Schweiz stimmt am 28.02. über härtestes Ausländerrecht in Europa ab.

[thabadguy]

Während unsere Politversager weiter die Grenzen offen halten und unfähig sind, kriminelle Invasoren abzuschieben, stimmt die Schweiz am Sonntag über eine weitere Verschärfung ihres ohnehin schon strengen Ausländerrechts ab.
Verträge mit der EU interessieren die Schweizer dabei recht wenig. :D


Beim Volksentscheid über ihre sogenannte Durchsetzungsinitiative zur automatischen Ausweisung krimineller Ausländer könnte die SVP nun laut Meinungsumfragen erneut eine Mehrheit bekommen - wenngleich wohl nur eine sehr knappe. Nach den Vorstellungen der Rechtsnationalen sollen Ausländer bei schweren Verbrechen unabhängig vom Strafmaß sofort ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Dazu sollen neben Mord und Totschlag auch Drogenhandel und sexuelle Nötigung, aber auch schon Sozialmissbrauch zählen. Ebenfalls auszuweisen wären Wiederholungstäter bei leichteren Straftaten - darunter einfache Körperverletzung, Hausfriedensbruch oder Drohungen gegen Beamte.

Jurist: "Abstimmung über die Zukunft der Demokratie"

Gelten soll das auch für in der Schweiz geborene und aufgewachsene Nachkommen von Einwanderern, die nicht die Schweizer Staatsbürgerschaft haben, sogenannte Secondos. Bisher können Richter in Härtefällen von Ausweisungen absehen. Mit der SVP- Initiative würden jedoch Einzelfallprüfungen und die Abwägung der Verhältnismäßigkeit einer Ausweisung weitgehend entfallen. Gegner der Initiative machen geltend, dass dies gegen europäische Rechtsgrundsätze verstoße, zu denen sich die Schweiz im Rahmen bilateraler Verträge mit der EU bekannt habe. Ein Verfassungsrichter sprach im Vorfeld sogar von einer "Abstimmung über die Zukunft der Demokratie" im Land.


http://www.krone.at/Welt/Schweiz_Kriminelle_Auslaender_sofort_abschieben-Volksabstimmung-Story-497462

Von derartigen Maßnahmen kann man im weltfremden Gutmenschenland von Merkel nur träumen.

[Anne Bonny]

Während unsere Politversager weiter die Grenzen offen halten und unfähig sind, kriminelle Invasoren abzuschieben, stimmt die Schweiz am Sonntag über eine weitere Verschärfung ihres ohnehin schon strengen Ausländerrechts ab.
Verträge mit der EU interessieren die Schweizer dabei recht wenig. :D



http://www.krone.at/Welt/Schweiz_Kriminelle_Auslaender_sofort_abschieben-Volksabstimmung-Story-497462

Von derartigen Maßnahmen kann man im weltfremden Gutmenschenland von Merkel nur träumen.

Lobenswert die Schweizerische Volkspartei (SVP Schweiz)!

Aber, wohin mit den Abzuschiebenden? Eben bei PI gelesen, dass 17 Staaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen - es ist davon auszugehen, dass diese Staaten ihre Verbrecher erst recht nicht zurücknehmen werden.

http://www.pi-news.net/2016/02/17-staaten-nehmen-abgelehnte-asylbewerber-nicht-zurueck/#more-504164


Ein schöner Traum:

http://imgl.krone.at/Bilder/2016/02/23/Schweiz_Kriminelle_Auslaender_sofort_abschieben-Volksabstimmung-Story-497462_630x356px_5becc98a3aad3d41d4cb87d5315019a5_ _schweiz-s1260_2_jpg.jpg

[Truitte]

Lobenswert die Schweizerische Volkspartei (SVP Schweiz)!

Aber, wohin mit den Abzuschiebenden? Eben bei PI gelesen, dass 17 Staaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen - es ist davon auszugehen, dass diese Staaten ihre Verbrecher erst recht nicht zurücknehmen werden.

http://www.pi-news.net/2016/02/17-staaten-nehmen-abgelehnte-asylbewerber-nicht-zurueck/#more-504164


Ein schöner Traum:

http://imgl.krone.at/Bilder/2016/02/23/Schweiz_Kriminelle_Auslaender_sofort_abschieben-Volksabstimmung-Story-497462_630x356px_5becc98a3aad3d41d4cb87d5315019a5_ _schweiz-s1260_2_jpg.jpg


trotzdem, vorbildlich, die Schweizer :dg:

[-jmw-]

[...] sollen Ausländer bei schweren Verbrechen unabhängig vom Strafmaß sofort ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Dazu sollen neben Mord und Totschlag auch Drogenhandel und sexuelle Nötigung, aber auch schon Sozialmissbrauch zählen. Ebenfalls auszuweisen wären Wiederholungstäter [...]
Ich gehe mal davon aus, dass ich nicht der einzige hier bin, der das eigentlich für 'ne Selbstverständlichkeit hält.

[Dornröschen]

Bei uns ist jeder Willkommen und keiner muß gehen.:germane:

[thabadguy]

Lobenswert die Schweizerische Volkspartei (SVP Schweiz)!

Aber, wohin mit den Abzuschiebenden? Eben bei PI gelesen, dass 17 Staaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen - es ist davon auszugehen, dass diese Staaten ihre Verbrecher erst recht nicht zurücknehmen werden.

http://www.pi-news.net/2016/02/17-staaten-nehmen-abgelehnte-asylbewerber-nicht-zurueck/#more-504164


Ein schöner Traum:



Die nehmen nur keine Asylanten aus Deutschland zurück. Die Schweiz wird schon Mittel und Wege finden, diese Staaten zu "überzeugen". Die korrupten Neger- und Museleliten haben ja einen Großteil ihrer Milliarden in der Schweiz gebunkert.

[Anne Bonny]

trotzdem, vorbildlich, die Schweizer :dg:

Warum hat man ihn gemeuchelt!




http://libyen.com/img/muammar-al-gaddafi_big.jpg

Jetzt sucht man händeringend einen zweiten Gaddafi, der die nach Europa strebenden "Flüchtlinge" in Lagern zurückhält.

"Problemfall LibyenDie EU sucht einen neuen Gaddafi"

http://www.n-tv.de/politik/Die-EU-sucht-einen-neuen-Gaddafi-article14945921.html

[Anne Bonny]

Die nehmen nur keine Asylanten aus Deutschland zurück. Die Schweiz wird schon Mittel und Wege finden, diese Staaten zu "überzeugen". Die korrupten Neger- und Museleliten haben ja einen Großteil ihrer Milliarden in der Schweiz gebunkert.

Großartig! Da haben die Schweizer ja ein feines Druckmittel: "Ihr nehmt Eure Ganoven zurück oder wir frieren Eure Milliarden ein." :D:D:D

[thabadguy]

Großartig! Da haben die Schweizer ja ein feines Druckmittel: "Ihr nehmt Eure Ganoven zurück oder wir frieren Eure Milliarden ein." :D:D:D

Eben. Es gibt ja auch noch diverse andere Möglichkeiten, wie die Streichung von Entwicklungshilfe etc., die deutsche Politiker nicht umsetzen wollen, weil es "keine Linie" der deutschen Außenpolitik ist. Die Schweizer sind da pragmatischer.

[truthCH]

Ich gehe mal davon aus, dass ich nicht der einzige hier bin, der das eigentlich für 'ne Selbstverständlichkeit hält.

Nein, der einzige bist Du nicht - ganz klar nicht :appl:

[truthCH]

Lobenswert die Schweizerische Volkspartei (SVP Schweiz)!

Aber, wohin mit den Abzuschiebenden? Eben bei PI gelesen, dass 17 Staaten abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen - es ist davon auszugehen, dass diese Staaten ihre Verbrecher erst recht nicht zurücknehmen werden.

http://www.pi-news.net/2016/02/17-staaten-nehmen-abgelehnte-asylbewerber-nicht-zurueck/#more-504164


Ein schöner Traum:



Tja, darum bin ich für sehr pragmatische Lösungen - in den griechischen Gewässern gibt es genug Inseln, die zum Verkauf stehen ( => vladi.de ) da könnte man eine kaufen, und alle da einfach rauf schieben - Wurde ja früher auch so gemacht. Oder wie ging das noch mit Australien?

Eine Insel kriegst Du für ein paar Millionen, dann nochmals ein paar Millionen für Infrastruktur und Starthilfe ... und das Problem wäre gegessen.

Natürlich würde ich dann halt mit Kriegsschiffen rund herum fahren um a) zu sichern, dass die in Ruhe gelassen werden und b) die nicht versuchen nach Europa zu kommen.


Damit schlägt man nämlich fast 3 Fliegen mit einer Klappe:

Fliege 1: Die Reise ist nicht mehr weit und beschwerlich, Fähre einrichten, passt.
Fliege 2: Die Nazis sind ausgehebelt und die Linken können froh sein, weil alle in Sicherheit sind und menschenwürdig leben können (wenn sie es denn auf die Reihe kriegen)
Fliege 3: Die Traumatisierten können ihre hohen Begabungen da einbringen, kommen also zu Arbeit und Beschäftigung

Würde sicherlich noch mehr und dickere Fliegen geben, die man nennen könnte, aber man will ja nicht immer alles vorne weg nehmen ;-)

[Anne Bonny]

Tja, darum bin ich für sehr pragmatische Lösungen - in den griechischen Gewässern gibt es genug Inseln, die zum Verkauf stehen ( => vladi.de ) da könnte man eine kaufen, und alle da einfach rauf schieben - Wurde ja früher auch so gemacht. Oder wie ging das noch mit Australien?

Eine Insel kriegst Du für ein paar Millionen, dann nochmals ein paar Millionen für Infrastruktur und Starthilfe ... und das Problem wäre gegessen.

Natürlich würde ich dann halt mit Kriegsschiffen rund herum fahren um a) zu sichern, dass die in Ruhe gelassen werden und b) die nicht versuchen nach Europa zu kommen.


Damit schlägt man nämlich fast 3 Fliegen mit einer Klappe:

Fliege 1: Die Reise ist nicht mehr weit und beschwerlich, Fähre einrichten, passt.
Fliege 2: Die Nazis sind ausgehebelt und die Linken können froh sein, weil alle in Sicherheit sind und menschenwürdig leben können (wenn sie es denn auf die Reihe kriegen)
Fliege 3: Die Traumatisierten können ihre hohen Begabungen da einbringen, kommen also zu Arbeit und Beschäftigung

Würde sicherlich noch mehr und dickere Fliegen geben, die man nennen könnte, aber man will ja nicht immer alles vorne weg nehmen ;-)

Eine wunderbare, zudem höchst humane Idee!

[truthCH]

Eine wunderbare, zudem höchst humane Idee!

Ja Hilfe zur Selbsthilfe, dann können diese Menschen einmal zeigen was in ihnen steckt und eine Gemeinschaft gründen, in der jeder gleich ist, die Fairness an erster Stelle steht und uns bösen und rechten Europäern zeigen, wie man es richtig macht. Ein weiterer Vorteil wäre sicher, dass man Özdemir, Öger und all die anderen Asyl Vorzeige Politiker auch gleich da runter schieben können, weil die Herrschaften brauchen ja noch kompetente Politiker. Und natürlich Mutti nicht vergessen, dann braucht sie auch keine Exile mehr.

Wie gesagt, es hätte nur Vorteile für alle .... und wäre auch von den Kosten her die günstigste Alternative zu alle dem was wir momentan sehen. Wenn ich mir nur vorstelle, wie viele Inseln man kriegen könnte für 3 Milliarden Euro .... und wenn man die Folgekosten noch dazu nimmt, könnte man wahrscheinlich schon bald eine Insel aufschütten, im Stil der Emirate.


Aber eben, der Plan ist ja ein anderer - Darum werden solche humanen,wie von Dir genannt, Lösungen sicherlich nicht in Frage kommen - denn schliesslich passt das nicht in die psychopathische Auffassung des modernen, toleranten sich selbst aufgebenden Europäer.

Da bezahlen Medienleute lieber den Flüchtlingen auf Kos je 20 Euro, damit diese die Ertrunkenen spielen :crazy:


http://greece.greekreporter.com/2016/02/17/kos-bishop-foreign-reporters-pay-refugees-to-play-victims-of-drowning/

[RoyalTS]

Hopp Schwiiz:beten:

[Wolfger von Leginfeld]

Während unsere Politversager weiter die Grenzen offen halten und unfähig sind, kriminelle Invasoren abzuschieben, stimmt die Schweiz am Sonntag über eine weitere Verschärfung ihres ohnehin schon strengen Ausländerrechts ab.
Verträge mit der EU interessieren die Schweizer dabei recht wenig. :D



http://www.krone.at/Welt/Schweiz_Kriminelle_Auslaender_sofort_abschieben-Volksabstimmung-Story-497462

Von derartigen Maßnahmen kann man im weltfremden Gutmenschenland von Merkel nur träumen.

Interessanter Kommentar von Roger Köppel:

Richter und Politiker greifen 
unsere wichtigste Institution an: die direkte Demokratie
Von Roger Köppel

weiter:http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2016-7/artikel/rechtsstaat--die-weltwoche-ausgabe-72016.html

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Auch in Schweiz versucht man die Demokratie in den Griff zu bekommen...

[black_swan]

Bei uns ist jeder Willkommen und keiner muß gehen.:germane:

Ja sogar ohne Papiere gibt es hier alles und Orban ist sauer dass Merkel sehr Oberlehrerhaft die anderen EU Politiker rüffelt und jetzt Milliarden an die Türkei verschenken will.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ungarn-orban-ruegt-deal-mit-tuerkei-wir-betteln-bei-herrn-erdogan.132d1303-c0af-46bf-8034-d865630e48b5.html

Kann keiner diese Regierung stoppen ?

[truthCH]

Ja sogar ohne Papiere gibt es hier alles und Orban ist sauer dass Merkel sehr Oberlehrerhaft die anderen EU Politiker rüffelt und jetzt Milliarden an die Türkei verschenken will.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ungarn-orban-ruegt-deal-mit-tuerkei-wir-betteln-bei-herrn-erdogan.132d1303-c0af-46bf-8034-d865630e48b5.html

Kann keiner diese Regierung stoppen ?

Das wäre die Aufgabe der Bürger => §20 Absatz 4 ... denn man kann ja weder von Polizei noch Armee eine Abhilfe erwarten, die spielen ja alle (mehr oder weniger) schön mit!

Aber mir ist schon bewusst - wer will der Erste sein? Müsste dann schon eine Art "Winkelried" sein - das ist heute natürlich eher ausgeschlossen, da jeder nur noch für sich selber denkt.

[mick31]

Dann werden die BRD "Demokraten" wieder schäumen das es ein Land wagt nach dem Willen seiner Bürger zu handeln, statt nach dem Washingtons.
Sowas ist unerhört.

[Maggie]

Tja, nicht nur bei uns gibt es jede Menge Idioten:




Wir Mutbürger


Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung ihre Grundrechte verteidigt. Sie haben sich gegen eine Zweiklassengesellschaft entschieden. Davon kann Europa lernen...
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/schweiz-volksabstimmung-europa-fluechtlinge

[Ausonius]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!

[black_swan]

Wie ich erfahren habe, hat die Schweiz gegen das SVP Gesetz gestimmt, natürlich ein Ergebnis deswegen weil mittlerweile in der Schweiz viele Staatsbürger aus dem Ausland ein Wahlrecht haben.

[Kurti]

Tja, nicht nur bei uns gibt es jede Menge Idioten:Das ist aber nicht die feine Art des demokratischen Verlierers.

[Kurti]

Wie ich erfahren habe, hat die Schweiz gegen das SVP Gesetz gestimmt, natürlich ein Ergebnis deswegen weil mittlerweile in der Schweiz viele Staatsbürger aus dem Ausland ein Wahlrecht haben.Sündenböcke und Prügelknaben sind immer schnell gefunden.

[herberger]

Das ist aber nicht die feine Art des demokratischen Verlierers.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Schweiz hat schon ein scharfes Ausschaffungsgesetz, es ging hier um eine nochmalige Verschärfung, Abschieben ohne Gericht.Und da ist eine Zustimmung von 41% schon sehr gut.

[Stanley_Beamish]

Tja, nicht nur bei uns gibt es jede Menge Idioten:

Ziel der Initiative war es, nicht nur Schwerverbrecher, sondern auch stehlende und betrügende ausländische Mehrfachstraftäter ausweisen zu können.
Wieso sich jemand gegen solch ein für jeden Normaldenkenden plausibles Vorgehen ausspricht, verstehe ich auch nicht.

[Wolf Fenrir]

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Schweiz hat schon ein scharfes Ausschaffungsgesetz, es ging hier um eine nochmalige Verschärfung, Abschieben ohne Gericht.In den BRD Lügenmedien ( TV) wird das nun aber so dargestellt als seien die Schweizer so lieb zu ihren Schutzbedürftigen und wollen sie alle trotz kriminellem Verhalten im Lande lassen.

[Maggie]

Ziel der Initiative war es, nicht nur Schwerverbrecher, sondern auch stehlende und betrügende ausländische Mehrfachstraftäter ausweisen zu können.
Wieso sich jemand gegen solch ein für jeden Normaldenkenden plausibles Vorgehen ausspricht, verstehe ich auch nicht.

Der Gutsmenschen-Virus hat die Ländergrenzen offenbar überschritten. Die Eidgenossen waren schon beim letzten Volksentscheid über das Asylrecht nicht mehr zurechnungsfähig...

[Flüchtling]

Der Gutsmenschen-Virus hat die Ländergrenzen offenbar überschritten. Die Eidgenossen waren schon beim letzten Volksentscheid über das Asylrecht nicht mehr zurechnungsfähig...
Du bist sehr streng, Maggie:D

[Anita Fasching]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!

Dank und Gratulation zur Falscheinschätzung der schweizerischen Bevölkerung sind sicher fehl am Platze, und ich denke, viele werden es in naher Zukunft noch bereuen.
Aber die Abstimmung gibt es nunmal so her, und ich würde mir wünschen, dass du als Grünen-Wähler es deiner Lieblingspartei auch mal in ihre ideologisch verhärteten Hirne bringen könntest, dass Volksabstimmungen nicht nur dann erwünscht sind, wenn es um politisch gewünschte Themen geht.

[Suermel]

Hoffentlich hört jetzt endlich das ewige SVP-Jammern von wegen das Parlament würde den Volkswillen missachten auf. Mit einer Ablehnung von fast 60% scheint es doch fast so, dass das Volk sehr wohl zufrieden ist mit dem vom Parlament beschlossenen Ausschaffungsgesetz.

[brain freeze]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!

Wie kommst du zu dieser Interpretation? Es wurde gegen einen rechtlichen Automatismus bei Abschiebungen gestimmt, also nicht für eine Abschaffung der Grenzen und Flutung des Landes mit Orientalen. Was also hat das mit "Welle des Nationalismus" zu tun?

[WIENER]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!

Hast du überhaupt einen Hauch von Ahnung, über was dort abgestimmt wurde?

[Suermel]

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Schweiz hat schon ein scharfes Ausschaffungsgesetz, es ging hier um eine nochmalige Verschärfung, Abschieben ohne Gericht.Und da ist eine Zustimmung von 41% schon sehr gut. Naja, gemäss Köppel sind die andern 59% ja die Eliten :lol:

[Filofax]

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Schweiz hat schon ein scharfes Ausschaffungsgesetz, es ging hier um eine nochmalige Verschärfung, Abschieben ohne Gericht.Und da ist eine Zustimmung von 41% schon sehr gut.

Wozu solltem mit so etwas auch Gerichte behelligt werden?

Mal zur Erinnerung, gegen "Einheimische" geht man da härter vor. Gegen Demonstranten, solang es keine radikalen linken Steinewerfer sind (die dürfen alles) ist es sowohl in der Schweiz als auch in der BRD ohne weiteres möglich, einen "Platzverweis" auszusprechen. Komisch, da muss noch nicht mal eine Straftat vorliegen, und kein linker schweizer Dumpfbackenprofessor beschwert sich darüber...

Natürlich hätte es für die Abschiebungen eine rechtliche Klärung gegeben, nämlich eine Verurteilung in einem Strafprozess.
Was die SVP - vollkommen zu Recht - abschaffen wollte war der Klageweg gegen die Abschiebung.

Ausländer begeht Straftat - Verurteilung - automatische Abschiebung, Widerspruch nicht möglich.

Diese elendigen Widerspruchsverfahren sind es, die Abschiebungen zur Farce machen, in der Schweiz genau so wie in der BRD. Der dumme Schweizer - natürlich gehirngewaschen durch eine riesige sog "zivilgesellschaftliche Kampagne - ist der Meinung alles soll so bleiben.

Oder soll ich sagen, die Schweizerin?
Der Kanton Appenzell hat schon gewusst, warum er so lange den Frauen das Wahlrecht verweigerte.
Auch in der Schweiz werden es wieder mal vor allem die Frauen gewesen sein, die grosses Mitleid mit verurteilten ausländischen Verbrechern haben!

Wie wäre es denn, wenn einfach die 60 Prozent der Schweizer, die für ein "weiter so" gestimmt hatten, in Zukunft die Kosten übernehmen, welche durch diesen Entscheid nun entstehen?

Vielleicht würde so eine ECHTE DEMOKRATIE funktionieren:
Ihr könnt gerne eure gutmenschlichen Scheiss beibehalten, aber tragt gefälligst auch die Kosten alleine dafür!

[Don_Stefano]

Das riecht für mich nach Wahlfälschung.

[Pythia]

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, die Schweiz hat schon ein scharfes Ausschaffungsgesetz, es ging hier um eine nochmalige Verschärfung, Abschieben ohne Gericht. Und da ist eine Zustimmung von 41% schon sehr gut.Genauer: 25,42% der Wähler stimmten dafür, 36,58% stimmten dagegen, und 38% ermöglichten durch Nichtwahl 41:59 für die Gegner der Initiative. Und diese traurige Wahlbeteiligung von 62% war die höchste Walbeteiligung in der Schweiz seit 14 Jahren.
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Hier in der BRD würde es leider ähnlich aussehen, da auch hier die Wahlbeteiligung der 49% Nicht-Erwerbstätigen deutlich höher ist als die Wahl-Beteiligung der aktiv Erwerbstätigen. Da Nicht-Erwerbstätige von der Leistung Anderer leben, sind sie in der Regel für Alles, was Erwerbstätige bezahlen, vorzugsweise direkt an die Nicht-Erwerbstätigen. Frag mal eine nicht erwerbstätige Gattin:
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Mehr vom vorhandenem Geld ausgeben, damit er Maßgeschneidertes tragen kann, oder mehr vom vorhandenem Geld ausgeben, damit sie sich mit angesagter Kosmetik und aktuellster Jahreszeit-Mode besser selbst verwirklichen kann? Oder wofür wird eine Studentin sein? Mehr vom vorhandenem Geld als Taschengeld für sie, oder mehr vom vorhandenem Geld für Urlaube ihrer erwerbstätigen Eltern?
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Für die BRD wäre es jedoch schon ein Schritt mit 7-Meilen-Stiefeln, wenn die bestehenden Zuzügler- und Deportations-Regelungen der Schweiz übernommen würden. Dann müßte die Rotz-Grün-Links-Unions-Mafia nicht angstschlotternd auf die AfD schielen und mit allen verfügbaren Nazi-Keulen hysterisch kreischend und mit Schaum vorm Maul um sich schlagen.
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
http://www.24-carat.de/2016/02/Asyl.gif

.

[Reilinger]

Bei meinen Eltern läuft GEZ-TV, deshalb hatte ich gestern das zweifelhafte Vergnügen, die "offizielle deutsche Berichterstattung" zu dem Thema zu hören. Es hieß dort nicht etwa, dass Ausländer und ihre Nachkommen künftig auch bei Delikten wie Drogenhandel, sexueller Gewalt oder Sozialmißbrauch ausgewiesen werden können sollen. Wörtlich nannte man stattdessen "zu schnelles Fahren"!!!
Kein Witz. Das war der Vergleich. Nicht nur bei Mord und Totschlag, sondern auch bei zu schnellem Fahren.
Das ist also GEZ-Journalismus. Für jeden, der es noch nicht begriffen hat.
SO funktioniert PROPAGANDA.
Ganz simpel.
Der uninformierte Bürger MUSS darüber den Kopf ungläubig schütteln. Weil es absurd klingt. Und genau so verbleibt es dann in den Gehirnen: "Die Schweizer wollen Ausländer wegen zu schnellem Fahren aus dem Land werfen." Das ist alles, was hängen bleibt und so wird es weiterverbreitet.
Lückenpresse in Hochform.

[Deutschmann]

Das riecht für mich nach Wahlfälschung.

Nein. Das nimmt den Volksabstimmungs-Gegnern den Wind aus den Segeln. Zeigt das Ergebnis der Abstimmung dass das Volk mündig genug ist, Entscheidungen zu treffen. Wäre die Mehrheit dafür gewesen, hieße es wieder: das Volk fällt auf Populismus rein, deswegen dürfen keine Volksabstimmungen stattfinden (oder so).

[Suermel]

Mal zur Erinnerung, gegen "Einheimische" geht man da härter vor. Gegen Demonstranten, solang es keine radikalen linken Steinewerfer sind (die dürfen alles) ist es sowohl in der Schweiz als auch in der BRD ohne weiteres möglich, einen "Platzverweis" auszusprechen. Komisch, da muss noch nicht mal eine Straftat vorliegen, und kein linker schweizer Dumpfbackenprofessor beschwert sich darüber...
Gelten solche Platzverbote etwa nicht auch gegen Ausländer? Eben...von einer härten behandlung von Einheimischen kann also keine Rede sein.


Diese elendigen Widerspruchsverfahren sind es, die Abschiebungen zur Farce machen, in der Schweiz genau so wie in der BRD. Der dumme Schweizer - natürlich gehirngewaschen durch eine riesige sog "zivilgesellschaftliche Kampagne - ist der Meinung alles soll so bleiben.
jaja, gehirngewaschen...so tönt es aus der rechten Ecke immer wenn mal ein Volksentscheid nicht nach eurem Gusto scheint.


Oder soll ich sagen, die Schweizerin?
Der Kanton Appenzell hat schon gewusst, warum er so lange den Frauen das Wahlrecht verweigerte.
Auch in der Schweiz werden es wieder mal vor allem die Frauen gewesen sein, die grosses Mitleid mit verurteilten ausländischen Verbrechern haben!
Das ist nun wirklich sehr weit hergeholt (das zeugt schon fast von Verzweiflung). Bei einer so deutlichen Ablehnung ist nicht davon auszugehen, dass die Männer die Vorlage angenommen hätten....Evtl. wird hier die Vox-Analyse aufschlüsse geben.


Wie wäre es denn, wenn einfach die 60 Prozent der Schweizer, die für ein "weiter so" gestimmt hatten, in Zukunft die Kosten übernehmen, welche durch diesen Entscheid nun entstehen?

Vielleicht würde so eine ECHTE DEMOKRATIE funktionieren:
Ihr könnt gerne eure gutmenschlichen Scheiss beibehalten, aber tragt gefälligst auch die Kosten alleine dafür!
Ich glaube nicht, dass du eine Ahnung hast was echte Demokratie ist. Kann ich dann Aufhören mit Steuerzahungen für Strassen die ich nicht brauche? Oder Armeeanschaffungen die ich nicht billige?

Das riecht für mich nach Wahlfälschung.
Ja sicher...muss ja Wahlfälschung sein, wenn es den Rechten nicht passt :lol: Wenn dann aber das Volk eine Vorlage mit 50.3% annimmt, dann hat selbstverständlich das Volk gesprochen :lol:


Bei meinen Eltern läuft GEZ-TV, deshalb hatte ich gestern das zweifelhafte Vergnügen, die "offizielle deutsche Berichterstattung" zu dem Thema zu hören. Es hieß dort nicht etwa, dass Ausländer und ihre Nachkommen künftig auch bei Delikten wie Drogenhandel, sexueller Gewalt oder Sozialmißbrauch ausgewiesen werden können sollen. Wörtlich nannte man stattdessen "zu schnelles Fahren"!!!
Denn bei Drogenhandel, sexueller Gewlt oder Sozialmissbrauch wird man auch nach dem nun akitv werdenden Ausschaffungsgesetz ausgegeschafft...Der Kern des unterschiedes zwischen der abgelehnten und der nun neu geltenden Regelung ist die Härtefallklausel.

[Murmillo]

Gelten solche Platzverbote etwa nicht auch gegen Ausländer? ...

Ja, so man das Platzverbot überhaupt erst mal gegen Ausländer zur Anwendung bringt !

[Chronos]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!
Mit diesem "Statement" hast du unmissverständlich deine pseudohumanistische Maskerade fallen lassen.

Du plädierst also ganz ungeniert dafür, dass kriminelle Ausländer nicht des Landes verwiesen werden sollen, selbst wenn diese - wie im Fall der Kölner Silvesterereignisse - weder über geeignete Aufenthaltstitel noch über eine Asylberechtigung verfügen.

Deutlicher kann man nicht mehr herausstellen, um was es euch Volksverrätern in Wirklichkeit geht: Die Besiedlung und Vereinnahmung unseres Landes, notfalls auch durch den kriminellen Abschaum aus verrotteten und verkommenen Ländern. Hauptsache, die autochthonen Bewohner werden verdrängt.

[Leseratte]

Was die Schweiz angeht, wundert mich gar nichts mehr.



Wärterin (32) verhalf Vergewaltiger (27) zur Flucht Zürcher Kapo sucht Hassan und Angela

DIETIKON - ZH - Gefängnis-Aufseherin Angela Magdici (32) aus dem Gefängnis Limmattal ZH hat dem 27-jährigen Vergewaltiger Hassan Kiko zur Flucht verholfen. Die Kantonspolizei fahndet international nach dem Paar.




http://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/waerterin-32-verhalf-vergewaltiger-27-zur-flucht-zuercher-kapo-sucht-hassan-und-angela-id4666145.html

[Truitte]

Was die Schweiz angeht, wundert mich gar nichts mehr.




http://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/waerterin-32-verhalf-vergewaltiger-27-zur-flucht-zuercher-kapo-sucht-hassan-und-angela-id4666145.html


endlich ist sie mal von einem vernascht worden und schon wird das Paar gesucht!
Wie gemein!

[Suermel]

Mit diesem "Statement" hast du unmissverständlich deine pseudohumanistische Maskerade fallen lassen.

Du plädierst also ganz ungeniert dafür, dass kriminelle Ausländer nicht des Landes verwiesen werden sollen, selbst wenn diese - wie im Fall der Kölner Silvesterereignisse - weder über geeignete Aufenthaltstitel noch über eine Asylberechtigung verfügen.

Diese würden aber eben auch nach dem nun neu geltenden Recht ausgewiesen....

[Chronos]

Diese würden aber eben auch nach dem nun neu geltenden Recht ausgewiesen....
Wie solche Fälle in der Schweiz gehandhabt werden, weiss ich nicht.

Für die BRD jedenfalls würde das Schweizer Abstimmungsergebnis de facto bedeuten, dass keine Ausweisungen und schon gar keine Abschiebungen mehr erfolgen.

Die Eröffnung des Klageweges samt Revisionsrecht resultiert in der BRD im faktischen Ergebnis einer unbegrenzten Duldung.

[GSch]

Es hieß dort nicht etwa, dass Ausländer und ihre Nachkommen künftig auch bei Delikten wie Drogenhandel, sexueller Gewalt oder Sozialmißbrauch ausgewiesen werden können sollen. Wörtlich nannte man stattdessen "zu schnelles Fahren"!!!
Kein Witz. Das war der Vergleich. Nicht nur bei Mord und Totschlag, sondern auch bei zu schnellem Fahren.

Die Möglichkeit der Ausweisung bei schweren Straftaten gibt es doch schon längst. Aber es war tatsächlich Inhalt der Initiative, dass auch ein ein der Schweiz geborener Nicht-Staatsangehöriger, der innerhalb von zehn Jahren zwei Bagatellvergehen im Straßenverkehr begeht (also zu schnell fahren, selbst wenn niemand zu Schaden kommt) ohne Anspruch auf den Rechtsweg des Landes verwiesen werden kann.

[Helgoland]

Danke Schweiz! In einer Welle von Nationalismen in Europa stemmen sich die Schweizer Bürger einmal mehr gegen den Trend, zeigen eine maßvolle Einschätzung der Lage und zeigen, dass es sich hier um eine besondere Demokratie handelt!

Du hast doch den Schuss nicht gehört! Stell Dir mal vor, die AfD würde Ähnliches in Deutschland zur Volksabstimmung stellen und erhielte dafür fast 50% Zustimmung!!! Ein politisches Erdbeben nebst Weltuntergang wäre die Folge! Nein, aus dem Ergebnis in der Schweiz jetzt einen "überwältigenden" Sieg machen zu wollen, ist einfach nur lächerlich und strunzdumm.

Fast jeder 2. Schweizer ist für die (zugegeben wirklich knallharten) Forderungen! So wird ein Schuh draus!

[Jariko]

Solche Männer wie Köppel würden der AfD in Deutschland noch nachhaltigeren Zulauf bescheren. Petry ist in Interviews vergleichsweise zu zahm, ein Gauland gefällt mir besser ist aber bereits ein älteres Kaliber. Ein Höcke kommt durch sein jüngeres dynamisches Auftreten am ehesten an Köppel ran, tritt jedoch mit seinen z.T. völkischen Ansichten in diverse Fettnäpfchen die ihn zum Verhängnis werden können. Köppels intelligent objektiv, national-konservativ-demokratische Sichtweise ist im deutschsprachigen Raum eine Seltenheit.

Nichtsdestotrotz ist die Schweiz mit ihren Refereden einer gelebten Demokratie Deutschland um Längen voraus und wenn die Mehrheit der Bevölkerung am Wochenende sich gegen eine schnellere Abschiebung von kriminellen Ausländern festgelegt hat ist dies zu respektieren. Hier wiederum wehren sich unsere Politikdarsteller bereits gegen das bloße Befragen seiner Bürger.


Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen (Zitat von Gauck)

In Anlehnung daran würde ich mir folgende 3 Volksabstimmungen in Deutschland wünschen.

1.) Soll Deutschland ein Einwanderungsland werden ja oder nein?

2.) Soll Deutschland das TTIP-Abkommen unterstützen ja oder nein?

3.) Sollen in Deutschland ausländische Waffen, Krankenhäuser und Soldaten stationiert sein ja oder nein?

Neben diesen überregionalen nationalen Entscheidungen sollen auf Landes- und Kommunalebene weitere wichtige Entscheidungen über Infrastruktur, Prestigebauten, Energiefragen etc. geführt werden.

[Filofax]

Gelten solche Platzverbote etwa nicht auch gegen Ausländer? Eben...von einer härten behandlung von Einheimischen kann also keine Rede sein.
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Ich empfehle den Besuch einer Kurdendemo in der BRD.

Dann weisst, was Sache ist.

In der Türkei würden die sich das nie trauen derart aufzutreten.

[Suermel]

Ich empfehle den Besuch einer Kurdendemo in der BRD.

Dann weisst, was Sache ist.

In der Türkei würden die sich das nie trauen derart aufzutreten.

Da es um eine Abstimmung hier in der Schweiz war sehe ich die Relevanz einer Demo in der BRD nicht ganz...

[Filofax]

Da es um eine Abstimmung hier in der Schweiz war sehe ich die Relevanz einer Demo in der BRD nicht ganz...

Stell Dich nicht absichtlich dumm.

Gibt es in der Schweiz genauso.

[Ausonius]

Mit diesem "Statement" hast du unmissverständlich deine pseudohumanistische Maskerade fallen lassen.

Du plädierst also ganz ungeniert dafür, dass kriminelle Ausländer nicht des Landes verwiesen werden sollen, selbst wenn diese - wie im Fall der Kölner Silvesterereignisse - weder über geeignete Aufenthaltstitel noch über eine Asylberechtigung verfügen.

Deutlicher kann man nicht mehr herausstellen, um was es euch Volksverrätern in Wirklichkeit geht: Die Besiedlung und Vereinnahmung unseres Landes, notfalls auch durch den kriminellen Abschaum aus verrotteten und verkommenen Ländern. Hauptsache, die autochthonen Bewohner werden verdrängt.

Du hast ganz offensichtlich nicht verstanden, worum es bei der Abstimmung ging, unter anderem eine Beschneidung der Unabhängigkeit der Schweizer Gerichte in einem Teilbereich. Ausweisungen wurden durch die Entscheidung nicht unterbunden, verhindert wurde dabei jedoch, einen völlig überzogenen Maßstab dabei anzusetzen. Als Nebeneffekt bekam die SVP endlich einmal ordentlich was vor den Bug, nach vielen Erfolgen und Teilerfolgen.

[Ausonius]

Du hast doch den Schuss nicht gehört! Stell Dir mal vor, die AfD würde Ähnliches in Deutschland zur Volksabstimmung stellen und erhielte dafür fast 50% Zustimmung!!! Ein politisches Erdbeben nebst Weltuntergang wäre die Folge! Nein, aus dem Ergebnis in der Schweiz jetzt einen "überwältigenden" Sieg machen zu wollen, ist einfach nur lächerlich und strunzdumm.

Fast jeder 2. Schweizer ist für die (zugegeben wirklich knallharten) Forderungen! So wird ein Schuh draus!

Mit dem letzten Satz hast du teilweise Recht. Es war trotzdem ein wichtiger Erfolg der liberalen Kräfte in der Schweiz, im Vergleich zur letzten Volksabstimmung haben ca. 10 Prozent weniger für die SVP-Linie gestimmt.

[Dr Mittendrin]

Du hast doch den Schuss nicht gehört! Stell Dir mal vor, die AfD würde Ähnliches in Deutschland zur Volksabstimmung stellen und erhielte dafür fast 50% Zustimmung!!! Ein politisches Erdbeben nebst Weltuntergang wäre die Folge! Nein, aus dem Ergebnis in der Schweiz jetzt einen "überwältigenden" Sieg machen zu wollen, ist einfach nur lächerlich und strunzdumm.

Fast jeder 2. Schweizer ist für die (zugegeben wirklich knallharten) Forderungen! So wird ein Schuh draus!

:gp: Eben, die Forderungen waren zu hart.

[Helgoland]

:gp: Eben, die Forderungen waren zu hart.

Richtig! Und die eigentliche Sensation ist, dass es trotz dieser knallharten Forderungen fast 50% Zustimmung gab.

[Dr Mittendrin]

Das ist aber nicht die feine Art des demokratischen Verlierers.

Der Fehler der SVP, das war zu hart formuliert.

[Dr Mittendrin]

Richtig! Und die eigentliche Sensation ist, dass es trotz dieser knallharten Forderungen fast 50% Zustimmung gab.

Ich finde knapp 50 % auch gut. Ich finde es aber übertrieben, jede Rotlichtmissachtung, Ohrfeige etc auszuweisen.

[Helgoland]

Ich finde knapp 50 % auch gut. Ich finde es aber übertrieben, jede Rotlichtmissachtung, Ohrfeige etc auszuweisen.

Genau das ist nämlich der Punkt! Und für mich war es nach der Medienoffensive gegen die SVP (ähnlich wie bei uns) eine Überraschung, dass sogar diese drakonischen Sanktionen fast 50% Zustimmung finden.

[solg]

Du hast doch den Schuss nicht gehört! Stell Dir mal vor, die AfD würde Ähnliches in Deutschland zur Volksabstimmung stellen und erhielte dafür fast 50% Zustimmung!!! Ein politisches Erdbeben nebst Weltuntergang wäre die Folge! Nein, aus dem Ergebnis in der Schweiz jetzt einen "überwältigenden" Sieg machen zu wollen, ist einfach nur lächerlich und strunzdumm.

Fast jeder 2. Schweizer ist für die (zugegeben wirklich knallharten) Forderungen! So wird ein Schuh draus!

Diese Forderungen mögen auf den ersten westlich-liberalen und von der 68er-Mentalität verklärten Blick "wirklich knallhart" sein. Für so ziemlich jedes andere nichtwestliche bzw. nichtliberale Land der Welt, welches auch kein Interesse daran hat in heuchlerischer Manier eigene Interressen als Humanismus zu verkaufen, sind solche Sanktionen gegenüber Ausländern schon immer Usus. Aber der internationale Trend geht halt nunmal dahin sich als Weltbürger überall auf der Welt zuhause zu fühlen und entsprechend zu benehmen, zumindest innerhalb der westlichen Welt, und somit ist dieser Volksentscheid, zumal noch in einem westlichen Land, reine Heuchelei, die dem Volk suggerieren soll, dass es ernst genommen wird. Als Stefan Raab noch nicht so bekannt war, da ging er mit einem Mikro mit ARD-Logo durch die Straßen und fragte die Leute ganz ernst, ob sie denn unter dem Eindruck der Reemtsma-Entführung nun dafür seien Entführungen endlich gesetzlich zu verbieten und er bekam nicht selten sachliche und sehr differenzierte Antworten. Die Leute (vor allem die klassischen Wähler, also Ü35) fühlten sich geschmeichelt, wenn sie von vermeintlich offizieller bzw. repräsentativer Seite befragt werden, und dann kommt es auch gar nicht mehr so auf den Inhalt der Frage an.
Ich sehe an diesen Forderungen nicht wirklich etwas knallhartes, es kommt einem nur zunächst mal knallhart vor, und da nehme ich mich auch nicht von aus, weil dieser liberale Mindfuck mit dem wir hier sozialisiert werden natürlich seine Spuren hinterlässt.

[Chronos]

Du hast ganz offensichtlich nicht verstanden, worum es bei der Abstimmung ging, unter anderem eine Beschneidung der Unabhängigkeit der Schweizer Gerichte in einem Teilbereich. Ausweisungen wurden durch die Entscheidung nicht unterbunden, verhindert wurde dabei jedoch, einen völlig überzogenen Maßstab dabei anzusetzen. Als Nebeneffekt bekam die SVP endlich einmal ordentlich was vor den Bug, nach vielen Erfolgen und Teilerfolgen.

Mit scheint viel eher, dass du nicht verstanden hast, worum es in Wirklichkeit ging.

1. Es ging nicht um eine Beschneidung der Unabhängigkeit der Gerichte, sondern um eine notwendige Abkürzung unnütz in die Länge gezogener Einspruchsverfahren samt kaskadenartiger Revisionslawinen, wie sie beispielsweise häufig in der BRD stattfinden.
Hier werden Klagen gegen Ausweisungen und nachfolgenden Revisionsverfahren durch spitzfindige Winkeladvokaten absichtlich in die Länge gezogen, denn die Verfahrenskosten trägt allemal der Steuerzahler und die Anwälte freuen sich ein Loch in den Bauch über die automatischen Einnahmequellen.

2. Man muss auch die ganzen Ermittlungsprobleme im Vorfeld gerichtlicher Klagewellen einbeziehen. Wenn wir vom Kölner Vorfall ausgehen, sind bisher lediglich drei Fälle verhandelt worden, und zwar wegen relativ lächerlicher Diebstähle.
Bis jetzt ist aber noch keine einzige Ausweisung bzw. Abschiebung ausgesprochen worden, was in diesen Fällen entsprechend der SVP-Iniative (bei deren hypothetischen Anwendung in der BRD) der Fall gewesen - und auch absolut gerechtfertigt - wäre.

3. Wir können doch aufgrund der Kölner Vorfälle gesichert davon ausgehen, dass die BRD-Justiz gar nicht mehr in Lage ist, ihren Aufgaben einer Rechtspflege nachzukommen.

Ergo wäre es absolut angemessen, bei Straftaten von eingedrungener Invasoren, die sich ohne jede Berechtigung in unserem Land aufhalten, für soforte Ausweisung und anschließende Abschiebung zu entscheiden.

[Chronos]

Ich finde knapp 50 % auch gut. Ich finde es aber übertrieben, jede Rotlichtmissachtung, Ohrfeige etc auszuweisen.
Es ist doch nicht übertrieben, bei jeder gerichtlich festgestellten und verurteilten Straftat im Sinne des StGB jemanden auszuweisen, der hier ohne bestätigtes Asylrecht und ohne jeden Aufenthaltstitel in der BRD Gesetze missachtet.

Sobald man damit beginnt, die Kriterien für solche Fälle aufzuweichen, wird ein Stöpsel aus einer Flasche gezogen, den man nie wieder zurückbekommt, und was dann in juristischem Wischiwaschi endet, wie wir es spätestens seit Köln kennen.

In meinem fernöstlichen Lieblings-Stadtstaat würde schon eine Ohrfeige ausreichen, um des Landes verwiesen werden zu können. Der beeindruckende allgemeine hohe Sicherheitsstandard in jenem Stadtstaat ist das Resultat dieser klaren Rechtsordnung.

[Suermel]

Stell Dich nicht absichtlich dumm.

Gibt es in der Schweiz genauso.

Nein, Platzverweise sind in der Schweiz völlig unabhängig von der jeweiligen Nationalität


Richtig! Und die eigentliche Sensation ist, dass es trotz dieser knallharten Forderungen fast 50% Zustimmung gab.
Naja, mit 'fast 50%' dehnst du die Wahrheit aber schon recht. 41.1% sind dann doch etwas weniger. Daher wäre fast 2/3 lehnten die Initiative ab sogar näher an der Wahreit als "fast jeder 2. hat dafür gestimmt"...


Der Fehler der SVP, das war zu hart formuliert.
Hätten sie es weniger hart formuliert hätte sich die Initiative ja nicht mehr vom bereits beschlossen Gesetz unterschieden, und die SVP hätte zugeben müssen dass die Initiative nur zum "täubelen" eingereicht wurde.

[Helgoland]

Nein, Platzverweise sind in der Schweiz völlig unabhängig von der jeweiligen Nationalität


Naja, mit 'fast 50%' dehnst du die Wahrheit aber schon recht. 41.1% sind dann doch etwas weniger. Daher wäre fast 2/3 lehnten die Initiative ab sogar näher an der Wahreit als "fast jeder 2. hat dafür gestimmt"...


Hätten sie es weniger hart formuliert hätte sich die Initiative ja nicht mehr vom bereits beschlossen Gesetz unterschieden, und die SVP hätte zugeben müssen dass die Initiative nur zum "täubelen" eingereicht wurde.

Du als Schweizer kannst das vermutlich besser beurteilen. Ich kann nur meine subjektiven Eindrücke wiedergeben.

[Dr Mittendrin]

Hätten sie es weniger hart formuliert hätte sich die Initiative ja nicht mehr vom bereits beschlossen Gesetz unterschieden, und die SVP hätte zugeben müssen dass die Initiative nur zum "täubelen" eingereicht wurde.

Thema Kriminelle ausschaffen kann man auch so belassen. Probleme hat auch die Schweiz mit Kandidaten, deren Heimatländer sie nicht zurück nehmen.

[Leberecht]

Während unsere Politversager weiter die Grenzen offen halten und unfähig sind, kriminelle Invasoren abzuschieben, stimmt die Schweiz am Sonntag über eine weitere Verschärfung ihres ohnehin schon strengen Ausländerrechts ab.
Blocher(oder war´s ein anderer?) meinte zum negativen Ergebnis des Schweizer Referendums betreffs Abschiebung(sinngemäß): "Die Ablehnung hat auf die Ausschaffungspraxis ohnehin keine Auswirkung, da selbst viele beschlossenen Ausschaffungen unter Vorgabe von Hinderungsgründen/Ausreden nicht realisiert werden." Es ist in der Schweiz prinziell nicht anders als in Deutschland, nur nicht so extrem.

[Dr Mittendrin]

Es ist doch nicht übertrieben, bei jeder gerichtlich festgestellten und verurteilten Straftat im Sinne des StGB jemanden auszuweisen, der hier ohne bestätigtes Asylrecht und ohne jeden Aufenthaltstitel in der BRD Gesetze missachtet.

Ohne Aufenthaltsrecht ja, stimme ich zu.


Sobald man damit beginnt, die Kriterien für solche Fälle aufzuweichen, wird ein Stöpsel aus einer Flasche gezogen, den man nie wieder zurückbekommt, und was dann in juristischem Wischiwaschi endet, wie wir es spätestens seit Köln kennen.

Klar. Aber solche Dinge kann man alle 5 Jahre abstimmen und immer kommt was anderes raus.
Leider kenne ich die Kriterien zu ungenau. Gestern las ich, dass jahrelang ansässige Italiener ausgewiesen werden könnten wegen kleiner Straftaten. Persönllich neige ich ja auch dazu, dass Migration ein Land eher bereichern soll. Deutsche Migranten in der Schweiz sind sogar weniger kriminell´wie Schweizer.




In meinem fernöstlichen Lieblings-Stadtstaat würde schon eine Ohrfeige ausreichen, um des Landes verwiesen werden zu können. Der beeindruckende allgemeine hohe Sicherheitsstandard in jenem Stadtstaat ist das Resultat dieser klaren Rechtsordnung.

Incl Fehrurteile.

[Kurti]

(...)
In meinem fernöstlichen Lieblings-Stadtstaat würde schon eine Ohrfeige ausreichen, um des Landes verwiesen werden zu können. (...)Eine virtuelle "Ohrfeige" ebenfalls.

[Filofax]

Nein, Platzverweise sind in der Schweiz völlig unabhängig von der jeweiligen Nationalität




Stell Dich doch nicht absichtlich dumm!

Was passiert wenn ein Deutscher in Deutschland für ein nationales Interesse demonstriert?
Er bekommt einen Platzverweis!
Den bekommt z.B. ein Kurde nicht, das wird geduldet bzw. unterstützt und gefördert!

Und in der Schweiz ist das ganz genau so.

Der Platzverweis ist nur EIN Beispiel von vielen, wo der Einheimische drangsalirt wird, während der Ausländer in kriminellen Machenschaften vom Staat noch unterstützt wird.

Wenn ein Staat wie die Schweiz also einem Kriminellen Ausländer noch quasi "Beihilfe" leistet, imdem sie den kriminellen Gästen noch Rechtsmittel in die Hand legt, ihre kriminelle Karriere im Wirtsland zu verlängern, betrügt er seine eigenen Bürger.

Klar, die dummen schweizer Kälber haben freiwillig die Schlachtbank gewählt.
Propaganda statt Argumente, Gefühlsduselei statt harter Fakten, dass hat eben gerade bei Frauen eine enorme Wirkung.

Deswegen halte ich das aktive Wahlrecht für Frauen auch für eine der Hauptursachen für den Niedergang der westlichen Zivilisation. Neben anderen Ursachen natürlich.

[Chronos]

Eine virtuelle "Ohrfeige" ebenfalls.
Sicher kannst du für diese Behauptung ein Beispiel zitieren, oder etwa nicht?

[Chronos]

(.....)

Ohne Aufenthaltsrecht ja, stimme ich zu.
Wir haben doch in Köln erst vor kurzem ein sehr eindringliches Beispiel erlebt, als runde 1000 "Migranten", vorwiegend aus dem Maghreb und überwiegend ohne Asylberechtigung, in Köln straffällig wurden.

Wie es sich mit den dazu erforderlichen Aufenthaltstiteln verhielt, hat man uns weitestgehend nicht mitgeteilt. Aber soweit durchsickerte, hat ein Teil einen Asylantrag laufen und ein anderer Teil ist "einfach da". Wie auch immer.

Es handelt sich also um einen wirklich rechtsfreien Zustand. Man geht in ein anderes Land, erwirtschaftet seinen Lebensunterhalt durch Diebstähle und andere kriminelle Taten, und kein Mensch denkt daran, eventuelle Aufenthaltsberechtigungen dieses Gesindels zu widerrufen und sie 'rauszuwerfen.

Diese BRD ist wirklich nur noch ein juristisches Chaos.


Klar. Aber solche Dinge kann man alle 5 Jahre abstimmen und immer kommt was anderes raus.
Leider kenne ich die Kriterien zu ungenau. Gestern las ich, dass jahrelang ansässige Italiener ausgewiesen werden könnten wegen kleiner Straftaten. Persönllich neige ich ja auch dazu, dass Migration ein Land eher bereichern soll. Deutsche Migranten in der Schweiz sind sogar weniger kriminell´wie Schweizer.
Die Sache mit den Italienern kann ich mangels Detailwissen nicht beurteilen, aber falls es sich um Kriminelle handelt, die gegen die Gesetze unseres Landes verstoßen haben, finde ich eine Ausweisung absolut gerechtfertigt. Wenn es sich dabei um überführte Mitglieder der "ehrenwerten Gesellschaft" handelt, erst recht.

Nur sollte man von diesem Staat bzw. seiner Justiz verlangen können, mit gleicher Konsequenz und Entschiedenheit gegen das gesamte Gesindel aus Nahost und Afrika vorzugehen.


Incl Fehrurteile.
Wenn Du weisst, welchen Stadtstaat ich meinte: Mir sind von dort keine Fehlurteile bekannt. Wenn die Justiz richtig funktioniert und ihren Aufgaben gewissenhaft nachgeht, sind Fehlurteile so gut wie ausgeschlossen.
Und im Falle von Ausweisungen bzw. Abschiebungen wäre ein Fehlurteil ja nicht so tragisch, denn der Betroffene wird ja nur seinem Herkunftsland "wieder zur Verfügung gestellt".

[Carl von Cumersdorff]

Thema Kriminelle ausschaffen kann man auch so belassen. Probleme hat auch die Schweiz mit Kandidaten, deren Heimatländer sie nicht zurück nehmen.

Keine Geld- und Sachleistungen, Kost und Logis mehr, dann hauen die von selbst ab oder suchen Arbeit.

[Suermel]

Stell Dich doch nicht absichtlich dumm!

Was passiert wenn ein Deutscher in Deutschland für ein nationales Interesse demonstriert?
Er bekommt einen Platzverweis!
Den bekommt z.B. ein Kurde nicht, das wird geduldet bzw. unterstützt und gefördert!

Und in der Schweiz ist das ganz genau so.

Der Platzverweis ist nur EIN Beispiel von vielen, wo der Einheimische drangsalirt wird, während der Ausländer in kriminellen Machenschaften vom Staat noch unterstützt wird.

Ja klar..wir Einheimischen werden systematisch verfolgt und drangsaliert....was für ein lächerliches geheult.


Wenn ein Staat wie die Schweiz also einem Kriminellen Ausländer noch quasi "Beihilfe" leistet, imdem sie den kriminellen Gästen noch Rechtsmittel in die Hand legt, ihre kriminelle Karriere im Wirtsland zu verlängern, betrügt er seine eigenen Bürger.
Sowas nennt sich Rechtsstaat und dazu gehören ebne auch Rechtsmittel, und zwar für alle, sonst kann gleich in eine Bananenrepublik auswandern.


Klar, die dummen schweizer Kälber haben freiwillig die Schlachtbank gewählt.
Propaganda statt Argumente, Gefühlsduselei statt harter Fakten, dass hat eben gerade bei Frauen eine enorme Wirkung.
Du hast dein merkwürdiges Demokratieverständnis ja schon weiter oben unter Beweis gestellt. Daher solltest du dir nicht anmassen die 'dummern Schweizer Kälber' darüber zu belehren...


Deswegen halte ich das aktive Wahlrecht für Frauen auch für eine der Hauptursachen für den Niedergang der westlichen Zivilisation. Neben anderen Ursachen natürlich.
Jaja...und denn leuten mit höherer Schulbildung müsste man das Wahlrecht auch entziehen, da diese deutlich gegen Vorlage stimmten. Nur die wenig gebildeten wissen wirklich wo's lang geht, was?

[Wolfger von Leginfeld]

:gp: Eben, die Forderungen waren zu hart.

Wenn man die zukünftige Entwicklungen auch nur mässig einbremsen möchte, dann waren die Forderungen bei weitem nicht zu hart.

[Kurti]

Sicher kannst du für diese Behauptung ein Beispiel zitieren, oder etwa nicht?Das beste Beispiel bist doch du selbst. Hast du dir etwa während 15 Jahren Übersee-Tätigkeit in "demokraturisch", autokratisch oder diktatorisch regierten Ländern keinen Maulkorb selbst verpasst, um eine drohende Ausweisung wg. unerwünschter Äußerungen über die jeweilige Regierung zu vermeiden?

[Dr Mittendrin]

Wenn man die zukünftige Entwicklungen auch nur mässig einbremsen möchte, dann waren die Forderungen bei weitem nicht zu hart.


Ich denke es gibt noch andere Ansätze.

[Dr Mittendrin]

Keine Geld- und Sachleistungen, Kost und Logis mehr, dann hauen die von selbst ab oder suchen Arbeit.

Stimme zu. Man muss andere Wege finden. Lockprämien weg.

Kommen her, sagen Hartz reicht nicht und werden kriminell, weil sie eine miese Ausbildung haben.

[Dr Mittendrin]

Das beste Beispiel bist doch du selbst. Hast du dir etwa während 15 Jahren Übersee-Tätigkeit in "demokraturisch", autokratisch oder diktatorisch regierten Ländern keinen Maulkorb selbst verpasst, um eine drohende Ausweisung wg. unerwünschter Äußerungen über die jeweilige Regierung zu vermeiden?

Ich stelle mal eine Gegenfrage. ( Hab ja ausser Gardasee und demnächst Schweiz noch nie im Ausland gearbeitet) Hat nicht eine Unterschicht ein Problem damit gesetzestreu zu leben ?

[Dr Mittendrin]

Wir haben doch in Köln erst vor kurzem ein sehr eindringliches Beispiel erlebt, als runde 1000 "Migranten", vorwiegend aus dem Maghreb und überwiegend ohne Asylberechtigung, in Köln straffällig wurden.

Wie es sich mit den dazu erforderlichen Aufenthaltstiteln verhielt, hat man uns weitestgehend nicht mitgeteilt. Aber soweit durchsickerte, hat ein Teil einen Asylantrag laufen und ein anderer Teil ist "einfach da". Wie auch immer.

Es handelt sich also um einen wirklich rechtsfreien Zustand. Man geht in ein anderes Land, erwirtschaftet seinen Lebensunterhalt durch Diebstähle und andere kriminelle Taten, und kein Mensch denkt daran, eventuelle Aufenthaltsberechtigungen dieses Gesindels zu widerrufen und sie 'rauszuwerfen.

Diese BRD ist wirklich nur noch ein juristisches Chaos.


Die Sache mit den Italienern kann ich mangels Detailwissen nicht beurteilen, aber falls es sich um Kriminelle handelt, die gegen die Gesetze unseres Landes verstoßen haben, finde ich eine Ausweisung absolut gerechtfertigt. Wenn es sich dabei um überführte Mitglieder der "ehrenwerten Gesellschaft" handelt, erst recht.

Nur sollte man von diesem Staat bzw. seiner Justiz verlangen können, mit gleicher Konsequenz und Entschiedenheit gegen das gesamte Gesindel aus Nahost und Afrika vorzugehen.


Wenn Du weisst, welchen Stadtstaat ich meinte: Mir sind von dort keine Fehlurteile bekannt. Wenn die Justiz richtig funktioniert und ihren Aufgaben gewissenhaft nachgeht, sind Fehlurteile so gut wie ausgeschlossen.
Und im Falle von Ausweisungen bzw. Abschiebungen wäre ein Fehlurteil ja nicht so tragisch, denn der Betroffene wird ja nur seinem Herkunftsland "wieder zur Verfügung gestellt".

Ja Singapur.

[Filofax]

Ja klar..wir Einheimischen werden systematisch verfolgt und drangsaliert....was für ein lächerliches geheult.




Dummkopf!

Lies halt, was ich schreib!
Ich habe nirgendwo geschrieben, Einheimische würden perse verfolgt!

Sie werden dann verfolgt, wenn sie sich für nationale Interessen einsetzten, also z.B. gegen Zuwanderung.
Wie solche Forderungen nun zu bewerten sind, ist eine ganz andere Geschichte, spielt hier erstmal keine Rolle.
Ausländer allerdings, denen eigentlich überhaupt kein "politisches Demonstrationsrecht" zusteht, da sie laut deutschem Grundgesetz (ich nehme an in der Schweiz ist das sehr ähnlich) nicht am politischen System teilhaben dürfen (deshalb auch kein Wahlrecht), haben damit kein Problem.

Wenn die kurdischen Vereine also in Deutschland gegen die Besetzung ihres Landes durch Türken demonstrieren, ist das legitim, wird sogar noch steuerlich bezuschusst.
Der Deutsche darf das nicht, der Schweizer darf das nicht.

Der betreibt dann "Hasspropaganda" und wird eingesperrt...

[Chronos]

Das beste Beispiel bist doch du selbst. Hast du dir etwa während 15 Jahren Übersee-Tätigkeit in "demokraturisch", autokratisch oder diktatorisch regierten Ländern keinen Maulkorb selbst verpasst, um eine drohende Ausweisung wg. unerwünschter Äußerungen über die jeweilige Regierung zu vermeiden?
Sich in einem anderen Land als Besucher und Gast hinsichtlich der inneren Angelegenheiten ebendieses Landes sehr zurückhaltend zu verhalten, hat überhaupt nichts mit einem Maulkorb oder einer "virtuellen Ohrfeige" zu tun, wie du freihändig zu implizieren versucht hast, sondern mit der selbstverständlichen Pflicht als Gast.

Und nochmal in aller Deutlichkeit: Was gehen mich die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates an, wenn ich persönlich davon nicht betroffen bin und ich dort ungestört meiner Arbeit nachgehen kann?

[Kurti]

(...)
Und nochmal in aller Deutlichkeit: Was gehen mich die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates an, wenn ich persönlich davon nicht betroffen bin und ich dort ungestört meiner Arbeit nachgehen kann?Wo gibt's denn so Einen, der während 15 Jahren nie von den "Angelegenheiten" einer Autokratie, Diktatur oder Demokratur in irgendeiner Weise betroffen war und immer "ungestört" arbeiten konnte?

[Chronos]

Wo gibt's denn so Einen, der während 15 Jahren nie von den "Angelegenheiten" einer Autokratie, Diktatur oder Demokratur in irgendeiner Weise betroffen war und immer "ungestört" arbeiten konnte?
Ich weiss wirklich nicht, was du mit deiner ständigen Wadenbeisserei eigentlich bezwecken oder implizieren möchtest?

Ja, ich hatte persönlich keinerlei Probleme mit der Regierungsform. Weshalb sollte ich mich negativ über einen Staat oder dessen Regierung äussern, der aus meiner Sicht perfekt geordnet ist und mich weder beruflich noch privat in keiner Weise beeinträchtigte?

Selbst wenn ich gewollt hätte, gab es für mich keinerlei Anlass zu Kritik. Was genau möchtest du denn jetzt herbeifabulieren?

[Carl von Cumersdorff]

Stimme zu. Man muss andere Wege finden. Lockprämien weg.

Kommen her, sagen Hartz reicht nicht und werden kriminell, weil sie eine miese Ausbildung haben.

Jetzt verstehe ich, warum die Systemblockpolitiker der BRDDR uns vorgaukeln wollen, dass die Flüchtlinge eine Bereicherung sein sollen. Sie sind eine Bereicherung für neue Gefängnisse, der Justiz und der Polizei. Massenhaft werden neue Stellen bei Polizei, Justiz und im Gefängnis geschaffen. Tolle Aussichten.

[Suermel]

Klar, die dummen schweizer Kälber haben freiwillig die Schlachtbank gewählt.
Propaganda statt Argumente, Gefühlsduselei statt harter Fakten, dass hat eben gerade bei Frauen eine enorme Wirkung.

Deswegen halte ich das aktive Wahlrecht für Frauen auch für eine der Hauptursachen für den Niedergang der westlichen Zivilisation. Neben anderen Ursachen natürlich.

ach noch was als Nachtrag. Gemäss der Tamedia Abstimmungsstudie wurde die Initiative auch von Männern abgelehnt (so um die 57%). Du siehst also, das jämmerliche "hätten wir den Frauen bloss nicht das Stimmrecht gegeben"-Argument ist komplett Schwachsinnig. Anti-Demokratisch noch dazu, aber das kennen wir ja von Deinesgleichen. Die höchste Zustimmung erfuhr die Initiative von Arbeitslosen und Hausfrauen/männern.

[navy]

Endlich redet der richtige Mann zum Thema


https://www.youtube.com/watch?v=pMwFFP4vTyI