Ist die BRD wirklich ein Rechtsstaat? [Archiv] - Seite 2 - HPF

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Flaschengeist

14.10.2015, 11:35

Eridani

14.10.2015, 11:54

Chandra

14.10.2015, 11:58

Nein - die BRD ist kein Rechtsstaat. Sie ist eine Staatssimulation von Washingtons Gnaden, eine rot-faschistoide Meinungsdiktatur, die dem Raubtier-Kapitalismus frönt - ein seltsame Kombination, die ein Psychiater eigentlich schizophren bezeichnen würde!

Inzwischen wird in dieser DDR 2.0 alles, was nicht links ist, bereits als rechtsextrem bezeichnet und bekommt sofort den "Nazi"-Stempel aufgedrückt.

Ein krankes, untergehendes Land - was Dank Frau Merkels illegaler Masseneinwanderung jetzt Selbstmord begeht!

Und diese Dummdödel von Skorpikonsorten die Willkommen schreien-begrüßen Ihrer eigene Schlächter

cornjung

14.10.2015, 12:00

Machen wir es doch ganz einfach:Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat, wenn man die allgemeine und objektive Definition des Rechtsstaates zu Grunde legt.Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechtsstaat, wenn man die persönlichen und subjektiven politischen Vorstellungen einiger Personen zu Grunde legt.Es kommt immer auf die Sichtweise des Betrachters an.
Stimmt. Man könnte sogar Merkel abwählen.

RoyalTS

21.10.2015, 16:47

Rikimer

21.10.2015, 17:19

Nun gut ich definiere mich nicht so wie der ausländische Mitbürger, welcher auf der PEGIDA-Versammlung von geschlossenen KZ.s gesprochen hat, davon distanziere ich mich.
Fazit ist aber eines und die Frage soll mir die Merkel mal beantworten, wir haben jetzt hier eine hohe Anzahl von Flüchtlingen und sie rufen wir schaffen das. Für uns als Bürger wird es wieder Einschnitte geben, das wissen wir schon jetzt.
Wie sehen ihre Einschnitte aus, Diaetenerhöhung im Bundestag, klar sie haben ja auch so unwahrscheinlich viel Gutes getan. Sie haben nicht einmal im entferntesten daran gedacht was sie da auslösen. Jede Flucht kostet den Steuerzahler Geld, jedes bearbeiten eines Asylantrages kostet Steuergeld, jede Rückführung eines Flüchtling kostet Geld. Frau Merkel auch wenn es Menschenrechte gibt, wo bleibt hier bitte der Bürger in diesem Land und da wird auch gegen Menschenrechte verstoßen? Nur wird es so sein, das sie von alledem nichts mitbekommen, da sie ja abgeschirmt durch die Welt reisen. Würden sie sich mehr für die Rechte der Bürger in diesem Land einsetzen, hätten ihnen diesen Schritt den sie gegangen sind, viel weniger Menschen übel genommen, als es zur Zeit der Fall ist.
Wer denken kann ist klar im Vorteil!

Weniger Systemluegenpresse konsumieren und mehr die Moechlichkeiten des Informationszeitalters in Anspruch nehmen die Luege von der Wahrheit zu unterscheiden. Weniger naiv sein und den Medien keinen Glauben schenken und stattdessen JEDE Aussage auf Wahrheitsgehalt ueberpruefen. In Bezug auf KZs:

http://fs5.directupload.net/images/151021/cx3xqf4u.jpg

Du brauchst dich also von nichts zu distanzieren als freier und souveraener Mensch, schon gar nicht von den Luegen der gleichgeschalteten Systemmedien.

In Bezug auf die Fluechtlingsflut: Sie ist gewollt vom System. Informiere dich. Die Politik handelt nicht zum Vorteil des Volkes, sondern zu dessen Nachteil und vertritt die Interessen einer kleinen oligarchischen westlichen Finanzelite.

FranzKonz

21.10.2015, 17:19

Machen wir es doch ganz einfach:

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat, wenn man die allgemeine und objektive Definition des Rechtsstaates zu Grunde legt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechtsstaat, wenn man die persönlichen und subjektiven politischen Vorstellungen einiger Personen zu Grunde legt.

Es kommt immer auf die Sichtweise des Betrachters an.

Ist die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch ein Staat?

Zu einem Staat gehören ein definiertes Staatsvolk und definierte Grenzen. Beides ist nicht mehr so richtig gegeben.

Dr Mittendrin

21.10.2015, 17:22

ja, ist ein rechtsstaat. aber kein gerechter.

Ist keiner.
Rechtsbeugung nannte man das für das DDR Politbüro.

Dr Mittendrin

21.10.2015, 17:24

Machen wir es doch ganz einfach:

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat, wenn man die allgemeine und objektive Definition des Rechtsstaates zu Grunde legt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Rechtsstaat, wenn man die persönlichen und subjektiven politischen Vorstellungen einiger Personen zu Grunde legt.

Es kommt immer auf die Sichtweise des Betrachters an.

Komm der Staat bricht die eigene Verfassung.

hamburger

21.10.2015, 17:28

Ist die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch ein Staat?

Zu einem Staat gehören ein definiertes Staatsvolk und definierte Grenzen. Beides ist nicht mehr so richtig gegeben.

Ein Staat ohne Grenzen ist kein Staat, denn er hat kein Staatsgebiet. Er ist lediglich eine Ansammlung von Menschen, die zufällig dort wohnen und keine Rechte auf Grund und Boden haben.
Das Volk der Deutschen ist somit als Staatenlos zu betrachten...

Tantalit

21.10.2015, 18:27

ja, ist ein rechtsstaat. aber kein gerechter.

Es gibt keine Gerechtigkeit vor Gericht wie wollte man das auch bewerkstelligen.

Gerechtigkeit ist ja eher subjektiv.

RoyalTS

21.10.2015, 18:42

Ach so Frau Merkel, als es den Kosovokrieg gab, da sind Menschen bestialisch umgebracht worden, kam da von ihnen keine Einladung, warum eigentlich nicht? Waren sie zu dem Zeitpunkt mit ihrer Menschenrechtseinstellung noch nicht, oder eher ihre politische Karriere so weit? Das gilt auch für viele andere Kriege zu denen sie Stellung bezogen haben, wieso blieb ihre Einladung da aus? Schauen sie ich bin nicht Gehirn amputiert, aber auch nicht rechts oder links orientiert. Ich komme aus der Mitte wo sie nie dazu gehören können und werden, da ein Verfassungsschutz nur die Aufgabe vertritt Bund und Länder zu schützen, er schützt somit nicht die Verfassung, sondern die Rechte einzelner, was auf dem Papier steht und was gemacht wird, ist wie immer zweierlei. Meine verfassungsgemäßen Rechte bleiben von diesem Verein völlig unberührt. Sie haben dem Volk Rede und Antwort zu stehen, ansonsten kann man nur sagen willkommen in der Diktatur....Teil zwei.

Carl von Cumersdorff

21.10.2015, 19:12

Ich muss :kotz:. Wer glaubt noch an so was?

RoyalTS

21.10.2015, 20:47

Na da wäre noch hinzu zu fügen, 1989 hat sie die ehemalige DDR menschenrechtlich verurteilt, dann war sie Kohl`s Azubi, da hat man seine Klappe zu halten, damit der Meister sprechen kann. Die hat zwar Verurteilungen ausgesprochen, aber nicht wirklich etwas für die Menschen in den Ländern getan, man die haben da unten den Leuten teilweise den Kopf weg gesprengt und in anderen Ländern ebenso.
Da saß die Type doch auch nur rum um das politische Handwerk zu erlernen, genügend Bildmaterial ist ja vorhanden. Kein Journalist und kein Zeitungsfritze hat sie das bis heute gefragt, warum nicht? Andere Ärtze e.t.c. waren da unten und wo war die, an Kohl`s Rockzipfel und die reißt heute ihren Mund auf, ist ja echt erbärmlich was? Jahrelang schaut sie zu und jetzt fängt sie an, weder die CDU, welche sie vertritt, noch sie selbst zeugen auch nur im entferntesten davon das man ihnen auch nur ein Wort glauben kann. Na ja was tut man nicht alles, bald sind ja Wahlen, da bleibt man im Gedächtnis, nur vorher waren die Menschenleben egal.

Gehirnnutzer

21.10.2015, 22:59

Komm der Staat bricht die eigene Verfassung.

Meinst du Artikel 16a? Sorry, dann ließ mal den Artikel genau durch. Der Artikel regelt wer Anspruch auf Asyl hat, also den Personenkreis, bei dem Deutschland verpflichtet ist Asyl zu gewähren. Er verbietet aber nichts. Um ihn zu brechen müsste er ein explizites Verbot beinhalten.

Dr Mittendrin

21.10.2015, 23:17

Dr Mittendrin

21.10.2015, 23:22

Meinst du Artikel 16a? Sorry, dann ließ mal den Artikel genau durch. Der Artikel regelt wer Anspruch auf Asyl hat, also den Personenkreis, bei dem Deutschland verpflichtet ist Asyl zu gewähren. Er verbietet aber nichts. Um ihn zu brechen müsste er ein explizites Verbot beinhalten.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Es wird also sogar GRUNDGESETZWIDRIG gehandelt. Das ist der eigentliche Skandal.

https://www.youtube.com/watch?v=Ls9hTmv3CYw&feature=player_detailpage#t=103

Flüchtling

21.10.2015, 23:27

Es wird also sogar GRUNDGESETZWIDRIG gehandelt. Das ist der eigentliche Skandal.

Das ist doch egal, der Massenbürger will es so, wie es geschieht.

Edmund

21.10.2015, 23:59

Es wird also sogar GRUNDGESETZWIDRIG gehandelt. Das ist der eigentliche Skandal.

Die Bonzen nennen das verfassungswidrig oder verfassungsfeindlich. Das hört sich so schön dramatisch an, wenn sie es ihren Gegnern vorwerfen. Den Bonzen selbst betrifft das nie. Logisch, sie machen ja die Gesetze.

Gehirnnutzer

22.10.2015, 08:59

Es wird also sogar GRUNDGESETZWIDRIG gehandelt. Das ist der eigentliche Skandal.

Dr. Mittendrin, der Herr Schachtschneider ist zwar Verfassungsrechtler, das Dumme an der Geschichte ist aber, er kann die Rechtsauffassung vertreten, ob etwas verfassungswidrig ist oder nicht. Zur der eigentlichen Feststellung ist nur das BundesVerfG berechtigt.
Der Herr Schachtschneider hat schon erfolgreich vor dem BVerfG geklagt, jedoch auch verloren.

Ach ja, eine vom Anzeigenden öffentlich gemachte Strafanzeige, der Anzeigende selbst eine Partei, schön vom Rechtsanwalt aufgesetzt. Strafverfolgungsinteresse oder Stimmenfang? Wenn man weiß, das sich Ottonormalverbraucher

a) kaum die Mühe machen wird sich § 96 AufenthG (http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__96.html) und die Paragrafen anzuschauen, auf die verwiesen wird

und

b) man nicht Gefahr läuft, wegen falscher Verdächtigung oder Belästigung der Allgemeinheit belangt zu werden,

ist zweiteres leicht durchzuführen.

Es besteht ja auch keine Gefahr, das Ottonormalverbraucher, so wie sie, die das, was sie hören wollen nie verifizieren, auf ein paar Wörtchen in einem Absatz eine Paragraphen stoßen

(1) Ausländer bedürfen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet eines Aufenthaltstitels, sofern nicht durch Recht der Europäischen Union oder durch Rechtsverordnung etwas anderes bestimmt ist oder auf Grund des Abkommens vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei (BGBl. 1964 II S. 509) (Assoziationsabkommen EWG/Türkei) ein Aufenthaltsrecht besteht. ...................

der rot markierte Teil macht die ganze Strafanzeige hinfällig.

Hier läuft einiges verkehrt bei der Geschichte und man kann unterschiedlicher Ansicht darüber sein, was schief läuft, mein lieber Dr. Mittendrin, aber mit billiger Manipulation auf Stimmenfang zu gehen, ist keine Form das zu kritisieren oder dagegen etwas zu unternehmen.

Nun ich bezweifle, das man der Rechtsauffassung Herrn Schachtschneiders vor dem BVerfG folgen würde, denn ohne definitives Verbot im betreffenden Gesetz selber oder durch andere Gesetze, ist etwas zulässig. Da Artikel 16a nur regelt, wer einen Anspruch auf Asyl hat, also den Personenkreis, bei den die Bundesrepublik verpflichtet ist sie aufzunehmen, aber keine Aussage trifft, das die Aufnahme von Personen, die nicht diesem Kreis angehören, verboten ist, lässt sich aus dem 16a schwer ein verfassungswidriges Handeln ableiten. Das würde der gängigen Rechtsprechung des BverfG entsprechen.

Ich persönlich stelle mir die Frage, ob die Bundesregierung bzw. die Bundeskanzlerin überhaupt legitimiert waren, entsprechende Entscheidungen zu treffen, denn der Erlaß von Rechtsverordnungen und der Rahmen in dem sie erlassen werden, muss von der Legislative legitimiert werden.

Dr Mittendrin

22.10.2015, 10:17

Dr. Mittendrin, der Herr Schachtschneider ist zwar Verfassungsrechtler, das Dumme an der Geschichte ist aber, er kann die Rechtsauffassung vertreten, ob etwas verfassungswidrig ist oder nicht. Zur der eigentlichen Feststellung ist nur das BundesVerfG berechtigt.
Der Herr Schachtschneider hat schon erfolgreich vor dem BVerfG geklagt, jedoch auch verloren.

Ach ja, eine vom Anzeigenden öffentlich gemachte Strafanzeige, der Anzeigende selbst eine Partei, schön vom Rechtsanwalt aufgesetzt. Strafverfolgungsinteresse oder Stimmenfang? Wenn man weiß, das sich Ottonormalverbraucher

a) kaum die Mühe machen wird sich § 96 AufenthG (http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__96.html) und die Paragrafen anzuschauen, auf die verwiesen wird

und

b) man nicht Gefahr läuft, wegen falscher Verdächtigung oder Belästigung der Allgemeinheit belangt zu werden,

ist zweiteres leicht durchzuführen.

Es besteht ja auch keine Gefahr, das Ottonormalverbraucher, so wie sie, die das, was sie hören wollen nie verifizieren, auf ein paar Wörtchen in einem Absatz eine Paragraphen stoßen

der rot markierte Teil macht die ganze Strafanzeige hinfällig.

Hier läuft einiges verkehrt bei der Geschichte und man kann unterschiedlicher Ansicht darüber sein, was schief läuft, mein lieber Dr. Mittendrin, aber mit billiger Manipulation auf Stimmenfang zu gehen, ist keine Form das zu kritisieren oder dagegen etwas zu unternehmen.

Nun ich bezweifle, das man der Rechtsauffassung Herrn Schachtschneiders vor dem BVerfG folgen würde, denn ohne definitives Verbot im betreffenden Gesetz selber oder durch andere Gesetze, ist etwas zulässig. Da Artikel 16a nur regelt, wer einen Anspruch auf Asyl hat, also den Personenkreis, bei den die Bundesrepublik verpflichtet ist sie aufzunehmen, aber keine Aussage trifft, das die Aufnahme von Personen, die nicht diesem Kreis angehören, verboten ist, lässt sich aus dem 16a schwer ein verfassungswidriges Handeln ableiten. Das würde der gängigen Rechtsprechung des BverfG entsprechen.

Ich persönlich stelle mir die Frage, ob die Bundesregierung bzw. die Bundeskanzlerin überhaupt legitimiert waren, entsprechende Entscheidungen zu treffen, denn der Erlaß von Rechtsverordnungen und der Rahmen in dem sie erlassen werden, muss von der Legislative legitimiert werden.

Alleine das Wort "Rechtsauffassung" ist schon ein Skandal. Durch was anderes ist aber bestimmt mit Asylverfahrensgesetz, Schengen, Dublin, STGB Schleusung.

Man kann nicht den § 16 a per Rechtsauffassung verbiegen wenn alles andere dagegen spricht.
z B dem Wohle des Volkes. Da kann nicht der Eritreer gemeint sein der heute los spaziert.
Zudem massive Steuerverschwendung und Steuermissbrauch.

Ich sag dir eins wenn das ein pleite failed state wird incl Bürgerkrieg, kommt die Anklage, egal von wem.
Merkel wird sich sicher wähnen bei einer neuen Macht und du Dummkopf springst ihr bei und hast wie jeder Bürger den Schaden und wirst an der Suppenküche anstehen.

An dir haftet die dummnaive art, wenn es für Asylanten ein Recht gibt so muss der Staat das Recht als Minimum gewähren, kann aber wie ein Weihnachtsmann auch mehr gewähren.

Wenn es bei Hartz 4 einen Regelsatz von 394 € gibt darf der Staat nicht 460 € auszahlen und sagen, das machen wir halt einfach weil wir europäische Werte haben.

Warum Schachtschneider verloren hat, war mir klar. Rechtsbeugung.

Gehirnnutzer

22.10.2015, 12:29

Alleine das Wort "Rechtsauffassung" ist schon ein Skandal. Durch was anderes ist aber bestimmt mit Asylverfahrensgesetz, Schengen, Dublin, STGB Schleusung.

Man kann nicht den § 16 a per Rechtsauffassung verbiegen wenn alles andere dagegen spricht.
z B dem Wohle des Volkes. Da kann nicht der Eritreer gemeint sein der heute los spaziert.
Zudem massive Steuerverschwendung und Steuermissbrauch.

Ich sag dir eins wenn das ein pleite failed state wird incl Bürgerkrieg, kommt die Anklage, egal von wem.
Merkel wird sich sicher wähnen bei einer neuen Macht und du Dummkopf springst ihr bei und hast wie jeder Bürger den Schaden und wirst an der Suppenküche anstehen.

An dir haftet die dummnaive art, wenn es für Asylanten ein Recht gibt so muss der Staat das Recht als Minimum gewähren, kann aber wie ein Weihnachtsmann auch mehr gewähren.

Wenn es bei Hartz 4 einen Regelsatz von 394 € gibt darf der Staat nicht 460 € auszahlen und sagen, das machen wir halt einfach weil wir europäische Werte haben.

Warum Schachtschneider verloren hat, war mir klar. Rechtsbeugung.

Dr. Mittendrin, was der Staat darf oder nicht darf regeln die Gesetze Das Dumme ist, wenn Gesetze etwas nicht explizit verbieten, darf der Staat dies tun. Entweder dauerhaft oder bis das BVerfG entscheidet, dass das Gesetz seiner Rechtsauffassung nach so aus zulegen ist, das es eine bestimmte Handlung verbietet, auch wenn dies nicht explizit erwähnt ist.

Affenpriester

22.10.2015, 13:26

Es gibt keine Gerechtigkeit vor Gericht wie wollte man das auch bewerkstelligen.

Gerechtigkeit ist ja eher subjektiv.

Von Gerechtigkeit schwafeln nur Schnapsnasen, wenn die Rechnung fällig wird.

Tantalit

22.10.2015, 14:56

Von Gerechtigkeit schwafeln nur Schnapsnasen, wenn die Rechnung fällig wird.

Gerechtigkeitsempfinden ist ein Talent was nur die wenigsten haben.

Affenpriester

22.10.2015, 15:03

Gerechtigkeitsempfinden ist ein Talent was nur die wenigsten haben.

Gerechtigkeit ist immer dann abwesend, sobald einer drüber redet. Das Grundproblem ... ist sie nur zugegen, beruft sich keiner drauf, ist es wie mit der Moral. Nicht anfassen! Ist wie mit einem Schmetterling ... einmal angrabschen und er taugt nichts mehr.

Tantalit

22.10.2015, 15:49

Affenpriester

22.10.2015, 15:56

Das mag bestimmt auf dich zutreffen nur sind wir beiden ja nicht aus dem gleichen Stall. ;)

Ich grabsche nach nichts und weiß dass ich ungerecht bin. Das lässt mich gerecht werden, solange ich ungerecht bleibe. Oder so ähnlich.
Nee, ich komme aus keinem Stall und weiß ehrlich gesagt nicht, wer oder was ich bin. Das lässt mich ehrlich sein und Ehrlichkeit fühlt sich immer ungerecht an. So schließt sich der Kreis. Die Wahrheit tut weh und ist fair und ehrlich zu dem Geschundenen. Er ist ein Niemand. Niemand ist perfekt ... die Wahrheit ist perfekt und niemand will sie sehen. Sei ein Niemand und du siehst es!
Hohles Geschwafel für den einen ... paradox wie das Universum ... wer will schon niemand sein? Keiner, der sich für gerecht hält!

frundsberg

22.10.2015, 21:21

Ich bin der Meinung nein, denn hier steht viel zu viel nur auf dem Papier und wenn es gebraucht wird, dann erinnert sich eine Merkel, gelebt wird indes etwas ganz anderes, nämlich genau das Gegenteil. Fangt mit hier nicht mit der Justiz an, die verschleppt Prozesse, schweigt bei offensichtlichen Fehlern und kostet den, welcher etwas erreichen will Nerven, Jahre an Zeit und er/sie kommt dann doch nicht zu seinem Recht, da er/sie einen Willkür-Richter erwischt hat, es gibt nur sehr wenig gute Richter in diesen angebliche Rechtsstaat! Solche die auch etwas im Hirn haben und nicht nur ihre miesen Tricks!

Ein bißchen Schocking muß auch mal sein. Zurücklehnen und Lesen, was einen linken Staat ausmacht (in linken Staaten geht es dem Arbeiter, dem Bauer, Handwerker, Angestellten, Techniker, Ingenieur, also den Schaffenden gut, also ein volksregierter Staat)

In rechten Staaten den Bonzen, den Spukulanten, den Aufsichtsräten, den Aktionären, also denen, die über riesige mühelose Einkommen verfügen. Das ist in der BRD heute mehr denn je der Fall. Die Bundesrepublik war in den 60er mehr links, als heute. Da der Arbeiter von seinem Lohn gut leben konnte. Heute braucht es 2 und 3 "Jobs", da ist dann natürlich keine Zeit mehr für eigene Familie und Kinder. Heute leben wir in einem klassischen faschistischen Bonzenstaat. Warum "faschistisch"? Weil in so einem Staat Meinungsverbrechen das Schlimmste sind, während die Regierung Alte, Behinderte, und Familien aus ihren Wohnungen schmeißt, um dort Ausländer anzusiedeln.

Die größte Verbrecherorganisation der BRD ist nicht der NSU, den es nie gab. Sondern, hat auch 3 Buchstaben: die CDU und CSU. Wie die es schafften, ein ganzes Volk dumm zu quatschen und trotzdem offen die Kolonisation durchzusetzen, ist geradezu phänomenal. Na gut, die Deutschen sind heute mental viel kaputter, als 1936 oder 1966. Damals hätte es faule Eier geregnet. Heute klatscht es Beifall ...

FORTSETZUNG folgt:

frundsberg

22.10.2015, 21:22

FORTSETZUNG:

„ …Diese Leute haben die Möglichkeit, ich will Ihnen nur ein Beispiel sagen, aus ihrer Rüstungsindustrie 76, 80, 95, 140, 160% Dividende einzustreichen. Ja natürlich, sie sagen, wenn diese deutschen Methoden um sich greifen, hört sich das auf. Da haben sie vollkommen recht, das werde ich nicht dulden. Ich glaube, daß 6% genügend sind. Aber von diesen 6% nehmen wir ihnen auch wieder die Hälfte weg. Und von dem Rest müssen wir den Nachweis wissen, daß das wieder im Interesse der Volksgemeinschaft angelegt wird. Das heißt also, der einzelne hat nicht das Recht, vollkommen frei über das zu verfügen, was im Interesse der Volksgemeinschaft angelegt werden muß. Wenn er persönlich darüber vernünftig verfügt, ist es gut. Wenn er nicht vernünftig verfügt, dann greift der nationalsozialistische Staat ein.
Oder ein anderes Beispiel: Außer diesen Dividenden gibt es dann die sogenannten Aufsichtsratsgebühren. Sie wissen vielleicht noch gar nicht, wie furchtbar die Tätigkeit eines Aufrichtsrates ist. Man muß also da im Jahr einmal eine Reise tun und muß dann zur Bahn gehen. Man muß sich dann in die erste Klasse hineinsetzen und muß irgendwohin fahren. Und dann muß man in ein Lokal hineingehen, um zehn Uhr oder um elf Uhr, je nachdem, und dann wird dort ein Bericht verlesen. Und da muß man dann zuhören. Und wenn der Bericht verlesen ist, dann muß man anhören, daß ein paar etwas sagen dazu, und das kann natürlich auch sogar über die Essenszeit dauern, kann ein oder um zwei Uhr werden, und nach zwei Uhr muß man wieder aufstehen, und man muß dann wieder seine Reise zurück machen. Wieder zurückfahren muß man, erster Klasse wieder zurückfahren! Und es hat wohl da jeder das Recht, daß er dann im Jahr so 60- oder 80- oder 100.000 Mark, das war bei uns früher auch, als Entschädigung fordert. Denn er versäumt ja anscheinend sehr viel, und außerdem, die Anstrengung muß sich auch bezahlt machen.
Diesen Unfug, den haben wir allerdings bei uns eben beseitigt. Und es ist nur eine Verschleierung von Gewinnen gewesen, weiter gar nichts. Und vor allem, es war ein Mittel zur Bestechung. Denn die Herren Abgeordneten sind Aufsichtsräte. Das war bei uns auch. Wir haben das beseitigt. Kein Abgeordneter darf Aufsichtsrat sein, es sei denn, gänzlich unbezahlt. Irgendeine Bezahlung ist ausgeschlossen, unter jeglicher Form ausgeschlossen. In diesen anderen Ländern ist das eben nicht. Sie sagen nun, „Ja, das ist für uns ein heiliger Staat“. Das gebe ich zu, der macht sich auch bezahlt dafür. Aber ob der Staat auch für die Völker heilig ist, das ist etwas anderes. Ich glaube, für die Völker ist das schädlich. Ich glaube, das kann man nicht aufrechterhalten, daß ein Mensch ein ganzes Jahr schuftet und arbeitet und dann einen demgegenüber geradezu lächerlichen Lohn bekommt, und ein anderer, der setzt sich einmal in eine Sitzung hinein und streicht dafür nun ungeheure Gehälter ein. Das sind unmögliche Zustände. …
Wir Nationalsozialisten treten auch auf der anderen Seite jeder Gleichmacherei entgegen. Wenn heute einer durch seine Genialität etwas Gewaltiges erfindet, durch seine geistige Arbeit uns einen ungeheuren Nutzen bringt, dann sind wir großzügig. Das ist dann Arbeit. Der Mann nützt dann unserer Volksgemeinschaft. Aber als Drohne in dieser Volksgemein-schaft leben, das müssen wir allmählich unmöglich machen.
Und sehen Sie nun, das könnte ich ins Endlose erweitern. Aber das sind nun zwei Welten, die da gegeneinanderstehen, und sie haben ganz recht in England, wenn sie sagen, ‚mit der Welt können wir uns nie aussöhnen‘. Wie kann sich auch so ein Kapitalist mit meinen Grundsätzen versöhnen! Eher kann der Teufel in die Kirche gehen und Weihwasser nehmen, bevor die sich mit den Gedanken auseinandersetzen können, die für uns heute selbstverständlich sind. …
Wir haben dafür ja auch unsere Probleme aber gelöst. Meine Volksgenossen, es wird uns beispielsweise auch etwas vorgeworfen. Man sagt: ‚Wir kämpfen für die Aufrechterhaltung des Goldstandards der Währung.‘ Das verstehe ich. Die haben das Gold. Wir hatten einmal auch Gold. Das hat man uns dann ausgeplündert und ausgepreßt. Als ich zur Macht kam, da war es bei mir keine Boshaftigkeit, daß ich mich vom Goldstandpunkt entfernte. Es war nämlich gar kein Gold da. Es war für mich auch nicht schwierig, diese Entfernung durchzuführen. Wenn einer nichts hat, dann kann er sich leicht von dem trennen, was er nicht hat. Wir haben kein Gold gehabt. Wir hatten keine Devisen. Das hat man uns im Laufe von fünfzehn Jahren alles ausgepreßt.
Aber nun, meine Volksgenossen, ich war auch nicht unglücklich darüber. Wir haben eine ganz andere Wirtschaftsauffassung. Unserer Überzeugung nach ist das Gold überhaupt gar kein Wertfaktor, sondern nur ein Faktor zur Unterdrückung, das heißt besser, zur Beherrschung der Völker. Ich habe, als ich zur Macht kam, nur eine einzige Hoffnung besessen, auf die baute ich, das war die Tüchtigkeit, die Fähigkeit des deutschen Volkes, des deutschen Arbeiters und die Intelligenz unserer Erfinder, unserer Ingenieure, unserer Techniker, unserer Chemiker usw., auch die Geschicklichkeit unzähliger Organisatoren unserer Wirtschaft. Damit habe ich gerechnet. Ich stand vor einer einfachen Frage: Sollen wir denn kaputt gehen, zugrunde gehen, weil wir kein Gold haben? Soll ich mich an einen Wahnsinn hängen lassen, der uns vernichtet?
Ich habe die andere Auffassung vertreten: Wenn wir schon kein Gold haben, dann haben wir Arbeitskraft. Und die deutsche Arbeitskraft, das ist unser Gold, und das ist unser Kapital. Und mit dem Gold schlage ich jede andere Macht der Welt. Denn von was leben denn die Menschen? Leben sie etwa von Dukaten, die man ihnen eingibt? Sie leben von Nahrungsmitteln, die der Bauer schaffen muß. Also Arbeit muß das schaffen. Sie kleiden sich von Stoffen, die fabriziert werden müssen. Also der Arbeiter muß sie fabrizieren. Sie wollen in Wohnungen leben, die gebaut werden müssen. Also der Arbeiter muß sie bauen. Und das Material dazu und die Rohstoffe müssen durch Arbeit geschaffen werden. Ich habe meine ganze Wirtschaft nur aufgebaut auf dem Begriff Arbeit. Und wir haben unsere Probleme gelöst. Und das Wunderbare ist, meine Volksgenossen, die Kapitalsländer sind in ihren Währungen kaputtgegangen. Das Pfund kann man heute in der Welt nicht verkaufen. Wenn man das einem nachwirft, dann weicht er aus, daß er nicht getroffen wird davon. Und unsere Mark, hinter der gar kein Gold steht, die ist stabil geblieben. Warum? Ja, meine Volksgenossen, Gold steht keines dahinter, aber Ihr steht dahinter. Eure Arbeit steht dahinter. Ihr habt mir geholfen, daß die Mark stabil blieb. Die Währung ohne Gold ist heute mehr wert als Gold, denn sie ist flüssige Produktion. Das ist dem deutschen Bauern zu verdanken, der gearbeitet hat von früh bis spät. Und das ist dem deutschen Arbeiter zuzuschreiben, der seine ganze Kraft hineinlegte.
Und nun ist auf einmal wie mit einem Zauber das ganze Problem gelöst worden. Wenn ich, meine lieben Freunde, öffentlich vor acht oder neun Jahren erklärt hätte: In sechs, sieben Jahren wird das Problem nicht mehr sein: Wie bringen wir die Arbeitslosen unter?, sondern das Problem wird dann lauten: Wo kriegen wir Arbeitskräfte her?, wenn ich das gesagt hätte, hätte mir das damals sehr geschadet. Denn man hätte erklärt: „Der ist wahnsinnig, mit dem kann man überhaupt gar nicht gehen, dem darf man keine Stimme geben, der ist ein Phantast.“ Das ist aber heute Wirklichkeit geworden. Heute ist nur eine Frage bei uns: Wo ist eine Arbeitskraft?
Das, meine Volksgenossen, ist auch eine Welt, die wir hier aufbauen; eine Welt der gemeinsamen Arbeit, eine Welt gemeinsamer Anstrengungen, aber auch eine Welt gemeinsamer Sorgen, gemeinsamer Pflichten. …
Wir alle haben hier große Pläne uns gesetzt schon jetzt, große Pläne, die alle auf ein Ziel hinausgehen: den deutschen Volksstaat nun erst recht aufzurichten und ihn immer mehr auszugestalten, das deutsche Volk immer mehr hineinzuführen in die große Geschichte unseres Daseins, aber ihm auch zugleich alles das erschließen, was das Dasein lebenswert macht, immer mehr die Hemmungen zu beseitigen. Wir haben uns entschlossen, alle die Schranken immer mehr einzureißen, die dem einzelnen gesetzt sein können, in seiner Fähigkeit emporzustreben, den Platz einzunehmen, der ihm gebührt. Wir sind des festen Willens, daß wir einen Sozialstaat aufbauen, der vorbildlich sein muß und sein wird auf allen Gebieten des Lebens. Wir sehen darin dann erst den endgültigen Sieg.
Denn wir haben es ja bei den anderen gesehen. Die haben ja vor 20 Jahren scheinbar gesiegt. Was ist denn aus ihrem Sieg geworden? Gar nichts ist geworden. Elend und Jammer, Erwerbslosigkeit ist geworden. Sie haben ihren Kampf nur gekämpft für ihre verfluchte Plutokratie, für diese paar Dynastien, die ihre Kapitalsmacht verwalten, die paar Hundert, die letzten Endes diese Völker dirigieren.
Das soll uns allen eine Lehre sein. Wenn dieser Krieg abgeschlossen sein wird, dann soll in Deutschland ein großes Schaffen beginnen. Dann wird ein großes „Wache auf!“ durch unsere deutschen Lande ertönen, dann wird das deutsche Volk die Fabrikation der Kanonen einstellen und wird dann beginnen mit den Werken des Friedens, unserer neuen Aufbauarbeit für die Millionenmassen. Dann werden wir erst der Welt zeigen, was in Wirklichkeit der Herr ist und wer der Herr ist: Kapital oder Arbeit. Und dann wird aus dieser Arbeit jenes große Deutsche Reich erstehen, von dem einst ein großer Dichter träumte. Es wird das Deutschland sein, dem jeder Sohn mit fanatischer Liebe anhängen wird, weil es auch für den Ärmsten die Heimat sein wird. Es wird auch für den tätig sein und wird auch dem das Leben erschließen. …“

Freiburger Zeitung, „Rede des Führers an das schaffende deutsche Volk – Kampf und Arbeit für ein neues Reich – Sieg der Arbeit über das Gold – Sieg der Völker über das Kapital – Für das Reich des Friedens, der Arbeit, der Wohlfahrt und Kultur“, 11.12.1940

autochthon

22.10.2015, 21:36

Gerechtigkeit ist immer dann abwesend, sobald einer drüber redet. Das Grundproblem ... ist sie nur zugegen, beruft sich keiner drauf, ist es wie mit der Moral. Nicht anfassen! Ist wie mit einem Schmetterling ... einmal angrabschen und er taugt nichts mehr.

Ich muss gerade an meine Kindheit denken. Damals gab es massig Schmetterlinge. Die Luft war voll mit denen. Ist Heute nicht mehr so. Manchmal hatten wir einen zu fassen gekriegt. Die Pfoten waren dann verschmiert mit Farbe. Und das Vieh ist eingegangen.
In Nordeutschland hatte ich dann mal eine riesige Libelle erlegt. Und wollte sie konservieren, um sie Schulkameraden in der Stadt zu zeigen. So etwas kannte niemand.
Ich packte sie in eine Schatulle und hütete sie wie einen Schatz. Nach 2 Tagen fiel sie in Einzelteile und verottete. DAS kannte ich(!) jetzt wieder nicht.

Aufgrund meiner dysfunktionalen Familie konnte mir niemand erklären was da gerade vor sich ging. Kurzes Offtopic.

RoyalTS

08.11.2015, 17:58

@ Affenpriester

Ja so ist das mit den Schmetterlingen, sag nichts, sehe nichts, höre nichts und vor allem tue nichts......einfach nur bewundern wie sich die Larve in einen schwirrenden Überflieger verwandelt. So in etwa funktioniert das auch im Bundestag, aber dort hast du ja auch jede Menge Eintagsfliegen, keine Ahnung....unterschreiben Gesetze von denen sie noch nicht einmal wissen was drin steht....vielleicht ihre eigene Verurteilung, oder so etwas. Geistesabwesend, da schon mit dem Nebenjob beschäftigt, welcher ja in Wirklichkeit die Haupteinnahmequelle darstellt. Gedanklich schon auf der Mutti liegend oder irgendwo im Ausland neue Einnahmequellen sichernd, fliegen diese Schmetterlinge zu Hauf durch die Gegend.
Im eigenen Land die Menschenrechte nachweisbar verachtend und die Rechte anderer anerkennend, so habe ich mir immer eine Demokratie und einen förderalen Rechtsstaat vorgestellt.
Die Volkskammer im Reichstag ist schlechthin der Witz des Jahrtausends. Ich bin wahrlich nicht rechts oder links, aber so viel kann ich nicht essen, wie ich kotzen will....bei dem Gedanken an den Bundestag. Ich habe noch nie solch eine Ansammlung von derart widrigen Individuen gesehen wie dort und im Bundesrat.

Dornröschen

08.11.2015, 18:18

Es ist also mit einer Überbetonung von Egozentrik und Verdinglichung auf Kosten von Solidarität und Verinnerlichung zu rechnen.
Deutlicher ausgedrückt: die postmoderne westliche Gesellschaft wird charakterisiert durch Materialismus und Rücksichtslosigkeit.

Das hat Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens, gesellschaftlich wie auch privat. An dieser Stelle soll jetzt aber nur erörtert werden, welche Konsequenzen für eine Wirtschaftspolitik zu erwarten sind, insbesondere für die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik Deutschland und der Euro-Zone.

Es ist kein Geheimnis, daß wir in einer kapitalistischen Wirtschaftsform leben, was kurz gesagt darauf hinausläuft, daß die Besitzer des Kapitals mit ihren Interessen Vorrang vor den Interessen der Nichtbesitzer von Kapital, also der Arbeitnehmer, haben.
Unsere Eigentumsordnung begünstigt die Kapitalisten, die ständige Geldvermehrung ist wichtiger als der Mensch.
Es gibt nun aber große Unterschiede in den kapitalistischen Systemen, je nachdem wie weit diese Begünstigungen der Kapital-Seite bzw. Benachteiligungen der Arbeitnehmer-Seite gehen.

: Die Kulturrevolution der 68-er Studentenbewegung (nicht nur in Deutschland) mit ihrer Zuspitzung im Terrorismus der RAF hatte bei den herrschenden Eliten das dringende Bedürfnis nach einer roll-back-Strategie geweckt

Helmut Kohl verkündete dann in den 80-er Jahren zusammen mit der inzwischen wirtschaftsliberal gewendeten FDP die "geistig-moralische Wende" und damit wurde das "Goldene Zeitalter" eines etwa 30 Jahre andauernden Wohlfahrtskapitalismus der Nachkriegszeit definitiv beendet.

Deutlicher ausgearbeitet wurden die Veränderungen in Deutschland während der Regierungszeit von Rot-Grün unter Kanzler Schröder von 1998 bis 2005.

Damit wurden im politisch-wirtschaftlichen Leben wieder Materialismus und Rücksichtslosigkeit zu den beherrschenden Prinzipien.

Der Sozialstaat wurde zu einem Auslaufmodell erklärt, wie es kürzlich noch der Präsident der EZB, Mario Draghi, direkt ausgesprochen hat. Und im vereinigten Deutschland machte der "Rheinische Kapitalismus" dem "Berliner Kapitalismus" Platz. In kritischen Kreisen sprach man allerdings eher vom "Turbokapitalismus" bzw. vom "Raubtierkapitalismus".

Zitate aus:

Die Abschaffung des Sozialstaates

http://www.astrologieschule-heiligenhaus.de/index.php/aktuelles/112-die-astrologische-zeitqualitaet (http://www.astrologieschule-heiligenhaus.de/index.php/aktuelles/112-die-astrologische-zeitqualitaet)

frundsberg

11.11.2015, 13:38

Hehe. Den Deutschen wird auf ewig ihre jahrtausende alte Heimat genommen bzw. Wir alle lassen sie uns nehmen. Und dann wird fabuliert, ob die staatlichen Organe, die ganze Organisationsform ein Rechtstaat sei. Und da sagt man, Deutsche hätten keinen Sinn für Humor!

:haha: