BlackForrester
05.12.2015, 10:10
Still und leise - im Schatten der ganzen Asyldebatte - nehmen nun die illegitimen Erben eines Heinrich Himmler und Erich Mielke (neudeutsch "demokratische" Parteien) den nächsten Anlauf den gläsernen Vürger zu schaffen. An vorderster Front zu finden - selbstverständlich Deutschland und Frankreich.
Nun wollen unsere "demokratisch legitimierten" Volksvertreter also wissen...wann fliegt man von A nach B, wie hat man den Flug bezahlt, welche Kontaktdaten (also Adresse, Telefon, e-Mail etc.) hat man bei seiner Buchung angegeben, welches Essen gedenkt man zu essen, reist man mit Gepäck oder ohne etc.
Seit September 2001 wird ein Bürger- und Freiheitsrecht in Deutschland wie in der EU beschnitten, gestrichen, abgeschafft und ein "Sicherheitsgesetz" jagt das nächste Sicherheitsgesetz...sei es die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung, sei es die verdachtlose Kontenabfrage, sei es der biometrische Paß, sei es die verdachtslose Einkommensüberprüfung durch Zentralisierung der Daten und vieles Andere mehr...immer unter dem Deckmäntelchen der Terrorgefahr und Terrorabwehr und einer damit vorgegaukelten "Sicherheit".
Dabei - und dies lehrt uns die Geschichte - mißbraucht die Politik bzw. die handelnden Parteien und Personen, früher oder später, IMMER die selbst gegebene Macht. Man kann also nur hoffen, das der EuGH - wie schon in mehreren Fällen getan - den neuen Himmlers und Mielkes die Grenzen aufzeigt und Freiheits- wie Bürgerrechte nicht belanglose Zeilen auf einem Stück Papier, sondern gelebte Rechte des Einzelnen sind, welche mehr wiegen und höher zu bewerten sind als die Datenwillkür der neuen Himmlers und Mielkes.
Nun wollen unsere "demokratisch legitimierten" Volksvertreter also wissen...wann fliegt man von A nach B, wie hat man den Flug bezahlt, welche Kontaktdaten (also Adresse, Telefon, e-Mail etc.) hat man bei seiner Buchung angegeben, welches Essen gedenkt man zu essen, reist man mit Gepäck oder ohne etc.
Seit September 2001 wird ein Bürger- und Freiheitsrecht in Deutschland wie in der EU beschnitten, gestrichen, abgeschafft und ein "Sicherheitsgesetz" jagt das nächste Sicherheitsgesetz...sei es die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung, sei es die verdachtlose Kontenabfrage, sei es der biometrische Paß, sei es die verdachtslose Einkommensüberprüfung durch Zentralisierung der Daten und vieles Andere mehr...immer unter dem Deckmäntelchen der Terrorgefahr und Terrorabwehr und einer damit vorgegaukelten "Sicherheit".
Dabei - und dies lehrt uns die Geschichte - mißbraucht die Politik bzw. die handelnden Parteien und Personen, früher oder später, IMMER die selbst gegebene Macht. Man kann also nur hoffen, das der EuGH - wie schon in mehreren Fällen getan - den neuen Himmlers und Mielkes die Grenzen aufzeigt und Freiheits- wie Bürgerrechte nicht belanglose Zeilen auf einem Stück Papier, sondern gelebte Rechte des Einzelnen sind, welche mehr wiegen und höher zu bewerten sind als die Datenwillkür der neuen Himmlers und Mielkes.