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Vollständige Version anzeigen : Skandal: Bund verweigert Bayern engmaschige Grenzkontrollen!



Esreicht!
27.12.2015, 10:10
Hallo,


Personalmangel bei der Bundespolizei
Flüchtlingspolitik: Bayern will seine Grenzen wieder selbst kontrollieren
Aktualisiert am Sonntag, 27.12.2015, 08:51



Entlang der bayerisch-österreichischen Grenze gibt es Grenzübergänge, die die Bundespolizei nicht überwachen kann - aus Personalmangel. Bayerns will diese Posten nun selbst kontrollieren, doch der Bund ist dagegen.

Bayern will seine Grenzen wieder selbst kontrollieren. Es gebe einige Grenzübergänge, die die Bundespolizei mangels Personals nicht kontrollieren könne, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der „Welt am Sonntag“. „Hier würden wir gern selbst aktiv werden und die Grenzen kontrollieren“, so Herrmann. Bayern habe daher der Bundespolizei ausdrücklich angeboten, sie bei den Grenzkontrollen zu unterstützen.

"Eine rein politische Entscheidung"

„Der Bund lehnt das ab“, beklagte der CSU-Politiker. Er kritisierte die Bundesregierung dafür scharf: „Dafür habe ich kein Verständnis. Es liegt ja nicht daran, dass die Bundespolizei mit der bayerischen Polizei ein Problem hätte. Es ist eine rein politische Entscheidung, die in Berlin getroffen wurde.“..

http://www.focus.de/politik/deutschland/personalmangel-bei-der-bundespolizei-in-der-fluechtlingskrise-bayern-will-seine-grenzen-wieder-selbst-kontrollieren_id_5176417.html


Täglich kommen immer noch bis zu 4000 als Flüchtlinge bezeichnete Invasoren ins Land, darunter auch Schwerstkriminelle und Terroristen. Dennoch verweigert der Bund eine schärfere Kontrolle zum Schutz der einheimischen Bevölkerung. Das ist ein Skandal hoch zehn!:schlecht:




kd

Affenpriester
27.12.2015, 10:24
Hallo,




Täglich kommen immer noch bis zu 4000 als Flüchtlinge bezeichnete Invasoren ins Land, darunter auch Schwerstkriminelle und Terroristen. Dennoch verweigert der Bund eine schärfere Kontrolle zum Schutz der einheimischen Bevölkerung. Das ist ein Skandal hoch zehn!:schlecht:




kd

Soviel zum Amtseid.

Marlen
27.12.2015, 10:27
Inzwischen hat mich Seehofer so weit, dass auch ich der Meinung bin,
dass Bayern gut daran tut nicht auf diese Kanzlerin zu hören und
lieber Vernunft walten zu lassen!

Madame lädt Mio Flüchtlinge ein und verzieht sich in die Uckermark Gans
zu braten .... und wir haben den Salat ....

... an Sylvester sülzt die Pfarrerstochter uns dann zu mit der Aufforderung:
Gebet morgen, Gebet mittags, Gebet abends .... :dru:

Deutschmann
27.12.2015, 10:52
Hallo,




Täglich kommen immer noch bis zu 4000 als Flüchtlinge bezeichnete Invasoren ins Land, darunter auch Schwerstkriminelle und Terroristen. Dennoch verweigert der Bund eine schärfere Kontrolle zum Schutz der einheimischen Bevölkerung. Das ist ein Skandal hoch zehn!:schlecht:




kd

Daran wird sich auch nichts mehr ändern. Der Testballon hat nämlich gehalten und es fallen sämtliche Hemmungen. Leiser Protest ist nach wie vor durch verstärkte Propaganda kleinzuhalten.

Bruddler
27.12.2015, 11:06
Hallo,




Täglich kommen immer noch bis zu 4000 als Flüchtlinge bezeichnete Invasoren ins Land, darunter auch Schwerstkriminelle und Terroristen. Dennoch verweigert der Bund eine schärfere Kontrolle zum Schutz der einheimischen Bevölkerung. Das ist ein Skandal hoch zehn!:schlecht:

kd

"Wir sind ein offenes Land"...so die Beschreibung eines Landes, das sich bereits aufgegeben hat. :hi:

Bruddler
27.12.2015, 11:11
Soviel zum Amtseid.

Dieses obligatorische Gestammel sollte man nicht allu ernst nehmen !

Bettmaen
27.12.2015, 11:13
Die Kontrolle der Außengrenze ist rechtlich betrachtet Bundessache. Wenn es zu unserem Nachteil ist, beharren die Eliten auf dem Rechtstaat.

Die Bayern sollen einfach machen und die Grenzen schließen. Das ist zwar ein Rechtsbruch, aber der Schutz der deutschen Bevölkerung hat Vorrang vor der Berliner Prinzipienreiterei. Außerdem hat dieser Staat so viele Rechtsbrüche zu verantworten, dass es auf einen Rechtsbruch mehr oder weniger nit ankommt.

Eine andere Option ist eine Drohung Bayerns mit Austritt aus der BRD.

Auf die opportunistische CSU ist allerdings kein Verlass. Auf Drehhofer noch weniger.

Bruddler
27.12.2015, 11:17
Die Kontrolle der Außengrenze ist rechtlich betrachtet Bundessache. Wenn es zu unserem Nachteil ist, beharren die Eliten auf dem Rechtstaat.

Die Bayern sollen einfach machen und die Grenzen schließen. Das ist zwar ein Rechtsbruch, aber der Schutz der deutschen Bevölkerung hat Vorrang vor der Berliner Prinzipienreiterei. Außerdem hat dieser Staat so viele Rechtsbrüche zu verantworten, dass es auf einen Rechtsbruch mehr oder weniger nit ankommt.

Eine andere Option ist eine Drohung Bayerns mit Austritt aus der BRD.

Auf die opportunistische CSU ist allerdings kein Verlass. Auf Drehhofer noch weniger.

Ich fürchte, da hätten unsere "Freunde" aus Übersee und ihre bei uns stationierten Besatzungstruppen etwas dagegen. :hmm:

Lichtblau
27.12.2015, 11:39
No border, no nation!

perlmutt
27.12.2015, 11:46
Welche Erfolge hat denn Bayern bisher vorzuweisen? Keine, nicht ein einziger Illegaler kam auf Grund der hohlen Phrasen von Seehofer und Co weniger nach D.
Rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung, Zurückweisung der Aufdringlinge nach Österreich, keine Einreise ohne Dokumente, Mengenbegrenzung usw usw...
Nichts davon wurde umgesetzt, statt dessen schleicht Horsti wieder um den Hosenazug wie ein räudiger Kater.

Die letzte Hoffnung für dieses Land liegt in einer schnell wirkenden, in Walhalla endenden Krankheit der DDR 2.0 Tussi oder den Grenzschließungen der umliegenden Staaten.

Rumburak
27.12.2015, 11:49
Show fürs Volk, denn wie Seehofer bewiesen hat, wollen die gar niemanden aufhalten.

Jodlerkönig
27.12.2015, 11:52
Welche Erfolge hat denn Bayern bisher vorzuweisen? Keine, nicht ein einziger Illegaler kam auf Grund der hohlen Phrasen von Seehofer und Co weniger nach D.
Rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung, Zurückweisung der Aufdringlinge nach Österreich, keine Einreise ohne Dokumente, Mengenbegrenzung usw usw...
Nichts davon wurde umgesetzt, statt dessen schleicht Horsti wieder um den Hosenazug wie ein räudiger Kater.

Die letzte Hoffnung für dieses Land liegt in einer schnell wirkenden, in Walhalla endenden Krankheit der DDR 2.0 Tussi oder den Grenzschließungen der umliegenden Staaten.auch wenn hotte der einzige politiker mit macht in deutschland ist, welcher wenigstens hier und da mal das maul aufmacht, so ist er trotzdem ein typischer merkelarschkriecher, ein wixer ohne rückrat, ein dampfplauderer.
hätte er nen arsch in der hose, würde er nicht lange im völlig verblödeten berlin nachfragen, sondern handeln!

da hilft nur noch eins.....weg mit diesen etablierten totalversagern!

Menetekel
27.12.2015, 11:53
Egal in welchem Bundesland, was dort regiert, regiert ohne Verstand.
Luftblasen steigen allenthalben auf, mehr haben diese Knaller nicht drauf!

Menetekel
27.12.2015, 11:57
auch wenn hotte der einzige politiker mit macht in deutschland ist, welcher wenigstens hier und da mal das maul aufmacht, so ist er trotzdem ein typischer merkelarschkriecher, ein wixer ohne rückrat, ein dampfplauderer.
hätte er nen arsch in der hose, würde er nicht lange im völlig verblödeten berlin nachfragen, sondern handeln!

da hilft nur noch eins.....weg mit diesen etablierten totalversagern!


Eh, Keule, jodel dies nicht so laut, weil Dir sonst der Priester beim nächsten Kirchenbesuch gegen die Schienbeine haut!
Ansonsten hast Du völlig recht, weil mich in Franken dies auch nicht in Ruhe läßt.

perlmutt
27.12.2015, 11:58
auch wenn hotte der einzige politiker mit macht in deutschland ist, welcher wenigstens hier und da mal das maul aufmacht, so ist er trotzdem ein typischer merkelarschkriecher, ein wixer ohne rückrat, ein dampfplauderer.
hätte er nen arsch in der hose, würde er nicht lange im völlig verblödeten berlin nachfragen, sondern handeln!

da hilft nur noch eins.....weg mit diesen etablierten totalversagern!

Alles nur Politshow, Seehofer versucht mit seinem Gelabere nicht in den Untergangssog der CDU zu geraten, also Schadensbegrenzung durch dumme Sprüche.
Da gibts genügend, die sich durch diese Politkasper noch immer blenden lassen und diesem bayerischen Rattenfänger durch die Gassen von München folgen.

Chronos
27.12.2015, 12:06
No border, no nation!
http://www.cosgan.de/images/smilie/froehlich/a065.gif

Blau scheint bei dir ja wohl ein selten lichter, dafür aber öfter ein eher ziemlich dunkler Zustand zu sein...

Hay
27.12.2015, 12:09
Die Kontrolle der Außengrenze ist rechtlich betrachtet Bundessache. Wenn es zu unserem Nachteil ist, beharren die Eliten auf dem Rechtstaat.

Die Bayern sollen einfach machen und die Grenzen schließen. Das ist zwar ein Rechtsbruch, aber der Schutz der deutschen Bevölkerung hat Vorrang vor der Berliner Prinzipienreiterei. Außerdem hat dieser Staat so viele Rechtsbrüche zu verantworten, dass es auf einen Rechtsbruch mehr oder weniger nit ankommt.

Eine andere Option ist eine Drohung Bayerns mit Austritt aus der BRD.

Auf die opportunistische CSU ist allerdings kein Verlass. Auf Drehhofer noch weniger.

Ist ein Rechtsbruch, der einen anderen Rechtsbruch vereitelt, noch ein Rechtsbruch?

kotzfisch
27.12.2015, 12:20
Die Kontrolle der Außengrenze ist rechtlich betrachtet Bundessache. Wenn es zu unserem Nachteil ist, beharren die Eliten auf dem Rechtstaat.

Die Bayern sollen einfach machen und die Grenzen schließen. Das ist zwar ein Rechtsbruch, aber der Schutz der deutschen Bevölkerung hat Vorrang vor der Berliner Prinzipienreiterei. Außerdem hat dieser Staat so viele Rechtsbrüche zu verantworten, dass es auf einen Rechtsbruch mehr oder weniger nit ankommt.

Eine andere Option ist eine Drohung Bayerns mit Austritt aus der BRD.

Auf die opportunistische CSU ist allerdings kein Verlass. Auf Drehhofer noch weniger.

Leider stimmt Dein letzter Satz voll und ganz.

kotzfisch
27.12.2015, 12:20
Ist ein Rechtsbruch, der einen anderen Rechtsbruch vereitelt, noch ein Rechtsbruch?

Notwehr ist das.

Bettmaen
27.12.2015, 12:25
Ist ein Rechtsbruch, der einen anderen Rechtsbruch vereitelt, noch ein Rechtsbruch?
Ich bin kein Jurist, aber hier geht es wohl Güterabwägung. Ein Rechtsbruch, der Schaden vom deutschen Volk abwendet, ist deshalb nicht so schwer zu gewichten wie die Masseninvasion arabischer Männer. Merkel mag das nicht stören, aber wir haben selbst nach BRD-Recht keine Führerherrschaft, wo die Präferenzen einer Frau über allem stehen.

moishe c
27.12.2015, 12:29
Inzwischen hat mich Seehofer so weit, dass auch ich der Meinung bin,
dass Bayern gut daran tut nicht auf diese Kanzlerin zu hören und
lieber Vernunft walten zu lassen!

Madame lädt Mio Flüchtlinge ein und verzieht sich in die Uckermark Gans
zu braten .... und wir haben den Salat ....

... an Sylvester sülzt die Pfarrerstochter uns dann zu mit der Aufforderung:
Gebet morgen, Gebet mittags, Gebet abends .... :dru:

Sachmal,


muß ich denn wirklich auch noch mittags und abends was geben, wenn ich morgens schon was gegeben habe???

marcus1011
27.12.2015, 12:36
Inzwischen kann ich Bayern nur wärmstens ans Herz legen diesen durchgeknallten Staat zu verlassen, scheiß auf Förderalismus.

Schwabenpower
27.12.2015, 12:43
Die Rechtsbrüche unserer Nachbarstaaten scheinen auch niemanden zu interessieren. Hielten die sich an die selbst unterschriebenen Gesetze, wäre auch kein einziger Flüchtling hier.

Also Einstellung sämtlicher Zahlungen an die EU

Lichtblau
27.12.2015, 12:46
http://www.cosgan.de/images/smilie/froehlich/a065.gif

Blau scheint bei dir ja wohl ein selten lichter, dafür aber öfter ein eher ziemlich dunkler Zustand zu sein...

Wenn die Verbrecher zu uns kommen, dann können wenigstens die Menschen dort friedlicher leben.
Das sind wir der Welt schuldig.

Schwabenpower
27.12.2015, 12:47
Wenn die Verbrecher zu uns kommen, dann können wenigstens die Menschen dort friedlicher leben.
Das sind wir der Welt schuldig.
Warum?

Lichtblau
27.12.2015, 12:51
Warum?

Bei unserer Geschichte?

Schwabenpower
27.12.2015, 12:52
Bei unserer Geschichte?
Erzähl mal, was unsere Geschichte damit zu tun hat. Vor allem meine. Ich lausche gespannt.

Esreicht!
27.12.2015, 12:54
Hallo,

und wieder mal ist die Bedrohungslage ernst:



"Bedrohungslage ist ernst"
Deutsche Polizei verschärft Sicherheitsmaßnahmen nach Terror-Warnung aus Österreich
Sonntag, 27.12.2015, 13:34


Nach der Terror-Warnung aus Österreich haben die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Anti-Terror-Maßnahmen verschärft. Das bestätigte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion spricht von einer "besonderen Gefährdung zu Silvester".

Das berichtet die "Bild"-Zeitung.

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagte der Zeitung: „Die Sicherheitsbehörden nehmen den Hinweis ernst. Die Gefährdungslage wird jetzt im Rund-um-die-Uhr besetzten Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum – GTAZ – in Berlin ständig analysiert.“...

http://www.focus.de/politik/deutschland/bedrohungslage-ist-ernst-deutsche-polizei-verschaerft-sicherheitsmassnahmen-nach-terror-warnung-aus-oesterreich_id_5176856.html

Und wieder wird von angeblich verschärften "Anti-Terror-Maßnahmen" gesprochen. Die Grenze darf dennoch nicht von Bayern lückenlos kontrolliert werden! Was also soll dieses immer wiederkehrende Dummgeschwätz von Antiterrormaßnahmen. Oder sind die "Gefährder" bereits schon seit Jahren im Land und noch nicht ausgewiesen oder was?

Im Prinzip müßte die Bundeswehr längst schon die Bundestagsschweine arrestiert und die Grenzen besetzt haben als eine Sofortmaßnahme von vielen...


kd

Chronos
27.12.2015, 12:55
Wenn die Verbrecher zu uns kommen, dann können wenigstens die Menschen dort friedlicher leben.
Das sind wir der Welt schuldig.
Ich bin der Welt gar nichts schuldig.


Bei unserer Geschichte?
Deine Geschichte ist dein Problem, nicht meins.

Schwabenpower
27.12.2015, 12:58
Ich bin der Welt gar nichts schuldig.


Deine Geschichte ist dein Problem, nicht meins.
Vermutlich hat er persönlich halb Afrika überfallen und ausgebeutet. Deswegen müssen wir jetzt alle aus Eritrea holen, die ja so unter einem Deutschen leiden mußten.

cornjung
27.12.2015, 12:59
Bei unserer Geschichte?
Bei der amerikanischen Geschichte ? Indianer, Neger, Vietnam, Panama, Afghanistan, Irak uswusf....

Vermutlich hat er persönlich halb Afrika überfallen und ausgebeutet. Deswegen müssen wir jetzt alle aus Eritrea holen, die ja so unter einem Deutschen leiden mußten.
Ist er Afrikaner ? http://politikforen.net/showthread.php?168651-Afrikaner-ruinieren-Afrika-!&highlight=afrika+ruinieren+afrika

Rolf1973
27.12.2015, 13:16
Bei unserer Geschichte?

Blödsinn. Die Geschichte einer Nation rechtfertigt nicht die Forderung, dass diese gegenwärtig und künftig alles ertragen muss,
was man ihr aufbürdet. Die Verbrecher anderer Länder aufnehmen, hast Du sie noch alle? Außerdem wären nicht wir, sondern
die USA und GB die ersten, die "zu beliefern" sind.

Nachbar
27.12.2015, 13:17
Erweiterung des Freistaates Bayern zur Republik Bayern.

sunbeam
27.12.2015, 13:22
Erweiterung des Freistaates Bayern zur Republik Bayern.

Samt Abspaltung, dem Fortjagen der CSU und der Inthronisation eines neuen Königs!

Schwabenpower
27.12.2015, 13:25
Samt Abspaltung, dem Fortjagen der CSU und der Inthronisation eines neuen Königs!
Freistaat sind wir doch. Genau wie Sachsen. Da tun sich Möglichkeiten auf.

Nachbar
27.12.2015, 13:28
Samt Abspaltung, dem Fortjagen der CSU und der Inthronisation eines neuen Königs!

Ich sehn´ mich so nach einem Land der Ruhe und Geborgenheit
Ich glaub´, ich hab´s einmal gekannt, als ich den Sternenhimmel weit und klar vor meinen Augen sah,
unendlich großes Weltenall.

Und etwas dann mit mir geschah: Ich ahnte, spürte auf einmal,
dass alles: Sterne, Berg und Tal, ob ferne Länder, fremdes Volk,
sei es der Mond, sei´s Sonnnenstrahl, dass Regen, Schnee und jede Wolk,
dass all das in mir drin ich find, verkleinert, einmalig und schön
Ich muss gar nicht zu jedem hin, ich spür das Schwingen, spür die Tön´ ein´s jeden Dinges, nah und fern,
wenn ich mich öffne und werd´ still in Ehrfurcht vor dem großen Herrn,
der all dies schuf und halten will.

Ich glaube, dass war der Moment, den sicher jeder von euch kennt,
in dem der Mensch zur Lieb´ bereit: Ich glaub, da ist Weihnachten nicht weit!

(Hermann Hesse)

sunbeam
27.12.2015, 13:30
Freistaat sind wir doch. Genau wie Sachsen. Da tun sich Möglichkeiten auf.

Das politische Personal in Bayern ist korrumpiert, feige, obrigkeitshörig und dem herrschenden System treu ergeben, es frisst sich an den Trögen dick und fett!

Schwabenpower
27.12.2015, 13:31
Das politische Personal in Bayern ist korrumpiert, feige, obrigkeitshörig und dem herrschenden System treu ergeben, es frisst sich an den Trögen dick und fett!
Du schriebst doch selbst: neuer König

RoyalTS
27.12.2015, 13:32
Inzwischen hat mich Seehofer so weit, dass auch ich der Meinung bin,
dass Bayern gut daran tut nicht auf diese Kanzlerin zu hören und
lieber Vernunft walten zu lassen!

Madame lädt Mio Flüchtlinge ein und verzieht sich in die Uckermark Gans
zu braten .... und wir haben den Salat ....

... an Sylvester sülzt die Pfarrerstochter uns dann zu mit der Aufforderung:
Gebet morgen, Gebet mittags, Gebet abends .... :dru:

Ja du hast sie aber dann leider falsch verstanden......Gebet morgens, Gebet mittags, Gebet abends....

Sie meinte damit den Konjunktiv Präsens......gebet morgens, gebet mittags, gebet abends...

du sollst mit ihr nicht beten, sondern die will was von dir haben....:))

sunbeam
27.12.2015, 13:33
Du schriebst doch selbst: neuer König

Ja. Ich will König von Bayern werden!

Schwabenpower
27.12.2015, 13:34
Ja. Ich will König von Bayern werden!
Meine Stimme hast Du. Da es die einzig relevante Stimme ist, ist die Sache geritzt

sunbeam
27.12.2015, 13:35
Meine Stimme hast Du. Da es die einzig relevante Stimme ist, ist die Sache geritzt

Danke Dir!

ALI_WITZGÜR
27.12.2015, 14:04
Einfach machen!? Aber sind nur Mimosen in der CSU oder sie wollen es so, keine Ahnung.

Graf
27.12.2015, 14:12
Bei unserer Geschichte?

Ach? ich hab nix mit dem 3.Reich zu tun, soll dafür aber büßen?
Aber wenn ich sage ich bin stolz hier geboren zu sein und stolz auf meine Vorfahren dann heisst es ich könne ja gar nix dafür das ich zufällig hier geboren bin und stolz auf meine Vorfahren kann ich auch nicht sein weil ich ja nix dazu beigetragen habe?

Ihr dreht es euch auch immer so wie ihr wollt!!!!

hamburger
27.12.2015, 14:19
Bei unserer Geschichte?

Du musst wirklich eine kriminelle Vergangenheit haben....alte Omas vergewaltigt? Da kann man deinen Einwand gut verstehen...bloß das gilt nur für dich und nicht für andere.

Schwabenpower
27.12.2015, 14:20
Du musst wirklich eine kriminelle Vergangenheit haben....alte Omas vergewaltigt? Da kann man deinen Einwand gut verstehen...bloß das gilt nur für dich und nicht für andere.
War vermutlich auf Bumstour in Afrika

Panther
27.12.2015, 14:33
2015 war nur ein kleiner Vorgeschmack.

200 000 Ausländer"kinder" werden jetzt in "Integrationsklassen" gesteckt. Das heißt bis zu 15-16jährige alte Kuffnucken in 20 Mann-Klassen geistern jetzt auf
Grundschulen mit 10jährigen deutschen Kindern in der mitteldeutschen Provinz herum.

Es kann sich jeder vorstellen was das für die deutschen Kinder bedeutet.
Ein deutsches Kind möchte ich heutzutage nicht mehr sein.

RoyalTS
27.12.2015, 15:39
2015 war nur ein kleiner Vorgeschmack.

200 000 Ausländer"kinder" werden jetzt in "Integrationsklassen" gesteckt. Das heißt bis zu 15-16jährige alte Kuffnucken in 20 Mann-Klassen geistern jetzt auf
Grundschulen mit 10jährigen deutschen Kindern in der mitteldeutschen Provinz herum.

Es kann sich jeder vorstellen was das für die deutschen Kinder bedeutet.
Ein deutsches Kind möchte ich heutzutage nicht mehr sein.

Deswegen sinkt ja vielleicht auch die Geburtenrate in Deutschland wieder, da sich die meisten Menschen ihrer Verantwortung bewusst sind wenn sie ein Kind in die Welt setzen.
Da kann doch eine Karriere-Merkel gar nicht mitreden wenn es um Kinder geht, wo ist denn ihr Beitrag zur Angleichung der Alterspyramide, die wird schon wissen warum sie nicht hat.

Die von der Leyen kann da auch nix mitreden, denn ich schätze sie ist da wohl eher eine Ausnahme in Deutschland oder war woanders noch so häufig Stromausfall?

Warum alles so stattfindet wie es ist derzeit mit diesen vielen Phrasen die von irgendwem eingeworfen werden, dürfte wohl auch jedem klar sein, man betreibt gezielt Volksspaltung, auf das sich ja nicht zu viele zusammen tun....man hat ja mit Pegida und ihren Ablegern, sowie mit der AfD genug an der Backe. Man will halt nicht das da etwas aus dem Ruder läuft.

black_swan
27.12.2015, 16:07
Ich fürchte, da hätten unsere "Freunde" aus Übersee und ihre bei uns stationierten Besatzungstruppen etwas dagegen. :hmm:

Da gibt es aber eine elegantere Lösung, wie wäre es wenn Russland der BRD auf den Verstoss auf das 2+4 Abkommen hin weist welches die BRD also die Regierung im Jahre 1999 verstoßen hat...? Dann hätte auch Russland das Recht sein Besatzungsanspruch wieder geltent zu machen und könnte die neuen Bundesländer und Berlin wieder als sein Gebiet in Anspruch nehmen und dort eine neue Regierung einsetzen und sogar einen Zaun zu Westdeutschland bauen.....

Rechtlich gesehen wäre Putin im Vorteil und würde von vielen Ostdeustchen Jubel bekommen, - ob man deswegen in der Ukraine Stress gemacht hatte um genau Putin damit einzuschüchtern dass er in Europa nix mehr zu melden hat ??????:?

Leberecht
27.12.2015, 16:18
Show fürs Volk, denn wie Seehofer bewiesen hat, wollen die gar niemanden aufhalten.
Eben! Das Volk soll mit dem Wort ´Kontrolle´des illegalen Grenzübertritts beruhigt werden, es geht aber um seine Verhinderung.

black_swan
27.12.2015, 16:38
Eben! Das Volk soll mit dem Wort ´Kontrolle´des illegalen Grenzübertritts beruhigt werden, es geht aber um seine Verhinderung.

Hat nicht der Innenminister DeMaizerre gesagt, wir sollten dem Volk nicht alles sagen damit es nicht beunruhigt wird ???

sibilla
27.12.2015, 17:28
Welche Erfolge hat denn Bayern bisher vorzuweisen? Keine, nicht ein einziger Illegaler kam auf Grund der hohlen Phrasen von Seehofer und Co weniger nach D.
Rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung, Zurückweisung der Aufdringlinge nach Österreich, keine Einreise ohne Dokumente, Mengenbegrenzung usw usw...
Nichts davon wurde umgesetzt, statt dessen schleicht Horsti wieder um den Hosenazug wie ein räudiger Kater.

Die letzte Hoffnung für dieses Land liegt in einer schnell wirkenden, in Walhalla endenden Krankheit der DDR 2.0 Tussi oder den Grenzschließungen der umliegenden Staaten.

höhö!

das fehlte noch, daß deren visage als büste in der walhalla auftaucht.

dir graust es wohl vor garnix, oder?:basta:

grüßle s.

tosh
27.12.2015, 18:01
Hallo,

Täglich kommen immer noch bis zu 4000* als Flüchtlinge bezeichnete Invasoren ins Land, darunter auch Schwerstkriminelle und Terroristen. Dennoch verweigert der Bund eine schärfere Kontrolle zum Schutz der einheimischen Bevölkerung. Das ist ein Skandal hoch zehn!:schlecht:...

....Die Bayern sollen einfach machen und die Grenzen schließen. ....

*Da sind noch die vielen hinzuzurechnen, die illegal über die "Grüne Grenze" eindringen.

Dass Bayern genügend Polizisten hat um die Grenzübergänge zu kontrollieren glaube ich nicht, es herrscht jetzt schon Personalmangel:

Wenn mehr plötzlich weniger ist - Nachrichten - DIE WELT (http://www.welt.de/print/wams/vermischtes/article13372774/Wenn-mehr-ploetzlich-weniger-ist.html)

www.welt.de/print/wams/.../Wenn-mehr-ploetzlich-weniger-ist.html (http://www.welt.de/print/wams/.../Wenn-mehr-ploetzlich-weniger-ist.html)
15.05.2011 - Wie Siegfried Archut klagen fast alle bayerischen Polizeidienststellen über massiven Personalmangel....

Fazit: Der Herrmann spinnt.
Und die grüne Grenze könnte nur durch einen starken Zaun und scharfe Kontrolle durch die BW gesichert werden.

tosh
27.12.2015, 18:14
Welche Erfolge hat denn Bayern bisher vorzuweisen? Keine, nicht ein einziger Illegaler kam auf Grund der hohlen Phrasen von Seehofer und Co weniger nach D....
Falsch. Durch die Schnell-Zurückweisungslager in Bayern ist der Zustrom der Asylbetrüger vom Balkan stark abgeebbt.


...Zurückweisung der Aufdringlinge nach Österreich, keine Einreise ohne Dokumente, Mengenbegrenzung usw usw...
Das ist bekanntlich alles Bundessache.

tosh
27.12.2015, 18:20
No border, no nation!

:gp: Völlig richtig.
Durch das Schengenabkommen wird so ganz nebenbei die Entnationalisierung der ehemaligen Nationalstaaten betrieben.

Und durch die Weiterleitung der meisten Eindringlinge nach Deutschland wird das Ende Deutschlands zusätzlich stark beschleunigt.

tosh
27.12.2015, 18:24
Ich bin kein Jurist, aber hier geht es wohl Güterabwägung. Ein Rechtsbruch, der Schaden vom deutschen Volk abwendet, ist deshalb nicht so schwer zu gewichten wie die Masseninvasion arabischer Männer. Merkel mag das nicht stören, aber wir haben selbst nach BRD-Recht keine Führerherrschaft, wo die Präferenzen einer Frau über allem stehen.
Widerspruch:

Merkel hat als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz.

Ausserdem stehen Bundesregierung und Bundestag voll hinter der jetzigen Flüchtlingspolitik.

Leberecht
27.12.2015, 18:25
Falsch. Durch die Schnell-Zurückweisungslager in Bayern ist der Zustrom der Asylbetrüger vom Balkan stark abgeebbt.
Da fällt mir Hamlet ein: "Die Botschaft hör´t ich wohl - allein, mir fehlt der Glaube." :D

tosh
27.12.2015, 18:28
Inzwischen kann ich Bayern nur wärmstens ans Herz legen diesen durchgeknallten Staat zu verlassen, scheiß auf Förderalismus.

Zustimmung. Das wäre sehr gut für Bayern.

Aber leider steht das das Grundgesetz dagegen. Zudem müßten sie unsere Besatzer fragen.

tosh
27.12.2015, 18:32
Wenn die Verbrecher zu uns kommen, dann können wenigstens die Menschen dort friedlicher leben.
Das sind wir der Welt schuldig.

Richtig.
Durch die Beteiligung an den Kriegen in Afg, Syrien und Afrika trägt D eine Mitschuld an den Flüchtlingsströmen aus diesen Gebieten.

Ruepel
27.12.2015, 18:40
Inzwischen hat mich Seehofer so weit, dass auch ich der Meinung bin,
dass Bayern gut daran tut nicht auf diese Kanzlerin zu hören und
lieber Vernunft walten zu lassen!

Madame lädt Mio Flüchtlinge ein und verzieht sich in die Uckermark Gans
zu braten .... und wir haben den Salat ....

... an Sylvester sülzt die Pfarrerstochter uns dann zu mit der Aufforderung:
Gebet morgen, Gebet mittags, Gebet abends .... :dru:

Seehofer ist ein Bettvorleger,und was tut man mit Bettvorlegern?
Mich hätte vielmehr interessiert,wie der Judas FJStrauss auf diese Invasion reagiert hätte.

tosh
27.12.2015, 18:42
Eben! Das Volk soll mit dem Wort ´Kontrolle´des illegalen Grenzübertritts beruhigt werden, es geht aber um seine Verhinderung.
Wieso Verhinderung :?

Merkel hat als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz, sie lädt die Zudringlinge nach wie vor ein.

Ausserdem stehen Bundesregierung und Bundestag voll hinter der jetzigen Flüchtlingspolitik.

tosh
27.12.2015, 18:45
Da fällt mir Hamlet ein: "Die Botschaft hör´t ich wohl - allein, mir fehlt der Glaube." :D

Da geht es nicht um Glauben sondern um Tatsachen.

In der ersten Jahreshälfte stellten die Asylbetrüger vom Balkan noch 40% der Eindringlinge.

Leberecht
27.12.2015, 18:51
Da geht es nicht um Glauben sondern um Tatsachen.

In der ersten Jahreshälfte stellten die Asylbetrüger vom Balkan noch 40% der Eindringlinge.
Entschuldige, ich hatte den (falschen) Eindruck, darum ginge es nicht.

Leberecht
27.12.2015, 19:01
In der ersten Jahreshälfte stellten die Asylbetrüger vom Balkan noch 40% der Eindringlinge.
Ist nicht Asylbetrug erst solcher, wenn er gerichtlich attestiert wird?

FloridaGerd
27.12.2015, 19:19
Die CSU ist doch Mitglied der Bundesregierung. Das ist wie wenn der Seehofer zwei Handpuppen anzieht und mit sich selber spricht. Reine Show.

Indess geht der Massenzustrom weiter. Muss auch so sein, denn wenn es jetzt nicht eskaliert, dann nie. Ein Ende des Zustroms würde nur der Merkel helfen.

tosh
27.12.2015, 19:36
Ist nicht Asylbetrug erst solcher, wenn er gerichtlich attestiert wird?
Für die Abweisung genügt das Grundgesetz:

Artilel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Leberecht
27.12.2015, 19:44
Für die Abweisung genügt das Grundgesetz:

Artilel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Eben! Die Brüskierung dieser gesetzlichen Bestimmung ist gesetzwidrig und damit illegal.

oceanografic
27.12.2015, 20:07
Ich werde mich jetzt nicht zu den Flüchtlingen äußern, weil ich vermutlich wegen meiner Gutmütigkeit abgeschossen werde, aber ich finde es ziemlich traurig, dass der Bund Bayern grundsätzlich engmaschige Grenzkontrollen verbietet...

perlmutt
27.12.2015, 21:01
höhö!

das fehlte noch, daß deren visage als büste in der walhalla auftaucht.

dir graust es wohl vor garnix, oder?:basta:

grüßle s.

Sorry, ich wollte im alten Jahr eigentlich keine Ängste mehr schüren,aber die Optionen die USA Geheimwaffe los zu werden stehen nicht besonders gut.
Zumindest sind keine bekannt.
Grüße und schon mal nen guten Rutsch ins Neue...

Shahirrim
27.12.2015, 21:03
..... Ein Ende des Zustroms würde nur der Merkel helfen.
Korrekt.

:dg:

Das ist auch meine größte Sorge. Wenn Merkel mal wieder umschwenkt und alle Lügenpressefritzen sie als Beenderin des Chaos feiern.

perlmutt
27.12.2015, 21:09
Falsch. Durch die Schnell-Zurückweisungslager in Bayern ist der Zustrom der Asylbetrüger vom Balkan stark abgeebbt.


Das ist bekanntlich alles Bundessache.

Möchte Deine Hoffnungen in Form eines Seehofers ja nicht zerstören, die Balkan Facharbeiter stellen ja bekanntlich nicht das einzigste Problem dar.
Selbst die Unfähigsten in Berlin haben erkannt dass wenigstens eine Bevölkerungsgruppe Platz machen muss für die zahlreichen Schmarotzer anderer Nationen.

Merkel zu verklagen obliegt jedermann, als Ministerpräsident stehen ihm alle Türen offen dies umzusetzen
Aber dazu brauchts nen Arsch in der Hose.

Merkel hat Horsti ein Häppchen hingeschmissen und als Deal die Balkanesen geopfert.
Und der hats wie ein hungriges Hündchen gleich geschnappt.

Seehofer kannst als Fels in der Flüchtlings Brandung getrost abschreiben.

Marlen
28.12.2015, 05:32
Sachmal,


muß ich denn wirklich auch noch mittags und abends was geben, wenn ich morgens schon was gegeben habe???Rund um die Uhr der Staat bekommt den Kanal nie voll genug ..... :D

Marlen
28.12.2015, 05:35
Ja du hast sie aber dann leider falsch verstanden......Gebet morgens, Gebet mittags, Gebet abends....

Sie meinte damit den Konjunktiv Präsens......gebet morgens, gebet mittags, gebet abends...

du sollst mit ihr nicht beten, sondern die will was von dir haben....:))Wenn Du meinst, dass Deins richtiger ist ... dann nehmen wir Deins!

Ich meinte auch geben und nicht Gebet! :))

Marlen
28.12.2015, 05:54
Seehofer ist ein Bettvorleger,und was tut man mit Bettvorlegern?
Mich hätte vielmehr interessiert,wie der Judas FJStrauss auf diese Invasion reagiert hätte.
Er ist aber - zur Zeit - weit und breit der Einzige,
der Merkel wenigstens hin und wieder aufscheucht! :schreck:

Franz Josef hätte vermutlich schon in den Anfängen gemerkt was auf uns zu kommt und die Bremse gezogen .....

Leider haben wir heutzutage Politiker wie die drei Affen ... nix sehen nix hören usw.

Es war längst voraussehbar was unsere Waffenlieferungen (an die Falschen) und
Aktivitäten im Ausland bewirken würden ......

Es findet eine Umvolkung statt .... dass alle zu uns kommen ist keine Lösung!

Wir sollten die Flüchtlinge alle in Regierungsvierteln und Promibehausungen
unterbringen .....

.... dann würden die schneller eine Lösung finden!

tosh
28.12.2015, 18:30
Eben! Die Brüskierung dieser gesetzlichen Bestimmung ist gesetzwidrig und damit illegal.

Eben! Die CSU hat diese Grundgesetzforderung durchgesetzt , das ist doch mal ein Lichtblick in der Katastrophe.

tosh
28.12.2015, 18:34
......Merkel zu verklagen obliegt jedermann, ......
Wofür genau?

Towarish
28.12.2015, 18:41
Jetzt ist es offiziell!

Deutschland hat weder Politiker die an Deutschlad interessiert sind, noch Soldaten welche das Land verteidigen wollen.


Wenn die Polen das wüssten!:crazy:

Dayan
28.12.2015, 18:43
Bayern sollten sich abspalten!

sunbeam
28.12.2015, 19:33
Bayern sollten sich abspalten!

Guter Beitrag!

perlmutt
30.12.2015, 11:37
Wofür genau?

Verstoß gegen Amtseid, Schleusertätigkeit durch Mißachtung von Schengen und Dublin.
Jeder illegale Grenzübertritt,und das ist nahezu jeder Asylbewerber und Flüchtling stellt einen Strafbestand dar den sie nicht unterbindet.

tosh
30.12.2015, 18:07
Verstoß gegen Amtseid, Schleusertätigkeit durch Mißachtung von Schengen und Dublin.
Jeder illegale Grenzübertritt,und das ist nahezu jeder Asylbewerber und Flüchtling stellt einen Strafbestand dar den sie nicht unterbindet.
Verstoß gegen Amtseid ist nicht strafbar.
Dublin wurde kurzzeitig vom BAMF ausgesetzt, nicht vom Merkel. Inzwischen gilt es wieder.
Schengen bedeutet ja gerade: Keine Grenzen bzw. keine Grenzkontrollen.
Für illegale Einreise und entsprechende Abschiebung sind die Behörden zuständig:

Heute von mir gepostet:
Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass in Deutschland.....
http://politikforen.net/showthread.php?168326-Merkel-k%C3%BCndigt-neue-Fl%C3%BCchtlingswelle-f%C3%BCr-2016-an/page57
#56 (http://politikforen.net/showthread.php?168326-Merkel-k%C3%BCndigt-neue-Fl%C3%BCchtlingswelle-f%C3%BCr-2016-an&p=8323582&viewfull=1#post8323582)

perlmutt
01.01.2016, 21:47
Verstoß gegen Amtseid ist nicht strafbar.
Dublin wurde kurzzeitig vom BAMF ausgesetzt, nicht vom Merkel. Inzwischen gilt es wieder.
Schengen bedeutet ja gerade: Keine Grenzen bzw. keine Grenzkontrollen.
Für illegale Einreise und entsprechende Abschiebung sind die Behörden zuständig:

Heute von mir gepostet:
Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass in Deutschland.....
http://politikforen.net/showthread.php?168326-Merkel-k%C3%BCndigt-neue-Fl%C3%BCchtlingswelle-f%C3%BCr-2016-an/page57
#56 (http://politikforen.net/showthread.php?168326-Merkel-k%C3%BCndigt-neue-Fl%C3%BCchtlingswelle-f%C3%BCr-2016-an&p=8323582&viewfull=1#post8323582)

Warum dann diese Zahlen?
Warum ist die Polizei verpflichtet jeden illegalen Grenzübertritt, und das ist jeder Flüchtling der aus einem sicheren Drittstaat nach BRD schmarotzt strafrechtlich aufzunehmen? (Protokollarisch)

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/461364/umfrage/illegale-grenzuebertritte-in-die-eu-durch-fluechtlinge-nach-fluchtrouten/

Deutschland gehört ja wohl noch zur EU. Leider.

tosh
02.01.2016, 17:31
Warum dann diese Zahlen?*
Warum ist die Polizei verpflichtet jeden illegalen Grenzübertritt, und das ist jeder Flüchtling der aus einem sicheren Drittstaat nach BRD schmarotzt strafrechtlich aufzunehmen? (Protokollarisch)

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/461364/umfrage/illegale-grenzuebertritte-in-die-eu-durch-fluechtlinge-nach-fluchtrouten/

Deutschland gehört ja wohl noch zur EU. Leider.

*Da gibt es bekanntlich viele Gründe:
- Im Schengenraum wird eigentlich an den inneren Grenzen garnicht mehr kontrolliert.
- Die Kontrolle an der Aussengrenze findet meist wegen Überlastung nicht statt, die Zudringlinge werden nur schnellstens weitergeleitet. DublinIII findet de facto nicht statt.
- Deshalb hat das BAMF zeitweilig DublinIII ausgesetzt.
- Die politische Richtlinie der Kanzlerin ist, die Eindringlinge nicht strafrechtlich zu verfolgen, sondern willikommen zu heissen!

perlmutt
02.01.2016, 19:51
*Da gibt es bekanntlich viele Gründe:
- Im Schengenraum wird eigentlich an den inneren Grenzen garnicht mehr kontrolliert.
- Die Kontrolle an der Aussengrenze findet meist wegen Überlastung nicht statt, die Zudringlinge werden nur schnellstens weitergeleitet. DublinIII findet de facto nicht statt.
- Deshalb hat das BAMF zeitweilig DublinIII ausgesetzt.
- Die politische Richtlinie der Kanzlerin ist, die Eindringlinge nicht strafrechtlich zu verfolgen, sondern willikommen zu heissen!

So isses, nach dem Wegfall der Grenzkontrollen wurde ja die Schleierfahndung eingeführt...selbst Deutschland war nicht so dumm komplett die Hosen runter zu lassen.
Nur...die jetzigen Grenzkontrollen sind für die Tonne,deshalb kommt nicht auch nur ein einzigster Auf und Zudringling weniger.

Die müssen nur das Zauberwort Asyl stammeln schon öffnet sich die imaginäre Grenze sowie der Geldbeutel des Refugees Welcome Volkes.