Wer hetzt wird bestraft

[Truitte]

Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.
Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.
https://i1.wp.com/www.heute.at/storage/pic/bilder/news/politik/1055354_1_20140915_pk-verfassungsschutz_15.jpgJustizminister Wolfgang Brandstetter

“Nun haben wir ein noch stärkeres Mittel, um gegen Menschen (http://www.heute.at/news/politik/art23660,1182948?fb_ref=Default&fb_source=message)feindlichkeit und Hass vorgehen zu können”, so Justizminister Brandstetter. “Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten.” Eine strengere Bestrafung sei zur Abschreckung sinnvoll.
So sollen Haftstrafen zwischen 1 und 5 Jahren möglich sein. Und damit ebenso hart bestraft werden wie Vergewaltigungen.
Strenger geahndet wird zudem das “Auffordern zu Gewalt”: Bereits das “Aufstacheln zum Hass” vor Publikum (ab 30 Personen) wird mit bis zu zwei Jahren bestraft. Bis zu einem Jahr Haft droht für die Veröffentlichung von Gewalt- oder Hasspropaganda – das gilt auch für Beiträge in Online-Foren.
Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

https://i0.wp.com/666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg (http://666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg)
Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasieven Flüchtlinge alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.
Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/07/13/wer-hetzt-wird-bestraft/#comments

[Buella]

Denen ist nicht mehr zu helfen!
Dummerweise ziehen sie mit ihrem verbrecherischen Handeln ganze Völker in den Schlund des Elends, der Versklavung und der Vernichtung!

[wtf]

Ich fordere die Übernahme von §301 des türkischen Strafgesetzbuchs (Beleidigung des Türkentums) in das deutsche Grundgesetz.

[wastl]

Das passt zum freiesten Staat auf deutschem Boden.
Die Volksverräter erwarten wohl eine Reaktion auf ihre forcierte Siedlungspolitik.

50294

[DeRu]

Diese Heuchler! Hetzen ständig subtil gegen das russische Volk, schränken die Meinungsfreiheit aber stärker ein als die Russen.

[Affenpriester]

Gesetze? Da scheiß ich doch drauf! Ich beleidige weiterhin die, die sich gern beleidigt fühlen, denke was ich sage und bumse outdoor. Da kann so ein EU-Hampelmann weiter fleißig neue Verbote ankündigen. Ich hab Völkermord in der Tasche, nen eigenen Kopf und Suff im Schädel. "Wie, häh? Ich verstehe Sie nicht, Herr Polizeiobermeister." Ich bin unzurechnungsfähig, würde n Psychiater bestätigen. "Er wusste nicht, was er tat." Oh doch, besser als ihr! Ich liebe diese Welt! Was kümmern mich unsinnige Gesetze?

[latrop]

Die Minister sollte man alle verklagen, da sie gegen ihr eigenes Volk hetzen.

Knieschuss ist immer schön.

[Eridani]

Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.
Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.
[....Bild.....] >>Justizminister Wolfgang Brandstetter

“Nun haben wir ein noch stärkeres Mittel, um gegen Menschen (http://www.heute.at/news/politik/art23660,1182948?fb_ref=Default&fb_source=message)feindlichkeit und Hass vorgehen zu können”, so Justizminister Brandstetter. “Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten.” Eine strengere Bestrafung sei zur Abschreckung sinnvoll.
So sollen Haftstrafen zwischen 1 und 5 Jahren möglich sein. Und damit ebenso hart bestraft werden wie Vergewaltigungen.
Strenger geahndet wird zudem das “Auffordern zu Gewalt”: Bereits das “Aufstacheln zum Hass” vor Publikum (ab 30 Personen) wird mit bis zu zwei Jahren bestraft. Bis zu einem Jahr Haft droht für die Veröffentlichung von Gewalt- oder Hasspropaganda – das gilt auch für Beiträge in Online-Foren.
Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

[.....Bild.......] (http://666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg)
Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasiven Flüchtlinge, alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.
Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/07/13/wer-hetzt-wird-bestraft/#comments



Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasiven Flüchtlinge, alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.

Genau so ist es!

Das ist bereits offener Meinungsfaschismus, ein Instrument, um jegliche Kritik von EU-Gegnern nieder zu halten.

Der €uro-Kollaps in wenigen Jahren, wird diesem Spuk ein Ende setzen.


Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

Spätestens hier, sollte jeder Grundschüler merken, wohin die Reise geht!

[Buella]

Gesetze? Da scheiß ich doch drauf! Ich beleidige weiterhin die, die sich gern beleidigt fühlen, denke was ich sage und bumse outdoor. Da kann so ein EU-Hampelmann weiter fleißig neue Verbote ankündigen. Ich hab Völkermord in der Tasche, nen eigenen Kopf und Suff im Schädel. "Wie, häh? Ich verstehe Sie nicht, Herr Polizeiobermeister." Ich bin unzurechnungsfähig, würde n Psychiater bestätigen. "Er wusste nicht, was er tat." Oh doch, besser als ihr! Ich liebe diese Welt! Was kümmern mich unsinnige Gesetze?

Leider hat nicht jeder einen Freibrief aus dem Land des Lächelns!

[opppa]

Wer hätte es vermutet, daß das Scheißen in die Schluchten solche Auswirkungen haben kann?

:?

[Bruddler]

Und ich dachte, die Österreicher wären noch halbwegs bei Verstand... :umkipp:


Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.
Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.
https://i1.wp.com/www.heute.at/storage/pic/bilder/news/politik/1055354_1_20140915_pk-verfassungsschutz_15.jpgJustizminister Wolfgang Brandstetter

“Nun haben wir ein noch stärkeres Mittel, um gegen Menschen (http://www.heute.at/news/politik/art23660,1182948?fb_ref=Default&fb_source=message)feindlichkeit und Hass vorgehen zu können”, so Justizminister Brandstetter. “Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten.” Eine strengere Bestrafung sei zur Abschreckung sinnvoll.
So sollen Haftstrafen zwischen 1 und 5 Jahren möglich sein. Und damit ebenso hart bestraft werden wie Vergewaltigungen.
Strenger geahndet wird zudem das “Auffordern zu Gewalt”: Bereits das “Aufstacheln zum Hass” vor Publikum (ab 30 Personen) wird mit bis zu zwei Jahren bestraft. Bis zu einem Jahr Haft droht für die Veröffentlichung von Gewalt- oder Hasspropaganda – das gilt auch für Beiträge in Online-Foren.
Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

https://i0.wp.com/666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg (http://666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg)
Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasieven Flüchtlinge alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.
Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/07/13/wer-hetzt-wird-bestraft/#comments

Dann werden wohl auch Pierre Vogel & Co. schweren Zeiten entgegen gehen ?! :hmm:

[Affenpriester]

Leider hat nicht jeder einen Freibrief aus dem Land des Lächelns!

Dann schaff dir diesen Freibrief oder nimm dir dein Recht! Recht wird immer nur genommen, nie gegeben. Kein ominöser Staat kann mir ein Recht gewähren, er kann mir mein Recht auf Freiheit nehmen, da er sich das Recht des Gewaltmonopols genommen hat. Wir sind zu feige, es uns zurückzunehmen ... soll er mich in den Käfig sperren! Das System ist längst pervertiert, jetzt pervertiert das Volk. Immer mehr Leute haben immer weniger zu verlieren ... sowas kommt von sowas. Ich scheiße auf die EU, aber sowas von.

[Buella]

Dann schaff dir diesen Freibrief oder nimm dir dein Recht! Recht wird immer nur genommen, nie gegeben. Kein ominöser Staat kann mir ein Recht gewähren, er kann mir mein Recht auf Freiheit nehmen, da er sich das Recht des Gewaltmonopols genommen hat. Wir sind zu feige, es uns zurückzunehmen ... soll er mich in den Käfig sperren! Das System ist längst pervertiert, jetzt pervertiert das Volk. Immer mehr Leute haben immer weniger zu verlieren ... sowas kommt von sowas. Ich scheiße auf die EU, aber sowas von.

Im gewissen Sinne hast Du natürlich Recht!
Nur, welches Recht hast Du als per richterlichem Beschluß oder ärztlichem Attest für geisteskrank Erklärter?
Hast Du Familie? Hast Du eine Arbeit?
Von was leben die dann und Du?

[Brotzeit]

Ich fordere die Übernahme von §301 des türkischen Strafgesetzbuchs (Beleidigung des Türkentums) in das deutsche Grundgesetz.


Vorhohohorrrrrrrsicht!

Es gibt genügend Dekadente , die in ihrer Dummheit das als "rechte Demagogie" bezeichnen .............

[Brotzeit]

Das passt zum freiesten Staat auf deutschem Boden.
Die Volksverräter erwarten wohl eine Reaktion auf ihre forcierte Siedlungspolitik.

50294

Nix zu Fressen............Aber ein Smartphone!

[Bruddler]

Nix zu Fressen............Aber ein Smartphone!

Ihre Papiere haben sie auf ihrer Flucht "verloren", aber ihr Smartphone konnten sie gerade noch retten...

[Affenpriester]

Im gewissen Sinne hast Du natürlich Recht!
Nur, welches Recht hast Du als per richterlichem Beschluß oder ärztlichem Attest für geisteskrank Erklärter?
Hast Du Familie? Hast Du eine Arbeit?
Von was leben die dann und Du?

Ich verhalte mich einfach so, wie es nur ein Irrer kann. Ich bekomm sogar noch Mitgefühl ... lustig. Meine Arme sehen aus wie die vernarbten Flussbetten auf dem Mars, mein psychologisches Gutachten hat mehr Seiten als man lesen mag und mein Blutbild spricht mich von jeder Schuld frei. Wenn ich irgendwo auftauche, schlagen die Leute die Hände überm Kopf zusammen. Die linksliberalen Gutachter fühlen sich doch gern in Grenzgänger hinein, ohne sie zu verstehen. Familie hab ich nicht, nichts was ich nicht ohne zu zögern hinter mir lassen könnte. Verliere ich meine Arbeit such ich mir ne neue, ich kann auch wie ein Anwalt auftreten, seriös und vertrauenswürdig. Wer will mir was wegnehmen? Es gibt nichts was mir etwas bedeutet, ich bin Nihilist.

[Truitte]

Nix zu Fressen............Aber ein Smartphone!
wieso nix zu fressen?
https://killerbeesagt.files.wordpress.com/2015/04/gebc3bchrenmarke-voll-zensiert.jpg?w=1028&h=1810
Grafik aus "die Killerbiene"

[Schlummifix]

Jepp, neulich stand so ein Kuffnucke vor mir an der Kasse, machte einen riesen Einkauf mit seiner Kopftuchfrau.
Legte zur "Bezahlung" irgendeinen Wisch vom Amt vor, und das wars. Alles gratis !

Und ich dumme Kartoffel musste mit eigenem Geld bezahlen.

Zum Thema: Abartige Gesellschaft, in die wir hineingeraten. Was ist mit denen, die auf Multikulti einfach scheißen?
Die landen in naher Zukunft alle im Knast.
Mit Riesenschritten wieder in den Sozialismus.


wieso nix zu fressen?
https://killerbeesagt.files.wordpress.com/2015/04/gebc3bchrenmarke-voll-zensiert.jpg?w=1028&h=1810
Grafik aus "die Killerbiene"

[Truitte]

Jepp, neulich stand so ein Kuffnucke vor mir an der Kasse, machte einen riesen Einkauf mit seiner Kopftuchfrau.
Legte zur "Bezahlung" irgendeinen Wisch vom Amt vor, und das wars. Alles gratis !

Und ich dumme Kartoffel musste mit eigenem Geld bezahlen.

Zum Thema: Abartige Gesellschaft, in die wir hineingeraten. Was ist mit denen, die auf Multikulti einfach scheißen?
Die landen in naher Zukunft alle im Knast.
Mit Riesenschritten wieder in den Sozialismus.
Das können wir alle ändern, ohne Demonstrationen, was ja in den Augen der Politbonzen schon Hetze ist. Wir können alle die Arbeit verweigern, die Kinder nicht zur Schule schicken. Der Staat hat keine Möglichkeit uns zur Arbeit zu zwingen.
Bei Demos sind wir angreifbar durch die Antifa. Bei Arbeitsverweigerung müßten sie von Haus zu Haus laufen.
Die Polizei kann garnicht so viele Arbeitsverweigerer einsperren!

[Schlummifix]

Das können wir alle ändern, ohne Demonstrationen, was ja in den Augen der Politbonzen schon Hetze ist. Wir können alle die Arbeit verweigern, die Kinder nicht zur Schule schicken. Der Staat hat keine Möglichkeit uns zur Arbeit zu zwingen.
Bei Demos sind wir angreifbar durch die Antifa. Bei Arbeitsverweigerung müßten sie von Haus zu Haus laufen.
Die Polizei kann garnicht so viele Arbeitsverweigerer einsperren!

Zur Schule musst du deine Kinder aber schicken.
Es gibt die gesetzliche Pflicht, deine Kinder auf die Propagandaschule zu schicken, wo sie Multikulti und Diversity lernen.
Und natürlich, dass Deutsche böse und schuldig sind.

[Antizion77]

Ich fordere die Übernahme von §301 des türkischen Strafgesetzbuchs (Beleidigung des Türkentums) in das deutsche Grundgesetz.

Wer soll dann noch hier im PF schreibe, wenn ihr alle im Knast sitzt?:haha:

[Truitte]

Zur Schule musst du deine Kinder aber schicken.
Es gibt die gesetzliche Pflicht, deine Kinder auf die Propagandaschule zu schicken, wo sie Multikulti und Diversity lernen.
Und natürlich, dass Deutsche böse und schuldig sind.
Das ist richtig, nur wenn es alle machen, wieviel Platz muss im Knast sein?
Und Arbeitsverweigerung natürlich nicht dauernd, sondern eine Woche nur 1 Tag,
die nächste Woche 2, die 3. Woche 3 Tage. Das müßte möglich sein und länger fortgeführt werden.
Die Versorgung des Volkes bliebe aber es würde nicht lange dauern, bis
das System zusammen bricht.

[Ruepel]

Ich fordere die Übernahme von §301 des türkischen Strafgesetzbuchs (Beleidigung des Türkentums) in das deutsche Grundgesetz.

Alter,zu viel am Lachgas geschnüffelt,oder nur ein Ausrutscher?

[wtf]

Alter,zu viel am Lachgas geschnüffelt,oder nur ein Ausrutscher?

Lachgas ist gefährlich. Ironietags vergessen scheinbar auch.

[Menetekel]

Den eurohörigen Demokröten ist jedes Mittel recht, um die eigenen Völker unter die Knute der Weltherrschaft zu bringen.
Hoffentlich erlebe ich es noch, wenn diese Fratzen vor der Verleihung des Hanfordens mit dem Schreien beginnen.

[Ruepel]

Lachgas ist gefährlich. Ironietags vergessen scheinbar auch.

Hatte schon befürchtet du seiest Konvertiert!
Heiße dein Ansinnen in angepasster Form für lobenswert,auch im Sinne deine Töchter Zukunft.

[wtf]

...auch im Sinne deine Töchter Zukunft.

Die werden ganz sicher in keinem Kalifat darben, sondern beizeiten die Bundeskloake verlassen.

[Affenpriester]

Wer soll dann noch hier im PF schreibe, wenn ihr alle im Knast sitzt?:haha:

Hey mir stehen sechs Monate Beugehaft bevor, vielleicht kann ich ja ne SIM-Karte reinschmuggeln, dann biste nicht allein.

[Feldmann]

Und ich dachte, die Österreicher wären noch halbwegs bei Verstand... :umkipp:

Nicht wenn sie in der SPÖ oder der ÖVP sind (bzw. ihnen wie Brandstetter nahestehen), aber das versteht sich eigentlich von selbst.

[Dalmatin]

Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.

Das war auch bislang so (vgl. § 283 StGB ---> http://www.jusline.at/283_Verhetzung_StGB.html).


Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.

Auch das war bislang so (vgl. § 283 StGB).

Es werden somit keine neuen Tatbestände erfasst, sondern es geht um eine Erhöhung des Strafrahmens, wie auch um die Grenze, wieviele Personen erreicht worden sein müssen, um öffentliche Hetze als erfolgt zu werten.

Unbestimmt, nebulös und somit einer gewissen Willkür Tür und Tor geöffnet, ist das gesamte österreichische Recht - da macht das StGB keine Ausnahme.

[Rumburak]

Hey mir stehen sechs Monate Beugehaft bevor, vielleicht kann ich ja ne SIM-Karte reinschmuggeln, dann biste nicht allein.

Und du wirst dich beugen, oder sitzen bis du alt und grau bist. Beugehaft ist keine Ersatzhaft.
Drohte mir auch schon, wegen einem unbezahlten Strafzettel, wegen Falschparken.

[Anita Fasching]

Das war auch bislang so (vgl. § 283 StGB ---> http://www.jusline.at/283_Verhetzung_StGB.html).



Auch das war bislang so (vgl. § 283 StGB).

Es werden somit keine neuen Tatbestände erfasst, sondern es geht um eine Erhöhung des Strafrahmens, wie auch um die Grenze, wieviele Personen erreicht worden sein müssen, um öffentliche Hetze als erfolgt zu werten.

Unbestimmt, nebulös und somit einer gewissen Willkür Tür und Tor geöffnet, ist das gesamte österreichische Recht - da macht das StGB keine Ausnahme.

Also haben wir es, nach deiner fachmännischen Einschätzung als Jurist, mit einem Willkürsystem und Willkürstaat zu tun.

Gut, so wurde diese Ansicht endlich auch aus professioneller Sicht bestätigt.

[Affenpriester]

Und du wirst dich beugen, oder sitzen bis du alt und grau bist. Beugehaft ist keine Ersatzhaft.
Drohte mir auch schon, wegen einem unbezahlten Strafzettel, wegen Falschparken.

Na mal sehen, was das wird. Noch ist der Haftbefehl nur angedroht, wenn ich nicht ... bis ... so und so. Und wenn schon ... .

[Sprecher]

Tja trotz FPÖ scheint Österreich um keinen Deut besser dran zu sein als die BRD.

[Rumburak]

Na mal sehen, was das wird. Noch ist der Haftbefehl nur angedroht, wenn ich nicht ... bis ... so und so. Und wenn schon ... .

Und die ziehen es auch durch. Unschönes Gefühl durch die Gegend zu laufen, wenn man weiß daß ein Haftbefehl gegen einen vorliegt. Zumindest immer dann, wenn eine Streife um die Ecke biegt.

[Feldmann]

Tja trotz FPÖ scheint Österreich um keinen Deut besser dran zu sein als die BRD.

Vielleicht auch gerade deswegen. Wenn in der BRD eine Partei wie die FPÖ ähnlich stark wäre, würde es vermutlich auch hierzulande mehr Maulkorbparagraphen geben.

[Dalmatin]

Also haben wir es, nach deiner fachmännischen Einschätzung als Jurist, mit einem Willkürsystem und Willkürstaat zu tun.

Ich weiß nicht, ob man Österreicher sein muss, um das anders sehen zu können, aber aus einem deutschen Rechtsverständnis heraus kann man das österreichische Recht nicht groß anders beurteilen, wie du es hier treffend gemacht hast.

[Charon]

Die werden ganz sicher in keinem Kalifat darben, sondern beizeiten die Bundeskloake verlassen.


Bist Du Dir da sicher? Dann müssen sie aber frühzeitig den Absprung schaffen...

Mich hält hier gar nichts mehr und ich könnte - von heute auf morgen - das Land verlassen; geht aber leider nicht, da es mittlerweile (bin 40) absehbar ist, dass ich mich um meine Eltern kümmern muss. Somit bleibe ich Deutschland wohl noch mindestens 30 Jahre erhalten...

Das ist mal 'ne düstere Prognose!

[Dalmatin]

Tja trotz FPÖ scheint Österreich um keinen Deut besser dran zu sein als die BRD.

zzgl. des Umstandes, dass das Gros der Bevölkerung in Österreich wesentlich ungehemmter die Dinge beim Namen nennt, als das hierzulande der Fall ist.

[Affenpriester]

Und die ziehen es auch durch. Unschönes Gefühl durch die Gegend zu laufen, wenn man weiß daß ein Haftbefehl gegen einen vorliegt. Zumindest immer dann, wenn eine Streife um die Ecke biegt.

Komischerweise kümmert mich das gar nicht so. Ich bin mir zwar der Situation bewusst, ihrer Konsequenzen und dass ich meine Wohnung verlieren würde aber das einzige was mich mitnimmt ist, dass mich das alles nicht mitnimmt. Was stimmt mit mir nicht, was ist passiert? Eines ist sicher, die Beugehaft ist ein perfides Instrument eines perfiden Systems, Aussagen zu erzwingen und sowas. Wie frei wir doch alle sind ... .

[Geronimo]

Komischerweise kümmert mich das gar nicht so. Ich bin mir zwar der Situation bewusst, ihrer Konsequenzen und dass ich meine Wohnung verlieren würde aber das einzige was mich mitnimmt ist, dass mich das alles nicht mitnimmt. Was stimmt mit mir nicht, was ist passiert? Eines ist sicher, die Beugehaft ist ein perfides Instrument eines perfiden Systems, Aussagen zu erzwingen und sowas. Wie frei wir doch alle sind ... .

Kannste nicht so lange GoodFellas, den alten Sack, bei dir wohnen lassen?

[schlaufix]

Komischerweise kümmert mich das gar nicht so. Ich bin mir zwar der Situation bewusst, ihrer Konsequenzen und dass ich meine Wohnung verlieren würde aber das einzige was mich mitnimmt ist, dass mich das alles nicht mitnimmt. Was stimmt mit mir nicht, was ist passiert? Eines ist sicher, die Beugehaft ist ein perfides Instrument eines perfiden Systems, Aussagen zu erzwingen und sowas. Wie frei wir doch alle sind ... .

Ich könnte mir was schöneres vorstellen als im Knast zu sitzen.

[Geronimo]

Komischerweise kümmert mich das gar nicht so. Ich bin mir zwar der Situation bewusst, ihrer Konsequenzen und dass ich meine Wohnung verlieren würde aber das einzige was mich mitnimmt ist, dass mich das alles nicht mitnimmt. Was stimmt mit mir nicht, was ist passiert? Eines ist sicher, die Beugehaft ist ein perfides Instrument eines perfiden Systems, Aussagen zu erzwingen und sowas. Wie frei wir doch alle sind ... .

Nee, noch besser. Du lässt GoodFellas für dich in den Knast gehen. Macht der doch fürn paar Kisten Bier, wa Alter???

[Panther]

Bist Du Dir da sicher? Dann müssen sie aber frühzeitig den Absprung schaffen...

Mich hält hier gar nichts mehr und ich könnte - von heute auf morgen - das Land verlassen; geht aber leider nicht, da es mittlerweile (bin 40) absehbar ist, dass ich mich um meine Eltern kümmern muss. Somit bleibe ich Deutschland wohl noch mindestens 30 Jahre erhalten...

Das ist mal 'ne düstere Prognose!


Laß doch deinen Vater im Netz oder auf Kundgebungen "hetzen".
Im Knast ist es sicherlich besser, als in einem staatlich beriebenen Altersheim.

[Affenpriester]

Ich könnte mir was schöneres vorstellen als im Knast zu sitzen.

Ja, es gibt auch schönere Dinge als Arbeit, Steuern, Alltag. Sind doch nur mittelgro§e Hotels heutzutage. Ich hab schon monatelang Mehlpampe gefressen und nichts gehabt ... dieser dekadente Staat garantiert mir ne warme Bude, geregelt fressen und duschen. Schau nach unten, nicht nach oben! Wir sind ja nicht in Russland oder den USA.

[Großadmiral]

Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.
Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.
https://i1.wp.com/www.heute.at/storage/pic/bilder/news/politik/1055354_1_20140915_pk-verfassungsschutz_15.jpgJustizminister Wolfgang Brandstetter

“Nun haben wir ein noch stärkeres Mittel, um gegen Menschen (http://www.heute.at/news/politik/art23660,1182948?fb_ref=Default&fb_source=message)feindlichkeit und Hass vorgehen zu können”, so Justizminister Brandstetter. “Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten.” Eine strengere Bestrafung sei zur Abschreckung sinnvoll.
So sollen Haftstrafen zwischen 1 und 5 Jahren möglich sein. Und damit ebenso hart bestraft werden wie Vergewaltigungen.
Strenger geahndet wird zudem das “Auffordern zu Gewalt”: Bereits das “Aufstacheln zum Hass” vor Publikum (ab 30 Personen) wird mit bis zu zwei Jahren bestraft. Bis zu einem Jahr Haft droht für die Veröffentlichung von Gewalt- oder Hasspropaganda – das gilt auch für Beiträge in Online-Foren.
Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

https://i0.wp.com/666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg (http://666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg)
Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasieven Flüchtlinge alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.
Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/07/13/wer-hetzt-wird-bestraft/#comments

Mal sehen wie sich das auf die Systemlegitimation auswirkt.

[Großadmiral]

Ich fordere die Übernahme von §301 des türkischen Strafgesetzbuchs (Beleidigung des Türkentums) in das deutsche Grundgesetz.

Hoffentlich Sinngemäß?

[Affenpriester]

Nee, noch besser. Du lässt GoodFellas für dich in den Knast gehen. Macht der doch fürn paar Kisten Bier, wa Alter???

Der Saftarsch ist ja spurlos verschwunden. Der taucht nur auf einigen Ignolisten auf hierzuforum. Der hat sich aus der Verantwortung gestohlen, verdammte Sozialisten! Kaum wirds ernst, sind sie weg.

[Großadmiral]

wieso nix zu fressen?
https://killerbeesagt.files.wordpress.com/2015/04/gebc3bchrenmarke-voll-zensiert.jpg?w=1028&h=1810
Grafik aus "die Killerbiene"

Kontext?

[Großadmiral]

Hey mir stehen sechs Monate Beugehaft bevor, vielleicht kann ich ja ne SIM-Karte reinschmuggeln, dann biste nicht allein.

Vermögensauskunft verweigert?

[Großadmiral]

Und du wirst dich beugen, oder sitzen bis du alt und grau bist. Beugehaft ist keine Ersatzhaft.
Drohte mir auch schon, wegen einem unbezahlten Strafzettel, wegen Falschparken.

Ist zeitlich befristet auf 6 Monate wie er schrieb.

[Großadmiral]

Ich weiß nicht, ob man Österreicher sein muss, um das anders sehen zu können, aber aus einem deutschen Rechtsverständnis heraus kann man das österreichische Recht nicht groß anders beurteilen, wie du es hier treffend gemacht hast.

Als ob wir keine unbestimmten Rechtsbegriffe hätten.

[Affenpriester]

Vermögensauskunft verweigert?

Sowas ähnliches!

[Großadmiral]

Sowas ähnliches!

Na gut ich will jetzt nicht alle Möglichkeiten durchraten.

[Affenpriester]

Ist zeitlich befristet auf 6 Monate wie er schrieb.

Ja ... es sei denn, du gibst ihnen, was sie wollen, dann darfste vorher raus ... deswegen Beugehaft vom Namen her. Du sollst dich beugen, sie dich ... Brechhaft kann mans auch nennen. Du hast nichts direkt verbrochen, behinderst aber quasi die Ermittlung oder den Prozess durch Weigerung einer Aussage oder Offenlegung gewisser Auskünfte. Ich bin ja nichtmal vor Gericht erschienen ... die fühlen sich verarscht und jetzt gehts halt seinen behördlichen Weg. Mal abwarten ... .

[Großadmiral]

Komischerweise kümmert mich das gar nicht so. Ich bin mir zwar der Situation bewusst, ihrer Konsequenzen und dass ich meine Wohnung verlieren würde aber das einzige was mich mitnimmt ist, dass mich das alles nicht mitnimmt. Was stimmt mit mir nicht, was ist passiert? Eines ist sicher, die Beugehaft ist ein perfides Instrument eines perfiden Systems, Aussagen zu erzwingen und sowas. Wie frei wir doch alle sind ... .

Warum sollte es dich mitnehmen wenn du nichts hast an dem hängst oder wofür du dich verantwortlich fühlst?

[Großadmiral]

Ja ... es sei denn, du gibst ihnen, was sie wollen, dann darfste vorher raus ... deswegen Beugehaft vom Namen her. Du sollst dich beugen, sie dich ... Brechhaft kann mans auch nennen. Du hast nichts direkt verbrochen, behinderst aber quasi die Ermittlung oder den Prozess durch Weigerung einer Aussage oder Offenlegung gewisser Auskünfte. Ich bin ja nichtmal vor Gericht erschienen ... die fühlen sich verarscht und jetzt gehts halt seinen behördlichen Weg. Mal abwarten ... .

Wär ich als Richter auch.
Probiere es mal mit unzurechnungsfähig das entwertet deine Aussage und lässt Beugehaft unverhältnismäßiger wirken.

[Affenpriester]

Warum sollte es dich mitnehmen wenn du nichts hast an dem hängst oder wofür du dich verantwortlich fühlst?

Keine Ahnung ... aber es scheint komisch ... nichts bei der Androhung zu verspüren. Es machts einfach ... naja egal. Wird schon, da kannste den ganzen Tag Fernsehen und so.

[Alexandermerow]

Zensur und NWO-Tyrannei, das ist der wahre Grund solcher Gesetze gegen Gedankenverbrechen

[Großadmiral]

Keine Ahnung ... aber es scheint komisch ... nichts bei der Androhung zu verspüren. Es machts einfach ... naja egal. Wird schon, da kannste den ganzen Tag Fernsehen und so.

Willst du eine Ferndiagnose?

[kotzfisch]

Willst du eine Ferndiagnose?

Das ist nicht erfoderlich und du kannst sie auch nicht stellen, ich schon.

[Stopblitz]

Wie bereits im Januar von der EU in Angriff genommen (https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/01/26/eu-will-kritik-am-islam-verbieten-2/), beschloss das österreichische Parlament den neuen Anti-Verhetzungsparagrafen. Wer gegen Ausländer hetzt, wird ab 1. 1. 2016 bestraft werden.
Allerdings ist die Hetze nicht definiert, so dass jeder “Ausländer”, sofern er Flüchtling ist, jeden wegen Hetze anzeigen kann.
https://i1.wp.com/www.heute.at/storage/pic/bilder/news/politik/1055354_1_20140915_pk-verfassungsschutz_15.jpgJustizminister Wolfgang Brandstetter

“Nun haben wir ein noch stärkeres Mittel, um gegen Menschen (http://www.heute.at/news/politik/art23660,1182948?fb_ref=Default&fb_source=message)feindlichkeit und Hass vorgehen zu können”, so Justizminister Brandstetter. “Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten.” Eine strengere Bestrafung sei zur Abschreckung sinnvoll.
So sollen Haftstrafen zwischen 1 und 5 Jahren möglich sein. Und damit ebenso hart bestraft werden wie Vergewaltigungen.
Strenger geahndet wird zudem das “Auffordern zu Gewalt”: Bereits das “Aufstacheln zum Hass” vor Publikum (ab 30 Personen) wird mit bis zu zwei Jahren bestraft. Bis zu einem Jahr Haft droht für die Veröffentlichung von Gewalt- oder Hasspropaganda – das gilt auch für Beiträge in Online-Foren.
Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.

https://i0.wp.com/666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg (http://666kb.com/i/d0afefiupy9ourd3t.jpg)
Man kommt immer wieder zu der Erkenntnis, dass die Politiker zum Schutze der invasieven Flüchtlinge alles gegen das eigene Volk unternehmen und selbst die Wahrheit als den Feind im Land der Lügen ansehen und diese entsprechend ausmerzen wollen und das Volk als stumme schweigende Sklaven zu erziehen.
Quelle: https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/07/13/wer-hetzt-wird-bestraft/#comments

Wenn man das Kind beim Namen nennt ist das also Hetze? Von mir aus, ich werde trotzdem weiterhin Tatsachen über die Muschkoten nennen.

[Helgoland]

Wenn man das Kind beim Namen nennt ist das also Hetze?

Wahlweise auch Rechtspopulismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie.

[Affenpriester]

Willst du eine Ferndiagnose?

Worauf bezogen?

[Hoamat]

Der Saftarsch ist ja spurlos verschwunden. Der taucht nur auf einigen Ignolisten auf hierzuforum. Der hat sich aus der Verantwortung gestohlen, verdammte Sozialisten! Kaum wirds ernst, sind sie weg.

Der soll ja jetzt schwer schwul sein *psssttttt*

[Affenpriester]

Wahlweise auch Rechtspopulismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie.

Es ist meist die "Wahrheit", die nicht ausgesprochen gehört. Das lernen Politiker bereits im ersten Semester.

[Affenpriester]

Der soll ja jetzt schwer schwul sein *psssttttt*

Echt? Der war ja schon immer eigenartig und nicht mehr ganz frisch. Ich habs doch schon immer geahnt, dass was mit dem nicht stimmt ... so wie der seinen Kaffee getrunken hat ... und diese miese Garderobe, schrecklich.

[owl eye]

Wenn man das Kind beim Namen nennt ist das also Hetze? ...

Du kannst meinen, was Du willst ... wenn die Staats-Junta es will, dann vermag sie eine jedwede Deiner Meinungen
als Hetze oder als etwas ansonstig Verbotenes auszulegen ! Fakt ist, daß einem mittlerweile tatsächlich schon jede
Form von Kritik, die man veräußert, als Hetze zur Last gelegt werden kann.

"Man gebe mir 6 Zeilen, geschrieben von dem redlichsten Menschen,
und ich werde darin etwas finden, um ihn aufhängen zu lassen."
Armand Jean du Plessis, Cardinal-Duc de Richelieu

[Hoamat]

..... Dann werden wohl auch Pierre Vogel & Co. schweren Zeiten entgegen gehen ?! :hmm:

Ich sehe das als Folgeschaden, da man zu viel Gesindel importierte.

Anders kommt man gegen die Windelkopf- Prediger, welche hier ihr Unwesen treiben, nicht an !

[Rikimer]

Wer bestraft die groessten Hetzer, Heuchler und Luegner auf Erden, die Politiker? Man darf fuer diese Person im Eingangsbeitrag nur hoffen das er sich selbst richtet und somit sein Urteil spricht und damit bestraft wird.

[Rumburak]

Ist zeitlich befristet auf 6 Monate wie er schrieb.

Wenn danach alle erledigt ist, ist es keine Beugehaft. Wäre ja irgendwie sinnlos.

[Leberecht]

Gesetze? Da scheiß ich doch drauf! Ich beleidige weiterhin die, die sich gern beleidigt fühlen, denke was ich sage und bumse outdoor. Da kann so ein EU-Hampelmann weiter fleißig neue Verbote ankündigen. Ich hab Völkermord in der Tasche, nen eigenen Kopf und Suff im Schädel. "Wie, häh? Ich verstehe Sie nicht, Herr Polizeiobermeister." Ich bin unzurechnungsfähig, würde n Psychiater bestätigen. "Er wusste nicht, was er tat." Oh doch, besser als ihr! Ich liebe diese Welt! Was kümmern mich unsinnige Gesetze?
Du unterschätzt die Staatsmacht und überschätzt Dich. Natürlich hast Du Narrenfreiheit, solange Du Unsinn brabbelst oder unvermögend bist. Die endet aber abrupt, wenn der Staat Dein Gebrabbel als wahr und darum gefährlich einschätzt oder wenn bei Dir finanziell was zu holen ist.

[Großadmiral]

Das ist nicht erfoderlich und du kannst sie auch nicht stellen, ich schon.

Woher willst du wissen was ich alles kann:D

[Großadmiral]

Worauf bezogen?

Deine mangelnde Emotionalität.
Jetzt aber wieder zum Thema.

[Großadmiral]

Wenn danach alle erledigt ist, ist es keine Beugehaft. Wäre ja irgendwie sinnlos.

Es wäre danach unverhältnismäßig und sinnlos da es unwahrscheinlich ist das jemand der 6 Monate einfach absitzt, sich von mehr beeindrucken lässt.
Außerdem steht es im Gesetz z.B.: § 70 II StPO.

[Helgoland]

Es ist meist die "Wahrheit", die nicht ausgesprochen gehört. Das lernen Politiker bereits im ersten Semester.

Wenn Du den Menschen die Wahrheit sagen willst, bring sie zum Lachen, sonst töten sie dich.

[Affenpriester]

Wenn Du den Menschen die Wahrheit sagen willst, bring sie zum Lachen, sonst töten sie dich.

Guter Satz ... so daneben ist der nicht. Man will gewisse Fakten am liebsten weit von sich wissen.

[opppa]

@ iglaubnix+2fel

Mütterchen hat ihrer Meinung, daß ich Deinen Beitrag besser nicht lesen sollte, in ihrer allumfassenden Weisheit durch Löschung zum Ausdruck gebracht!

:hmm:

[kotzfisch]

Woher willst du wissen was ich alles kann:D

Diagnosen stellen gehört nicht zu Deinem Repertoire.

[Strandwanderer]

Ausgenommen sollen allerdings Gewaltaufforderungen und Gewaltfantasien von Migranten sein, da diese zum Kulturgut ihrer Herkunftsländer zählen.


Spätestens hier, sollte jeder Grundschüler merken, wohin die Reise geht!


Der zitierte Stz steht nicht im Gesetz, sondern ist ein sarkastischer Kommentar.

[Ausonius]

Ja, was hätte der Rechte noch, wenn man ihm die Hetze nimmt?

[iglaubnix+2fel]

Der zitierte Stz steht nicht im Gesetz, sondern ist ein sarkastischer Kommentar.

Das überrascht mich aber sehr!:hmm:

[Leberecht]

Die Minister sollte man alle verklagen, da sie gegen ihr eigenes Volk hetzen.

Beim wem? Bei Richtern ihrer Gnaden etwa? :D Du bist noch jung, gell?

[Großadmiral]

Diagnosen stellen gehört nicht zu Deinem Repertoire.

hm ist auch nur eine Subsumtion unter einen Tatbestand.
Lediglich die Sachverhaltsermittlung dürfte hier problematisch sein.

[Großadmiral]

Ja, was hätte der Rechte noch, wenn man ihm die Hetze nimmt?

Rationalität, um die Linken mache ich mir da mehr Sorgen.

[Eridani]

Ja, was hätte der Rechte noch, wenn man ihm die Hetze nimmt?

Ja, was wären Kommunisten, Linke und Gutmenschen noch, wenn es keine Nazis mehr gäbe? :)

[Brotzeit]

wieso nix zu fressen?
https://killerbeesagt.files.wordpress.com/2015/04/gebc3bchrenmarke-voll-zensiert.jpg?w=1028&h=1810
Grafik aus "die Killerbiene"

Wer arbeitet hat was zu Fressen.
Die bekommen auf unsere Kosten was zu Essen.
..........

[kotzfisch]

hm ist auch nur eine Subsumtion unter einen Tatbestand.
Lediglich die Sachverhaltsermittlung dürfte hier problematisch sein.

Laß gut sein, Laien stellen keine richtigen psychiatrischen Diagnosen.Das können sie gar nicht.
Du magst auf allen möglichen Gebieten ein TOP CRACK sein, das stelle ich nicht in Abrede.
Von der Psychiatrie läßt Du aber einfach besser die Fingerchen.

[Affenpriester]

Ja, was hätte der Rechte noch, wenn man ihm die Hetze nimmt?

Trifft auf Linke genauso zu.

[Hoamat]

Trifft auf Linke genauso zu.

Nicht doch. Die Linke Reichshälfte bestimmt doch, was Hetze wirklich ist. ;)

[Großadmiral]

Laß gut sein, Laien stellen keine richtigen psychiatrischen Diagnosen.Das können sie gar nicht.
Du magst auf allen möglichen Gebieten ein TOP CRACK sein, das stelle ich nicht in Abrede.
Von der Psychiatrie läßt Du aber einfach besser die Fingerchen.

Trotzdem sehr beliebt.
Wobei die Gutachten die Profis in diesem Fach erstellen auch nicht zwangsläufig richtig bzw. schlüssig sind.

[kotzfisch]

Trotzdem sehr beliebt.
Wobei die Gutachten die Profis in diesem Fach erstellen auch nicht zwangsläufig richtig bzw. schlüssig sind.

OMG- es gibt natürlich Standardkriterien, ganz klar.
Das schützt natürlich keineswegs vor Gutachten, die blühender Unsinn sind.
Da hast Du vollkommen recht.

Und Diagnosenerstellung auf laienpsychologischer Sicht sind sehr beliebt, ganz klar.

Stimmen allerdings höchst selten, auch klar.

[Großadmiral]

OMG- es gibt natürlich Standardkriterien, ganz klar.
Das schützt natürlich keineswegs vor Gutachten, die blühender Unsinn sind.
Da hast Du vollkommen recht.

Und Diagnosenerstellung auf laienpsychologischer Sicht sind sehr beliebt, ganz klar.

Stimmen allerdings höchst selten, auch klar.

Denk ich auch.
Hast du gar kein Problem mit einer Ferndiagnose bzw. Entscheidung nach Aktenlage?

[Freiheitsbote]

Wer hetzt, wird bestraft? Na, das ist ja mal was ganz Neues ...
Ich kenne mich mit den Gesetzen in Österreich zwar nicht aus, aber auch in der BRD gibt es Gesetze, die es einem verbieten, zu "hetzen".
Ist bekannt, man kann damit umgehen, man kann es umgehen.

Man sollte es mal aus einer anderen Perspektive sehen:
Was bedeutet eigentlich "Hetze"? Beschreiben wir es einfach mal als Reklame gegen etwas.
Wenn man also Reklame gegen etwas macht, muss man dabei vorsichtig sein, dass man nicht gegen bestimmte Gesetze verstösst.
Kennt man ja, ist nichts Neues.
Wie wäre es denn zur Abwechslung einfach mal damit, Reklame FÜR etwas zu machen?

Ja, ich weiss, das wird für einige sehr schwierig werden, auch mal über etwas zu sprechen, was man befürwortet.
Reklame für etwas zu machen.
Das ist die grosse Herausforderung.

[herberger]

http://666kb.com/i/d0cf9p4gunocwo59g.jpg

[opppa]

http://666kb.com/i/d0cf9p4gunocwo59g.jpg

Willst Du die Hilferufe von Hirnamputierten etwa als Hetze bezeichnen?

:?

[kotzfisch]

Denk ich auch.
Hast du gar kein Problem mit einer Ferndiagnose bzw. Entscheidung nach Aktenlage?

Mach ich nicht. Ich habe Patienten, keine Akten.
Ferndiagnosen gehen gar nicht. Nur in der Annäherung.

[kotzfisch]

Der Idiot ist noch bei Fratzenbuch.
So ein Schwachkopf.

[Großadmiral]

Mach ich nicht. Ich habe Patienten, keine Akten.
Ferndiagnosen gehen gar nicht. Nur in der Annäherung.

Gesunde Einstellung in deiner Branche.

[Großadmiral]

http://666kb.com/i/d0cf9p4gunocwo59g.jpg

Wo hast du das her?

[iglaubnix+2fel]

Nicht doch. Die Linke Reichshälfte bestimmt doch, was Hetze wirklich ist. ;)


Wessen Reichshälfte und welchen Reichs? Und wie alt ist es denn/wird es werden?:D

[kotzfisch]

Gesunde Einstellung in deiner Branche.

Bei Vollzugslockerungen macht man sich es ja nicht einfach- keiner will eine katastrophale Fehleinschätzung verantworten.
Letztendlich entscheidet der Maßregelvollzugsleiter vulgo der Chefarzt der Einrichtung.
Dass Massenmörder aufgrund der Intervention verliebter Amateurpsychologinnen freikommen, ist eine populäre
Vorstellung, hat aber mit der Realität nichts zu tun.

Wenns interessiert, dann mache einen Strang auf, man kann das da diskutieren.

[Hoamat]

Wessen Reichshälfte und welchen Reichs? Und wie alt ist es denn/wird es werden?:D

ÖsterReich ..... seit ca 1020 Jahren. ;)

[herberger]

Wo hast du das her?

Aus Facebuch

[Zirrus]

Nun, wenn die Österreicher das so wollen, dann kann man daran nichts machen. Die einzige Chance wäre Mitstreiter für eine Partei oder Bewegung zu suchen, die gegen dieses Gesetz Widerstand leisten würden.
Hoffnungslos wäre der Versuch jedenfalls nicht. Würde es nur gelingen zwanzig Prozent der Bürger zu gewinnen und diese Bürger auf die Straße zu bringen, dann würde dieses „Gesetz“ in der Versenkung verschwinden und man könnte gar nicht glauben, mit was für eine Geschwindigkeit diese Funktionäre ihre Hälse in die andere Windrichtung drehen würden.

[Dalmatin]

Als ob wir keine unbestimmten Rechtsbegriffe hätten.

Je nu... sicher haben wir auch unbestimmte Rechtsbegriffe (ohne geht's kaum) - im Vergleich zu Österreich aber geradezu auf Sparflamme und im Gegensatz eine äußerst gewissenhaften und greifbar definierten Auslegung, die in Empirie wurzelt.

[Dalmatin]

Nicht doch. Die Linke Reichshälfte bestimmt doch, was Hetze wirklich ist. ;)

Quatsch!!! Die Definition, z. B. was eine Verächtlichmachung ist oder nicht, erschließt sich der Vernunft und nicht einem politischen Lager. Allerdings... wenn der eigene Intellekt nicht weiter reicht, als bis zum nächsten Weißbier, bleibt einem offenbar nur noch ein recht tumbes Links-/Rechtsschema, mit dem man ein paar Gehversuche macht, sich die Welt zu erklären :D

[iglaubnix+2fel]

Quatsch!!! Die Definition, z. B. was eine Verächtlichmachung ist oder nicht, erschließt sich der Vernunft und nicht einem politischen Lager. Allerdings... wenn der eigene Intellekt nicht weiter reicht, als bis zum nächsten Weißbier, bleibt einem offenbar nur noch ein recht tumbes Links-/Rechtsschema, mit dem man ein paar Gehversuche macht, sich die Welt zu erklären :D


was eine Verächtlichmachung ist oder nicht, erschließt sich der Vernunft


Aha!

"QUATSCH"

ist somit eine Würdigung für einen Beitragschreiber? (Das erschließt sich Deiner Vernunft ?)

Dann würdige ich Dich auch!------>:crazy:

[Chronos]

Quatsch!!! Die Definition, z. B. was eine Verächtlichmachung ist oder nicht, erschließt sich der Vernunft und nicht einem politischen Lager. Allerdings... wenn der eigene Intellekt nicht weiter reicht, als bis zum nächsten Weißbier, bleibt einem offenbar nur noch ein recht tumbes Links-/Rechtsschema, mit dem man ein paar Gehversuche macht, sich die Welt zu erklären :D
Die Definition, woraus eine Verächtlichmachung besteht, hat mit Vernunft kaum noch etwas zu tun, sondern unterliegt nicht nur dem Zeitgeist, sondern auch vielen individuellen Kriterien.

Es handelt sich somit um eine sehr ambivalente Skala mit verschiebbaren Maßeinheiten.

[Dalmatin]

Die Definition, woraus eine Verächtlichmachung besteht, hat mit Vernunft kaum noch etwas zu tun, sondern unterliegt nicht nur dem Zeitgeist, sondern auch vielen individuellen Kriterien.

Es handelt sich somit um eine sehr ambivalente Skala mit verschiebbaren Maßeinheiten.

Das ist der unabdinglichen Natur der Abstraktion des Rechts geschuldet, die letztlich immer auf einen Einzelfall umgelegt werden muss. Dennoch kann man aus diesem Umstand keine zeitgeistliche oder ideologische Willkür diagnostizieren. Eine Verächtlichmachung muss der Prüfung einer objektiv-sachlichen Empirie standhalten, um für eine Verurteilung zu reichen... spätestens letztinstanzlich.

[Dalmatin]

Aha!

"QUATSCH"

ist somit eine Würdigung für einen Beitragschreiber? (Das erschließt sich Deiner Vernunft ?)

Dann würdige ich Dich auch!------>:crazy:

Der Unterschied zwischen einem Beitragsschreiber und einem Beitrag ist dir sehr offensichtlich nicht geläufig, was du hiermit bewiesen hast und dich damit zugleich selber gewürdigt hast, nämlich in etwa so -------> :crazy:

[iglaubnix+2fel]

Der Unterschied zwischen einem Beitragsschreiber und einem Beitrag ist dir sehr offensichtlich nicht geläufig, was du hiermit bewiesen hast und dich damit zugleich selber gewürdigt hast, nämlich in etwa so -------> :crazy:

Doppel-aha! Kein Beitragschreiber hat also etwas verfasst, welches mittels QUATSCH auch nicht
verächtlich machend/wertend irgendwen zugeordnet werden könnte?

Hurra! Das werden die Rassisten gerne beispielgebend von Dir verstanden und gelesen haben.

[Dalmatin]

Doppel-aha! Kein Beitragschreiber hat also etwas verfasst, welches mittels QUATSCH auch nicht
verächtlich machend/wertend irgendwen zugeordnet werden könnte?

Natürlich kann es jemandem zugeordnet werden, nur was du daraus schlussfolgerst, ist Unsinn. Die Verächtlichmachung einer Äußerung macht die Äußerung verächtlich - nicht mehr und nicht weniger. Was du darüber hinaus interpretierst, fußt auf Phantasie, bar einer sachlichen Substanz.


Hurra! Das werden die Rassisten gerne beispielgebend von Dir verstanden und gelesen haben.

Öhmm... diese Kausalität verstehe ich jetzt nicht.

[iglaubnix+2fel]

Mußt Du auch nicht. Soll ich Dir dafür eine Hilfe suchen?

[Siegfriedphirit]

...die wollen ein Vielvölkerstaat einrichten, so nach dem Vorbild der USA. Da streiten sich die vielen unterschiedlichen Völkerschaften unter einander- ohne die große Politik zu verfolgen. Schon deshalb haben amerikanische Regierungen so leichtes Spiel ihrem Volk ständig neue Härten aufzubürden. Wann wird in den USA schon mal ernsthaft gestreikt...!?- weil die sich untereinander nicht grün sind. Und wieder das alte Führungsprinzip - teile und herrsche.

[Makkabäus]

Gesetze? Da scheiß ich doch drauf! Ich beleidige weiterhin die, die sich gern beleidigt fühlen, denke was ich sage und bumse outdoor. Da kann so ein EU-Hampelmann weiter fleißig neue Verbote ankündigen. Ich hab Völkermord in der Tasche, nen eigenen Kopf und Suff im Schädel. "Wie, häh? Ich verstehe Sie nicht, Herr Polizeiobermeister." Ich bin unzurechnungsfähig, würde n Psychiater bestätigen. "Er wusste nicht, was er tat." Oh doch, besser als ihr! Ich liebe diese Welt! Was kümmern mich unsinnige Gesetze?

Ich versteh dich nicht Nigga, ich spreche deutsch.:D

Außerdem sind Gesetze doch da, um gebrochen zu werden.

[romeo1]

Zu DDR-Zeiten gab es mal einen ähnlichen Gummiparagraphen im Strafgesetzbuch, der nannte sich sinngemäß "Öffentliche Herabwürdigung". Damit wurde so mancher Querulent gemaßregelt.