PDA

Vollständige Version anzeigen : Rechenkünstler erstellen Bundeshaushalt 2016



Esreicht!
13.11.2015, 11:05
Hallo,



Keine neuen Schulden trotz Flüchtlingskrise


Aktualisiert am Freitag, 13.11.2015, 09:01

08.37 Uhr: Die Haushaltspolitiker des Bundestags haben in der Nacht zum Freitag den Bundesetat für 2016 festgezurrt. Dieser kommt trotz der Mehrausgaben wegen der Flüchtlingskrise ohne neue Schulden aus, wie die Haushälter von Union, SPD und Grünen nach der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses mitteilten. Die Ausgaben sollen demnach bei 316,9 Milliarden Euro liegen....

Zur Finanzierung der Flüchtlingskosten stehe dem Bund im kommenden Jahr eine Rücklage von rund 6,1 Milliarden Euro zur Verfügung, die aus den Überschüssen aus dem laufenden Jahr gebildet werde. "Veränderungen bei den geplanten Zinsausgaben in Höhe von 23,8 Milliarden Euro gab es nicht", erklärte Rehberg.

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-keine-neuen-schulden-trotz-fluechtlingskrise_id_5084694.html



Hatte Schäuble nicht nur 100000 DM in seiner Schublade, sondern 20 Mrd.vergessen,mit denen dann die diesjährigen Asylkosten gedeckt werden konnten und dann auch noch 6,1 Mrd. Rücklage zur Flüchtlingsfinanzierung in 2016 gebildet werden konnte:?



2015: Flüchtlingskosten steigen auf 21,1 Mrd.
10. November 2015

.......

Wie das Ifo-Institut mitteilt sind in den 21,1 Milliarden Euro die Unterbringung, Ernährung, Kitas, Schulen, Deutschkurse, Ausbildung und Verwaltung eingerechnet, so Gabriel Felbermayr vom ifo Institut am Dienstag in Berlin...

http://www.metropolico.org/2015/11/10/2015-fluechtlingskosten-steigen-auf-211-mrd/

Wirklich eine Zumutung, solch einen Haushaltsplan zu präsentieren. Es gab vor der finalen Invasion zuwenig Geld für genügend Lehrer, Schulsanierungen,Kita-Plätze, zuwenig Gelder für Reparaturen hinterindischer Straßenverhältnisse usw.usw.usw. Wo also kommt denn dieser Mrd.-Geldregen auf einmal her, wenn keine Schulden gemacht werden müssen?


kd

Chronos
13.11.2015, 11:17
Hallo,

Hatte Schäuble nicht nur 100000 DM in seiner Schublade, sondern 20 Mrd.vergessen,mit denen dann die diesjährigen Asylkosten gedeckt werden konnten und dann auch noch 6,1 Mrd. Rücklage zur Flüchtlingsfinanzierung in 2016 gebildet werden konnte:?

Wirklich eine Zumutung, solch einen Haushaltsplan zu präsentieren. Es gab vor der finalen Invasion zuwenig Geld für genügend Lehrer, Schulsanierungen,Kita-Plätze, zuwenig Gelder für Reparaturen hinterindischer Straßenverhältnisse usw.usw.usw. Wo also kommt denn dieser Mrd.-Geldregen auf einmal her, wenn keine Schulden gemacht werden müssen?

kd
In einer kreativen Buchhaltung geht so etwas sehr schnell und einfach und nennt sich verharmlosend "Umschichtung".

Ein paar Miiliarden am Verteidigungsetat, bei den Bildungsausgaben, bei den Verkehrsausgaben und sonstigen Etats gekürzt und - schwupps - schon sind die x-Milliarden für die Flüchtlingskatastrophe verfügbar, ohne dass jemand aufschreit. Und sogar die schwarze Null wird nicht mal angekratzt.

Der Bürger merkt es schonmal gar nicht, denn dem geht es wie dem Frosch im wärmer werdenden Wasser. Er merkt gar nicht, dass alles jeden Tag beschissener wird.

Sitting Bull
13.11.2015, 11:19
Vielleicht werden von der EZB so langsam die Target II Schulden überwiesen ? Ja,ja ,ich weiß , man wird doch mal am Freitag den 13. einen Scherz machen dürfen.

Dr Mittendrin
13.11.2015, 11:23
In einer kreativen Buchhaltung geht so etwas sehr schnell und einfach und nennt sich verharmlosend "Umschichtung".

Ein paar Miiliarden am Verteidigungsetat, bei den Bildungsausgaben, bei den Verkehrsausgaben und sonstigen Etats gekürzt und - schwupps - schon sind die x-Milliarden für die Flüchtlingskatastrophe verfügbar, ohne dass jemand aufschreit. Und sogar die schwarze Null wird nicht mal angekratzt.

Der Bürger merkt es schonmal gar nicht, denn dem geht es wie dem Frosch im wärmer werdenden Wasser. Er merkt gar nicht, dass alles jeden Tag beschissener wird.

Die Kommunen verscherbeln dann noch einige Sozialwohnungen und schon schiebt man das Problem in die Zukunft.
Wenn es mal den Knall gibt, ist es die Börse und Ausseneinflüsse.

Murmillo
13.11.2015, 11:31
Hallo,




Hatte Schäuble nicht nur 100000 DM in seiner Schublade, sondern 20 Mrd.vergessen,mit denen dann die diesjährigen Asylkosten gedeckt werden konnten und dann auch noch 6,1 Mrd. Rücklage zur Flüchtlingsfinanzierung in 2016 gebildet werden konnte:?




Wirklich eine Zumutung, solch einen Haushaltsplan zu präsentieren. Es gab vor der finalen Invasion zuwenig Geld für genügend Lehrer, Schulsanierungen,Kita-Plätze, zuwenig Gelder für Reparaturen hinterindischer Straßenverhältnisse usw.usw.usw. Wo also kommt denn dieser Mrd.-Geldregen auf einmal her, wenn keine Schulden gemacht werden müssen?


kd

Vor allem hat man uns ja in den letzten Jahren erzählt, es würde u.a. keine Steuersenkungen geben , weil ja jeder Cent in die Schuldentilgung gesteckt werden müsste ! Die Zukunft unserer Kinder stand ja auf dem Spiel, denen wir nicht so einen riesigen Schuldenberg hinterlassen dürften.

Und nun ist alles nicht mehr wahr, alles vergessen ?

Heinrich_Kraemer
13.11.2015, 12:50
Um die Forderungen enstanden aus den Entscheidungen der weisen Regierung begleichen zu können, gibts höchstwahrscheinlich dick neue Steuern ab 17, nach der Wahl. Würde folgerichtig ins Konzept Merkels passen, alle linken Positionen zu übernehmen, Kapitalbildung und damit persönliche Freiheit weiter zu behindern, um damit mehr allmächtigen Staat und Abhängigkeiten vom Gutwillen der allmächtigen Bürokratie herzustellen.

Entzogenes Kapital führt jedoch zu mangelnder Investition, während die Dickschiffe sich sowieso global selbst am Kapitalmarkt versorgen und nicht Sch***lands bürokartischen Firlefanz für maßgeblich halten müssen.

Aber auch dieser Schuß wird wieder nach hinten los gehen! Zwar meint Schäublino mit Abkassieren der Daten aus anderen Ländern und mit weiteren dreisten Steuerhöhungen auf Kapitalerträge noch mehr abgepresstes Eigentum in seinem Regierungshaushalt verbraten zu können, nur leider steigt mit globaler Vernetzung auch die globale Mobilität. Und da gilt immer noch Erstwohnsitzregelung, liebe Sch***länder.

Aber halt: Dann baut Schäublino ja eine Mauer (Kapitalverkehrskontrollen) und jeder wird verfolgt, der Sch***land mit seinem Eigentum verlassen will. Hatten wir alles schonmal und immer nach hinten los gegangen. Aber folgerichtige dt. Politik: Jeden Fehler mindestens zigfach machen. Denn am deutschen Wesen wird die Welt genesen. Irgendwann mal...



Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine Abschaffung der Abgeltungsteuer und höhere Steuersätze auf Kapitalerträge nach 2017 angeregt.

(...)
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) äußerte sich ablehnend zur Idee von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. "Eine Rückkehr zum alten System würde für viele bedeuten, wieder eine Steuererklärung abgeben zu müssen", sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel der WirtschaftsWoche. Die Abgeltungsteuer sei vor allem einfach und transparent. Zudem sei erst kürzlich mit viel Aufwand ein automatisches Abzugsverfahren für die Kirchensteuer auf Kapitalerträge eingeführt worden. "Daher wäre die Abschaffung der Abgeltungsteuer kein guter Beitrag zur Steuervereinfachung", sagte Holznagel.

Nach Ansicht von Uwe Fröhlich, Präsident des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken, wären die vom Bundesfinanzminister ins Spiel gebrachten Änderungen mit gravierenden Nachteilen für den Finanzplatz Deutschland verbunden. "Die Abgeltungsteuer sollte auch zukünftig mit einem Steuersatz von 25 Prozent beibehalten werden", sagte Fröhlich der WirtschaftsWoche.
(...)
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-ab-2017-hoehere-kapitalsteuer-denkbar/11863272.html