Rumänien führt das EU-Toleranzgesetz ein.

[Hrafnaguð]

Die Gesetzesvorlage bzw der Gesetzesvorschlag zum EU-Toleranzgesetz ging und geht ja dieweil hier um.
Mit Rumänien, das 2013 schon als möglicher Erstkandidat in Frage kam, hat nun dieses "Toleranzgesetz" wohl eingeführt.
Man kann also getrost davon ausgehen das Rumänien hier als Testballon dienen wird. Ganz schnell wird sich das auf andere
Länder ausbreiten. Auch auf unseres oder vieleicht auch besonders auf unseres. Linksgrün wird jubeln.
"Ey, du Dreckstürke" ist ja heute schon bestrafbar. Ist halt eine Beleidigung. Hier aber haben wir ein Gesetz das schnell auch
auf fundierte Kritik an etwa dem Verhalten von Minderheitengruppen angewendet werden kann. Meinungsfreiheit ist damit vorbei.

Hier der Text des Gesetzesvorschlages in Englisch von der EU selbst:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

Hier ein recht informatives Video vom "Mythenmetzger":


https://www.youtube.com/watch?v=hMbKyQiWvf8&feature=share

[Herr B.]

Das ist düster! Sowjetzeiten kehren zurück. Das HPF wird zumachen müssen.

[Geronimo]

Das ist düster! Sowjetzeiten kehren zurück. Das HPF wird zumachen müssen.

Nein. Da dieses Gesetz in der BRD nie eingeführt werden wird. Weil es sowohl die EU wie die BRD in absehbarer Zeit nicht mehr gibt.

[Tryllhase]

Das ist düster! Sowjetzeiten kehren zurück. Das HPF wird zumachen müssen.
Da bin ich ziemlich sicher. So ein Pfahl im Fleische muss schnellstens gezogen werden. Erst dann ist Vollverdummung möglich.

[Herr B.]

Da bin ich ziemlich sicher. So ein Pfahl im Fleische muss schnellstens gezogen werden. Erst dann ist Vollverdummung möglich.
So ist es!
Die Idee des Staates als heimatliche Stätte des Bürgers muss ja schleunigst zerschlagen werden. Nur so kann man
die Zügelung der einzelnen europäischen Nationen vervollständigen, und deren Versklavung auf die EU-Kolchose
gewährleisten.

Nein. Da dieses Gesetz in der BRD nie eingeführt werden wird. Weil es sowohl die EU wie die BRD in absehbarer Zeit nicht mehr gibt.
Dieses Gesetz hat nur einen einzigen hinterhältigen Zweck: die EU unabschaffbar zu machen und deren Macht zu festigen.

[dr-esperanto]

Also in Rumänien ist das Gesetz jetzt zwar durch den Senat (und akzeptiert) und wird jetzt wohl auch das Parlament passieren, aber der neue deutsche Präsident Johannis hätte die Macht, es zunichte zu machen - was wir doch hoffen wollen.
Es sind in Rumänien auch keine Gefängnisstrafen dafür vorgesehen, sondern nur Geldstrafen.
http://adevarul.ro/news/politica/paradoxul-dragnea-baga-pumnul-gura-presei-legea-tolerantei-1_56169fc5f5eaafab2c72a13f/index.html

[mick31]

Diese EU Diktatur muß man stürzen, das ist Faschismus.

[Hrafnaguð]

Also in Rumänien ist das Gesetz jetzt zwar durch den Senat (und akzeptiert) und wird jetzt wohl auch das Parlament passieren, aber der neue deutsche Präsident Johannis hätte die Macht, es zunichte zu machen - was wir doch hoffen wollen.
Es sind in Rumänien auch keine Gefängnisstrafen dafür vorgesehen, sondern nur Geldstrafen.
http://adevarul.ro/news/politica/paradoxul-dragnea-baga-pumnul-gura-presei-legea-tolerantei-1_56169fc5f5eaafab2c72a13f/index.html

"Nur Geldstrafen", das kann in Rumänien aber ganz schnell sehr hart für die eher weniger gut betuchte
Bevölkerung werden. Es ist halt ein Testballon. Wird es akzeptiert? Oder eher nicht?

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Mit diesen Worten erklärte der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker im Nachrichtenmagazin Spiegel die ideale Vorgehensweise in der EU-Politik."

Das ist halt die Gefahr. Rumänien dürfte nur das erste EU-Land sein das dies einführt, der erwähnte Testballon.
Dann breitet sich dieses Gesetz nach und nach aus. Und wenn es dann in Deutschland kommt, spritzt die kollektive autorassistische Elite simultan ab, vor lauter Glück. Und mögen sie noch so autorassistisch/antideutsch sein, dann werden sie die deutsche Gründlichkeit ganz schnell neu für sich entdecken.