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Vollständige Version anzeigen : Merkel: "jetzt ist Flexibilität gefragt"



FranzKonz
01.09.2015, 09:44
Was meint sie damit? Die endgültige Aufgabe des Rechtsstaats?

Nichts, was hierzulande und in der EU als Recht für Flüchtlinge gilt, existiert de facto.


Wie auch die Dublin-II-Verordnung sieht Dublin-III eine Inhaftnahme (Abschiebehaft) vor. Es sind folgende sechs Haftgründe vorgesehen:[5]


ungeklärte Identität,
Beweissicherung im Asylverfahren,
Prüfung des Einreiserechtes,
verspätete Asylantragsstellung,
aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
laufendes Dublinverfahren.


https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III)


Wie sagte sie einst?


Wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen, warum es irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm ist. Deshalb null Toleranz bei innerer Sicherheit, meine Damen und Herren.


https://www.youtube.com/watch?v=wcVRlzP6SQA

Für Falschparker mag das noch gelten, aber sonst?


Doch auch wenn Merkel die Flüchtlingskrise nun zur Chefsache erklärt hat – allzu viel Klartext will sie nun auch wieder nicht reden. Anders als die SPD will sie sich zum Beispiel lieber nicht darauf festlegen, wie viel Geld die Kommunen für die Aufnahme der Flüchtlinge bekommen sollen. Man werde schon "Schritt für Schritt" einen Weg finden, wie "wir uns die Herausforderung teilen", sagt sie stattdessen. Die vorsichtige, abwartende Merkel ist nicht verschwunden.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-08/merkel-fluechtlinge-bundespressekonferenz


Was will uns die Zeit damit sagen? Merkel wird deutlich ist die Schlagzeile, aber Deutlichkeit kann ich nicht finden.

Ob Energiewende, Eurokrise, Griechenland: Merkel wurde noch nie deutlich. In keinem der Fälle hatte sie ein Konzept, in keinem der Fälle wurden die Kosten betrachtet, und keiner dieser Fälle ist gelöst.

Inzwischen ist das Wort "merkeln" im Wortschatz unserer Jugend angekommen:


Es ist diese Angela Merkel, die es nun sogar in die Auswahlliste für das Jugendwort des Jahres 2015 geschafft hat. Das Verb "merkeln" bedeutet unter Jugendlichen offenbar "nichts tun, keine Entscheidung treffen, keine Äußerung von sich geben". Sie nehme das "emotionslos zur Kenntnis", sagt Merkel als ein Journalist sie darauf anspricht.

Es ist abzusehen: Das Merkel wird auch die Flüchtlinge merkeln.

hubb
01.09.2015, 10:34
Das heißt bei Merkel wohl flexibel Verträge brechen wenn sich sowieso keiner dran hält von Lissabon bis Dublin ...und alle anderen Länder haben es längst begriffen ...Deutschland erledigt dass schon und zahlt dafür ...blödmichel wählt die auch noch

Pillefiz
01.09.2015, 10:53
Flexibilität = Freibrief

Nachbar
01.09.2015, 10:54
Merkel hat Recht, und das alternativlos!

Merkel, Mittwoch, 26. August 2015, in Heidenau

es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer in Frage stellen.

Notfalls wird das Grundgesetz gebrochen oder verändert, über Nacht, damit die Körperverstümmelung am Neugeborenem KEIN Straftatbestand mehr sei.

Ein Einhalten des Gesetzes muß diesen "Minderheiten" nicht abgefordert werden, auch wenn die demokratische Gesellschaft zusammenbricht, von Menschenwürde muß hier nicht gesprochen werden, die wird ausgeklammert, und das in Deutschland, nicht in China.

Also Juristen, schön das Maul halten!

elas
01.09.2015, 10:59
Merkel hat Recht, und das alternativlos!

Merkel, Mittwoch, 26. August 2015, in Heidenau


Notfalls wird das Grundgesetz gebrochen oder verändert, über Nacht, damit die Körperverstümmelung am Neugeborenem KEIN Straftatbestand mehr sei.
Ein Einhalten des Gesetzes muß diesen "Minderheiten" nicht abgefordert werden, auch wenn die Gesellschaft zusammenbricht.

Hat sich Deutschland bereits abgeschafft und wir haben es noch nicht bemerkt?:ätsch:

Nachbar
01.09.2015, 11:04
Hat sich Deutschland bereits abgeschafft und wir haben es noch nicht bemerkt?:ätsch:

Nun, mir ist eine Absprache der EU bekannt, nach der ...
... ein Deutschland, Frankreich, Italien, Griechenland weiterhin existieren soll,

ABER
- keine Deutschen, keine Franzosen, keine Italiener, keine Griechen mehr,

sondern
- Bewohner Deutschlands, Bewohner Frankreichs, Bewohner Italiens, Bewohner Griechenlands.

Bewohner Deutschlands ...
... können also auch Neufundländer sein, oder Inuit (Eskimo), oder Feuerländer, ...

Wohlgemerkt, es ist mir bekannt, das Schreiben einer Regierung eines EU-Landes liegt mir vor (im Netz gefunden), und es wurde bereits unterschrieben.

Aber ich will darüber nicht posten, es könnte diesen und jenen aufregen.

Don_Stefano
01.09.2015, 11:07
Damit meint sie GARANTIERT die Zwangseinquartierung von Flüchtlingen in Privathaushalte ggfls. auch die Enteignung von Privateigentum. Wartet noch 10 Tage ab, dann ist die Katze aus dem Sack... Schonmal ein Tip: Zweitwohnsitz beantragen (z.b. Eltern bei Kindern und/oder umgekehrt) damit schonmal im Meldergister steht dass das noch wehr zusätzlich teilweise mitwohnt und es sich nicht um leerstehende Zimmer handelt in die einfach jemand einquartiert werden kann.

dimu
01.09.2015, 11:15
Nun, mir ist eine Absprache der EU bekannt, nach der ...
... ein Deutschland, Frankreich, Italien, Griechenland weiterhin existieren soll,

ABER
- keine Deutschen, keine Franzosen, keine Italiener, keine Griechen mehr,

sondern
- Bewohner Deutschlands, Bewohner Frankreichs, Bewohner Italiens, Bewohner Griechenlands.

Bewohner Deutschlands ...
... können also auch Neufundländer sein, oder Inuit (Eskimo), oder Feuerländer, ...

Wohlgemerkt, es ist mir bekannt, das Schreiben einer Regierung eines EU-Landes liegt mir vor (im Netz gefunden), und es wurde bereits unterschrieben.

Aber ich will darüber nicht posten, es könnte diesen und jenen aufregen.

Den Begriff "Volk" scheut dieses Gesindel wie der Teufel das Weihwasser.
Sie hätten gerne eine durchmengte, breiige Multikulti-Masse von Vollidioten, die sie ohne jedes Problem regieren können.

FranzKonz
01.09.2015, 11:45
„Für uns gilt natürlich die derzeitige Rechtslage. Wir stellen nur durch das praktische Erleben jeden Tag fest, dass die geltende Rechtslage offensichtlich nicht praktiziert wird“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fluechtlingsstrom-deutschland-hat-dublin-nicht-ausgesetzt/12261624.html


Wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen, warum es irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm ist. Deshalb null Toleranz bei innerer Sicherheit, meine Damen und Herren.
Quelle: Siehe oben.

FranzKonz
01.09.2015, 11:46
...
Aber ich will darüber nicht posten, es könnte diesen und jenen aufregen.
...

Willst Du schießen oder schwätzen?

Nachbar
01.09.2015, 11:52
Willst Du schießen oder schwätzen?

Demokraten schießen nicht zur Zeit der Eiréne (Friedenszeit),
sie wollen und werden nur während der Areszeit (Kriegszeit) töten, soweit sie überfallen worden sind, und auch dann keinen am Boden liegenden.

FranzKonz
01.09.2015, 11:53
Demokraten schießen nicht zur Zeit der Eiréne (Friedenszeit),
sie wollen und werden nur während der Areszeit (Kriegszeit) töten, soweit sie überfallen worden sind, und auch dann keinen am Boden liegenden.

Blödsinn.

herberger
01.09.2015, 11:54
Das heißt bei Merkel wohl flexibel Verträge brechen wenn sich sowieso keiner dran hält von Lissabon bis Dublin ...und alle anderen Länder haben es längst begriffen ...Deutschland erledigt dass schon und zahlt dafür ...blödmichel wählt die auch noch


Frau Merkel rufen sie den nationalen Notstand aus,sie können nicht einfach so tun als wenn alles in normalen Bahnen läuft.

Nachbar
01.09.2015, 11:55
Blödsinn.

Nehme ich zur Kenntnis, Du wirst dieses Thema sicher besser beherrschen.

Nachbar
01.09.2015, 11:56
Frau Merkel rufen sie den nationalen Notstand aus,sie können nicht einfach so tun als wenn alles in normalen Bahnen läuft.

http://d1.stern.de/bilder/politik/2006/36/merkel_marine_fitwidth_489.jpg

Nur ruhig, es brennt doch nirgends, Kapitänin Merkel macht das schon.

BlackForrester
01.09.2015, 12:29
Zitat:
Wie auch die Dublin-II-Verordnung sieht Dublin-III eine Inhaftnahme (Abschiebehaft) vor. Es sind folgende sechs Haftgründe vorgesehen:[5]



ungeklärte Identität,


Damit kollidierst Du aber mit der Rechtssprechung in diesem Lande.
Um sicher zu gehen, dass man des Landes nicht verwiesen wird - auch wenn der Asylantrag negativ beschieden wird - entledigt man sich nur seiner Papiere, dann ist eine Abschiebung nach geltender Rechtssprechnung nicht mehr möglich und Inhaftnahme schon gar nicht.

Nehmen wir doch noch einmal das medienwirksame Beispiel mit der Merkel und dem Flüchtlingsmädchen.
Eigentlich - so Dir mir vorliegenden Informationen, welche natürlich medial nicht aufgebauscht wurden - müsste dieses Familie schon seit Jahren ausgereist sein, da der Asylantrag abgelehnt wurde. Mangels Papiere kann man diese Familie aber weder zu Ausreise veranlassen noch in das Heimatland abschieben.

Wir haben in diesem Lande zehntausende von "Geduldeten" ohne Papiere und damit mit ungeklärter Identität.

Silencer
01.09.2015, 13:36
..................................

Wir haben in diesem Lande zehntausende von "Geduldeten" ohne Papiere und damit mit ungeklärter Identität.

Wie "ohne Papiere"? Ein Deutscher ohne Papiere bekommt hier doch gar nichts - keine Wohnung, kein Konto, keine Arbeit, nichts kann er tun. Da stellen sich schon die Behörden entsprechend dumm und lassen ihn im Stich, den Deutschen. Läuft das bei den Zugelaufenen anders? Das wäre doch ungerecht.

Esreicht!
01.09.2015, 14:41
Was meint sie damit? Die endgültige Aufgabe des Rechtsstaats?

Nichts, was hierzulande und in der EU als Recht für Flüchtlinge gilt, existiert de facto.



Wie sagte sie einst?




https://www.youtube.com/watch?v=wcVRlzP6SQA

Für Falschparker mag das noch gelten, aber sonst?



Was will uns die Zeit damit sagen? Merkel wird deutlich ist die Schlagzeile, aber Deutlichkeit kann ich nicht finden.

Ob Energiewende, Eurokrise, Griechenland: Merkel wurde noch nie deutlich. In keinem der Fälle hatte sie ein Konzept, in keinem der Fälle wurden die Kosten betrachtet, und keiner dieser Fälle ist gelöst.

Inzwischen ist das Wort "merkeln" im Wortschatz unserer Jugend angekommen:



Es ist abzusehen: Das Merkel wird auch die Flüchtlinge merkeln.


Mit "Flexibilität" ist u.a. die Umgehung bestehender Gesetze gemeint:




Brandschutz könnte gelockert werden

Und Mut brauche man, um das Notwenige zu tun und das, "was uns hindert, außer Kraft zu setzen". Gemeint sind zum Beispiel Vorschriften wie Geländerhöhen, Wärmedämmungen und Brandschutzmaßnahmen in Flüchtlingsheimen. So sei der Brandschutz in Zelten kaum geregelt. Und das dürfe nicht dazu führen, dass Menschen im Winter in Zelten bleiben müssen, obwohl es freie Kasernen gebe – auch wenn diese den aktuellen Vorschriften nicht mehr entsprechen.

Mich würde mal interessieren, ob Vermieter wegen der höheren Miete, die der Steuerzahler abdrücken muß, nicht gegen die Mietpreisbindung verstößt. Also es darf bei Neuvermietung ja nur um X % erhöht werden seit diesem Jahr?


kd

Nachbar
01.09.2015, 14:53
https://www.youtube.com/watch?v=wcVRlzP6SQA


Merkel ist auf jeden Fall eine standfeste Demokratin.
Diese erlernte sie bei Honey, dem standfesten.


https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU
Merkel: wir haben keinen Anspruch auf Demokratie

FranzKonz
01.09.2015, 14:59
Mit "Flexibilität" ist u.a. die Umgehung bestehender Gesetze gemeint: ...

Sollte Flexibilität ein Euphemismus für offenen Rechtsbruch durch die Exekutive sein?

FranzKonz
01.09.2015, 18:20
Die Polizei ermittelt wegen verbaler Attacken auf Kanzlerin Merkel gegen eine noch nicht eindeutig identifizierte Frau in Heidenau. Sie hatte Merkel derart attackiert, dass man von "verfassungsfeindlicher Verunglimpfung von Verfassungsorganen" sprechen kann.
http://www.n-tv.de/politik/Polizei-ermittelt-wegen-Hass-gegen-Merkel-article15815531.html

Ist auch in diesem Falle Flexibilität gefragt, oder muss diese ehrliche Haut wegen Majestätsbeleidigung verfolgt werden?

Wolfger von Leginfeld
01.09.2015, 18:51
Heißt vielleicht, dass jetzt inoffiziell die Diktatur eingeführt wird :?

Wenn das der Erich wüsste...


Was meint sie damit? Die endgültige Aufgabe des Rechtsstaats?

Nichts, was hierzulande und in der EU als Recht für Flüchtlinge gilt, existiert de facto.



Wie sagte sie einst?




https://www.youtube.com/watch?v=wcVRlzP6SQA

Für Falschparker mag das noch gelten, aber sonst?



Was will uns die Zeit damit sagen? Merkel wird deutlich ist die Schlagzeile, aber Deutlichkeit kann ich nicht finden.

Ob Energiewende, Eurokrise, Griechenland: Merkel wurde noch nie deutlich. In keinem der Fälle hatte sie ein Konzept, in keinem der Fälle wurden die Kosten betrachtet, und keiner dieser Fälle ist gelöst.

Inzwischen ist das Wort "merkeln" im Wortschatz unserer Jugend angekommen:



Es ist abzusehen: Das Merkel wird auch die Flüchtlinge merkeln.

mick31
01.09.2015, 18:53
Flexibel ist Merkel vor allem Gesetzen und Regeln gegenüber, genauso flexibel ist sie wenn es um EU Verträge, oder eigene Versprechen geht.
Total unflexibel ist sie wenn es um den unbedingten Vasallenstatus gegenüber den USA geht.

Hans Huckebein
01.09.2015, 20:39
Wie "ohne Papiere"? Ein Deutscher ohne Papiere bekommt hier doch gar nichts - keine Wohnung, kein Konto, keine Arbeit, nichts kann er tun. Da stellen sich schon die Behörden entsprechend dumm und lassen ihn im Stich, den Deutschen. Läuft das bei den Zugelaufenen anders? Das wäre doch ungerecht.

Ohne Personalausweis geht für den Bürger hier im Lande gar nichts, 100tsnde kommen ohne und schon wird die Schatulle geöffnet....ein Unding!

..und wehe man findet das nicht gut;

In Polen giebt es keine "Flexibilität" und die haben ihre Ruhe.

Summa summarum: Flexibilität giebt es nur für zugereiste, nicht für einheimische!

BlackForrester
01.09.2015, 20:52
Wie "ohne Papiere"? Ein Deutscher ohne Papiere bekommt hier doch gar nichts - keine Wohnung, kein Konto, keine Arbeit, nichts kann er tun. Da stellen sich schon die Behörden entsprechend dumm und lassen ihn im Stich, den Deutschen. Läuft das bei den Zugelaufenen anders? Das wäre doch ungerecht.


Tja...so isses...Pass vor der Grenze in die Mülltonne kicken..über die Grenze gehen und Asyl sagen und schon isses aus mit einer Rückführung, da die Idenität ja nicht zweifelsfrei festgestellt werden kann und das "Heimatland" in den seltensten Fälle Interesse daran hat einen Paß für die entsprechende Person auszustellen.

Gelebte Realität...nicht erst seit heute

mick31
01.09.2015, 20:56
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-ploetzlich-ist-sie-fluechtlingskanzlerin-kommentar-a-1050723.html


Jetzt nennt sie der Lügel schon Flüchlingskanzlerin, die sind ihr wahrscheinlich lieber wie die Deutschen.


https://www.youtube.com/watch?v=uZEcT6OsJg4

RoyalTS
01.09.2015, 21:06
Was heißt hier Flexibilität, dein Dienstwagen ist weg, dein Hubschrauber fliegt nicht für dich, deine Lufthansamaschine ist in der Überprüfung, Ski fahren kannst du auch nicht.....nun mach dir mal nen Kopp mit deiner Flexibiltät, man miete 10 Fähren und schaff die zu dem Obama rüber, hätte man zugeschaut wie die sich da unten ihre Köpfe einschlagen ohne Einzugreifen, wir stünden heute nicht vor dem Problem! Doch man musste sich wieder einmischen, die Amis reiben sich die Hände und wir Europäer sind die dummen! Frieden auf der Welt, wenn ich das Wort schon höre, dann musst du erst mal der Rüstung ihre Exporte verbieten, so lange wie die da sind wird es auch Kriege geben und basta! Alles andere sind dumme und ignorante Ausreden, mit den von uns gelieferten Gewehren erschießen die morgen ihre Landsleute und dann quatscht ihr etwas von Frieden, ich sagte doch Politiker sind dumm wie die Sünde, aber sie sind verschlagen und damit verdienen sie Geld....von einem Volk verstehen die eh nichts!

Ruepel
01.09.2015, 21:24
Jeden zweiten totschlagen oder neun von zehn?
Keine Ahnung was Erika meint.

Don
02.09.2015, 06:55
Die Polizei ermittelt wegen verbaler Attacken auf Kanzlerin Merkel gegen eine noch nicht eindeutig identifizierte Frau in Heidenau. Sie hatte Merkel derart attackiert, dass man von "verfassungsfeindlicher Verunglimpfung von Verfassungsorganen" sprechen kann.

Versagende Organe sind gewöhnlich chirurgisch zu entfernen, soll der Patient gerettet werden.

Sven71
02.09.2015, 06:59
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-ploetzlich-ist-sie-fluechtlingskanzlerin-kommentar-a-1050723.html


Jetzt nennt sie der Lügel schon Flüchlingskanzlerin, die sind ihr wahrscheinlich lieber wie die Deutschen.



Ja nun, so funktioniert Demokratie heute: Die eigene Mehrheit importiert man sich mal eben, wenn der Anteil Nichtwähler zu groß wird oder eine AfD auftaucht. Die Stopuhr bis zur Schlagzeile "Wahlrecht für Flüchtlinge" läuft bereits.

Don
02.09.2015, 07:06
Ja nun, so funktioniert Demokratie heute: Die eigene Mehrheit importiert man sich mal eben, wenn der Anteil Nichtwähler zu groß wird oder eine AfD auftaucht. Die Stopuhr bis zur Schlagzeile "Wahlrecht für Flüchtlinge" läuft bereits.

Das wird für sie zeitlich nicht mehr reichen.
Ob sie schon mögliche Exilresidenzen erkundet?

opppa
02.09.2015, 07:34
Frau Merkel rufen sie den nationalen Notstand aus,sie können nicht einfach so tun als wenn alles in normalen Bahnen läuft.

Geht nicht!

Noch ist es nicht zu spät!

:aggr:

Strandwanderer
02.09.2015, 08:05
http://d1.stern.de/bilder/politik/2006/36/merkel_marine_fitwidth_489.jpg

Nur ruhig, es brennt doch nirgends, Kapitänin Merkel macht das schon.


Offenbar hat man dem Trampel extra eine Hühnerleiter ins Boot gestellt.

Na ja, sie ist ja auch ein Huhn, wenn auch eins, das nur faule Eier legt und meist nur alternativlos vor sich hin döst.

Strandwanderer
02.09.2015, 08:09
Das wird für sie zeitlich nicht mehr reichen.
Ob sie schon mögliche Exilresidenzen erkundet?


Ihre Berater und Auftraggeber werden schon dafür gesorgt haben, das solche Fluchtburgen für sie schon jetzt existieren.

Deshalb käme es darauf an, ihre Flucht zu verhindern.

Nicht daß das wie seinerzeit bei Schalck-Golodkowski läuft!

Xenes
02.09.2015, 08:18
Inzwischen ist das Wort "merkeln" im Wortschatz unserer Jugend angekommen:



Es ist abzusehen: Das Merkel wird auch die Flüchtlinge merkeln.

Merkel hat das ganze Land 10 Jahre lang an der Nase herum geführt, es sind 10 verlorene Jahre für Deutschland. Gut, dass es wenigstens die Jugend gemerkt hat, die ist am meisten davon betroffen, dass diese Frau ihre Zeit nur mit Fototerminen für die Selbstinszenierung in den Medien und Auftritte auf dem roten Teppich verbringt.

Ich habe den Eindruck, dass Merkel die Rache Honeckers ist, was ihr Verhalten erklärt.

Xenes
02.09.2015, 08:23
Das wird für sie zeitlich nicht mehr reichen.
Ob sie schon mögliche Exilresidenzen erkundet?

Merkel soll nach hartnäckigen Gerüchten schon mindestens ein Fluchtexil haben, und zwar ein riesiges Landgut in Paraguay.
Und zwar direkt neben der Hazienda ihres guten Bekannten George W. Bush.

Marlen
02.09.2015, 08:30
Merkel meint damit - wir, das Volk - müssen jetzt flexibel sein im Verzicht auf
wichtige Dinge die uns betreffen.

Erst mal muss der Arsch der Welt verhoben werden und dann werden erst Bedürfnisse der
hier bei uns fleissig arbeitenden und Steuernzahlenden Bevölkerung erledigt!

Merkel hat diese Problematik mit ihren weltweiten Einsätzen und Genehmigungen für Waffenlieferungen
forciert ..... bezahlen dürfen diesen menschenverachtenden Schwachsinn jetzt wir, das Volk!

Merkel lässt sich dafür international feiern!

Vielleicht bekommt sie ja dann auch noch den noblen Preis dafür!

In den Mixer!

Marlen
02.09.2015, 08:34
Merkel soll nach hartnäckigen Gerüchten schon mindestens ein Fluchtexil haben, und zwar ein riesiges Landgut in Paraguay.
Und zwar direkt neben der Hazienda ihres guten Bekannten George W. Bush.Klar Rüben anbauen kennt sie schon von ihrer Kolchose in der Uckermark :D

Reiten wird sie auf einem Lama ... das entspricht ihrem Tempo!

FranzKonz
02.09.2015, 09:37
Wie "ohne Papiere"? Ein Deutscher ohne Papiere bekommt hier doch gar nichts - keine Wohnung, kein Konto, keine Arbeit, nichts kann er tun. Da stellen sich schon die Behörden entsprechend dumm und lassen ihn im Stich, den Deutschen. Läuft das bei den Zugelaufenen anders? Das wäre doch ungerecht.


Wie auch die Dublin-II-Verordnung sieht Dublin-III eine Inhaftnahme (Abschiebehaft) vor. Es sind folgende sechs Haftgründe vorgesehen:[5]


ungeklärte Identität,
Beweissicherung im Asylverfahren,
Prüfung des Einreiserechtes,
verspätete Asylantragsstellung,
aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
laufendes Dublinverfahren.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_Nr._604/2013_(Dublin_III)



Wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr begründen, warum es irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm ist.
Deshalb null Toleranz bei innerer Sicherheit, meine Damen und Herren.


Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Weitere Fragen?

FranzKonz
02.09.2015, 09:45
Frau Merkel rufen sie den nationalen Notstand aus,sie können nicht einfach so tun als wenn alles in normalen Bahnen läuft.

Tja, Zeit für ein Ermächtigungsgesetz.

herberger
02.09.2015, 09:55
Frau Merkel rufen sie den nationalen Notstand aus,sie können nicht einfach so tun als wenn alles in normalen Bahnen läuft.

Text Reinhard May


Das Quecksilber fällt,die Zeichen stehen auf Sturm
Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm
Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine
Und Rollen und Stampfen und schwere See
Die Bordkapelle spielt: Humbatätärä
Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine
Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert
Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert
Die Luken weit offen und alle Alarmglocken läuten
Die Seen schlagen mannshoch in den Laderaum
Und Elmsfeuer züngeln vom Ladebaum
Doch keiner an Bord vermag die Zeichen zu deuten


Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken
Die Mannschaft, lauter meineidige Halunken
Der Funker zu feig um SOS zu funken
Klabautermann führt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff!


Am Horizont Wetterleuchten - die Zeichen der Zeit:
Niedertracht und Raffsucht und Eitelkeit
Auf der Brücke tummeln sich Tölpel und Einfallspinsel
Im Trüben fischt der scharfgezahnte Hai
Bringt seinen Fang ins Trockne, an der Steuer vorbei
Auf die Sandbank bei der wohlbekannten Schatzinsel
Die andern Geldwäscher und Zuhälter, die warten schon
Bordellkönig, Spielautomatenbaron
Im hellen Licht, niemand muss sich im Dunklen rumdrücken
In der Bananenrepublik wo selbst der Präsident
Die Scham verloren hat und keine Skrupel kennt
Sich mit dem Steuerdieb im Gefolge zu schmücken


Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken
Die Mannschaft, lauter meineidige Halunken
Der Funker zu feig um SOS zu funken
Klabautermann führt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff!


Man hat sich glattgemacht, man hat sich arrangiert
All die hohen Ideale sind havariert
Und der grosse Rebell, der nicht müd wurde zu Streiten
Mutiert zu einem servilen, giftigen Gnom
Und singt lammfromm vor dem schlimmen alten Mann in Rom
Seine Lieder, fürwahr! Es ändern sich die Zeiten
Einst junge Wilde sind gefügig, fromm und zahm
Gekauft, narkotisiert und flügellahm
Tauschen Samtpfötchen für die einst so scharfen Klauen
Und eitle Greise präsentieren sich keck
Mit immer viel zu jungen Frauen auf dem Oberdeck
Die ihre schlaffen Glieder wärmen und ihnen das Essen vorkauen!


Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken
Die Mannschaft, lauter meineidige Halunken
Der Funker zu feig um SOS zu funken
Klabautermann führt das Narrenschiff
Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff!


Sie rüsten gegen den Feind, doch der Feind ist längst hier
er hat die Hand an deiner Gurgel, er steht hinter dir
Im Schutz der Paragraphen mischt er die gezinkten Karten
Jeder kann es sehen, aber alle sehen weg
Und der Dunkelmann kommt aus seinem Versteck
Und dealt unter aller Augen vor dem Kindergarten
Der Ausguck ruft vom höchsten Mast: Endzeit in Sicht!
Doch sie sind wie versteinert und sie hören ihn nicht
Sie ziehen wie Lemminge in willenlosen Horden
Es ist als hätten alle den Verstand verloren
Sich zum Niedergang und zum Verfall verschworen
Und ein Irrlicht ist ihr Leuchtfeuer geworden


Der Steuermann lügt...
lalalalala....
Der Steuermann lügt...

Siegfriedphirit
02.09.2015, 13:02
Auf Merkels Mist ist diese Flexibilität nicht gewachsen- sie ist nur Handlanger einer sehr reichen Minderheit. Ein einziges Prozent der Bevölkerung dem aber ca 75% des Kapitals gehören, müssen es schaffen 99% in Schach zu halten, damit die "Gott gewollte Ordnung" besser -ihre Ordnung- erhalten bleibt. Da muss man sich ganz schön was einfallen lassen. Man muss die 99 % der Bevölkerung dazu bringen, sich ausschließlich mit sich selber zu beschäftigen. Das bedeutet das Volk muss geteilt werden, in politische Richtungen, in soziale Zugehörigkeiten, in religiöse Glaubensrichtungen und, und, und ...Je mehr man die Lebensinteressen teilen kann und auch Probleme und Krisen schafft, um so leichter lässt sich die absolute Mehrheit von einer sehr kleinen Minderheit regieren.
Ich ziehe den Hut vor soviel Intelligenz von nur einen Prozent der Bevölkerung.

Sven71
02.09.2015, 13:56
Das wird für sie zeitlich nicht mehr reichen.
Ob sie schon mögliche Exilresidenzen erkundet?

Wo es für die Fischers und die Guttenbergs einen Unterschlupf gibt, findet sich auch ein Stein, unter dem Merkel verschwinden kann. Death Valley käme mir da spontan in den Sinn.

Vielleicht verfolgt sie aber auch eine ganz andere Strategie, um uns nach einer Legislaturperiode Intervall den Rest zu geben:

51095

D-Moll
02.09.2015, 23:35
https://youtu.be/_q3IuDPpK_s?t=958

FranzKonz
06.09.2015, 16:59
Auch von der Leyen fordert "Flexibilität":


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nahm Merkel gegen die Kritik aus der CSU in Schutz. „Die Bundeskanzlerin agiert besonnen und tut das Notwendige, um zu verhindern, dass sich an unseren Grenzen humanitäre Dramen entwickeln", sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende der „Bild"-Zeitung. „Angesichts der akuten Notlage müssen wir alle flexibel handeln und kurzfristig auch Ausnahmen zulassen."

Zensursula täte besser daran, ihren Titel ernst zu nehmen und Deutschlands Grenzen zu verteidigen. Hinweis: Der Russe bedrängt uns nicht!

Tryllhase
06.09.2015, 17:04
Offenbar hat man dem Trampel extra eine Hühnerleiter ins Boot gestellt.

Na ja, sie ist ja auch ein Huhn, wenn auch eins, das nur faule Eier legt und meist nur alternativlos vor sich hin döst.
Das ist ein U-Boot!

Menetekel
06.09.2015, 17:17
Auf Merkels Mist ist diese Flexibilität nicht gewachsen- sie ist nur Handlanger einer sehr reichen Minderheit. Ein einziges Prozent der Bevölkerung dem aber ca 75% des Kapitals gehören, müssen es schaffen 99% in Schach zu halten, damit die "Gott gewollte Ordnung" besser -ihre Ordnung- erhalten bleibt. Da muss man sich ganz schön was einfallen lassen. Man muss die 99 % der Bevölkerung dazu bringen, sich ausschließlich mit sich selber zu beschäftigen. Das bedeutet das Volk muss geteilt werden, in politische Richtungen, in soziale Zugehörigkeiten, in religiöse Glaubensrichtungen und, und, und ...Je mehr man die Lebensinteressen teilen kann und auch Probleme und Krisen schafft, um so leichter lässt sich die absolute Mehrheit von einer sehr kleinen Minderheit regieren.
Ich ziehe den Hut vor soviel Intelligenz von nur einen Prozent der Bevölkerung.

Eine Betrachtung der Situation, welche mir auch eingeht. Diese Machenschaft ist ja nicht neu in der Geschichte, wenn man sich damit beschäftigt hat. Auch wenn die Fahnen gewechselt werden, die Machenschaften werden zwar angezweifelt, bis man selbst an den Schalthebeln der Macht sitzt. Und schon greift man auf die zurück, welche man vorher lauthals veruteilt hat. Und das sich die Masse noch nie richtig geeinigt hatte, wissen diese Schranzen genauso, wie jeder denkende Mensch und nutzen diesen Umstand rigoros aus. So läuft es schon eine Ewigkeit und wird sich leider auch NIE ändern, weil es immer wieder Menschen geben wird, welche sich dem Rest überlegen fühlt. Und schon beginnt die Unterdrückung der Anderen.