Bildungsministerin Wanka muß Hetzbeitrag von Ministeriumsseite löschen lassen

[Deutscher Michel]

Die AfD hat sich erfolgreich gegen die Veröffentlichung einer Pressemitteilung der Bildungsministerin Wanka (CDU) gewehrt, in der diese der Partei u.a. Nähe zum Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorgeworfen hatte. Sie rief außerdem dazu auf, der AfD die rote Karte zu zeigen und nicht Frau Merkel.

http://www.tagesschau.de/inland/afd-wanka-101.html


Ich finde, sie sollte entweder zurücktreten oder ins Innenministerium wechseln. Da kann man Leute mit so einem Charakter sicherlich gut gebrauchen. Wenn das Wilhelm von Humboldt wüßte, was für eine Lusche heute oberste politische Repräsentantin für Bildungsangelegenheiten spielen darf. :OmG:

[opppa]

Die Ministerin sollte zumindest noch dazu verdonnert werden, all dem Staat die Kosten, die sie durch ihre Aktion verursacht hat, aus ihrer Privatschatulle (oder aus der CDU-Kasse) zu erstatten.

:hmm:

[Xenes]

Die AfD hat sich erfolgreich gegen die Veröffentlichung einer Pressemitteilung der Bildungsministerin Wanka (CDU) gewehrt, in der diese der Partei u.a. Nähe zum Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorgeworfen hatte. Sie rief außerdem dazu auf, der AfD die rote Karte zu zeigen und nicht Frau Merkel.



Wanka gehört zu den SED-FDJ-gestählten politischen "Fachkräften" aus dem Osten, die Merkel in großer Zahl in ihrem Kabinett angesiedelt hat, vermutlich um Deutschland endlich vollkommen umgestalten zu können.
Und die AfD ist bei dieser Umgestaltung hinderlich.

[Murmillo]

Die AfD hat sich erfolgreich gegen die Veröffentlichung einer Pressemitteilung der Bildungsministerin Wanka (CDU) gewehrt, in der diese der Partei u.a. Nähe zum Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorgeworfen hatte. Sie rief außerdem dazu auf, der AfD die rote Karte zu zeigen und nicht Frau Merkel.

http://www.tagesschau.de/inland/afd-wanka-101.html


Ich finde, sie sollte entweder zurücktreten oder ins Innenministerium wechseln. Da kann man Leute mit so einem Charakter sicherlich gut gebrauchen. Wenn das Wilhelm von Humboldt wüßte, was für eine Lusche heute oberste politische Repräsentantin für Bildungsangelegenheiten spielen darf. :OmG:

Na hoffentlich merken sich die Hetzer wie Maas ,Gabriel, Stegner, Hofreiter etc. alle dieses Urteil !

[tommy3333]

Na hoffentlich merken sich die Hetzer wie Maas ,Gabriel, Stegner, Hofreiter etc. alle dieses Urteil !
Unwahrscheinlich. Die Macht und ihre eigenen Ideologien haben sie bereits innerlich vergiftet. Für die ist der sog. "Kampf gegen rechts" und alles, was nur im Entferntesten nach "rechts" riecht, zum Selbstzweck geworden.

[Schwabenpower]

Immerhin kennt man sie jetzt. Ziel erreicht.

Von der hatte ich noch nie gehört. Ihr etwa?

[Bruddler]

Unwahrscheinlich. Die Macht und ihre eigenen Ideologien haben sie bereits innerlich vergiftet. Für die ist der sog. "Kampf gegen rechts" und alles, was nur im Entferntesten nach "rechts" riecht, zum Selbstzweck geworden.

"Kampf gegen rechts" war gestern, inzwischen heißt es " "Kampf gegen die aufmüpfigen Bürger". :hi:

[tommy3333]

"Kampf gegen rechts" war gestern, inzwischen heißt es " "Kampf gegen die aufmüpfigen Bürger". :hi:
Könnte man so sagen. "Kampf gegen alle Staatsungläubige."

[Bruddler]

Könnte man so sagen. "Kampf gegen alle Staatsungläubige."

Oder wie der dicke SPD'ler zu sagen pflegt: "Pack"

[skydive]

Nun, diese Entscheidung des BVerfG zeigt, dass es noch eine Gewaltenteilung gibt und die Lügenpresse berichtet die Wahrheit. Könntet ihr mir mal euer eigentliches Problem schildern?

[Filofax]

Na hoffentlich merken sich die Hetzer wie Maas ,Gabriel, Stegner, Hofreiter etc. alle dieses Urteil !

Was sollten die sich merken?

Das Gesetzesverstösse dieser Art keinerlei echte Konsequenzen haben?

Ein kleiner Paketfaher zahlt für ein paar dämliche Facebooksprüche schon gerne mal ein ganzes Monatsgehalt oder bekommt sogar eine Bewährungsstrafe vor den Latz geknallt!

Das erinnert mich sehr an die Urteile gegen Stadtverwaltungen, welche die "Naziaufmärsche" verbieten und das Verwaltungsgericht diese "Entscheidungen" dann wieder kippt. Konsequenzen für diese Demokratieabschaffer hat es nie, also machen sie es das nächste mal einfach wieder, sie haben ja nichts zu befürchten...

[Arnsberger]

Nun, diese Entscheidung des BVerfG zeigt, dass es noch eine Gewaltenteilung gibt und die Lügenpresse berichtet die Wahrheit. Könntet ihr mir mal euer eigentliches Problem schildern?

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?

[Schwabenpower]

Was sollten die sich merken?

Das Gesetzesverstösse dieser Art keinerlei echte Konsequenzen haben?

Ein kleiner Paketfaher zahlt für ein paar dämliche Facebooksprüche schon gerne mal ein ganzes Monatsgehalt oder bekommt sogar eine Bewährungsstrafe vor den Latz geknallt!

Das erinnert mich sehr an die Urteile gegen Stadtverwaltungen, welche die "Naziaufmärsche" verbieten und das Verwaltungsgericht diese "Entscheidungen" dann wieder kippt. Konsequenzen für diese Demokratieabschaffer hat es nie, also machen sie es das nächste mal einfach wieder, sie haben ja nichts zu befürchten...
Richtig. Manche verlieren auch ihre Arbeit. Demnächst wird ja jeder entlassen, der das Grundgesetz nur erwähnt. Das ist nämlich Hetze gegen Flüchtlinge

[skydive]

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?
Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.

[Schwabenpower]

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.
Pressefreiheit? Bist Du betrunken?

[Arnsberger]

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?

[Schwabenpower]

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?
Das war kein Artikel sondern Amtsmißbrauch.

[Murmillo]

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?

Bist du denn bei der Presse ?

[Rumpelstilz]

Bist du denn bei der Presse ?
In diesem Falle müsste die Frage wohl lauten. Warst du denn einmal bei der Presse?.:crazy:

Du glaubst doch nicht, dass in einem unfreien Land wie der BRD jemand so etwas schreibt und noch bei der Presse ist?

[Xenes]

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?

In dieser Regierung zählen keine Werte mehr. Die ist ethisch, geistig und moralisch vollkommen verwahrlost. Wer hat noch mal gesagt, Frauen wären ganz anders als ihre männlichen Kollegen, wenn sie an der Macht sind?

[tommy3333]

Nun, diese Entscheidung des BVerfG zeigt, dass es noch eine Gewaltenteilung gibt und die Lügenpresse berichtet die Wahrheit. Könntet ihr mir mal euer eigentliches Problem schildern?
Dass bei unseren etablierten Parteischranzen der Zweck inzwischen längst wieder die Mittel heiligt. Was typisch für Machtkraken ist.

[tommy3333]

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.
Seit wann gehören staatl. Behörden zur Presse? Staatl. Behörden unterliegen der Neutralitätspflicht. Diese Schranze hat zwar das Recht, ihre eigene Meinung zu äußern, auch öffentlich, aber sie ist nicht berechtigt, zu diesem Zwecke Ressourcen des Staates zu verwenden (wie bspw. die Internetseite ihres Ministeriums).

[Deutscher Michel]

Na hoffentlich merken sich die Hetzer wie Maas ,Gabriel, Stegner, Hofreiter etc. alle dieses Urteil !

Sie könnten sich allerdings- angesichts der zu erwartenden Konsequenzen- auch in ihrem Verhalten bestärkt sehen.