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Vollständige Version anzeigen : Die USA und Transatlantiker sind schuldig: Krieg verursacht Wirtschaftsfluechtlinge



ABAS
16.09.2015, 11:04
Selbst bei guten Ernten und einem maximalen Output der weltweiten
Getreideproduktion sind Buergerkriegslaender wie Syrien trotzdem
von einem extremen Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln betroffen.
Fuer die Ukraine gilt das ebenso wird aber bisher unter dem Tisch
gehalten.

Das was die westliche Politik als " politische Fluechtlinge " verkauft
sind tatsaechlich Wirtschaftsfluechtlinge aus kausalen Negativfolgen
des Kriegs. Die US Imperialisten und ihre westlichen Vasallen bringen
auf ihren Landgrabbing- und Bodenschaetzraubzuegen in den Laender
des Nahen Ostens nicht nur Bomben, Krieg und Zerstoerung sondern
sie erzeugen soziales Konfliktpotential und wirtschaftliche Not, indem
sie die Menschen in den vom Buergerkrieg gezeichneten Laendern ihre
Existenz nehmen.

Die Agressorer aus den USA, Israel, Saudi-Arabien nebst Vasallen
und Mittaeter aus den EU und NATO Laendern sind entweder direkt
oder indirekt die schuldhaft handelnden Verursacher des Krieges,
der Not und des Leides in den Laendern des Nahen Ostens und in
der Ukraine.


UNRIC.org / 16.09.2015

Brotpreise in Syrien um beinahe 90 Prozent gestiegen

Hohe Preise für Syrien, Hunger, Brotpreise Nahrungsmittel treiben immer mehr Menschen in Syrien in den Hunger. Die Nahrungsmittelproduktion des Landes ist 2015 weiterhin rund 40 Prozent niedriger, als noch vor der Krise.

„Der beinahe seit fünf Jahren andauernde Konflikt hat die syrische Wirtschaft zerstört und hindert die Menschen daran, essentielle Dinge, wie Nahrungsmittel, zu kaufen, die sie zum Überleben brauchen", sagt Arif Husain, Leiter der Wirtschaftsabteilung des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP).

Etwa 9,8 Millionen Menschen sind in Syrien von der schweren Nahrungsmittelknappheit betroffen. Rund 6,8 von ihnen leiden akut an Hunger und sind auf externe Hilfen angewiesen.

http://www.unric.org/de/uno-schlagzeilen/27572-brotpreise-in-syrien-um-beinahe-90-prozent-gestiegen



Ukraine Nachrichten / 08.05.2015

Inflationsrate schnellt im April auf 60,9 Prozent hoch

Das Ukrainische Komitee für Statistik stellte im April massive Preissteigerungen fest. Der Preisindex stieg den Angaben der Statistiker nach im Vergleich zum Vorjahr um 60,9 Prozent, seit Anfang des Jahres um 37,1 Prozent und gegenüber dem März um ganze 14 Prozent.

Im Einzelnen haben sich Lebensmittel und nichtalkoholische Getränke im Vergleich zur Vorjahresperiode um 53,7 Prozent verteuert, dem Vormonat gegenüber wurde ein Anstieg um 4,4 Prozent verzeichnet. Der geringste Preisanstieg in dieser Kategorie wurde mit 8,2 Prozent bei Gemüse verzeichnet. Sonnenblumenöl (103,2) verdoppelte sich gar im Preis. Brot verteuerte sich um 75,6 Prozent. Früchte kosten 98,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Fisch und Fischprodukte sind um 83,1 Prozent teurer geworden. Bei Fleisch wurden mit 39,5 Prozent geringere Preissteigerungen verzeichnet.

Geringere Preissteigerungen wurden bei Alkohol- und Tabakwaren gemessen. Diese verteuerten sich um 37,9 Prozent

Im Vergleich zum Vorjahr schnellten die Wohnkosten um ganze 188,2 Prozent in die Höhe. Die Gaspreise verneunfachten sich dabei, Elektronergie kostete 48,7 Prozent mehr als vor einem Jahr. Warmwasser und Heizung kosten 48,7 Prozent mehr. Die Wasserkosten stiegen um 52,7 Prozent, Abwasser verteuerte sich um 75,1 Prozent.

Massive Anstiege verzeichneten die Statistiker ebenfalls bei den Kosten für Kleidung und Schuhe (33,7 Prozent), Gesundheit (45,8 Prozent), Transport (43,8 Prozent), Erholung und Kultur (46,5 Prozent). Restaurant- und Hotelbesuche verteuerten sich um 26,4 Prozent. Geringere Preiserhöhungen wurden bei Bildung (15,2 Prozent) und Telefon (5,5 Prozent) verzeichnet.

Die Regierung erwartet für 2015 nach mehreren Korrekturen eine Inflationsrate von 26 Prozent. Die Zentralbank geht von etwa 30 Prozent aus.

http://ukraine-nachrichten.de/inflationsrate-schnellt-april-60-9-prozent-hoch_4258

Jodlerkönig
16.09.2015, 11:09
brot für die welt! aber die wurst bleibt hier!

ABAS
16.09.2015, 11:18
brot für die welt! aber die wurst bleibt hier!

Stell Dir einfach mal vor Deine Almhuette ist zerbombt, Dein Vieh
wurde zerfetzt und liegt nur noch in Stuecken herum, die Geraete
fuer die Ernte sind zerstoert und das Saatgut ebenfalls.

Was machst Du und wohin gehst Du nachdem Du die Kadaver Deiner
Nutztiere, Deine letzte Lederhose und Lederschuhe verkocht und den
Kitt aus den Fenster gefressen hast?

Wo beantragst Du Asyl als notleidender Hungerwirtschaftsfluechtling?

Jodlerkönig
16.09.2015, 12:07
Stell Dir einfach mal vor Deine Almhuette ist zerbombt, Dein Vieh
wurde zerfetzt und liegt nur noch in Stuecken herum, die Geraete
fuer die Ernte sind zerstoert und das Saatgut ebenfalls.

Was machst Du und wohin gehst Du nachdem Du die Kadaver Deiner
Nutztiere, Deine letzte Lederhose und Lederschuhe verkocht und den
Kitt aus den Fenster gefressen hast?

Wo beantragst Du Asyl als notleidender Hungerwirtschaftsfluechtling?das macht ja gar keinen sinn, meine kärgliche almhütte zu zerbomben. und wenn, geh ich zur zenzi oder wahlweise zur vroni. die beiden wohnen gleich übern mutzenbach drüben.

ABAS
16.09.2015, 12:16
das macht ja gar keinen sinn, meine kärgliche almhütte zu zerbomben. und wenn, geh ich zur zenzi oder wahlweise zur vroni. die beiden wohnen gleich übern mutzenbach drüben.

Geologen aus den USA haben bedeutende Vorkommen an
seltene Erden im Boden Deines Almgrundstuecks entdeckt.

Wenn den Amis nicht gelingt einen Buergermeistervasallen
zu installieren, welcher die Abbaulizenz fuer " umme " an die
US Konzernkraken verteilt, wird wohl Deine Alm in Schutt
und Asche gelegt, weil Du ein separatistischer Terrorist bist.

Du wirst entweder vertrieben oder mit viel Glueck kommst
Du in ein US Bootcamp (Umerziehungslager) wo Du lernst
wie " Freie Raubmarktwirtschaft " a la USA funktioniert.

ABAS
16.09.2015, 13:13
Der Volksbetrug in den USA und in den westlichen Klonsystemen der USA
ist viel schlimmer, skrupelloser und verschlagener angelegt als sich die Buerger
in den USA und Westeuropa ueberhaupt vorstellen koennen, weil jeder der
Kriegswirtschaftsfluechtlinge aus den Laendern des Nahen Ostens, der in
Europa sein Heil sucht, als " politischer Fluechtling " verkauft wird obwohl
er tatsaechlich ein Opfer durch die Landgrabbing- und Bodenschatzraubzuege
der US Imperialisten und ihrer Mittaeter aus den EU und NATO Laendern ist.

Die Schuld liegt damit beim politischen, finanziellen, wirtschaftlichen und
systemischen Totalversagen der postimperialistischen, neokolonialistischen
USA und ihren huendisch ergebenen transatlantischen Vasallen.

Die US Bestie traegt den Krieg in Laender die wg. ihrer Bodenschaetze
die Gier und Begehrlichkeit der Landgrabber- und Ressourchenraeuber
geweckt haben. Da sie nicht bereit sind fuer die Nutzung der fruchtbaren
Agrarflaeche, Suesswasservorkommen und Bodenschaetze zu bezahlen,
werden Konflikte und Buergerkriege in den betroffenen Laendern gelegt,
um eine US Vasallenregierung zu stallieren, die den US Konzernkraken
die Verfuegungsgewalt ueber die natuerlichen Ressourchen verschafft.

Gleichzeitig sollen durch die militaerische Agression lautere Mitbewerber
aus den Maerkten gedraengt werden, die fuer die Nutzung fruchtbarer
Agrarflaechen und den Abbau der Bodenschaetze den internationalen
Marktpreis bezahlen bzw. beiderseitig lukrative Kompensationsgeschaefte
machen, wie z.B. die Konzerne aus China, Indien und Russland.

Da das Volk in den USA und den westlichen Laendern die Regierungen
welche das Landgrabbing- und Ressourchenraubzuege betreiben,
durch Wahlen in die Mandate- und Regierungsaemter gehebelt haben,
traegt das Volk zumindest eine Teilschuld an diesen Verbrechen, welche
vor Augen der gesamten Weltoeffentlichkeit begangen werden.

Unter Vorwand des vorgeblichen Einstehens fuer " Freiheit , Demokratie
und Einhaltung von Menschenrechten " werden durch die USA und ihre
Verbuendeten seit Jahrzehnten Verbrechen der Agression, Diebstahl,
Raub- und Voelkermord begangen. Es werden ganze Nationen samt
Volk in Unruhen, Krieg, Not, Leid und Elend getrieben und die Opfer der
skrupellosen Machenschaften werden dem Volk im Westen noch als
" politische Fluechtlinge " verkauft, womit die Verbrecher aus den USA
und dem Westen selbstbestaetigend ihr Vorgehen scheinheilig legitimieren!

ABAS
28.09.2015, 11:38
Die ehemals sozialistischen Laender, global Player und grossen
Industrienationen des Ostens (China und Russland) sowie die
Inder verfolgen seit Jahrzehnten eine voellig andere Strategie
zur Bearbeitung der Weltmaerkte.

Die USA und ihre transatlantischen Mittaeter bringen Krieg in
Laender die wg. ihrer Rohstoffe und Bodenschaetze bei den
Landgrabbern und Ressourchenraeubern gierige Begehrlichkeit
erweckt haben. Sie mischen sich in innenpolitischen Belange
der Laender ein, eskalieren die Laendern in Buergekriege um
militaerisch die betroffenen Laender in Schutt und Asche zu
legen.

Ziel ist am Wiederaufbau Profite zu machen und gleichzeitig
westlichen Regierungsmarionetten zu installieren ueber die
die Bodenschaetze und Rohstoffe weit unter Weltmarktpreis
oder gaenzlich fuer " umme " den westlichen Konzernkraken
zugeschanzt werden.

Die Chinesen, Indern und Russen mischen sich nicht in die
innenpolitischen Belange ein, bringen keine Bomben sondern
Teilhabe der Entwicklungslaendern. Fuer die Ausbeutung der
Bodenschaetze und Rohstoff wird entweder direkt bezahlt oder
die Chinesen, Inder und Russen nehmen Investionen auf ihre
Kosten in den Aufbau der Infrastruktur, der Wirtschaft und der
Industrie der Entwicklungslaender vor.

Das hat eine positive Wirkung auf die Sozialstruktur und auf
die gesellschaftliche Entwicklung in den betroffenen Laendern.
Man sollte daher den Chinesen, Indern und Russen nicht nur
Afghanistan sondern den gesamten Nahen Osten ueberlassen.
Die Martbearbeitung der Chinesen, Inder und der Russen wirkt
konstruktiv und stabilisierend.

Die postimperialistische, neokolonistischen US Gauner wirken
mit ihren Landgrabbing- und Ressourchenraubzuege dagegen
destruktiv und destabilisierend nicht nur auf regionalen und
nationalen Ebenen sondern auf die gesamte Weltwirtschafts-
und Weltsicherheitslage.

Daher muss sich Keiner wundern wenn von der Mehrheit der
Menschen auf dieser Welt den US Verbrechern einschliesslich
ihrer transatlantischen Mittaeter und Erfuellungsgehilfen nur
noch Hass und tiefe Verachtung entgegengebracht wird.

tritra
29.09.2015, 05:38
das macht ja gar keinen sinn, meine kärgliche almhütte zu zerbomben. und wenn, geh ich zur zenzi oder wahlweise zur vroni. die beiden wohnen gleich übern mutzenbach drüben.

Äußerst armselig.
Wo Argumente fehlen...

Marlen
29.09.2015, 05:41
Vergessen wir die Handlanger der USA nicht .... die Kanzlerin und ihre Truppe!

iglaubnix+2fel
29.09.2015, 05:58
Vergessen wir die Handlanger der USA nicht .... die Kanzlerin und ihre Truppe!

Vielleicht ist ihr nur ihr Leben lieb? Shalom!

Marlen
29.09.2015, 06:04
Vielleicht ist ihr nur ihr Leben lieb? Shalom!Du meinst, der Friedensnobelpreisträger zeigt ihr sonst
wie friedlich er ist? :schreck:

iglaubnix+2fel
29.09.2015, 06:17
Du meinst, der Friedensnobelpreisträger zeigt ihr sonst
wie friedlich er ist? :schreck:

Tja, schon dieser könnte Winke dafür bekommen haben....

Frag´ mich aber nicht woher, zumal ich immer Mod-seitige Winke/Klapse dafür bekomme!:hd:

navy
29.09.2015, 15:46
man weiß das Alles seit Jahrzehnten, siehe u.a. Professor Krysmanski, (http://www.uni-muenster.de/PeaCon/krysmanski/) aber die Berufs Verbrecher, Betrüger des Auswärtigen Amtes, des Entwicklungs Ministeriums, KfW und Co. machen mit diesen Betrugs Projekten immer mit korrupten Herrscher weiter. Man teilt sich dann die Beute, welche in die Milliarden gehen. Deutsche Politiker sind als einzige Straffrei korrupt.

navy
06.08.2020, 16:46
Alles muss zerstört werden, die einzige Polkitik der NATO, USA. Auch hier lief nur Medien Reklame und Kriegs Propaganda, wie heute mit Corona, weil das Kriegs und Privatisierungs Modell, nicht mehr lukrativ ist.


Ein verdrängter Völkermord?
06. August 2020 Christoph Duwe

.................................................
Der zynische Slogan lautete: "Er ist ein Hurensohn - aber er ist unser Hurensohn." (http://www.zeit.de/2004/03/AShahReza/seite-3). Aus Europa gab es kaum Protest gegen diese Strategie, folgte man doch bereitwillig der Sichtweise des großen Bruders.
.................................................
Kurz nach dem Ende der Kampfhandlungen bereiste der UN-Sonderbeauftragte Martti Ahtisaari den Irak und stellte fest, dass die Alliierten das Land "mit ihren mehr als hunderttausend Luftangriffen … in ein 'vorindustrielles Zeitalter' zurückgeworfen" (http://www.zeit.de/1991/14/hilfe-fuer-den-irak/komplettansicht) hätten.

Ahtisaari sprach von "nahezu apokalyptischen" Auswirkungen des Krieges: "Die Ernährungslage im Irak ist kritisch. … Dem Irak droht eine Hungersnot. Sauberes Trinkwasser ist knapp geworden. Es gibt keinen Strom für die Wasseraufbereitung und die Kläranlagen.

https://www.heise.de/tp/features/Ein-verdraengter-Voelkermord-4860839.html

Und dann kam die Deutsche Aufbau Mafia und bis heute funktioniert NIchts, wie im Kosovo, oder Afghanistan, nur die Milliarden verschwinden spurlos

autochthon
06.08.2020, 16:55
Hinzu kommt verschwundene Milliarden durch Brüsseler Lobbymafia-Betrugssysteme siehe Spahn und La Roche durch überteuerte Tests wo nix bewiesen weil Asselborns Betrugs von der Leyen anhand von Impfmafia die korrupten Politiker aus Lobbygruppen und geschmierten Aufbau-Scheinfirmen durch Schröder-Köpf und ihren damaligen Pharmamafia Schröder Schmiergeld und albanischen Vizekönig wo auch nicht bewiesen ist.

Pulchritudo
06.08.2020, 21:01
Hinzu kommt verschwundene Milliarden durch Brüsseler Lobbymafia-Betrugssysteme siehe Spahn und La Roche durch überteuerte Tests wo nix bewiesen weil Asselborns Betrugs von der Leyen anhand von Impfmafia die korrupten Politiker aus Lobbygruppen und geschmierten Aufbau-Scheinfirmen durch Schröder-Köpf und ihren damaligen Pharmamafia Schröder Schmiergeld und albanischen Vizekönig wo auch nicht bewiesen ist.

:?

Geht's dir nicht gut? Warst du schon beim Arzt?

Chronos
07.08.2020, 06:27
:?

Geht's dir nicht gut? Warst du schon beim Arzt?
Zwar bin ich nicht befugt, für den Nutzer @autochthon zu sprechen, aber was er da geschrieben hat, war eine nur Persiflage über einen Dauer-Schwachsinns-Spammer.

Allerdings ist das Zahlenwort in seinem ironischen Beitrag falsch. Der betreffende Nutzer schreibt nämlich nur sehr selten von Milliarden. Meistens schreibt er von Billiarden.... :lach:

autochthon
07.08.2020, 06:29
Zwar bin ich nicht befugt, für den Nutzer @autochthon zu sprechen, aber was er da geschrieben hat, war eine nur Persiflage über einen Dauer-Schwachsinns-Spammer.

Allerdings ist das Zahlenwort in seinem ironischen Beitrag falsch. Der betreffende Nutzer schreibt nämlich nur sehr selten von Milliarden. Meistens schreibt er von Billiarden.... :lach:

DU hattest es richtig ausgelegt. :hi: :D

Pulchritudo
07.08.2020, 19:45
Zwar bin ich nicht befugt, für den Nutzer @autochthon zu sprechen, aber was er da geschrieben hat, war eine nur Persiflage über einen Dauer-Schwachsinns-Spammer.

Allerdings ist das Zahlenwort in seinem ironischen Beitrag falsch. Der betreffende Nutzer schreibt nämlich nur sehr selten von Milliarden. Meistens schreibt er von Billiarden.... :lach:

navy? Ein unterschätzter User!

navy
08.08.2020, 01:26
In logischer Konsequenz, finanziert und organisiert Deutschland, Bomben Terror, zerstört Krankenhäuser, Brücken Strassen und Wasserversorgung mit Kriminellen damit als Wirtschaftsfaktor es Flüchtlinge nach Deutschland produziert. Profit für die Politik Kaste, und Tote sind Kollateral Schaden, wenn man deren Sprüche hört.

Chronos
08.08.2020, 05:58
navy? Ein unterschätzter User!

Der soll ein unterschätzter User sein? Das wüsste ich aber.

Schau Dir doch nur mal den von Wahnwitz strotzenden Schwachsinn an, den der hier ständig ausdünstet.

Der ist wie ein Trüffelschwein. Ständig mit der Nase im Dreck, um irgendwo im großen rauschenden Blätterwald ein Thema zu finden, das man dann zur ganz großen Story aufblasen und vor allem Deutschland eine Schuld an allen schrägen Sachen in der Welt zuschreiben kann.

Der ist nicht unterschätzt, sondern einfach nicht ganz richtig gebacken.

navy
08.08.2020, 07:02
Jens Spahn, zu Guttenberg, immer wenn totale Unfähigkeit drauf steht und Korruption ist man berüchtigtes Mitglied in diesem Club, der Atlantik Brücke e.V (https://lobbypedia.de/wiki/Atlantik-br%C3%BCcke)plant Kriege und Privatisierungs Profite, geht über Leichen. Treffen u.a. beim MSC in München, mit dem Kriegs Gott der Zerstörung Teltschik früher, heute Wolfgang Ischinger

ca. 15 Vorstand Mitglieder, denn es geht ja nur um Posten, gut geschmiert, was bei Friedrich Merz anfängt, dem Blockrock Gangster. Jede Betrugsbank, hat dort ihren Vertretet, denn Geldwäsche der Profite ist besonders wichtig

der übelste Dumm Schwafler, Grünen Kriegs PR Chef

Omid Nouripour Vorstandsmitglied MdB, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretendes Mitglied Auswärtiger Ausschuss

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

Die Wirtschaftsprüfer Gesellschaft von Wirecard, ist auch dabei in dem Club, des Betruges! Alle gefälschten Zahlen im Ponzi System beglaubigt, Super Expertin, der Zentrale

https://www.finance-magazin.de/fileadmin/user_upload/Julie_Linn_Teigland_EY.jpg

Julie Teigland (https://www.ey.com/de_de/people/julie-teigland)

Ernst & Young Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Managerin und Leitung der der Region EMEIA (Europa, Mittlerer Osten, Indien und Afrika)

Die Super Frau, sitzt nun ganz Oben, wohl wegen Fähigkeit: Geborene Amerikanerin, wollte wohl eine Geld Betrugsfirma in Deutschland rund um Geldwäsche aufbauen auch in China

EY befördert DACH-Chefin Julie Teigland



Julie Linn Teigland klettert die Karriereleiter bei EY weiter hoch. Die Leiterin des Geschäfts im deutschsprachigen Raum übernimmt ab Juli die Leitung der EMEIA-Region und steigt in den obersten Führungszirkel auf.

Julie Linn Teigland, bisherige Geschäftsführerin für die Bereiche Deutschland, Schweiz und Österreich des Prüf- und Beratungshaus Ernst & Young (EY), übernimmt zum 1. Juli einen höheren Posten. Die in den USA geborene Teigland, die seit 30 Jahren in Deutschland lebt, leitet künftig das Geschäft in der Region Europa, Mittlerer Osten, Indien und Afrika (EMEIA) und wird zugleich Teil der Geschäftsführung von EY Global, dem höchsten Leitungsorgan des Wirtschaftsprüfers. Durch ihre Berufung steigt der Anteil der Frauen in dem Leitungsgremium auf knapp ein Drittel. https://www.finance-magazin.de/banking-berater/wirtschaftspruefer/ey-befoerdert-dach-chefin-julie-teigland-2035511/

Chronos
09.08.2020, 06:31
In logischer Konsequenz, finanziert und organisiert Deutschland, Bomben Terror, zerstört Krankenhäuser, Brücken Strassen und Wasserversorgung mit Kriminellen damit als Wirtschaftsfaktor es Flüchtlinge nach Deutschland produziert. Profit für die Politik Kaste, und Tote sind Kollateral Schaden, wenn man deren Sprüche hört.

Beweise deine verleumderischen Beschuldigungen!

Inwiefern soll Deutschland all die aufgezählten Zerstörungen organisiert und finanziert haben?

navy
09.08.2020, 07:40
Beweise deine verleumderischen Beschuldigungen!

Inwiefern soll Deutschland all die aufgezählten Zerstörungen organisiert und finanziert haben?

Betrugs Projekte mit der Regierung finanzieren, ist Weltweit immer auch in Folge die Zerstörung des Landes, was mit den KfW, Müll Deponien anfängt, was die dort mit angeblichen Trennungs Zentrifugen finanzierten und die Dümmsten durften zur Einweihung kommen mit Foto Show. Dann wurde wie überall, das Betrugs Müll Projekt geschlossen, man brauchte nur Fotos. siehe auch Firma Becker, Müll Deponie in Bushati, mit gefälschten Dokumenten

Einmal bei KfW, BMZ (https://www.kfw-entwicklungsbank.de/PDF/Evaluierung/Ergebnisse-und-Publikationen/PDF-Dokumente-A-D/Albanien_%C3%9Cbertragungsleitung_2016_D.pdf)in die Website schauen, was die finanzieren und es immer Betrug, was natürlich im Balkan anfängt, wo man für die Geldwäsche, Bau und Drogen Mafia, deren illegale Bauten finanzierte, u.a. mit gestohlenen GEldern, aus Wasser Infrastruktur Programmen und erst nach meiner Anzeige, vor einem Jahr) hörten die KfW Verbrecher auf, weitere Projekte in Albanien zu finanzieren: Die Anzeige, muss aber nach der Pariser Anti Korruption Konvention von 1998 erfolgen, denn dann muss die Staatsanwaltschaft, nur auf Grund eines Hinweises erfolgen, wegen Auslands Betrug und Bestechung. Der Berlinwasser Betrug (https://en.wikipedia.org/wiki/Water_privatization_in_Albania)mit einem PPP Projekt, scheiterte da bis zum Bankrott auch, mit der KFW, SPD Ministerin und Grünen Spinnerin: Uschi Edi. Millionen verschwanden.

Typische Betrugs Projekte: die bezahlten 50 km neue Abwasser Rohre, wurden nie verlegt, die Rohe gestohlen, ein Pumpen Häuschen wurde eingeweiht, und mit dem hohen neuen Wasserdruck, brachen die alten maroden Abwasserrohre, wo die Abwasser dann die Strände fluteten. Aktiv dabei bei dem Betrug überall im Lande: Die Deutsche Botschafterin: Susanne Schütz. Bezahlung von Phantom Rechnungen, nicht existierende Firmen, die Spezialität: Selbstbedienung

https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=http%3A%2F%2Fmarina-durres.de%2Fwordpress%2Fwp-content%2Fuploads%2F2018%2F05%2Fksamil-300x214.png&sp=1596954661T7c36748f3150d2be05437a18c44bc75d4acf e39ebe84cb2aca11ad52afbef896

und

https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=https%3A%2F%2Fencrypted-tbn0.gstatic.com%2Fimages%3Fq%3Dtbn%3AANd9GcSWrL91 CmkICc2rgv3xgsIH__IFCy6M8QrB8OnPHr8me5H-dMdj%26s&sp=1596954661T2b73503e317a559c4bf30bb64de12ab26d9b bfc312f98095a4d1c75f4e08a730

Wasserrohre von Thyssen, GTZ Arbeit in Albanien, 1996 schon und das Foto ist aus 2000

https://www.startpage.com/av/proxy-image?piurl=https%3A%2F%2Fi0.wp.com%2Fmarina-durres.de%2Fwordpress%2Fwp-content%2Fuploads%2F2018%2F06%2Fwassss5-300x224-300x224.jpg&sp=1596954661T866df438d97cdf7f3ebcae050f8b32d31f07 d1e335f6c44158028b5ef69c6dea

Ansonsten mal googlen, ich bin weder Deine Google Maschine, für Minimal Bildung und der Betrug ist ja auf der KfW Website zusehen, mit den aufgeblähten Politik Idioten die das Posten haben. Die Pleite KfW, IKB Bank, hatte 58 Aufsichtsräte der Idiotie im Aufsichtsrat, was normal ist

Chronos
09.08.2020, 09:25
(Vollzitat #24)



Was soll dieses ganze Gelaber?

Ich hatte dich gefragt, wo entsprechend deiner Behauptung Deutschland Bombenterror sowie die Zerstörung von Krankenhäusern, Brücken, Strassen und Wasserversorgungen organisiert haben soll.

Verstehst du nicht mal derart klar und unmissverständlich formulierte Fragen und kommst dann anstatt von Antworten mit irgendwelchem Schmäh von Wasserrohren, Geldwäsche, Drogen und Finanzierungen irgendwelcher Infrastrukturprojekte?

Dr Mittendrin
09.08.2020, 09:31
Der soll ein unterschätzter User sein? Das wüsste ich aber.

Schau Dir doch nur mal den von Wahnwitz strotzenden Schwachsinn an, den der hier ständig ausdünstet.

Der ist wie ein Trüffelschwein. Ständig mit der Nase im Dreck, um irgendwo im großen rauschenden Blätterwald ein Thema zu finden, das man dann zur ganz großen Story aufblasen und vor allem Deutschland eine Schuld an allen schrägen Sachen in der Welt zuschreiben kann.

Der ist nicht unterschätzt, sondern einfach nicht ganz richtig gebacken.


Ich glaube ihm schon, die BRD und EU strotzt nur so an Fehlinvestments.
Will aber nicht behaupten, was dabei rauskommt war so Absicht.


Fehlinvestment Wasserkraftwerk in Afghanistan, wo es nur 7 Monate Wasser gibt, weil der Fluß 5 Monate ausgetrocknet ist.
Siemens hat verdient.

navy
09.08.2020, 11:47
Ich glaube ihm schon, die BRD und EU strotzt nur so an Fehlinvestments.
Will aber nicht behaupten, was dabei rauskommt war so Absicht.


Fehlinvestment Wasserkraftwerk in Afghanistan, wo es nur 7 Monate Wasser gibt, weil der Fluß 5 Monate ausgetrocknet ist.
Siemens hat verdient.

Die haben auch 6 Gas Turbinen geliefert für die TAP Gas Pipeline (nur nach Griechenland), wo Strenz, Lindern aus der Korrupten Angela Merkel Liga und EU Banden sich dumm und dämlich verdienen, bis die Staatsanwalt Frankfurt dem Sumpf durchsuchten.. Ankündigt für 2020. Die Gaspipeline soll nun 2021 Gas liefern, aber wohin?

navy
09.08.2020, 12:07
Was soll dieses ganze Gelaber?

Ich hatte dich gefragt, wo entsprechend deiner Behauptung Deutschland Bombenterror sowie die Zerstörung von Krankenhäusern, Brücken, Strassen und Wasserversorgungen organisiert haben soll.

Verstehst du nicht mal derart klar und unmissverständlich formulierte Fragen und kommst dann anstatt von Antworten mit irgendwelchem Schmäh von Wasserrohren, Geldwäsche, Drogen und Finanzierungen irgendwelcher Infrastrukturprojekte?

Welche Probleme hast Du? war im Balkan schon: Zerstörung der Wasser Infrakstruktur, Bomben auf Zivile Projekte, direkt im Kosovo Krieg vom US General Wesley Clark angeordnet, wo sich nur sich Spanischen Piloten weigerten die Bundes Kaspars, waren dann ihre eingekauften Betrugs US Bomben, lieber der Prärie ab, andere Piloten versenkten ihre Bomben in der Adria, wo sie heute noch liegen. Klare Befehle für Kriegsverbrechen überall. Deutsche Soldaten, unter 4 Augen, Deutsche Generäle erzählen über die Verbrechen, es gibt sogar youtube videos.

Chronos
09.08.2020, 13:23
Welche Probleme hast Du? war im Balkan schon: Zerstörung der Wasser Infrakstruktur, Bomben auf Zivile Projekte, direkt im Kosovo Krieg vom US General Wesley Clark angeordnet, wo sich nur sich Spanischen Piloten weigerten die Bundes Kaspars, waren dann ihre eingekauften Betrugs US Bomben, lieber der Prärie ab, andere Piloten versenkten ihre Bomben in der Adria, wo sie heute noch liegen. Klare Befehle für Kriegsverbrechen überall. Deutsche Soldaten, unter 4 Augen, Deutsche Generäle erzählen über die Verbrechen, es gibt sogar youtube videos.

Das einzige Problem, das ich bei deinem Geschmiere habe, sind deine wirklich schäbigen Lügen und Verdrehungen, Deutschland über Umwege für alle üblen Vorkommnisse auf der Welt verantwortlich zu machen - oder zumindest zu versuchen.

Deutschland hat im Rahmen seiner Beteiligung im Rahmen des seinerzeitigen NATO-Einsatzes auf dem Balkan sicher keinen guten Eindruck hinterlassen, aber jetzt zu behaupten, Deutschland habe den Bombenterror sowie die Zerstörung von Krankenhäusern, Brücken, Strassen und Wasserversorgungen organisiert, ist wirklich eine infame Lüge.

Seltsamerweise kommt zu diesem Balkan-Thema gerade von dir keine einzige Anmerkung zum Versagen der niederländischen UN-Truppe. Aber da könntest du keine Hetze über Deutschland daraus ableiten. Also behauptest du einfach mal, Deutschland habe die Zerstörung von Krankenhäusern, Brücken, Straßen und Wasserversorgungen organisiert.

Das ist wirklich übelste Verleumdung.

navy
09.08.2020, 14:47
Korruptes Idioten Reich der Deutschen, die sich auch noch ständig erpressen lassen, weil sie soviel Dreck am Stecken haben Andere Deutsche Minister, erzählen ja das Selbe: man wird erpresst, also haben die Alle viel Dreck am Stecken


US Erpressung, gegen Berliner Regierungs Politiker, seit Jahrzehnten Standard schon unter Helmut Kohl


https://www.youtube.com/watch?v=bDmSg1MZ_co&feature=emb_title

Werner Josef Weidenfeld ist ein deutscher Politikwissenschaftler, Hochschullehrer und Politikberater. Von 1987 bis 1999 war er Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit.
Zwingt die Berliner Banden Niemand, das die Bundeswehr immer noch in Kundus, gut die Taliban schmiert für die Bewachung, das Niemand angreift, das Steinmeier Modell, mit Infrastruktur Bestechungs KFW Projekten + 30.000 $ pro Monat

navy
10.09.2020, 19:05
So sieht es im Kosovo aus, selbst das Auswärtige Amt, warnt vor einem Besuch, selbst am Flugplatz kann man ausgeplündert werden: Nur kein Bargeld mitschleppen, nur geringe Summen. Demokratie bringen und Justiz, wie überall in der Welt:irre::kotz:

Zustände, im NATO kontrollierten Kosovo, von Steinmeier promotet! Milliarden verschwanden spurlos und ständig die Erpressungen gegen Serbien



Kriminalität

Organisierte Kriminalität ist weit verbreitet. In Kosovo befinden sich mehrere hunderttausend illegale Schusswaffen in Privatbesitz; die Hemmschwelle zu deren Einsatz ist vergleichsweise niedrig. Die Kriminalität und der Einsatz von Waffengewalt richtet sich jedoch in aller Regel nicht gegen Ausländer. Kleinkriminalität wie Taschendiebstahl oder Handtaschenraub kommt nur vereinzelt vor.

Bewahren Sie Geld, Ausweise, Führerschein, Flugscheine und andere wichtige Dokumente sicher auf.
Bevorzugen Sie bargeldlose Zahlungen und nehmen Sie nur das für den Tag benötigte Bargeld und keine unnötigen Wertsachen mit.
Seien Sie in größeren Menschenmengen sowie am Flughafen, an Bahnhöfen und in Bussen besonders aufmerksam und achten Sie auf Ihre Wertsachen.
Seien Sie bei ungewohnten E-Mails, Gewinnmitteilungen, Angeboten und Hilfsersuchen angeblicher Bekannter skeptisch. Teilen Sie keine Daten von sich mit, sondern vergewissern Sie sich ggf. persönlich oder wenden Sie sich an die Polizei.


https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/kosovo-node/kosovosicherheit/207442

navy
19.06.2021, 12:17
Deutschland ist neben der korrupte UN, USAID der Hauptversacher für das AFrika und Weltweite Bestechungs System, Kriege, Mord und Vertreibung, was man auch vor 20 Jahren wusste


Gaddafi: Die Flüchtlinge nach Europa sind das Resultat von Kolonialismus und Diebstahl
19.06.2021 12:00
Im Jahr 2009 hielt der damalige libysche Präsident Muammar al-Gaddafi eine Rede vor der UN. Er sagte, dass die Afrikaner nach Europa ziehen würden, weil die Europäer die Länder dieser Menschen kolonisiert und ihre Rohstoffe gestohlen hätten – „das Erdöl, Mineralien, Uranium, Gold, Diamanten, Früchte, Gemüse, Vieh und Leute“.
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Am 23. September 2009 hielt der ehemalige Präsident Libyens, Muammar al-Gaddafi, eine Rede vor der UN-Vollversammlung. Die Rede wird in Abschnitten wiedergegeben:

„Wieso gehen Afrikaner nach Europa? Wieso ziehen Asiaten nach Europa? Wieso kommen Lateinamerikaner nach Europa? Weil Europa diese Bevölkerungen kolonisiert hat und deren Rohstoffe und Arbeitskräfte gestohlen hat – das Erdöl, Mineralien, Uranium, Gold, Diamanten, Früchte, Gemüse, Vieh und Leute. Nun macht sich eine neue Generation von Afrikanern, Asiaten und Lateinamerikanern auf, um diesen verlorenen Reichtum zurückzuholen. Vor Kurzem haben wir 1000 afrikanische Emigranten festgehalten, die auf dem Weg nach Europa waren. Wir fragten sie, warum sie nach Europa gehen wollten? Sie sagten, es wäre, um ihren verlorenen Reichtum zurückzuholen – ansonsten würden sie nicht gehe...................... https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/512673/Gaddafi-Die-Fluechtlinge-nach-Europa-sind-das-Resultat-von-Kolonialismus-und-Diebstahl

ABAS
31.03.2024, 06:42
Wieviele Wirtschaftsfluechtlinge aus dem failed state Ukraine kommen wohl dieses Jahr nach Deutschland?
Ueber eine Millionen sind ja schon da. Nach meiner Prognose verdreichfacht sich bis Ende diesen Jahres die Zahl der Wirtschaftsfluechtlinge auf 3 Millionen.

ABAS
31.03.2024, 16:51
Das Volk der Russischen Foederation und ihr Staatspraesident Wladimir Putin wissen genau, wenn sie die Vorgehensweise der westlichen Agressoren in der Ukraine guetmuetig, duldsam durchgehen liessen, als naechstes die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenien/Turkmenistan, Usbekistan und Weißrussland auf der Erweiterungsagenda des militaerischen NATO Machtgebietes und EU Ausbeutungsmachtgebietes[/B] staenden. Als Letztes waere dann das Volk der Russen und die Russische Foederation selbst an der Reihe, damit sich die Politikmarionetten der Maechte des Kapitals des gesamten Staatsgebietes der Russischen Foederation, des flaechenmaessig groessten Landes der Erde, mit seinen gigantischen Bodenschatzvorkommen, fruchtbaren Agrarflaechen und Rohstoffe bemaechtigen koennen.

Einer gespaltenen, zersetzen Russische Foederation soll dann das menschenverachtende, ausbeuterische, kapitalistischen System der USA mit der arglistigen Taeuschungskulisse von " Demokratie " und " Freiheit " uebergestuelpt und die Russischen Foederation zum einem schaebigen GOLEM nach Abbild der USA gemacht werden, wie es die kapitalistischen Imperialisten mit Nachkriegsdeutschland getan haben.

Russen sind keine Deutsche und daran werden die imperialistischen, kapitalistischen Bestien scheitern. Das kluge, weitsichtige, tapfere russischen Volk wird sich wehrhaft verteidigen und die gemeingefaehrliche, weltschaedliche, reudige, tollwuetige US Bestie keulen und zur Hoelle schicken. Die Gutmuetigkeit, Friedfertigkeit, Duldsamkeit, Kooperationswilligkeit und Bereitschaft zur Koexistenz des russischen Volkes und seiner Regierung Russen wurde vom Politikgesindel der USA, NATO und EU auf arglistige, uebelste Weise ausgenutzt und missbraucht.

Den einzigen Vorwurf den das russische Volk dem Staatspraesidenten der Russischen Foederation machen kann, ist das die agressive, imperialistische NATO und EU Erweiterung um die kleinen ehemaligen baltischen Republiken der UDSSR, Estland, Lettland und Litauen tatenlos hingenommen und erduldet wurde. Waere das nicht geschehen, sondern durch militaerisches Eingreifen der Russischen Foederation verhindert worden, muesste die Regierung der Russischen Foederation jetzt kein militaerisches Exempel an der Ukraine statuieren.

Zu den durch die selbstgefaelligen, ueberheblichen westlichen Politikmarionetten gelegten Aufstaenden in der Ukraine, Maidan-Putsch, Buergerkrieg und Stellvertreterkrieg in / um die Ukraine waere es dann ueberhaupt nicht mehr gekommen.

Aber es ist nicht zu spaet! Das was im Baltikum versaeumt wurde, wird jetzt an der Ukraine nachgeholt. Die gesamte Ukraine wird in teilautonome Republiken aufgeteilt in die Russischen Foederation militaerisch ueberfuehrt. Das koennen die USA und ihre transatlantischen Vasallen nicht verhindern. Sollten die USA und selbsternannten " Westmaechte " trotz ihrer finanziellen Insolvenz, wirtschaftlich desolaten Lage, technologischen Rueckstaendigkeit, militaerischen Impotenz, gesellschaftlichen, politischen und systemischen Versagens, weiterhin versuchen in der Ukraine Einfluss zu nehmen, werden sie von meinen Genossen der Russischen Foederation, Volksrepublik China, DVRK und Islamischen Republik samt BRICS Plus Bruderlaendern vor Augen der Weltoeffentlichkeit, im Namen der Wahrheit und Gerechtigkeit militaerisch entmachtet und den Status ihrer Eigenstaatlichkeit dauerhaft verlieren!

ABAS
01.04.2024, 08:20
Wenn vorbildlich kommunistisch gesinnten Spione nicht rechtzeitig den Russen und Chinesen die Nuklearwaffentechnologie zugaenglich gemacht haetten, waeren alle sozialistischen Laender der Erde wg. der temporaeren nuklearen Waffenueberlegenheit der US Imperialisten unterjocht worden, was die tatsaechlichen Absichten der kapitalistischen US Imperialisten sind.

Das ausbeuterische, menschenverachtende kapitalistische Gesellschafts- und Finanz- und Wirtschaftssystem mit perfider Taeuschungkulisse von " Demokratie " und " Freiheit " soll global verbreitet werden, wie ein Krebsgeschwuer.

Wg. des nuklearen Kraeftgleichgewichtes, konnten die agressiven US Imperialisten lediglich asymmetrische, unerklaerte Kriege als Stellvertreterkriege legen, was sie schon seit dem Koreakrieg ueber viele Jahrzehnte bis zum aktuellen Stellvertreterkrieg in der Ukraine durch Diebestouren, Ressourchenraubzuege und Kriegsexporte machen.

Durch die von Chinesen und Russen entwickelte neue Waffengattung der Hyperschall-Marschflugkoerper hat sich die Position des bisherigen militaertechnologischen Gleichstandes allerdings geaendert. Die Chinesen und Russen verfuegen durch die Entwicklung und Produktion Tausender von Hyperschall-Marschflugkoerpern ueber eine ueberlegene Waffentechnologie, welche sie in der Lage versetzt einen zeitgleich koordinierten, nicht nuklearen Praeventiv- und Entmachtungsschlag gegen die US Imperialisten und ihre transatlantischen Vasallen durchzufuehren, um einen nuklearen militaerischen Showdown, mit den kausalen Negativfolgen eines globalen Overkills zu verhindern.

Exakt das ist der trifftige Grund weshalb sich die US Imperialisten und ihre transatlantischen Vasallen der NATO, EU Laender einschliesslich Suedkorea und Israel mit ihrer veraenderten Position der militaerischen Unterlegenheit abfinden muessen, was die Pusher, Poser, Showmaker und Maulhelden allerdings weder vor sich selbst, noch vor ihren eigenen Voelkern, geschweige denn vor der Weltoeffentlichkeit eingestehen wollen.

Wenn die imperialistischen, kapitalistischen Agressoren ihre bisherige Vorgehensweise unveraendert beibehalten, werden meine Genossen der Russischen Foederation, VR China, Islamischen Republik Iran und DVRK gemeinsam mit den BRICS Plus Bruderlaendern, den Weltsicherheit, Weltfrieden, Weltwirtschaft zum Wohle der Menschheit unweigerlich notwendigen Praeventiv- und Entmachungsschlag ohne Vorwarnung durchfuehren.

ABAS
04.04.2024, 06:48
Die USA und NATO haben nach dem von ihnen gefuehrten voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Serbien im Februar 2008 die ausgerufene Unabhaengigkeit Kosovos anerkannt und damit einer unzulaessigen Grenzenverschiebung in Europa nach vorheriger Gewaltanwendung und ohne Zustimmung des UN Weltsicherheitsrates begangen. Genau das was der BRD Bundeskanzler der Russischen Foederation immer wieder weltoeffentlich, gebetsmuehlenartig vorwirft, haben die scheinheiligen, westlichen Politikschurken selbst begangen. Ausserdem wurden von USA, vorsaetzlich internationale Vereinbarungen erodiert um sich gegenueber der Russischen Foederation geostrategische Vorteil zu verschaffen.

Was sagen transatlantischen Systemlurche zur arglistigen, rechtsbrecherischen und unlauteren Vorgehensweise ihre " Master " ?


SWP Aktuell Nr. 11 / Februar 2022 (Auszug)

Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld

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In der Nato-Russland-Grundakte vom Mai 1997 verpflichteten sich die Bündnispartner und Russland, ihre Sicherheitskooperation zu vertiefen, die OSZE als gemeinsame Sicherheitsorganisation zu stärken und den KSE-Vertrag an die neue geopolitische Lage anzupassen. Das obsolete militärische Blockgleichgewicht sollte durch nationale und territoriale Obergrenzen für jeden Vertragsstaat abgelöst werden. Sie würden auch die Zahl stationierter Truppen begrenzen. Die Nato werde »keine zusätzliche permanente Stationierung substantieller Kampftruppen« vornehmen. Zudem stellte die Nato fest, sie habe keinen Grund, keine Absicht und keinen Plan, Atomwaffen in den Beitrittsländern zu dislozieren oder dies logistisch vorzubereiten.

Diese Vereinbarungen überlagerten mündliche Äußerungen des amerikanischen Außenministers James Baker und des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher von 1990, laut denen die Nato nicht beabsichtige, sich nach der deutschen Vereinigung weiter Richtung Osten auszudehnen. Diese Bekundungen spiegelten die Lage zur Zeit des Zwei-plus-Vier-Vertrags wider, als das Ende des Warschauer Paktes und der Sowjetunion noch nicht absehbar war. Russland stimmte der ersten Nato-Erweiterung von 1999 unter den Bedingungen zu, die in der Nato-Russland-Grundakte von 1997 festgeschrieben worden waren.

Trotz der Verstimmung wegen des Kosovokrieges der Nato gegen Serbien wurden diese Vereinbarungen zunächst umgesetzt. Nach kurzer Unterbrechung erörterte der Ständige Gemeinsame Rat der Nato-Staaten und Russlands ein breites Themenfeld im gemeinsamen Sicherheitsinteresse. Bei der Umsetzung der Dayton-Abkommen zur Rüstungskontrolle im früheren Jugoslawien arbeiteten die beiden Seiten zusammen.

Beim Istanbuler OSZE-Gipfeltreffen 1999 unterzeichneten die KSE-Vertragsstaaten das KSE-Anpassungsabkommen (AKSE). Parallel dazu verabschiedeten alle OSZE-Teilnehmerstaaten die »Europäische Sicherheitscharta«. Darin bekennen sie sich erneut zum Ziel, einen gemeinsamen Raum gleicher und unteilbarer Sicherheit zu schaffen.

Kein Staat und keine Organisation könne eine vorrangige Verantwortung für die Bewahrung der europäischen Sicherheit beanspruchen oder besondere Einflusszonen geltend machen.

Gleichwohl habe jeder Staat das Recht, einem Bündnis beizutreten oder neutral zu bleiben. Allerdings sollen die Staaten ihre gegenseitigen Sicherheitsinteressen respektieren und ihre Sicherheit nicht zu Lasten anderer Staaten stärken.

Rüstungskontrolle und Vertrauensbildende Maßnahmen seien Kernelemente, um Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum zu gewährleisten. Ihr »Eckpfeiler« sei der KSE-Vertrag. Seine Anpassung werde dem Wandel der Rahmenbedingungen Rechnung tragen, den Vertragsbeitritt weiterer europäischer Staaten ermöglichen und so zur Verbesserung der militärischen Stabilität in Europa beitragen. Moskau wirft der Nato vor, sie habe sich nach Osten erweitert, ohne die Vereinbarungen einzuhalten.

Erosion der Vereinbarungen

Das KSE-Anpassungsabkommen ist nicht in Kraft getreten, obwohl Russland es 2004 ratifiziert hat. Im Bündnis blockierten die USA die Ratifizierung des AKSE, nach dem George W. Bush 2001 sein Amt als Präsident angetreten hatte.

Er wollte den Abzug verbliebener russischer Stationierungstruppen aus Georgien und der Republik Moldau erreichen, um den Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens vorzubereiten. Die USA begründeten dies mit bilateralen Zusatzvereinbarungen Russlands mit Georgien sowie mit der OSZE, die während des OSZE-Gipfels in Istanbul den KSE-Vertragsstaaten zur Kenntnis gegeben und in der KSE-Schlussakte zusammengefasst wurden.

In der Nato bestand jedoch kein Konsens darüber, ob die Abzugsverpflichtungen auch für russische Peacekeeper in den Konfliktgebieten Abchasien und Transnistrien galten, da sie über Mandate der UN und der OSZE verfügten. Auch als Russland 2002 zunächst alle KSE-relevanten Waffensysteme aus Transnistrien und 2007 alle Stationierungstruppen aus Georgien abgezogen hatte, änderte sich die amerikanische Haltung zum AKSE nicht. Deutschland teilte diese Auffassung zwar nicht, wollte aber die Bündnissolidarität nicht brechen.

Obwohl der AKSE wegen der Blockade durch die USA nicht in Kraft getreten war, traten der Nato ab 2004 Staaten bei, die dem KSE-Vertragsregime nicht angehören. So entstanden an Russlands Grenzen, nämlich in den baltischen Staaten, potentielle Stationierungsräume der Allianz, die keinen rechtsgültigen Rüstungskontrollregeln unterliegen.

Ferner verhinderten die USA, dass die Zusage, keine zusätzlichen »substantiellen Kampftruppen« dauerhaft zu stationieren, gemeinsam mit Russland definiert wurde. Dies wäre aber schon deshalb wichtig, weil Russland gleichlautende Verpflichtungen für die Grenzräume zu den baltischen Staaten, Polen und Finnland eingegangen ist.

Stattdessen schufen die USA 2007 eine ständige Militärpräsenz am Schwarzen Meer, ohne dies vorher im Bündnis oder im Nato-Russland-Rat zu erörtern. Ihre »rotierenden« Kampftruppen in Rumänien und Bulgarien bezeichneten die USA als »nicht substantiell«. Beide Staaten gehören aber zum »Flankengebiet der östlichen Gruppe« der KSE-Vertragsstaaten, für die besondere Begrenzungen und Konsultationspflichten gelten.

Russland hat daraufhin die eigenen Flankenbegrenzungen, welche den Umfang russischer Truppen im Hohen Norden und im Kaukasus limitieren, für obsolet erklärt. Schon seit 2002 hatte Moskau argwöhnisch auf die Entwicklung der georgisch-amerikanischen Militärkooperation (Train and Equip Program) geblickt, mit der eine US-Militärpräsenz an der instabilen russischen Kaukasusgrenze eingerichtet wurde. Hatte Moskau noch 1996 Sanktionen gegen das Separatistenregime in Abchasien veranlasst, begann es nun, die von Georgien abtrünnigen Republiken informell zu stützen.

Den Austritt der USA aus dem Vertrag über die Begrenzung strategischer Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag) 2002 wertete Moskau als Gefahr für die strategische Stabilität. Sie verschärfte sich, als die USA 2007 mit Polen und Tschechien bilateral vereinbarten, dort Raketenabwehrsysteme zu stationieren.

Washingtons Begründung, der iranischen Bedrohung begegnen zu müssen, zog Moskau in Zweifel.

Den Angriff der USA gegen den Irak 2003 kritisierte Moskau als Völkerrechtsbruch. Zwar gab es in der Nato keinen Konsens für den Krieg, doch Washington konnte sich auf eine »Koalition der Willigen« stützen, die vor allem aus den neuen osteuropäischen Verbündeten bestand.

Schon 1999 hatte Moskau den Krieg der Nato gegen Serbien als illegalen Angriffskrieg und Verletzung des Gewaltverbots gebrandmarkt.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 kritisierte Präsident Putin diese Entwicklung als Bruch der Vereinbarungen von 1997 und 1999 und unterstellte den USA, sie betreibe Geopolitik zum Nachteil Russlands. Ende 2007 suspendierte er den KSE-Vertrag, dessen Gleichgewichtskonzept obsolet geworden war.

Als westliche Staaten die im Februar 2008 ausgerufene Unabhängigkeit Kosovos anerkannten, wurden erstmals seit der Charta von Paris Grenzen in Europa nach vorheriger Gewaltanwendung und ohne Zustimmung des Sicherheitsrates verändert.

Moskau reagierte, indem es seine informellen Beziehungen zu Abchasien und Südossetien aufwertete. Deren politischer Status wurde seit den Kriegen 1990–1994 unter Leitung der UN und der OSZE verhandelt. Als Bruchpunkt in den Beziehungen der Nato zu Russland erwies sich ihr Bukarester Beschluss vom April 2008, der Ukraine und Georgien den Bündnisbeitritt in Aussicht zu stellen.

Mit Unterstützung osteuropäischer Staaten wollte Präsident George W. Bush dieses Ziel zügig erreichen, aber Deutschland und Frankreich verhinderten einen konkreten Beitrittsplan. Sie bezweifelten, dass die innenpolitischen Verhältnisse der Kandidaten den Nato-Standards entsprächen. Auch befürchteten sie eine Destabilisierung der Ukraine, da die Bevölkerungsmehrheit den Bündnisbeitritt ablehnte. Zudem mahnten sie, »rote Linien« Moskaus nicht zu überschreiten, um die regionale Stabilität und die Sicherheit Europas und der Allianz nicht zu gefährden.

Gleichwohl fühlte sich der georgische Präsident Saakaschwili durch seine strategische Partnerschaft mit den USA ermutigt, am 7. August 2008 ossetische Milizen und russische Peacekeeper in der südossetischen Stadt Zchinwali anzugreifen. Der russische Gegenschlag vertrieb die georgische Armee aus Südossetien und eröffnete eine zweite Front in Abchasien. Dass Moskau nach dem Waffenstillstand die beiden abtrünnigen Regionen als »Staaten« anerkannte, wertete der Westen als illegale Änderung von Grenzen durch Gewalt und als Verletzung der Souveränität Georgiens.

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Quelle im Volltext:

SWP Aktuell Nr. 11 Februar 2022 (PDF-Dossier)

https://www.swp-berlin.org/publications/products/aktuell/2022A11_ukraine_russland_nato.pdf