Vollständige Version anzeigen : Gabriel läuft Amok
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
Vizekanzler Sigmar Gabriel übt nach den schockierenden Äußerungen der AfD-Chefin Frauke Petry deutliche Kritik an der rechtspopulistischen Partei. Er fordert: Der Verfassungsschutz muss die AfD beobachten.
Der Vizekanzler und SPD (http://www.focus.de/organisationen/spd/)-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht sich nach der Schusswaffen-Äußerung von AfD-Chefin Frauke Petry für eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz und einen Ausschluss von den TV-Wahlkampfrunden der öffentlich-rechtlichen Sender aus.
Gabriel sagte "Bild am Sonntag": „Unglaublich, dass solche Parteien ihre Parolen jetzt in öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern absondern dürfen. Früher galt in Deutschland eine klare Regel: Parteien, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes wenden, denen helfen wir nicht noch, ihre Propaganda über das Fernsehen zu verbreiten. Für mich gehört die AfD (http://www.focus.de/organisationen/afd/) in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen.“
Gabriel: AfD im Konflikt mit dem Grundgesetz
Gabriel sieht die rechtspopulistische Partei im Konflikt mit dem Grundgesetz: „Bei der AfD gibt es massive Zweifel, dass sie auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Republik steht. Da geht es nicht nur um schräge Forderungen wie die Petrys, dass alle Frauen mindestens drei Kinder bekommen sollen. Sondern die Dame will an der deutschen Grenze auf unbewaffnete Flüchtlinge schießen lassen.“ Gabriel verwies darauf, dass Petry in Dresden (http://www.focus.de/regional/dresden/) geboren sei und eigentlich noch wissen müsse, was es heiße, wenn an einer Grenze auf Menschen geschossen werde.
http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-petrys-schusswaffen-aeusserung-gabriel-afd-gehoert-in-den-verfassungsschutzbericht-und-nicht-ins-fernsehen_id_5250938.html
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Deutschmann
31.01.2016, 07:51
Tja, ist nicht leicht zu verkraften wenn selbst SPD-Wähler zur AfD überlaufen.
Aus Dresden
31.01.2016, 07:53
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Dieser vollgefressene SPD'ler Gabriel ist eine Verarschung der Arbeiterpartei, wie sie mal von Karl Schumacher und seiner buchstäblichen "Stütze", Frau Annemarie Renger nach dem Krieg neu aufgebaut wurde.
Der dicke Sigmar hat sich ja in seiner späten Jugend nur als Pflastersteinwerfer profilieren können. Seine faschistoide Ablehnung anderer Meinungsträger isoliert ihn von den wahren Demokröten.(... oder wie heißen die richtig?)
brausepaul
31.01.2016, 08:05
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Sie verlangt die Durchsetzung deutscher Gesetze, wo haben sie Dich denn ausgebuddelt? Was für eine undemokratische Haltung hast Du denn? Wenn jemand Umsetzung demokratischer und geltende Gesetze fordert, ist das undemokratisch? Alter, vor Dir muß man ja Angst haben, Du bist ja ein geistiger Brandstifter...
Das Einzige, was mich an Frau Petrys Aeusserung schockiert ist, dass sie nicht schon frueher kam. So aber: Klare Wahlempfehlung und nie nie nie wieder Arbeiterverraeter.
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Jedes Land der Welt schützt seine Grenze wenn es sein muss mit der Waffe, sogar in den BRD Gesetz steht das drin, du Depp.
Warum hat der Grenzschutz Waffen?
Zum spazierentragen?
Jetzt haben die Medien wieder eine neue Sau die sie durchs Dorf treiben können die Lumpenhunde die abscheulichen.
Auf welchem Sender kommt das?
Ich möchte den mal rennen sehen :haha:
Silencer
31.01.2016, 08:17
Wenn der Gabriel keine Grenzsicherung wünscht, müssen wir die Grenze um ihn und seine Genossen ziehen und aushungern lassen bis sein Hirn anfängt wieder normal zu arbeiten. Die Nutti aus dem Kanzleramt, auch eine echte FDJ Genossin, geben wir ihm als Begleiterin für schwachsinnige Gespräche dazu.
Nirgendwo hat Petry gesagt dass auf illegale Grenzüberschreiter geschossen werden soll. Sie hat gesagt, wenn Fremde bei einem illegalen Grenzübertritt nicht stehen bleiben soll auch der Gebrauch von Schusswaffen nicht gescheut werden. Was so viel heißt dass der Illegale damit bedroht werden kann. Von schiessen/erschiessen war hier keine Rede. Das Lügen der Presse hat jetzt die Politik selbst übernommen. Lustig.
War Gabriel nicht neulich beim Scheich?
Er verträgt die Sonne nicht! :germane:
Dornröschen
31.01.2016, 08:20
Die Wendehälse und Satanistenunterstützer sehen ihre Macht in Gefahr, zumal Siggi Kanzler werden will, allerdings ohne Volk.
Nur das Volk wählt so ein Pack nicht mehr.
dr-esperanto
31.01.2016, 08:23
Der wird auch noch nach Chile flüchten müssen...und das kleine rote Maasmännchen mit ihm!
Wir lassen uns doch nicht unser Land klauen, weder von dahergelaufenen internationalen Sozialisten, noch von geflüchteten internationalen Muselhorden!
Schlummifix
31.01.2016, 08:26
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Dornröschen
31.01.2016, 08:29
Wenn man sich überlegt, wenn das ganze Volksvermögen was verschleudert wird in die Kinder aus sozial schwachen Familien, in die Altenpflege, in mehr qualifiziertes Pflegepersonal usw. einesetzt worden wäre, wären wir unschlagbar.
Sämtliche Systeme reformiert, statt sich denen unterzuordnen, endlich von den Besatzern befreien.
Nur Verräter und das von Anfang an. Jetzt wird das Volk wach und kennt die Pläne, daß ist sehr ungünstig für uns, weil wir dann auf die Liste kommen und zu vernichten.
Dornröschen
31.01.2016, 08:31
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Deshalbhat die CIA ihn in die Politik gesteckt und viele andere dieser Sorte auch. Immer die schön Machtmöhre vors Maul, dann galoppieren die wohin sie sollen.
Schlummifix
31.01.2016, 08:32
Wenn man sich überlegt, wenn das ganze Volksvermögen was verschleudert wird in die Kinder aus sozial schwachen Familien, in die Altenpflege, in mehr qualifiziertes Pflegepersonal usw. einesetzt worden wäre, wären wir unschlagbar.
Sämtliche Systeme reformiert, statt sich denen unterzuordnen, endlich von den Besatzern befreien.
Nur Verräter und das von Anfang an. Jetzt wird das Volk wach und kennt die Pläne, daß ist sehr ungünstig für uns, weil wir dann auf die Liste kommen und zu vernichten.
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/deutsches-museum-schliesst-bonner-filiale-1.4952612?rssPage=bm9yZGJheWVybi5kZQ==
In Bonn wird jetzt das Deutsche Museum geschlossen, weil kein Geld da ist.
Das ist Wahnsinn.
Dieser vollgefressene SPD'ler Gabriel ist eine Verarschung der Arbeiterpartei, wie sie mal von Karl Schumacher und seiner buchstäblichen "Stütze", Frau Annemarie Renger nach dem Krieg neu aufgebaut wurde.
Der dicke Sigmar hat sich ja in seiner späten Jugend nur als Pflastersteinwerfer profilieren können. Seine faschistoide Ablehnung anderer Meinungsträger isoliert ihn von den wahren Demokröten.(... oder wie heißen die richtig?)
Dieser fette Volksjudas wird eh nicht lange leben,Hass und Fresssucht haben ihn schon sichtbar zugesetzt.
Ich gönns Ihm von Herzen.
dr-esperanto
31.01.2016, 08:35
Genau, die Altparteien sind es doch, die ein ganzes Volk an die Banken versklaven und ihm auch noch die Heimat nehmen. Schlimmer geht es wohl nicht mehr, sie enteignen uns, sowohl finanziell, als auch territoriell. Staatsgrenzen müssen selbstverständlich geschützt werden, natürlich auch mit Waffen (man braucht ja erstmal nicht scharfzuschießen).
Dornröschen
31.01.2016, 08:37
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/deutsches-museum-schliesst-bonner-filiale-1.4952612?rssPage=bm9yZGJheWVybi5kZQ==
In Bonn wird jetzt das Deutsche Museum geschlossen, weil kein Geld da ist.
Das ist Wahnsinn.
Wahrscheinlich wird das Kulturgut verkauft, damit es keiner merkt.
Schlummifix
31.01.2016, 08:37
Deshalbhat die CIA ihn in die Politik gesteckt und viele andere dieser Sorte auch. Immer die schön Machtmöhre vors Maul, dann galoppieren die wohin sie sollen.
Deutschland hat Behinderte, Einfältige, Narzissten und verkrachte Existenzen an der Spitze, das wird immer klarer.
Es ist schrecklich.
Aus Dresden
31.01.2016, 08:38
Sie verlangt die Durchsetzung deutscher Gesetze, wo haben sie Dich denn ausgebuddelt? Was für eine undemokratische Haltung hast Du denn? Wenn jemand Umsetzung demokratischer und geltende Gesetze fordert, ist das undemokratisch? Alter, vor Dir muß man ja Angst haben, Du bist ja ein geistiger Brandstifter...
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Sathington Willoughby
31.01.2016, 08:42
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Natürlich wird dann die ganze Partei ins Gebet genommen. Sollte man auch mal machen, wenn die SPD wieder mal einen Edathy hat oder die CDU einen Steuerhinterzieher.
brausepaul
31.01.2016, 08:45
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Och Mädel, selbst denken und googeln ist Dir nicht gegeben, oder? http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__10.html
Und höre auf von Asylanten und Flüchtlinge zu reden, das sind die keinesfalls.
Sathington Willoughby
31.01.2016, 08:45
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Im GG steht so vieles nicht.
Jedenfalls ist in letzter Konsequenz Schusswaffengebrauch nicht auszuschließen. Die Mehrheit der Asylheimanzünder sind übrigens Asylanten.
Rechnen wir mal: 80 Mio. Deutschnazis zünden ebenso viele Asylantenheime an wie 1 Mio. Asylanten, das heißt, dass die Wahrscheinlichkeit, ein Asylantenheim anzuzünden, bei Asylanten 80mal höher ist. Wenn du also etwas gg brennende Asylheime machen willst, lasse keine Asylanten rein!
Murmillo
31.01.2016, 08:46
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
...
Illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat, keine Ordnungswidrigkeit. Das GG beschäftigt sich nicht mit Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten,dafür gibts andere Gesetze.
Und im Polizeigesetz §54 steht:
PolG § 54
Schußwaffengebrauch gegenüber Personen
(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden,
1.
um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat zu verhindern, die sich den Umständen nach
a)
als ein Verbrechen oder .... darstellt.
Ein Verbrechen ist laut Rechtswissenschaft in erster Linie die strafbare Handlung (Straftat) an sich und als solche.
Also- der Schusswaffengebrauch ist gegen illegale Grenzübetreter ist gesetzlich erlaubt !
Sondermeldung
31.01.2016, 08:46
Ich bin nicht mehr jung und erinnere mich noch gut an die Zeit, als die deutschen Grenzübergänge in alle Nachbarländer vom Zoll und Bundesgrenzschutz gesichert und kontrolliert wurden. Ja, das war fast 60 Jahre lang möglich....
Wenn ich an so einem damaligen Grenzübergang nun kontrolliert werden sollte, ich mich aber weigerte und einfach weitergegangen/gefahren wäre, hätte man im schlimmsten Falle auf mich geschossen.
Das wußte jeder Mensch ! Und sicher entsprach es auch dem geltenden Gesetz !
Wurden diese Gesetze mit den Grenzfällen abgeschafft ?
Sehr interessant wäre es, hier den genauen Inhalt dieser damaligen "Grenzgesetze" zu erfahren und auch, ob sie nicht heute noch gelten !
Man könnte sie den Aufschreiern wie Gabriel mal genüßlich zitieren :dg:
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Was ist daran "unglücklich", wenn man auf geltendes Recht hinweist und dessen Durchsetzung anmahnt? "Unglücklich" ist lediglich was man jetzt daraus macht und da ist "unglücklich" sehr höflich formuliert! Für mich ist das eine absolute Sauerei und hat mit demokratischen Spielregeln nichts mehr zu tun. Nicht Frauke Petry, sondern ein Herr Oppermann und ein Herr Gabriel, haben den Boden der Demokratie verlassen, indem sie den politischen Gegner dämonisieren und kriminalisieren, Aussagen entstellen und verdrehen!
Hier wurde die nächste Eskalationsstufe in der medialen Auseinandersetzung gezündet. die staatstragenden Medien und solch Knallchargen wie du spielen dabei aktiv und willig mit!
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Natürlich bist du ein Brandstifter. Ebensowenig wie Frau Roth das Grundgesetz kennt, kennst du die Gesetzeslage in Deutschland. Oder bist du der Meinung das wir hier im wilden Westen leben? Wenn die staatlichen Organe (Polizei, Bundespolizei, Bundeswehr) während ihres Dienstes Waffen tragen, dann können sie diese im Rahmen der Gesetze natürlich auch in Einsatz bringen. Oder meinst du etwa das staatliche Gewaltmonopol sei ein Kindergarten wo jeder mal so eben rumballern kann? Wie hohl muß man sein?
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“
Murmillo
31.01.2016, 08:48
...
Wenn ich an so einem damaligen Grenzübergang nun kontrolliert werden sollte, ich mich aber weigerte und einfach weitergegangen/gefahren wäre, hätte man im schlimmsten Falle auf mich geschossen.
Das wußte jeder Mensch ! Und sicher entsprach es auch dem geltenden Gesetz !
...
An dieser Gesetzeslage hat sich bis heute eigentlich nichts geändert !
Typischer Reflex. Sollte es dieses Jahr neue Invasionsrekorde geben mit all den niedlichen Begleiterscheinungen, wäre die Regierung gut beraten die AfD umgehend zu verbieten, denn ansonsten dürfte die AfD bei der BT-Wahl 2017 mit 25% ins Parlament kommen. Ich verachte diesen fetten SPD-Mann dermaßen, ich kann mich nicht erinnern das ich mich jemals derart angewidert gezeigt habe ob der etablierten Parteien.
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Darf man mal fragen, wie Du Dir den Schutz der Deutschen, ihres Staatsgebiets und ihrer Staatsgrenze vorstellst?
Überrennen lassen, nur weil die psyopathischen Vertreter eines Regimes dazu aufrufen, kann ja wohl nicht die öffentliche Ordnung und Sicherheit garantieren!
Es zeigt sich tagtäglich, daß die von dem Merkel - Regime, und dazu zählt auch Gabriel, herbei zitierten, nicht kommen, da sie vor Krieg oder Vertreibung fliehen, sondern vom Sozialsystem, Gesetzlosigkeit und Straffreiheit angezogen werden, um sich zu bereichern und einer gewalttätigen Ideologie, dem Islam, zu dienen!
Jeder mohammedanische Nichtsnutz, welcher sich hier, von dem brd - Regime gefördert, in unserem nationalen Sozialsystem breit macht, hemmt die Entfaltung und Entwicklung der einheimischen Bevölkerung und verschiebt dadurch die im Grundgesetz verankerten Werte, hin zu einer archaischen mohammedanischen Gesellschaft, weg von Freiheit und Individualität eines Jeden zu einer ideologischen Gewaltherrschaft im Sinne des Islam und seiner Gesetze!
Somit gehört, wie der am Freßnapf des Feudalismus klebende Gabriel fordert, NICHT die afd, welche den Schutz der Deutscchen und die Einhaltung der Gesetze fordert, vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern das Regime, welches für die Gesetzlosigkeit, Plünderung der Sozialsystem, der Vermögen der Deutschen und Versehrheit vieler Deutscher verantwortlich ist, nicht nur vom Verfassungsschutz beobachtet, sondern vor ein ordentliches Gericht gestellt!
Der Staat hat dem eigenen Volk zu dienen und nicht das Volk dem Staat oder einer sich als Feudalherren begreifenden Kaste, welche ihre ideologisch utopischen Experimete einer globalen Völkerverbreiung an diesen ausprobiert!
Jetzt haben die Medien wieder eine neue Sau die sie durchs Dorf treiben können die Lumpenhunde die abscheulichen.
Die Vertreter dieser Medien, welche sich u. A. per Zwang bezahlen lassen, um Hand in Hand mit einer verantwortungslosen verbrecherischen politischen Clique den deutschen Charakter Deutschlands gewaltsam abschaffen, gehören und werden vor ein Gericht gebracht werden!
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPDGabriel und Merkel brechen am laufenden Band die Verfassung also gehören die beobachtet!
hamburger
31.01.2016, 08:58
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Ich habe schon einige Vollidioten erleben dürfen...du bist schon im oberen Drittel der Unzumutbarkeits Skala.
Jede Staatsgrenze wird mit Waffen bewacht...wie anders soll man Menschen abhalten, ohne Genehmigung auf das Staatsgebiet zu kommen?
Frau Petry hat nur das gesagt, was die Gesetze eines Landes vorschreiben.
Typischer Reflex. Sollte es dieses Jahr neue Invasionsrekorde geben mit all den niedlichen Begleiterscheinungen, wäre die Regierung gut beraten die AfD umgehend zu verbieten, denn ansonsten dürfte die AfD bei der BT-Wahl 2017 mit 25% ins Parlament kommen. Ich verachte diesen fetten SPD-Mann dermaßen, ich kann mich nicht erinnern das ich mich jemals derart angewidert gezeigt habe ob der etablierten Parteien.
Meine Meinung. :gib5: Dieser Reflex des dicken Arbeiterverräters, verrät uns allen, dass bei den Deutschlandhassern und Volkszertretern, jetzt die Alarmglocken schrillen.
Jetzt soll das letzte, "demokratische" Regulativ, die AfD, sturmreif geschossen werden.
Dazu ist den Roten jedes Mittel recht.
Geht all das immer so weiter, ist es bis zur offenen Diktatur, nicht mehr lange hin.........
Murmillo
31.01.2016, 08:59
Darf man mal fragen, wie Du Dir den Schutz der Deutschen, ihres Staatsgebiets und ihrer Staatsgrenze vorstellst?
...
Schutz der Deutschen,Schutz des Staatsgebietes und Schutz der Staatsgreze sind Fremdwörter für ihn, deren Bedeutungen ihm nicht bekannt sind.
Bergischer Löwe
31.01.2016, 09:03
Meine Meinung. :gib5: Dieser Reflex des dicken Arbeiterverräters, verrät uns allen, dass bei den Deutschlandhassern und Volkszertretern, jetzt die Alarmglocken schrillen.
Jetzt soll das letzte, "demokratische" Regulativ, die AfD, sturmreif geschossen werden.
Dazu ist den Roten jedes Mittel recht.
Geht all das immer so weiter, ist es bis zur offenen Diktatur, nicht mehr lange hin.........
Das Problem des Herrn Gabriel ist nicht die AFD. Sein eigentliches Problem sind die Ultralinken in der SPD und die Angst vor einer offenen Konkurrenzsituation Flüchtlinge vs. bedürftige Einheimische. Hier liegt nämlich der Todeskeim der BRD begraben.
Schutz der Deutschen,Schutz des Staatsgebietes und Schutz der Staatsgreze sind Fremdwörter für ihn, deren Bedeutungen ihm nicht bekannt sind.
In dieser Angelegenheit wird überhaupt alles, im Sinne einer orwellschen Strategie verdreht und zurechtgelogen!
Durch solche Äußerungen wie von Sigi "Das Pack" Gabriel zeigt sich überdeutlich das unsere Regierung bis in die obersten Spitzen, keine Ahnung von der deutschen Gesetzeslage hat. In den gleichen Topf gehören die Grünen, die Linken, die CDU, die Gewerkschaften und die Presse. Diese "Profis" führen sich derzeit in einer Art und Weise selbst vor das es eine wahre Freude ist. Wilde Polemik vom feinsten und die einzige Partei die momentan mit beiden Füßen fest auf dem GG steht ist die AfD.
Zum ansehen zu empfehlen ist die Pressekonferenz von Herrn Schachtschneider (https://www.youtube.com/watch?v=rX6UptqMhFY) zu seiner geplanten Verfassungsklage - 30 Minuten Klartext. Absolut sehenswert.
Wahrscheinlich wird das Kulturgut verkauft, damit es keiner merkt.
Vielleicht wurde es bereits gekauft, mit Öldollars um an dessen Stelle ein islamisches "Kulturzentrum" zu errichten , als Monument der Unumkehrbarkeit von postmodernen Aspekten "unserer Staatsräson"...
Sigmar Gabriel ist einer deren engagiertesten Vorkämpfer, der
im Kreis muselmanischer Interessensertreter anzustreben verprach, antislamisches Gedankengut strafrechtlich verfolgen zu lasen.Wobei dies durchaus kompatibel mit UN Beschlüssen ist, die keine der 5 ständigen SR Mitglieder mittels Vetorecht stoppte.
Bettmaen
31.01.2016, 09:19
Das Problem des Herrn Gabriel ist nicht die AFD. Sein eigentliches Problem sind die Ultralinken in der SPD und die Angst vor einer offenen Konkurrenzsituation Flüchtlinge vs. bedürftige Einheimische. Hier liegt nämlich der Todeskeim der BRD begraben.
Meinst Du, dass Gabriel vom linken Flügel seiner Partei getrieben wird? So groß ist dieser Flügel ja nicht mehr, seitdem viele SPD-Linke zur PDS/Linkspartei gewechselt sind.
Und Du unterschätzt die kriminelle Energie dieser BRD. Dieser Staat gibt nit so einfach auf wie die DDR. Und der gemeine BRD-Bürger motzt, lebt zeitweis in der Gosse - aber rebelliert nicht.
Bestmann
31.01.2016, 09:20
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Die Angst treibt die Politiker der SPD zu seltsamen Äußerungen -
Das Pack wird sie in die Enge treiben ,und bei Wahlen alt und grau aussehen lassen .
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Wieso angeblich?
Meine Meinung. :gib5: Dieser Reflex des dicken Arbeiterverräters, verrät uns allen, dass bei den Deutschlandhassern und Volkszertretern, jetzt die Alarmglocken schrillen.
Jetzt soll das letzte, "demokratische" Regulativ, die AfD, sturmreif geschossen werden.
Dazu ist den Roten jedes Mittel recht.
Geht all das immer so weiter, ist es bis zur offenen Diktatur, nicht mehr lange hin.........
Auch wenn hier jetzt einige User aufjaulen: ich denke je stärker das System die AfD bekämpft, umso mehr muss diese richtig sein bei ihrer Beurteilung des Hier und Jetzt und ich werde täglich darin bestätigt, bei der sich für mich nächst-bietenden Gelegenheit die AfD zu wählen!
Das Problem des Herrn Gabriel ist nicht die AFD. Sein eigentliches Problem sind die Ultralinken in der SPD und die Angst vor einer offenen Konkurrenzsituation Flüchtlinge vs. bedürftige Einheimische. Hier liegt nämlich der Todeskeim der BRD begraben.
Beduerftige Einheimische versucht man mit allen Mitteln um ihre Rechte zu betruegen. Da werden Konten noch zehn Jahre zurueck erforscht und auch die geerbte Brosche von Oma Erna und das Zeitungsaustragegeld der 14-jaehrigen Tochter zaehlt zum anrechenbaren Einkommen.
Der syrische Kaufmann, der Haus und Geschaeft zu Geld gemacht hat und vielleicht ein dickes Auslandskonto unterhaelt wird von Grund auf und ueberfuersorglichst samt zehnkoepfiger Sippe unterstuetzt.
Wenn an den Rand gedraengte deutsche Mittelstaendler das erst einmal kapiert haben kriegt dss System ein Problem.
Auch wenn hier jetzt einige User aufjaulen: ich denke je stärker das System die AfD bekämpft, umso mehr muss diese richtig sein bei ihrer Beurteilung des Hier und Jetzt und ich werde täglich darin bestätigt, bei der sich für mich nächst-bietenden Gelegenheit die AfD zu wählen!Wenn die Frau Petry auf Flüchtlinge schießen möchte, so möge sie sich bei der Bundespolizei bewerben und den ersten Schuss abgeben.
Reilinger
31.01.2016, 09:35
Wieso angeblich?
Irgendwann holt die Wahrheit jeden ein...
Reilinger
31.01.2016, 09:40
Auch wenn hier jetzt einige User aufjaulen: ich denke je stärker das System die AfD bekämpft, umso mehr muss diese richtig sein bei ihrer Beurteilung des Hier und Jetzt und ich werde täglich darin bestätigt, bei der sich für mich nächst-bietenden Gelegenheit die AfD zu wählen!
Korrekt. Der Umgang mit der AfD enthüllt den ganzen faschistischen Sauhaufen, in den sich dieser Staat mitlerweile verwandelt hat. Alle Parteien von Grünen bis CDU sind inhaltlich quasi identisch, eine echte Opposition findet nicht mehr statt. Man übt sich lediglich in pseudodemokratischen Scheingefechten, um beim Bürger den Eindruck der Pluralität zu wahren. In Wirklichkeit sind wir von einer Demokratie mittlerweile so weit entfernt, wie in den beiden letzten deutschen Diktaturen.
Das Ziel "Endsieg" wird mit allen Mitteln durchgeprügelt.
Als neutralen Einwurf zur Diskussion:
US-Grenzschützer schießen schnell
Frankfurter Rundschau, fr-online.de vom 30.06.2015 (klick (http://www.fr-online.de/panorama/grenze-usa-mexiko-us-grenzschuetzer-schiessen-schnell,1472782,31078962.html))
In den USA hat sich für Ordnungshüter eine Kultur der Straflosigkeit entwickelt.
An der Grenze zu Mexiko schießen Gesetzeshüter besonders schnell.
Und werden fast nie belangt.
hamburger
31.01.2016, 09:43
Wenn die Frau Petry auf Flüchtlinge schießen möchte, so möge sie sich bei der Bundespolizei bewerben und den ersten Schuss abgeben.
Wenn Kurti über die Grenze läuft und nicht stoppt, könnte ich das übernehmen:D
Allerdings würde ich Kurti empfehlen, nicht über andere Grenzen zu laufen...dann gibts nämlich Butterkuchen für alle.
kotzfisch
31.01.2016, 09:44
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Seine Lehrerin war eine kluge Frau.
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Wer zündet Illegalen-Heime an ?
Quellenangabe ?
Heisse Luft?
Narrenschiffer
31.01.2016, 09:48
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Also kein Hochqualifizierter, sondern ein Depp.
Dachte ich es mir doch irgendwie, dass man individuelles Schulversagen durch Draufhauen kompensieren will.
Schopenhauer
31.01.2016, 09:48
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Meine Güte. Wieso hat niemand auf sie gehört?
Bergischer Löwe
31.01.2016, 09:56
Meinst Du, dass Gabriel vom linken Flügel seiner Partei getrieben wird? So groß ist dieser Flügel ja nicht mehr, seitdem viele SPD-Linke zur PDS/Linkspartei gewechselt sind.
Und Du unterschätzt die kriminelle Energie dieser BRD. Dieser Staat gibt nit so einfach auf wie die DDR. Und der gemeine BRD-Bürger motzt, lebt zeitweis in der Gosse - aber rebelliert nicht.
Du hast Recht, wenn Du eine gute Wirtschaftslage mit sprudelnden Steuereinnahmen zugrunde legst. Würde aber ein zweites 2009 eintreten (und es gibt Hinweise darauf) wäre schnell Finito mit kämpfen. Wenn schon heute Kommunen kein Bargeld mehr an die Räffjudschiehs mehr auszahlen können (Berlin, LaGeSo, letzte Woche), dürfte es schnell vorbei sein, wenn die Lobbyisten wie 2009 die finanziellen Forderungen ihrer Auftraggeber auf den Tisch knallen.
Korrekt. Der Umgang mit der AfD enthüllt den ganzen faschistischen Sauhaufen, in den sich dieser Staat mitlerweile verwandelt hat. Alle Parteien von Grünen bis CDU sind inhaltlich quasi identisch, eine echte Opposition findet nicht mehr statt. Man übt sich lediglich in pseudodemokratischen Scheingefechten, um beim Bürger den Eindruck der Pluralität zu wahren. In Wirklichkeit sind wir von einer Demokratie mittlerweile so weit entfernt, wie in den beiden letzten deutschen Diktaturen.
Das Ziel "Endsieg" wird mit allen Mitteln durchgeprügelt.
Stimmt. Endsieg der EU-Plutokraten, der globalen Finanzmafia, und diese hat als vorderste Infanterie diese vermaledeiten Gutmenschen mit ihrer verfickten Gleichmacherei und politischen Korrektheit ins Feld geführt. Diese Gesellschaft ist dermaßen krank mittlerweile, das ich nur noch koten und kotzen möchte auf diesen Scheißhaufen hier!
Wenn die Frau Petry auf Flüchtlinge schießen möchte, so möge sie sich bei der Bundespolizei bewerben und den ersten Schuss abgeben.
Die Aussage bezog sich auf die Möglichkeit, an der Grenze bei illegalem Grenzübertritt Gebrauch von der Schusswaffe zu machen. Ich weiß nicht was was falsch an der Durchsetzung hoheitlicher Staatsaufgaben wie die der Grenzsicherung ist.
Stimmt. Endsieg der EU-Plutokraten, der globalen Finanzmafia, und diese hat als vorderste Infanterie diese vermaledeiten Gutmenschen mit ihrer verfickten Gleichmacherei und politischen Korrektheit ins Feld geführt. Diese Gesellschaft ist dermaßen krank mittlerweile, das ich nur noch koten und kotzen möchte auf diesen Scheißhaufen hier!
Die Gutmenschen werden die ersten sein, die schon immer gegen Merkel waren wenn sie weg ist.
Murmillo
31.01.2016, 10:00
Also kein Hochqualifizierter, sondern ein Depp.
Dachte ich es mir doch irgendwie, dass man individuelles Schulversagen durch Draufhauen kompensieren will.
Zeige mir mal auch nur eine / einen Hochqualifizierte(n) in unserer Regierung. Also jemanden, der sich nicht nur einbildet, dies zu sein.
Ich meine ausdrücklich auch nicht irgendjemanden, der mal früher mit Hilfe seines Doktorvaters, mit dem dann offensichtlich auch noch gevögelt wurde, einen Doktortitel erhalten hat.
Antisozialist
31.01.2016, 10:01
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Muss man wegen des Irrtums dieser Lehrerin etwa jeden Trottel studieren lassen?
Herr Gabriel verschweigt, dass seine miesen Schulleistungen Anlass für diese Einschätzung gegeben haben. Woher sollte die Lehrerin auch wissen, dass Herr Gabriel durch seine völlig kaputte Familiensituation zeitweise heruntergezogen worden ist?
Die Gutmenschen werden die ersten sein, die schon immer gegen Merkel waren wenn sie weg ist.
Ich kann jetzt nur von mir ausgehen, aber gesetzt den Fall, hier macht es irgendwann Bumm, dann weiß ich wen ich zuerst besuche und in meiner mir eigenen deutlichen und bestimmten Art zur Rede stelle. Mir kommt kein Gutmensch aus, das garantiere ich Dir.
Niesmitlust
31.01.2016, 10:02
Diese kranke Logik tut fast körperlich weh, geistig tut sie es auf jeden Fall. Man möchte gegen gepolsterte Wände in Zwangsjacke springen!
Die, die auf bestehende Gesetze scheißen, sind gut, vorbildlich und müssen nicht beobachtet werden. Die, die die Durchsetzung bestehender Gesetze fordern, sind böse Nazis und müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. :wand: Und natürlich wird aufgrund einer einzelnen Person auf die ganze Partei geschlossen, umgekehrt bei den Regimeparteien undenkbar.
Die SPD versinkt immer mehr in Bedeutungslosigkeit. Zurecht. Da muss man sich noch mal aufbäumen und strampeln.
brausepaul
31.01.2016, 10:02
Als neutralen Einwurf zur Diskussion:
US-Grenzschützer schießen schnell
Frankfurter Rundschau, fr-online.de vom 30.06.2015 (klick (http://www.fr-online.de/panorama/grenze-usa-mexiko-us-grenzschuetzer-schiessen-schnell,1472782,31078962.html))
Was ist daran jetzt verwerflich und warum sollten die belangt werden? Die schützen Ihre Grenze, so wie sich das gehört.
Diese kranke Logik tut fast körperlich weh, geistig tut sie es auf jeden Fall. Man möchte gegen gepolsterte Wände in Zwangsjacke springen!
Die, die auf bestehende Gesetze scheißen, sind gut, vorbildlich und müssen nicht beobachtet werden. Die, die die Durchsetzung bestehender Gesetze fordern, sind böse Nazis und müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. :wand: Und natürlich wird aufgrund einer einzelnen Person auf die ganze Partei geschlossen, umgekehrt bei den Regimeparteien undenkbar.
Die SPD versinkt immer mehr in Bedeutungslosigkeit. Zurecht. Da muss man sich noch mal aufbäumen und strampeln.
Ich träume von einer SPD mit 12% im Bund!
Murmillo
31.01.2016, 10:05
Ich träume von einer SPD mit 12% im Bund!
Ich träume von einer, die mit 4,99% an der 5%-Hürde scheitert. Die würden so was von kotzen.
Was ist daran jetzt verwerflich und warum sollten die belangt werden?
Die schützen Ihre Grenze, so wie sich das gehört.
Es war nur ein neutraler Einwurf, um auch mal spiegelbildlich zu betrachten, wie unser großer demokratischer Partner und Freund, die USA, mit diesem Thema umgehen.
Mich wundert aber, dass an der Grenze USA-Mexiko geschossen wird, da die USA nichts anderes denn ein Einwanderungsland sind, und die US-Siedler sich einen Dreck um die Rechte der indigenen Bevölkerung scherten.
Ich träume von einer, die mit 4,99% an der 5%-Hürde scheitert. Die würden so was von kotzen.
Das wäre ein Traum! Und sämtliche SPD-nahen Stiftungen, Verlage, umgehend schließen!
Das wäre ein Traum! Und sämtliche SPD-nahen Stiftungen, Verlage, umgehend schließen!
Die älteste deutsche Partei (ich bezeichne mal die FDP als historische Nachfolgerin der DFP Deutsche FortschrittsPartei, da beide liberal) erreicht die 5% ja nicht mehr.
Soll das mit der zweitältesten Partei Deutschlands auch so geschehen?
Wolfger von Leginfeld
31.01.2016, 10:13
Gabriel will die US-Regierung vom VS beobachten lassen?
Die amerikanisch-amerikanische Grenze
* Meterhohe Zäune und bewaffnete US-Wachmannschaften sichern sie und geben immer wieder tödliche Schüsse auf illegale Immigranten ab...
* Alleine zwischen 1994 und 2002, also vor der Verlängerung des Grenzzauns, waren rund 2000 Todesopfer unter illegalen Einreisewilligen zu beklagen...
* Für den Zeitraum 2007 bis 2012 sind mindestens zehn Fälle bekannt, in denen US-amerikanische Sicherheitskräfte unbefugt über die Grenze geschossen und dabei sechs Mexikaner getötet haben sollen. Die verantwortlichen Beamten wurden in keinem der Fälle strafrechtlich verurteilt...
Quelle:http://uni.de/redaktion/die-amerikanisch-amerikanische-grenze
-------
Ich stelle mir nun vor, die USA würden nicht harmlose Latinostaaten als Nachbarn haben, sondern eine milliardenschwere islamische Welt.
Bettmaen
31.01.2016, 10:13
Unter den Blockparteien gehört die SPD zu den Kotzbrocken. Sie gibt sich "links" und als Schutzmacht der kleinen Leute, aber wirft sie den Globalisten und den Invasoren zum Fraß.
Bei der transatlantischen CDU und bei den Pharisäern von der CSU ist klar, wofür sie stehen. Die Grünen machen aus ihrem Hass gegen Deutsche und ihrer Xenophilie keinen Hehl, aber es gibt in diesem Land immer noch Leute, die die SPD für einen Anwalt der Arbeitnehmer halten.
Keine Partei schadet ihrer Basis so sehr wie die SPD. Die Basis der Grünen lebt meist in den besseren Vierteln, aber die Wähler der SPD sind oft in den Mietskasernen zu Hause, wo sich in nicht ferner Zukunft bürgerkriegsähnliche Zustände abspielen.
Wolfger von Leginfeld
31.01.2016, 10:14
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Verfassungschutz ist Schild und Schwert der Partei?
Die älteste deutsche Partei (ich bezeichne mal die FDP als historische Nachfolgerin der DFP Deutsche FortschrittsPartei, da beide liberal) erreicht die 5% ja nicht mehr.
Soll das mit der zweitältesten Partei Deutschlands auch so geschehen?
Werter Freund Nachbar, ich anerkenne die Leistungen SPD im 19. Jahrhundert, ich hege den größten Respekt gegenüber ihrer Haltung in der NS-Zeit. Aber in den letzten Jahrzehnten war es die Schröder-Regierung, die den ungezügelten angelsächsischen Finanzirrsinn in Deutschland salonfähig gemacht hat, es war die Schröder-Regierung die die Sozialsysteme abgeschmolzen hat und es war die SPD die mit der Riester-Rente ein Milliardengeschenk an die Versicherungsbranche ermöglichte und dem kleinen Deutschen Sand in die Augen streute. Sorry, alles geht einmal zu Ende und SPD hat am Ende!
Werter Freund Nachbar, ich anerkenne die Leistungen SPD im 19. Jahrhundert, ich hege den größten Respekt gegenüber ihrer Haltung in der NS-Zeit. Aber in den letzten Jahrzehnten war es die Schröder-Regierung, die den ungezügelten angelsächsischen Finanzirrsinn in Deutschland salonfähig gemacht hat, es war die Schröder-Regierung die die Sozialsysteme abgeschmolzen hat und es war die SPD die mit der Riester-Rente ein Milliardengeschenk an die Versicherungsbranche ermöglichte und dem kleinen Deutschen Sand in die Augen streute. Sorry, alles geht einmal zu Ende und SPD hat am Ende!
Ob Du es nun glaubst oder nicht, als Oskar zurücktrat, da habe ich mit einem entfernten Verwandten, der irgendwo den lokalen Parteivorsitz der SPD hat und Schröderianer war, darum gewettet, dass die Partei unter dem Genossen Gerd als Parteivorsitzenden die 25% erreichen wird (damals stand sie bei über 40%).
Gewettet hatten wir um einen Euro.
Am Ende habe ich den Euro nicht bekommen, weil ich mich "verschätzt" hatte, da die partei auf unter 25% ankam.
SPD-Bundestagswahlergebnisse (1949 - 2013): (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands#/media/File:SPD-Bundestagswahlergebnisse.svg))
Ob Du es nun glaubst oder nicht, als Oskar zurücktrat, da habe ich mit einem entfernten Verwandten, der irgendwo der lokalen Parteivorsitz der SPD hat und Schröderianer war, darum gewettet, dass die Partei unter dem Genossen Gerd die 25% erreichen wird (damals stand sie bei ca. 48%).
Gewettet hatten wir um einen Euro.
Am Ende habe ich den Euro nicht bekommen, weil ich mich verschätzt hatte, da die partei auf unter 25% ankam.
Seit nunmehr drei Jahrzehnten bewegt sich die Politik auf einen Abgrund zu, irgendwann reicht es!
Werter Freund Nachbar, ich anerkenne die Leistungen SPD im 19. Jahrhundert, ich hege den größten Respekt gegenüber ihrer Haltung in der NS-Zeit. Aber in den letzten Jahrzehnten war es die Schröder-Regierung, die den ungezügelten angelsächsischen Finanzirrsinn in Deutschland salonfähig gemacht hat, es war die Schröder-Regierung die die Sozialsysteme abgeschmolzen hat und es war die SPD die mit der Riester-Rente ein Milliardengeschenk an die Versicherungsbranche ermöglichte und dem kleinen Deutschen Sand in die Augen streute. Sorry, alles geht einmal zu Ende und SPD hat am Ende!
Ich kann mich noch an die sPD meiner Jugendzeit erinnern. Da gab es den kriegsversehrten Ortsvereinskassierer mit seinem schwarzen Lederhandschuh und der abgeschabten Aktentasche, der von Haus zu Haus ging und Beitraege noch bar kassierte. Da gab es Zeltlager mit der AWO, wo Wandervogel-Veteranen am Lagerfeuer zu Gitarre und Geige griffen. Da gab es den Glauben an Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Zukunft.
Bis geld- und karrieregeile Verbrecher die Macht an sich rissen. Heute hasse und verachte ich die Arbeiterverraetepartei und ihre Lumpen mit brennendem Herzen. Die muessen weg um jeden Preis.
Ich kann mich noch an die sPD meiner Jugendzeit erinnern. Da gab es den kriegsversehrten Ortsvereinskassierer mit seinem schwarzen Lederhandschuh und der abgeschabten Aktentasche, der von Haus zu Haus ging und Beitraege noch bar kassierte. Da gab es Zeltlager mit der AWO, wo Wandervogel-Veteranen am Lagerfeuer zu Gitarre und Geige griffen. Da gab es den Glauben an Ehrlichkeit, Getechtigkeit und Zukunft.
Bis geld- und karrieregeile Verbrecher die Macht an sich rissen. Heute hasse und verachte ich die Arbeiterverraetepartei und ihre Lumpen mit brennendem Herzen. Die muessen weg um jeden Preis.
Vollumfängliche Zustimmung!
Bruddler
31.01.2016, 10:34
Werter Freund Nachbar, ich anerkenne die Leistungen SPD im 19. Jahrhundert, ich hege den größten Respekt gegenüber ihrer Haltung in der NS-Zeit. Aber in den letzten Jahrzehnten war es die Schröder-Regierung, die den ungezügelten angelsächsischen Finanzirrsinn in Deutschland salonfähig gemacht hat, es war die Schröder-Regierung die die Sozialsysteme abgeschmolzen hat und es war die SPD die mit der Riester-Rente ein Milliardengeschenk an die Versicherungsbranche ermöglichte und dem kleinen Deutschen Sand in die Augen streute. Sorry, alles geht einmal zu Ende und SPD hat am Ende!
Die SPD zeigt gerne mit dem Finger auf andere, dabei hat diese Partei selbst genug Dreck am Stecken... :hi:
Ich träume von einer, die mit 4,99% an der 5%-Hürde scheitert. Die würden so was von kotzen.
Die ganzen rueckgratlosen und schmierigen Beutemacher, die sich heute dort tummeln kriechen dann halt woanders unter. Vielleicht entdeckt dann der eine oder andere Lump, dass er eigentlich 'immer schon' pro-AfD war.
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Dir hat wohl der Opernball der letzten staatstreuen Vollidioten in Dresden geschadet.Wenn man Europa als Haus betrachtet,wie es immer gesagt wurde,hat jeder das Recht seine Wohnungstür zu verschließen und ungebetene Gäste zu beseitigen.Ich nehme mal an,du als Altsozialist aus dem Tal der Ahnungslosen hast deine Hausbesetzerbude auch verrammelt.
Jungs, sagt mal, dieser User "Aus Dresden", hat man dem ins Hirn geschissen und vergessen umzurühren?
ERNEUERER
31.01.2016, 10:38
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Spinner u. laberrabarber ... schau ins Grundgesetz u. verinnerliche den letzten Absatz , dort wird klar geäußert wann der Staat zu mehr greifen kann als nur mit dem
Dudu-Finger zu wedeln ... basta !
Es ist also mehr als perfide wie der rote Pack-Erfinder Gabriel u. Gleichgesinnte aus allen System-Parteien nun versucht , die AfD (Alternative für Deutschland)
zu verunglimpfen !
Schwach , sehr schwach aber der Wähler weiß es in seiner Mehrheit zu deuten , er hat die Nase gestrichen voll von der tatsächlichen Gesetzesbrecherei durch Merkel & Co !
Wenn die Systemparteien-Vertreter dies leugnen , versuchen zu verdrängen u. umzudeuten kann man die sich-balkenbiegenden-Lügen nicht überseh'n http://politikforen.net/images/smilies/hi.gif
Wolfger von Leginfeld
31.01.2016, 10:40
Du hast Recht, wenn Du eine gute Wirtschaftslage mit sprudelnden Steuereinnahmen zugrunde legst. Würde aber ein zweites 2009 eintreten (und es gibt Hinweise darauf) wäre schnell Finito mit kämpfen. Wenn schon heute Kommunen kein Bargeld mehr an die Räffjudschiehs mehr auszahlen können (Berlin, LaGeSo, letzte Woche), dürfte es schnell vorbei sein, wenn die Lobbyisten wie 2009 die finanziellen Forderungen ihrer Auftraggeber auf den Tisch knallen.
Dann muss man halt an das Ersparte der BRD-Leute (ist ja ne feine Summe)? Die propagierte Bargeldlosigkeit sollte dabei helfen.
Murmillo
31.01.2016, 10:40
Jungs, sagt mal, dieser User "Aus Dresden", hat man dem ins Hirn geschissen und vergessen umzurühren?
Ist wohl ein Resultat zu langer Rotlichtbestrahlung in der DDR und exzessiven Konsums des Programms der ÖR in der heutigen Zeit. Dies muss zwangsläufig zu Wahnvorstellungen führen.
[...]
Es ist also mehr als perfide wie der rote Pack-Erfinder Gabriel u. Gleichgesinnte aus allen System-[...]
Das ist meines Wissens nicht richtig, mit Deiner Einwilligung ergänze ich:
Zum Wort "Pack"
spiegel.de vom 27.08.2015 (klick (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-das-pack-problem-kommentar-a-1049965.html))
Das Wort "Pack" war in Sachsen schon vor dem Eintreffen Gabriels gefallen.
Erregte Bürger aus dem Ort Freital sprachen vom "Pack", womit sie die Flüchtlinge meinten. Was wolle das Pack hier? Die erregten Sachsen wollten so wie der erregte Niedersachse eines: wahrgenommen werden. Es ist ihnen gelungen.
Verfassungschutz ist Schild und Schwert der Partei?
Verfassungsschutz ist ein cleverer Name aber es ist nur die Staatssicherheit,vieleicht Version 2.0.
FranzKonz
31.01.2016, 10:54
Illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat, keine Ordnungswidrigkeit. Das GG beschäftigt sich nicht mit Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten,dafür gibts andere Gesetze.
Und im Polizeigesetz §54 steht:
Ein Verbrechen ist laut Rechtswissenschaft in erster Linie die strafbare Handlung (Straftat) an sich und als solche.
Also- der Schusswaffengebrauch ist gegen illegale Grenzübetreter ist gesetzlich erlaubt !
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
ERNEUERER
31.01.2016, 10:56
Das ist meines Wissens nicht richtig, mit Deiner Einwilligung ergänze ich:
Zum Wort "Pack"
spiegel.de vom 27.08.2015 (klick (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-das-pack-problem-kommentar-a-1049965.html))
Hier geht es darum ... wer seine eigenen Bürger als Pack bezeichnet - schließlich sind nicht wenige seiner eigenen Wählerschaft welche überliefen , auch damit gemeint )
Die passende Bezeichnung für die unsere-Gesetze-Ignorierenden-Zuwanderer wäre allerdings noch zu suchen :D
Tryllhase
31.01.2016, 10:57
Die ganzen rueckgratlosen und schmierigen Beutemacher, die sich heute dort tummeln kriechen dann halt woanders unter. Vielleicht entdeckt dann der eine oder andere Lump, dass er eigentlich 'immer schon' pro-AfD war.
Genau das ist das Problem. In der Ost-AfD sind schon so manche Altlumpen unter gekrochen!
Deutschmann
31.01.2016, 10:58
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
Ja. Aber übertrete mal illegal die Grenze zum Iran, Australien, China oder USA. Merkwürdigerweise tragen die Grenzschützer dort Waffen. Aber was will man von der BRD auch erwarten. Die BRD, die ihren eigenen Soldaten verbietet Waffen zu tragen und somit von einem privaten Sicherheitsdienst geschützt werden müssen .....
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
Schau mal, was ist damit?
Illegaler Grenzübertritt (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Reist allerdings ein Flüchtling ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt zunächst, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er sich umgehend bei den Behörden meldet. Entsprechend muss er nach § 13
Abs. 3 AsylG an der Grenze oder andernfalls unverzüglich nach der unerlaubten Einreise um Asyl nachsuchen. Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, wird an der Grenze zurückgewiesen (§ 15 Abs. 1). Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere ausstellen (§ 14 Abs. 2).
Bettmaen
31.01.2016, 10:59
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
Juristisch liegst Du richtig, aber die millionenfache Ansiedlung moslemischer Männer ist ein großes Verbrechen. Du hast ja Töchter, wenn ich mich recht erinnere.
Grenzen müssen auf jeden Fall geschützt werden - notfalls mit Waffengewalt. Was Gabriel an dieser Aussage von Frau Petry skandalös findet, bleibt dessen Geheimnis. Oder man schafft die Grenzen ab. Darauf liefe es ja hinaus, wenn die Grenzen nit geschützt würden. Ich korrigiere mich: faktisch sind die Grenzen abgeschafft.
Es war nur ein neutraler Einwurf, um auch mal spiegelbildlich zu betrachten, wie unser großer demokratischer Partner und Freund, die USA, mit diesem Thema umgehen.
Mich wundert aber, dass an der Grenze USA-Mexiko geschossen wird, da die USA nichts anderes denn ein Einwanderungsland sind, und die US-Siedler sich einen Dreck um die Rechte der indigenen Bevölkerung scherten.
Es war nur ein neutraler Einwurf, um auch mal spiegelbildlich zu betrachten, wie unser großer demokratischer Partner und Freund, die USA, mit diesem Thema umgehen.
off topic
Warum betonst Du immer wieder Deine "Neutralität", Du "neutraler Unparteiischer"?
In diesen Zeiten des Umbruchs, in dieser Endzeit der roten BRD, solltest Du eigentlich Flagge zeigen.
Oder wartest Du wieder mal, bis der nächste "Sieger" feststeht, dem Du dann in den A.... kriechen kannst? :)
Hrafnaguð
31.01.2016, 11:09
Auf welchem Sender kommt das?
Ich möchte den mal rennen sehen :haha:
Nun, gute Frau, ein wenig Geduld ist da noch angebracht.
So in drei, vier Jahren kannste ihn dann im Dschungelcamp rennen sehen.
Und sogar Maden essen.
off topic
Warum betonst Du immer wieder Deine "Neutralität", Du "neutraler Unparteiischer"?
In diesen Zeiten des Umbruchs, in dieser Endzeit der roten BRD, solltest Du eigentlich Flagge zeigen.
Oder wartest Du wieder mal, bis der nächste "Sieger" feststeht, dem Du dann in den A.... kriechen kannst? :)
Einst schrieb ich Dir, dass ich heute mit goldenen Löffeln hätte essen können,
wenn ich zu der von Dir erwähnten Sorte Mensch gehörte.
Aber Du irrst im Ganzen, da nur der neutrale Beobachter am Ende den Zusammenhang erkennt. Und uns geht es doch um Zusammenhänge, Entscheidungen können wir hier nicht treffen.
http://www.infracta.de/wbb/images/smilies/f29.gif
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
Es scheint mir reichlich gewagt das Stürmen von Grenzen als unerlaubten Grenzübertritt zu bezeichnen.
Schlummifix
31.01.2016, 11:25
Es scheint mir reichlich gewagt das Stürmen von Grenzen als unerlaubten Grenzübertritt zu bezeichnen.
Es liegt längst der Verteidigungsfall vor. Ein Staat, der faktisch keine Grenzen mehr hat, hat sich abgeschafft.
In Deutschland werden die einfachsten Grundlagen in Frage gestellt, die für jeden Staat der Welt gelten.
Da die Europäische Union die Außengrenzen nicht schützen kann oder will, muss Deutschland seine Grenzen wieder schützen. Mit allen Mitteln. So einfach ist das. Andernfalls ist Deutschland abgeschafft, was freilich das Ziel der kriminellen Linken ist, wie sie oft genug gesagt haben. Aus dem Merkel-Lager tönt es doch längst, dass es im 21.Jhd. "keine Grenzen mehr gibt".
Das Hauptproblem ist natürlich, dass die Merkel-Regierung die Migranten ausdrücklich massenhaft eingeladen hat (siehe Migrationsforscher aus Oxford). Deshalb sind alle Beteuerungen von Rückführung und alle Aufregung über die Masseninvasion völlig lächerlich und gespielt. Diese Regierung muss erstmal weg, vorher endet der "Flüchtlingsstrom" nicht.
FranzKonz
31.01.2016, 11:26
Ja. Aber übertrete mal illegal die Grenze zum Iran, Australien, China oder USA. Merkwürdigerweise tragen die Grenzschützer dort Waffen. Aber was will man von der BRD auch erwarten. Die BRD, die ihren eigenen Soldaten verbietet Waffen zu tragen und somit von einem privaten Sicherheitsdienst geschützt werden müssen .....
Das Recht anderer Länder spielt hier keine Rolle. In der BRD trägt die Polizei Schußwaffen, und deren Gebrauch ist wunderbar geregelt, inklusive der Eskalationsstufen.
Vergleiche den Grenzübertritt mit einer ganz alltäglichen Verkehrskontrolle. Solange der Kontrollierte den Weisungen der Polizei folgt, gibt es keinen Bedarf für den Einsatz von Gewalt. So auch an der Grenze: Polizist weist Zuwanderungswilligen ab, und der geht: Käse gegessen.
Folgt er der Weisung nicht, darf der Polizist Zwang ausüben.
Widersetzt sich der Zuwanderungswillige, setzen die Eskalationsstufen ein.
Das Problem liegt also keinesfalls an unserer Rechtslage, sondern am politischen Willen.
FranzKonz
31.01.2016, 11:28
Schau mal, was ist damit?
Illegaler Grenzübertritt (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
§12 StGB, Abs 1: Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
FranzKonz
31.01.2016, 11:31
Juristisch liegst Du richtig, aber die millionenfache Ansiedlung moslemischer Männer ist ein großes Verbrechen. Du hast ja Töchter, wenn ich mich recht erinnere.
Grenzen müssen auf jeden Fall geschützt werden - notfalls mit Waffengewalt. Was Gabriel an dieser Aussage von Frau Petry skandalös findet, bleibt dessen Geheimnis. Oder man schafft die Grenzen ab. Darauf liefe es ja hinaus, wenn die Grenzen nit geschützt würden. Ich korrigiere mich: faktisch sind die Grenzen abgeschafft.
Vernunft bitte! Oder höre Frau Petry zu: Schußwaffengebrauch als Ultima Ratio, also als letztmögliches Mittel.
Keiner will, dass unsere Polizei an der Grenze ein Schützenfest feiert. Das ist auch nicht nötig um die Grenzen zu schützen.
Liberalist
31.01.2016, 11:38
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Also ich verstehe nicht, warum ihre Aussagen "unglücklich" sein sollen.
In Deutschland ist es nun notwehrbedingt auch bedingt erlaubt, Einbrecher mit der Schusswaffe abzuwehren.
Schließt ein Land nun mal seine Grenzen, schottet sich also ab, ist es selbstverständlich nun mal das Recht wenn Menschen dieses Land illegal betreten wollen, die Schusswaffe einzusetzen. Das heißt noch nicht einmal , dass direkt Schüsse auf den Körper abgegeben werden müssen, es können auch Warnschüsse abgegeben werden.
Eine Nation ist nun mal kein öffentliches Gut, sondern ein Klubgut.
ERNEUERER
31.01.2016, 11:43
Es liegt längst der Verteidigungsfall vor. Ein Staat, der faktisch keine Grenzen mehr hat, hat sich abgeschafft.
In Deutschland werden die einfachsten Grundlagen in Frage gestellt, die für jeden Staat der Welt gelten.
Da die Europäische Union die Außengrenzen nicht schützen kann oder will, muss Deutschland seine Grenzen wieder schützen. Mit allen Mitteln. So einfach ist das. Andernfalls ist Deutschland abgeschafft, was freilich das Ziel der kriminellen Linken ist, wie sie oft genug gesagt haben. Aus dem Merkel-Lager tönt es doch längst, dass es im 21.Jhd. "keine Grenzen mehr gibt".
Das Hauptproblem ist natürlich, dass die Merkel-Regierung die Migranten ausdrücklich massenhaft eingeladen hat (siehe Migrationsforscher aus Oxford). Deshalb sind alle Beteuerungen von Rückführung und alle Aufregung über die Masseninvasion völlig lächerlich und gespielt. Diese Regierung muss erstmal weg, vorher endet der "Flüchtlingsstrom" nicht.
:gp:
ERNEUERER
31.01.2016, 11:48
@FranzKonz
(http://politikforen.net/member.php?114176-FranzKonz) Folgender von dir geschriebene Satz ist das alles entscheidende ...
" Das Problem liegt also keinesfalls an unserer Rechtslage, sondern am politischen Willen ".
Also ich verstehe nicht, warum ihre Aussagen "unglücklich" sein sollen.
In Deutschland ist es nun notwehrbedingt auch bedingt erlaubt, Einbrecher mit der Schusswaffe abzuwehren.
Schließt ein Land nun mal seine Grenzen, schottet sich also ab, ist es selbstverständlich nun mal das Recht wenn Menschen dieses Land illegal betreten wollen, die Schusswaffe einzusetzen. Das heißt noch nicht einmal , dass direkt Schüsse auf den Körper abgegeben werden müssen, es können auch Warnschüsse abgegeben werden.
Eine Nation ist nun mal kein öffentliches Gut, sondern ein Klubgut.
Ich bin weder empoert noch schockiert ueber die Aeusserung. Fuer mich ist das eine klare Wahlempfehlung. Schade, dass nicht auch andere Parteien den Mut und den Willen haben uns Buerger zu schuetzen:
Daher ganz klar AfD waehlen ! Keine Stimme mehr fuer die Altparteien, die tun nichts fuer uns.
Liberalist
31.01.2016, 11:53
Ich bin weder empoert noch schockiert ueber die Aeusserung. Fuer mich ist das eine klare Wahlempfehlung. Schade, dass nicht auch andere Parteien den Mut und den Willen haben uns Buerger zu schuetzen:
Daher ganz klar AfD waehlen ! Keine Stimme mehr fuer die Altparteien, die tun nichts fuer uns.
Ne, keine Frage, das was da in Berlin sitzt, ist vom Wahnsinn ergriffen wurden.
Ne, keine Frage, das was da in Berlin sitzt, ist vom Wahnsinn ergriffen wurden.
Die Medien glauben, dass sie mich mit so einem Gewaesch von der AfD abbringen koennen.
Dabei treiben sie mich damit erst recht zu ihr hin!
Großadmiral
31.01.2016, 11:59
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Doch den du vergiftest das gesellschaftliche Klima.
Laut GG haben nur Deutsche das Recht sich in der BRD aufzuhalten, Art. 11 GG.
Liberalist
31.01.2016, 12:00
Die Medien glauben, dass sie mich mit so einem Gewaesch von der AfD abbringen koennen.
Dabei treiben sie mich damit erst recht zu ihr hin!
Ja, das die mediale Dämonisierung nicht mehr wirklich funktioniert sieht man ja an den steigenden Umfragewerten der AfD.
Zusätzlich schneiden die sich ja auch ins eigene Fleisch, was man an sinkenden Verkaufszahlen der Mainstreammedien erkennt. Lange lässt sich die Realität eben nicht unterdrücken.
FranzKonz
31.01.2016, 12:06
Es scheint mir reichlich gewagt das Stürmen von Grenzen als unerlaubten Grenzübertritt zu bezeichnen.
Das wäre nun wieder der Verteidigungsfall. Lass uns die NATO alarmieren!
Ja, das die mediale Dämonisierung nicht mehr wirklich funktioniert sieht man ja an den steigenden Umfragewerten der AfD.
Zusätzlich schneiden die sich ja auch ins eigene Fleisch, was man an sinkenden Verkaufszahlen der Mainstreammedien erkennt. Lange lässt sich die Realität eben nicht unterdrücken.
Mein Luegenpresse-Abo habe ich nach 30 Jahren gekuendigt. Seitdem nehme ich dort oefter Werbeabos, wo die draufzahlen muessen in Anspruch und lasse die Werbeabteilung fruchtlos Briefe schicken und anrufen.
In der Zeit, die die umsonst mit mir vertun koennen sie keine anderen Kunden fangen.
brausepaul
31.01.2016, 12:07
Laut GG haben nur deutsche das Recht sich in der BRD aufzuhalten, Art. 11 GG.
Das ist natürlich Blödsinn, es gibt Gesetze die NUR für Deutsche gelten, deine obige Annahme gehört nicht dazu, fängt zb bei schnöden Touri an. Natürlich hat sich hier kein illegal eingereister frei zu bewegen, der hätte gar nicht einreisen dürfen, das hat aber mit Art 11 GG nix zu tun.
Menetekel
31.01.2016, 12:13
Seine Lehrerin wollte ihn einst auf die Sonderschule schicken....
Gegen die Arroganz der Alt-Parteien hilft nur, dass die AfD immer mehr Stimmen bekommt.
Jede Woche +1 %.
Es sind die Alt-Parteien, welche derzeit massiv gegen das GG verstoßen.
http://www.schindluder.net/wp-content/uploads/2015/08/sigmar-gabriel-lehrerin-f%C3%B6rderschule_p.jpg
Die Lehrerin wird sich doch nicht so arg getäuscht haben?
Der Betroffene will es immer nicht gleich erkennen.
Großadmiral
31.01.2016, 12:14
Das ist natürlich Blödsinn, es gibt Gesetze die NUR für Deutsche gelten, deine obige Annahme gehört nicht dazu, fängt zb bei schnöden Touri an. Natürlich hat sich hier kein illegal eingereister frei zu bewegen, der hätte gar nicht einreisen dürfen, das hat aber mit Art 11 GG nix zu tun.
Art. 11 GG gewährt nur Deutschen das Recht sich in der BRD aufzuhalten.
Allen Nicht-Deutschen kann es also verboten werden, bzw. benötigen sie eine explizite Erlaubnis(Visa) um die BRD betreten zu dürfen, grundsätzlich auch dein Touri.
Menetekel
31.01.2016, 12:17
Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.
Schreibweise = Sonderschulniveau
Deshalb das Verständnis für den roten Sack.
Dieser vollgefressene SPD'ler Gabriel ist eine Verarschung der Arbeiterpartei, wie sie mal von Karl Schumacher und seiner buchstäblichen "Stütze", Frau Annemarie Renger nach dem Krieg neu aufgebaut wurde.
Der dicke Sigmar hat sich ja in seiner späten Jugend nur als Pflastersteinwerfer profilieren können. Seine faschistoide Ablehnung anderer Meinungsträger isoliert ihn von den wahren Demokröten.(... oder wie heißen die richtig?)
Es ist schon Abartig sich mit Genosse anzureden,und in Tradition von Noske,einer muß der Bluthund sein!
Menetekel
31.01.2016, 12:24
Wieso angeblich?
Dem ist die Realität zu fern, deshalb erkennt der es heut noch nicht.
Menetekel
31.01.2016, 12:26
Jungs, sagt mal, dieser User "Aus Dresden", hat man dem ins Hirn geschissen und vergessen umzurühren?
Mit Sicherheit. Für den ist es immer noch das Tal der Ahnungslosen.
Liberalist
31.01.2016, 12:29
Mein Luegenpresse-Abo habe ich nach 30 Jahren gekuendigt. Seitdem nehme ich dort oefter Werbeabos, wo die draufzahlen muessen in Anspruch und lasse die Werbeabteilung fruchtlos Briefe schicken und anrufen.
In der Zeit, die die umsonst mit mir vertun koennen sie keine anderen Kunden fangen.
Sehr gut. :haha:
Auch ne Möglichkeit die zu foppen.
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Nun da müssen wir den Verfassungsschutz mal aufrufen die SPD,CDU/CSU, Grünen mal auf das Korn zu nehmen hinsichtlich ihrer Grundgesetz-Verstöße bis hin zu ihrer menschenrechtsverletztenden Gesetzgebung, von Betrug wollen wir mal gar nicht erst anfangen.....das andere bringt wesentlich höhere Gefängnisstrafen.
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Wieso läuft er Amok? Das macht er doch schon sein Leben lang......hat geklaut, Autoreifen zerstochen....redet selbst von einer schlechten Kindheit....wie so viele Politiker, Schröder war doch auch so ein Spinner....man kann solche Leute einfach nicht für voll nehmen....und so etwas will uns regieren, die klauen jetzt noch, fälschen Doktorarbeiten und, und, und....
Betrachten den Bundestag als Therapiezentrum für ihr verkorkstes Leben und toben ihre Hirngespinnste an den Bürgern aus.
Wäre er mal lieber auf die Sonderschule gekommen, die hätten schon was ordentliches aus ihm gemacht.
Durch solche Äußerungen wie von Sigi "Das Pack" Gabriel zeigt sich überdeutlich das unsere Regierung bis in die obersten Spitzen, keine Ahnung von der deutschen Gesetzeslage hat. In den gleichen Topf gehören die Grünen, die Linken, die CDU, die Gewerkschaften und die Presse. Diese "Profis" führen sich derzeit in einer Art und Weise selbst vor das es eine wahre Freude ist. Wilde Polemik vom feinsten und die einzige Partei die momentan mit beiden Füßen fest auf dem GG steht ist die AfD.
Zum ansehen zu empfehlen ist die Pressekonferenz von Herrn Schachtschneider (https://www.youtube.com/watch?v=rX6UptqMhFY) zu seiner geplanten Verfassungsklage - 30 Minuten Klartext. Absolut sehenswert.
Ich sehe das eher so, daß diese Herrschaften dieses Land und sein Volk, in Vasallenlohn als ihre Beute betrachten und auf das Recht schei ... !
Wieso läuft er Amok? Das macht er doch schon sein Leben lang......hat geklaut, Autoreifen zerstochen....redet selbst von einer schlechten Kindheit....wie so viele Politiker, Schröder war doch auch so ein Spinner....man kann solche Leute einfach nicht für voll nehmen....und so etwas will uns regieren, die klauen jetzt noch, fälschen Doktorarbeiten und, und, und....
Betrachten den Bundestag als Therapiezentrum für ihr verkorkstes Leben und toben ihre Hirngespinnste an den Bürgern aus.
Wäre er mal lieber auf die Sonderschule gekommen, die hätten schon was ordentliches aus ihm gemacht.
Gabriel war schon ein unzuverlässger Mistkerl als er Verkehrsminister unter Schröder und der Rot/Grünen Katastrophe war. Meine Güte, was wand sich der Kerl als es um das gesamte Maut-Gedöns ging. Einfach nur widerlich.
Lustig finde ich aber, wie immer tiefer in die hyperventilierende Geiferkiste gegriffen wird, desto schneller die Wahlprognosen für die AFD steigen.
-- Eilmeldung --Die Grüne Peter sagt gerade im DLF, daß Deutschland dieses Jahr ohne weiteres noch 1 Millionen weitere Flüchtlinge verkraften kann. --
Witzig finde ich, daß der Versuch die Eigenfinanzierung der AFD mittels des Goldverkauf-Verbotes zu unterbinden offensichtlich gescheitert ist. Nachdem Petry zu Spenden aufgerufen hatte, sind diese, laut Huntington, in Strömen geflossen, sodaß die Partei sich jetzt erst mal keine Sorgen mehr machen muß, was die kommenden Aufgaben und Wahlkämpfe betrifft.
Schlimm ist es wohl auch, daß Petry mit ihrem angedachten Schußwaffen-Einsatz im Notfall!!! an den Grenzen, die Bürger, außer die Gutmenschen latürnich, nicht wirklich verschreckt hat. Im Gegenteil, es gibt wohl immer mehr, die dankbar für eine solche Antwort auf illegale Übergriffe und Übergänge an den Grenzen wären.
Und was den Verfassungsschutz betrifft, ist das, was Gabriel da von sich gibt, auch nichts neues. Es wird ja schon im allgemeinen darüber nachgedacht.
Und wie lächerlich ist denn tatsächlich die Ausgrenzung bei Talkrunden, gerade in Zeiten von Internet, Facebook, Twitter, etc. zu fordern.
Diese Medien haben ja schließlich unabhängig vom Alter die meisten Menschen erreicht, sodaß höchstwahrscheinlich sich mehr Menschen über das Internet informieren, als das sie sich dieses ewig gleiche Geseier, und natürlich jetzt auch die Hatz gegen Rechts, im Fernsehen anzutun.
Also:"Weiter so, Du Dickmops, auch Du bist sehr hilfreich!" :)
Gruß
Beduerftige Einheimische versucht man mit allen Mitteln um ihre Rechte zu betruegen. Da werden Konten noch zehn Jahre zurueck erforscht und auch die geerbte Brosche von Oma Erna und das Zeitungsaustragegeld der 14-jaehrigen Tochter zaehlt zum anrechenbaren Einkommen.
Der syrische Kaufmann, der Haus und Geschaeft zu Geld gemacht hat und vielleicht ein dickes Auslandskonto unterhaelt wird von Grund auf und ueberfuersorglichst samt zehnkoepfiger Sippe unterstuetzt.
Wenn an den Rand gedraengte deutsche Mittelstaendler das erst einmal kapiert haben kriegt dss System ein Problem.
Per Ungleichbehandlung der Deutschen gegenüber Fremden zeigt sich die Deutschen - Feindlichkeit dieses Systems!
Wer kann denn schon überprüfen, ob der nette Mohammedaner von nebenan beim Beantragen von Sozialhilfe, HartzIV, etc ... , nicht noch Immobilien und Vermögen in seiner Heimat besitzt?
Niemand soll / will das prüfen!
Gabriel war schon ein unzuverlässger Mistkerl als er Verkehrsminister unter Schröder und der Rot/Grünen Katastrophe war. Meine Güte, was wand sich der Kerl als es um das gesamte Maut-Gedöns ging. Einfach nur widerlich.
Lustig finde ich aber, wie immer tiefer in die hyperventilierende Geiferkiste gegriffen wird, desto schneller die Wahlprognosen für die AFD steigen.
-- Eilmeldung --Die Grüne Peter sagt gerade im DLF, daß Deutschland dieses Jahr ohne weiteres noch 1 Millionen weitere Flüchtlinge verkraften kann. --
Witzig finde ich, daß der Versuch die Eigenfinanzierung der AFD mittels des Goldverkauf-Verbotes zu unterbinden offensichtlich gescheitert ist. Nachdem Petry zu Spenden aufgerufen hatte, sind diese, laut Huntington, in Strömen geflossen, sodaß die Partei sich jetzt erst mal keine Sorgen mehr machen muß, was die kommenden Aufgaben und Wahlkämpfe betrifft.
Schlimm ist es wohl auch, daß Petry mit ihrem angedachten Schußwaffen-Einsatz im Notfall!!! an den Grenzen, die Bürger, außer die Gutmenschen latürnich, nicht wirklich verschreckt hat. Im Gegenteil, es gibt wohl immer mehr, die dankbar für eine solche Antwort auf illegale Übergriffe und Übergänge an den Grenzen wären.
Und was den Verfassungsschutz betrifft, ist das, was Gabriel da von sich gibt, auch nichts neues. Es wird ja schon im allgemeinen darüber nachgedacht.
Und wie lächerlich ist denn tatsächlich die Ausgrenzung bei Talkrunden, gerade in Zeiten von Internet, Facebook, Twitter, etc. zu fordern.
Diese Medien haben ja schließlich unabhängig vom Alter die meisten Menschen erreicht, sodaß höchstwahrscheinlich sich mehr Menschen über das Internet informieren, als das sie sich dieses ewig gleiche Geseier, und natürlich jetzt auch die Hatz gegen Rechts, im Fernsehen anzutun.
Also:"Weiter so, Du Dickmops, auch Du bist sehr hilfreich!" :)
Gruß
Wir haben doch fast nur solche mächtigen Menschen im Bundestag sitzen....zumindest vom Gewicht her, fletzen sich im Bundestag hin und lassen sich breit laufen, das überflüssige rinnt am Polster runter...:D
Wenn die Frau Petry auf Flüchtlinge schießen möchte, so möge sie sich bei der Bundespolizei bewerben und den ersten Schuss abgeben.
Wenn der Herr Gabriel die Deutschen per Fremden - Flutung und - Begünstigung, Mißachtung von Gesetzen, etc..., beseitigen will, soll er dies doch wenigstens offen zugeben, seinen Pass abgeben und sich sein Soldbuch und neuen Pass beim Mohammedaner im Orient abholen!
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
Antisozialist
31.01.2016, 13:24
Per Ungleichbehandlung der Deutschen gegenüber Fremden zeigt sich die Deutschen - Feindlichkeit dieses Systems!
Wer kann denn schon überprüfen, ob der nette Mohammedaner von nebenan beim Beantragen von Sozialhilfe, HartzIV, etc ... , nicht noch Immobilien und Vermögen in seiner Heimat besitzt?
Niemand soll / will das prüfen!
Wie soll das jemand prüfen können, wenn Immobilien und Konten auf den Namen eines anderen Familienmitglieds laufen? Man kann nicht auf jeden Hartz-Vier-Türken jahrelang einen Detektiv ansetzen, um zu überprüfen, ob dessen Lebensstandard auch dem eines Hartzers ohne Schwarzvermögen und -einkommen entspricht.
Wie soll das jemand prüfen können, wenn Immobilien und Konten auf den Namen eines anderen Familienmitglieds laufen? Man kann nicht auf jeden Hartz-Vier-Türken jahrelang einen Detektiv ansetzen, um zu überprüfen, ob dessen Lebensstandard auch dem eines Hartzers ohne Schwarzvermögen und -einkommen entspricht.
Exakt!
Daher findet hier eine Ungleichbehandlung der Deutschen statt, da der fremdstaatliche oder mit mehreren Staatsbürgerschaften versehene Bittsteller klar im Vorteil ist, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen!
Ich habe schon einige Vollidioten erleben dürfen...du bist schon im oberen Drittel der Unzumutbarkeits Skala.
Jede Staatsgrenze wird mit Waffen bewacht...wie anders soll man Menschen abhalten, ohne Genehmigung auf das Staatsgebiet zu kommen?
Frau Petry hat nur das gesagt, was die Gesetze eines Landes vorschreiben.
Sind eigentlich die Personenschützer vom dicken Sigi bewaffnet?
Hat er die auch angewiesen, selbst als "ultima ratio" diese Schusswaffen nie zu gebrauchen, sich also lieber z.B. von erbosten Bürgern massakrieren zu lassen?
Das sind doch Dummschwätzer aller erster Güte.
Er selber und seine Politikerkollegen wären doch die Ersten die gross aufjaulen würden, wenn z.B. mal eine erboste Delegation von AfD - Wählern sich Zugang zu seinen Büroräumen verschaffen würde, dann würde dieser Fettklops sofort herumflennen und nach der "ganzen Härte des Gesetzes" schreien.
Schusswaffengebrauch wäre dann natürlich auch angebracht gegen so gemeine Verfassungsfeinde, ist ja auch eine Unverschämtheit einfach mal Antworten von so einem moralisch überlegenen Demokraten wie Gabriel zu fordern!
Wir haben doch fast nur solche mächtigen Menschen im Bundestag sitzen....zumindest vom Gewicht her, fletzen sich im Bundestag hin und lassen sich breit laufen, das überflüssige rinnt am Polster runter...:D
Und ich erinnere mich, was Gabriel betrifft, hatte der doch unlängst noch über dicke Menschen und dirigistische Maßnahmen und Regelungen, Boni, etc. geschwafelt. Irgendwann im letzten Jahr was das doch der Fall.
Gruß
Sind eigentlich die Personenschützer vom dicken Sigi bewaffnet?
Hat er die auch angewiesen, selbst als "ultima ratio" diese Schusswaffen nie zu gebrauchen, sich also lieber z.B. von erbosten Bürgern massakrieren zu lassen?
Das sind doch Dummschwätzer aller erster Güte.
Er selber und seine Politikerkollegen wären doch die Ersten die gross aufjaulen würden, wenn z.B. mal eine erboste Delegation von AfD - Wählern sich Zugang zu seinen Büroräumen verschaffen würde, dann würde dieser Fettklops sofort herumflennen und nach der "ganzen Härte des Gesetzes" schreien.
Schusswaffengebrauch wäre dann natürlich auch angebracht gegen so gemeine Verfassungsfeinde, ist ja auch eine Unverschämtheit einfach mal Antworten von so einem moralisch überlegenen Demokraten wie Gabriel zu fordern!
Die sind nicht nur bewaffnet, sondern haben auch Kiloweise Snickers und Bifi dabei, damit wenn der adipöse Unterzuckerung hat, er mit 1.500 Kalorien ruhig gestellt werden kann!
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Absolut richtig! Es war keine "unglückliche Äußerung" von Frau Petry.
Frau Petry hat auf die bestehende Gesetzeslage hingewiesen und ihre Einhaltung gefordert.
Nun ja, daß die Polizei auch im Inneren das Recht auf Schußwaffengebrauch hat, hat ebenfalls der Gesetzgeber vorgesehen. Das sind nun wirklich keine neuen Erkenntnisse.
Es ist lobenswert und absolut richtig, daß Du immer wieder laut genug drauf hinweist, daß sich Frau Petry als Einzige an die bestehenden Gesetze halten möchte und sich auch öffentlich dazu bekennt. Weiter so, Du machst das sehr gut!
Sind eigentlich die Personenschützer vom dicken Sigi bewaffnet?
Hat er die auch angewiesen, selbst als "ultima ratio" diese Schusswaffen nie zu gebrauchen, sich also lieber z.B. von erbosten Bürgern massakrieren zu lassen?
Das sind doch Dummschwätzer aller erster Güte.
Er selber und seine Politikerkollegen wären doch die Ersten die gross aufjaulen würden, wenn z.B. mal eine erboste Delegation von AfD - Wählern sich Zugang zu seinen Büroräumen verschaffen würde, dann würde dieser Fettklops sofort herumflennen und nach der "ganzen Härte des Gesetzes" schreien.
Schusswaffengebrauch wäre dann natürlich auch angebracht gegen so gemeine Verfassungsfeinde, ist ja auch eine Unverschämtheit einfach mal Antworten von so einem moralisch überlegenen Demokraten wie Gabriel zu fordern!
Sehr guter Einwand!
Wobei hier auch zu bedenken ist, daß es sich wohl eher um Deutsche handeln würde, die diesem Rechtsbrecher an die Schwarte wollten!
Und, was das Verhältnis der billigen System - Huren zu ihrem eigenen Volk anbelangt, dürfte dann der Einsatz der Schußwaffen auch vollkommen hemmungslos umgesetzt werden!
Ich kann mich noch an die sPD meiner Jugendzeit erinnern. Da gab es den kriegsversehrten Ortsvereinskassierer mit seinem schwarzen Lederhandschuh und der abgeschabten Aktentasche, der von Haus zu Haus ging und Beitraege noch bar kassierte. Da gab es Zeltlager mit der AWO, wo Wandervogel-Veteranen am Lagerfeuer zu Gitarre und Geige griffen. Da gab es den Glauben an Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Zukunft.
Bis geld- und karrieregeile Verbrecher die Macht an sich rissen. Heute hasse und verachte ich die Arbeiterverraetepartei und ihre Lumpen mit brennendem Herzen. Die muessen weg um jeden Preis.
Sozialismus war und ist immer falsch, egal wie man ihn verpackt.
Die Sozen waern schon immer Verräter, auch schon vor dem Krieg.
Die ganze Flüchtlingsproblematik hätten wir nicht, wenn Deutschland ein Land wäre in der noch Leistungsbereitschaft zählen würde und nicht die Aussicht auf ein faules bequemes Leben, ohne Arbeiten zu müssen.
Deswegen ist eine Gesellschaft wie die japanische extrem unattraktiv für Flüchtlinge.
Dann bräuchten wir auch keine meterhohen Grenzzäune, dann regelt sich das alles von alleine:
Macht dieses Land unattraktiv für Schmarotzer und es lösen sich fast alle Probleme von alleine.
Gegen Schmarotzer zu sein ist übrigens das Gegenteil von "sozialer Kälte".
Die SPD hat das Problem, dass sie an Zustimmung verlieren, wenn es den Menschen zu gut geht. Also schüren sie Neid und Missgunst (sie selber fahren im fetten Dienstwagen in ihre Zweitvilla in der Toskana) und erreichen genau das Gegenteil von dem, was sie den Leuten versprechen.
Übrigens:
31.01.2016
Frauke Petry und die Grenzkontrolle: Der Einsatz der Schusswaffe ist geltendes Recht (http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christian-jung/frauke-petry-und-die-grenzkontrolle-der-einsatz-der-schusswaffe-ist-geltendes-recht.html;jsessionid=33D41BA138F81174A6D6909FC73C A8B0)
Christian Jung
Einmal mehr werden die Deutschen durch ihre Medien, die Gewerkschaft der Polizei und Politiker hinters Licht geführt. Ausgerechnet auf der von Bundesjustizminister Heiko Maas verantworteten Internetseite kann es jeder nachlesen: Nirgends sitzt die Schusswaffe lockerer als bei der Grenzkontrolle – und dies ist geltendes Recht. Über 103 Mal wurden allein bis 1996 Schusswaffen eingesetzt.
..
Denn die Rechtslage hat sich seither nicht wesentlich geändert. Auf der Internetseite »Gesetze im Netz«, die durch das Bundesjustizministerium und damit von Heiko Maas verantwortet wird, heißt es im einschlägigen und aktuellen Gesetzestext dementsprechend:
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.
Im klaren Deutsch: Wer an der Grenze trotz einer Warnung seinen Weg fortsetzt, auf den kann geschossen werden. Exakt das, was Petry beschrieben und keineswegs gefordert hatte. Mit einer Forderung wäre Petry auch reichlich spät; wurde das Gesetz doch eingeführt, als Petry noch nicht einmal geboren war.
...
Der Schusswaffeneinsatz könnte sowohl den Drogenschmuggler treffen, der sich der Kontrolle entziehen will, wie den Terroristen. Übrigens ist es dabei einerlei, ob es sich bei diesen Rechtsbrechern um Deutsche oder Ausländer handelt.
Deshalb ist es auch absurd zu behaupten, es würde auf »Flüchtlinge« geschossen. Schließlich weiß der eingesetzte Polizeibeamte nicht, um wen es sich handelt. Dies ist vielmehr überhaupt der Grund des Einsatzes des unmittelbaren Zwangs: Es ist unklar, um wen es sich handelt, und noch unbekannter, was derjenige für Absichten hat. Allzu gute können es nicht sein, wenn er sich einer Kontrolle entziehen will.
...
Das wäre nun wieder der Verteidigungsfall. Lass uns die NATO alarmieren!
https://www.steinhoefel.com/2016/01/zum-schusswaffengebrauch-an-der-deutschen-grenze.html
Es ist ganz simpel. Wer sich auf geltendes Recht beruft, das ironischerweise durch die Blockparteien geschaffen wurde, wird von diesen als Nazi bezeichnet und gehört in ein Gulag.
Ich finde zwar die AfD Weiber spielen mit diesem Thema etwas vabanque, aber die ausgelöste Hysterie könnte sich auszahlen.
Denn was die Menschen sehen und mitbekommen, sind die keifenden Rumpelstilzchen, der Anlaß ist schnell vergessen.
Außerdem wird er bald von der Realität zügig überholt werden. Denn: die ersten Schüsse an der Grenze werden nicht von einem AfD Minster zu verantworten sein.
§12 StGB, Abs 1: Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
Schau noch mal, was Du weiter oben geschrieben hattest:
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen,
sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Wir gehen näher auf den Begriff Verbrechen ein, und wollen wissen, was genau darunter zu verstehen wäre:
Verbrechen (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen))
Auch die Rechtswissenschaft versteht unter einem Verbrechen in erster Linie die strafbare Handlung (Straftat) an sich und als solche.
Und nun beachte, wie der unerlaubte Grenzübertritt definiert wird.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat,
die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Deine erste Formulierung "Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen" stimmt demnach nicht.
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
How,
es sprach der Aufpasser aus dem gelben Elend.:auro:
https://www.steinhoefel.com/2016/01/zum-schusswaffengebrauch-an-der-deutschen-grenze.html
Es ist ganz simpel. Wer sich auf geltendes Recht beruft, das ironischerweise durch die Blockparteien geschaffen wurde, wird von diesen als Nazi bezeichnet und gehört in ein Gulag.
Ich finde zwar die AfD Weiber spielen mit diesem Thema etwas vabanque, aber die ausgelöste Hysterie könnte sich auszahlen.
Denn was die Menschen sehen und mitbekommen, sind die keifenden Rumpelstilzchen, der Anlaß ist schnell vergessen.
Außerdem wird er bald von der Realität zügig überholt werden. Denn: die ersten Schüsse an der Grenze werden nicht von einem AfD Minster zu verantworten sein.
Ich warte auf den Tag, wo ein gewalttaetiger Mob im Vorgarten des sPD-Kreisvorsitzenden von Kleinkleckersdorf wuetet und Teilhabe fordert. Oder auf den Tag wo afrikanisch-deutsche Aktivisten Seegrundstueck und Villa eines Unternehmers mit CSU-Parteibuch stuermen.
Tage des Zorns und ueberschiessender Bereicherungsfreude werden kommen.
Ich warte auf den Tag, wo ein gewalttaetiger Mob im Vorgarten des sPD-Kreisvorsitzenden von Kleinkleckersdorf wuetet und Teilhabe fordert. Oder auf den Tag wo afrikanisch-deutsche Aktivisten Seegrundstueck und Villa eines Unternehmers mit CSU-Parteibuch stuermen.
Tage des Zorns und ueberschiessender Bereicherungsfreude werden kommen.
Kommt noch!
Mal wieder ein gutes Beispiel wie die Aüßerungen der Frau Petry von Medien und politischen Gegnern aus dem Zusammmenhang gerissen werden.
Sie meinte nichts anderes als das in letzter Konsequenz der Schießbefehl laut Gesetz angewendet werden kann.
Es ist geltendes Recht/Gesetz das sie da zitiert hat.
Zeige mir mal auch nur eine / einen Hochqualifizierte(n) in unserer Regierung. Also jemanden, der sich nicht nur einbildet, dies zu sein.
Ich meine ausdrücklich auch nicht irgendjemanden, der mal früher mit Hilfe seines Doktorvaters, mit dem dann offensichtlich auch noch gevögelt wurde, einen Doktortitel erhalten hat.
Was glaubst du, warum ihre Akte von der Stasi verschwunden ist ?
Vielleicht weiss auch Gauck etwas von ihr und sich selbst !
FranzKonz
31.01.2016, 14:40
https://www.steinhoefel.com/2016/01/zum-schusswaffengebrauch-an-der-deutschen-grenze.html
Es ist ganz simpel. Wer sich auf geltendes Recht beruft, das ironischerweise durch die Blockparteien geschaffen wurde, wird von diesen als Nazi bezeichnet und gehört in ein Gulag.
Ich finde zwar die AfD Weiber spielen mit diesem Thema etwas vabanque, aber die ausgelöste Hysterie könnte sich auszahlen.
Denn was die Menschen sehen und mitbekommen, sind die keifenden Rumpelstilzchen, der Anlaß ist schnell vergessen.
Außerdem wird er bald von der Realität zügig überholt werden. Denn: die ersten Schüsse an der Grenze werden nicht von einem AfD Minster zu verantworten sein.
Es ist zwar immer gefährlich, vom eigenen Horizont auf andere zu schließen, aber ich vermute mal, dass die Masse der Bevölkerung versteht, dass die Verteidigung der Grenze zu den nativen Aufgaben des Staats gehört. Dass unsere Etablierten sich dieser Aufgabe gänzlich verweigern, spricht auf jeden Fall gegen sie. Auch die Ausrede, das sei nicht möglich, ist hochgradig albern. Alle Staaten dieser Welt können ihre Grenzen sichern, warum sollten ausgerechnet Deutschland das nicht können?
Insofern werden die strittigen Aussagen eher dem entsprechen, was die Briten "common sense" nennen, als das Gezeter der Etablierten.
Mal wieder ein gutes Beispiel wie die Aüßerungen der Frau Petry von Medien und politischen Gegnern aus dem Zusammmenhang gerissen werden.
Sie meinte nichts anderes als das in letzter Konsequenz der Schießbefehl laut Gesetz angewendet werden kann.
Es ist geltendes Recht/Gesetz das sie da zitiert hat.
Vielleicht könnte man einen Freiraum (Grauzone) auch für die Flüchtlinge schaffen, den z.B. die Juden haben, die ihre Neugeborenen verstümmeln dürfen, was eine Straftat wäre, ober straffrei bliebe.
Etwas in dieser Richtung sollte es sein, dass der illegale Grenzübertritt zwar verboten wäre, aber straffrei bliebe.
Gleiche Behandlung für alle.
Und dieses dann per Twitter und facebook in den Äther senden, damit es jeder Mensch dieser Welt lesen könnte.
Murmillo
31.01.2016, 14:43
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen, sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Definiert ist das in § 12 StGB.
Was interessiert hier StGB §12 ? AufenthG §95 ist ausschlaggebend ! Und da ist eindeutig von Haftstrafe von bis zu einem Jahr oder Geldstrafe, und nicht von Ordnungswidrigkeit und Bußgeld die Rede.
Murmillo
31.01.2016, 14:46
Juristisch liegst Du richtig, aber die millionenfache Ansiedlung moslemischer Männer ist ein großes Verbrechen. Du hast ja Töchter, wenn ich mich recht erinnere.
...
Illegaler Grenzübertritt wird in AufenthG §95 als Straftat mit Freiheitsstrafe von bis zu 1 Jahr oder Geldstrafe dargestellt !
Nun, gute Frau, ein wenig Geduld ist da noch angebracht.
So in drei, vier Jahren kannste ihn dann im Dschungelcamp rennen sehen.
Und sogar Maden essen.Wenn sie ihn da nicht auch rauswählen .....:cool:
Murmillo
31.01.2016, 14:49
...
Sie meinte nichts anderes als das in letzter Konsequenz der Schießbefehl laut Gesetz angewendet werden kann.
Es ist geltendes Recht/Gesetz das sie da zitiert hat.
Nur scheinen weder führende Politiker noch Polizeiführer dieses Gesetz zu kennen, wen man sie so hört.
FranzKonz
31.01.2016, 14:49
Was interessiert hier StGB §12 ? AufenthG §95 ist ausschlaggebend ! Und da ist eindeutig von Haftstrafe von bis zu einem Jahr oder Geldstrafe, und nicht von Ordnungswidrigkeit und Bußgeld die Rede.
"Bis zu", mein Lieber. Nicht "Mindestens".
FranzKonz
31.01.2016, 14:51
Schau noch mal, was Du weiter oben geschrieben hattest:
Wir gehen näher auf den Begriff Verbrechen ein, und wollen wissen, was genau darunter zu verstehen wäre:
Verbrechen (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen))
Und nun beachte, wie der unerlaubte Grenzübertritt definiert wird.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Deine erste Formulierung "Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen" stimmt demnach nicht.
Kann denn hier keiner mehr lesen?
Kann denn hier keiner mehr lesen?
Doch, ich. Womit kann ich Dir helfen?
Kann denn hier keiner mehr lesen?
Es wurde Deine These gleichgesetzt, die Antwort schmeckt Dir nicht.
Sei froh, dass der Irrtum aufgeklärt werden konnte, und Deine erste These sich als falsch zeigte.
Damit besteht Klarheit.
http://www.politikforen.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Aus Dresden http://www.politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (http://www.politikforen.net/showthread.php?p=8382722#post8382722)
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Dir hat wohl der Opernball der letzten staatstreuen Vollidioten in Dresden geschadet.Wenn man Europa als Haus betrachtet,wie es immer gesagt wurde,hat jeder das Recht seine Wohnungstür zu verschließen und ungebetene Gäste zu beseitigen.Ich nehme mal an,du als Altsozialist aus dem Tal der Ahnungslosen hast deine Hausbesetzerbude auch verrammelt.
Der verrammelt nichts. Der wirft lieber Molotows auf die PEGIDA.
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328
http://l.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fwww.mdr.de%2Fnachrichten%2Fge setzestext102_v-standardBig_zc-3ad1f7a1.png%3Fversion%3D36430&h=gAQHdgwXe&s=1
Wer sich in der BRD auf geltendes Recht beruft soll vom Verfassunsgschutz beobachtet werden????
Bin gespannt was als nächstes kommt.
Hier geht es darum ... wer seine eigenen Bürger als Pack bezeichnet - schließlich sind nicht wenige seiner eigenen Wählerschaft welche überliefen , auch damit gemeint )
Die passende Bezeichnung für die unsere-Gesetze-Ignorierenden-Zuwanderer wäre allerdings noch zu suchen :D
Er möchte wohl auch alle der Invasoren mit deutschen Pässen ausstatten, damit die bei der nächsten Wahl die ausgefallenen SPD - Stimmen ersetzen, damit er nicht in der Versenke verschwindet.
DonauDude
31.01.2016, 15:02
Ich träume von einer, die mit 4,99% an der 5%-Hürde scheitert. Die würden so was von kotzen.
In Italien ist das ja vor ein paar Jahren passiert, dann waren Democrazia Cristiana und Partito Socialista Italiano weg vom Fenster.
In Italien ist das ja vor ein paar Jahren passiert, dann waren Democrazia Cristiana und Partito Socialista Italiano weg vom Fenster.
Von Beppe Grillo lernen heißt, Siegen lernen!
Schlummifix
31.01.2016, 15:05
Gott sei Dank, die Presse hat den nächsten Skandal.
Das reicht wieder für mindestens die ganze nächste Woche.
AfD will angeblich "Schusswaffeneinsatz gegen Kinder".
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151685758/Von-Storch-bejaht-Waffengebrauch-auch-gegenueber-Kindern.html
Das ist doch lächerlich. Wenn man es genau durchliest, klingt das alles etwas anders.
Das ist nur noch BILD-Niveau.
P.S. Zumindest haben wir jetzt mal eine Grenzschutz-Diskussion.
§12 StGB, Abs 1: Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
Entschuldige mal,
möchtest du die illegalen Grenzübertreter erstmal auf unsere Kosten im Gefängnis durch füttern ?
Murmillo
31.01.2016, 15:07
Er möchte wohl auch alle der Invasoren mit deutschen Pässen ausstatten, damit die bei der nächsten Wahl die ausgefallenen SPD - Stimmen ersetzen, damit er nicht in der Versenke verschwindet.
In der Tat kam so ein Vorschlag von der SPD Niedersachsen. Die wollten Flüchtlingen ein Wahlrecht einräumen, auch ohne deutschen Pass !
FranzKonz
31.01.2016, 15:08
Entschuldige mal,
möchtest du die illegalen Grenzübertreter erstmal auf unsere Kosten im Gefängnis durch füttern ?
Wozu sollte das gut sein?
Bestmann
31.01.2016, 15:09
http://www.morgenweb.de/nachrichten/politik/sie-konnen-es-nicht-lassen-1.2620328
http://l.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fwww.mdr.de%2Fnachrichten%2Fge setzestext102_v-standardBig_zc-3ad1f7a1.png%3Fversion%3D36430&h=gAQHdgwXe&s=1
Wer sich in der BRD auf geltendes Recht beruft soll vom Verfassunsgschutz beobachtet werden????
Bin gespannt was als nächstes kommt.
Der Grund für das Palaver ,ist die Erkenntnis ,das diese Unsere Regierung den Ausverkauf des Deutschen-Landes ohne Skrupel weiter führen
will .
Dafür müssen Gesetze geändert ,oder einfach außer Acht gelassen werden .
Diese Regierung gleitet immer weiter in den Kriminellen Bereich ab .
Dürfen Wir das zulassen ?
Oder sollte nun der Wiederstand aus der Not heraus in Wahlen begonnen werden .
Die AFD steht für Recht und Ordnung !
Die CDU/SPD ist straffällig geworden ,und sollte schnellstens abgelöst werden ,mindestens die Spitze der Bagage . .
Heifüsch
31.01.2016, 15:10
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen....
Da kann er die Grünen gleich mit einbeziehen...:
Palmers Grenze
Tübinger OB: Mehr Flüchtlinge gehen nicht
"Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer spitzt in der Flüchtlingsfrage weiter zu. Der Grünen-Politiker fordert, den Zuzug zu begrenzen. Ein Mittel sei das Schließen der EU-Außengrenzen, notfalls bewaffnet..."
http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tuebinger-OB-Mehr-Fluechtlinge-gehen-nicht-249468.html
In der Tat kam so ein Vorschlag von der SPD Niedersachsen.
Die wollten Flüchtlingen ein Wahlrecht einräumen, auch ohne deutschen Pass !
Kennst Du denn Flüchtlinge MIT deutschem Pass?
Kommunalwahlrecht für Ausländer: 700.000 NRWler dürfen nicht wählen
wdr.de (klick (http://www1.wdr.de/themen/politik/sp_kommunalwahlen/kommunalwahlrecht102.html))
Von Fabian Wahl
Bei den Kommunalwahlen Ende Mai dürfen fast 15 Millionen Menschen ihre Häkchen setzen. Ausländer, die nicht aus der EU stammen, sind dagegen ausgeschlossen. In NRW sind das etwa 700.000 Menschen, vor allem Türken. Wie könnte ein "Wahlrecht für alle" aussehen?
FranzKonz
31.01.2016, 15:12
Es wurde Deine These gleichgesetzt, die Antwort schmeckt Dir nicht.
Sei froh, dass der Irrtum aufgeklärt werden konnte, und Deine erste These sich als falsch zeigte.
Damit besteht Klarheit.
Du kannst nicht lesen. Darüber besteht wirklich Klarheit.
Da kann er die Grünen gleich mit einbeziehen...:
Palmers Grenze
Tübinger OB: Mehr Flüchtlinge gehen nicht
"Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer spitzt in der Flüchtlingsfrage weiter zu. Der Grünen-Politiker fordert, den Zuzug zu begrenzen. Ein Mittel sei das Schließen der EU-Außengrenzen, notfalls bewaffnet..."
http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tuebinger-OB-Mehr-Fluechtlinge-gehen-nicht-249468.html
Grünes Nazischwein! Hoffe die Grüne Jugend kümmert sich um dieses faschistische Subjekt!
herberger
31.01.2016, 15:14
Die SPD muss gegen die AfD hetzen und sie als Rechtsradikale isolieren,denn sie muss sicher stellen das es zu keine Absprachen von CDU und der AFD nach Wahlen kommt. Denn die SPD wird den größten Schaden haben wenn sie in einer Koalition mit der CDU nicht mehr Druck machen kann mit entweder oder.
Du kannst nicht lesen. Darüber besteht wirklich Klarheit.
Du darfst mich ruhig beleidigen, es ändert aber nichts am falschen Inhalt Deines Ausgangsbeitrages, den ich gerne zur Auffrischung einbringe.
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen,
sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Wozu sollte das gut sein?
Zu nichts.
Das meinte ich ja.
Die SPD muss gegen die AfD hetzen und sie als Rechtsradikale isolieren,denn sie muss sicher stellen das es zu keine Absprachen von CDU und der AFD nach Wahlen kommt. Denn die SPD wird den größten Schaden haben wenn sie in einer Koalition mit der CDU nicht mehr Druck machen kann mit entweder oder.
Ob wir es je erleben, eine Koalition aus CDU und AfD?
FranzKonz
31.01.2016, 15:21
Doch, ich. Womit kann ich Dir helfen?
Schwierig. Du könntest dem Nachbarn den folgenden Text vorlesen. Aber ich habe weder die Adresse, noch eine Telefonnummer.
Verbrechen ist die subjektiv objektive Verletzung des Rechts in seiner besonderen und allgemeinen gesetzlichen Geltung in einem Maß, dass die rechtliche Selbstständigkeit der betroffenen Person oder Gemeinschaft grundlegend verändert wird (Kriminalrecht). Im deutschen Strafrecht werden gemäß § 12 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) als Verbrechen alle gesetzlich normierten Delikte bewertet, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (z. B. Raub, Körperverletzung mit Todesfolge, schwere Brandstiftung, schwerer sexueller Missbrauch, Rechtsbeugung).
Delikte mit Androhung einer geringeren Mindeststrafe werden gemäß § 12 Abs. 2 StGB als Vergehen bezeichnet.
Ist ein Vergehen in besonderen Fällen mit höherer Strafe bedroht, sodass eine Mindeststrafe von einem Jahr oder mehr vorgesehen ist, bleibt die Tat dennoch ein Vergehen; Gleiches gilt entsprechend auch umgekehrt (§ 12 Abs. 3 StGB).
https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen#Formeller_Verbrechensbegriff_in_Deutsch land
herberger
31.01.2016, 15:22
Ob wir es je erleben, eine Koalition aus CDU und AfD?
Muss keine Koalition sein es könnten auch Absprachen sein über Stimmenenthaltungen. Eine CDU Minderheitsregierung mit Zustimmung der AfD !
FranzKonz
31.01.2016, 15:23
Du darfst mich ruhig beleidigen, es ändert aber nichts am falschen Inhalt Deines Ausgangsbeitrages, den ich gerne zur Auffrischung einbringe.
Der Inhalt ist, gemäß der Definitionen im deutschen Strafrecht, richtig. Was hinreichend dokumentiert ist.
Murmillo
31.01.2016, 15:23
Kennst Du denn Flüchtlinge MIT deutschem Pass?
...
Wenn du so fragst, ja.
Familie Romeike aus Stuttgart floh 2009 in die USA und beantragte politisches Asyl. Mittlerweile haben sie zwar kein Asyl erhalten, aber ein Bleiberecht.
FranzKonz
31.01.2016, 15:25
Zu nichts.
Das meinte ich ja.
Dann sind wir ja einig.
moishe c
31.01.2016, 15:25
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Gabriel läuft Amok
Der technisch richtige Ausdruck ist nicht "laufen", sondern "rollen" ... :)
Der Inhalt ist, gemäß der Definitionen im deutschen Strafrecht, richtig. Was hinreichend dokumentiert ist.
Dann werden sich die Anwälte und Polizeiausbilder, die ich vor wenigen Minuten, zu meiner Absicherung, noch angerufen hatte, ja geirrt haben müssen.
Nenne bitte die Quellen, wo dieses "hinreichend dokumentiert" ist,
damit ich diese Quellen der "hinreichenden Dokumentation" weiterreichen kann.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat,
die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Wenn du so fragst, ja.
Familie Romeike aus Stuttgart floh 2009 in die USA und beantragte politisches Asyl.
Mittlerweile haben sie zwar kein Asyl erhalten, aber ein Bleiberecht.
Dein Post weiter oben bezog sich aber auf Deutschland, Niedersachsen.
Hier ist er:
In der Tat kam so ein Vorschlag von der SPD Niedersachsen.
Die wollten Flüchtlingen ein Wahlrecht einräumen, auch ohne deutschen Pass !
FranzKonz
31.01.2016, 15:32
Dann werden sich die Anwälte und Polizeiausbilder, die ich vor wenigen Minuten, zu meiner Absicherung, noch angerufen hatte, ja geirrt haben müssen.
Nenne bitte die Quellen, wo dieses "hinreichend dokumentiert" ist,
damit ich diese Quellen der "hinreichenden Dokumentation" weiterreichen kann.
http://politikforen.net/showthread.php?169519-Gabriel-l%C3%A4uft-Amok&p=8383485&viewfull=1#post8383485
http://politikforen.net/showthread.php?169519-Gabriel-l%C3%A4uft-Amok&p=8383485&viewfull=1#post8383485
In diesem verlinkten Beitrag erscheinen folgende Schlagwörter nicht:
- illegal
- Einreise
- Grenze
- Grenzübertritt
Ist das die "hinlängliche Definition"?
Bitte lege Quellen vor, wonach der illegagale Grenzübertritt (illegale Einreise) KEIN Verbrechen sei, keine Straftat.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat,
die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
FranzKonz
31.01.2016, 15:39
In diesem verlinkten Beitrag erscheinen folgende Schlagwörter nicht:
- illegal
- Einreise
- Grenze
- Grenzübertritt
Ist das die "hinlängliche Definition"?
Bitte lege Quellen vor, wonach der illegagale Grenzübertritt (illegale Einreise) KEIN Verbrechen sei, keine Straftat.
Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, einem Ignoranten Nachhilfeunterricht zu erteilen.
Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, einem Ignoranten Nachhilfeunterricht zu erteilen.
Fragt sich, wer wohl Unterricht nötig hätte.
Ich hatte mich zumindest noch abgesichert, Du nicht, am Ende beleidigst Du nur noch.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat,
die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).
Also lege Quellen vor, wonach der illegagale Grenzübertritt (illegale Einreise) KEIN Verbrechen sei, keine Straftat.
DonauDude
31.01.2016, 15:42
Gott sei Dank, die Presse hat den nächsten Skandal.
Das reicht wieder für mindestens die ganze nächste Woche.
AfD will angeblich "Schusswaffeneinsatz gegen Kinder".
http://www.welt.de/politik/deutschland/article151685758/Von-Storch-bejaht-Waffengebrauch-auch-gegenueber-Kindern.html
Das ist doch lächerlich. Wenn man es genau durchliest, klingt das alles etwas anders.
Das ist nur noch BILD-Niveau.
P.S. Zumindest haben wir jetzt mal eine Grenzschutz-Diskussion.
Vielleicht benutzt die AfD mit Absicht Trump-Methoden?
Die Medien ködern und damit ins Rampenlicht kommen. Es gibt keine schlechte Publizität.
DonauDude
31.01.2016, 15:44
Von Beppe Grillo lernen heißt, Siegen lernen!
Das war noch, bevor Beppe Grillo in die Politik ging.
Die DC und die PSI sind wegen Korruption 1994 nicht mehr gewählt worden und haben sich aufgelöst.
https://en.wikipedia.org/wiki/Elections_in_Italy#Graph_of_general_election_resul ts
Das war noch, bevor Beppe Grillo in die Politik ging.
Die DC und die PSI sind wegen Korruption 1994 nicht mehr gewählt worden und haben sich aufgelöst.
Ah, ok, wusste ich nicht, danke für die Info. :gib5:
Lass den Gabriel mal Amok laufen, der ist ja sowieso nur ein „Ersatzmann“, sozusagen zweite Wahl, wie das, was häufig in Kaufhäusern als „Ramsch“ verschleudert wird, weil es sonst keiner haben will. Jedoch, wenn ich es mir so recht überlegen, haben die Sozialdemokraten nur noch Kandidaten der zweiten Wahl in Angebot. Ist schon ein trauriger Verein, diese Sozis auf den Weg nach unten, in die Bedeutungslosigkeit, ins Land der Vergessenheit.
Aber über eins sollte sich ein jeder im Klaren sein, umso tiefer die fallen, umso schmutziger wird der Weg werden, bis die erledigt sind! Umso größer und stärker die AfD, und später auch andere Partei auf der rechten Seite, wird umso bösartiger werden diese Altparteien werden und die werden auch nicht davor zurückschrecken, zu illegalen Methoden zu greifen, um an der Macht zu bleiben. Der Machterhalt wirkt auf solche Leute wie eine Drogen, von der sie nicht lassen können.
Aber es gibt noch einen anderen wichtigen Aspekt an den man denken sollte. Es ist das Geld. Umso kleiner diese Altparteien werden, umso weniger Geld können diese Typen aus der Staatskasse einsacken! Was bedeutet, weniger Geld für ihre Parteien, weniger Geld für ihre Stiftungen, weniger Posten für ihre Funktionäre (damit auch weniger Geld), weniger Posten in den Kommunalunternehmen, wie Stadtwerke, Sparkassen, Aufsichtsräte in Staatsunternehmen, Rundfunkanstalten etc. und weniger für ihre ominösen Organisationen wie „Kampf gegen Rechts“.
Aber nicht nur das, mit dem Einzug der AfD in die Parlamente wird es auch möglich sein, die Machenschaften dieser Altparteien im gesamten öffentlichen Dienst einmal gründlich zu durchleuchteten und hier eine Entflechtung vorzunehmen, von Parteibuchwirtschaft und Behörde. Heutzutage werden große Teile in den öffentlichen Verwaltungen von diesen Altpartei dominiert und manchmal gibt es keinen Unterschied mehr zwischen Parteiinteressen und Amtsinteressen. Es ist also absolut notwendig diesen Augiasstall gründlich auszumisten und einige korrupte Lumpen an die Luft zusetzen.
Jodlerkönig
31.01.2016, 15:47
Tja, ist nicht leicht zu verkraften wenn selbst SPD-Wähler zur AfD überlaufen.und das trotz unterstützung der gesamten deutschen staatspresse samt staats-gez-tv.
Murmillo
31.01.2016, 15:50
Fragt sich, wer wohl Unterricht nötig hätte.
Ich hatte mich zumindest noch abgesichert, Du nicht, am Ende beleidigst Du nur noch.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Also lege Quellen vor, wonach der illegagale Grenzübertritt (illegale Einreise) KEIN Verbrechen sei, keine Straftat.
Er bezieht sich darauf, dass ja der Schusswaffeneinsatz gemäß PolG §54 oder UZwG §10 die Begehung eines Verbrechens voraussetzt. Darunter würde aber nach der Definition von StGB §12 der illegale Grenzübertritt nicht fallen, es wäre nur ein Vergehen, da nach AufenthG §95 nur mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe belegt.
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 12 Verbrechen und Vergehen
(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
(2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind.
(3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für besonders schwere oder minder schwere Fälle vorgesehen sind, bleiben für die Einteilung außer Betracht.
Antisozialist
31.01.2016, 15:53
Die sind nicht nur bewaffnet, sondern haben auch Kiloweise Snickers und Bifi dabei, damit wenn der adipöse Unterzuckerung hat, er mit 1.500 Kalorien ruhig gestellt werden kann!
So wie der Gabriel aussieht, dürfte er eher durch einen Metzger und einem Koch mit einem Ochsen im Lieferwagen begleitet werden. Für den kleinen Hunger. :haha:
Er bezieht sich darauf, dass ja der Schusswaffeneinsatz gemäß PolG §54 oder UZwG §10 die Begehung eines Verbrechens voraussetzt. Darunter würde aber nach der Definition von StGB §12 der illegale Grenzübertritt nicht fallen, es wäre nur ein Vergehen, da nach AufenthG §95 nur mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe belegt.
Auch beim Nachlesen Deines Beitrages und dessen Gegenpost ist eine andere Schlußfolgerung nicht möglich als die zuvor festgestellte.
Sein Inhalt ist unzweideideutig.
Hier der Post von heute 11:54 (klick (http://www.politikforen.net/showthread.php?169519-Gabriel-l%C3%A4uft-Amok&p=8382971&viewfull=1#post8382971))
Der unerlaubte Grenzübertritt ist kein Verbrechen,
sondern bestenfalls ein Vergehen. Du liegst also völlig falsch.
Wollte Franz etwas anderes mitgeteilt haben, so hätte er es anders formuliert.
Franz ist der Sprache schon mächtig.
So wie der Gabriel aussieht, dürfte er eher durch einen Metzger und einem Koch mit einem Ochsen im Lieferwagen begleitet werden. Für den kleinen Hunger. :haha:
Da würde ich mich als Ochse aber wehren mich von so einem verspeisen zu lassen.:D
Murmillo
31.01.2016, 16:01
Schwierig. Du könntest dem Nachbarn den folgenden Text vorlesen. Aber ich habe weder die Adresse, noch eine Telefonnummer.
Halt mal ! Was ist denn mit UZwG §11, der insbesondere auf den Dienst an der Grenze abzielt.
Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen
Da interessiert es nicht, ob nun die vorher begangene Tat als Verbrechen oder Vergehen einzustufen ist.
So wie der Gabriel aussieht, dürfte er eher durch einen Metzger und einem Koch mit einem Ochsen im Lieferwagen begleitet werden. Für den kleinen Hunger. :haha:
Dann hast Du ne Ahnung davon, was für Altmaier notwendig ist, damit er nicht kannibalisierend durchs Kanzleramt marodiert!
Murmillo
31.01.2016, 16:04
Auch beim Nachlesen Deines Beitrages und dessen Gegenpost ist eine andere Schlußfolgerung nicht möglich als die zuvor festgestellte.
Sein Inhalt ist unzweideideutig.
Hier der Post von heute 11:54 (klick (http://www.politikforen.net/showthread.php?169519-Gabriel-l%C3%A4uft-Amok&p=8382971&viewfull=1#post8382971))
Wollte Franz etwas anderes mitgeteilt haben, so hätte er es anders formuliert.
Franz ist der Sprache schon mächtig.
Beim illegalen Grenzübertritt und dem Versuch, sich danach einer Kontrolle durch Flucht zu entziehen, kommt sowieso nur §11 UZwG zur Anwendung, und der erlaubt in diesem Fall den Einsatz der Schusswaffe völlig unabhängig davon, ob der illegale Grenzübertritt nach StGB nun eine Vergehen oder ein Verbrechen war !
Siehe auch mein Post#188.
FranzKonz
31.01.2016, 16:04
Er bezieht sich darauf, dass ja der Schusswaffeneinsatz gemäß PolG §54 oder UZwG §10 die Begehung eines Verbrechens voraussetzt. Darunter würde aber nach der Definition von StGB §12 der illegale Grenzübertritt nicht fallen, es wäre nur ein Vergehen, da nach AufenthG §95 nur mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe belegt.
Na endlich! Du hast den Sachverhalt exakt erfasst.
Ist auch einleuchtend, denn wir wollen nicht, dass die Polizei jedem Verkehrssünder hinterherballert. Passt auch wunderbar zu Petrys Kommentar: Schusswaffengebrauch ist Ultima Ratio.
Dann hast Du ne Ahnung davon, was für Altmaier notwendig ist, damit er nicht kannibalisierend durchs Kanzleramt marodiert!
Ja, der Peter bekommt eine Schubkarre voll Hackepeter.....:dg:
Ja, der Peter bekommt eine Schubkarre voll Hackepeter.....:dg:
Dreimal am Tag.
Dreimal am Tag.
Na logisch, sonst beschwert der sich gleich bei der " Welthungerhilfe"
Murmillo
31.01.2016, 16:09
Na endlich! Du hast den Sachverhalt exakt erfasst.
Ist auch einleuchtend, denn wir wollen nicht, dass die Polizei jedem Verkehrssünder hinterherballert. Passt auch wunderbar zu Petrys Kommentar: Schusswaffengebrauch ist Ultima Ratio.
Ja, in jedem Fall ist der Schusswaffengebrauch das letzte Mittel, welches zur Anwendung kommen sollte.
Ich habe dich noch auf UZwG §11 hingewiesen, welcher Beamten im Grenzdienst beim Schusswaffengebrauch allerdings spezielle Rechte , unabhängig davon, ob nun ein illegaler Grenzübertritt ein Vergehen oder ein Verbrechen darstellt, einräumt.
Na logisch, sonst beschwert der sich gleich bei der " Welthungerhilfe"
Hinter Brot für die Welt steckt Altmaier. Mit seinem kümmerlichen Ministergehalt könnte der sich die 18.000 Kalorien alle 12h nie leisten, um seinen Astralkörper in Form zu halten.
Beim illegalen Grenzübertritt und dem Versuch, sich danach einer Kontrolle durch Flucht zu entziehen, kommt sowieso nur §11 UZwG zur Anwendung, und der erlaubt in diesem Fall den Einsatz der Schusswaffe völlig unabhängig davon, ob der illegale Grenzübertritt nach StGB nun eine Vergehen oder ein Verbrechen war !
Siehe auch mein Post#188.
Also bisher ging es in meinem Post darum, ob die illegale Einreise eine Straftat wäre, was sie ist.
Der Gebrauch von Schußwaffen (an der Grenze) wäre jedoch, um es vereinfacht auszudrücken, nicht gestattet, unter keinen Umständen, nicht in diesem Themabereich, über den wir diskutieren.
Murmillo
31.01.2016, 16:19
Also bisher ging es in meinem Post darum, ob die illegale Einreise eine Straftat wäre, was sie ist.
Der Gebrauch von Schußwaffen (an der Grenze) wäre jedoch, um es vereinfacht auszudrücken, nicht gestattet, unter keinen Umständen, nicht in diesem Themabereich, über den wir diskutieren.
Wir diskutieren hier doch aber über die Äußerungen von Gabriel im Zusammenhang mit Frau Petrys Aussagen zum Schusswaffengebrauch an der Grenze, oder ?
Und hier ging es die ganze Zeit darum, ob der Schusswaffeneinsatz nach PolG §54 bzw. UZwG §10 gerechtfertigt wäre, weil der illegale Grenzübertritt das in beiden Paragrafen geforderte Verbrechen darstellt.
FranzKonz
31.01.2016, 16:21
Halt mal ! Was ist denn mit UZwG §11, der insbesondere auf den Dienst an der Grenze abzielt.
Da interessiert es nicht, ob nun die vorher begangene Tat als Verbrechen oder Vergehen einzustufen ist.
Als Vollzugsbeamter würde ich es tunlichst vermeiden, einem Flüchtenden in den Rücken zu schießen.
Wenn Du über meine unmaßgebliche Meinung hinaus Rechtssicherheit haben möchtest, wirst Du die Urteile zu einschlägigen Fällen studieren müssen.
Dr Mittendrin
31.01.2016, 16:25
Also bisher ging es in meinem Post darum, ob die illegale Einreise eine Straftat wäre, was sie ist.
Auch wegen § 95 Aufenth G.
Hinter Brot für die Welt steckt Altmaier. Mit seinem kümmerlichen Ministergehalt könnte der sich die 18.000 Kalorien alle 12h nie leisten, um seinen Astralkörper in Form zu halten.
Hättest du jetzt Astro-Körper geschrieben hätte ich dir beigepflichtet...wenn er am Himmel ist, denkst du der neunte Planet in unserem Sonnensystem sein entdeckt....
Stanley_Beamish
31.01.2016, 16:27
In diesem verlinkten Beitrag erscheinen folgende Schlagwörter nicht:
- illegal
- Einreise
- Grenze
- Grenzübertritt
Ist das die "hinlängliche Definition"?
Bitte lege Quellen vor, wonach der illegagale Grenzübertritt (illegale Einreise) KEIN Verbrechen sei, keine Straftat.
Unerlaubte Einreise (klick (https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertritt))
Sowohl beim Vergehen als auch beim Verbrechen handelt es sich um Straftaten.
Vergehen --> Strafmaß < 1 Jahr
Verbrechen --> Strafmaß > 1 Jahr
http://dejure.org/gesetze/StGB/12.html
Ist doch eigentlich ganz einfach.
Hättest du jetzt Astro-Körper geschrieben hätte ich dir beigepflichtet...wenn er am Himmel ist, denkst du der neunte Planet in unserem Sonnensystem sein entdeckt....
Irgendwann kommt der WWF und wirft ihn wieder ins Meer, den Peter.....
Wir diskutieren hier doch aber über die Äußerungen von Gabriel im Zusammenhang mit Frau Petrys Aussagen zum Schusswaffengebrauch an der Grenze, oder ?
Und hier ging es die ganze Zeit darum, ob der Schusswaffeneinsatz nach PolG §54 bzw. UZwG §10 gerechtfertigt wäre, weil der illegale Grenzübertritt das in beiden Paragrafen geforderte Verbrechen darstellt.
Damit es zu keinen sehr indivuellen Auslegungen komme, gehe ich grds. auf das ein, was jemand postet, was aus dessen Geschriebenem zu entnehmen wäre.
Hinsichtlich des Waffeneinsatzes an der Grenze gegen Menschen habe ich oben geschrieben: nicht gestattet.
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
Er fordert zu ungesetzlichen Handlungen auf........die Medien sind unabhängig
Gabriel,....wärst du besser Schallplattenbeauftragter geblieben!:cool:
Schlummifix
31.01.2016, 16:35
Vielleicht benutzt die AfD mit Absicht Trump-Methoden?
Die Medien ködern und damit ins Rampenlicht kommen. Es gibt keine schlechte Publizität.
Sehe ich auch so.
Die AfD treibt die Alt-Parteien vor sich her.
Sie diskutiert über Grenzsicherung, wo doch die Alt-Parteien behaupten, man könne die Grenze gar nicht sichern.
Die AfD steht immer häufiger im Mittelpunkt. Nicht die schlechteste Taktik.
Unsere Mediengesellschaft funktioniert so.
Merkel ist zur Schattenkanzlerin geworden. Lösungen kommen von der keine mehr.
Wuehlmaus
31.01.2016, 16:45
Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.
Quatsch. Aber wir werden uns an den Gedanken gewöhnen müssen, daß es mal zum Schußwaffeneinsatz kommen wird, um die Grenze zu sichern. Hoffentlich nur als Warnschüsse, wenn es dumm läuft dann aber nicht.
Denn spätestens wenn der letzte Staat umgekippt ist wird es Vorfälle wie in Ungarn nicht mehr geben. Dann werden keine Invasoren mehr folgenlos Zäune umreissen und Steine auf Polizisten werfen können.
Stanley_Beamish
31.01.2016, 16:52
Als Vollzugsbeamter würde ich es tunlichst vermeiden, einem Flüchtenden in den Rücken zu schießen.
Wenn Du über meine unmaßgebliche Meinung hinaus Rechtssicherheit haben möchtest, wirst Du die Urteile zu einschlägigen Fällen studieren müssen.
Es ist ohnehin müßig, über solche Einzelfälle zu diskutieren, wenn demnächst wieder täglich 10.000 vor den Grenzen stehen.
Für die benötigt man ein massives Polizeiaufgebot, das auf robuste Art und Weise dafür sorgt, dass niemand unbefugt hereinkommt.
Das ist ohne weiteres ohne den Einsatz tödlicher Schusswaffen möglich.
Arminius10
31.01.2016, 17:24
Warum soll bewaffnete Grenzsicherung ein Wiederspruch zu "freiheitlich-demokratischer" Grundordnung sein? Demnach wären die USA ja auch keine Demokratie. Offenbar versucht Gabriel wieder mit Emotionen Politik zu machen.
Sehe ich auch so.
Die AfD treibt die Alt-Parteien vor sich her.
Sie diskutiert über Grenzsicherung, wo doch die Alt-Parteien behaupten, man könne die Grenze gar nicht sichern.
Die AfD steht immer häufiger im Mittelpunkt. Nicht die schlechteste Taktik.
Unsere Mediengesellschaft funktioniert so.
Merkel ist zur Schattenkanzlerin geworden. Lösungen kommen von der keine mehr.
Wer als Regierung nicht in der Lage ist, eine Grenze zu sichern, gehört nicht in Regierungsverantwortung.
Also, weg in den Keller.
Als Vollzugsbeamter würde ich es tunlichst vermeiden, einem Flüchtenden in den Rücken zu schießen.
Deshalb bildet man auch mehrere Linien. Irgendwo kommt er immer von vorn.
Es ist ohnehin müßig, über solche Einzelfälle zu diskutieren, wenn demnächst wieder täglich 10.000 vor den Grenzen stehen.
Für die benötigt man ein massives Polizeiaufgebot, das auf robuste Art und Weise dafür sorgt, dass niemand unbefugt hereinkommt.
Das ist ohne weiteres ohne den Einsatz tödlicher Schusswaffen möglich.
Vom Sofa aus sicherlich.
was würden eigentlich dem dicken Siggi seine Personenschützer machen, wenn der Dicke wirklich angegriffen würde? Wegschauen?
FranzKonz
31.01.2016, 17:47
... demnächst wieder täglich 10.000 vor den Grenzen stehen.
...
Deshalb sollte man die Grenzen sofort schließen. Dann bricht auch der Nachschub ein, weil alle anderen Staaten auf der Balkanroute auch zu machen.
Stanley_Beamish
31.01.2016, 17:50
Vom Sofa aus sicherlich.
Wir diskutieren hier alle vom Sofa aus.
Die Bereitschaftpolizei wird an jedem Wochenende mit ganz anderen Lagen fertig, ohne von der Schusswaffe Gebrauch zu machen.
Deshalb sollte man die Grenzen sofort schließen. Dann bricht auch der Nachschub ein, weil alle anderen Staaten auf der Balkanroute auch zu machen.
Natürlich, die Grenzen hätten schon vor sechs Monaten geschlossen werden sollen.
Wir diskutieren hier alle vom Sofa aus.
Die Bereitschaftpolizei wird an jedem Wochenende mit ganz anderen Lagen fertig, ohne von der Schusswaffe Gebrauch zu machen.
Ich hatte bisher nicht den Eindruck, andere Lagen bestünden aus Schlimmerem als einigen Zehntausend aufgeputschten Sandnegern.
Ganz_unten
31.01.2016, 17:54
https://scontent-ams2-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xfp1/v/t1.0-9/p720x720/12645153_1073875516013497_5432782933600558879_n.jp g?oh=709dbb9042f30eaaee0a39c600b54b52&oe=572FA619
was würden eigentlich dem dicken Siggi seine Personenschützer machen, wenn der Dicke wirklich angegriffen würde? Wegschauen?
Hinter seiner Wampe Schutz suchen!
Stanley_Beamish
31.01.2016, 17:59
Ich hatte bisher nicht den Eindruck, andere Lagen bestünden aus Schlimmerem als einigen Zehntausend aufgeputschten Sandnegern.
Ich bin Berliner, und habe schon einige 1.Mai-Demos mit einigen tausend aufgeputschten Linkschaoten mit abenteuerlustigem Orientalennachwuchs im Schlepptau miterlebt.
Wi:-)r diskutieren hier alle vom Sofa aus.
Die Bereitschaftpolizei wird an jedem Wochenende mit ganz anderen Lagen fertig, ohne von der Schusswaffe Gebrauch zu machen.
Natürlich, die Grenzen hätten schon vor sechs Monaten geschlossen werden sollen.
In meiner Jugendzeit wurde die BePo noch am MG ausgebildet und war mit Granatwerfern, Handgranaten und Maschinengewehren (teils noch aus Wehrmachtsbestaenden) ausgestattet. Heute wird man das wohl nicht mehr haben, da setzt man ja mehr auf Deeskalation (Schwanzeinziehen vor Kriminellen).
Hinter seiner Wampe Schutz suchen!
:haha:
deutschland
31.01.2016, 18:09
Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.
War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5247066/9538438475-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160128-99-307685-large-4-3.jpg
Arbeiterverräter Gabriel, SPD
der ist nichts anderes als ein fetter rotlackierter Laberaffe, dem man einen Buss voller Scheinasylanten vor seine abgeschirmte Villa abkippen sollte !
Makkabäus
31.01.2016, 18:14
Der dicke Sigmar hat sich ja in seiner späten Jugend nur als Pflastersteinwerfer profilieren können. Seine faschistoide Ablehnung anderer Meinungsträger isoliert ihn von den wahren Demokröten.(... oder wie heißen die richtig?)
Dämokraten :D
Makkabäus
31.01.2016, 18:25
Die Wendehälse und Satanistenunterstützer sehen ihre Macht in Gefahr, zumal Siggi Kanzler werden will, allerdings ohne Volk.
Nur das Volk wählt so ein Pack nicht mehr.
Die laufen jetzt wie die aufgescheuchten Hühner durcheinander !
Antisozialist
31.01.2016, 18:25
In meiner Jugendzeit wurde die BePo noch am MG ausgebildet und war mit Granatwerfern, Handgranaten und Maschinengewehren (teils noch aus Wehrmachtsbestaenden) ausgestattet. Heute wird man das wohl nicht mehr haben, da setzt man ja mehr auf Deeskalation (Schwanzeinziehen vor Kriminellen).
Bei CSD-Paraden mitmarschieren, Parksünder aufschreiben und zu zehnt einen Ex-Lageristen aus dem Pflegeheim holen, können die aber sicher noch.
Makkabäus
31.01.2016, 18:36
Korrekt. Der Umgang mit der AfD enthüllt den ganzen faschistischen Sauhaufen, in den sich dieser Staat mitlerweile verwandelt hat. Alle Parteien von Grünen bis CDU sind inhaltlich quasi identisch, eine echte Opposition findet nicht mehr statt. Man übt sich lediglich in pseudodemokratischen Scheingefechten, um beim Bürger den Eindruck der Pluralität zu wahren. In Wirklichkeit sind wir von einer Demokratie mittlerweile so weit entfernt, wie in den beiden letzten deutschen Diktaturen.
Das Ziel "Endsieg" wird mit allen Mitteln durchgeprügelt.
Ja das war mehr eine Art Theateropposition, denn eine echte Opposition möchte nicht nur die Erscheinungsform ändern, sondern das System an sich dass sich anscheinend weigert geltendes Recht in Deutschland anzuwenden.
In meiner Jugendzeit wurde die BePo noch am MG ausgebildet und war mit Granatwerfern, Handgranaten und Maschinengewehren (teils noch aus Wehrmachtsbestaenden) ausgestattet. Heute wird man das wohl nicht mehr haben, da setzt man ja mehr auf Deeskalation (Schwanzeinziehen vor Kriminellen).
Richtig. Und Panzerabwehrrohre (Bazookas) hatten se auch. In Westberlin hatte die BePo um 1961 kein MG42, nur so ein langsames Ami-TakTak, britsche LMGs, und Sten-MPs
Richtig. Und Panzerabwehrrohre (Bazookas) hatten se auch. In Westberlin hatte die BePo um 1961 kein MG42, nur so ein langsames Ami-TakTak, britsche LMGs, und Sten-MPs
Ich glaube die Polizisten von damals haetten sich die heutige Pozilei-Arbeit nicht einmal in ihren schlimmsten Albtraeumen oder im Vollrausch vorstellen koennen.
Ich glaube die Polizisten von damals haetten sich die heutige Pozilei-Arbeit nicht einmal in ihren schlimmsten Albtraeumen oder im Vollrausch vorstellen koennen.
Ich denke eher, die hätten voll im Tee Albträume dank der Zustände bekommen.
Vielleicht steht das schon irgendwo, ich hab jetzt nicht den ganzen Thread gelesen. Eine Ursache für Flüchtlinge, sind unerträgliche Menschenrechtsverletzungen, durch Tötung von Zivillisten durch Drohnen, die von Ramstein aus gesteuert werden.
Eine andere Ursache ist die Waffenlieferung an Länder, die nicht zur Nato gehören und diese Waffen an den IS weiterleiten! Das Geschäft mit dem Tod, ist dem fetten Gabriel nicht etwa peinlich, nein es war ja nur ein Wahlversprechen die Waffenexporte einzuschränken, aber wie so oft, macht Gabriel genau das Gegenteil.
Wie hoch waren die Rüstungseinnahmen im ersten Halbjahr 2015?
In den ersten sechs Monaten des Jahres haben deutsche Waffenhersteller bisher Kriegsgerät mit einem Wert von etwa 6,35 Milliarden Euro ins Ausland verkauft. Mehr als die Hälfte der Exporte ging an sogenannte Drittstaaten, also an Länder, die nicht in der EU oder in der Nato sind. Dies bedeutet einen Anstieg dieser Exporte um mehr als 50 Prozent. Nach nur sechs Monaten wurde bereits der Verkaufswert des gesamten vergangenen Jahres erreicht.
2. Wer sind die Kunden der deutschen Waffenschmieden?
Wie der "Spiegel" berichtet, wurden unter anderem vier Tankflugzeuge an Großbritannien verkauft. Israel erhielt ein U Boot der "Dolphin"-Klasse. (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ruestungsexporte-deutschland-liefert-israel-ein-weiteres-u-boot-13530558.html) Besonders drastisch stiegen die Rüstungsexporte in arabische Staaten und nach Nordafrika an: Die Summe erhöhte sich hierbei von 219 auf 587 Millionen Euro, so erhielt etwa Kuwait zwölf "Fuchs"-Spürpanzer.
3. Warum könnten die gestiegenen Waffenexporte zum Problem für Sigmar Gabriel werden?
Der Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler hatte bereits zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt, die von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung ausgehandelten Waffendeals mit Staaten, die nicht zur EU oder Nato gehören, stark einzuschränken. Im vergangenen Jahr sprach Gabriel etwa davon, die Ausfuhrgenehmigungen von Panzern und Kleinwaffen an diese Staaten genauestens unter die Lupe zu nehmen. (http://www.huffingtonpost.de/2014/06/11/deutsche-waffenexporte-gabriel-stoppen_n_5483742.html) Doch passiert ist bisher herzlich wenig.
http://www.huffingtonpost.de/2015/08/08/waffexporte-rustung-gabri_n_7958808.html
Die SPD ist eine Kriegstreiberpartei und somit mitverantwortlich für den Flüchtlingsstrom und den Tod von abertausenden Menschen!
Vielleicht steht das schon irgendwo, ich hab jetzt nicht den ganzen Thread gelesen. Eine Ursache für Flüchtlinge, sind unerträgliche Menschenrechtsverletzungen, durch Tötung von Zivillisten durch Drohnen, die von Ramstein aus gesteuert werden.
Eine andere Ursache ist die Waffenlieferung an Länder, die nicht zur Nato gehören und diese Waffen an den IS weiterleiten! Das Geschäft mit dem Tod, ist dem fetten Gabriel nicht etwa peinlich, nein es war ja nur ein Wahlversprechen die Waffenexporte einzuschränken, aber wie so oft, macht Gabriel genau das Gegenteil.
(...)Und wer liefert Waffen an Assad?
konfutse
31.01.2016, 19:47
Also bisher ging es in meinem Post darum, ob die illegale Einreise eine Straftat wäre, was sie ist.
Der Gebrauch von Schußwaffen (an der Grenze) wäre jedoch, um es vereinfacht auszudrücken, nicht gestattet, unter keinen Umständen, nicht in diesem Themabereich, über den wir diskutieren.
Was eine Straftat ist, ist im Strafgesetzbuch aufgeführt. Steht da was von illegaler Einreise? Was nach anderen Gesetzen strafbewehrt ist, muss nämlich keine Straftat sein.
Und wer liefert Waffen an Assad?
Russland, dass ist auch richtig so, denn der Staatspräsident Assad, wehrt sich gegen Rebellen die von der USA unterstützt werden!
Seit längerem ist bekannt, dass die USA in Syrien eine Doppelstrategie verfolgen, deren primäres Ziel es ist Assad zu beseitigen und nicht den „Islamischen Staat“ zu beseitigen. Nun wurde bekannt, dass auch Waffenlieferungen an IS-nahe Milizen beibehalten werden.
http://www.neopresse.com/politik/naherosten/syrien-usa-bleibt-bei-waffenlieferungen-an-isis-nahe-milizen/
Schwabenpower
31.01.2016, 19:53
Was eine Straftat ist, ist im Strafgesetzbuch aufgeführt. Steht da was von illegaler Einreise? Was nach anderen Gesetzen strafbewehrt ist, muss nämlich keine Straftat sein.
Es wurde Straftat und Verbrechen gleichgesetzt. Ist aber falsch.
Schwabenpower
31.01.2016, 19:54
Russland, dass ist auch richtig so, denn der Staatspräsident Assad, wehrt sich gegen Rebellen die von der USA unterstützt werden!
Und genau diese Rebellen sammeln sich auf unsere Kosten in der BRD
Russland, dass ist auch richtig so, denn der Staatspräsident Assad, wehrt sich gegen Rebellen die von der USA unterstützt werden!Aha, deshalb flüchten die Syrer zu Millionen in die Nachbarländer und nach Deutschland.
Und genau diese Rebellen sammeln sich auf unsere Kosten in der BRD
So ist es, zum Teil Mörder, die einen Putsch versucht haben und jetzt Kinder und Frauen da lassen, um sich hier ein feines Leben zu machen.
Aha, deshalb flüchten die Syrer zu Millionen in die Nachbarländer und nach Deutschland.
Die Flüchten vor den Rebellen und der IS.
https://www.youtube.com/watch?v=RrgMAqRSoH0
Schwabenpower
31.01.2016, 19:56
Aha, deshalb flüchten die Syrer zu Millionen in die Nachbarländer und nach Deutschland.
Ja, köpfende Syrer. Nämlich junge Männer.
Schwabenpower
31.01.2016, 19:58
Die Flüchten vor den Rebellen und der IS.
Das sind die wenigsten. Denn die nehmen ihre Familie mit. Terroristen nicht. Und? Was kommt überwiegend? Eben
Die Flüchten vor den Rebellen und der IS.Und warum fliehen die Syrer nicht in die von Assad gehaltenen Gebiete, sondern sogar im Gegenteil - von dort?
Das sind die wenigsten. Denn die nehmen ihre Familie mit. Terroristen nicht. Und? Was kommt überwiegend? Eben
Richtig die Familien sind zusammen überwiegend in der Türkei.
Und warum fliehen die Syrer nicht in die von Assad gehaltenen Gebiete, sondern sogar im Gegenteil - von dort?
Weil Gabriel und die Amerikaner dafür sorgen, dass sie auch da nicht sicher sind.
Schwabenpower
31.01.2016, 20:03
Und warum fliehen die Syrer nicht in die von Assad gehaltenen Gebiete, sondern sogar im Gegenteil - von dort?
Tun sie nicht.
Und warum fliehen die Syrer nicht in die von Assad gehaltenen Gebiete, sondern sogar im Gegenteil - von dort?
Weil Gabriel und die Amerikaner dafür sorgen, dass sie auch da nicht sicher sind.
https://www.youtube.com/watch?v=mrXiiHXFcQQ
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