Die 10 Pegia-Forderungen zur Asylpolitik

[Franko]

Seit die Kanzlerin beschlossen hat, die Grenzen für „Flüchtlinge“ aus Syrien bedingungslos zu öffnen, bricht sich der Aysl-Irrsinn erst so richtig Bahn. In den Herkunftsländern der Asylforderer verstand man Merkels Aussagen als Einladung an alle, nach Deutschland zu kommen. Europäische Politiker wie zum Beispiel Harald Vilimsky, Generalsekretär der FPÖ, geben Deutschland nun die Schuld für den Ansturm auf die Grenzen Europas und die sich anbahnende Katastrophe. Die Deutsche Bundesregierung scheint derweil an ihrer Selbstgefälligkeit erstickt zu sein, denn Bewegung in Richtung Umkehr ist nicht zu orten, eher absoluter Stillstand. PEGIDA will dem Wahnsinn nicht länger tatenlos zuschauen und hat zehn Forderungen zur völlig ausser Kontrolle geratenen Asylpolitik formuliert.

Hier die Pegida-Forderungen im Wortlaut:

1. Wir fordern einen sofortigen Aufnahmestopp für Asylanten, d.h. wir fordern ein Asyl-Notstandsgesetz – jetzt!

Unsere Asyl-Gesetze wurden nach dem Krieg für überschaubare Mengen von rund 2.000 Flüchtlingen pro Jahr konzipiert und nicht für die Million, die wir voraussichtlich schon in 2015 erreichen!

2. Wir fordern strenge Grenzkontrollen, dh. wir fordern, SOFORT das Schengen-Abkommen auszusetzen – und zwar für alle Grenzen Deutschlands!

Andere EU-Staaten überwachen längst wieder ihre nationalen Grenzen – und das, obwohl das völlig gescheiterte Dublin-Verfahren bisher fast vollständig zu Lasten Deutschlands geht. Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen während des G7-Gipfels hat bewiesen, dass Grenzkontrollen illegale Grenzübertritte, das florierende Geschäft der Schleuser-Mafia und die Einreise von Kriminellen verhindert.

3. Wir fordern, dass der Kreis der “sicheren Herkunftsstaaten“ auf ALLE Mitgliedsländer des Europarates erweitert wird!

Dieser Europa-Rat besteht aus 47 Mitgliedsstaaten mit 830 Mio. Bürgern und über 1.800 europäischen Beamten. Alle Mitgliedsstaaten haben sich auf die Wahrung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips sowie die Anerkennung der Grund- und Menschenrechte verpflichtet. DAS sollte reichen, um diese Länder zu den sicheren Ländern zu zählen!

4. Wir fordern ein ZEITLICH BEFRISTETES Asylrecht für Kriegsflüchtlinge!

Selbstverständlich ist echten Kriegsflüchtlingen und anerkannten Asylanten temporärer Schutz und Vollversorgung im BESCHEIDENEN Rahmen zu gewähren. Aber sobald sich die Lage im Herkunftsland bessert, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen.

5. Wir fordern eine verbindliche Obergrenze für die jährliche Aufnahme von Asylanten, und zwar festgelegt durch uns selber, das Aufnahmeland Deutschland!

Diese Schicksalsfrage über die Zukunft unseres Landes, sie muss durch ein Mittel der direkten Demokratie erfolgen – durch einen Volksentscheid!

6. Wir fordern endlich Ehrlichkeit in der Integrations-Debatte und ein Ende des rot-grünen sozial-romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen!

Kein Mensch will das. Die grünen Sozialisten benutzen die Asylanten, um hier ein rot-grünes Job-Wunder für die Bachelor-Absolventen der Geschwätzwissenschaften zu kreieren. Der pathologische Altruismus und die geheuchelte Empathie der Gutmenschen sind moralische Tarnkappen, die den mega-lukrativen Migranten-Markt verdecken sollen.

7. Wir fordern, dass sofort alle abgelehnten Asylbewerber und Hunderttausende illegale Immigranten konsequent abgeschoben werden!

Nochmal: Wir fordern MASSEN-ABSCHIEBUNGEN – und zwar SOFORT!

8. Wir fordern, dass das Flüchtlingsproblem grundsätzlich vor Ort, in den eigenen Kulturkreisen geklärt wird!

Unsere sogenannten Volksvertreter sollen endlich Rückgrat zeigen und Saudi Arabien, Katar und die Arabischen Emirate in die Pflicht nehmen.

Die steinreichen, riesigen Sharia-Paradiese sind viel besser geeignet für die Aufnahme der Massen von islamischen Asylanten, als ein Europa der Ungläubigen! Und wir brauchen endlich Asylverfahrens-Prüfungen vor Ort in den Herkunftsländern. Schon in Nordafrika muss im Schnellverfahren über Asylanträge nach Deutschland entschieden werden!

9. Wir fordern, dass kriminelle Ausländer, die in Verbindung mit islamischen Terrororganisationen stehen, SOFORT ausgewiesen werden!

Dazu zählen natürlich auch die adoptierten “Söhne und Töchter” von de Maiziere, also die Djihad-Rückkehrer und alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten – diese Leute gehören ebenfalls sofort ausgewiesen!

10. Der zu erwartende Widerstand aus Brüssel über jede Veränderung unserer deutschen Zuwanderungs- und Asylpolitik muss mit Austritt aus dem uns alle drangsalierenden Saftladen EU beantwortet werden!

Die zukünftige, französische Präsidentin Marine Le Pen hat es kurz und knapp in die Forderung nach – Zitat – “der Zerstörung dieser EU” zusammengefasst.

Nur so radikal geht es! Diese EU wird nie zu reformieren sein – wer sollte sich denn da selber seinen hochdotierten Job wegrationalisieren? Asylsuchende, die ausschließlich durch wirtschaftliche Gründe getrieben sind, sind uns nicht willkommen in Deutschland! Willkommen sind christliche Flüchtlinge, vor allem diejenigen, die von den Schlachtungen der Islamisten bedroht sind – denen bieten wir jede Unterkunft, Nahrung und Lebenshilfe, die sie brauchen, denn das gehört zur deutschen helfenden Natur. An alle anderen: Bleibt weg!

Wir, die Menschen der europäischen Nationen, müssen uns zusammenschließen, um unsere Werte, unsere Kultur, unsere Freiheit zu verteidigen und zu erhalten. Wir müssen uns gegen die selbsternannten Könige und Königinnen in Brüssel zusammenschließen. Wir, das deutsche Volk, brauchen internationale Unterstützung gegen unsere eigenen Politiker in unseren deutschen Parlamenten.

Unsere Politiker wollen die Bundesrepublik Deutschland maßgeblich verändern, sie wollen das deutsche Volk abschaffen und uns durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen, sie wollen einen Vielvölkerstaat auf deutschem Boden etablieren – damit verhalten sie sich wie Hochverräter!

[Buchenholz]

4. Wir fordern ein ZEITLICH BEFRISTETES Asylrecht für Kriegsflüchtlinge!

Selbstverständlich ist echten Kriegsflüchtlingen und anerkannten Asylanten temporärer Schutz und Vollversorgung im BESCHEIDENEN Rahmen zu gewähren. Aber sobald sich die Lage im Herkunftsland bessert, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen.

Dieser Punkt gehört gestrichen! Das Asylrecht ist ein Recht, welches für politisch verfolgte konzipiert wurde und nicht für die kontinuierlich existierenden hohen Millionenzahlen von Kriegsflüchtlingen.

Einfachen Kriegsflüchtlingen ein Aufnahmerecht zuzugestehen bedeutet im Klartext:
sobald in irgendeinem Land des Planeten Erde ein Krieg ausbricht, ist das deutsche Volk verpflichtet seinen Heimatboden und seine Arbeitsleistung an sämtliche Bewohner des jeweils betroffenen Staates abzutreten. Die deutsche Staatsmacht verpflichtet sich diesen Rechtsanspruch bei Weigerung/Widerstand der autochthonen Bevölkerung auch mit polizeistaatlicher Gewalt durchzusetzen.

Pegida verlangt hier lediglich eine schwammig definierte zeitliche Befristung dieses Rechtsanspruches sowie in den nachfolgenden Punkten die Festlegung einer verbindlichen quantitativen Obergenze. Das ist nicht genug. Die zeitliche Befristung haben wir auch schon jetzt und wir sehen, was in einem Rechtsstaat europäischer Prägung daraus gemacht wird. Und die nicht quantifizierte Obergrenze kann in einem Rechtsstaat unter Rückgriff auf andere Gesetze mit juristischen Winkelzügen auch leicht ausgehebelt werden. Von einfachen Erhöhunge einer Obergrenze ganz zu schweigen.

Und Formulierungen wie "Aber sobald sich die Lage im Herkunftsland bessert, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen" öffnen der gegen das einheimische Volk gerichteten Siedlungspolitik Tür und Tor. Das ist die Art hinterhältiger sprachlicher/gesetzlicher Formulierungen, durch die in einem Rechtsstaat des BRD-Typs einer unbegrenzten Millionenzahl an Ausländern ein Recht der dauerhaften Ansiedlung deutschem Boden und Rechtsanspruch auf dauerhafte Alimetnierung durch das deutsche Volk eingeräumt und durchgesetzt wird.
Die Pegida-Führung merkt offensichtlich nicht, daß sie den rethorisch-juristischen Tricksereien der Asyllobby voll auf den Leim geht. Sie hat diesen Rechtsstaat und seine durch juristische Winkelzüge und Richterwillkür ermöglichte, extrem weitreichende Beliebigkeit und Anpassungsfähigkeit an die jeweils herrschenden politische Richtung und Lobbyisteneinflüße offensichtlich noch nicht durchschaut.


Das Verfassungsrecht auf Asyl muß ersatzlos gestrichen werden. Alles andere, alle Versuche der gesetzlichen Einschränkungen und verschärfenden Reglementierungen, die es ja seit den 90igern bereits zuhauf gibt, endet in diesem Rechtsstaat zwangsläufig in Papiertigern.

Die Aufgabe des Staates in Bezug auf die internationalen Migrationsbewegungen hat sich unabhängig von deren Ursachen darauf zu beschränken sie von unserem Staatsgebiet, also unserem "Lebensraum" (dem einzigen, den wir haben!) fernzuhalten und bestenfalls wenigen hochqualifizierten, kulturell kompatiblen Leistungsträgern und Investoren Zutritt zu gewähren.

Eine stark begrenzte Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft dürfte nach einer einer unter starkem rechtlichem Vorbehalt erteilten unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung erst ab der dritten Generation erfolgen. Bedingung hierfür sollten u.a. verbindliche psychologische Tests und Intelligenztests sein. Bestandteil der psychologischen Tests sollte u.a. auch eine fundierte Prüfung des nationalen bzw. ethnisch-kulturellen Identitätsbewußtseins sein.
Selbst bei gesellschaftlich engagierten und erwiesenen Nettoleistungsträgern muß eine abgeschlossene Assmiliation zweifelsfrei erkennbar sein. Andernfalls besteht das Risiko, daß sie sich im Falle gesellschaftlicher Konflikte und Krisen auf ihre alte ethnische Identität zurückbesinnen und jederzeit gegen die existentiellen Interessen der autochthonen Bevölkerung wenden.

Es muß gesetzlich unabänderlich vorgeschrieben werden, daß die Aufnahme, Beherbergung und Alimentierung von AUsländern reine Privatsache ist. Es spricht nichts dagegen, daß Privatleute und private Hilfsorganisationen in quantitativ und zeitlich stark begrenztem Maße ausgewählte ausländische Gäste aufnehmen, solange sie finanziell wie rechtlich in vollem Umfang für diese Gäste haften und nachweisen, daß sie dazu auch in der Lage sind.
Jeder Bürger, der sich freiwillig für solche Gäste einsetzen möchte, kann dies dann als Privatperson tun. Ohne seine Landsleute, wie derzeit üblich, zu zwingen diesen Menschen Siedlungsrechte und Rechtsansprüche auf fremde Arbeitsleistung einzuräumen, also ohne seine Landsleute ihrer Heimat und ihrer Arbeitsleistung zu berauben.