Ausnahmezustand in Deutschland?!

[Cruithne]

Nehmen wir mal an, die Flüchtlingssituation würde sich weiter zuspitzen und es würde zu Ausschreitungen und echten humanitären Notständen kommen.... Welche Gesetze gibt es in Deutschland eigentlich für Krisensituationen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man den Ausnahmezustand verhängen kann? Gibt es in Deutschland überhaupt so ein Gesetz? Wenn ja, welche Veränderungen treten dann in Kraft?

(Die Frage ist nur theoretisch gestellt, da ich mich allerdings nicht so 100% mit dem deutschen Grundgesetz auskenne, lasse ich den Experten den Vortritt..)

[Chronos]

Nehmen wir mal an, die Flüchtlingssituation würde sich weiter zuspitzen und es würde zu Ausschreitungen und echten humanitären Notständen kommen.... Welche Gesetze gibt es in Deutschland eigentlich für Krisensituationen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit man den Ausnahmezustand verhängen kann? Gibt es in Deutschland überhaupt so ein Gesetz? Wenn ja, welche Veränderungen treten dann in Kraft?

(Die Frage ist nur theoretisch gestellt, da ich mich allerdings nicht so 100% mit dem deutschen Grundgesetz auskenne, lasse ich den Experten den Vortritt..)
Es gibt die sogenannten Notstandsgesetze. Einfach mal nach den einschlägigen Seiten googeln. Darin sind auch die Voraussetzungen für deren Inkraftsetzung beschrieben.

[Deutschmann]

Es gibt die sogenannten Notstandsgesetze. Einfach mal nach den einschlägigen Seiten googeln. Darin sind auch die Voraussetzungen für deren Inkraftsetzung beschrieben.

Nach allem was ich die letzten Tage so gesehen/gelesen habe, entscheidet hier wohl auch Mutti ganz alleine wann Notstand herrscht und wann nicht. Auf die Gesetze und Vorschriften wird zunehmend geschissen.

[Heifüsch]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062

[Chronos]

Nach allem was ich die letzten Tage so gesehen/gelesen habe, entscheidet hier wohl auch Mutti ganz alleine wann Notstand herrscht und wann nicht. Auf die Gesetze und Vorschriften wird zunehmend geschissen.
Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

[Heifüsch]

Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

Aber gerupft! >$´(

[Bolle]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062

Kann man ein Abkommen aussetzen was gar nicht existent ist?

[Tryllhase]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062
Aber bitte mit einer akzeptablen Entschuldigung beim Pack!

[gurkenschorsch]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062
Thomas "Die Misere". Jaja, da bin ich gespannt.

Erst hü, dann hott, am Ende vielleicht Hottentott?

[Heifüsch]

Aber bitte mit einer akzeptablen Entschuldigung beim Pack!

Die wird sich eher beim anderen Pack dafür entschuldigen, daß es ihr unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich ist, noch mehr Dauergäste hereinzubitten...>x-(

[Buella]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062

Das wird die mit rotem Willkommens - Kultur - Teppich und dem darauf angepriesenen Honigtopf so Geköderten wohl kaum aufhalten, wie man in Ungarn sehen konnte!

[Affenpriester]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062

Tja ... jede Politik führt zu gegenteiligen Ergebnissen oder Reaktionen. Grenzkontrollen ... super! Entweder ist das Pack perfide oder doof. Auf perfide Weise doof wahrscheinlich.

[Heifüsch]

Thomas "Die Misere". Jaja, da bin ich gespannt.

Erst hü, dann hott, am Ende vielleicht Hottentott?

Des Hotten Tod, des Andern Not.
Doch scheinbar geht´s ja nun ganz flott... >$´)

[Heifüsch]

Tja ... jede Politik führt zu gegenteiligen Ergebnissen oder Reaktionen. Grenzkontrollen ... super! Entweder ist das Pack perfide oder doof. Auf perfide Weise doof wahrscheinlich.

Unsere Bundespolizisten müssen jetzt nur noch mal eben gebrieft werden, syrische Pässe zu entziffern und Fälschungen zu erkennen...>x-))

[Sprecher]

Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

Ja klar und wenn Merkel weg ist wird alles gut, so einfach ist das.
Dieses ganze verschissene System mit seinem Lügenapparat von Presse, Funk und Fernsehen muss weg, wann kapiert ihr das endlich?
Jetzt werden ein paar Grenzkontrollen eingeführt und das Schafsvolk lässt sich schon wieder einlullen.

[Anita Fasching]

Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:

"Die deutsche Bundesregierung korrigiert ihren Kurs: Angela Merkel will die ungebremste Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland beenden. Das Schengen-Abkommen wird vorübergehend außer Kraft gesetzt.Deutschland setzt als Reaktion auf die Flüchtlingskrise das Schengen-Abkommen außer Kraft und führt vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Nach Informationen des "Spiegel" sind alle Bundespolizisten in Alarmbereitschaft versetzt worden. Alle verfügbaren Polizisten würden nach Bayern geschickt, um die Grenzen zu schließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte für Sonntagabend eine Erklärung an..."

http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/medien-deutschland-bayern-grenzkontrollen-einfuehren-30914062

Mal sehen, ob das so rigoros umgesetzt wird.
Und wenn, dann viel zu spät und ohne weiterführende Maßnahmen nicht zielbringend.
Es müssen drakonische Strafen und notfalls Schusswaffengebrauch deutlich kommuniziert werden, für illegalen Grenzübertritt.
Genau das, was der dämonische Orban fordert.
Ausserdem müssen sämtliche Staaten der Welt ausser den Bürgerkriegsregionen sofort und unverzüglich als sichere Länder eingestuft werden.Da das für gesamt Afrika gilt, werden sämtliche schwarze Menschen und alle ohne Passdokument ungeprüft an der Grenze abgewiesen. Das mag rassistisch sein, ist aber notbedingt legitimiert und unumgänglich.
Es gibt genügend Schlupflöcher an den Grenzen, weshalb nur eine immense Drohkulisse mit entsprechenden Konsequenzen die Invasion noch stoppen kann.
Auch sind unverzügliche Ausschaffungen in Größenordnungen von mehreren hunderttausend sich hier unberechtigt aufhaltenden Personen durchzuführen.
Ach, ich würde das Problem in wenigen Monaten in den Griff bekommen. Die Merkel soll ruhig mal mitlesen, ich habe noch viele tolle Ideen.

[gurkenschorsch]

Ja klar und wenn Merkel weg ist wird alles gut, so einfach ist das.
Dieses ganze verschissene System mit seinem Lügenapparat von Presse, Funk und Fernsehen muss weg, wann kapiert ihr das endlich?
Jetzt werden ein paar Grenzkontrollen eingeführt und das Schafsvolk lässt sich schon wieder einlullen.
Du kannst ja nicht alles auf einmal lösen. Irgendwo muss man schon den Anfang machen.

[kikkoman]

Aber bitte mit einer akzeptablen Entschuldigung beim Pack!

Es gibt keine Entschuldigung. (Einen Gang in den Grunewald ohne Rückkehr würde ich allerdings akzeptieren.)

[Affenpriester]

Unsere Bundespolizisten müssen jetzt nur noch mal eben gebrieft werden, syrische Pässe zu entziffern und Fälschungen zu erkennen...>x-))

"Ich Ausweis verloren" .... och der Arme.
"Der lügt doch" ... du Schweinenazi.
Der Mensch liebt dich fùr die Lüge und hasst dich für die Wahrheit. Als würde die fette Ehefrau weniger fett in dem viel zu engen Kleid aussehen, wenn sie fröhlich ist, weil der attraktive Mann sie unehrlich für die Garderobe lobt. Am Ende führt jeder freundliche Lügner etwas im Schilde.
Und falsche Pässe? Hier zählt die Unschuldsvermutung und den falschen syrischen Pass hat ihm Assad untergeschoben und so.

[jochen53]

Österreich ist bereits im Panik-Modus. Die bleiben jetzt auf einigen 10.000 Flüchtlingen sitzen. Hoffentlich führt unsere Chaotenregierung eine Bestimmung ein wonach über die grüne Grenze eingereiste Flüchtlinge grundsätzlich kein Asyl, Notunterkunft und Geld bekommen sondern sofort dorthin abgeschoben werden wo sie herkamen. Also zurück nach Österreich. Die Ösis können dann ja die Leute nach Ungarn zurückschicken und Orban schickt sie nach Griechenland.

In Österreich faseln die Medien davon dass Deutschland das Schengen-Abkommen nicht aussetzt sondern nur die Schleierfahndung verstärkt. Da werden die sich aber noch wundern denn jetzt kommt eine Grenzsicherung mit deutscher Gründlichkeit. Die Schleierfahndung soll nur an der tschechischen Grenze verstärkt werden um Ausweichrouten abzuschneiden.

Mal sehen wie IM Erika ihren neuen Fans in Nahost erklärt dass sie ihre Koffer wieder auspacken können. Und uns Steuerzahlern warum sie mit der Grenzschließung solange gewartet hat.

[Chronos]

Ja klar und wenn Merkel weg ist wird alles gut, so einfach ist das.
Dieses ganze verschissene System mit seinem Lügenapparat von Presse, Funk und Fernsehen muss weg, wann kapiert ihr das endlich?
Jetzt werden ein paar Grenzkontrollen eingeführt und das Schafsvolk lässt sich schon wieder einlullen.

Konfuzius: "Auch der weiteste Weg beginnt mit einem ersten Schritt."


Wir können natürlich noch jahrelang hoffen, dass ein Wunder passiert. Aber Merkels Entmachtung wäre schonmal ein erster Befreiungsschlag.

[Langwitsch]

Ein sogenannter Ausnahmezustand ist doch aus Sicht der herrschenden Elite wünschenswert.
Schließlich kann sich doch die CDU dadurch als alternativlose "Sicherheitspartei" verkaufen, die noch weitere Reglementierungen durchsetzen wird.
Ein Diktator wird niemals seinem Volk sagen, "Hey Volk wir wollen eine Diktatur errichten".

[Tryllhase]

Ein sogenannter Ausnahmezustand ist doch aus Sicht der herrschenden Elite wünschenswert.
Schließlich kann sich doch die CDU dadurch als alternativlose "Sicherheitspartei" verkaufen, die noch weitere Reglementierungen durchsetzen wird.
Ein Diktator wird niemals seinem Volk sagen, "Hey Volk wir wollen eine Diktatur errichten".

Da bin ich mir aber nicht sicher! Auf die Frage: "Wollt ihr mehr?" dürfte das Volk begeistert mit: "Jaaaahhh" antworten. Der Hinkefuß hat es bewiesen!

[Leberecht]

Dieses ganze verschissene System mit seinem Lügenapparat von Presse, Funk und Fernsehen muss weg, wann kapiert ihr das endlich?
Jetzt werden ein paar Grenzkontrollen eingeführt und das Schafsvolk lässt sich schon wieder einlullen.
Der auf Deutschland zurollende Menschentsunamie schnürt allmählich auch bei notorischen Umvolkern den Willkommensjubelern den Hals zu. Noch meldet die Lügenpresse, Merkels Alleingang bezüglich der Massenaufnahme war richtig, aber jetzt müsse... . Vielleicht generiert das zu erwartende, absurde und hilflose Politgelaber ja doch Volkes Aktivität. Wenigstens keimt mal ein Fünkchen Hoffnung.

[Flüchtling]

Ein Problem ist auch, wenn in der BRD Gewalt eskalierte, dann würden immer "die Rechten", und alle die mit diesem Stempel deklariert worden wären, ohne jede Anhörung schuldig gesprochen, der Verdammenswürdigkeit preisgegeben, werden. Wenn es sein müsste, würden - instruiert vom Regime -
Flüchtlingsheime zum Brennen gebracht werden, um damit jede etwaige Gewalt durch Flüchtlinge, auch und natürlich etwaig ausufernde, auf "rechte Brandstifter" zu schieben.
Mehr und mehr würden dadurch "Rechte" endgültig zu Freiwild; ... und die Blinden verfolgten noch schärfer ihre Freunde,
während sie ihre Feinde als ihre Beschützer wahrnähmen - wie eh und je.

[Heifüsch]

Mal sehen, ob das so rigoros umgesetzt wird.
Und wenn, dann viel zu spät und ohne weiterführende Maßnahmen nicht zielbringend.
Es müssen drakonische Strafen und notfalls Schusswaffengebrauch deutlich kommuniziert werden, für illegalen Grenzübertritt.
Genau das, was der dämonische Orban fordert.
Ausserdem müssen sämtliche Staaten der Welt ausser den Bürgerkriegsregionen sofort und unverzüglich als sichere Länder eingestuft werden.Da das für gesamt Afrika gilt, werden sämtliche schwarze Menschen und alle ohne Passdokument ungeprüft an der Grenze abgewiesen. Das mag rassistisch sein, ist aber notbedingt legitimiert und unumgänglich.
Es gibt genügend Schlupflöcher an den Grenzen, weshalb nur eine immense Drohkulisse mit entsprechenden Konsequenzen die Invasion noch stoppen kann.
Auch sind unverzügliche Ausschaffungen in Größenordnungen von mehreren hunderttausend sich hier unberechtigt aufhaltenden Personen durchzuführen.
Ach, ich würde das Problem in wenigen Monaten in den Griff bekommen. Die Merkel soll ruhig mal mitlesen, ich habe noch viele tolle Ideen.

Deine Anregungen sind nicht rassistisch, sondern das Gebot der Stunde. Aber die Lügenpresse muß nur wieder ein heulendes syrisches Kind auf die Titelseite setzen und schon fallen sie wieder um, man kennt das ja. Die sind inzwischen dermaßen emotionsgesteuert, daß sie überhaupt keine klaren Gedanken mehr fassen können, sofern sie dazu überhaupt je in der Lage waren. Die Göring-Eckardt wird jedenfalls mit dem Massen-Selbstmord ihrer Parteispitze drohen, wenn auch nur ein Syrer abgewiesen wird, jede Wette...>x-(

[pixelschubser]

Deine Anregungen sind nicht rassistisch, sondern das Gebot der Stunde. Aber die Lügenpresse muß nur wieder ein heulendes syrisches Kind auf die Titelseite setzen und schon fallen sie wieder um, man kennt das ja. Die sind inzwischen dermaßen emotionsgesteuert, daß sie überhaupt keine klaren Gedanken mehr fassen können, sofern sie dazu überhaupt je in der Lage waren. Die Göring-Eckardt wird jedenfalls mit dem Massen-Selbstmord ihrer Parteispitze drohen, wenn auch nur ein Syrer abgewiesen wird, jede Wette...>x-(

Nur drohen? Langweilig! Durchziehen Frau Göring-Eckardt, sonst nimmt sie gar niemand mehr ernst!

[Heifüsch]

"Ich Ausweis verloren" .... och der Arme.
"Der lügt doch" ... du Schweinenazi.
Der Mensch liebt dich fùr die Lüge und hasst dich für die Wahrheit. Als würde die fette Ehefrau weniger fett in dem viel zu engen Kleid aussehen, wenn sie fröhlich ist, weil der attraktive Mann sie unehrlich für die Garderobe lobt. Am Ende führt jeder freundliche Lügner etwas im Schilde.
Und falsche Pässe? Hier zählt die Unschuldsvermutung und den falschen syrischen Pass hat ihm Assad untergeschoben und so.

Eben! Und diese "Refugees" müssen nicht erst "Grüne Grenze" googeln, um zu wissen, daß man Kontrollen umgehen kann. Vielleicht könnte man ja die Produktion der Berliner-Mauer-Segmente wieder aufnehmen; die hatten ihren Zweck doch ganz gut erfüllt...

[Heifüsch]

Nur drohen? Langweilig! Durchziehen Frau Göring-Eckardt, sonst nimmt sie gar niemand mehr ernst!

Das werde ich mal nicht kommentieren, hehe....>$´))

[pixelschubser]

Das werde ich mal nicht kommentieren, hehe....>$´))

Zumindest wäre das endlich mal konsequent. ;-)

[jochen53]

Eben! Und diese "Refugees" müssen nicht erst "Grüne Grenze" googeln, um zu wissen, daß man Kontrollen umgehen kann. Vielleicht könnte man ja die Produktion der Berliner-Mauer-Segmente wieder aufnehmen; die hatten ihren Zweck doch ganz gut erfüllt...
Nix da. Die Miesere hat gesagt dass Deutschland ab sofort knallhart auf das Dublin-Abkommen besteht. Da ist nix mehr mit Asyl in Deutschland beantragen. Das geht jetzt nur noch in Griechenland und Italien.

[Heifüsch]

Kann man ein Abkommen aussetzen was gar nicht existent ist?

Mutti kann alles...>%´)

[Bolle]

Mutti kann alles...>%´)

stimmt..... http://www.austria-forum.info/images/smilies/facepalm.gif

[Heifüsch]

Nix da. Die Miesere hat gesagt dass Deutschland ab sofort knallhart auf das Dublin-Abkommen besteht. Da ist nix mehr mit Asyl in Deutschland beantragen. Das geht jetzt nur noch in Griechenland und Italien.

Man sollte sein Augenmerk vielleicht einmal auf das kleine Wörtchen "vorübergehend" richten. Sie wollen die Flut lediglich gezielter kanalisieren und dazu müssen sie eben ab und zu die Schleusen schliessen. Und dann wieder öffnen...>ß´(

[jochen53]

Man sollte sein Augenmerk vielleicht einmal auf das kleine Wörtchen "vorübergehend" richten. Sie wollen die Flut lediglich gezielter kanalisieren und dazu müssen sie eben ab und zu die Schleusen schliessen. Und dann wieder öffnen...>ß´(
Wenn Dublin konsequent angewendet wird kommen auch keine Flüchtlinge mehr. Dann müssen sie nämlich in Griechenland darauf warten ob ihr Asylantrag angenommen wird. Im Erfolgsfall müssen sie damit rechnen z.B. nach Lettland zu kommen, und zwar mit Residenzpflicht. Da ist dann nix mehr mit nach Deutschland ausbüxen und Sozialhilfe kassieren.

[Anita Fasching]

Deine Anregungen sind nicht rassistisch, sondern das Gebot der Stunde. Aber die Lügenpresse muß nur wieder ein heulendes syrisches Kind auf die Titelseite setzen und schon fallen sie wieder um, man kennt das ja. Die sind inzwischen dermaßen emotionsgesteuert, daß sie überhaupt keine klaren Gedanken mehr fassen können, sofern sie dazu überhaupt je in der Lage waren. Die Göring-Eckardt wird jedenfalls mit dem Massen-Selbstmord ihrer Parteispitze drohen, wenn auch nur ein Syrer abgewiesen wird, jede Wette...>x-(

Wäre das wirklich eine Drohung?:hmm:

[Heifüsch]

Wenn Dublin konsequent angewendet wird kommen auch keine Flüchtlinge mehr. Dann müssen sie nämlich in Griechenland darauf warten ob ihr Asylantrag angenommen wird. Im Erfolgsfall müssen sie damit rechnen z.B. nach Lettland zu kommen, und zwar mit Residenzpflicht. Da ist dann nix mehr mit nach Deutschland ausbüxen und Sozialhilfe kassieren.
Genau das ist aber nicht die Absicht unserer Grundgütigen. Die wollen diese Leute ja unbedingt, nur nicht alle auf einmal, sondern hübsch ordentlich in übersichtlichen DIN-genormten Kontigenten.
Auf das Dublinabkommen shicen die doch längst, denn wie sollten sie ohne den Bruch desselben an die vielen Facharbeiter herankommen, die sie angeblich benötigen? Der Zweck heiligt schließlich die Mittel und der Zweck heißt Islamisierung und Umvolkung, da kann man natürlich nicht zimperlich sein. >ß´(

[Heifüsch]

Wäre das wirklich eine Drohung?:hmm:

Eine Befreiung, meinst du? Stimmt! >ß´))

[Anita Fasching]

Eine Befreiung, meinst du? Stimmt! >ß´))

Ich wünsche der Frau G.-E. ja wirklich nichts allerschlechtestes, aber wenn unser Land von der grünen Pest befreit würde, wäre das ein Segen für unsere geschundene Nation.

[DeRu]

Sprengstoff-Alarm in München

[BERT]

Bahnhof gesperrt
Sprengstoff-Verdacht am Münchner Hauptbahnhof
http://www.focus.de/politik/deutschland/bahnhof-gesperrt-sprengstoff-verdacht-am-muenchner-hauptbahnhof_id_4944489.html

[sunbeam]

Sprengstoff-Alarm in München


Was? Link!

[Jodlerkönig]

Was? Link!kam gerade auf n24

[DeRu]

Was? Link!
Ich schätze die kulturelle Bereicherung wird demnächst voll durchschlagen!
http://www.bild.de/regional/muenchen/sprengstoff/alarm-am-muenchner-hauptbahnhof-42561686.bild.html

[sunbeam]

Ah ok, False Flag wieder, waren bestimmt wieder Nazis......so soll wieder positive Stimmung für die Invasion gemacht werden! Witzig, seit knapp 2 Wochen gleicht der HBF einer Kaserne für die Bundespolizei und da sollen Nazis Sprengstoff deponiert haben????? Klar......

[Heifüsch]

Ich wünsche der Frau G.-E. ja wirklich nichts allerschlechtestes, aber wenn unser Land von der grünen Pest befreit würde, wäre das ein Segen für unsere geschundene Nation.

Allerdings werden sie eine gehirngewaschene Nation hinterlassen, der das eigenständige Denken erst mal wieder beigebracht werden müsste. Aber natürlich könnten wir alle aufatmen, wenn wir uns von diesen abgehobenen Ökofaschos und Islamophilen nicht mehr gängeln lassen müssten. >8´)

[Mütterchen]

Bahnhof gesperrt
Sprengstoff-Verdacht am Münchner Hauptbahnhof
http://www.focus.de/politik/deutschland/bahnhof-gesperrt-sprengstoff-verdacht-am-muenchner-hauptbahnhof_id_4944489.html


Ein Sprengstoff-Spürhund habe in der Nähe des Infopoints angeschlagen, teilte die Bundespolizei mit. "Der Zugverkehr ist komplett eingestellt worden", sagte ein Sprecher der Bundespolizei gegenüber FOCUS Online.
Haupthalle geräumt

Zuvor waren nur die Gleise 16 bis 21 betroffen."Das hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun", so die Polizei. Die Haupthalle werde jedoch geräumt.

Offenbar weiß man über Motiv und Täter schon Bescheid, sonst könnte die Polizei nicht jeglichen Zusammenhang mit den Flüchtlingen ausschließen.

[Zack1]

Wenn Dublin konsequent angewendet wird kommen auch keine Flüchtlinge mehr. Dann müssen sie nämlich in Griechenland darauf warten ob ihr Asylantrag angenommen wird. Im Erfolgsfall müssen sie damit rechnen z.B. nach Lettland zu kommen, und zwar mit Residenzpflicht. Da ist dann nix mehr mit nach Deutschland ausbüxen und Sozialhilfe kassieren.

"wenn"

sing "ja wenn das Wörtchen wenn nicht wär........"

Wo von träumst Du nachts?

Der Erklärbär sacht:
Griechenland------>kein Geld ----> heine Versorgung von ASÜLANTEN---> Alülanten gehen weg
Italien (dort verhungern zur Zeit Hundertausende!!:hmm:)---->kein Geld, keine Lust--->keine Versorgung von ASÜLANTEN---> Asülanten gehen weg.


Jetzt die 56 Billionen Frage für Dich: Wohin gehen die?

Darf ich dich und die ganzen anderen Phantasten (auch die Mitleser der verblödeten Antigehirn ( ruhig Tatsachen zur Kenntnis nehmen) und
der Geheimdienste...winke, wiiinke...:bäh:) fragen wo die ganzen Lampedusa Neger abgeblieben sind? Etwa sicher und wohlbehaltenen
zurück im warmen Afrika?
Nö, soweit ich weiß alle in Berlin und in Hamburg, einer in Frauke, einer in Mareike und einer in Wowereit. :haha:
Wir erinnern uns? Keine Papiere vorzeigen wollen 99% sehr wahrscheinlich aus sicheren Staaten.


Wer solche Signale sendet (HEY ich reise illegal in ein Land, bekomme Vollverpflegung und zahlreiche Einheimische WOLLEN das
ich bleibe) ähnliches -MASSENHAFT- bei Menschen vom Balkan + Flüchtlingsoffensive von Merkel muss sich nicht wundern das er geflutet wird.
Nach nicht mal zwei Wochen versucht man die Reißleine zu ziehen.

Der Stau ist da und immer noch kommen Menschen in Gr. u. Italien an... und immer noch "jagen":haha: EU Marinen Schlepper vor der Küste Libyens.

[laurin]

Deine Anregungen sind nicht rassistisch, sondern das Gebot der Stunde. Aber die Lügenpresse muß nur wieder ein heulendes syrisches Kind auf die Titelseite setzen und schon fallen sie wieder um, man kennt das ja. Die sind inzwischen dermaßen emotionsgesteuert, daß sie überhaupt keine klaren Gedanken mehr fassen können, sofern sie dazu überhaupt je in der Lage waren. Die Göring-Eckardt wird jedenfalls mit dem Massen-Selbstmord ihrer Parteispitze drohen, wenn auch nur ein Syrer abgewiesen wird, jede Wette...>x-(

Ach, wär das schön. Wenn den Worten dann auch Taten folgen.

[Rumburak]

Offenbar weiß man über Motiv und Täter schon Bescheid, sonst könnte die Polizei nicht jeglichen Zusammenhang mit den Flüchtlingen ausschließen.

Schon merkwürdig, daß das genau dann passiert, als man den Invasorenstrom verlangsamte. Wie sollte man vorher auch den Bahnhof absperren?

Da bin ich mal gespannt, welche Mär uns nun wieder aufgetischt wird.

[FloridaGerd]

(Die Frage ist nur theoretisch gestellt, da ich mich allerdings nicht so 100% mit dem deutschen Grundgesetz auskenne, lasse ich den Experten den Vortritt..)

Die Frage ist in der Tat eher theoretischer Natur, das einzige Problem ist die Unterbringung, aber die BRD-Bonzen werden schon Ihre Fantasie ausreichend einsetzen, um für jeden "Flüchtling" 10 beheizte qm² zur Verfügung zu stellen. Es ist ja bald der akute Höchststand erreicht, denn ...


Nun ist eine Aussetzung des Schengenabkommens angekündigt. Grenzkontrollen werden wieder eingeführt...:


Was viele vermutet haben, tritt nun ein: es wird wieder gedrosselt, um alles im Griff zu behalten. Die nächste "Welle" folgt dann 2016 oder 2017.


Dann wird erst recht allerhöchste Zeit, dass man dieses Suppenhuhn in die Wüste schickt.

Merkel wird 2017 wiedergewählt werden. Klingt komisch, ist aber so. Ich korrigiere meine obige Prognose: Die nächste Welle folgt vermutlich 2018. 2 Jahre Abkühlzeit, da hat der Michel das lääängst wieder vergessen. Die Medien werden ihn daran erinnern, dass die GroKo das doch alles "Supi" gemanaged hat. Womöglich wird von ein paar ganz intelligenten BRD-Protestwählern die FDP wiederbelebt werden (die mit freundlicher Unterstützung der BRD-Medien ja seit ihrem Ableben vorzüglichst kühl ... warm ... - wie auch immer - als "Alternative" bereit gehalten wird. Aber ich glaube auch, dass die AfD unabhängig davon langsam aber sicher an Boden gewinnen wird.

[Heifüsch]

Ach, wär das schön. Wenn den Worten dann auch Taten folgen.

Vergiss´es. Die Grünen ziehen ihr Ding durch, koste es, was es wolle. Aber man wird ja noch träumen dürfen von einer besseren Welt... >8´)

[Heifüsch]

...Was viele vermutet haben, tritt nun ein: es wird wieder gedrosselt, um alles im Griff zu behalten. Die nächste "Welle" folgt dann 2016 oder 2017...

Stimmt, sie fürchten nicht die "Flüchtlinge", sondern den Kontrollverlust...

[Bote Asgards]

Soeben wurden der Münchner Hauptbahnhof und die Züge geräumt. Ein Sprengstoffhund hatte angeschlagen. Das Chaos wird in München somit noch größer und die Frage wird sich stellen, falls sich der Sprengstoffverdacht bewahrheitet: Waren das Rechtsradikale oder schon ein Gruß eingeschleuster ISIS-Psychopathen.

http://www.bild.de/regional/muenchen/sprengstoff/alarm-am-muenchner-hauptbahnhof-42561686.bild.html

[Leberecht]

Nix da. ... Da ist nix mehr mit Asyl in Deutschland beantragen.
Angenommen, Du wärst in Deutschland Alleinherrscher mit absoluter Machtfülle. Wie würdest Du verfahren, wenn trotzdem Zigtausende ausweislos über die Grüne Grenze nach Deutschland kämen, hier campten und ihren Lebensunterhalt durch Diebstahl bestritten? Wohin würdest Du sie ausweisen, wenn sich alle Länder weigerten, sie aufzunehmen?

[Lieschen]

Man sollte sein Augenmerk vielleicht einmal auf das kleine Wörtchen "vorübergehend" richten. Sie wollen die Flut lediglich gezielter kanalisieren und dazu müssen sie eben ab und zu die Schleusen schliessen. Und dann wieder öffnen...>ß´(

Genau so ist es. Es geht denen nicht darum, die Grenzen endgültig für die Asylschmarotzer zu schliessen...sie wollen nur etwas Dampf aus dieser illegalen Einwanderung nehmen, die Bevölkerung fängt an, etwas zu laut zu rumoren. Und es ist ja momentan auch kein warmes Bettchen mehr frei für unsere neuen Heiligen.

Diese sog. Grenzkontrollen sind nur Augenwischerei, sonst nichts.

[Tutsi]

Ist das nicht merkwürdig, daß sich alles so krass fügt - mal rein - mal raus - mal streng - mal sanft - das Volk wird immer wütender und begehrt auf und was folgt daraus ?

Das ist doch klar, wenn ich eine Seite bevorzuge und das so offensichtlich - daß sich die anderen empören - sich überfordert fühlen und es schon lange Zeit sind - wartet man auf den Volksaufstand, um schärfere Gesetze in Kraft setzen zu können ?

Würde man die derzeitige Situation auf eine private Situation umsetzen, wäre Chaos und irgendwann würde es krachen, bis sich wieder alles beruhigt hat.

Was aber soll uns dieses ganze "Theater" auf der politischen Bühne sagen ?

[Lieschen]

Mal sehen, ob das so rigoros umgesetzt wird.
Und wenn, dann viel zu spät und ohne weiterführende Maßnahmen nicht zielbringend.
Es müssen drakonische Strafen und notfalls Schusswaffengebrauch deutlich kommuniziert werden, für illegalen Grenzübertritt.
Genau das, was der dämonische Orban fordert.
Ausserdem müssen sämtliche Staaten der Welt ausser den Bürgerkriegsregionen sofort und unverzüglich als sichere Länder eingestuft werden.Da das für gesamt Afrika gilt, werden sämtliche schwarze Menschen und alle ohne Passdokument ungeprüft an der Grenze abgewiesen. Das mag rassistisch sein, ist aber notbedingt legitimiert und unumgänglich.
Es gibt genügend Schlupflöcher an den Grenzen, weshalb nur eine immense Drohkulisse mit entsprechenden Konsequenzen die Invasion noch stoppen kann.
Auch sind unverzügliche Ausschaffungen in Größenordnungen von mehreren hunderttausend sich hier unberechtigt aufhaltenden Personen durchzuführen.
Ach, ich würde das Problem in wenigen Monaten in den Griff bekommen. Die Merkel soll ruhig mal mitlesen, ich habe noch viele tolle Ideen.

Da zwischen Deutschland und den aktuellen Bürgerkriegsregionen dutzende sicherer Staaten liegen, wäre auch von dort keine Invasion zu fürchten. Und natürlich müsste man die hier eingefallenen sog. Bürgerkriegsflüchtlinge auch dorthin schicken, wo sie das erste Mal europäischen Boden betreten haben.

Im Grunde wäre es sehr einfach. Bei Einhaltung deutscher Asylgesetze und des Dublin-Abkommen, hätten wir noch keinen einzigen ungebetenen sog. Flüchtling in Deutschland. Aber wenn schon eine Regierung auf ihre eigenen Gesetze scheixxt, muss man sich nicht über die Folgen wundern.

[brausepaul]

Angenommen, Du wärst in Deutschland Alleinherrscher mit absoluter Machtfülle. Wie würdest Du verfahren, wenn trotzdem Zigtausende ausweislos über die Grüne Grenze nach Deutschland kämen, hier campten und ihren Lebensunterhalt durch Diebstahl bestritten? Wohin würdest Du sie ausweisen, wenn sich alle Länder weigerten, sie aufzunehmen?

Ich würde erstmal die grüne Grenze ganz schnell betonieren, den Rest mit Militärmaschinen zurück fliegen. Fertig!

Auch die australische Lösung wäre möglich, irgend eine unbewohnte Insel, da draufkarren, Kostenteilung für die Versorgung durch alle EU-Länder, fertig.

[Leberecht]

Ich würde erstmal die grüne Grenze ganz schnell betonieren, den Rest mit Militärmaschinen zurück fliegen.
Wohin?


... Kostenteilung für die Versorgung durch alle EU-Länder, fertig.
Aha, analog der jetzigen Aufnahme-Zuweisungen. :D

[Heifüsch]

Genau so ist es. Es geht denen nicht darum, die Grenzen endgültig für die Asylschmarotzer zu schliessen...sie wollen nur etwas Dampf aus dieser illegalen Einwanderung nehmen, die Bevölkerung fängt an, etwas zu laut zu rumoren. Und es ist ja momentan auch kein warmes Bettchen mehr frei für unsere neuen Heiligen.

Diese sog. Grenzkontrollen sind nur Augenwischerei, sonst nichts.

Immerhin muß dem "Nazipack" nun zugestanden werden, daß sie notwendig sind. Die aktuelle Situation in München wird ja auch nicht gerade angenehm sein. Und vom Seehofer möchte sich Mutti auch nicht unbedingt vorführen lassen, also heißt es wieder mal "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?". Und schon wird das Ruder herumgeworfen. Darin ist sie ja geübt, sich opportunistisch durchs Leben zu schummeln...>ß´(

[hamburger]

Wie Seehofer schon richtig bemerkt hat, sie werden den Korken nicht mehr auf die Flasche kriegen.
Die Verteilung kann ebenfalls nicht funktionieren...die Flüchtigen wollen alle ins Paradies...und da gehen sie hin.
Die Kosten werden sie umbringen...und Mutti wird vielleicht so enden, wie sie es verdient hat.
Es ist alles nur noch eine Frage der Zeit....zurück lehnen und abwarten.

[Zack1]

Hatte ich Dir nicht schon mangelnde Phantasie vorgeworfen? :hmm:


Angenommen, Du wärst in Deutschland Alleinherrscher mit absoluter Machtfülle. Wie würdest Du verfahren, wenn trotzdem Zigtausende ausweislos über die Grüne Grenze nach Deutschland kämen, hier campten und ihren Lebensunterhalt durch Diebstahl bestritten? Wohin würdest Du sie ausweisen, wenn sich alle Länder weigerten, sie aufzunehmen?

Von Israel lernen heißt siegen lernen! :))

[Bergischer Löwe]

Wie Seehofer schon richtig bemerkt hat, sie werden den Korken nicht mehr auf die Flasche kriegen.
Die Verteilung kann ebenfalls nicht funktionieren...die Flüchtigen wollen alle ins Paradies...und da gehen sie hin.
Die Kosten werden sie umbringen...und Mutti wird vielleicht so enden, wie sie es verdient hat.
Es ist alles nur noch eine Frage der Zeit....zurück lehnen und abwarten.

Seh ich auch so. Tausende kleiner und mittlerer NRW Kommunen stehen seit Jahren vor dem Ruin. Nun der Analphabetentsunami. Das könnte der Tropfen sein, der das Fass in den Nothaushalt-Kommunen zum Überlaufen bringen könnte.

Falls die Migrations-Schreihälse vom derzeit merkwürdig stillen BDI nicht im Hintergrund ihre Mitglieder zu ECHTEN Taten in Form von Milliardenhilfen überzeugen können, dürfte über zahllose Kommunen sehr zügig der Hammer fallen. Die 6 Milliarden unserer Steuergelder helfen ja nicht mal ansatzweise.

[Zack1]

Die Frage ist in der Tat eher theoretischer Natur, das einzige Problem ist die Unterbringung, aber die BRD-Bonzen werden schon Ihre Fantasie ausreichend einsetzen, um für jeden "Flüchtling" 10 beheizte qm² zur Verfügung zu stellen. Es ist ja bald der akute Höchststand erreicht, denn ...



Was viele vermutet haben, tritt nun ein: es wird wieder gedrosselt, um alles im Griff zu behalten. Die nächste "Welle" folgt dann 2016 oder 2017.



Merkel wird 2017 wiedergewählt werden. Klingt komisch, ist aber so. Ich korrigiere meine obige Prognose: Die nächste Welle folgt vermutlich 2018. 2 Jahre Abkühlzeit,...................

Instringent! :auro:

1. Es finden nur Grenzkontrollen statt.
2. Der Bahnverkehr ist bis Montagmorgen 6.00 nach Österreich ausgesetzt.
Ja bleib i halt in Özdereich, sacht sich der Flutschfink, und fahre morgen früh mit 300 Kollegas um 7 Uhr!:))
Bis der Zoll durch ist sind wir über die Grenze, machen die ernst und wollen uns einfangen ziehen wir die Notbremse und flüchten zu Fuß.
Von 300 fangen die max 10 ein.
Da wir nicht registriert sind kann ich loggga, aber sowas von.,, behaupten ich wäre vor 2 Wochen gekommen und war noch im Trauma. :haha:
Leider, sonst hätte ich mich selbstmurmelnd sofort gemeldet - exactemente!

3. Es gibt keine Grund warum die "Flüchtlings"welle abebben sollte. Im Gegenteil wenn die Russen "gegenaktivieren" kommt
der Is zu uns.
Grund: Religiöse Verfolgung! :haha::haha::haha::haha::fizeig:

Bei der Wiederwahl stimme ich zu. Notfalls mit grüner Flitzkacke. SED (2.0) Kennt die Zonenwachtel alles von früher.


Focus Ticker
"Das heißt jetzt nicht, dass der Schlagbaum unten ist"

20.39 Uhr: Der Pressesprecher der Bundespolizei in Rosenheim erklärt gegenüber FOCUS Online, dass der Schwerpunkt der Kontrollen gegenwärtig auf der sogenannten "Balkanroute", der A8 liegt. Der an dieser Autobahn gelegene Grenzübergang werde gegenwärtig vermehrt kontrolliert. Er betont allerdings, dass die Kontrollen nicht wie in der Zeit vor Schengen ausfallen würden: "Das heißt jetzt nicht, dass der Schlagbaum unten ist", sagte er. Vielmehr würden die Beamten Sichtkontrollen und stichprobenartige Überprüfungen durchführen.

Also von Grenze dicht machen kann keine Rede sein. Grenzkontrolle.......

[Tryllhase]

Wie Seehofer schon richtig bemerkt hat, sie werden den Korken nicht mehr auf die Flasche kriegen.
Die Verteilung kann ebenfalls nicht funktionieren...die Flüchtigen wollen alle ins Paradies...und da gehen sie hin.
Die Kosten werden sie umbringen...und Mutti wird vielleicht so enden, wie sie es verdient hat.
Es ist alles nur noch eine Frage der Zeit....zurück lehnen und abwarten.
Der Honigmann meint, dass morgen der Notstand ausgerufen wird und alle Geldinstitute geschlossen bleiben. Natürlich ohne Garantie.

[dlete]

Der Honigmann meint, dass morgen der Notstand ausgerufen wird und alle Geldinstitute geschlossen bleiben. Natürlich ohne Garantie.

Gähn.

[Wolf Fenrir]

Nach allem was ich die letzten Tage so gesehen/gelesen habe, entscheidet hier wohl auch Mutti ganz alleine wann Notstand herrscht und wann nicht. Auf die Gesetze und Vorschriften wird zunehmend geschissen.Aber nur damit sie ihre Schätzchen so schnell wie möglich ins Land holen können um sie zu umsorgen.

[gurkenschorsch]

Der Honigmann meint, dass morgen der Notstand ausgerufen wird und alle Geldinstitute geschlossen bleiben. Natürlich ohne Garantie.
Der Honigmann hat wohl zu viel Honigmet intus.

[Tryllhase]

Der Honigmann hat wohl zu viel Honigmet intus.
Mancher Met-Trinker bekam auf dem Bärenfell seltsame hellseherische Fähigkeiten. Aber wir werden es ja morgen sehen. Im Moment ist unser Geldautomat noch nicht überlastet.

[Carl von Cumersdorff]

Nun bestätigt sich durch das unverantwortliche Handeln von Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, der GROKO, den Bundestag, den Landesregierungen und -parlamenten, den Sozialverbänden, einigen Arbeitgebern (die noch mehr Billigkräfte forderten) und den "nützlichen Idioten" in unserer Gesellschaft, dass

1. die Rettungsmaßnahmen im Mittelmeer nicht durchgeführt werden durften, weil Flüchtlinge sich dadurch ermuntert fühlten nach "Germany" zu reisen.

2. die Aussagen "Deutschland kann alle aufnehmen" und "jeder hat ein Recht auf Asyl (in Deutschland)" grob fahrlässig und falsch waren.

Die deutsche Regierung hat unverantwortlich und grob fahrlässig das Ansehen Deutschlands in der Welt geschadet und einen tiefen Riss in die Europäische Union gebracht. Deutschland hat sich nicht an das "Schengener Abkommen" gehalten und illegale Eindringle aus Asien und Afrika aufgefordert und ermuntert in die Europäische Union ohne Recht einzuwandern. Deutschland gehört mit seiner Regierung vor das internationale Strafgerichtshof in Den Haag angeklagt. Urteil sollte lebenslänglich für jeden der GROKO sein und Deutschland sollte aus der EU ausgeschlossen werden.

[D-Moll]

Ja klar und wenn Merkel weg ist wird alles gut, so einfach ist das.
Dieses ganze verschissene System mit seinem Lügenapparat von Presse, Funk und Fernsehen muss weg, wann kapiert ihr das endlich?
Jetzt werden ein paar Grenzkontrollen eingeführt und das Schafsvolk lässt sich schon wieder einlullen.
Alle abschieben und Grenzen schußsicher dicht. Die NPD ist da konsequent. wer noch?
Bevor es hier zum Bürgerkrieg kommt.