in GEZ- finanzierte Talk-Shows?

[Veruschka]

Ich wähle und zahle keine GEZ.

Wenn jemand ins Ausland zieht kann er doch auch wählen.
Also bist Du im Ausland registriert?

[Dr Mittendrin]

Also bist Du im Ausland registriert?

Das habe ich vor.

[autochthon]

Ach Gott, wieder dieser Schmarrn....
Und wie kommst Du ohne eine korrekte Meldeanschrift an einen Pass/ Ausweis?

Egal. Ist doch bloss so eine Art Firmenausweis.... :D (BRD GmbH)

[Veruschka]

Egal. Ist doch bloss so eine Art Firmenausweis.... :D (BRD GmbH)
Nach Ansicht von bekloppten Reichsbürgern schon :)

[Dr Mittendrin]

Also bist Du im Ausland registriert?

Das werde ich. Mit Briefwahl muss man ja an Unterlagen kommen.

Ich zahle schon 6 Jahre keine GEZ.

[Dr Mittendrin]

Egal. Ist doch bloss so eine Art Firmenausweis.... :D (BRD GmbH)

Zum Reisen kommst du um einen Reisepass nicht herum.

[Dr Mittendrin]

Nach Ansicht von bekloppten Reichsbürgern schon :)

Es gibt aber gültige Reichsausweise.


https://scontent.xx.fbcdn.net/hphotos-xap1/v/t1.0-9/12923087_604855023002493_4127473550947667048_n.jpg ?oh=26111ba1c8f96de6e1ba69e21a5e323d&oe=577A3F80

http://deutsche-reichsdruckerei.de/dokumente.htm

http://bundespraesidium.de/standesamt/

standesamt@reichspraesidium.de
http://reichsdruckerei.info

[Veruschka]

Es gibt aber gültige Reichsausweise.
Was meinst Du? Staatsangehörigkeitsausweis vom LRA?

[Dr Mittendrin]

Was meinst Du? Staatsangehörigkeitsausweis vom LRA?

Was ist LRA ?

Schau die Seite an !

http://deutsche-reichsdruckerei.de/pro/index.php

[Veruschka]

Es gibt aber gültige Reichsausweise.


https://scontent.xx.fbcdn.net/hphotos-xap1/v/t1.0-9/12923087_604855023002493_4127473550947667048_n.jpg ?oh=26111ba1c8f96de6e1ba69e21a5e323d&oe=577A3F80

http://deutsche-reichsdruckerei.de/dokumente.htm

http://bundespraesidium.de/standesamt/

standesamt@reichspraesidium.de
http://reichsdruckerei.info
*schmunzel da ist ja mein Bibliotheksausweis besser gemacht :)

[Dr Mittendrin]

*schmunzel da ist ja mein Bibliotheksausweis besser gemacht :)

Weiss ich nicht wie die Originale aussehen. Denke auch eingeschweisst.

http://deutsche-reichsdruckerei.de/Dokumente/Fahrerlaubnis/RFE-Antrag-KDR.pdf



Gewerbeanmeldung

Voelkerrechtliche Legitimation

Entlassungsurkunde

Reichs-Reisepass

Asylantrag Visum

Amtliches Verzeichnis

Wohnort & Namensaenderung

Geburts,Heirats,Sterberegister

Tierbesitzer Meldestelle

Weitere Behoerden

Bezahlung & Abwicklung

Dokumente & Downloads

Schwerbehindertenausweis

[BRDDR_geschaedigter]

*schmunzel da ist ja mein Bibliotheksausweis besser gemacht :)

Davon merkt man aber wenig.

[black_swan]

Die haben ja noch einen Trick. Telefon Internetanschluss.

Da gibt es Prepaid Möglichkeiten - zmindest bei Telefon Mobile...auch heute sogar via Notebook ....Datenschutz gilt glaube ich noch...

[Nachbar]

Muss man einen GEZ-Söldner eigentlich in die Wohnung bzw. ins Haus lassen, damit er sich "überzeugen" könne, ob ein TV etc. vorhanden?

[Neu]

Also bist Du im Ausland registriert?

So einfach abmelden, wie früher, ist nicht mehr. Musst die Wohnung auflösen; es ist eine Wohnungssteuer.

[Neu]

Muss man einen GEZ-Söldner eigentlich in die Wohnung bzw. ins Haus lassen, damit er sich "überzeugen" könne, ob ein TV etc. vorhanden?

Du vermietest deine Wohnung oder reisst sie ab, fertig. Dann bist du GEZ - frei.

[wastl]

Muss man einen GEZ-Söldner eigentlich in die Wohnung bzw. ins Haus lassen, damit er sich "überzeugen" könne, ob ein TV etc. vorhanden?

Nicht mehr nötig. Den Geiern reicht eine normale Anmeldung beim Einwohnermeldeamt um dich zum zahlen zu nötigen. Unabhängig davon ob du Geräte (Radio, TV oder Computer) besitzt.

[Nachbar]

Du vermietest deine Wohnung oder reisst sie ab, fertig. Dann bist du GEZ - frei.

Danke für den Tipp,
aber wie sieht es mit der Antwort auf meine Frage, mit der man konfrontiert werden könnte?

[Neu]

Danke für den Tipp,
aber wie sieht es mit der Antwort auf meine Frage, mit der man konfrontiert werden könnte?

Fernsehen oder Radio hat garnichts mehr damit zu tun, es ist eine Wohnungsabgabe. Ohne Wohnung kein GEZ.

[Nachbar]

Nicht mehr nötig. Den Geiern reicht eine normale Anmeldung beim Einwohnermeldeamt um dich zum zahlen zu nötigen. Unabhängig davon ob du Geräte (Radio, TV oder Computer) besitzt.

Ist das schon durch?
Hängt die GEZ-Gebührenpflicht nicht mehr von der Bereithaltung der Gerätschaft ab?

[OneDownOne2Go]

Danke für den Tipp,
aber wie sieht es mit der Antwort auf meine Frage, mit der man konfrontiert werden könnte?

Seit 2013 hat die "Haushaltsabgabe" die GEZ-Abzocke so pauschalisiert, dass man nicht mal mehr ein Empfangsgerät besitzen muss. Ergo hat auch die Schnüffelei der GEZ-Stasi aufgehört. Heute kommt maximal noch der Gerichtsvollzieher mit Öffnungsbeschluss und Polizeibegleitung...

[Westphale]

Danke für den Tipp,
aber wie sieht es mit der Antwort auf meine Frage, mit der man konfrontiert werden könnte?

Von der GEZ kommt niemand mehr um zu kontrollieremn, ob ein TV vorhanden ist, da es nicht mehr Vorraussetzung für die Gebühren ist.
Höchstens interessiert sich ein Gerichtsvollzieher oder ein Finanzbeamter bei einer Vollstreckung für dein TV um es zu pfänden.

[Nachbar]

Seit 2013 hat die "Haushaltsabgabe" die GEZ-Abzocke so pauschalisiert, dass man nicht mal mehr ein Empfangsgerät besitzen muss. Ergo hat auch die Schnüffelei der GEZ-Stasi aufgehört. Heute kommt maximal noch der Gerichtsvollzieher mit Öffnungsbeschluss und Polizeibegleitung...

Danke, tatsächlich dachte ich, dass diese Entscheidung noch nicht gefallen wäre.
Meine zahllosen Newsletter etc., die ich täglich bekomme, haben diesen Punkt wohl für nicht beachtenswert betrachtet.

[Veruschka]

So einfach abmelden, wie früher, ist nicht mehr. Musst die Wohnung auflösen; es ist eine Wohnungssteuer.
Die GEZ ist keine Steuerart, aber ich weiß was du meinst.
Die GEZ ist wohnungsbezogen.

[Veruschka]

Ist das schon durch?
Hängt die GEZ-Gebührenpflicht nicht mehr von der Bereithaltung der Gerätschaft ab?Nein, "NEU" hat schon Recht.

[Veruschka]

Davon merkt man aber wenig.
Dich hab ich dort auch noch nie getroffen :))

[BRDDR_geschaedigter]

Dich hab ich dort auch noch nie getroffen :))

Wald- und Wiesenbibliotheken haben auch nicht den Stoff, den ich brauche. ;)

In welche Bibliothek gehst du denn? :D

[Siegfriedphirit]

... hatte auch gedacht, das sie die volle Hochachtung der Kanzlerin öffentlich ausgesprochen bekommt. Irrtum!- nur große Ganoven achten einander.