Nereus
25.02.2016, 07:22
Amnesty international: Kritik an Bundesregierung, aber Lob für Merkel
http://p5.focus.de/img/fotos/origs4702305/6958513001-w630-h472-o-q75-p5/urn-newsml-dpa-com-20090101-150523-99-01836-large-4-3.jpg
Alarmierender Amnesty-Bericht" - Bundesregierung verliert in Flüchtlingskrise Menschenrechte aus dem Blick"
Statt auf Offenheit setze Deutschland jetzt auf Härte und Abschottung
Auch die deutsche Flüchtlingspolitik wird in dem Bericht scharf kritisiert. "Die Bundesregierung verliert die Menschenrechte aus dem Blick", sagte die Generalsekretärin von*Amnesty*in Deutschland, Selmin Caliskan. Sie lobte zwar die Bereitschaft in großen Teilen der Bevölkerung, Flüchtlinge aufzunehmen. Die anfängliche Offenheit der Bundesregierung sei dagegen geschwunden. "Stattdessen wird nur auf Härte und Abschottung gesetzt", sagte Caliskan.
Die*Amnesty-Generalsekretärin kritisierte vor allem die Verschärfung des Asylrechts. So entspreche das seit März 2015 geltende Asylbewerberleistungsgesetz besonders bei der Gesundheitsversorgung nicht den internationalen Menschenrechtsstandards.
Amnesty lobt Leistung von Bundeskanzlerin Merkel
Amnesty*wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. «Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden», forderte Caliskan. Shetty lobte dennoch die Leistung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise ...
http://www.focus.de/politik/deutschland/jahresbericht-amnesty-die-bundesregierung-verliert-die-menschenrechte-aus-dem-blick_id_5310053.html
http://bilder.t-online.de/b/77/06/78/66/id_77067866/610/tid_da/fluechtlinge-an-der-griechisch-mazedonischen-grenze-menschenrechtsverstoesse-sind-eine-ursache-fuer-flucht-.jpg
Amnesty international: Kritik an Bundesregierung, aber Lob für Merkel
Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. "Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden", forderte Caliskan.
Kritisiert wurde auch der Vorstoß der Bundesregierung, die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären und Flüchtlinge aus diesen Staaten schneller abzuschieben. In den drei Ländern gebe es schwerwiegende menschenrechtliche Probleme, wie Folter oder Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Insbesondere Homosexuelle würden dort verfolgt.
"Wenn die Bundesregierung diese drei Länder tatsächlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, verstößt sie nicht nur gegen das Grundrecht jedes Menschen, Asyl zu suchen, sondern auch gegen die eigenen verfassungsrechtlichen Kriterien zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten", so Caliskan in Berlin.
Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty hob*derweil in London dennoch die Leistung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise hervor: "Wir loben normalerweise keine Regierungen und ihre Chefs", sagte Shetty. Aber Angela Merkel habe eine prinzipielle Sichtweise auf die Situation eingenommen und damit gegen Widerstand im Land die richtige Entscheidung getroffen. …
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_77067758/amnesty-bundesregierung-verliert-menschenrechte-aus-dem-auge.html
Merkwürdig ist nur, daß dieser private NGO-Verein selber heimlich die Refugee-Waffe der US-Globalisierer unterstützt und damit für die Abwehrauswüchse der so bedrohten einheimischen Bevölkerung mit verantwortlich ist. Daher kann gesagt werden: A.I. betreibt desinformierende Lügenpropaganda!
Amnesty Internatioal (ai): Moralhüter oder Brandstifter?
https://pbs.twimg.com/media/CYCbEQvWkAEbhBC.jpg
Amnesty (a.i.) - Söldner der US-Globalisierer:
http://politikforen.net/showthread.php?162041-Sammelstrang-Asylbewerber&p=8360059&viewfull=1#post8360059
http://p5.focus.de/img/fotos/origs4702305/6958513001-w630-h472-o-q75-p5/urn-newsml-dpa-com-20090101-150523-99-01836-large-4-3.jpg
Alarmierender Amnesty-Bericht" - Bundesregierung verliert in Flüchtlingskrise Menschenrechte aus dem Blick"
Statt auf Offenheit setze Deutschland jetzt auf Härte und Abschottung
Auch die deutsche Flüchtlingspolitik wird in dem Bericht scharf kritisiert. "Die Bundesregierung verliert die Menschenrechte aus dem Blick", sagte die Generalsekretärin von*Amnesty*in Deutschland, Selmin Caliskan. Sie lobte zwar die Bereitschaft in großen Teilen der Bevölkerung, Flüchtlinge aufzunehmen. Die anfängliche Offenheit der Bundesregierung sei dagegen geschwunden. "Stattdessen wird nur auf Härte und Abschottung gesetzt", sagte Caliskan.
Die*Amnesty-Generalsekretärin kritisierte vor allem die Verschärfung des Asylrechts. So entspreche das seit März 2015 geltende Asylbewerberleistungsgesetz besonders bei der Gesundheitsversorgung nicht den internationalen Menschenrechtsstandards.
Amnesty lobt Leistung von Bundeskanzlerin Merkel
Amnesty*wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. «Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden», forderte Caliskan. Shetty lobte dennoch die Leistung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise ...
http://www.focus.de/politik/deutschland/jahresbericht-amnesty-die-bundesregierung-verliert-die-menschenrechte-aus-dem-blick_id_5310053.html
http://bilder.t-online.de/b/77/06/78/66/id_77067866/610/tid_da/fluechtlinge-an-der-griechisch-mazedonischen-grenze-menschenrechtsverstoesse-sind-eine-ursache-fuer-flucht-.jpg
Amnesty international: Kritik an Bundesregierung, aber Lob für Merkel
Amnesty wirft der Bundesregierung auch vor, rassistische Gewalt zu verharmlosen. "Der Kampf gegen Rassismus muss endlich konsequent von den Behörden angegangen werden", forderte Caliskan.
Kritisiert wurde auch der Vorstoß der Bundesregierung, die nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären und Flüchtlinge aus diesen Staaten schneller abzuschieben. In den drei Ländern gebe es schwerwiegende menschenrechtliche Probleme, wie Folter oder Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Insbesondere Homosexuelle würden dort verfolgt.
"Wenn die Bundesregierung diese drei Länder tatsächlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, verstößt sie nicht nur gegen das Grundrecht jedes Menschen, Asyl zu suchen, sondern auch gegen die eigenen verfassungsrechtlichen Kriterien zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten", so Caliskan in Berlin.
Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty hob*derweil in London dennoch die Leistung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingskrise hervor: "Wir loben normalerweise keine Regierungen und ihre Chefs", sagte Shetty. Aber Angela Merkel habe eine prinzipielle Sichtweise auf die Situation eingenommen und damit gegen Widerstand im Land die richtige Entscheidung getroffen. …
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_77067758/amnesty-bundesregierung-verliert-menschenrechte-aus-dem-auge.html
Merkwürdig ist nur, daß dieser private NGO-Verein selber heimlich die Refugee-Waffe der US-Globalisierer unterstützt und damit für die Abwehrauswüchse der so bedrohten einheimischen Bevölkerung mit verantwortlich ist. Daher kann gesagt werden: A.I. betreibt desinformierende Lügenpropaganda!
Amnesty Internatioal (ai): Moralhüter oder Brandstifter?
https://pbs.twimg.com/media/CYCbEQvWkAEbhBC.jpg
Amnesty (a.i.) - Söldner der US-Globalisierer:
http://politikforen.net/showthread.php?162041-Sammelstrang-Asylbewerber&p=8360059&viewfull=1#post8360059