Vollständige Version anzeigen : Asylrecht privatisieren ???
black_swan
11.02.2016, 17:56
Wenn ich in die Vergangenheit schaue, so wurde damals die Bahn und Postreform damit begründet dass man den Steuerzahler entlasten möchte....dass man den Widerspruch darin sieht dass man dafür noch mehr Arbeitslose hat die dem Staat auf der Tasche liegen müssen - weil kaum Personal gebraucht wird - scheint man mal drüber hinweg gesehen zu haben.
Ich stelle mir ernsthaft die Frage - warum es nicht möglich ist auch eine Liberalisierung und Privatisierung des Asylrechts nachzudenken ???
Wäre es nicht besser dass das Asylantragsverfahren nur in den deutschen Botschaften ausserhalb der BRD gestellt werden darf ??? und somit das BAMF entlastet werden würde ??? Die Flüchtlinge würden dann bei Privatpersonen und Familien unterkommen statt in Sammelunterkünften..
Dies würde so ablaufen, dass nur so viel Asyl gewährt werden kann, wie sehr der Bürger bereit ist auch selbst dafür sich aufzubringen oder zu bezahlen...soll heissen, dass diesmal nicht der Steuerzahler dafür aufkommt sondern die Privatperson welche seinen Refugee Welcome Fetisch ausleben möchte.
Der Asylgastgeber stellt ein Gastgebergesuch einer Behörde vor diese verbietet oder genehmigt das ganze und meldet das dann dem BAMF...( so ähnlich wie Pflegekinder vom Jugendamt vermittelt werden)...
Der Gastgeber muss aber für Kost und Logie seines Schützlinges selbst aufkommen und der Behörde eine Kaution von 10.000 € hinterlegen damit Aufwendungen wie zum Beispiel Krankenhaus, Gefängnisaufenthalt, Strafverfolgung, Gerichtstermine sowie Abschiebung als Kosten abgedeckt werden kann und der Asylgeber muss eine Haftungserklärung unterschrieben dass er bei Straftaten und anderen Schädigungen für sein Schützling voll und ganz aufkommt,
im Falle einer Straftat des Flüchtlings müsste dann der Asylgeber gleichermaßen mit bestraft werden.....das wäre so denke ich der erste Schritt in die richtige Richtung und ein Schritt in echte Demokratie !!!!!
Wer aufnehmen will soll aufnehmen - wer nicht will muss nicht - die Kosten hierzu tragen dann nur private Personen und nicht die Masse der arbeitenden Bevölkerung !!!!
moishe c
11.02.2016, 18:10
Wenn ich in die Vergangenheit schaue, so wurde damals die Bahn und Postreform damit begründet dass man den Steuerzahler entlasten möchte....dass man den Widerspruch darin sieht dass man dafür noch mehr Arbeitslose hat die dem Staat auf der Tasche liegen müssen - weil kaum Personal gebraucht wird - scheint man mal drüber hinweg gesehen zu haben.
Ich stelle mir ernsthaft die Frage - warum es nicht möglich ist auch eine Liberalisierung und Privatisierung des Asylrechts nachzudenken ???
Wäre es nicht besser dass das Asylantragsverfahren nur in den deutschen Botschaften ausserhalb der BRD gestellt werden darf ??? und somit das BAMF entlastet werden würde ??? Die Flüchtlinge würden dann bei Privatpersonen und Familien unterkommen statt in Sammelunterkünften..
Dies würde so ablaufen, dass nur so viel Asyl gewährt werden kann, wie sehr der Bürger bereit ist auch selbst dafür sich aufzubringen oder zu bezahlen...soll heissen, dass diesmal nicht der Steuerzahler dafür aufkommt sondern die Privatperson welche seinen Refugee Welcome Fetisch ausleben möchte.
Der Asylgastgeber stellt ein Gastgebergesuch einer Behörde vor diese verbietet oder genehmigt das ganze und meldet das dann dem BAMF...( so ähnlich wie Pflegekinder vom Jugendamt vermittelt werden)...
Der Gastgeber muss aber für Kost und Logie seines Schützlinges selbst aufkommen und der Behörde eine Kaution von 10.000 € hinterlegen damit Aufwendungen wie zum Beispiel Krankenhaus, Gefängnisaufenthalt, Strafverfolgung, Gerichtstermine sowie Abschiebung als Kosten abgedeckt werden kann und der Asylgeber muss eine Haftungserklärung unterschrieben dass er bei Straftaten und anderen Schädigungen für sein Schützling voll und ganz aufkommt,
im Falle einer Straftat des Flüchtlings müsste dann der Asylgeber gleichermaßen mit bestraft werden.....das wäre so denke ich der erste Schritt in die richtige Richtung und ein Schritt in echte Demokratie !!!!!
Wer aufnehmen will soll aufnehmen - wer nicht will muss nicht - die Kosten hierzu tragen dann nur private Personen und nicht die Masse der arbeitenden Bevölkerung !!!!
Tolle Idee!
Die Profiteure und Deutschlandhasser nehmen auf ---
und MIR begegnen sie dann auf der Straße????
black_swan
11.02.2016, 18:16
Tolle Idee!
Die Profiteure und Deutschlandhasser nehmen auf ---
und MIR begegnen sie dann auf der Straße????
naja die müssen dafür haften und alles aus eigener Tasche zahlen, wichtig ist dass man erstmal auch die Asylindustrie und ihre Geldströme trocken legt...mit sehr viel Phantasie kann man was gegen diese Verbrecher unternehmen...und sei es dass mal die Steuerfahndung vorbei kommt.
Dr Mittendrin
11.02.2016, 18:29
Tolle Idee!
Die Profiteure und Deutschlandhasser nehmen auf ---
und MIR begegnen sie dann auf der Straße????
Besser wie jetzt, aber auch nicht das gelbe vom Ei.
black_swan
11.02.2016, 19:01
https://www.youtube.com/watch?v=ay_MLCsSdZw
damit ihr sieht was für Schätzen zu uns kommen wollen , werden und einige schon da sind !!!
unter anderem ist aber das Problem, dass die nicht warten, bis ein platz frei wird, bzw. die Botschaften einen Platz gefunden haben...
Wir haben kein Asylproblem, wir haben ein allgemeines Zuwanderungsproblem durch politische Fehlentscheidungen bzw. die Entscheidung für die falschen Politiker.
Anspruch auf Asyl haben von denen, die kamen, nicht so arg viele. Wer von denen wird denn schon persönlich verfolgt?
Hätten wir seit 1949 nur Asyl und Ehegattennachzug gewährt, läge der Ausländeranteil an der Bevölkerung bei unter einem Prozent, behaupte ich mal ganz frech.
Murmillo
12.02.2016, 10:47
naja die müssen dafür haften und alles aus eigener Tasche zahlen, ...
Das Problem ist doch, dass, wenn die erst mal hier sind und dem Gutmenschen das Geld ausgeht, doch wieder der Steuerzahler für alles aufkommen muss. Selbst bei einer Kaution von 10.000€ , denn die ist nach 1/2 Jahr aufgebraucht. Und dann ? Willst du dann die Asys wieder rausschmeissen ?
Murmillo
12.02.2016, 10:59
...
Ich stelle mir ernsthaft die Frage - warum es nicht möglich ist auch eine Liberalisierung und Privatisierung des Asylrechts nachzudenken ???
...
Vorher sollte man vielleicht auch mal darüber nachdenken, das Asylrecht erst mal wieder in Kraft zu setzen, und zwar so, wie es im Gesetz steht.
Dann wäre doch schon viel getan.
Dies hiesse dann , dass keine Einreise über sichere Drittsataaten mehr erfolgen darf und dass illegale Einreise auch wieder als Straftat behandelt und bestraft würde. Dies steht nämlich so sogar in der Genfer Flüchtlingskonvention, die eine solche nur bei unmittelbarer Einreise aus einem für den Flüchtling gefährlichen Krisengebiet erlaubt. Unmittelbar heist dann nicht, dass man über die Türkei und noch weitere Länder auf der Balkanroute oder über Libyen etc. hier einzudringen versucht.
Und für Deutschland würde ich jegliche Migration durch Asylanträge erst mal gänzlich unterbinden, und zwar so lange, bis sich die gesamte EU an der Aufnahme beteiligt.
Dr Mittendrin
12.02.2016, 11:05
Vorher sollte man vielleicht auch mal darüber nachdenken, das Asylrecht erst mal wieder in Kraft zu setzen, und zwar so, wie es im Gesetz steht.
Dann wäre doch schon viel getan.
Dies hiesse dann , dass keine Einreise über sichere Drittsataaten mehr erfolgen darf und dass illegale Einreise auch wieder als Straftat behandelt und bestraft würde. Dies steht nämlich so sogar in der Genfer Flüchtlingskonvention, die eine solche nur bei unmittelbarer Einreise aus einem für den Flüchtling gefährlichen Krisengebiet erlaubt. Unmittelbar heist dann nicht, dass man über die Türkei und noch weitere Länder auf der Balkanroute oder über Libyen etc. hier einzudringen versucht.
Und für Deutschland würde ich jegliche Migration durch Asylanträge erst mal gänzlich unterbinden, und zwar so lange, bis sich die gesamte EU an der Aufnahme beteiligt.
Ein privatisdiertes Aslyrecht macht nur Sinn, wenn man Anreize macht Asyl zu verhindern. Und gerade hier ist dem Staat kein Euro zu schade.
Asyl ist auch eine Endloskette wie Duldung etc.
Eher noch privatisiert er einen Knast.
Ein Nonsens-Strang.
Asylrecht ist eine hoheitsrechtliche Aufgabe des Staates und kann nicht privatisiert werden. Ebensowenig, wie man die Staatsanwaltschaft und die Gerichtsbarkeit privatisieren kann.
Können würde man vielleicht schon, aber es wäre ein absolutes Desaster, wenn beispielsweise der Miri-Clan als Meistbietender den Zuschlag als Betreiber der Polizei erhielte.
Artikel 13. Asylgewährungsrecht
Jeder Reichsdeutsche hat das Recht, einem Ausländer seiner Wahl politisches Asyl in den staatlichen Asylantenlagern des Deutschen Reiches zu gewähren. Jeder Asylgeber muß die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Bewachung seines Asylnehmers tragen und haftet für ihn. Das Reich kann Asylantenlager an beliebigen Orten der Welt errichten. Asylverhältnisse können vom Reich wie vom Asylgeber jederzeit aufgelöst werden; alle daraus entstehenden Kosten trägt der Asylgeber. In schwierigen politischen Lagen kann das Asylgewährungsrecht vom Reich durch Regierungserlaß bis auf weiteres ausgesetzt werden.
DK '99, s.u.a. http://www.reich4.de/1999/11/reichsverfassungsentwurf-rverfe99/, https://schwertasblog.wordpress.com/2011/10/26/reichsverfassungsentwurf/
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