Vollständige Version anzeigen : Fluchtursache Bargeld
FranzKonz
18.03.2016, 09:40
Die Legende von den Fluchtursachen ist auch der Versuch, vom eigentlichen Grund der Flüchtlingskrise abzulenken. Der Zustrom begann 2012 nach der Erhöhung der Bargeldzahlungen, die vom Bundesverfassungsgericht verfügt worden war. Zunächst kamen mehrheitlich Armutszuwanderer vom Balkan, vor allem Sinti und Roma. Später dann mit wachsender Zahl auch Syrer. Dank geschäftstüchtiger Schleuser hatte sich in den Flüchtlingslagern herumgesprochen, welche Summen Deutschland zahlt.
Die Sogwirkung der deutschen Großzügigkeit war letztlich so groß, dass das ohnehin schon brüchige Asylsystem der Europäischen Union kollabierte. Für Flüchtlinge gab es keine Grenzen mehr und keine Regeln. Ausgerechnet in dieser Situation sorgte Kanzlerin Angela Merkel vergangenes Jahr mit ihren Willkommensgesten für eine weiteren, geradezu explosionsartigen Anstieg der Zahlen . Das Ergebnis: eine Million neue Asylbewerber allein im vergangenen Jahr.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kommentar-zu-fluechtlingen-fluchtursache-bargeld.a8aef9b9-855f-4a70-b62e-a1a0757ef0fe.html
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Genau.....dürfte doch nicht so schwer sein Denen den Geldhahn massivst zu zudrehen.
black_swan
18.03.2016, 09:47
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Dabei gilt zu bemerken, dass die Sozialhilfe für EU Bürger gar nicht rechtens ist und diese erstmal durch ARBEIT ihren Anspruch verdienen müssen, dass heisst mindestens 12 bis 24 Monate ununterbrochen eine sozialversicherungspflichtige Berufstätigkeit nachgehen müssen - ehe Sie ihren Anspruch auf Alg1 und später auf Alg2 durchsetzen können. Ich war im Jahre 2000 nach meiner Berufsausbildung in Spanien, als ich nach 6 Monaten wegen Befristung keinen Job hatte - sagte man mir dass es in Spanien für EU Bürger nur maximal 3 Monate Arbeitslosenhilfe gibt und ich dann einen Job haben müsste oder wieder in das heimatland zurück gehen müsste.
und genau hier hat der Gesetzgeber verschlafen - entweder bewusst oder unbewusst....das auch in Deutschland umzusetzen....
Ach ja Fluchtursachen bekämpfen, wollte ich anmerken, wenn man der türkei Geld gibt und dort Hot Spots einrichtet für alle Flüchtlinge und Ihnen dort "Taschengeld" gibt, wäre den Bürgern dort mehr geholfen als diese hier einreisen zu lassen - wo es sowieso kaum Wohnungen gibt und wo dieses Land hier sowieso mit der vorgänger Genration an Migranten ganz schön in Anspruch genommen wird.
Aber die Zerstörung des sozialen Friedens scheint wohl ein politsicher Wille der Merkel Diktatur und ihre Dunkle Gestalten im Hintergrund zu sein.
black_swan
18.03.2016, 09:47
Genau.....dürfte doch nicht so schwer sein Denen den Geldhahn massivst zu zudrehen.
Mauer und Zaun bauen wäre die richtige Investition aber da müsste man die Mietmäuler in diesem land erstmal stopfen.
Siddhartha
18.03.2016, 15:55
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Die hohen deutschen Bargeld- und Sozialleistungen auf unsere Kosten sind die logische Erklärung. Insidern und gut informierten Personen ist das aber schon lange bekannt gewesen. Wenn unser Staat diesen Geldhahn nicht zudreht müssen wir überlegen, wie wir ihm den Geldhahn zudrehen. Denn das Geld kommt nicht vom Staat sondern von uns.
Politikqualle
18.03.2016, 16:09
..
.
Fluchtursache Bargeld .. Dank geschäftstüchtiger Schleuser hatte sich in den Flüchtlingslagern .. herumgesprochen, welche Summen Deutschland zahlt.
.. habe ich doch mehrmals hier geschrieben .. ist doch logisch .. was verdienen dort in ihren armen Ländern , monatlich ca. 35 > 50 Euro ..
.. wenn die dann hören , das Deutschland monatlich fürs nixtun schon 400,oo Euro zahlt , und wenn man dann in Deutschland HARZ IV bekommt und fast 1.ooo €uro fürs nixtun, ... na dann geht man nach Deutschland .. darum schreibe ich ja nur von Armutsflüchtlinge .. denn es sind keine Kriegsflüchtlinge
Hans Huckebein
18.03.2016, 21:28
Gleiche leistung in allen europäischen ländern!
Aber das wird/will die EU nicht schaffen.....
Normalerweise müßten diese deplatzierten Personen Monat für Monat eine gepfefferte Kopfsteuer abdrücken, weil sie unsere recht knappen Ressourcen beanspruchen. Allein die Grundwasserverschmutzung durch die zusätzliche Belastung durch deren Exktremente müßte bei jedem logisch denkenden und nicht maurerisch indoktrinierten Naturfreund die Alarmglocken schrillen lassen.
Frontferkel
18.03.2016, 22:25
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Fürs erste , von gleich auf jetzt , die Geldleistungen um 50% reduzieren und man ist ganz schnell 1/3 der Jungmänner los . Wer dann sofort kriminellen Geschäften nachgeht , wird interniert und zeitnah ausser Landes verbracht .
Frontferkel
18.03.2016, 22:26
Gleiche leistung in allen europäischen ländern!
Aber das wird/will die EU nicht schaffen.....
So sollte es sein , wenn man ein einig Europa seien will .
Die Ursache der Flucht von Syrern dürfte wohl im dortigen Krieg liegen.
Aber - wie man Blitze durch Blitzableiter umleiten kann - kann man die Attraktivität eines Landes dadurch erhöhen, indem man - anders als die anderen möglichen Zielländer - bessere Bedingungen schafft (und das von höchster Stelle im Herkunftsland der Flüchtliche lauthals verbreiten lässt.
:hmm:
Bruddler
19.03.2016, 08:02
Die hohen deutschen Bargeld- und Sozialleistungen auf unsere Kosten sind die logische Erklärung. Insidern und gut informierten Personen ist das aber schon lange bekannt gewesen. Wenn unser Staat diesen Geldhahn nicht zudreht müssen wir überlegen, wie wir ihm den Geldhahn zudrehen. Denn das Geld kommt nicht vom Staat sondern von uns.
Bei uns sind "Kräfte" am Werk, die etwas anders ticken...
Das Weltbild der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, offenbart am 9.10.2013 im ARD-Morgenmagazin:
... weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unseren Sozialsystemen zuhause sind und sich auch zuhause fühlen können.
BlackForrester
19.03.2016, 08:17
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Du vergißt dabei etwas sehr wesentliches - die Genfer Flüchtlingskonvention, welche von Deutschland ja ebenfalls ratifiziert wurde und in denen die Rechte wie Pflichten eines Flüchtlings sowie des aufnehmenden Staates definiert sind.
Auf einen einfachen Nenner gebracht steht dort, dass man einen Flüchtlinge nicht schlechter stellen darf als die Bürger des Fluchtlandes.
Wenn, wo ich Dir durchaus beistimme, die Ursache ist warum man nach Deutschland flüchtet, die soziale (also auch monetäre) Sicherung ist, müsste Deutschland erst einmal die Genfer Flüchtlingskonvention sozusagen "kündigen", bevor man sich überhaupt Gedanken machen kann die (sozialen) Leistungen für Flüchtlinge einzuschränken oder herunter zu fahren.
Sinnvoll wäre es mit Sicherheit dieses Anreizsystem einzustampfen - dies würde den Zustrom an Flüchtlingen ganz schnell massiv absinken lassen, da der "Schutz" vor Krieg und Verfolgung z.B. für die syrischen Flüchtlinge schon in Jordanien, dem Libanonen oder der Türkei gegeben ist.
FranzKonz
19.03.2016, 09:38
Du vergißt dabei etwas sehr wesentliches - die Genfer Flüchtlingskonvention, welche von Deutschland ja ebenfalls ratifiziert wurde und in denen die Rechte wie Pflichten eines Flüchtlings sowie des aufnehmenden Staates definiert sind.
Auf einen einfachen Nenner gebracht steht dort, dass man einen Flüchtlinge nicht schlechter stellen darf als die Bürger des Fluchtlandes.
Wenn, wo ich Dir durchaus beistimme, die Ursache ist warum man nach Deutschland flüchtet, die soziale (also auch monetäre) Sicherung ist, müsste Deutschland erst einmal die Genfer Flüchtlingskonvention sozusagen "kündigen", bevor man sich überhaupt Gedanken machen kann die (sozialen) Leistungen für Flüchtlinge einzuschränken oder herunter zu fahren.
Sinnvoll wäre es mit Sicherheit dieses Anreizsystem einzustampfen - dies würde den Zustrom an Flüchtlingen ganz schnell massiv absinken lassen, da der "Schutz" vor Krieg und Verfolgung z.B. für die syrischen Flüchtlinge schon in Jordanien, dem Libanonen oder der Türkei gegeben ist.
Wir haben Heerscharen von Juristen, die eine Lösung für die Problematik finden würden, wäre sie denn gewünscht. Dein Hinweis im letzten Satz gibt da schon eine ganze Menge her, und unser bestehendes Asyl- Ausländerrecht geht bereits präzise in diese Richtung. Es müsste nur konsequent umgesetzt werden.
Es fehlt der politische Wille.
Politikqualle
19.03.2016, 09:55
Die Ursache der Flucht von Syrern dürfte wohl im dortigen Krieg liegen. .. was viele verschweigen , diese Flüchtlinge haben dazu beigetragen in Syrien einen Bürgerkrieg anzuzetteln , sie sind also selber Schuld an diesem Bürgerkrieg und Deutschlands Gutmenschen empfängt nun diese Mörder und Terroristen ( na ja viele :crazy: ) mit offenen Armen : ach diese armen traumatisierten und ausgebombten ... :crazy:
.. was viele verschweigen , diese Flüchtlinge haben dazu beigetragen in Syrien einen Bürgerkrieg anzuzetteln , sie sind also selber Schuld an diesem Bürgerkrieg und Deutschlands Gutmenschen empfängt nun diese Mörder und Terroristen ( na ja viele :crazy: ) mit offenen Armen : ach diese armen traumatisierten und ausgebombten ... :crazy:
Das die CIA, der israelische Mossad und der saudische GID
den Buergerkrieg in Syrien ausgeloest haben indem sie die
sunnitischen Fanatiker und kurdischen Separatisten gezielt
vor ihren Karren gespannt, instrumentalisiert und gegen die
Regierung Syriens gehetzt haben, um Syrien zu destabilisieren
wird von transatlantischen Systemlingen beharrlich abgestritten.
Die sunnitische Terroristen im Nahen Osten sind genauso eine
Kreation von CIA, Mossad und GID wie die kurdischen Terroristen.
Politikqualle
19.03.2016, 10:10
.. . man braucht sich nur mal die Geschichte von Syrien anschauen .... Syrien war ein tolles offenes und freies Land , dann wurden Politiker in die Lift gebombt , dann haben Terroristen für Bürgerkrieg gesorgt , langsam jedes Jahr immer mehr ...
jetzt ist Syrien nur noch ein Trümmerhaufen ... verursacht durch Terroristen und auch religiöse Fanatiker ..
Die Ursache der Flucht von Syrern dürfte wohl im dortigen Krieg liegen.
Den genau die angezettelt haben die jetzt hierher abhauen.
Unter tatkräftiger Mithilfe von Washington und Brüssel, natürlich.
Es geht doch schon lange nicht mehr um "Flüchtlinge"! Ganz offen wird neuerdings, noch verfremdet in englisch, von Resettlement gesprochen, von Umsiedlung!
[...] dann wurden Politiker in die Lift gebombt [...]
... wodurch sie noch ungenießbarer wurde. (Sry, musste sein. :) )
herberger
19.03.2016, 11:08
http://www2.pic-upload.de/img/30075992/1936012_937436229685835_502996661502729530_n.jpg (http://www.pic-upload.de/view-30075992/1936012_937436229685835_502996661502729530_n.jpg.h tml)
Die hohen deutschen Bargeld- und Sozialleistungen auf unsere Kosten sind die logische Erklärung. Insidern und gut informierten Personen ist das aber schon lange bekannt gewesen. Wenn unser Staat diesen Geldhahn nicht zudreht müssen wir überlegen, wie wir ihm den Geldhahn zudrehen. Denn das Geld kommt nicht vom Staat sondern von uns.
Die Asyl-und Sozialindustrie hat eine mächtige Lobby und ist vermutlich bis in die Gesetzgebung installiert.
Von wegen "wir sind das Volk" wir sind die Steuerzahler!
herberger
19.03.2016, 11:11
Zitat Merkel bei ihrer Ansprache.
"Bei der Aufnahme von Flüchtlingen sind einige Länder mit da bei und einige Länder nicht, wir sind auf jeden Fall dabei"!
Politikqualle
19.03.2016, 11:16
Zitat Merkel bei ihrer Ansprache. "Bei der Aufnahme von Flüchtlingen sind einige Länder mit da bei und einige Länder nicht, wir sind auf jeden Fall dabei"! .. ja genau .. die Flüchtlinge werden in 16 Ländern gleichmäßig aufgeteilt ... was ? du fragst welche Länder das denn sein sollen ... :crazy:
Leberecht
19.03.2016, 11:17
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Die Fluchtursachen müssen nicht mal bekämpft werden. Es genügt, ´Flüchtlingen´die gleichen Leistungen angedeihen zu lassen wie die südlichen und östlichen EU-Staaten. Allerdings würde dann die deutsche Umvolkung stagnieren und das geht gar nicht.
herberger
19.03.2016, 11:17
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41955159.html
Der Spiegel 1973
http://www2.pic-upload.de/img/30076082/300.jpg (http://www.pic-upload.de/view-30076082/300.jpg.html)
Politikqualle
19.03.2016, 11:20
(http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41955159.html)Der Spiegel 1973
.. und , was hat Mama Merkel gesagt : Multikulti ist gescheitert ... :crazy:
..
.
Fluchtursache Bargeld .. Dank geschäftstüchtiger Schleuser hatte sich in den Flüchtlingslagern .. herumgesprochen, welche Summen Deutschland zahlt.
.. habe ich doch mehrmals hier geschrieben .. ist doch logisch .. was verdienen dort in ihren armen Ländern , monatlich ca. 35 > 50 Euro ..
.. wenn die dann hören , das Deutschland monatlich fürs nixtun schon 400,oo Euro zahlt , und wenn man dann in Deutschland HARZ IV bekommt und fast 1.ooo €uro fürs nixtun, ... na dann geht man nach Deutschland .. darum schreibe ich ja nur von Armutsflüchtlinge .. denn es sind keine Kriegsflüchtlinge
Es sind weder Kriegsflüchtlinge (nirgendwo ist derzeit Krieg), noch Armutsflüchtlinge. Wer nämlich die hohen Schleppergebühren zahlen kann, die oftmals ein Zehnfaches des durchschnittlichen Jahreseinkommens in den jeweiligen Ländern beträgt, gehört in deren Ländern zu den Wohlhabenden. Was auch die oft sehr gute Kleidung dieser Herrschaften und deren arroganten Habitus erklärt.
Die kommen nach Deutschland, weil es hier etwas gibt, was in deren Ländern vollkommen unbekannt ist, nämlich Geld für Nichtstun, für Faulheit. Zu verstehen ist das nur, wenn man weiß, dass es eine Arbeitsmoral wie in Deutschland in den arabischen Ländern und in Afrika nicht gibt.
Wegen der fehlenden Arbeitsmoral und der weit verbreiteten Raffmentalität ist es umso verheerender, wenn eine Staatschefin wie Merkel diese Leute mit einer Willkommenskultur regelrecht anlockt. Dann fallen bei denen eben die letzten Hemmungen.
.. und , was hat Mama Merkel gesagt : Multikulti ist gescheitert ... :crazy:
Das hat Merkel erst 1 x gesagt. Und nur deshalb, weil sich Thilo Sarrazin vor sechs Jahren trotz Merkels Schikanen gegen ihn nicht unterkriegen ließ und sein Buch ein Bestseller wurde.
Merkel krudes Benehmen in der Sarrazin-Affaire hätte damals alle Alarmglocken schrillen lassen müssen. Das konnte kein gutes Ende nehmen.
Was ist daran jetzt neu? Das Geld zieht schon seit Jahrzehnten angebliche Flüchtlinge an. Geändert hat sich nichts, weil das gar nicht gewollt ist.
.. und , was hat Mama Merkel gesagt : Multikulti ist gescheitert ... :crazy:
Da hat sie (zumindest langfristig) doch recht!
:hmm:
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Was ich schon seit Anfang dieser "Krise" sage...
Die obersten Richter in Deutschland sind ein ganz armseliger Haufen.
Natürlich werden sie zu feige sein, das unsägliche "Demokratiefernsehen" zu stoppen. Das haben sie schiss vor den Konsequenzen, den eine Abschaffung würde das ganze System ins Wanken bringen.
Auch bei der Schachtschneider - Klage waren sie zu feige, diese überhaupt erst mal anzunehmen.
Aber für die schwachsinnige Idee, Kreti und Pleti auf der ganzen Welt (oder sollte man lieber schreiben Yussuf und Achmed?) mit dem deutschen "Existenzminimum" zu beglücken, waren sie natürlich gleich zu haben!
Für mich tragen diese Richter eine riesige persönliche Schuld, ich bezweifele leider dass sie jemals zur Rechenschaft gezogen werden...
Was ich schon seit Anfang dieser "Krise" sage...
Die obersten Richter in Deutschland sind ein ganz armseliger Haufen.
Natürlich werden sie zu feige sein, das unsägliche "Demokratiefernsehen" zu stoppen. Das haben sie schiss vor den Konsequenzen, den eine Abschaffung würde das ganze System ins Wanken bringen.
Auch bei der Schachtschneider - Klage waren sie zu feige, diese überhaupt erst mal anzunehmen.
Aber für die schwachsinnige Idee, Kreti und Pleti auf der ganzen Welt (oder sollte man lieber schreiben Yussuf und Achmed?) mit dem deutschen "Existenzminimum" zu beglücken, waren sie natürlich gleich zu haben!
Für mich tragen diese Richter eine riesige persönliche Schuld, ich bezweifele leider dass sie jemals zur Rechenschaft gezogen werden...
Die deutsche Justiz ist Weisung gebunden durch die Regierung.
Merkel hat die die volle Verantwortung, weil sie als Kanzlerin die politischen Richtlinien vorgibt.
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Tja! Meine Rede! Nur habe ich keine Lobby in Bürlün!
;)
Siddhartha
20.03.2016, 20:13
Bei uns sind "Kräfte" am Werk, die etwas anders ticken...
Und zahlst Du noch?
Siddhartha
20.03.2016, 20:16
Die Asyl-und Sozialindustrie hat eine mächtige Lobby und ist vermutlich bis in die Gesetzgebung installiert.
Von wegen "wir sind das Volk" wir sind die Steuerzahler!
Sag ich doch und wir Steuerzahler haben es in der Hand, den Geldhahn zuzudrehen.
Was ich schon seit Anfang dieser "Krise" sage...
Die obersten Richter in Deutschland sind ein ganz armseliger Haufen.
Natürlich werden sie zu feige sein, das unsägliche "Demokratiefernsehen" zu stoppen. Das haben sie schiss vor den Konsequenzen, den eine Abschaffung würde das ganze System ins Wanken bringen.
Auch bei der Schachtschneider - Klage waren sie zu feige, diese überhaupt erst mal anzunehmen.
Aber für die schwachsinnige Idee, Kreti und Pleti auf der ganzen Welt (oder sollte man lieber schreiben Yussuf und Achmed?) mit dem deutschen "Existenzminimum" zu beglücken, waren sie natürlich gleich zu haben!
Für mich tragen diese Richter eine riesige persönliche Schuld, ich bezweifele leider dass sie jemals zur Rechenschaft gezogen werden...
Und Originalton Merkel: "und warum diese Flüchtlinge alle nach Deutschland kommen weiss ich auch nicht"
Flüchtling
20.03.2016, 22:10
Und Originalton Merkel: "und warum diese Flüchtlinge alle nach Deutschland kommen weiss ich auch nicht"
"Ich hab von all dem nichts gewusst."
Unwissenheit schützt (Politiker)
vor Strafe.
Wolf Fenrir
20.03.2016, 22:20
Mauer und Zaun bauen wäre die richtige Investition aber da müsste man die Mietmäuler in diesem land erstmal stopfen.In diesem " Staat " muss so viel mehr als nur die schmarotzenden Vermieter der " Flüchtlingsbehausungen " gestoppt werden ...
Schlummifix
20.03.2016, 22:39
Stimmt, das BVerfG hat damals faktisch die Gleichstellung von jedem Asylbewerber mit einem deutschen H4ler angeordnet.
Sowas ist einfach nur unfassbar..
Damit wurde wahrscheinlich die Lawine losgetreten. Plus Merkel-Selfies mit Flüchtlingen.
Merkel-Selfies mit deutschen Obdachlosen habe ich noch keine gesehen.
Das alles ist einfach nur ein Skandal.
hamburger
20.03.2016, 23:12
Stimmt, das BVerfG hat damals faktisch die Gleichstellung von jedem Asylbewerber mit einem deutschen H4ler angeordnet.
Sowas ist einfach nur unfassbar..
Damit wurde wahrscheinlich die Lawine losgetreten. Plus Merkel-Selfies mit Flüchtlingen.
Merkel-Selfies mit deutschen Obdachlosen habe ich noch keine gesehen.
Das alles ist einfach nur ein Skandal.
Das BVerG ist eine fremdgesteuerte Veranstaltung...gekaufte Richter, korrupt bis ins Mark....
Genauso kann man ihre Entscheidungen verstehen.
Sie handeln ebenso wie Freisler.......und seine Kollegen.
Leberecht
20.03.2016, 23:24
Genau.....dürfte doch nicht so schwer sein Denen den Geldhahn massivst zu zudrehen.
Stimmt, denn sooo sehr unterscheidet sich der Mensch gar nicht vom Tier. Die afrikanischen Gnus ziehen dorthin, wo es Grün gibt, Menschen hingegen dorthin, wo ihre Existenz gesichert ist. Wenn letzteres sogar leistungslos garantiert wird, hält sie nichts auf, dorthin zu gelangen.
Bruddler
21.03.2016, 03:56
Und zahlst Du noch?
Die Lohnsteuer wird mir auch ohne meine Zustimmung monatl. abgezogen...
Sag ich doch und wir Steuerzahler haben es in der Hand, den Geldhahn zuzudrehen.
Daß Du es nicht in der Hand hast, wirst Du spätestens bemerken, wenn Dir das Finanzamt Dein Bankkonto gesperrt hat!
:D
cajadeahorros
21.03.2016, 08:24
Wieso sollte man die "Fluchtursachen" bekämpfen wenn die Politik vor Jahren bereits diese Flucht von mindestens 50 Millionen Menschen bis 2050 nach Europa gefordert hat.
"Verschwörungstheorie" aus dem Jahr 2008:
http://www.express.co.uk/news/uk/65628/Secret-plot-to-let-50million-African-workers-into-EU
Siddhartha
21.03.2016, 08:30
Die Lohnsteuer wird mir auch ohne meine Zustimmung monatl. abgezogen...
Hallo Bruddler und Oppa, das ist natürlich scheiße und daran kann kein Chef was ändern, es sei denn man kann mit Steuertricks wenigstens minimieren. In der Situation geht es Dir ähnlich wie den meisten von uns. Also Schwerpunkt auf Plan B: AfD wählen, als Wahlhelfer bewerben (oder wenigstens Wahlbeobachter, um Betrügereien zu verhindern) und für den nächsten Betriebsrat kandidieren.
BlackForrester
21.03.2016, 13:18
Wir haben Heerscharen von Juristen, die eine Lösung für die Problematik finden würden, wäre sie denn gewünscht. Dein Hinweis im letzten Satz gibt da schon eine ganze Menge her, und unser bestehendes Asyl- Ausländerrecht geht bereits präzise in diese Richtung. Es müsste nur konsequent umgesetzt werden.
Es fehlt der politische Wille.
Für mich ist und bleibt die Lösung relativ einfach - das Asylrecht wie die Genfer Flüchtlingskonvention sind Schutzrechte auf Zeit (bis nämlich der Asyl- oder Fluchtgrund entfällt) und dann dürfen die Menschen, welche in diesem Lande Schutz gesucht und gefunden haben das Land wieder verlassen und wer NICHT unter das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention fällt der darf das Land sofort wieder verlassen...und mit Aufforderung das Land zu verlassen verliert man sofort ALLE Leistungen.
Alleine damit nimmst Du z.B. den Schleppern jegliche Geschäftsgrundlage...denn wer schmeißt diesen "Geschäftemachern" zigtausende von Euro in den Rachen, wissend das Geld ist weg und wenn z.B. wie in Syrien der Krieg endet muss man sofort wieder zurück.
Dies wäre sofort und ohne Weiteres umsetztbar, wenn man denn wollte.
gurkenschorsch
21.03.2016, 13:25
Für mich ist und bleibt die Lösung relativ einfach - das Asylrecht wie die Genfer Flüchtlingskonvention sind Schutzrechte auf Zeit (bis nämlich der Asyl- oder Fluchtgrund entfällt) und dann dürfen die Menschen, welche in diesem Lande Schutz gesucht und gefunden haben das Land wieder verlassen und wer NICHT unter das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention fällt der darf das Land sofort wieder verlassen...und mit Aufforderung das Land zu verlassen verliert man sofort ALLE Leistungen.
Alleine damit nimmst Du z.B. den Schleppern jegliche Geschäftsgrundlage...denn wer schmeißt diesen "Geschäftemachern" zigtausende von Euro in den Rachen, wissend das Geld ist weg und wenn z.B. wie in Syrien der Krieg endet muss man sofort wieder zurück.
Dies wäre sofort und ohne Weiteres umsetztbar, wenn man denn wollte.
Sowohl die GFK als auch das Asylrecht stammen aus einer Zeit, die mit der heutigen mitnichten vergleichbar ist.
Diese beiden Regelungen sind heutzutage im Grunde total unpassend und bedürften eigentlich einer Überarbeitung.
Und da liegt der Hase im Pfeffer.
FranzKonz
21.03.2016, 13:34
Für mich ist und bleibt die Lösung relativ einfach - das Asylrecht wie die Genfer Flüchtlingskonvention sind Schutzrechte auf Zeit (bis nämlich der Asyl- oder Fluchtgrund entfällt) und dann dürfen die Menschen, welche in diesem Lande Schutz gesucht und gefunden haben das Land wieder verlassen und wer NICHT unter das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention fällt der darf das Land sofort wieder verlassen...und mit Aufforderung das Land zu verlassen verliert man sofort ALLE Leistungen.
Alleine damit nimmst Du z.B. den Schleppern jegliche Geschäftsgrundlage...denn wer schmeißt diesen "Geschäftemachern" zigtausende von Euro in den Rachen, wissend das Geld ist weg und wenn z.B. wie in Syrien der Krieg endet muss man sofort wieder zurück.
Dies wäre sofort und ohne Weiteres umsetztbar, wenn man denn wollte.
Wie bereits gesagt: Es fehlt vor allem anderen am politischen Willen.
Wobei an der Stelle die Problematik mit den Illegalen noch nicht gelöst ist, die sich durch klauen, dealen, ... ihren Lebensunterhalt verschaffen. Aber auch dieses Problem ist, politischer Wille vorausgesetzt, lösbar.
Es geht doch schon lange nicht mehr um "Flüchtlinge"! Ganz offen wird neuerdings, noch verfremdet in englisch, von Resettlement gesprochen, von Umsiedlung!
Die angelsaechsische Elite, jene linksextremistische ELite der Hochfinanz, der Milliardaere, etwa Georg Soros, finanzieren ganz offen Bewegungen, Berufsdemonstranten, Journalisten in den USA, in England im Resteuropas, welche "free boarder", "refugee welcome", "kein MEnsch ist illegal" fordern.
Dabei werden Nationalisten, Patrioten, Kritiker des Systems gnadenlos bekaempft, wie zuletzt vielleicht noch in der Sowjetunion, dem Nationalsozialisten oder anderen totalitaeren menschenverachtenden Systemen.
Dabei spielt die Linke, die Demokraten, die Liberalen, die nuetzlichen Idioten dieser Elite, welche die NWO anstreben.
Der Fluechtlingsstrom ist gewollt. Er liesse sich ganz leicht stoppen mit der Einstellung der Zahlungen an die Invasoren, der Streichung der Asylhilfe, des Bargeldflusses. Dies aber ist nicht gewollt.
FranzKonz
21.03.2016, 13:37
Sowohl die GFK als auch das Asylrecht stammen aus einer Zeit, die mit der heutigen mitnichten vergleichbar ist.
Diese beiden Regelungen sind heutzutage im Grunde total unpassend und bedürften eigentlich einer Überarbeitung.
Und da liegt der Hase im Pfeffer.
Eigentlich nicht.
Kriegsflüchtlinge sind von den Nachbarländern aufzunehmen, tangieren uns also derzeit gar nicht.
Wer aus einem sicheren Drittland kommt, hat kein Recht auf Asyl, tangiert uns also bestenfalls marginal.
Die vorhandenen Regelungen müssten nur konsequent durchgesetzt werden, und dazu fehlt der Wille.
gurkenschorsch
21.03.2016, 13:40
Eigentlich nicht.
Kriegsflüchtlinge sind von den Nachbarländern aufzunehmen, tangieren uns also derzeit gar nicht.
Wer aus einem sicheren Drittland kommt, hat kein Recht auf Asyl, tangiert uns also bestenfalls marginal.
Die vorhandenen Regelungen müssten nur konsequent durchgesetzt werden, und dazu fehlt der Wille.
Doch, sehe ich schon so. Diese Regelungen mögen gepasst haben, als es weniger Menschen auf diesem Erdball gab. Das hat sich bis heute drastisch geändert. Irgendwer kollabiert dann unter diesen Regelungen immer. Ist eine logische Folge. Betrifft ja nicht nur D, sondern auch andere Staaten.
FranzKonz
21.03.2016, 14:32
Doch, sehe ich schon so. Diese Regelungen mögen gepasst haben, als es weniger Menschen auf diesem Erdball gab. Das hat sich bis heute drastisch geändert. Irgendwer kollabiert dann unter diesen Regelungen immer. Ist eine logische Folge. Betrifft ja nicht nur D, sondern auch andere Staaten.
Ich bin bereit, das im Detail mit Dir zu diskutieren, sobald das geltende Recht regelmäßig und konsequent umgesetzt wird.
Bis dahin stehe ich auf dem Standpunkt: Was soll eine neue Regelung bringen, die dann genauso wenig umgesetzt wird, wie die bisherige?
gurkenschorsch
21.03.2016, 14:33
Ich bin bereit, das im Detail mit Dir zu diskutieren, sobald das geltende Recht regelmäßig und konsequent umgesetzt wird.
Bis dahin stehe ich auf dem Standpunkt: Was soll eine neue Regelung bringen, die dann genauso wenig umgesetzt wird, wie die bisherige?
Darüber brauchen wir uns nicht unterhalten, denn da stimme ich dir vollumfänglich zu. Das waren von mir nur Theorien im de facto aktuell luftleeren Raum, wenn man es so ausdrücken möchte. :D
Wer ist uns? Die jetzigen Gestalten im Bundestag werden gar nichts bekämpfen, weil sie dazu überhaupt nicht in der Lage sind. Diese Gestalten brauchen die „Einwanderer“, um die fünfundzwanzig Millionen Rentner, Hartz-IV-Empfänger und Sozialgeld-Empfänger finanzieren zu können.
Diese Politbonzen haben sich selbst eine Falle gestellt, aus der sie nicht mehr herauskommen und nur noch darauf warten, bis der Jäger kommt, um das Opfer von seiner Pein zu erlösen. Was sicherlich auch geschähen wird, weil die Geschichte uns lehrt, dass wenn man sich zu weit vom Volk und der Realität entfernt, politisch nicht sehr alt wird.
https://www.pocketstory.com/der-spiegel/rueckflug aus dem neuen Spiegel.
Ganzer Artikel: https://www.docdroid.net/pTjENo8/neues-dokument-3.pdf.html
Ein junger Mann aus dem Nordirak kam über das Mittelmeer nach Deutschland, weil er auf ein besseres Leben hoffte. Nach 100 Tagen kehrte er im Flugzeug zurück. Er hatte die falschen Träume.
BlackForrester
23.03.2016, 08:59
Wie bereits gesagt: Es fehlt vor allem anderen am politischen Willen.
Wobei an der Stelle die Problematik mit den Illegalen noch nicht gelöst ist, die sich durch klauen, dealen, ... ihren Lebensunterhalt verschaffen. Aber auch dieses Problem ist, politischer Wille vorausgesetzt, lösbar.
Die Gesetze sind da...am "politischen" Willen kann es also per se nicht liegen...eher liegt es wohl daran, wie man bestehende Gesetze anwendet bzw. welche Linie die jeweilige (Regierungs-) Partei vorgibt wie bestehende Gesetze anzuwenden sind.
Der pauschalen Aussage "es fehlt am politischen Willen" würde ich so nicht zustimmen - sondern dass hier (unbestraft) Rechtsbeugung von (Landes-)Regierungen wie den untergeordneten Behörden betrieben wird.
BlackForrester
23.03.2016, 09:01
Sowohl die GFK als auch das Asylrecht stammen aus einer Zeit, die mit der heutigen mitnichten vergleichbar ist.
Diese beiden Regelungen sind heutzutage im Grunde total unpassend und bedürften eigentlich einer Überarbeitung.
Und da liegt der Hase im Pfeffer.
Da solltest Du nun aber schon konkretisieren...was ist heutzutage unpassend?
FranzKonz
23.03.2016, 09:13
Die Gesetze sind da...am "politischen" Willen kann es also per se nicht liegen...eher liegt es wohl daran, wie man bestehende Gesetze anwendet bzw. welche Linie die jeweilige (Regierungs-) Partei vorgibt wie bestehende Gesetze anzuwenden sind.
Der pauschalen Aussage "es fehlt am politischen Willen" würde ich so nicht zustimmen - sondern dass hier (unbestraft) Rechtsbeugung von (Landes-)Regierungen wie den untergeordneten Behörden betrieben wird.
Das halte ich für einen Fehlschluß, da die Exekutive bei uns aus Politikern besteht. Die Rechtsbeugung ist somit Folge des politischen Willens.
cornjung
23.03.2016, 09:24
So betrachtet dürfte es uns sehr viel leichter fallen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Niemand will die Flucht-Ursachen bekämpfen. Merkel behauptet nur, die Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Tatsächlich setzt sie faktisch mittels Anreize und Anlocke von Kost, Logis, KV und Bargeld alles daran, so viel analphabetischer, ausbildungs- beruflose Habenichts Musel- Flüchlinge nach Deutschland zu schleusen. Warum flieht wohl nur die absolut ärmlichste muselmanische Unterstschicht ausgerechnet zu uns ? Warum kommen auf 1000 refugee-Musel-Neger-Zigeuner nur ein einziger Akadem, Krankenschwester, oder Handwerker ? Warum nimmt Israel, Japan, Saudi-Arabien, USA und, und, und.... keine Flüchtlinge auf ? Brauchen die keine " Bereicherung ", keine " Rentensicherung ", haben die keine angeblich ewige historische " Schuld und Verpflichtung ", Millionen und Aber-Millionen Armuts-und Versorgungs-refugees einzuuladen und auszuhalten ?
https://www.youtube.com/watch?v=zhzthrcmkBM
gurkenschorsch
23.03.2016, 09:24
Da solltest Du nun aber schon konkretisieren...was ist heutzutage unpassend?
Unpassend ist, dass diese Abkommen in einer Zeit entstanden, in der nur ein Bruchteil der heutigen Menschheit die Welt bevölkerte.
herberger
23.03.2016, 13:32
http://www2.pic-upload.de/img/30120085/922940_1550865918544613_1369056292549803278_n.jpg (http://www.pic-upload.de/view-30120085/922940_1550865918544613_1369056292549803278_n.jpg. html)
BlackForrester
25.03.2016, 09:07
Das halte ich für einen Fehlschluß, da die Exekutive bei uns aus Politikern besteht. Die Rechtsbeugung ist somit Folge des politischen Willens.
Die Behörden, also die Exikutive, besteht nicht aus Politikern...würdest Du sagen, dass die Politik (und damit Politiker) die Behörden anweisen Recht zu beugen, gäbe ich Dir recht. Da liegt es dann aber an der Exikutive selbst, wie man reagiert.
Am Ende des Tages - und dies muss man in aller Deutlichkeit so sagen - was unterscheidet eine Behörde, welche auf Anweisung von oben geltendes Recht beugt von einer Behörde im NS-Staat zwischen 33 und 45? Am Ende nichts und dies zeigt auf dass die Beamtenschaft heute noch ein folgsames Instrument politischer Machenschaften ist.
FranzKonz
25.03.2016, 09:18
Die Behörden, also die Exikutive, besteht nicht aus Politikern...würdest Du sagen, dass die Politik (und damit Politiker) die Behörden anweisen Recht zu beugen, gäbe ich Dir recht. Da liegt es dann aber an der Exikutive selbst, wie man reagiert.
Die Bundesregierung gehört zur Exekutive.
Am Ende des Tages - und dies muss man in aller Deutlichkeit so sagen - was unterscheidet eine Behörde, welche auf Anweisung von oben geltendes Recht beugt von einer Behörde im NS-Staat zwischen 33 und 45? Am Ende nichts und dies zeigt auf dass die Beamtenschaft heute noch ein folgsames Instrument politischer Machenschaften ist.
Messerscharf kalkuliert. Genau so ist es.
Zumal auch die Staatsanwaltschaft zur Exekutive gehört und alle Anzeigen gegen Merkel als Chefin der Exekutive abgebügelt hat.
Ich habe schon mehrfach angemerkt, dass die Gewaltenteilung in Deutschland nur mäßig und in der EU absolut beschissen umgesetzt ist. Von einer echten Demokratie ist sowohl Deutschland, als auch die EU ziemlich weit entfernt.
BlackForrester
25.03.2016, 09:43
Die Bundesregierung gehört zur Exekutive.
Messerscharf kalkuliert. Genau so ist es.
Zumal auch die Staatsanwaltschaft zur Exekutive gehört und alle Anzeigen gegen Merkel als Chefin der Exekutive abgebügelt hat.
Ich habe schon mehrfach angemerkt, dass die Gewaltenteilung in Deutschland nur mäßig und in der EU absolut beschissen umgesetzt ist. Von einer echten Demokratie ist sowohl Deutschland, als auch die EU ziemlich weit entfernt.
Dass die Gewaltenteilung in Deutschland wie in der EU nur rudimentär vorhanden ist leugnen ja nur die Kreise, welche vom diesem System profitieren.
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