Legija
15.12.2005, 09:40
mit bundesrichter NESKOVIC habt ihr jetzt einen top mann im geheimdiest!!! :] :cool: :cool:
"""Furore machte Neskovic, als er Anfang der 90er-Jahre das "Recht auf Rausch" proklamierte und beim Verfassungsgericht die Legalisierung von Haschisch zu erreichen versuchte. Nach Meinung seiner Strafkammer am Landgericht Lübeck war die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis nicht gerechtfertigt. Im Februar 2001 wurde Neskovic dann zum BGH-Richter gewählt. Der Richterwahlausschuss, dem 16 Vertreter des Bundestags und alle Landesjustizminister angehören, wählte den Linksliberalen, obwohl der Präsidialrat des Bundesgerichtshofes Neskovic als "fachlich nicht geeignet" einstufte.
Die Reaktionen waren heftig. Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) initiierte einen Gesetzentwurf, der das BGH-Votum gegenüber dem politischen Wahlgremium stärken sollte, jedoch bis heute auf Eis liegt. Im August 2002 wurde Neskovic schließlich von der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) ernannt.
Der damals von der Union erhobene Vorwurf der Ämterpatronage ging fehl, denn Neskovic war bereits 1995 aus der SPD ausgetreten. Bei den Grünen wurde er anschließend auch nicht glücklich. Als der Richter den Kosovokrieg massiv kritisierte, gab es im grünen Landesverband Schleswig-Holstein sogar ein (erfolgloses) Parteiausschlussverfahren gegen ihn.""
taz Nr. 7840 vom 8.12.2005, Seite 7, 103 Zeilen (TAZ-Bericht), WOLFGANG GAST
der mann ist einfach spitze !!!! :respekt: :respekt:
und was sagt ihr dazu????????????
"""Furore machte Neskovic, als er Anfang der 90er-Jahre das "Recht auf Rausch" proklamierte und beim Verfassungsgericht die Legalisierung von Haschisch zu erreichen versuchte. Nach Meinung seiner Strafkammer am Landgericht Lübeck war die Ungleichbehandlung von Alkohol und Cannabis nicht gerechtfertigt. Im Februar 2001 wurde Neskovic dann zum BGH-Richter gewählt. Der Richterwahlausschuss, dem 16 Vertreter des Bundestags und alle Landesjustizminister angehören, wählte den Linksliberalen, obwohl der Präsidialrat des Bundesgerichtshofes Neskovic als "fachlich nicht geeignet" einstufte.
Die Reaktionen waren heftig. Baden-Württembergs Justizminister Ulrich Goll (FDP) initiierte einen Gesetzentwurf, der das BGH-Votum gegenüber dem politischen Wahlgremium stärken sollte, jedoch bis heute auf Eis liegt. Im August 2002 wurde Neskovic schließlich von der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) ernannt.
Der damals von der Union erhobene Vorwurf der Ämterpatronage ging fehl, denn Neskovic war bereits 1995 aus der SPD ausgetreten. Bei den Grünen wurde er anschließend auch nicht glücklich. Als der Richter den Kosovokrieg massiv kritisierte, gab es im grünen Landesverband Schleswig-Holstein sogar ein (erfolgloses) Parteiausschlussverfahren gegen ihn.""
taz Nr. 7840 vom 8.12.2005, Seite 7, 103 Zeilen (TAZ-Bericht), WOLFGANG GAST
der mann ist einfach spitze !!!! :respekt: :respekt:
und was sagt ihr dazu????????????