Haftstrafe wegen Volksverhetzung

[Sternenwanderer]

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/haftstrafen-fuer-rechtsextreme-wegen-volksverhetzung-id11576801.html

Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!

[heinzbernd]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?

[Schwabenpower]

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/haftstrafen-fuer-rechtsextreme-wegen-volksverhetzung-id11576801.html

Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!
War das Volk denn da und hat es sich verhetzen lassen?

Hätte er den Richter totgetreten, hätte er dieselbe Strafe bekommen. Allerdings auf Bewährung. Ach nee, ist ja Deutscher

[Zausel]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?

Ohne Bewährung und vorbestraft: http://nordstadtblogger.de/42000
Die Parole "Ausländer raus" ist natürlich auch stockdumm, denn keiner hat z.B. etwas gegen die in Düsseldorf lebenden Japaner oder Touristen, die sich in Deutschland aufhalten.
Außerdem hätten sie wissen müssen, dass nur Deutschland und seine Bewohner nicht nur ungestraft verhetzt werden dürfen, sondern abgeschafft werden müssen.

[-jmw-]

[...] Was soll "Volksverhetzung" überhaupt sein außer ein zusammenfantasiertes Pseudo"vergehen"?
Nun, wenn einer eine Menge aufhetzt und diese dann Straftaten odgl. begeht, soll er sich auf die Meinungsfreiheit berufen können im Sinne von "Ich hab doch nur geredet!"?
Eben das ist m.E. der sinnvolle Kern eines Volksverhetzungsparagraphen: Die Urheber öffentlicher Hetze dingfestmachen zu können und neben den eigentlichen Straftätern und die Anstifter belangen zu können.
Schön wäre es, würde man sich auf diesen Kern beschränken! Tut man aber nicht. Ob jemand "gehetzt" hat oder nicht, ob der "öffentliche Frieden" bedroht war oder nicht, das entscheiden leider Richter nach Gusto - und politisch einseitig.

(Wobei hier der biedere Michel selbst Teil des Problems ist. Würden nach jeder deutschenfeindlichen Äusserung Demos stattfinden, Autos demoliert, Geschäfte brennen, dann würden deutschenfeindliche Äusserungen den "öffentlichen Frieden gefährden" und wären also "Volksverhetzung", die abgestellt gehört.)


Wäre ich einer der beiden Angeklagten, würde ich mir den Namen und das Gesicht des Richters merken, ihn nachts mal besuchen und dann gucken, ob er hinterher jemals wieder in der Lage sein wird, solche schändlichen Unrechtsurteile zu fällen. Solche Richter sind eine Schande für den wahren Rechtsstaat, sie hebeln ihn aus und gegen jeden der das tut, darf/muss man Widerstand leisten, das garantiert einem sogar das Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4.
Man muss nicht und man darf auch nur, wenn andere Abhilfe (Anrufung des BVerfG, Gründung und Wahl einer eigenen Partei usw.) nicht möglich ist. Ist sie derzeit aber noch.

Was richtig ist, ist, sich die Namen solcher Leute zu merken. Denn auch, wenn ein Urteil formal nicht beanstandet wird, kann es dennoch (inhaltliche) Rechtsbeugung sein. Solcherlei Richter wird man zukünftig also dienst- und standesrechtlich beurteilen müssen.

[Eizieizz]

Nun, wenn einer eine Menge aufhetzt und diese dann Straftaten odgl. begeht, soll er sich auf die Meinungsfreiheit berufen können im Sinne von "Ich hab doch nur geredet!"?
Eben das ist m.E. der sinnvolle Kern eines Volksverhetzungsparagraphen: Die Urheber öffentlicher Hetze dingfestmachen zu können und neben den eigentlichen Straftätern und die Anstifter belangen zu können.

Das macht keinen Sinn, denn erwachsene Menschen können für sich selber denken und sind selbst für ihr handeln verantwortlich.
Dieses Volksverhetzungsgesetz nimmt an das Erwachsene Deutsche kleine Kinder sind und deshalb mit Meinungsfreiheit nicht umgehen können.
-> Volksverhetzungsparagraph muss weg, genauso wie die dumme islamophile Merkel

[wtf]

Deutschland den Deutschen, Ausländer raus

Das ist volksverhetzend? Du liebe Zeit. Ne, Du liebe Unzeit.

[Sathington Willoughby]

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/haftstrafen-fuer-rechtsextreme-wegen-volksverhetzung-id11576801.html

Wenn man sich anschaut, was inzwischen angebliche Volksverhetzung ist, wegen der die Anklage erhoben und das Urteil verhängt wurde wird einem wieder mal bewusst, wie doch mit zweierlei Maß gemessen wird!
Wenn ich so - pauschal zusammengefasst - an sinngemäße Äußerungen im Stile von "Deutschland verrecke" denke, die von Politikern bestimmter Coleur in der Vergangenheit abgesondert wurden oder von bestimmten so genannten 'Musikern' aus der Muselszene, die allesamt ungestraft blieben, kommen einem schon Zweifel an "gleiches Recht für alle"!
"Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" haben sie gerufen.

Das werteten die Richter als Volksverhetzung.
Dafür ohne Bewährung?
Dafür sind zwei Existenzen erstmal vernichtet?

Wieder ein Beleg dafür, dass wir in einer üblen DDR 2.0 leben.
Welches Volk wird wodurch verhetzt?
Was, wiegesagt, mit anderen Verhetzungen wie "Nazis raus" oder "Kein Platz für Rassisten"?

Dieser Staat mit seiner unverhohlenen gesinnungsjustiz treibt doch die letzten vernünftigen Bürger in die Illegalität und in den bewaffneten Widerstand.

Ein Land, dass jeden ohne Kontrollen einfach so reinlässt, die Menschen, die es finanzieren, bekämpft und Kritiker einsperrt, hat ein großes Problem.

[-jmw-]

Das sehe ich anders. Menschen lassen sich sehr leicht zu grobem Unfug überreden - z.B. dazu, immernoch CDU zu wählen. Ergo lassen sie sich auch aufhetzen und den Agitator dann ungeschoren davonkommen zu lassen, halte ich nicht für selbstverständlich.


Das macht keinen Sinn, denn erwachsene Menschen können für sich selber denken und sind selbst für ihr handeln verantwortlich.
Dieses Volksverhetzungsgesetz nimmt an das Erwachsene Deutsche kleine Kinder sind und deshalb mit Meinungsfreiheit nicht umgehen können.
-> Volksverhetzungsparagraph muss weg, genauso wie die dumme islamophile Merkel

[wtf]

Warum haben die nicht "Deutschland, Du Stück Scheiße" skandiert? Damit wäre locker ein Platz im Bundestagspräsidium drin gewesen.

[Nachbar]

Muß ich damit rechnen, nun als Volksverhetzter eingebuchtet zu werden, wenn ich in das Haus gehe, über dessen Portal folgendes steht:"DEM DEUTSCHEN VOLKE".

Wann wird dieser Text abgeschlagen?

https://derhonigmannsagt.files.wordpress.com/2011/05/reichstag-dem-deutschen-volke.jpg

[heinzbernd]

"Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung der Moslems durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die radikalen Moslems von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von Müslimännen in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren."

...das wäre jetzt keine Volksverhetzung gewesen

Hier das Original (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/interview-mit-manizer-politikwissenschaftler-gerd-mielke-afd-ist-speerspitze-der-pegida-subkultur/-/id=1682/did=16440736/nid=1682/1f3r3i9/index.html), welches gerichtlich festgestellt keine Volksverhetzung darstellt.

[Bestmann]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?

http://nordstadtblogger.de/wp-content/uploads/2016/02/WP_20150525_006.jpg (http://nordstadtblogger.de/wp-content/uploads/2016/02/WP_20150525_006.jpg)

Der Grund für eine Verurteilung ?
Oder doch nur die Beseitigung von Politisch Andersdenkenden ?
Sind die Fackelfürsten der Linksextremen (Polizei Fahrzeuge brannten )
Je mit gerechten Strafen verurteilt worden ,oder waren das nur Bagatelldelikte ?
Feueralarm bei der Polizei - Sechs Streifenwagen in ... (http://www.bild.de/regional/bremen/brand/sechs-streifenwagen-abgebrannt-43526632.bild.html)www.bild.de › Regional › Bremen aktuell › Brandstiftung

[Menetekel]

Muß ich damit rechnen, nun als Volksverhetzter eingebuchtet zu werden, wenn ich in das Haus gehe, über dessen Portal folgendes steht:"DEM DEUTSCHEN VOLKE".

Wann wird dieser Text abgeschlagen?

https://derhonigmannsagt.files.wordpress.com/2011/05/reichstag-dem-deutschen-volke.jpg

Den können die ruhig abstemmen, trotzdem bleibt der sehr erkennbar stehen. Sowas habe ich schon zu meiner Dienstzeit bei der Armee in Oranienburg gehabt. Da stand auch mal in solchen Buchstaben dran: Meine Ehre heisst Treue. Trotzabschlagen war er sehr deutlich les.- und erkennbar somit.
Aber denen traue ich es auch zu, sowas mit horrendem Aufwand zu beseitigen, weil das Volk ja nichts mehr wert ist.

[Systemkritiker]

Daß diese Aussage strafbar ist, sollte doch jedem bekannt sein, zumindest wenn er aus dem politischen „rechten“ Lager kommt. Was soll ich dann dazu als Nationalist sagen?
Ich sehe die Sachlage nicht anders, als wie wenn einer meint auf einer Demonstration den rechten Arm zu heben und dazu eine allseits bekannte Parole zum Besten gibt.
Sowas ist einfach bescheuert und viele im „rechten“ Lager begreifen scheinbar nie, daß die Nationale Bewegung kein Teil der Spaßkultur ist und lernen es einfach nie zwischen „braunen“ Humor und politischen Kampf zu differenzieren.
Mir ist es egal wenn 12-16 Jährige in bester Bierlaune auf irgendeiner Privatfeier ums Lagerfeuer stehen und ihren „braunen“ Humor ausleben, doch irgendwann sollte man mal erwachsen werden, doch für einige scheint dieser Schritt eine gewaltige Hürde zu sein.
Diese Aussage hatten die 2 nur getätigt weil es lustig ist aufgrund der Strafbarkeit, denn verbotene Früchte schmecken bekanntlich am besten und wenn dies nicht der Fall war, dann aus Dummheit, jedoch Dummheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht.
Klar, die Strafe ist zu hart nur bleibt die Tat nach wie vor dämlich und hat nichts auf nationalen Veranstaltungen verloren.
Man weiß daß etwas falsch ist, selbst aus nationaler Sicht, macht es aber dennoch weil es lustig ist und dann soll ich Mitleid haben?
Den beiden war es vollkommen bewußt was passieren wird uns daß sie damit den eigenen Leuten schaden, was ihnen aber anscheinend egal ist, solange sie ihren Spaß haben.
Ich nenne dieses Verhalten unkameradschaftlich, was auf besoffene Demonstrationsteilnehmer ebenfalls zurtifft.
Mit solchen schwachsinnigen Aktionen werden Leute wie ich immer wieder von Leuten aus eigenen Reihen in den Dreck gezogen und ich bin es schon lang leid immer wieder solchen Chaoten den selben Mist zig mal zu erklären.
Das ist auch ein Grund dafür, daß ich mich größtenteils, zumindest in der Öffentlichkeit, aus dem „Nationalen Widerstand“ die letzten Jahre zurückgezogen hab.

[Freidenkerin]

"Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung der Moslems durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die radikalen Moslems von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von Müslimännen in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren."

...das wäre jetzt keine Volksverhetzung gewesen

Hier das Original (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/interview-mit-manizer-politikwissenschaftler-gerd-mielke-afd-ist-speerspitze-der-pegida-subkultur/-/id=1682/did=16440736/nid=1682/1f3r3i9/index.html), welches gerichtlich festgestellt keine Volksverhetzung darstellt.


http://www.swr.de/-/id=15810118/property=detail/pubVersion=2/width=316/8uleq8/Gerd%20Mielke,%20Politikprofessor%20der%20Uni%20Ma inz.jpg

Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des "Packs" durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.
Was für ein widerliches, ekelhaftes, hässliches und fettes Stück Scheiße! Man sollte eher auf die konsequente Einschüchterung der herz- und hirnlosen, linken Völkermörder und ihrer Speichellecker setzen und zwar durch die wahrheitsgemäße Bezeichnung derer als das, was sie sind: Hasszerfressene, skrupellose, linke, menschenverachtende Völkermörder, die in einem wahren Rechtsstaat für ihr menschenfeindliches Verbrechertum lebenslang in den Knast kommen würden!

Ein Land, in dem solche linksversifften Minusmenschen was zu sagen haben, auch noch Professoren an Unis sein dürfen und ihr geistiger Müll auch noch ernstgenommen wird, ist ein verkommenes Land.

[Zirrus]

Auch Richter sind parteiisch und versuchen häufig ihr Amt zu missbrauchen, um politische Gegner zu schädigen.
Die Verurteilten sollten in Berufung gehen, dann wird mit großer Wahrscheinlichkeit das „Urteil“ gekippt werden.
Es ist keine „Volksverhetzung“ wenn jemand bekundet, dass Ausländer aus dem Land geschafft werden sollen. Man bedenke, dass das Gegenteil von „Ausländer raus“ ja „Ausländer rein“ heißt und wenn der Bürger nicht mehr das Recht hätte, sich ablehnend gegen eine Politik zu äußern, dann würden wir ja von einem autoritären System regiert werden. Nur dulden und hinnehmen müssten wir das nicht!
Außerdem muss man das Gequatsche von der „Ausländerfeindlichkeit“ von sich weisen. Man ist nicht „ausländerfeindlich“, wenn man keine Ausländer um sich haben will, es ist nur eine legitime persönliche Entscheidung, mehr aber auch nicht. Somit kann ich diesen beklagten Personen nur raten, den Richter einmal zu fragen, was er denn meint mit „ausländerfeindlich“? Man wird dann feststellen, dass solche Leute sehr schnell in eine Erklärungsnot geraten, wenn sie die „Ausländerfeindlichkeit“ beweisen müssen.

[moishe c]

Was für ein widerliches, ekelhaftes, hässliches und fettes Stück Scheiße! Man sollte eher auf die konsequente Einschüchterung der herz- und hirnlosen, linken Völkermörder und ihrer Speichellecker setzen und zwar durch die wahrheitsgemäße Bezeichnung derer als das, was sie sind: Hasszerfressene, skrupellose, linke, menschenverachtende Völkermörder, die in einem wahren Rechtsstaat für ihr menschenfeindliches Verbrechertum lebenslang in den Knast kommen würden!

Ein Land, in dem solche linksversifften Minusmenschen was zu sagen haben, auch noch Professoren an Unis sein dürfen und ihr geistiger Müll auch noch ernstgenommen wird, ist ein verkommenes Land.





http://www.swr.de/-/id=15810118/property=detail/pubVersion=2/width=316/8uleq8/Gerd%20Mielke,%20Politikprofessor%20der%20Uni%20Ma inz.jpg

Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des "Packs" durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.



Schreib doch gleich dazu, wer das ist! Dieser "Verkünder demokratischer Weisheiten"!



Gerd Mielke, Politikwissenschaftler der Universität Mainz


So heißt und das treibt der Erzschlingel!

[Murmillo]

Schreib doch gleich dazu, wer das ist! Dieser "Verkünder demokratischer Weisheiten"!





So heißt und das treibt der Erzschlingel!


Mielke, Mielke ...? Da war doch mal was, ich glaube mit einem Erich Mielke. Ob die beiden irgendwie verwandt sind? Möglich wärs, wenn ich so lese, was der Mainzer Mielke so von sich gibt.

[Rikimer]

Haftstrafe wegen Volksverhetzung

Ich hatte doch diese unbestimmte Hoffnung, diesen Wunsch nach Gerechtigkeit und Vergeltung. Ob Maas, Merkel, Gauckler, Kuenast, Roth & Co. verurteilt worden seien durch Nuernberg 2.0 aufgrund von Verrat, Volksverhetzung?

Doch ich greife ihren Schicksalen ein wenig zu voraus.

[Rikimer]

Fünf bzw. sieben Monate - scheinbar ohne Bewährung - ist mal ne Hausnummer.
Hatten die beiden schon Vorstrafen, weiß das jemand?
Gedanken- und Meinungsverbrechen wiegen in der BRD, welche sich im Endstadium befindet, nun einmal schwerer als Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Raub, Betrug, Unrecht und sonstige Verbrechen, welcher sich insbesondere die BRD-Politiker und deren mohammedanische Lieblinge zu Schulden kommen lassen.