Verfassungsrichter Huber warnt - Verfassungsmäßige Ordnung gefährdet

[dimu]

.
Unser Staat, unser Land, unser Volk, wird bewusst zerstört.
Wenn dieser Bundesverfassungsrichter Alarm schlägt, so können wir sicher sein, dass die "Hütte" schon brennt.
Die Demokratie wird ausgehöhlt - wir befinden uns auf dem Weg in eine Diktatur.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm:
Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen.
Er sieht die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet“.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber übt heftige Kritik am Zustand des deutschen Staates. „Ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung steckt der durch das Grundgesetz verfasste Nationalstaat in einer Sinnkrise, der Rechtsstaat zeigt Erosionstendenzen, die Demokratie schwächelt, das Gewaltenteilungsgefüge hat sich weiter zugunsten der Exekutive verschoben und die Entwicklung des Bundesstaats lässt eine Orientierung vermissen“, schreibt der Münchner Staatsrechtslehrer......

Huber kritisiert auch die „inhaltliche Annäherung der großen Parteien“, die dem Wähler die Möglichkeit zur Einflussnahme nähme. „Wo es keine Alternativen gibt, gibt es auch keine Wahl." Hinzu komme, „dass das Wahlrecht, die Ausgestaltung der Politikfinanzierung, das Fehlen direkter Demokratie auf Bundesebene sowie die Organisationsstrukturen der politischen Parteien die Selbstreferentialität des politischen Systems begünstigen und die Sprachlosigkeit zwischen Bürgern und Politik verstärken. Auf Dauer gefährdet dies die Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung.“


Huber rügt auch die Stärke der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag in europäischen und internationalen Angelegenheiten. „Sie erhält die Informationen aus erster Hand, während das Parlament diese nur gefiltert bekommt, sie nur begrenzt überprüfen kann und insoweit von vornherein im Hintertreffen ist." Huber fügt hinzu: „Mechanismen und Rationalitäten des Parteienstaates verschärfen diesen Befund, weil sie faktisch die Rolle der Regierung stärken - zu Lasten des einzelnen Abgeordneten.“

mehr von da: http://www.faz.net/aktuell/politik/25-jahre-deutsche-einheit/verfassungsrichter-huber-warnt-deutschland-ist-in-der-sinnkrise-13832186.html

[Strandwanderer]

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Unser Staat unser Land unser Volk wird bewusst zerstört.
Wenn dieser Bundesverfassungsrichter Alarm schlägt, so können wir sicher sein, dass die "Hütte" schon brennt.
Die Demokratie wird ausgehöhlt - wir befinden uns auf dem Weg in eine Diktatur.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm:
Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen.
Er sieht die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet“.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber übt heftige Kritik am Zustand des deutschen Staates. „Ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung steckt der durch das Grundgesetz verfasste Nationalstaat in einer Sinnkrise, der Rechtsstaat zeigt Erosionstendenzen, die Demokratie schwächelt, das Gewaltenteilungsgefüge hat sich weiter zugunsten der Exekutive verschoben und die Entwicklung des Bundesstaats lässt eine Orientierung vermissen“, schreibt der Münchner Staatsrechtslehrer......

Huber kritisiert auch die „inhaltliche Annäherung der großen Parteien“, die dem Wähler die Möglichkeit zur Einflussnahme nähme. „Wo es keine Alternativen gibt, gibt es auch keine Wahl." Hinzu komme, „dass das Wahlrecht, die Ausgestaltung der Politikfinanzierung, das Fehlen direkter Demokratie auf Bundesebene sowie die Organisationsstrukturen der politischen Parteien die Selbstreferentialität des politischen Systems begünstigen und die Sprachlosigkeit zwischen Bürgern und Politik verstärken. Auf Dauer gefährdet dies die Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung.“


Huber rügt auch die Stärke der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag in europäischen und internationalen Angelegenheiten. „Sie erhält die Informationen aus erster Hand, während das Parlament diese nur gefiltert bekommt, sie nur begrenzt überprüfen kann und insoweit von vornherein im Hintertreffen ist." Huber fügt hinzu: „Mechanismen und Rationalitäten des Parteienstaates verschärfen diesen Befund, weil sie faktisch die Rolle der Regierung stärken - zu Lasten des einzelnen Abgeordneten.“

mehr von da: http://www.faz.net/aktuell/politik/25-jahre-deutsche-einheit/verfassungsrichter-huber-warnt-deutschland-ist-in-der-sinnkrise-13832186.html


Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.

[wtf]

Richtig, immer schön um den heißen Brei herumgefaselt.

[Bolle]

Hat er Angst das ein Imam seinen Platz einnehmen wird?

[dimu]

Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.
So ist es.
Dennoch geben seine Ausführungen einen Aufschluß über das Gesagte und über das Nichtgesagte.
Das lässt den Schluß zu, dass er sich bereits unter der Knute des Systems weiß und nun doch ein Stückchen an Wahrheit verlauten lässt.
Eine Parallele zum Diktatur-System der DDR ist wirklich nicht mehr übersehbar.

[sunbeam]

Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.

NOCH ist er nicht a.D. die feige Systemparasitenkanalie.

[Gawen]

Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.

Nur indirekt! :D

„Das Verständnis für Sinn und Zweck des im Dienste seiner Bürger stehenden Nationalstaats ist geschwunden.“ Auf Dauer werde das zum Problem, „weil Akzeptanz und Legitimität des Staates davon abhängen, dass er seine Zwecke auch zur Zufriedenheit seiner Bürger erfüllt,“ schreibt Huber, der im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts für Europa- und Völkerrecht zuständig ist.

Je stärker die Fragmentierung der Gesellschaft in ethnischer, religiöser, sozialer und kultureller Hinsicht werde, desto mehr müsse der Staat Gemeinsamkeit stiften. „Gerade als Einwanderungsland ist Deutschland auf einen Staat angewiesen, der seine Werte durchsetzt und seinen Staatsbürgern Vertrauen und Stolz vermittelt.“

"Werte Durchsetzen", das ist doch Leitkultur, also Autobahn! ;)

[Ruepel]

Hat er Angst das ein Imam seinen Platz einnehmen wird?

Nö,aber um seine Pension.
Anderes war diesen Volksverrätern schon immer egal.

Wiso eigentlich Verfassungsrichter,wo wir doch keine Verfassung haben?

[Wolf Fenrir]

Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.Waren auch meine Gedanken.

[Flüchtling]

[...] Rechtsstaat zeigt Erosionstendenzen [...]
ERRORsionstendenzen

[FranzKonz]

Richtig, immer schön um den heißen Brei herumgefaselt.

Hmm. Der Mann spricht ausschließlich von der Erosion des Grundgesetzes, und das Thema hat er sehr präzise auf den Punkt gebracht. Wenn auch in elaboriertem Code, was seinem Beruf angemessen ist.

Unsereiner hätte gesagt, die Regierung nimmt sich viel zu viel heraus, weil die Etablierten sich gegenseitig kein Auge aushacken.

[Schlummifix]

Huber kritisiert auch die „inhaltliche Annäherung der großen Parteien“, die dem Wähler die Möglichkeit zur Einflussnahme nähme. „Wo es keine Alternativen gibt, gibt es auch keine Wahl."

Vielleicht hätte er noch etwas zum Pressegewürm sagen sollen, welches ja jedes Aufkeimen von Alternativen sofort im Keim ersticken will; damit das vom Volk abgekoppelte Einparteiensystem weiter Bestand haben kann.

Ich meine die engagierte Bevölkerung sieht man z.B. jeden Montag demonstrieren. Aber die werden dann verteufelt, diese Abweichler.

[Le Bon]

Unser Staat, unser Land, unser Volk, wird bewusst zerstört. Da die BRD tatsächlich kein Staat ist, sondern lediglich eine Korporation des öffentlichen Rechts, werden "nur" "unser" Land und Volk zerstört. Das ist die sehr verspätete Durchsetzung des Morgenthauplans in verschleierter Form.

Wenn dieser Bundesverfassungsrichter Alarm schlägt, so können wir sicher sein, dass die "Hütte" schon brennt.Das ist eine Meldung, um die Kognitive Dissonanz unters Volk zu bringen: Guter Asylump, schlechter Dschihadist, beides Moslems.

Die Demokratie wird ausgehöhlt - wir befinden uns auf dem Weg in eine Diktatur. Welche Demokratie? Jibbet in der BRD nicht. Übrigens auf dem ganzen Planeten nicht. Ist letztendlich alles Oligarchie/Diktatur. Nur verschleiert.

Mädels und Jungs, macht Euch mit dem Gedanken vertraut, daß wir ein Auslaufmodell sind. Letztendlich durch das raffinierte, indoktrinierte Weltbild, das hinten und vorn erlogen und erstunken ist. Wie war das noch? --->

Die Lügen, die wir glauben, werden die Wahrheiten, mit denen wir leben.

[Bolle]

Nö,aber um seine Pension.
Anderes war diesen Volksverrätern schon immer egal.

Wiso eigentlich Verfassungsrichter,wo wir doch keine Verfassung haben?

Du Ketzer......:beten:

[detti]

Nö,aber um seine Pension.
Anderes war diesen Volksverrätern schon immer egal.

Wiso eigentlich Verfassungsrichter,wo wir doch keine Verfassung haben?

Wir haben doch eine Verfassung die nur im Moment nicht im Kraft ist--
(Ermächtigungsgesetz ?- Adolf lässt grüßen)

[tommy3333]

So ist es.
Dennoch geben seine Ausführungen einen Aufschluß über das Gesagte und über das Nichtgesagte.
Das lässt den Schluß zu, dass er sich bereits unter der Knute des Systems weiß und nun doch ein Stückchen an Wahrheit verlauten lässt.
Eine Parallele zum Diktatur-System der DDR ist wirklich nicht mehr übersehbar.
So sehe ich das auch. Was er redet, ist noch tolerierter Klartext auf intellektuell. Übersetzt in die Sprache des Volkes oder der Staamtische wäre das schon weit in Richtung Rechts/Rechtpopulist/Hetze/Nazi kriminalisiert worden.

[Gawen]

So sehe ich das auch. Was er redet, ist noch tolerierter Klartext auf intellektuell. Übersetzt in die Sprache des Volkes oder der Staamtische wäre das schon weit in Richtung Rechts/Rechtpopulist/Hetze/Nazi kriminalisiert worden.

Auf deutsch: Er hängt an seinem Job.

Aber besser einer wie er behält seinen Job, als dass ihn eine 100%ige Blockflöte macht.

Diese unsere Pseudo-Demokratie muß verschwinden, wir sollten der Schweiz beitreten! :)

[hubb]

Ist doch kein Wunder wenn selbst die Kanzlerin recht bricht wie sie es für richtig hält

[Silencer]

Auf deutsch: Er hängt an seinem Job.

Aber besser einer wie er behält seinen Job, als dass ihn eine 100%ige Blockflöte macht.

Diese unsere Pseudo-Demokratie muß verschwinden, wir sollten der Schweiz beitreten! :)

Die Schweizer sind ja nicht blöd. Sie werden sich diese verdorbene Staatssimulation auf keinen Fall aufschwatzen lassen.
Wir sollen uns auf die Berliner Regierung konzentrieren und die Entmachtung dieser. Es wäre vielleicht besser dieses Land wieder von Bonn aus regieren zu lassen. Natürlich mit einer neuen Regierung und einer echten Verfassung. Nur wie sollen wir das machen? Einen Bürgerkrieg will ich nicht.

[ALI_WITZGÜR]

Der Schwätzer soll die Fresse halten. Er ist doch ein Teil dieser Politmafia.

[Gawen]

Nur wie sollen wir das machen? Einen Bürgerkrieg will ich nicht.

Die nehmen uns unser Recht auf Heimat und das selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes. Praktisch haben sie auch die FDGO schon so weit entkernt, dass sie praktisch nicht mehr existiert. Unsere Rechte werden durch immer mehr Fremdherrschaft der EU eingeschränkt und unsere "Verfassungsrichter" tun mal so als wäre das ein Substitut. Die Hüter der verfassungsmäßigen Ordnung schaffen diese selbst ab.

Welche Antwort kennt unsere z.Zt. geltende grundgesetzliche Ordnung für solche Zustände?

Es gibt nichts umsonst.

[Leila]

Dort (http://www.politikforen.net/showthread.php?166378-Petition-Merkel-muss-weg-bitte-unterschreiben!&p=8133431&viewfull=1#post8133431) erwähnte ich bereits, was Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber heute mitteilt.

Aber egal! – Seitdem ich mich mit der Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkrieges befaßte, hielt ich die Deutschen für solche, die sich nichts sehnlicher wünschen als den kollektiven Selbstmord. Und da es ihnen, diesen Todessehnsüchtigen, am Mut zum Selbstmord gebricht, erhoffen sie, so bald wie nur möglich ermordet zu werden.

[Filofax]

Zur rollenden Umvolkung traut er sich offenbar kein Sterbenswörtchen zu sagen.

Die hat er ja selber verursacht, indem er den Geldsack für die "Flüchtlinge" gaaanz weit geöffnet hat.
Das war vor 3 Jahren.
Zwar war er wohl nicht direkt beteiligt als Mitgied des 2. Senats aber "mitgetragen2 dürfte er diese Entscheidung seiner Kollegen wohl schon..

Mit dieser indirekten Schlepperprämie begann der grosse Einzug der Invasoren...

[Siegfriedphirit]

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Unser Staat, unser Land, unser Volk, wird bewusst zerstört.
Wenn dieser Bundesverfassungsrichter Alarm schlägt, so können wir sicher sein, dass die "Hütte" schon brennt.
Die Demokratie wird ausgehöhlt - wir befinden uns auf dem Weg in eine Diktatur.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm:
Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen.
Er sieht die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet“.

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber übt heftige Kritik am Zustand des deutschen Staates. „Ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung steckt der durch das Grundgesetz verfasste Nationalstaat in einer Sinnkrise, der Rechtsstaat zeigt Erosionstendenzen, die Demokratie schwächelt, das Gewaltenteilungsgefüge hat sich weiter zugunsten der Exekutive verschoben und die Entwicklung des Bundesstaats lässt eine Orientierung vermissen“, schreibt der Münchner Staatsrechtslehrer......

Huber kritisiert auch die „inhaltliche Annäherung der großen Parteien“, die dem Wähler die Möglichkeit zur Einflussnahme nähme. „Wo es keine Alternativen gibt, gibt es auch keine Wahl." Hinzu komme, „dass das Wahlrecht, die Ausgestaltung der Politikfinanzierung, das Fehlen direkter Demokratie auf Bundesebene sowie die Organisationsstrukturen der politischen Parteien die Selbstreferentialität des politischen Systems begünstigen und die Sprachlosigkeit zwischen Bürgern und Politik verstärken. Auf Dauer gefährdet dies die Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung.“


Huber rügt auch die Stärke der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag in europäischen und internationalen Angelegenheiten. „Sie erhält die Informationen aus erster Hand, während das Parlament diese nur gefiltert bekommt, sie nur begrenzt überprüfen kann und insoweit von vornherein im Hintertreffen ist." Huber fügt hinzu: „Mechanismen und Rationalitäten des Parteienstaates verschärfen diesen Befund, weil sie faktisch die Rolle der Regierung stärken - zu Lasten des einzelnen Abgeordneten.“

mehr von da: http://www.faz.net/aktuell/politik/25-jahre-deutsche-einheit/verfassungsrichter-huber-warnt-deutschland-ist-in-der-sinnkrise-13832186.html

...trotz seines Richteramtes hat er noch nicht begriffen, das unser Mehrparteiensystem nicht geschaffen wurde, um echte Alternativen wählen zu können. Das System der vielen wählbaren Parteien ist doch nur eine Scheindemokratie. Sie ist deutlich daran zu erkennen, dass Parteien mit unterschiedlichen Programmen, wenn sie denn vom Volk als Regierung gewählt wurden, den gleichen Kurs fahren wie die abgewählte Regierung und dabei sogar gegen das eigenen Parteiprogramm handeln. Siehe die Grünen zum Thema Stuttgart 21 vor der Wahl und nach der Wahl (Volksentscheid war nur ein billiger Trick, um nicht restlos die Maske fallen zu lassen) Oder jetzt SPD Programm zu TTIP - einheitliche Ablehnung- in der Regierung volle Unterstützung der SPD Spitze für TTIP. Das bedeutet doch, das die gewählte Regierung nichts zu melden hat und nur Befehlsempfänger ist.

[Knudud_Knudsen]

Hat er Angst das ein Imam seinen Platz einnehmen wird?


nun die Imane,jedenfalls die extremistisches Gefankengut verbreiten,werden z.Zt. "eingesammelt"
http://www.n-tv.de/panorama/Berliner-Imam-soll-fuer-IS-geworben-haben-article16147681.html

[Tryllhase]

Dort (http://www.politikforen.net/showthread.php?166378-Petition-Merkel-muss-weg-bitte-unterschreiben!&p=8133431&viewfull=1#post8133431) erwähnte ich bereits, was Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber heute mitteilt.

Aber egal! – Seitdem ich mich mit der Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkrieges befaßte, hielt ich die Deutschen für solche, die sich nichts sehnlicher wünschen als den kollektiven Selbstmord. Und da es ihnen, diesen Todessehnsüchtigen, am Mut zum Selbstmord gebricht, erhoffen sie, so bald wie nur möglich ermordet zu werden.
Dann hast Du Dich aber nur mit der geschriebenen und deshalb nicht glaubhaften Geschichte befasst. Die Dokumente, auf denen auf die Zukunft bezogen etwas ganz anderes steht, bekommst Du natürlich nie zu Gesicht. Und darin ist ganz klar noch 1944 von einem "lebensbejahenden Volk" die Rede"

[Leila]

Dann hast Du Dich aber nur mit der geschriebenen und deshalb nicht glaubhaften Geschichte befasst. Die Dokumente, auf denen auf die Zukunft bezogen etwas ganz anderes steht, bekommst Du natürlich nie zu Gesicht. Und darin ist ganz klar noch 1944 von einem "lebensbejahenden Volk" die Rede"

Lieber Tryllhase!

Deine Aussage: „Die Dokumente, auf denen auf die Zukunft bezogen etwas ganz anderes steht, bekommst Du natürlich nie zu Gesicht“, muß ich leider für das mir Unbekannte halten. – Dennoch: Als ökonomisch, politisch, religiös und sozial Interessierte komme ich nicht von meiner Meinung ab, daß die Deutschen sich nichts mehr wünschen, als ihren Untergang.

Gruß von Leila

[Tryllhase]

Lieber Tryllhase!

Deine Aussage: „Die Dokumente, auf denen auf die Zukunft bezogen etwas ganz anderes steht, bekommst Du natürlich nie zu Gesicht“, muß ich leider für das mir Unbekannte halten. – Dennoch: Als ökonomisch, politisch, religiös und sozial Interessierte komme ich nicht von meiner Meinung ab, daß die Deutschen sich nichts mehr wünschen, als ihren Untergang.
Gruß von Leila
Und Du meinst, deshalb haben sie die Trümmerwüste Deutschland nach dem Krieg so mühsam wieder aufgebaut und das Wirtschaftswunder im Westen und die harten Reparationen im Osten gemeistert? Nein. Du musst zwischen der Todessehnsucht für alles Deutsche und der für die Menschen selbst streng unterscheiden.

[Leila]

Und Du meinst, deshalb haben sie die Trümmerwüste Deutschland nach dem Krieg so mühsam wieder aufgebaut und das Wirtschaftswunder im Westen und die harten Reparationen im Osten gemeistert? Nein. Du musst zwischen der Todessehnsucht für alles Deutsche und der für die Menschen selbst streng unterscheiden.

Ach, Du Lieber!

Einen Satz wie diesen: „Du musst zwischen der Todessehnsucht für alles Deutsche und der für die Menschen selbst streng unterscheiden“, muß ich nach meinem Sprachverständnis für den Ausspruch eines von Geburt an Verwirrten halten.

Gruß von Leila

[Tryllhase]

Ach, Du Lieber!

Einen Satz wie diesen: „Du musst zwischen der Todessehnsucht für alles Deutsche und der für die Menschen selbst streng unterscheiden“, muß ich nach meinem Sprachverständnis für den Ausspruch eines von Geburt an Verwirrten halten.
Gruß von Leila
Das liegt vermutlich tatsächlich an Deinem Sprachverständnis. Ich habe leider nur mein Eigenes und bitte deshalb um Erläuterung.