Juristische Stellungnahme : Begeht Angela Merkel Hochverrat?

[Patriotistin]

Begeht Angela Merkel Hochverrat? – Eine juristische Stellungnahme

Von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens

Am 4. September öffnete die Bundesrepublik auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Angesichts dieser geradezu apokalyptischen Szenarien, die binnen einen Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können, wundert es nicht, dass die Hauptschuldige an dieser Katastrophe schon mehrfach als Volksverräterin bezeichnet wurde. Eine andere Frage ist, ob Merkel damit auch Hochverrat gemäß § 81 StGB begangen hat. Dieser schwerwiegende Gedanke erfordert eine sensible Prüfung. Dass man grundsätzlich nicht so falsch liegen kann, wenn man der Kanzlerin Rechtsbruch unterstellt, mag man den Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer entnehmen, der immerhin von Notwehr sprach; und Notwehr setzt eine Straftat, jedenfalls Rechtsbruch voraus.

Vollständig unter:https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/


********************************************

Verdammte Axt und wieso wird diese Hochverräterin nicht endlich
eingeschnappt ???? Man muss der doch irgendwie bei kommen können :hd:

[Uri Gellersan]

Mich wundert schon länger, dass die Justiz in D auffällig schweigsam ist.
Kein Verfassungsrichter, kein Staatsanwalt, kein Rechtsprofessor (z.B. die ESM-Kläger) melden sich hier zu Wort.
Jetzt die erste Stimme dazu, und auch aus Kirchenkreisen (http://www.metropolico.org/2015/10/17/eine-wahrhaftige-predigt/) das erste offene Wort zum Thema.

Kommt mir vor, als wäre die gesamte juristische Elite des Landes geradewegs hypnotisiert.
Oder wurde ihr vielleicht sogar direkt von Seiten der Verursacher dieser Flüchtlingsströme, also den Angloamerikanern, gedroht?
Welche Mächte stehen hinter Merkel, den Staatsorganen der BRiD insgesamt, dass hier keinerlei Reaktionen auf die bevorstehende Katastrophe erfolgen?

Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier im Hintergrund ein riesengroßes Rad gedreht wird.

[Wolf Fenrir]

Mich wundert schon länger, dass die Justiz in D auffällig schweigsam ist.
Kein Verfassungsrichter, kein Staatsanwalt, kein Rechtsprofessor (z.B. die ESM-Kläger) melden sich hier zu Wort.
Jetzt die erste Stimme dazu, und auch aus Kirchenkreisen (http://www.metropolico.org/2015/10/17/eine-wahrhaftige-predigt/) das erste offene Wort zum Thema.

Kommt mir vor, als wäre die gesamte sog. Elite des Landes geradewegs hypnotisiert.
Oder wurde ihr vielleicht sogar direkt von Seiten der Verursacher dieser Flüchtlingsströme, also den Angloamerikanern, gedroht?
Welche Mächte stehen hinter Merkel, den Staatsorganen der BRiD insgesamt, dass hier keinerlei Reaktionen auf die bevorstehende Katastrophe erfolgen?

Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier im Hintergrund ein riesengroßes Rad gedreht wird.:dg:Es kann aber auch ganz einfach schlicht profan sein !!! Die BRD, ihr Geist ihre gegenwärtigen Machthaber geschult in den letzten 70 Jahren im Schuldkult sehen nun die Chance die ihnen eingeredete Schuld abzubüßen .
Ich glaube mehr steht nicht dahinter, die sind einfach nur abgrundtief abartig verrückt- verblödet !!!

[Uri Gellersan]

:dg:Es kann aber auch ganz einfach schlicht profan sein !!! Die BRD, ihr Geist ihre gegenwärtigen Machthaber geschult in den letzten 70 Jahren im Schuldkult sehen nun die Chance die ihnen eingeredete Schuld abzubüßen .
Ich glaube mehr steht nicht dahinter, die sind einfach nur abgrundtief abartig verrückt- verblödet !!!

Nun, ich bin Jahrgang 60 und habe die volle Dröhnung Schuldkult auch schon in der Schule bekommen.
Trotzdem habe ich meinen Geist nicht an der grünen Garderobe abgegeben und verfüge über einen äußerst scharfen Verstand.
Gerade von den Juristen erwarte ich hier eine klare Stellungnahme zum Thema Grundgesetz, Asylrecht, Schengen, Dublin III und auch Kriminalität durch Migranten.
Solange da nix kommt sehe ich die Aktionen gegen die Massenzuwanderung als legitime Notwehr des Volkes.

Die Juristen können sich gern systemkonform gegen das Volk stellen, dann weiß ich wenigstens, dass GG 20.4 anzuwenden ist.
Aber es kommt nichts außer eisigem Schweigen. Das muss einen tieferen Grund haben und ich frage mich, welchen.

[Rikimer]

Nun, natuerlich bekommt man das in den Qualitaetsluegenmedien nicht mit, aber Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider kaempft seit Jahren gegen das System, das Regime der BRD fuer Freiheit und gegen Herrschaft (also: Totalitarismus von Art der BRD), z. B. hier:


https://www.youtube.com/watch?v=SN-FY5NNWj0 - Prof Dr Karl Albrecht Schachtschneider Revolution!

Ich befuerchte nur das auf friedlichem Wege solches nicht gehen wird und das man mit diesen Irren in Berlin und Bruessel ein wenig rabiat werden muss, gewalttaetig.

[Uri Gellersan]

Nun, natuerlich bekommt man das in den Qualitaetsluegenmedien nicht mit, aber Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider kaempft seit Jahren gegen das System, das Regime der BRD fuer Freiheit und gegen Herrschaft (also: Totalitarismus von Art der BRD), z. B. hier:

Ich befuerchte nur das auf friedlichem Wege solches nicht gehen wird und das man mit diesen Irren in Berlin und Bruessel ein wenig rabiat werden muss, gewalttaetig.

Ja, der gute Schachtschneider war einer der 4 gegen den ESM. Hankel ist ja leider verstorben und Starbatty hält dem Lucke die Stange.
Aber es gibt tausende Rechtsgelehrte in D und die sind sicher nicht alle Grün verseucht.
Ich erwarte von denen, dass sie sich hörbar zu Wort melden und diesem Irrsinn Einhalt gebieten.

Ansonsten wird es zu dem prognostizierten Aufstand der Anständigen kommen. Aber genau das wollen die Faschisten hinter Merkel. Ausnahmezustand verhängen und den Weg in den Finanzfaschismus freischießen.
Es muss doch mehr vernünftige Leute geben, die das (noch auf dem Rechtsweg) zu verhindern suchen.
Ich kann doch nicht alles allein machen! :hd:

[Wolf Fenrir]

Nun, ich bin Jahrgang 60 und habe die volle Dröhnung Schuldkult auch schon in der Schule bekommen.
Trotzdem habe ich meinen Geist nicht an der grünen Garderobe abgegeben und verfüge über einen äußerst scharfen Verstand.
Gerade von den Juristen erwarte ich hier eine klare Stellungnahme zum Thema Grundgesetz, Asylrecht, Schengen, Dublin III und auch Kriminalität durch Migranten.
Solange da nix kommt sehe ich die Aktionen gegen die Massenzuwanderung als legitime Notwehr des Volkes.

Die Juristen können sich gern systemkonform gegen das Volk stellen, dann weiß ich wenigstens, dass GG 20.4 anzuwenden ist.
Aber es kommt nichts außer eisigem Schweigen. Das muss einen tieferen Grund haben und ich frage mich, welchen. Den Grundgesetzlich verbriefte Widerstand gibt es ja in Form von PEGIDA u.s.w .
Wie die BRD Staatsmedien und der Staat , die dem GG verpflichtet sind mit diesem legitimen Widerstand umgehen ist bekannt...

Ob es nun 100 Jahre dauert oder 20, es wird ein böses Ende nehmen mit der BRD !!!...

[Leseratte]

Volksverrat trifft es wohl eher.

[Murmillo]

Begeht Angela Merkel Hochverrat? – Eine juristische Stellungnahme

Von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens
...
Vollständig unter:https://www.compact-online.de/begeht...stellungnahme/ (https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/)

...

Ich hoffe doch, Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens hat eine entsprechende Klage eingereicht, oder produziert er da nur heisse Luft ?

[Bruddler]

Volksverrat trifft es wohl eher.

Was für eine Posse...man könnte lachen, wenn es nicht so ernst wäre.

http://www.politikschmiede.de/galerie/2005-04_berlinfahrt/reichstag02.jpg

[Gehirnnutzer]

Begeht Angela Merkel Hochverrat? – Eine juristische Stellungnahme

Von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens

Am 4. September öffnete die Bundesrepublik auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Angesichts dieser geradezu apokalyptischen Szenarien, die binnen einen Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können, wundert es nicht, dass die Hauptschuldige an dieser Katastrophe schon mehrfach als Volksverräterin bezeichnet wurde. Eine andere Frage ist, ob Merkel damit auch Hochverrat gemäß § 81 StGB begangen hat. Dieser schwerwiegende Gedanke erfordert eine sensible Prüfung. Dass man grundsätzlich nicht so falsch liegen kann, wenn man der Kanzlerin Rechtsbruch unterstellt, mag man den Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer entnehmen, der immerhin von Notwehr sprach; und Notwehr setzt eine Straftat, jedenfalls Rechtsbruch voraus.

Vollständig unter:https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/


********************************************


Verdammte Axt und wieso wird diese Hochverräterin nicht endlich
eingeschnappt ???? Man muss der doch irgendwie bei kommen können :hd:



§ 81
Hochverrat gegen den Bund
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt



1.
den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder



2.
die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,


wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Dann versuch mal objektiv, also ohne ideologische Ansichten zu erklären, wie Frau Merkel die Tatbestände des Gesetzes erfüllt. Kriegst du nicht hin.

Das einzige was man vielleicht einigermaßen begründet vorwerfen kann, ist Rechtsbeugung § 339 StGB (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html).

[Bruddler]

Dann versuch mal objektiv, also ohne ideologische Ansichten zu erklären, wie Frau Merkel die Tatbestände des Gesetzes erfüllt. Kriegst du nicht hin.

Das einzige was man vielleicht einigermaßen begründet vorwerfen kann, ist Rechtsbeugung § 339 StGB (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html).
Sorry, dass ich mich da einmische,
aber Erich Honecker & Co. hätte man mit geltendem "DDR-Recht" auch nicht packen können... :pfeif:

[Gehirnnutzer]

Erich Honecker & Co. hätte man mit geltendem DDR-Recht auch nicht packen können... :pfeif:

Bruddler, solange Merkel im Amt ist, kannst du sie so oder so nicht packen und selbst danach wird es schwer.

Im Übrigen stelle ich mal in den Raum, eure Aussagen muss man so interpretieren, das ihr neues Recht schaffen wollt um nach eine "Machtübernahme", die in euren Augen schuldigen zu bestrafen. Es ist befremdlich, weil ihr genau das machen wollt, was ihr beim IMT verurteilt.

[Dr Mittendrin]

Bruddler, solange Merkel im Amt ist, kannst du sie so oder so nicht packen und selbst danach wird es schwer.

Im Übrigen stelle ich mal in den Raum, eure Aussagen muss man so interpretieren, das ihr neues Recht schaffen wollt um nach eine "Machtübernahme", die in euren Augen schuldigen zu bestrafen. Es ist befremdlich, weil ihr genau das machen wollt, was ihr beim IMT verurteilt.

Was ist IMT ? Gesetzesbruch ist Gesetzesbruch.

[Dr Mittendrin]

Dann versuch mal objektiv, also ohne ideologische Ansichten zu erklären, wie Frau Merkel die Tatbestände des Gesetzes erfüllt. Kriegst du nicht hin.

Das einzige was man vielleicht einigermaßen begründet vorwerfen kann, ist Rechtsbeugung § 339 StGB (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__339.html).

Mann kommt er wieder mit dem Quark, denkst du die AFD lässt eine Klage los ohne sich mit einem Anwalt beraten zu haben du Pseudojurist.

[Menetekel]

Mich wundert schon länger, dass die Justiz in D auffällig schweigsam ist.
Kein Verfassungsrichter, kein Staatsanwalt, kein Rechtsprofessor (z.B. die ESM-Kläger) melden sich hier zu Wort.
Jetzt die erste Stimme dazu, und auch aus Kirchenkreisen (http://www.metropolico.org/2015/10/17/eine-wahrhaftige-predigt/) das erste offene Wort zum Thema.

Kommt mir vor, als wäre die gesamte juristische Elite des Landes geradewegs hypnotisiert.
Oder wurde ihr vielleicht sogar direkt von Seiten der Verursacher dieser Flüchtlingsströme, also den Angloamerikanern, gedroht?
Welche Mächte stehen hinter Merkel, den Staatsorganen der BRiD insgesamt, dass hier keinerlei Reaktionen auf die bevorstehende Katastrophe erfolgen?

Ich werde das Gefühl nicht los, dass hier im Hintergrund ein riesengroßes Rad gedreht wird.

Nun, welche Mächte werden dies wohl sein?
Wie hat doch unser Geldverwalter mal klar und deutlich verkündet, wo ich immer sage, dies waren Worte von einem solchen Politkasper, die die Wahrheit verdeutlichten.

"Deutschland ist nicht einen Tag seit 1945 souverän gewesen!"
Ich habe noch keinem Politiker etwas abgenommen von deren Gesülze, hier hat mal einer die Wahrheit offenkundig gemacht.

[houston]

:dg:Es kann aber auch ganz einfach schlicht profan sein !!! Die BRD, ihr Geist ihre gegenwärtigen Machthaber geschult in den letzten 70 Jahren im Schuldkult sehen nun die Chance die ihnen eingeredete Schuld abzubüßen .
Ich glaube mehr steht nicht dahinter, die sind einfach nur abgrundtief abartig verrückt- verblödet !!!
Ich bin der Meinung das unsere Machthaber sehr wohl unterscheiden können zwischen echter und eingeredeter Schuld...
Und solange unsere Freunde sich hier in der BRD aufhalten(Was für jeden normal denkenden Mensch als eine Bedrohung sich darstellen sollte)
Wird sich am Schuldkult auch nichts ändern...
Es ist Alternativ los ..Die BRD muss überwunden werden,dazu muss das Volk(das Pack) aber erst mal aufstehen und sich ihr Recht einfordern

[Nanu]

Es ist Alternativ los ..Die BRD muss überwunden werden,......Das wird sie gerade. Ob für USrael aber ein islamischer Staat auf ehemals deutschem Boden besser ist, wage ich zu bezweifeln. Die Motivation, die USrael dazu führt, die BRD zu fluten und grundsätzlich zu verändern, ist mir nicht klar. Wer kann mir das erklären?

[Gehirnnutzer]

Mann kommt er wieder mit dem Quark, denkst du die AFD lässt eine Klage los ohne sich mit einem Anwalt beraten zu haben du Pseudojurist.

Dr. Mittendrin, dann lese dir mal diese Strafanzeige mal genau durch, die keine Strafanzeige ist, sondern eine angeblich juristische Stellungnahme.

Das ein Laie den Unterschied zwischen Beschlagnahme und Enteignung nicht kennt, das kann man ja verstehen, aber ein Rechtsanwalt?

[houston]

Das wird sie gerade. Ob für USrael aber ein islamischer Staat auf ehemals deutschem Boden besser ist, wage ich zu bezweifeln. Die Motivation, die USrael dazu führt, die BRD zu fluten und grundsätzlich zu verändern, ist mir nicht klar. Wer kann mir das erklären?
Diese Frage stelle ich mir schon länger......Ich glaube die USA wollen den Rest von Europa frei von Flüchtlingen halten...
Also warum nicht alle in die BRD...Die Stadthalterin muss halt mit Märchen versuchen die Ureinwohner davon zu überzeugen das es keine alternative gibt als sie alle aufzunehmen

[Tryllhase]

Blödsinn überschreitet Maß.
Es ist ja nicht zum Aushalten. Immer wenn man hier im Forum ein zumutbares Maß überschreitet, klingelt es in der Erdmulde und weckt den Hasen.
Hochverrat? Lachhaft! Was haben wird denn zur Zeit für einen Zustand?
Wann überschreiten hundertausend Männer völlig unkontrolliert die Grenzen?
Wann bedienen diese sich ohne Gegenleistung an den Vorräten des Landes?
Wann quartieren diese sich gewaltsam ein?
Wann brechen sie die landeseigenen Gesetze und rufen ihr eigenes Recht aus?
Wann demütigen sie die Bevölkerung in unzumutbarer Weise?
Und wann werden sie durch Scharen von Kollaborateuren willkommen geheißen?
Auch der allerletzte Depp müsste eigentlich begreifen, dass es hierfür nur eine einzige Vokabel gibt, für welche all dies zutrifft: Krieg!
Hier wurde ein neuer Krieg ausgelöst, der durchaus in einem Weltkrieg enden kann! Er kommt nicht etwa erst, er ist längst da! Die Namen der Kriegstreiber sind bekannt. Seit Nürnberg gibt es dafür auch sehr strenge Strafen.
Und nun lasst mich mit Eurem Blödsinn vom Hochverrat in Ruhe!

[DeutscherKämpfer]

Wie kommst du darauf, dass Merkel Hochverrat begeht?

51924

[skydive]

Begeht Angela Merkel Hochverrat? – Eine juristische Stellungnahme

Von Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens

Am 4. September öffnete die Bundesrepublik auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Angesichts dieser geradezu apokalyptischen Szenarien, die binnen einen Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können, wundert es nicht, dass die Hauptschuldige an dieser Katastrophe schon mehrfach als Volksverräterin bezeichnet wurde. Eine andere Frage ist, ob Merkel damit auch Hochverrat gemäß § 81 StGB begangen hat. Dieser schwerwiegende Gedanke erfordert eine sensible Prüfung. Dass man grundsätzlich nicht so falsch liegen kann, wenn man der Kanzlerin Rechtsbruch unterstellt, mag man den Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer entnehmen, der immerhin von Notwehr sprach; und Notwehr setzt eine Straftat, jedenfalls Rechtsbruch voraus.

Vollständig unter:https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/


********************************************


Verdammte Axt und wieso wird diese Hochverräterin nicht endlich
eingeschnappt ???? Man muss der doch irgendwie bei kommen können :hd:

Na, ja. Mit solchen Gestalten bestimmt nicht.

Björn Clemens (* 12. April (https://de.wikipedia.org/wiki/12._April) 1967 (https://de.wikipedia.org/wiki/1967) in Düsseldorf (https://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCsseldorf)) ist ein deutscher Publizist (https://de.wikipedia.org/wiki/Publizist) und Rechtsanwalt (https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsanwalt) im rechtsextremen Umfeld.[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_Clemens#cite_note-Braun-1)
Quelle WIKI. Da steht relativ viel unschönes über das Früchtchen.

[herberger]

Nein das Delikt Landesverrat kann es in der BRD nicht geben.

[Bruddler]

Bruddler, solange Merkel im Amt ist, kannst du sie so oder so nicht packen und selbst danach wird es schwer.

Im Übrigen stelle ich mal in den Raum, eure Aussagen muss man so interpretieren, dass ihr neues Recht schaffen wollt um nach eine "Machtübernahme", die in euren Augen schuldigen zu bestrafen. Es ist befremdlich, weil ihr genau das machen wollt, was ihr beim IMT verurteilt.

Wer ist "ihr" ? Meinst Du etwa das von Sigmar Gabriel verunglimpfte "Pack" ?:hmm:

[Zirrus]

Große Worte, die nichts bewirken. Frage, hat die Merkel höchstpersönlich die Grenze geöffnet oder waren da auch noch andere in der Clique, die mitgewirkt haben?
Wenn man der Merkel vorwirft Hochverrat begangen zu haben, dann sollte man das Weib anzeigen, dann wird man ja sehen, was daraus wird.


Der Artikel in der angegebenen Postille ist nicht so interessant, dafür sind die Kommentare auf der besagten Internetseite interessant, im Schnitt handelt es sich bei diesen Schreibern um Reichsdeppen und Weltverschwörer die von morgens bis abends die Bits und Bytes im Netz wachen hören.