Vollständige Version anzeigen : Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern
FranzKonz
30.01.2016, 14:00
Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern.
...
Der Minister wünscht nicht, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sei rechtlich legitimiert, denn es habe seit Ende 2013 „mehr als vierzig Bundestagsdebatten“ gegeben.
In bestechender Dialektik bezichtigt Maas die Juristen, durch ihre Kritik den Rechtsstaat auszuhöhlen: Mit dem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.
...
Die persönliche Denunziation ist in der politischen Kommunikation meist die ultimative Waffe, um potentielle Kritiker abzuschrecken. Wenn Kritiker von der Bundesregierung in die Nähe von geistigen Brandstiftern gerückt werden, markiert dies eine neue Qualität der Interpretation der freien Meinungsäußerung. In solch einem Fall wird die Reputation der Kritiker nachhaltig beschädigt, ohne dass diese sich wehren können. Die politische Absicht eines solchen Vorgehens besteht darin, andere Kritiker einzuschüchtern und den öffentlichen Diskurs regierungsgesteuert zu führen. Der Abkehr vom Rechtsstaat wird auf diese Weise Vorschub geleistet. Regierungsmitglieder, die solcherlei befördern, bewirken mit ihren Diffamierungen „das Gegenteil von dem, was sie angeblich bezwecken“.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/29/justizminister-rueckt-kritische-juristen-in-die-naehe-von-geistigen-brandstiftern/
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
DJ_rainbow
30.01.2016, 14:03
Wer vom Maasmännchen, diesem Lord Voldemort des Rechtsstaats (ok, ich gebe es zu: eigentlich ist er der Lord Helmchen des Rechtsstaats), etwas anderes erwartet hat, sollte mal einen Psychiater seines Vertrauens aufsuchen.
Hey, der Typ ist aus dem Saarland - also dem Furunkel am Arsch Deutschlands, und hat dort jede Wahl verkackt. Kann man diese Kloake nicht an die Froschfresser verschenken?
Der Ossi in mir sagt: EIN SAARLÄNDER IST GENUG!!!
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Da gibt es nur einen Spruch: " Was ich selber mach und tu, das trau ich auch den andren zu."
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!
FranzKonz
30.01.2016, 14:15
... Kann man diese Kloake nicht an die Froschfresser verschenken?
...
Nein.
Kohl hat Mitterand zu Gast zum Saumagen-Essen. Mitterand stochert aber angewidert im Essen, bis Kohl ihm etwas ins Ohr flüstert. Darauf schlingt Mitterand den Saumagen herunter.
Nach dem Essen fragt nun Genscher ganz erstaunt Kohl: „Was hast du ihm denn gesagt, dass er plötzlich so einen Hunger hatte?“
Darauf Kohl: „Ich hab ihm gesagt, wenn er mich in meiner Stammkneipe blamiert, bekommt er das Saarland zurück samt Lafontaine.“
DJ_rainbow
30.01.2016, 14:16
Nein.
Kohl hat Mitterand zu Gast zum Saumagen-Essen. Mitterand stochert aber angewidert im Essen, bis Kohl ihm etwas ins Ohr flüstert. Darauf schlingt Mitterand den Saumagen herunter.
Nach dem Essen fragt nun Genscher ganz erstaunt Kohl: „Was hast du ihm denn gesagt, dass er plötzlich so einen Hunger hatte?“
Darauf Kohl: „Ich hab ihm gesagt, wenn er mich in meiner Stammkneipe blamiert, bekommt er das Saarland zurück samt Lafontaine.“
Das spielt heute keine Rolle mehr. Also: Weg damit!
Mit dem "Ein Saarländer ist genug" war übrigens nicht der Schlitz-und-Bogen-Pisser gemeint, sondern Honecker, der ostzonesische Mauermord-Papagallo.
FranzKonz
30.01.2016, 14:29
Das spielt heute keine Rolle mehr. Also: Weg damit!
Das nimmt Dir keiner ab. Immerhin könnte man es, der Größe entsprechend, vom Bundesland zum Landkreis machen. Hätte den positiven Nebeneffekt, dass die Kramp-Karrenbauer zur Landrätin degradiert würde. Entspräche auch mehr ihrem Horizont.
Mit dem "Ein Saarländer ist genug" war übrigens nicht der Schlitz-und-Bogen-Pisser gemeint, sondern Honecker, der ostzonesische Mauermord-Papagallo.
Schon klar.
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Mein Gott, soll er sie doch "geistige Brandstifter" nennen, scheint mir eh immer ein recht hilfloses Argument zu sein das gegen Leute gerichtet wird, die unschöne Wahrheiten aussprechen.
Im Gegensatz zu den "geistigen Brandstiftern" ist Heiko Mass - wie auch seine Quasselkollegen aus den über 40 Bundestagsdebatten - ein echter Brandstifter, denn seine Politik hat in Deutschland und darüber hinaus einen riesigen Flächenbrand entfacht, der nicht mehr zu löschen ist.
Mich fragen schon Leute aus dem Ausland, ob es noch sicher sei, nach Deutschland zu kommen.
Shahirrim
30.01.2016, 20:35
Der Maas hat es eben lieber, dass Juristen im Sinne der Herrschenden "Recht" sprechen!
Wie sein Ebenbild Eichmann.
https://pbs.twimg.com/media/CR3pzHYUEAAxXmV.jpg
Aber sein blauer Anzug saß perfekt!
Maas:
„Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“
Herr Maas, der Ex-Verfassungsrichter Di Fabio ist einer der angesehensten Juristen Deutschlands.
Schwabenpower
30.01.2016, 20:40
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Majestätsbeleidigung wird immerhin nicht mehr mit Folter bestraft. Dafür sollten wir vermutlich dankbar sein.
Schließlich darf der Souverän den Souverän nicht kritisieren. Ähm, Moment mal. Irgendwas stimmt da nicht.
's läuft alles nach Plan...
Majestätsbeleidigung wird immerhin nicht mehr mit Folter bestraft. Dafür sollten wir vermutlich dankbar sein.
Schließlich darf der Souverän den Souverän nicht kritisieren. Ähm, Moment mal. Irgendwas stimmt da nicht.
Maas und Konsorten betrachten die Deutschen als ihr persönliches Eigentum, und Deutschland als die Spielwiese, auf der sie mit den Deutschen ihre ideologischen Experimente und Utopien austoben dürfen!
Schwabenpower
30.01.2016, 20:57
Maas und Konsorten betrachten die Deutschen als ihr persönliches Eigentum, und Deutschland als die Spielwiese, auf der sie mit den Deutschen ihre ideologischen Experimente und Utopien austoben dürfen!
Können sie ja auch. Die Wahlschafe bestätigen es ja. Insbesondere die Nichtwähler
Wolf Fenrir
30.01.2016, 20:59
Kann nur gut sein, denn er = BRD schafft sich in seien Kreisen damit nur Feinde.
Jemand hat einmal gesagt : Der Feind meines Feindes ist mein Freund .
Brotzeit
30.01.2016, 21:03
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Das zeigt wieder einmal die geistige Degeneration,die mit Demenz einher geht. - Punkt -
Können sie ja auch. Die Wahlschafe bestätigen es ja. Insbesondere die Nichtwähler
Nachdem das Feld per Umerziehung und Abrichtung zu Schafen durch die Besatzer beackert wurde und sich solche Gestalten à la Maas in Opportunismus und Niedertracht üben!
Schwabenpower
30.01.2016, 21:05
Nachdem das Feld per Umerziehung und Abrichtung zu Schafen durch die Besatzer beackert wurde und sich solche Gestalten à la Maas in Opportunismus und Niedertracht üben!
Genau das meinte ich
Das zeigt wieder einmal die geistige Degeneration,die mit Demenz einher geht. - Punkt -
Attestiere dem Mann doch keine Krankheit! Der weiß ganz genau was er macht bzw. sagt!
Schwabenpower
30.01.2016, 21:07
Attestiere dem Mann doch keine Krankheit! Der weiß ganz genau was er macht bzw. sagt!
Es ist wohl eher die geistige Degeneration des Wahlschafes gemeint
Brotzeit
30.01.2016, 21:08
Attestiere dem Mann doch keine Krankheit! Der weiß ganz genau was er macht bzw. sagt!
Hab' ich das nicht schon?.........
FranzKonz
30.01.2016, 21:16
Majestätsbeleidigung wird immerhin nicht mehr mit Folter bestraft. Dafür sollten wir vermutlich dankbar sein.
Schließlich darf der Souverän den Souverän nicht kritisieren. Ähm, Moment mal. Irgendwas stimmt da nicht.
Das hast Du aber gerade noch rechtzeitig gemerkt! :haha:
Schwabenpower
30.01.2016, 21:17
Das hast Du aber gerade noch rechtzeitig gemerkt! :haha:
Wenigstens einer, der es kapiert hat ;)
FranzKonz
30.01.2016, 21:26
Wenigstens einer, der es kapiert hat ;)
Trotzdem kann ich Dich beruhigen. Maas ist nur Minister, für den gibt's keinen Majestätsbeleidigungsparagraphen. Nur der Bundespräsident genießt hier noch besonderen Schutz, und der Gesetzgeber war so klug, eine Spaßbremse einzubauen: Derartige Delikte werden nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Beleidigten verfolgt.
Schwabenpower
30.01.2016, 21:32
Trotzdem kann ich Dich beruhigen. Maas ist nur Minister, für den gibt's keinen Majestätsbeleidigungsparagraphen. Nur der Bundespräsident genießt hier noch besonderen Schutz, und der Gesetzgeber war so klug, eine Spaßbremse einzubauen: Derartige Delikte werden nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Beleidigten verfolgt.
Maas bezog sich jedoch auf die Regierung, also sozusagen Kaiserin und Hofstaat. Zudem scheint das Maasmännchen die Gesetze ohnehin nicht zu kennen.
Und sowas habe ich früher mal beschützen müssen :hd:
Dieser Artikel der Deutschen Wirtschaftsnachrichten enthält zwar so ziemlich alles, was man "tendenziöse Berichterstattung" nennt, ist also keineswegs ein Beispiel für mustergültige Pressearbeit.
Dennoch enthält er eine Menge Wahrheit. In der Demokratie hat jeder Bürger das Recht, die Regierungsarbeit in Frage zu stellen. Dass es zur "Flüchtlingspolitik" mehr als 40 Bundestagsdebatten gab, beweist nicht, dass das Regierungshandeln verfassungsgemäß und rechtstreu ist. Wie wir alle wissen, hat das Bundesverfassungsgericht schon viele Entscheidungen, auch des Bundestags, kassiert, weil sie eben nicht verfassungsgemäß waren.
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Hier der Link zum Meinungsbeitrag von Maas in der FAZ:
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gastbeitrag-von-justizminister-heiko-maas-14041595.html
Das ist wirklich unfaßbar, was dieser Mann treibt und sagt.
Und ausgerechnet in Augsteins "Freitag" fand ich diese höchst lesenswerte Replik:
" Ich habe ein Problem mit den immer wieder laut geäußerten Ansichten von Bundesjustizminister Heiko Maas. Weil Heiko Maas in meinen Augen ein Problem mit Andersdenkenden hat, aber kein Problem damit, deren in einer Demokratie geschützte Meinungsfreiheit unter Generalverdacht zu stellen. (...)
Maas bekommt seinen Beifall vor allem vom linken Rand dieser Gesellschaft, was mir ebenfalls Sorgen macht. Ausgerechnet jene, die viel über Gleichheit reden, machen sich die seltsam undemokratische Einstellung zu eigen, dass der Zweck die Mittel heilige. Dies war jedoch noch nie der Fall. Stattdessen hat genau so schon immer eine Diktatur begonnen."
https://www.freitag.de/autoren/hoipolloi/heiko-maas-meinungsfreiheit-und-demokratie
Silencer
30.01.2016, 21:54
Der Maas ist eigentlich der lebendige Beweis dass die Demokratie-Simulation eben keine ist. Ich hoffe jetzt, dass die alten Verfassungsrichter zurückschlagen werden, und zwar nach Gesetz aber erbarmungslos. An einer der Systemratten muss man endlich ein Exempel statuieren. Vielleicht werden sich danach die anderen doch ein wenig ändern.
Schwabenpower
30.01.2016, 21:58
Hier der Link zum Meinungsbeitrag von Maas in der FAZ:
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gastbeitrag-von-justizminister-heiko-maas-14041595.html
Das ist wirklich unfaßbar, was dieser Mann treibt und sagt.
Und ausgerechnet in Augsteins "Freitag" fand ich diese höchst lesenswerte Replik:
" Ich habe ein Problem mit den immer wieder laut geäußerten Ansichten von Bundesjustizminister Heiko Maas. Weil Heiko Maas in meinen Augen ein Problem mit Andersdenkenden hat, aber kein Problem damit, deren in einer Demokratie geschützte Meinungsfreiheit unter Generalverdacht zu stellen. (...)
Maas bekommt seinen Beifall vor allem vom linken Rand dieser Gesellschaft, was mir ebenfalls Sorgen macht. Ausgerechnet jene, die viel über Gleichheit reden, machen sich die seltsam undemokratische Einstellung zu eigen, dass der Zweck die Mittel heilige. Dies war jedoch noch nie der Fall. Stattdessen hat genau so schon immer eine Diktatur begonnen."
https://www.freitag.de/autoren/hoipolloi/heiko-maas-meinungsfreiheit-und-demokratie
Das ist wirklich unfaßbar.
Übrigens aus dem link
Wenn der Regierungschef eines EU-Mitgliedstaates erklärt, sein Land nehme keine muslimischenFlüchtlinge (http://www.faz.net/aktuell/politik/thema/fluechtlinge) auf, ist das mit der EU-Grundrechtecharta und der Religionsfreiheit, der Rechtsgleichheit und dem Diskriminierungsverbot kaum vereinbar
Da meint er wohl Orban mit, der das ganz anders gesagt hat. Sinngemäß: die Muslime würden sich hier ja gar nicht wohl fühlen, weil wir hier keine Moscheen haben.
Ich fand das genial und mußte lachen, ich das im Autoradio hörte
Uri Gellersan
30.01.2016, 22:06
Der Maas ist eigentlich der lebendige Beweis dass die Demokratie-Simulation eben keine ist. Ich hoffe jetzt, dass die alten Verfassungsrichter zurückschlagen werden, und zwar nach Gesetz aber erbarmungslos. An einer der Systemratten muss man endlich ein Exempel statuieren. Vielleicht werden sich danach die anderen doch ein wenig ändern.
Das würde ich mir auch wünschen.
Zu begrüßen ist jedoch, dass ein anderer 'geistiger Brandstifter' (frei nach Maaslos), nämlich der ehrwürdige Prof. K.A. Schachtschneider, endlich seine Klage vor dem BVerfG gegen die Bundesregierung einreichen will um zu klären, inwieweit diese Laienspieltruppe aus Berlin dem GG i.S. staatlicher Auflösung durch Unterlassung einer rechtskonformen Grenzsicherung (illegale Einwanderung) zuwider läuft.
Hier der Link (mit Video) von der PK
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/professor-schachtschneider-verfassungsbeschwerde-gegen-die-einwanderungspolitik-der-bundesregierung.html
FranzKonz
30.01.2016, 22:27
...
Und ausgerechnet in Augsteins "Freitag" fand ich diese höchst lesenswerte Replik:
" Ich habe ein Problem mit den immer wieder laut geäußerten Ansichten von Bundesjustizminister Heiko Maas. Weil Heiko Maas in meinen Augen ein Problem mit Andersdenkenden hat, aber kein Problem damit, deren in einer Demokratie geschützte Meinungsfreiheit unter Generalverdacht zu stellen. (...)
Maas bekommt seinen Beifall vor allem vom linken Rand dieser Gesellschaft, was mir ebenfalls Sorgen macht. Ausgerechnet jene, die viel über Gleichheit reden, machen sich die seltsam undemokratische Einstellung zu eigen, dass der Zweck die Mittel heilige. Dies war jedoch noch nie der Fall. Stattdessen hat genau so schon immer eine Diktatur begonnen."
https://www.freitag.de/autoren/hoipolloi/heiko-maas-meinungsfreiheit-und-demokratie
Danke, der Artikel bringt den Sachverhalt wirklich wunderbar auf den Punkt.
Schwabenpower
30.01.2016, 23:06
Danke, der Artikel bringt den Sachverhalt wirklich wunderbar auf den Punkt.
Die Kommentare lassen mich allerdings am Wahlrecht zweifeln.
Attestiere dem Mann doch keine Krankheit! Der weiß ganz genau was er macht bzw. sagt!
Wenn er aber - wie ein HPF-Forist - nur noch mit pauschalen Kampfbegriffen agieren kann, scheint das anders zu sein!
:hmm:
Maas bezog sich jedoch auf die Regierung, also sozusagen Kaiserin und Hofstaat. Zudem scheint das Maasmännchen die Gesetze ohnehin nicht zu kennen.
Und sowas habe ich früher mal beschützen müssen :hd:
Fettung durch mich!
Dein Fehler sei Dir verziehen.
Es ist ja auch schwierig, solche Leute vor sicvh selbst zu schützen!
:hmm:
Der Maas ist eigentlich der lebendige Beweis dass die Demokratie-Simulation eben keine ist. Ich hoffe jetzt, dass die alten Verfassungsrichter zurückschlagen werden, und zwar nach Gesetz aber erbarmungslos. An einer der Systemratten muss man endlich ein Exempel statuieren. Vielleicht werden sich danach die anderen doch ein wenig ändern.
Beinge einfach mal den Begriff "Demagogie" mit den Herren Will und Kann zusammen; dann wird ein Schuh draus!
:D
FranzKonz
31.01.2016, 10:05
Das ist wirklich unfaßbar.
Übrigens aus dem link
Wenn der Regierungschef eines EU-Mitgliedstaates erklärt, sein Land nehme keine muslimischenFlüchtlinge auf, ist das mit der EU-Grundrechtecharta und der Religionsfreiheit, der Rechtsgleichheit und dem Diskriminierungsverbot kaum vereinbar
Da meint er wohl Orban mit, der das ganz anders gesagt hat. Sinngemäß: die Muslime würden sich hier ja gar nicht wohl fühlen, weil wir hier keine Moscheen haben.
Ich fand das genial und mußte lachen, ich das im Autoradio hörte
Den Punkt sollte man ausdiskutieren. Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Schwabenpower
31.01.2016, 13:02
Den Punkt sollte man ausdiskutieren. Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Eine sehr heikle Frage. In diesem Fall eher theoretisch, da keiner Anrecht auf Asyl hat. Subsidärer Schutz ist nur temporär. Auch das dürfte gegen 0 tendieren.
Und wer ohne diese Gründe einreisen will, ist ohnehin von der Gnade der Regierung abhängig.
Einreiseverweigerung dürfte wohl nicht verweigert werden, sofern Asylrecht besteht. Aber es steht nirgendwo geschrieben, daß man ihnen das Leben versüßen muß
Es wird immer schlimmer. Wer glaubte, Köln würde ein Umdenken in Gang setzen hat sich getäuscht. Auch die linkslastigen Staatsmedien halten mit aller Gewalt den Deckel auf dem Topf. Überall wird versucht, die AfD zu diskreditieren, selbst in Karnevalsendungen.
Es wird immer schlimmer. Wer glaubte, Köln würde ein Umdenken in Gang setzen hat sich getäuscht. Auch die linkslastigen Staatsmedien halten mit aller Gewalt den Deckel auf dem Topf. Überall wird versucht, die AfD zu diskreditieren, selbst in Karnevalsendungen.
Auch beim Dresdener Opernball wurde mit allen Mitteln gegen die AfD geschossen.Man ist sich zu Nichts zu Schade.Es ist Klar,das von Maas ein Volks,- und Parteigerichshof gewünscht wird.
FranzKonz
31.01.2016, 14:48
Eine sehr heikle Frage. In diesem Fall eher theoretisch, da keiner Anrecht auf Asyl hat. Subsidärer Schutz ist nur temporär. Auch das dürfte gegen 0 tendieren.
Und wer ohne diese Gründe einreisen will, ist ohnehin von der Gnade der Regierung abhängig.
Einreiseverweigerung dürfte wohl nicht verweigert werden, sofern Asylrecht besteht. Aber es steht nirgendwo geschrieben, daß man ihnen das Leben versüßen muß
Das geht an der Frage völlig vorbei. Die gesamte Menschenrechtsgeschichte ist nicht gottgegeben, sondern basiert auf der Übereinkunft von Menschen, dass Menschenrechte eine gute Sache sind. Wenn die Menschen nun mehrheitlich der Meinung sind, dass einige dieser Menschenrechte überholt sind, oder der aktuellen Lage nicht entsprechen, dann wären sie, Demokratie vorausgesetzt, auch berechtigt, die Menschenrechtscharta zu ändern, zu ergänzen oder zu kürzen.
Schwabenpower
31.01.2016, 15:15
Das geht an der Frage völlig vorbei. Die gesamte Menschenrechtsgeschichte ist nicht gottgegeben, sondern basiert auf der Übereinkunft von Menschen, dass Menschenrechte eine gute Sache sind. Wenn die Menschen nun mehrheitlich der Meinung sind, dass einige dieser Menschenrechte überholt sind, oder der aktuellen Lage nicht entsprechen, dann wären sie, Demokratie vorausgesetzt, auch berechtigt, die Menschenrechtscharta zu ändern, zu ergänzen oder zu kürzen.
Ach so meinst Du das. Da bin ich absolut derselben Meinung.
Deshalb müßte es auch zulässig sein, daß ein Volk eine Diktatur wählt. Oder einen Kaiser.
Konkret ist hier ja der Fall, daß verfassungsfeindliche Parteien nicht zugelassen sind. Warum eigentlich? Wenn dem Souverän (diesmal meine ich das Volk) diese Verfassung nicht will, muß man diesen Willen respektieren.
Wie war das noch? Man muß die Menschen zu ihrem Glück zwingen. Kam nicht so gut an, wird aber genauso praktiziert
FranzKonz
31.01.2016, 15:30
Ach so meinst Du das. Da bin ich absolut derselben Meinung.
Deshalb müßte es auch zulässig sein, daß ein Volk eine Diktatur wählt. Oder einen Kaiser.
Konkret ist hier ja der Fall, daß verfassungsfeindliche Parteien nicht zugelassen sind. Warum eigentlich? Wenn dem Souverän (diesmal meine ich das Volk) diese Verfassung nicht will, muß man diesen Willen respektieren.
Wie war das noch? Man muß die Menschen zu ihrem Glück zwingen. Kam nicht so gut an, wird aber genauso praktiziert
Jetzt gehst Du mir einen Schritt zu weit. ;)
Immerhin hast Du das Prinzip verstanden. Also noch mal zum Ausgangspunkt:
Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Schwabenpower
31.01.2016, 16:07
Jetzt gehst Du mir einen Schritt zu weit. ;)
Immerhin hast Du das Prinzip verstanden. Also noch mal zum Ausgangspunkt:
Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Das versuchte ich doch an den teils überspitzten Beispielen zu erläutern. Ja, Volkes Wille muß Vorrang vor den durch nichts legitimieren "Vorschriften" einer EU haben.
Warum sollte sich ein Volk einer Charta unterwerfen, auf das es keinen Einfluß hatte?
Genau da liegt ja der demokrötische Schwachpunkt: die Charta ist nicht demokratisch legitimiert. Erst wenn sie das ist, muß das Volk sich dieser unterordnen.
Jetzt klar geworden?
(Sonntags pflege ich nicht zu denken ;) )
Auch beim Dresdener Opernball wurde mit allen Mitteln gegen die AfD geschossen.Man ist sich zu Nichts zu Schade.Es ist Klar,das von Maas ein Volks,- und Parteigerichshof gewünscht wird.
Ich hoffe nur, dass sich das Ganze als Bumerang erweist, und die AfD dadurch noch zulegt.
Ich hoffe nur, dass sich das Ganze als Bumerang erweist, und die AfD dadurch noch zulegt.
Die Bevölkerung und der Bürger, sieht die AfD als Alternative, denn auch der Dümmste kapiert, war für eine menschliche Müllhalde die Roten, Grünen vor allem sind und die CDU ist kaum besser. Bleibt als letzte Partei mit dem Volk verbunden die Bayern CSU
Frontferkel
31.01.2016, 19:55
Auch beim Dresdener Opernball wurde mit allen Mitteln gegen die AfD geschossen.Man ist sich zu Nichts zu Schade.Es ist Klar,das von Maas ein Volks,- und Parteigerichshof gewünscht wird.
Das VOLK kannst Du getrost streichen . Das Männchen Maas will einen Systemgerichtshof um Schauprozesse durchzuziehen , mit schon vor Prozessbeginn feststehendem Urteil .
Er ist ein weiterer Schritt in die zum Teil schon bestehende Diktatur .
Frontferkel
31.01.2016, 20:09
Jetzt gehst Du mir einen Schritt zu weit. ;)
Immerhin hast Du das Prinzip verstanden. Also noch mal zum Ausgangspunkt:
Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Da die Grundrechtecharta kein Dogma ist , kann man sie jeder Zeit einer Reform/Modernisierung unterziehen . Und dem Willen/Wunsch er Menschen/Volkes ist immer bzw. auf jeden Fall Rechnung zu tragen .
In der EU wird diese Charta als unumstößlich hingestellt und danach verfahren . Diktatur pur .
Schwabenpower
31.01.2016, 20:18
Da die Grundrechtecharta kein Dogma ist , kann man sie jeder Zeit einer Reform/Modernisierung unterziehen . Und dem Willen/Wunsch er Menschen/Volkes ist immer bzw. auf jeden Fall Rechnung zu tragen .
In der EU wird diese Charta als unumstößlich hingestellt und danach verfahren . Diktatur pur .
Eben. Siehe oben
Jetzt gehst Du mir einen Schritt zu weit. ;)
Immerhin hast Du das Prinzip verstanden. Also noch mal zum Ausgangspunkt:
Wenn die Mehrheit der Menschen meint, sie wolle keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen, muss diese Mehrheit dann in ihren demokratischen Rechten zurückstecken um der Grundrechtecharta der EU gerecht zu werden, oder ist es eher umgekehrt? Hat also die Grundrechtecharta der EU hinter dem Wunsch der Menschen in der EU zurückzutreten?
Bei aus sicheren EU Drittstaaten einreisenden sg. Flüchtlingen gibt es kein Problem mit der Grundrechtecharta, wenn man diese in das sichere Einreise-Transitland zurück schickt. Ihr macht es euch da zu schwer! :D
Die Dubliner EU Vereinbarungen sind natürlich EU konform.
Es wird immer schlimmer. Wer glaubte, Köln würde ein Umdenken in Gang setzen hat sich getäuscht. Auch die linkslastigen Staatsmedien halten mit aller Gewalt den Deckel auf dem Topf. Überall wird versucht, die AfD zu diskreditieren, selbst in Karnevalsendungen.
Fettung durch mich!
Auch Büttenredner (und Kabarettisten) müssen daran denken, daß sie demnächst wieder (abkassieren....äh) auftreten wollen!
:D
FranzKonz
01.02.2016, 09:07
Bei aus sicheren EU Drittstaaten einreisenden sg. Flüchtlingen gibt es kein Problem mit der Grundrechtecharta, wenn man diese in das sichere Einreise-Transitland zurück schickt. Ihr macht es euch da zu schwer! :D
Die Dubliner EU Vereinbarungen sind natürlich EU konform.
Schöner Ansatz. Scheint zu passen, denn wenn die Türkei für 3 Milliarden den Job übernimmt, ist das auch EU konform.
Ich sollte Orwells 1984 wieder einmal lesen. Ich beherrsche den Neusprech nicht mehr fließend.
Schöner Ansatz. Scheint zu passen, denn wenn die Türkei für 3 Milliarden den Job übernimmt, ist das auch EU konform.
Ich sollte Orwells 1984 wieder einmal lesen. Ich beherrsche den Neusprech nicht mehr fließend.
Der Witz ist: Es schränkt die Menschenrechte eines Flüchtlings nicht ein, wenn man ihn in die Ostmark zurückschickt.
Er befindet sich dann immer noch in Großdeutschland! :D
Leberecht
01.02.2016, 19:55
Wie sein Ebenbild Eichmann.
https://pbs.twimg.com/media/CR3pzHYUEAAxXmV.jpg
Gentest gefragt.
Der Witz ist: Es schränkt die Menschenrechte eines Flüchtlings nicht ein, wenn man ihn in die Ostmark zurückschickt.
Er befindet sich dann immer noch in Großdeutschland! :D
Da es zu viele vergessen, das ist Deutschland:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/84/Maas_Memel_Etsch_Belt.png/640px-Maas_Memel_Etsch_Belt.png
Arminius10
01.02.2016, 23:16
Einen renommierten und langjährigen Verfassungsrichter wie Udo di Fabio in die Nähe geistiger Brandstifter zu rücken, sagt weit mehr über Maas aus, als über di Fabio.
Allein die Sprache ist doch entlarvend. Kritik an Einwanderung wird mit dem tat-sächlichen Anzünden von Flüchtlingswohnheimen gleichgesetzt. Fiel mir auch schon in unzähligen Artikeln beim Spiegel auf, dort schreibe man bei einwanderunskritischen Meinungsäußerungen, der Autor "zündele" gerne.
Analog dazu, ist nun anscheinend in diesem land auch schon ein "Hetzer", wer darauf hin weisst, dass unsere neuen Mitbürger durchschnittlich weit weniger ausgebildet und arbeitsmarkttauglich sind als der Durchschnittsdeutsche.
Schwabenpower
01.02.2016, 23:19
Allein die Sprache ist doch entlarvend. Kritik an Einwanderung wird mit dem tat-sächlichen Anzünden von Flüchtlingswohnheimen gleichgesetzt. Fiel mir auch schon in unzähligen Artikeln beim Spiegel auf, dort schreibe man bei einwanderunskritischen Meinungsäußerungen, der Autor "zündele" gerne.
Analog dazu, ist nun anscheinend in diesem land auch schon ein "Hetzer", wer darauf hin weisst, dass unsere neuen Mitbürger durchschnittlich weit weniger ausgebildet und arbeitsmarkttauglich sind als der Durchschnittsdeutsche.
Hetzer bist Du schon, wenn Du erwähnst, daß die Geld kosten. Nazi bist Du, wenn Du erwähnst, daß Geld für Kindergärten fehlt
Schöner Ansatz. Scheint zu passen, denn wenn die Türkei für 3 Milliarden den Job übernimmt, ist das auch EU konform.
Ich sollte Orwells 1984 wieder einmal lesen. Ich beherrsche den Neusprech nicht mehr fließend.
Die Türken sind doch inzwischen Premium-Mitglied bei Ebay und verlangen (vorerst mal ) 5 Milliarden!
(Weiteres dazu in der nächsten Woche - da geht noch was)
:D
In bestechender Dialektik bezichtigt Maas die Juristen, durch ihre Kritik den Rechtsstaat auszuhöhlen: Mit dem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“.
So ein Effekt, gemäß der bold-markierte Textstelle, kann sogar eintreten. Verursacht wird der aber bestimmt nicht wegen eines juristischen Experten, der hier nur einmal die Wahrheit gesagt hat, sondern weil irgendjemand anderes, nämlich die Bundesregierung selbst, aktuell ziemlich auffällig das absolute NegativVorbild in Sachen mangelnde Rechtstreue selbst ist. Und: Dürfte man eine Sache von derartigem Ausmaße und Belastungen für die gesamte Gesellschaft, wie diese extra grenzenlose "Flüchtlingseinladung", nicht in Frage stellen, dann hätte ja z.B. auch das Bundesverfassungsgericht wirklich kein Existenzberechtigung mehr. Auch darf/sollte/muss natürlich einer jeden legitimen Klage dort eine auch öffentliche Diskussion sprich einer in-Frage-Stellung des jeweils strittigen Sachverhaltes erst einmal vorangehen. Das, und nichts anderes, heißt ja wohl Rechtsstaat. Nur Maas alleine scheint das nicht wahrhaben zu wollen und versucht mit seiner unsachlichen Kritik hier also nur selbst den Rechtsstaat auszuhöhlen. Aber was will man schon anderes von Figuren erwarten, deren Partei auch in der Vergangenheit schon immer die Demokratie an einen jeden linken Terrorismus und an ein jedes diesbezügliche linke Mord- und Totschlagsspielchen ihrer pseudogrünen Terroristenfreunde ausgeliefert haben. Rechtsstaatlichkeit gibt es da nur als Fassade, besonders gerne immer auch dann, wenn man mit diesen linken Terrorspielchen vorher sehr erfolgreich war (...zur ewig grenzenlosen Verblödung der deutschen Dummkartoffel!)
Hetzer bist Du schon, wenn Du erwähnst, daß die Geld kosten. Nazi bist Du, wenn Du erwähnst, daß Geld für Kindergärten fehlt
Au weiah, da wird wohl bald ein Sonderwagen 4 durch mein Gartentor brettern.
Schwabenpower
05.02.2016, 06:57
So ein Effekt, gemäß der bold-markierte Textstelle, kann sogar eintreten. Verursacht wird der aber bestimmt nicht wegen eines juristischen Experten, der hier nur einmal die Wahrheit gesagt hat, sondern weil irgendjemand anderes, nämlich die Bundesregierung selbst, aktuell ziemlich auffällig das absolute NegativVorbild in Sachen mangelnde Rechtstreue selbst ist. Und: Dürfte man eine Sache von derartigem Ausmaße und Belastungen für die gesamte Gesellschaft, wie diese extra grenzenlose "Flüchtlingseinladung", nicht in Frage stellen, dann hätte ja z.B. auch das Bundesverfassungsgericht wirklich kein Existenzberechtigung mehr. Auch darf/sollte/muss natürlich einer jeden legitimen Klage dort eine auch öffentliche Diskussion sprich einer in-Frage-Stellung des jeweils strittigen Sachverhaltes erst einmal vorangehen. Das, und nichts anderes, heißt ja wohl Rechtsstaat. Nur Maas alleine scheint das nicht wahrhaben zu wollen und versucht mit seiner unsachlichen Kritik hier also nur selbst den Rechtsstaat auszuhöhlen. Aber was will man schon anderes von Figuren erwarten, deren Partei auch in der Vergangenheit schon immer die Demokratie an einen jeden linken Terrorismus und an ein jedes diesbezügliche linke Mord- und Totschlagsspielchen ihrer pseudogrünen Terroristenfreunde ausgeliefert haben. Rechtsstaatlichkeit gibt es da nur als Fassade, besonders gerne immer auch dann, wenn man mit diesen linken Terrorspielchen vorher sehr erfolgreich war (...zur ewig grenzenlosen Verblödung der deutschen Dummkartoffel!)
Hier ist eben der Verbrecher nicht der, der die Verbrechen begeht, sondern der, der sie nennt.
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