127 Mill Besatzungstribute an die Sieger

[Lichtblau]

Derweil baut die US-Armee im nahe gelegenen Weilerbach für 1,2 Milliarden Euro ein neues Militärkrankenhaus. Rund 127 Millionen Euro übernimmt der deutsche Steuerzahler. Bereitet sich die US-Armee mit dem Krankenhaus auf einen militärischen Großkonflikt vor?


http://www.rtdeutsch.com/28937/headline/127-millionen-euro-deutsche-steuergelder-fuer-neues-us-militaerkrankenhaus-bei-ramstein-friedensbewegung-fordert-schliessung-des-stuetzpunktes/

die werden wohl noch lange hier bleiben, wenn sie 1 milliarde investieren.

[Lichtblau]

watn hier los. ich dachte ich würde den nerv des forums treffen.

[Gehirnnutzer]

http://www.rtdeutsch.com/28937/headline/127-millionen-euro-deutsche-steuergelder-fuer-neues-us-militaerkrankenhaus-bei-ramstein-friedensbewegung-fordert-schliessung-des-stuetzpunktes/

die werden wohl noch lange hier bleiben, wenn sie 1 milliarde investieren.




Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut



http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Images/Printer.gif



Artikel 81 [Rücktritt vom Abkommen]




Jede stationierende Vertragspartei kann im Benehmen mit den anderen Vertragsparteien durch schriftliche Anzeige unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren von diesem Abkommen zurücktreten. Die Bundesrepublik kann dieses Abkommen im Benehmen mit den anderen Vertragsparteien in Bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch schriftliche Anzeige unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.






NATO-Truppenstatut

UP: Zu Artikel XIX (http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/ZuArtikelXI.htm)

http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Images/Printer.gif



Artikel XIX [Kündigung]




(1)

Dieses Abkommen kann von jeder Vertragspartei nach Ablauf einer Frist von vier Jahren, von seinem Inkrafttreten an gerechnet, gekündigt werden.



(2)

Die Kündigung des Abkommens durch eine Vertragspartei erfolgt durch eine schriftliche Notifizierung, die von dieser Vertragspartei an die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zu richten ist; diese setzt alle anderen Vertragsparteien von jeder derartigen Notifizierung und dem Zeitpunkt ihres Eingangs in Kenntnis.



(3)

Die Kündigung wird ein Jahr nach Eingang der Notifizierung bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika wirksam. Nach Ablauf dieser Frist von einem Jahr tritt das Abkommen für die Vertragspartei, die es gekündigt hat, außer Kraft bleibt aber zwischen den anderen Vertragsparteien in Kraft.






Nordatlantikvertrag

http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/Images/Printer.gif



Artikel 13 [Kündigung des Vertrages]




Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.








Lichtblau, dein Problem sind nicht die US-Truppen, dein Problem ist, das du keine Menschen überzeugen kannst um Regierungsmacht zu erringen.

[hamburger]

Lichtblau, dein Problem sind nicht die US-Truppen, dein Problem ist, das du keine Menschen überzeugen kannst um Regierungsmacht zu erringen.

Statt sinnlose Pseudoverträge zu posten, erkläre den Leuten mal, wieso sich die BRD mit 127 Millionen beteiligt....welcher Vertrag regelt das ?
Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass die richtigen Verträge veröffentlicht werden.

[Gehirnnutzer]

Statt sinnlose Pseudoverträge zu posten, erkläre den Leuten mal, wieso sich die BRD mit 127 Millionen beteiligt....welcher Vertrag regelt das ?
Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass die richtigen Verträge veröffentlicht werden.

Och hamburger, mal ein wenig Eigeninitiative und sich die Verträge, deren Kündigungsartikel ich zitiert habe anschauen. Die dazugehörigen Verwaltungsabkommen, Ausführungsbestimmungen und gesetzliche Bestimmungen auch.

Hier findest du einen kleinen Teil davon. (http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.html)

Dazu kommen die gesetzlichen Grundlagen des Bundeshaushaltes etc. pp..

Tja, und um genau zu bestimmen auf welcher gesetzlichen Grundlage die 127 Millionen gezahlt werden, bräuchte man mehr und detailliertere Informationen über den Bau des Krankenhauses..

Defakto wäre es aber nutzlos, dir etwas zu erklären, weil dich die tatsächlichen Umstände nicht interessieren, genauso wenig wie Lichtblau.

Dein Problem ist, das diese genannten Artikel einen veränderbaren Zustand ausdrücken, den du gerne verneinen möchtest.

[iglaubnix+2fel]

watn hier los. ich dachte ich würde den nerv des forums treffen.

Lieber Lichblau, für Deutschland und Europa sieht es dunkelschwarz aus. Und die Forumsnerven sind gezogen.

[Lichtblau]

Lichtblau, dein Problem sind nicht die US-Truppen, dein Problem ist, das du keine Menschen überzeugen kannst um Regierungsmacht zu erringen.

weil die menschen mit allgegenwärtiger siegerpropaganda aufwachsen.

man siehts ja an dir.

[Gehirnnutzer]

weil die menschen mit allgegenwärtiger siegerpropaganda aufwachsen.

man siehts ja an dir.

Lichtblau, es gibt einen ultimativen Beweis für eure Position. Ihr belegt, das die genannten Artikel für Deutschland nicht anwendbar sind. Das Dumme daran ist, dazu müsst ihr Regierungsmacht erlangen.

[FloridaGerd]

Statt sinnlose Pseudoverträge zu posten, erkläre den Leuten mal, wieso sich die BRD mit 127 Millionen beteiligt....welcher Vertrag regelt das ?
Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass die richtigen Verträge veröffentlicht werden.

lol, was? Geheimverträge? Ein Geheimvertrag macht nur insoweit Sinn, als ihn beide Parteien freiwillig zu ihrem eigenen Vorteil eingehen. Sonst sind sie absolut nutzlos. Es bleibt also das gültig, was Gehirnnutzer geschrieben hat. Leider kannst du uns nichts, aber rein gar nichts an Quellenmaterial vorlegen. Zu faul zum Suchen oder nichts gefunden. Das ist ein Politikforum, da erwartet man ein wenig mehr als ein paar oberflächliche Sprüche und Pöbelei ("Pseudoverträge", "naiv" ...).

[hamburger]

weil die menschen mit allgegenwärtiger siegerpropaganda aufwachsen.

man siehts ja an dir.

Er hat ein Problem...nur Theorie, keine Praxis...
Bei einer realen Auseinandersetzung mit diesem Staat würde er verstummen....
Schon die Tatsache, das es nicht einmal ein Staatshaftungsrecht mehr gibt sollte jedem klar machen, dass die Zustände heute kaum anders als in der Nazi Zeit sind.
Das wundert einen Fachmann auch nicht, das damals die Nazi Richter an den vom Gehirnnutzer bejubelten Gesetzen maßgeblich beteiligt waren.
Die Siegermächte brauchten ihre Erfahrung um in Deutschland eine Scheindemokratie aufzubauen.

[FloridaGerd]

Statt sinnlose Pseudoverträge zu posten, erkläre den Leuten mal, wieso sich die BRD mit 127 Millionen beteiligt....welcher Vertrag regelt das ?
Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass die richtigen Verträge veröffentlicht werden.

Noch was: Die 127 Mille sind 1. Peanuts und 2. als Subvention der regionalen Wirtschaft zu verstehen, da langfristig das Geld um ein vielfaches durch Steuern, Bauaufträge usw. wieder reingeholt wird. Die Bundesregierung wird hierzu nicht gezwungen, wie Gehirnnutzer richtig schreibt. Derzeit will es sich Deutschland eben nicht mit der größten Macht auf Erden verscherzen, nur um ein paar Antiamerikanisten, die politisch marginal sind, zu befriedigen. Von mir aus könnte der Ami sich ruhig ein paar km nach Osten verlagern, da würde er mit Kusshand genommen, als Schutz gegen ein Russland mit neuen imperialen Gelüsten. Es wäre aber die Gefahr da, dass sich Deutschland möglicherweise wieder isoliert.

[hamburger]

lol, was? Geheimverträge? Ein Geheimvertrag macht nur insoweit Sinn, als ihn beide Parteien freiwillig zu ihrem eigenen Vorteil eingehen. Sonst sind sie absolut nutzlos. Es bleibt also das gültig, was Gehirnnutzer geschrieben hat. Leider kannst du uns nichts, aber rein gar nichts an Quellenmaterial vorlegen. Zu faul zum Suchen oder nichts gefunden. Das ist ein Politikforum, da erwartet man ein wenig mehr als ein paar oberflächliche Sprüche und Pöbelei ("Pseudoverträge", "naiv" ...).

Es gibt hier in den Beiträgen ausreichend Material, die diese Umstände beweisen.
Nur ein Hinweis...sogar Merkel hat Verträge beim BND entdeckt, die sie dann schnell außer Kraft gesetzt hat.
Aber dazu gehört die Fähigkeit, sich gewisse Dinge merken zu können....arbeite an der Speicherfähigkeit deines Gehirns, bevor du dich weiter lächerlich machst.
Mit deinen grauen Pünktchen wirst du niemand beeindrucken...nur durch inhaltsvolle Beiträge.
Also üben....üben ....üben...die Hoffnung stirbt zuletzt:D

[hamburger]

Noch was: Die 127 Mille sind 1. Peanuts und 2. als Subvention der regionalen Wirtschaft zu verstehen, da langfristig das Geld um ein vielfaches durch Steuern, Bauaufträge usw. wieder reingeholt wird. Die Bundesregierung wird hierzu nicht gezwungen, wie Gehirnnutzer richtig schreibt. Derzeit will es sich Deutschland eben nicht mit der größten Macht auf Erden verscherzen, nur um ein paar Antiamerikanisten, die politisch marginal sind, zu befriedigen. Von mir aus könnte der Ami sich ruhig ein paar km nach Osten verlagern, da würde er mit Kusshand genommen, als Schutz gegen ein Russland mit neuen imperialen Gelüsten. Es wäre aber die Gefahr da, dass sich Deutschland möglicherweise wieder isoliert.

Du bist wirklich ein Depp...

[FloridaGerd]

Du hast immer noch nichts inhaltlich substantielles gebracht, außer unbelegten Behauptungen und Beleidigungen. Was für ein Niveau.

[skydive]

Noch was: Die 127 Mille sind 1. Peanuts und 2. als Subvention der regionalen Wirtschaft zu verstehen, da langfristig das Geld um ein vielfaches durch Steuern, Bauaufträge usw. wieder reingeholt wird. Die Bundesregierung wird hierzu nicht gezwungen, wie Gehirnnutzer richtig schreibt. Derzeit will es sich Deutschland eben nicht mit der größten Macht auf Erden verscherzen, nur um ein paar Antiamerikanisten, die politisch marginal sind, zu befriedigen. Von mir aus könnte der Ami sich ruhig ein paar km nach Osten verlagern, da würde er mit Kusshand genommen, als Schutz gegen ein Russland mit neuen imperialen Gelüsten. Es wäre aber die Gefahr da, dass sich Deutschland möglicherweise wieder isoliert.


Du hast immer noch nichts inhaltlich substantielles gebracht, außer unbelegten Behauptungen und Beleidigungen. Was für ein Niveau.
Muss ich nicht groß kommentieren. Zustimmung.

[hamburger]

Muss ich nicht groß kommentieren. Zustimmung.

Wundert nicht....da die 127 Millionen noch nicht von deiner Grundsicherung abgezogen werden.
Du kannst dich gern in der Ukraine für die Interessen der USA einsetzen....also, wann gehts los?

[skydive]

Wundert nicht....da die 127 Millionen noch nicht von deiner Grundsicherung abgezogen werden.
Du kannst dich gern in der Ukraine für die Interessen der USA einsetzen....also, wann gehts los?

Was habe ich mit Grundsicherung zu tun? Ich bin jüdischer Abstammung. Das heißt ich bin von Natur aus reich. Den Staat BRD koste ich keinen einzigen Cent.

[iglaubnix+2fel]

Was habe ich mit Grundsicherung zu tun? Ich bin jüdischer Abstammung. Das heißt ich bin von Natur aus reich. Den Staat BRD koste ich keinen einzigen Cent.

Von Natur aus frech triffts besser!

[FloridaGerd]

Wundert nicht....da die 127 Millionen noch nicht von deiner Grundsicherung abgezogen werden.
Du kannst dich gern in der Ukraine für die Interessen der USA einsetzen....also, wann gehts los?

Wieso bringst du jetzt dein Hartz4 und die Ukraine ins Spiel? Hehe, und glaubst du, du sähest auch nur einen Cent mehr, wenn diese Subvention nicht flösse? :crazy:

Der Schäuble hätte da andere Verwendung für, etwa Asylforderer oder gerade hat er wieder 86 Millarden an Griechenland verschenkt!

[skydive]

Wieso bringst du jetzt dein Hartz4 und die Ukraine ins Spiel? Hehe, und glaubst du, du sähest auch nur einen Cent mehr, wenn diese Subvention nicht flösse? :crazy:

Der Schäuble hätte da andere Verwendung für, etwa Asylforderer oder gerade hat er wieder 86 Millarden an Griechenland verschenkt!
Ja, kann ich auch zustimmen. Im Übrigen hat Gehirnnutzer ja dargelegt, wie es sich verhält.

[hamburger]

Wieso bringst du jetzt dein Hartz4 und die Ukraine ins Spiel? Hehe, und glaubst du, du sähest auch nur einen Cent mehr, wenn diese Subvention nicht flösse? :crazy:

Der Schäuble hätte da andere Verwendung für, etwa Asylforderer oder gerade hat er wieder 86 Millarden an Griechenland verschenkt!

Florida Gerd ist jedem schon aus der Bildzeitung bekannt....der Sozialhilfe in Florida bezog:D
Der Name ist Programm.....mutig, sich hier zu outen

[FloridaGerd]

Florida Gerd ist jedem schon aus der Bildzeitung bekannt....der Sozialhilfe in Florida bezog:D
Der Name ist Programm.....mutig, sich hier zu outen

Glaubst du, ich bin es? Immer noch nix beizutragen? "Sieger" war'n die Russen im Ostblock, "Besatzungstribute" ist und bleibt lächerlich (und außer Gepöbel immer noch keine Argumente dagegen) ...

[jack000]

watn hier los. ich dachte ich würde den nerv des forums treffen.
127 Mio. € sind "Peanuts" ... und solange es dient einen Militärstandort aufrecht zu erhalten, bzw. zu erweitern schafft und sichert das auch noch Arbeitsplätze.
=> Wenn dann noch knapp 1,1 Mrd. € nicht vom Deutschen Steuerzahler finanziert werden ist das doch ein gutes Geschäft (Unabhängig davon für was es eingesetzt wird).

[BERT]

Was habe ich mit Grundsicherung zu tun? Ich bin jüdischer Abstammung. Das heißt ich bin von Natur aus reich. Den Staat BRD koste ich keinen einzigen Cent.

---

:haha:

Es geht wieder los. Er kann es nicht lassen. Bald erzählt er wieder, wie er in Afrika mit seinem Messer gegen ein Nilpferd gekämpft hat.

[Frankenberger_Funker]

lol, was? Geheimverträge? Ein Geheimvertrag macht nur insoweit Sinn, als ihn beide Parteien freiwillig zu ihrem eigenen Vorteil eingehen. [...]

Eben nicht. Ein (politischer) Geheimvertrag kann durchaus unter Zwang und mit dem Ziel geschlossen werden, die Öffentlichkeit zu täuschen.

[Frankenberger_Funker]

Lichtblau, dein Problem sind nicht die US-Truppen, dein Problem ist, das du keine Menschen überzeugen kannst um Regierungsmacht zu erringen.

Glaubst du ernsthaft, die USA würden Deutschland aus ihrem Machtbereich entlassen? Papier hat da eine Engelsgeduld.

Zumal der inoffizielle Zweck der NATO u.a. darin besteht, Deutschland niederzuhalten.

[skydive]

Glaubst du ernsthaft, die USA würden Deutschland aus ihrem Machtbereich entlassen? Papier hat da eine Engelsgeduld.

Zumal der inoffizielle Zweck der NATO u.a. darin besteht, Deutschland niederzuhalten.

Könntest du diesen inoffiziellen Zweck mal verlinken? Falls es den je gab, so wurde er mit der UN-Mitgliedschaft obsolet.

[Nanu]

Glaubst du ernsthaft, die USA würden Deutschland aus ihrem Machtbereich entlassen? Papier hat da eine Engelsgeduld.

Zumal der inoffizielle Zweck der NATO u.a. darin besteht, Deutschland niederzuhalten.Tja, da hat sich Gorbi ganz schön verarschen lassen. Warum er die DDR ohne jede Gegenleistung an USrael verschenkt hat, kapiere ich bis heute nicht.

[Frankenberger_Funker]

Könntest du diesen inoffiziellen Zweck mal verlinken? Falls es den je gab, so wurde er mit der UN-Mitgliedschaft obsolet.

Googel doch mal nach dem ersten NATO-Generalsekretär Lord Ismay und seiner Äußerung über "Germany" ...

[Gehirnnutzer]

Glaubst du ernsthaft, die USA würden Deutschland aus ihrem Machtbereich entlassen? Papier hat da eine Engelsgeduld.

Zumal der inoffizielle Zweck der NATO u.a. darin besteht, Deutschland niederzuhalten.

Frankenberger_Funker es geht nicht um Glauben, sondern um Beweise und Indizien. Frankenberger_Funker Papier ist zwar geduldig, aber um zu beweisen, das es ist, musst du das was auf ihm steht widerlegen.

[skydive]

Googel doch mal nach dem ersten NATO-Generalsekretär Lord Ismay und seiner Äußerung über "Germany" ...

Muss ich gar nicht. Die Behauptung stamm von dir.

[Frankenberger_Funker]

Muss ich gar nicht. Die Behauptung stamm von dir.

Na, diese Replik ist doch wirklich billig.

[ABAS]

http://www.rtdeutsch.com/28937/headline/127-millionen-euro-deutsche-steuergelder-fuer-neues-us-militaerkrankenhaus-bei-ramstein-friedensbewegung-fordert-schliessung-des-stuetzpunktes/

die werden wohl noch lange hier bleiben, wenn sie 1 milliarde investieren.

Die Amis fliegen die bei ihren asymmetrischen Kriegen verletzte
GIs in Spezialeinsaetzen, operative CIA Kraefte und Soeldner der
privaten US Militaerkonzerne nicht in die USA aus sondern nach
Rammstein.

Wahrscheinlich reicht die Kapazitaet von Rammstein nicht mehr aus
weil die Freiheitskaempfer in der Ukraine und in Syrien gute Arbeit
geleistet und nicht nur zahlreiche Bodycounts sondern ebensoviele
Verletzte bei den operativen Kraeften der US Agressoren verursacht
haben, die offiziell " niemals " in den Buergerkriegsgebieten waren.

[skydive]

Na, diese Replik ist doch wirklich billig.

Du kannst es also nicht. Q.E.D

[Lichtblau]

Tja, da hat sich Gorbi ganz schön verarschen lassen. Warum er die DDR ohne jede Gegenleistung an USrael verschenkt hat, kapiere ich bis heute nicht.

er hat dafür kredite bekommen.
müsste man mal raus kriegen ob die zurückgezahlt wurden.

[FloridaGerd]

Eben nicht. Ein (politischer) Geheimvertrag kann durchaus unter Zwang und mit dem Ziel geschlossen werden, die Öffentlichkeit zu täuschen.

So ein Quatsch. Und mit was willst du die Nichteinhaltung sanktionieren? Und WIE willst du die Einhaltung einfordern?

[Frankenberger_Funker]

So ein Quatsch. Und mit was willst du die Nichteinhaltung sanktionieren? Und WIE willst du die Einhaltung einfordern?

Sanktioniert wird mit der Feindstaatenklausel der UN, Art. 53 und 107. Und um dem Einwand gleich vorzubeugen: "Obsolet" ist ungleich "ungültig" bzw. "nichtig".

[Frankenberger_Funker]

Du kannst es also nicht. Q.E.D

Rabulistischer Dampfplauderer.

[skydive]

Sanktioniert wird mit der Feindstaatenklausel der UN, Art. 53 und 107. Und um dem Einwand gleich vorzubeugen: "Obsolet" ist ungleich "ungültig" bzw. "nichtig".

Weil sie obsolet ist, wird sich niemand mehr darauf berufen. Kann man auch nicht, da die BRD vollwertiges Mitglied der UN ist.

[skydive]

Rabulistischer Dampfplauderer.

Kannst es also immer noch nicht?

[FloridaGerd]

Sanktioniert wird mit der Feindstaatenklausel der UN, Art. 53 und 107. Und um dem Einwand gleich vorzubeugen: "Obsolet" ist ungleich "ungültig" bzw. "nichtig".

Also wenn jetzt die BRD sagt, wir kündigen diesen "geheimen, uns aufgezwungenen Vertrag", was würde dann konkret passieren?

[Anita Fasching]

---

:haha:

Es geht wieder los. Er kann es nicht lassen. Bald erzählt er wieder, wie er in Afrika mit seinem Messer gegen ein Nilpferd gekämpft hat.

Ahm, und wer hat gewonnen?
Ich mein, das Nilpferd.
Das schreibt ja auch hier und nennt sich Kurti.:D

[hthor]

er hat dafür kredite bekommen.
müsste man mal raus kriegen ob die zurückgezahlt wurden.

Ja da gab es noch unter der Schröder Regierung ein gemecker, weil Russland seine Kredite vorzeitig ausgelöst hatte, ich glaube es ging um eine Zahlung von 30 Milliarden,
weswegen auch Deutschland 2009 die internationale Automobilkrise gut überstehen konnte.

[Lichtblau]

127 Mio. € sind "Peanuts" ... und solange es dient einen Militärstandort aufrecht zu erhalten, bzw. zu erweitern schafft und sichert das auch noch Arbeitsplätze.
=> Wenn dann noch knapp 1,1 Mrd. € nicht vom Deutschen Steuerzahler finanziert werden ist das doch ein gutes Geschäft (Unabhängig davon für was es eingesetzt wird).

was für ein käse. du drehst es dir hin wie du es brauchst.

[jack000]

was für ein käse. du drehst es dir hin wie du es brauchst.
Werde mal konkreter was du sagen möchtest. 127 Mio. beitragen und dafür einen Millitärstandort zu haben ist ein gutes Geschäft.
Beispiel: S21 kostet (mindestens) 6,8 Mrd. € und heraus kommt nichts anderes als das man wiederum einen Bahnhof hat bei dem Züge rein- und raus fahren.

[Shahirrim]

...

Der Schäuble hätte da andere Verwendung für, etwa Asylforderer oder gerade hat er wieder 86 Millarden an Griechenland verschenkt!
Lieber 300 Milliarden in Griechenland versenken, die dann den Asylverbrechern nicht zur Verfügung stehen, oder den Besatzern.

[Gehirnnutzer]

Also wenn jetzt die BRD sagt, wir kündigen diesen "geheimen, uns aufgezwungenen Vertrag", was würde dann konkret passieren?

FloridaGerd, es gibt übrigens nicht nur die UN, als Quelle des Völkerrechts, sondern auch die völkerrechtlichen Verträge zwischen den Staaten. Warum wohl hat man in einer Resolution festgestellt, das die Klauseln obsolet sind?

Dazu musst du betrachten, was diese Feindstaatenklauseln eigentlich besagen. Sie besagen eigentlich vereinfacht dargestellt nur, das die in der UN-Charta enthaltenen Verbote, Bedingungen und Einschränkungen für bestimmte Maßnahmen nicht im Rechtsverhältnis zwischen den ehemaligen Feindstaaten des 2. Weltkrieges bestehen.
Es spielt aber auch keine Rolle, da durch völkerrechtliche Verträge bilateraler und multilateraler Art zwischen den entsprechenden Staaten, die entsprechenden Maßnahmen, die die Feindstaatenklauseln theoretisch erlauben, schon wieder verboten oder nicht anwendbar sind.

Ach ja, wenn ihr jetzt damit kommt, Verträge können gebrochen werden, dann spielen die Feindstaatenklauseln so oder so keine Rolle, weil das ganze Völkerrecht keine Rolle spielt.

Völkerrecht beruht auf Anerkennung und Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten).

[Lichtblau]

Werde mal konkreter was du sagen möchtest. 127 Mio. beitragen und dafür einen Millitärstandort zu haben ist ein gutes Geschäft.
Beispiel: S21 kostet (mindestens) 6,8 Mrd. € und heraus kommt nichts anderes als das man wiederum einen Bahnhof hat bei dem Züge rein- und raus fahren.

ein bahnhof nützt uns, eim amerik krankenhaus nützt uns gar nichts.

[FloridaGerd]

FloridaGerd, es gibt übrigens nicht nur die UN, als Quelle des Völkerrechts, sondern auch die völkerrechtlichen Verträge zwischen den Staaten. Warum wohl hat man in einer Resolution festgestellt, das die Klauseln obsolet sind?

Dazu musst du betrachten, was diese Feindstaatenklauseln eigentlich besagen. Sie besagen eigentlich vereinfacht dargestellt nur, das die in der UN-Charta enthaltenen Verbote, Bedingungen und Einschränkungen für bestimmte Maßnahmen nicht im Rechtsverhältnis zwischen den ehemaligen Feindstaaten des 2. Weltkrieges bestehen.
Es spielt aber auch keine Rolle, da durch völkerrechtliche Verträge bilateraler und multilateraler Art zwischen den entsprechenden Staaten, die entsprechenden Maßnahmen, die die Feindstaatenklauseln theoretisch erlauben, schon wieder verboten oder nicht anwendbar sind.

Ach ja, wenn ihr jetzt damit kommt, Verträge können gebrochen werden, dann spielen die Feindstaatenklauseln so oder so keine Rolle, weil das ganze Völkerrecht keine Rolle spielt.

Völkerrecht beruht auf Anerkennung und Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten).

Des Pudels Kern ist doch, dass es sich hier um eine politische, nicht etwa um eine juristische Frage handelt.

Irgendwelche "Verträge" zur "Knebelung" Deutschlands machen nur insoweit Sinn, als dass das Gros der Staaten diese anerkennt, und bei Nichteinhaltung Sanktionen gegen den vermeintlichen "Vertragsbrecher" verhängen würde.

Das ließe sich für die unmittelbare Nachkriegszeit glaubhaft darstellen, heutzutage ist das einfach nur lächerlich.

[hamburger]

Schon erschreckend, wie manche ihr "vorhandenes?" Gehirn nicht nutzen. Und wie ehemalige Sozialhilfeempfänger aus Florida hier posten....abgesehen von Himmelsdivern:D


Aktuelle Rechtsgrundlagen für die Zu(sammen)arbeit des BND mit der NSA Ursache ist vielmehr, dass es bindende, aber weitgehend geheime Verträge gibt, die die Bundesrepublik und ihre Dienste zu einer engen Zusammenarbeit (bzw. Zuarbeit), vor allem für die Vereinigten Staaten, verpflichten. Diese Verpflichtungen ergeben sich aus Vereinbarungen, die in Folge des Zweiten Weltkrieges geschlossen wurden [e] und aus Verpflichtungen des NATO-Partners Deutschland gegenüber anderen NATO-Staaten [d], insbesondere gegenüber den Vereinigten Staaten, nachdem diese – nach den Anschlägen vom 11. September 2001, den „Bündnisfall“ ausgerufen hatten, der alle anderen NATO-Mitglieder zu „verschärftem“ Beistand verpflichtet. Mehr dazu in unseren früheren Artikeln [a – e], die insbesondere auf die Veröffentlichungen des Freiburger Historikers Dr. Josef Foschepoth zurückgehen [1]. Übrigens: In ‚Die Anstalt‘ vom 26.05.2015 [2] sind diese Fakten (ab 18:24) ebenso richtig, wie unterhaltsam dargestellt.


Nur ein Ausschnitt aus den bereits bekannten "geheimen" Verträgen, die öffentlich geworden sind.
Erschreckend die Dummheit mancher Forenbewohner....und ich dachte immer, Juden sind intelligenter als Deutsche:dd:

[Wolf Fenrir]

Was soll das Gelaber ? Die famose BRD ist ein Besatzergebilde des Amis und dessen Schwanzlutscher . Ein Vasall wie ihn sich kein Besatzer besser wünschen könnte ... Es bedarf keiner weiteren Worte jeder der seinen Verstand am richtigen Örtchen hat weiß das ...

[skydive]

Schon erschreckend, wie manche ihr "vorhandenes?" Gehirn nicht nutzen. Und wie ehemalige Sozialhilfeempfänger aus Florida hier posten....abgesehen von Himmelsdivern:D



Nur ein Ausschnitt aus den bereits bekannten "geheimen" Verträgen, die öffentlich geworden sind.
Erschreckend die Dummheit mancher Forenbewohner....und ich dachte immer, Juden sind intelligenter als Deutsche:dd:
Erschreckend viel mehr, dass du glaubst, "geheime Verträge" die jetzt öffentlich sind, hätten irgend eine Bedeutung. Wer denkt, dass Juden intelligenter sind als Deutsche leidet wahrscheinlich unter einem Minderwertigkeitskomplex. Das würde auch deinen Beitrag erklären.


Was soll das Gelaber ? Die famose BRD ist ein Besatzergebilde des Amis und dessen Schwanzlutscher . Ein Vasall wie ihn sich kein Besatzer besser wünschen könnte ... Es bedarf keiner weiteren Worte jeder der seinen Verstand am richtigen Örtchen hat weiß das ...
Die BRD ist souverän in ihren inneren und äußeren Angelegenheiten. Artikel 7 der 2+4 Verträge. Widerlege das bitte mal an einem konkreten Beispiel und du kannst jedem nachweisen, dass du dein Hirn am richtigen Ort hast. Wenn nicht....

[Gehirnnutzer]

Des Pudels Kern ist doch, dass es sich hier um eine politische, nicht etwa um eine juristische Frage handelt.

Irgendwelche "Verträge" zur "Knebelung" Deutschlands machen nur insoweit Sinn, als dass das Gros der Staaten diese anerkennt, und bei Nichteinhaltung Sanktionen gegen den vermeintlichen "Vertragsbrecher" verhängen würde.

Das ließe sich für die unmittelbare Nachkriegszeit glaubhaft darstellen, heutzutage ist das einfach nur lächerlich.

FloridaGerd, es geht um den Beweis, das gewisse politische Ansichten hinsichtlich der Verträge richtig sind oder nicht. Diesen Beweis kann man aber nur juristisch erbringen in dem man diese Verträge kündigt. Wer das tun will braucht nun wieder politische Macht.


Schon erschreckend, wie manche ihr "vorhandenes?" Gehirn nicht nutzen. Und wie ehemalige Sozialhilfeempfänger aus Florida hier posten....abgesehen von Himmelsdivern:D

hamburger, lass diese Nickverhutzung durch das anzweifeln meiner kognitiven Fähigkeiten.


Nur ein Ausschnitt aus den bereits bekannten "geheimen" Verträgen, die öffentlich geworden sind.
Erschreckend die Dummheit mancher Forenbewohner....und ich dachte immer, Juden sind intelligenter als Deutsche:dd:

hamburger, mir scheint deine kognitiven Fähigkeiten leiden, denn es geht nicht um die Frage gibt es Verträge oder gibt es sie nicht. Sondern sind diese Verträge kündbar oder nicht? Sicherlich wären bestimmte Verträge nicht zustandegekommen, gäbe es nicht die Vorgeschichte mit dem verlorenen Krieg. Jedoch ist das nicht die Frage. hamburger, du willst solche Verträge gekündigt haben, dann erringe, wie schon so oft gesagt, Regierungsmacht und tu es.

[hamburger]

FloridaGerd, es geht um den Beweis, das gewisse politische Ansichten hinsichtlich der Verträge richtig sind oder nicht. Diesen Beweis kann man aber nur juristisch erbringen in dem man diese Verträge kündigt. Wer das tun will braucht nun wieder politische Macht.



hamburger, lass diese Nickverhutzung durch das anzweifeln meiner kognitiven Fähigkeiten.



hamburger, mir scheint deine kognitiven Fähigkeiten leiden, denn es geht nicht um die Frage gibt es Verträge oder gibt es sie nicht. Sondern sind diese Verträge kündbar oder nicht? Sicherlich wären bestimmte Verträge nicht zustandegekommen, gäbe es nicht die Vorgeschichte mit dem verlorenen Krieg. Jedoch ist das nicht die Frage. hamburger, du willst solche Verträge gekündigt haben, dann erringe, wie schon so oft gesagt, Regierungsmacht und tu es.


hamburger, lass diese Nickverhutzung durch das anzweifeln meiner kognitiven Fähigkeiten.

Diese Fähigkeiten stelle ich hiermit offiziell in Abrede....denn es ging um die Tatsache, dass es eben Verträge gibt, die niemand einsehen kann und die Souveränität ad Absurdum führen.
Tatsächlich muss ich immer wieder feststellen, das du dich regelmäßig um den Inhalt herum windest.
Das kannst du gern in deiner Umgebung machen, aber nicht bei Leuten, die dir überlegen sein könnten.
Die zahlreich angeführten Beispiele ignorierst du regelmäßig, um dann irgendwann einmal auf Nebensächlichkeiten zu antworten.
Extra noch einmal für dich...niemals habe ich verlauten lassen, irgendwelche Verträge kündigen zu wollen.
Denn das ist wegen der nicht öffentlichen Verträge überhaupt nicht möglich.

[GSch]

Du scheinst recht klare Vorstellungen zu haben, was in diesen "geheimen Verträgen" steht. Dann lass uns doch mal an deinen Weisheiten teilhaben.

Hinweis: ein völkerrechtlicher Vertrag wird für Deutschland nur rechtskräftig, wenn der Bundestag ihn ratifiziert hat. Dann ist er aber nicht mehr geheim. Der Bundestag diskutiert ja öffentlich, und die Ergebnisse kann man im Bundesgesetzblatt nachlesen. Da muss auch der Vertragstext veröffentlicht werden.

Deine Geheimverträge sind so real wie die geheimnisumwitterte "Kanzlerakte", die auch nie ein Mensch gesehen hat, vor allen Dingen kein Bundeskanzler.

[Lichtblau]

Was soll das Gelaber ? Die famose BRD ist ein Besatzergebilde des Amis und dessen Schwanzlutscher . Ein Vasall wie ihn sich kein Besatzer besser wünschen könnte ... Es bedarf keiner weiteren Worte jeder der seinen Verstand am richtigen Örtchen hat weiß das ...

ja, jeder der glaubt wenn ein land ein anderes besiegt, sich nicht die kontrolle über dieses land sichert, lebt in einer bunten märchenwelt.

[Zirrus]

Statt sinnlose Pseudoverträge zu posten, erkläre den Leuten mal, wieso sich die BRD mit 127 Millionen beteiligt....welcher Vertrag regelt das ?
Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass die richtigen Verträge veröffentlicht werden.
Die Bundesrepublik leistet mit diesen 127 Milliönchen einen Lastenausgleich, weil die Vereinigten Staaten von Amerika in der Nato die Hauptlast tragen, sowohl militärisch als auch finanziell. Jeder Staat, der Mitglied der Nato ist, muss auch mit einem finanziellen Betrag zu dieser Organisation beitragen, andernfalls könnte diese große Organisation nicht funktionieren.


Was nun Deutschland zahlen muss und warum, das kannst du alles auf der Homepage des Außenministerium in Erfahrung bringen, allerdings in das mit ein bisschen Arbeit verbunden und bequeme Personen bewegen sich meistens nicht gern, das wird dann wohl auch der Grund für deine Unkenntnis sein.
Im Übrigen sind alle Verträge die Deutschland mit den USA geschlossen hat, öffentlich und einsehbar. Die einzigen Verträge, die (für Allgemeinheit) nicht einsehbar sind, sind die Verträge, die die US-Geheimdienste betrifft, um zu verhindern, dass irgendwelche Bösewichte aus dem fernen Osten die US-Aufklärung unterlaufen und die USA mit „Potemkinsche Dörfer“ in die Irre führen, oder versuchen, die US-Nachrichtendienste irgendwelche anderen Trugbilder unter den Rüssel zu halten, um von deren Schadtaten abzulenken.

[hamburger]

ja, jeder der glaubt wenn ein land ein anderes besiegt, sich nicht die kontrolle über dieses land sichert, lebt in einer bunten märchenwelt.

Die Berufstroll, GSCH und Zirrus gehen auch nicht auf den vorher geposteten Sachverhalt ein:D
Aber so ist das nun einmal mit den Klugscheißern....
Die NSA weist den BND an, die Kanzlerin hatte mal Verträge in der Richtung entdeckt...außer Kraft gesetzt...aber auch nicht erzählt..was für Verträge das waren...
Da es sinnlos ist, mit solchen Leuten zu diskutieren, lässt man das eben.
Wie der Gehirnnutzer....erst schweigen und dann über andere Dinge schwafeln.
Präsidenten Flugzeuge werden zur Landung gezwungen....die Mitarbeit der Länder war wohl wohl extrem freiwillig:fizeig:
Die von mir erwähnten Leuten haben mein Mitleid verdient, ich bremse auch für Behinderte.

[borisbaran]

Es gibt keine Besatzung in Deutschland seit ca 1991, also ist dieser Beitrag schon mal völlig sinnlos.

[Deutschmann]

Es gibt keine Besatzung in Deutschland seit ca 1991, also ist dieser Beitrag schon mal völlig sinnlos.

Stimmt. Die Russen sind abgezogen. War aber erst 1993.

[borisbaran]

Stimmt. Die Russen sind abgezogen. War aber erst 1993.
Ich meinte den 2+4-Vetrag.

[Shahirrim]

Stimmt. Die Russen sind abgezogen. War aber erst 1993.

Nein, 1994!

[kikkoman]

Wenn de facto ein "souveräner" Staat genauso handelt wie ein unterwürfiger Vasall - aus welchem Antrieb auch immer - also zB eine Staatschefin bei eklatantesten Rechtsbrüchen nichts unternimmt bzw. sogar brav um Auskunft bittet und die folgende Abfuhr für nicht erwähnenswert hält - dann ist auf diese "Souveränität" mit Verlaub geschissen.

Das sieht euch ähnlich, sowas mit irgendwelchen Legalismen wegzureden.

[borisbaran]

Sieht zum Beispiel Gysi anders, um mal einen von vielen zu nehmen, die da mehr Ahnung haben wie du.
Was waren seine Argumente?

Aber schön, das du zumindest bis 1991 eine Besatzung anerkennst, hat man ja auch gerne in Abrede gestellt.
Hier mal, wie der Status besetzte Republik weiter geht.
http://www.sueddeutsche.de/politik/historiker-foschepoth-ueber-us-ueberwachung-die-nsa-darf-in-deutschland-alles-machen-1.1717216
Wird dich als Auftragsschreiber nicht interessieren.
Aber einige lesen mit, die können dich dann besser einschätzen.
Und auch er hat keine Beweise für angebliche Geheimabkommen und ihre Geltung heute erbracht, also Blödsinn wie gehabt.

[borisbaran]

Wenn de facto ein "souveräner" Staat genauso handelt wie ein unterwürfiger Vasall - aus welchem Antrieb auch immer - also zB eine Staatschefin bei eklatantesten Rechtsbrüchen nichts unternimmt bzw. sogar brav um Auskunft bittet und die folgende Abfuhr für nicht erwähnenswert hält - dann ist auf diese "Souveränität" mit Verlaub geschissen.
Du schnallst offenbar nicht, was "Besatzung" oder "staatliche Souveränität" überhaupt ist.

Das sieht euch ähnlich, sowas mit irgendwelchen Legalismen wegzureden.
Wen meinst du mit "euch"?

[kikkoman]

Du schnallst offenbar nicht, was "Besatzung" oder "staatliche Souveränität" überhaupt ist.

Nochmal: wenn es im Ergebnis keinen Unterschied macht, kann ich davon ausgehen, dass diese Souveränität nicht gegeben ist, trotz formaler Aufhebung der Besatzung.



Wen meinst du mit "euch"?


Du musst dich nicht angesprochen fühlen. Darfst aber.

[borisbaran]

Schwätzer, wie wäre es mit Augen auf.
Wieso Papiere studieren, schau in die Praxis.
Rammstein ist eine Militärbasis im Krieg. Hier sitzen die Rückwärtigen Dienste, Logistik und Verwundetenversorgung der kämpfenden Truppe.
Dafür fliegen die Amis mit Kriegsgerät in Deutschland rein und raus wie es ihnen beliebt. Sie bringen rein und raus was ihnen beliebt.
Die Lufthoheit des Staates Bundesrepublik existiert nicht.
Wie kommst du darauf?

Daneben ist sie wieder Willen Kriegspartei.[...]
Wider Willen? Quelle?

[borisbaran]

[...]http://www.taz.de/1/archiv/?dig=2003/03/28/a0092
Für Beispiel Rammsteinbeispiel übst du jetzt mal selber mit der Suchfunktion deines Browsers.
Da findest du sogar Filme, wie die lädierten Frontkämpfer angeliefert werden.
OK, und was hat das Ganze mit Besatzung zu tun??

[borisbaran]

[...]Ich war trotz deiner offensichtlichen Trollerei fair[...]
Also, Besatzung ist, wenn ein Land Teile eines anderen Landes besetzt hält und regiert. Die USA tut es nicht, also keine Besatzung. QED. GTFO.

[skydive]

Schwätzer, wie wäre es mit Augen auf.
Wieso Papiere studieren, schau in die Praxis.

Rammstein ist eine Militärbasis im Krieg. Hier sitzen die Rückwärtigen Dienste, Logistik und Verwundetenversorgung der kämpfenden Truppe.
Dafür fliegen die Amis mit Kriegsgerät in Deutschland rein und raus wie es ihnen beliebt. Sie bringen rein und raus was ihnen beliebt.
Die Lufthoheit des Staates Bundesrepublik existiert nicht.
Daneben ist sie wieder Willen Kriegspartei.
Sollten die von den Amis bekämpften einen Schlag gegen diesen Logistikstandort führen wollen, bei wem wollen wir uns beschweren?
Von Rammstein aus wird Krieg geführt.

Solche wie du wachen erst auf, wenn es sie selber erwischt ...

All dies passiert auch in der Türkei. Ist die Türkei jetzt von Amerikanern besetzt? Ich hätte nicht gedacht, dass man hier wirklich einen solchen Schwachsinn lesen kann....:D

[skydive]

Du musst nicht versuchen mich anzumachen.
Ich habe eine Meinung, die ich begründe.
Schwachsinn ist etwas anderes, im Zweifel nur eine Beleidigung.

In der Türkei passiert das etwas anders.
Dort werden erstens Einsätze geflogen, die die Interessenlage der Türkei bedienen.
Und zweitens müssen die Amerikaner sich da anstellen und warten bis sie dürfen.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-10/islamischer-staat-usa-allianz-kobani-tuerkei-abkommen-dementi

Nein, dem ist nicht so. Du hast eine Meinung, ich habe Wissen. So wird ein Schuh draus. Ich warte noch auf die Antwort, ob die Türkei jetzt besetzt ist und dann hätte ich noch gerne eine Erklärung warum Deutschland besetzt sein soll. Ich meine, ist nur deine Meinung, aber ich würde sie trotzdem gerne hören.

[skydive]

Herzblatt, ich habe mehr Bildungsbuchstaben vor meinem Namen, als dein ganzer Avatar lang ist.
So und jetzt noch viel Spaß bei deinem Höhenflug ...

Okay, du kannst die Frage warum Deutschland besetzt sein soll nicht beantworten. Des Weiteren konntest du auf Nachfrage auch nicht beantworten ob die Türkei im Falle der Nutzung von Kapazitäten durch US-Streitkräften besetzt ist. Wie kommst du darauf, dass jemand dich für gebildet halten könnte?

[skydive]

Natürlich kann ich das.
Aber, so eine Antwort macht Mühe und kostet Zeit.
Du hast dich als WissensPranzer leider nicht für diesen Aufwand qualifiziert.

Ich werde stattdessen meinem Goldhamster das Lesen beibringen.
Ähnlich schwierig wie eine Erklärung für dich, aber die Chancen bei meinem Hamster stehen besser.
Jeder, der das hier liest, weiß genau dass du es nicht kannst. Du belügst nur dich selbst. Ist doch nicht schlimm, wenn man ungebildet ist.

[borisbaran]

Jeder, der das hier liest, weiß genau dass du es nicht kannst. Du belügst nur dich selbst. Ist doch nicht schlimm, wenn man ungebildet ist.
Ohne Zweifel. Er und viele wie er hier im Forum behaupten vieles, haben aber auf Nachfragen nach Quellen, Beweisen usw nur Gepöbel parat.

[skydive]

Ohne Zweifel. Er und viele wie er hier im Forum behaupten vieles, haben aber auf Nachfragen nach Quellen, Beweisen usw nur Gepöbel parat.

Ich weiß........:cool:

[moishe c]

Jeder, der das hier liest, weiß genau dass du es nicht kannst. Du belügst nur dich selbst. Ist doch nicht schlimm, wenn man ungebildet ist.

Du Himmelsstürzer hättest 1990 besser zuhören sollen, als damals der Oberkommandierende der US-Streitkräfte in Europa im Rahmen des Wiedervereinigungs-Klamauks ein kurzes Interview gab!

[borisbaran]

Du Himmelsstürzer hättest 1990 besser zuhören sollen, als damals der Oberkommandierende der US-Streitkräfte in Europa im Rahmen des Wiedervereinigungs-Klamauks ein kurzes Interview gab!
Und was hatten sie da so gesagt?

[moishe c]

Und was hatten sie da so gesagt?

Erwischt, mein lieber Dubbel-Agent Baris!

Gegen andere lästern, aber selbst nicht mal wissen, was die eigenen Chefs (das war übrigens ein Mann, General, der in dem Interview!) so gelegentlich der staunenden Öffentlichkeit verkünden ... :sark:

[Lichtblau]

Es gibt keine Besatzung in Deutschland seit ca 1991, also ist dieser Beitrag schon mal völlig sinnlos.

weil der edle ritter amerika die böse hexe hitler erschlagen hat und wir jetzt im reich des guten, namens demokratie, leben.

oh man, was für eine pullerpisse...

[borisbaran]

weil der edle ritter amerika die böse hexe hitler erschlagen hat und wir jetzt im reich des guten, namens demokratie, leben.
oh man, was für eine pullerpisse...
Ja, du hast einen kompletten Strohmann aufgestellt und ihn korrekt bewertet ("Pullerpisse"? Klingt nach Kindergartensprache).

[Lichtblau]

Ja, du hast einen kompletten Strohmann aufgestellt und ihn korrekt bewertet ("Pullerpisse"? Klingt nach Kindergartensprache).

quark, ich habe nicht deine position verfälscht, sondern auf sarkastische art aufgezeigt, dass die story von der befreiung die narrative struktur eines märchens hat, eines märchens für erwachsene.

aber noch nicht mal das verstehst du.

[borisbaran]

quark, ich habe nicht deine position verfälscht, sondern auf sarkastische art aufgezeigt, dass die story von der befreiung die narrative struktur eines märchens hat, eines märchens für erwachsene.
aber noch nicht mal das verstehst du.
Ich habe nicht über die Korrektheit der Bewertung "Befreier" geschrieben.

[skydive]

Diesen deinen Status habe ich dir doch auch nicht vorgeworfen.
Ich habe auf das Problem verwiesen, das du nichts dazulernst.
Es lohnt daher den Aufwand nicht, es zu versuchen.

Je mehr du versuchst dich da raus zu drehen, desto tiefer sinkst du in Ansehen der User. Das nenne ich Sumpftreten. :))

Ich halte also noch mal für die Leser fest, dass du weder die angebliche Besatzung Deutschlands nachweisen kannst, noch analog dazu erklären, ob die Türkei allein durch die Anwesenheit von Truppen und die Nutzung von Start-und Landebahnen ebenfalls besetzt ist. Es wäre ratsamer für dich, wenn du die Sache jetzt im Sand versickern lässt, denn sonst trittst du immer mehr Sumpf und umso tiefer sinkst du dann im Ansehen der User, weil jeder lesen kann, dass du vor den Sätzen kapitulieren musst, die du selbst aufgestellt hast. Vor deinen eigenen Phrasen. Nicht sehr rühmlich. :hmm: