Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?

[Kreuzbube]

Ja, aber du zahlst zwangsweise. Und die Leistung, die du dafür erhältst, ist durchweg mies.

Es gibt jetzt die Möglichkeit, aus Gewissensgründen den Beitrag abzulehnen. Ich gehöre aber auch noch zu den Zahlern...
https://www.youtube.com/watch?v=FTlz69FL4KM

[Antisozialist]

Ich sehe es so, dass Unterhaltung grundsätzlich Privatsache ist. Ich brauch keine staatliche Bespaßung.

Die Lindenstraße ist doch keine Unterhaltung, sondern üble Propaganda. Ebenso wenig Wetten, dass (+). Das war eine Haribo-Dauerwerbesendung.

[kotzfisch]

Es heisst auch nicht Beitrgsservice, sondern Betrugsservice.
Auf ARD Chefposten wird mehr Geld "verdient", wie in DAX Unternehmen.
Die Kohle muß ja irgendwo herkommen gell?

Querfront hat natürlich recht: Es ist nicht staatliche Aufgabe, den Bürger zu erziehen oder zu bespassen.
Das geht auch aus dem GG nicht hervor.Rundfunkstaatsverträge sind mit irgend wem geschlossen.Zahlen müssen wir.
Das zeigt, mehrfach ausgeklagt, dass Richter (hier BVG) keineswegs unabhängig sind und deshalb dasvGewäsch was Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit anlangt,
reiner Unsinn ist.Exemplarisch.

[dscheipi]

Die Lindenstraße ist doch keine Unterhaltung, sondern üble Propaganda. Ebenso wenig Wetten, dass (+). Das war eine Haribo-Dauerwerbesendung.



früher war mal vom bildungsauftrag die rede... weiss nicht, wo man das noch suchen bzw. finden kann zwischen all dem mist.

[goldi]

Urteil zugunsten des Bargelds?

Sensationsbeschluß: Rundfunkgebühr kann bar bezahlt werden




Das Bundesverwaltungsgericht hat ein scheinbar technisches Urteil gefällt, das weitreichende Auswirkung hat: Rundfunkgebühren können bar bezahlt werden; darüber muß jetzt der EuGH befinden. Das Urteil kann ARD und ZDF in erhebliche Schwierigkeiten bringen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sensationsurteil-rundfunkgebuehr-kann-bar-bezahlt-werden/

Annahmezwang für Rundfunkanstalten und verweist meine Klage an den Europäischen Gerichtshof
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1125-meine-bargeldklage-geht-an-den-europaeischen-gerichtshof

[Cybeth]

Urteil zugunsten des Bargelds?

Sensationsbeschluß: Rundfunkgebühr kann bar bezahlt werden




Das Bundesverwaltungsgericht hat ein scheinbar technisches Urteil gefällt, das weitreichende Auswirkung hat: Rundfunkgebühren können bar bezahlt werden; darüber muß jetzt der EuGH befinden. Das Urteil kann ARD und ZDF in erhebliche Schwierigkeiten bringen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sensationsurteil-rundfunkgebuehr-kann-bar-bezahlt-werden/

Annahmezwang für Rundfunkanstalten und verweist meine Klage an den Europäischen Gerichtshof
http://norberthaering.de/de/27-german/news/1125-meine-bargeldklage-geht-an-den-europaeischen-gerichtshofDer EuGH wird das Urteil zu 100% kippen!

[kotzfisch]

Dann würde der EuGh (dessen Zuständigkeit indes freilich trefflich angefochten werden könnte) bestreiten, dass das Bundesbankgesetz §14
Bestand hat,in dem es heisst, dass ausschließlich auf Euro ausgestellte Noten In D gesetzliches Zahlungsmittel sind.....ahahaha.

Dann wirds lustig.

[Querfront]

Schon wieder Frau wegen GEZ-Verweigerung inhaftiert.

https://deutsch.rt.com/inland/87728-erzwingungshaft-wegen-rundfunkgebuehren/


Erzwingungshaft wegen Rundfunkgebühren – Frau wegen knapp 280 Euro hinter Gittern

Obwohl die ARD selbst Erzwingungshaft im Zusammenhang mit Rundfunkbeiträgen für unangemessen hält, ist am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen erneut eine Frau im Gefängnis gelandet. Sylvia Schulte und ihr Mann möchten keine pauschalen Gebühren entrichten.

https://cdni.rt.com/deutsch/images/2019.05/original/5ccb0b5b4c96bbec7d8b4567.jpg

Nach dem Regime-Change, der auch in Deutschland irgendwann kommen wird, müssen auch Richter, die solche Haftbefehle unterschrieben haben, zur Rechenschaft gezogen werden.

[Gehirnnutzer]

Schon wieder Frau wegen GEZ-Verweigerung inhaftiert.

https://deutsch.rt.com/inland/87728-erzwingungshaft-wegen-rundfunkgebuehren/


https://cdni.rt.com/deutsch/images/2019.05/original/5ccb0b5b4c96bbec7d8b4567.jpg

Nach dem Regime-Change, der auch in Deutschland irgendwann kommen wird, müssen auch Richter, die solche Haftbefehle unterschrieben haben, zur Rechenschaft gezogen werden.

Lesen scheinst du nicht zu kennen, Querfront. Die Frau wandert nicht wegen den GEZ-Gebühren in den Knast. Egal ob nun Verwaltungsvollstreckungsverfahren oder zivilrechtliches Vollstreckungsverfahren, wenn du nicht zahlen kannst oder willst, hat der Gläubiger das Recht, von dir die Abgabe einer Vermögensauskunft zu fordern (hieß früher eidesstattliche Versicherung und noch viel früher Offenbarungseid). Weigerst du dich, die Vermögensauskunft zu leisten, wanderst du in Erzwingungshaft, bis du sie abgibst. Die Dame geht also nicht wegen den GEZ-Gebühren in den Knast, sondern weil sie sich weigert die Vermögensauskunft abzugeben.

[latrop]

Lesen scheinst du nicht zu kennen, Querfront. Die Frau wandert nicht wegen den GEZ-Gebühren in den Knast. Egal ob nun Verwaltungsvollstreckungsverfahren oder zivilrechtliches Vollstreckungsverfahren, wenn du nicht zahlen kannst oder willst, hat der Gläubiger das Recht, von dir die Abgabe einer Vermögensauskunft zu fordern (hieß früher eidesstattliche Versicherung und noch viel früher Offenbarungseid). Weigerst du dich, die Vermögensauskunft zu leisten, wanderst du in Erzwingungshaft, bis du sie abgibst. Die Dame geht also nicht wegen den GEZ-Gebühren in den Knast, sondern weil sie sich weigert die Vermögensauskunft abzugeben.

Schau mal an, der Klugscheisser hat wieder gegrunzt.
Warum sollte die Frau ihre Vermögenslage offen legen - doch nur, weil sie die GEZ nicht bezahlen möchte.

Also im Hintergrund doch , wer die GEZ nicht bezahlt, geht in Haft !!
Gründe fallen unseren Polit........ immer ein.

[Gehirnnutzer]

Schau mal an, der Klugscheisser hat wieder gegrunzt.
Warum sollte die Frau ihre Vermögenslage offen legen - doch nur, weil sie die GEZ nicht bezahlen möchte.

Also im Hintergrund doch , wer die GEZ nicht bezahlt, geht in Haft !!
Gründe fallen unseren Polit........ immer ein.

laptrop, die Verfahrensweise ist unabhängig von der Art der Schulden, heißt wenn sie ihre Abwasserbescheide nicht bezahlt oder ihre Käufe bei Otto ist das Procedere am Ende das Gleiche.

Ansonsten, glaubst du etwa, dass mit solchen Aktionen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages zu erreichen ist? Sorry, das Einzige was die Dame erreicht, ist das Sie sich selber in die Scheiße reitet und andere, die ihr Verhalten nachahmen auch.

Sorry, aber die einzige Möglichkeit, die Rundfunkbeiträge wegzubekommen ist, den Rundfunkstaatsauftrag rechtsverbindlich in Frage zu stellen.

[Dr Mittendrin]

laptrop, die Verfahrensweise ist unabhängig von der Art der Schulden, heißt wenn sie ihre Abwasserbescheide nicht bezahlt oder ihre Käufe bei Otto ist das Procedere am Ende das Gleiche.

Ansonsten, glaubst du etwa, dass mit solchen Aktionen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages zu erreichen ist? Sorry, das Einzige was die Dame erreicht, ist das Sie sich selber in die Scheiße reitet und andere, die ihr Verhalten nachahmen auch.

Sorry, aber die einzige Möglichkeit, die Rundfunkbeiträge wegzubekommen ist, den Rundfunkstaatsauftrag rechtsverbindlich in Frage zu stellen.

Du komischer Pseudojurist ich bin die GEZ für immer los. Die müssen nur merken, die Mahnerei wird teurer als die 17 € einbringen. Ca 5 Jahre lang mahnten sie.

Inkassobüros kümmern sich eh nicht mehr drum, denen ist das auch zu blöd und ich beauftragte die doch nie .... :muaha: oder ? :crazy:

[Dr Mittendrin]

Schau mal an, der Klugscheisser hat wieder gegrunzt.
Warum sollte die Frau ihre Vermögenslage offen legen - doch nur, weil sie die GEZ nicht bezahlen möchte.

Also im Hintergrund doch , wer die GEZ nicht bezahlt, geht in Haft !!
Gründe fallen unseren Polit........ immer ein.

Sie geht oder kann in Haft gezwungen werden eine EV ( eidesstattliche Versicherung ) abzugeben. Konten, Einkommen, Arbeitgeber, etc. Kann bis 6 Monate sein, und der Gläubiger zahlt Haftkosten, nicht günstig.

Kannte einen der ging 3 Monate rein wegen Unterhalt ( machte auch keine Angaben ) für die Ex, er hat nun Ruhe für immer.

[Gehirnnutzer]

Du komischer Pseudojurist ich bin die GEZ für immer los. Die müssen nur merken, die Mahnerei wird teurer als dir 17 € einbringen. Ca 5 Jahre lang mahnten sie.

Inkassobüros kümmern sich eh nicht mehr drum, denen ist ads auch zu blöd und ich beauftragte die doch nie .... :muaha: oder ? :crazy:

Dr. Mittendrin, dann hattest du Glück, die Frau aus Querfronts Beitrag eben nicht. Leute wie du, die meinen ihre Erfahrungen sind die Regel, obwohl jeder GEZ-Thread das Gegenteil beweist, reißen andere in die Scheiße.

[Dr Mittendrin]

Die sind eingeknickt bei mir. Ich sagte für Lügenpresse zahl ich nicht.




Ich zahle schon lange nicht mehr. Die mega Drohungen habe ich bisher auch alle ignoriert. Hab auch nichts mehr zu verlieren.

Zu Weihnachten gab es ein Opinel No. 13 als Geschenk. Ein legales Klappschwert, rasierscharf :-)

Aber nein, ich bin natürlich friedlich.

[Dr Mittendrin]

Dr. Mittendrin, dann hattest du Glück, die Frau aus Querfronts Beitrag eben nicht. Leute wie du, die meinen ihre Erfahrungen sind die Regel, obwohl jeder GEZ-Thread das Gegenteil beweist, reißen andere in die Scheiße.

Komm komm, die Massenverhaftungen wären ein brutales Minusgeschäft. Ein Haft-Tag kostet 350 €. Auch die Mahnerei lohnt nicht.

Warum wohl betreiben das keine Inkassos mehr ? Kommst du drauf ?
Ich kenne ja noch einen, er lebt jetzt in Ungarn. Er drohte der Gerichtsvollzieherin mit Klage, sie lehnte den Fall dann ab. :appl:

Was denkst du was Haftbefehle ( nicht nur GEZ ) wegen Verschuldung ausgegeben werden aber nie real umgesetzt ?
Du bist der Obertheoretiker, kein Praktiker.

So einen Einzelfall hängt man an die große Glocke um andere zu ängstigen.
Die denken so ... der Einzelne ... die Masse .... der Einzelne die Massenschafe.

[Gehirnnutzer]

Komm komm, die Massenverhaftungen wären ein brutales Minusgeschäft. Ein Haft-Tag kostet 350 €. Auch die Mahnerei lohnt nicht.

Warum wohl betreiben das keine Inkassos mehr ? Kommst du drauf ?
Ich kenne ja noch einen, er lebt jetzt in Ungarn. Er drohte der Gerichtsvollzieherin mit Klage, sie lehnte den Fall dann ab. :appl:

Was denkst du was Haftbefehle ( nicht nur GEZ ) wegen Verschuldung ausgegeben werden aber nie real umgesetzt ?
Du bist der Obertheoretiker, kein Praktiker.

Du scheinst aber einen wesentlichen Unterschied nicht zu kennen, weil du von Mahnen sprichst. Der Rundfungbeitragsbescheid ist ein Verwaltungsakt. Verwaltungsakte sind nach Ablauf der Rechtsbehelfsfristen vollstreckbar.
Rein theoretisch bräuchte man dir kein Zahlungserinnerung zu schicken, man könnte dir direkt den Vollstreckungsbeamten der zuständigen Gemeinde bzw. im Rahmen der Amtshilfe den GV auf den Hals schicken.

Massenverhaftungen gibt es so oder so nicht, ob nun ziviles Vollstreckungsverfahren oder Verwaltungsvollstreckungsverfahren zahlt die Mehrheit bzw. gibt die Mehrheit die VA ab und der Haftbefehl wird nicht genutzt.

Nur noch eine Info allgemein, der Haftbefehl, der zu Erzwingung der VA ausgestellt wird, braucht entgegen eines Haftbefehls im Strafverfahren, keine Unterschrift eines Richters, es reicht die Unterschrift des zuständigen Urkundenbeamten des Gerichtes und kostet 20€ Gebühr.

[Dr Mittendrin]

Du scheinst aber einen wesentlichen Unterschied nicht zu kennen, weil du von Mahnen sprichst. Der Rundfungbeitragsbescheid ist ein Verwaltungsakt. Verwaltungsakte sind nach Ablauf der Rechtsbehelfsfristen vollstreckbar.
Rein theoretisch bräuchte man dir kein Zahlungserinnerung zu schicken, man könnte dir direkt den Vollstreckungsbeamten der zuständigen Gemeinde bzw. im Rahmen der Amtshilfe den GV auf den Hals schicken.

Massenverhaftungen gibt es so oder so nicht, ob nun ziviles Vollstreckungsverfahren oder Verwaltungsvollstreckungsverfahren zahlt die Mehrheit bzw. gibt die Mehrheit die VA ab und der Haftbefehl wird nicht genutzt.

Nur noch eine Info allgemein, der Haftbefehl, der zu Erzwingung der VA ausgestellt wird, braucht entgegen eines Haftbefehls im Strafverfahren, keine Unterschrift eines Richters, es reicht die Unterschrift des zuständigen Urkundenbeamten des Gerichtes und kostet 20€ Gebühr.

Man versichert paar mal Eidesstatt und der Käse ist gegessen. Oft schlägt man mit einer Klatsche 4 Fliegen. Ich kann es beleuchten wie ich will die haben wenig Chancen. Mich erreichte ein Bettelanruf,vom bayrischen Rundfunk, warum wohl. ? .... dein Vollstreckungsquatsch kannst du in die Tonne hauen, was nimmt denn der GV ?


Du pseudojuristischer Dummkopf und Systemling weisst ja nicht mal was GV mitnehmen dürfen und was nicht.
Ich lebe ja nicht ein Yuppi-leben, wo mal eine Skiausrüstung 2000 € kostet.

Desweiteren sind deine Haftbefehle leere Hülsen, denn der Gläubiger hat dafür zu zahlen es wird gleich Vorschuss verlangt.

Ich könnte dir noch mehr um die Ohren hauen, aber ich breite hier doch mein Leben nicht aus und mache kostenlos andere schlau.

[Olliver]

https://scontent.fham1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/62600854_2311722172274771_6242868997780406272_n.jp g?_nc_cat=101&_nc_ht=scontent.fham1-1.fna&oh=adf68b1fa53ca9feb52b22903dbf6937&oe=5D83677C

[antiseptisch]

Folgendes Kuriosum hat sich ergeben:

Im März klingelte es an der Haustür: Eine Frau mit offensichtlich wenig Zeit stellte sich als Mikro-Zensus-Erheberin vor. Einen Tag zuvor hatte ich das Namensschild in meinem Briefkasten entfernt, weil ich ein schöneres machen wollte. Da war dann nur noch der Briefkasten meines Mieters mit Namen versehen. Sie fragte mich, ob es nur einen Haushalt gäbe. Ich sagte: "Ja", weil ich dachte, sie meinte meine Wohnung. Dann strich sie aber meinen Namen durch und schrieb den des Mieters auf ihren Bogen. Als dann die richtigen Unterlagen zur kleinen Volkszählung kamen, war da aber nur noch der Name des Mieters drauf. Ich ging zur Gemeinde und fragte, ob ich abgemeldet wurde. Die Dame meinte: "Nein, das geht doch gar nicht".

Nur: Als sich meine Freundin bei mir angemeldet hatte, kam einige Wochen später die Zahlungsaufforderung der GEZ. Ich hielt meine Beitragsnummer dagegen und sagte, sie wäre bei mir mit im Haushalt. Einige Zeit später kam dann ein Schreiben, aus dem hervorging, dass meine Beitragsnummer vom Einwohnermeldeamt abgemeldet wurde. Eigentlich nicht schlecht. Wenn sich jetzt meine Freundin mit Wohnsitz abmeldet, da ohnehin keine Deutsche, bezahlen wir gar keine GEZ mehr. :D

Aber dass man einfach durch einen Flüchtigkeitsfehler bei einer Volkszählung abgemeldet werden kann, ist schon der Hammer. Wer weiß, was da noch hinterherkommt.

[latrop]

https://scontent.fham1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/62600854_2311722172274771_6242868997780406272_n.jp g?_nc_cat=101&_nc_ht=scontent.fham1-1.fna&oh=adf68b1fa53ca9feb52b22903dbf6937&oe=5D83677C

Denen sollte man ohne wenn und aber diese Abzockgelder mind. um 60 % kürzen.

[sibilla]

Denen sollte man ohne wenn und aber diese Abzockgelder mind. um 60 % kürzen.

wassss?

um mindestens 90%, das reicht für das unnütze gesockse. :basta:

[Blackbyrd]

Denen sollte man ohne wenn und aber diese Abzockgelder mind. um 60 % kürzen.


Hohe Gehälter bedeuten bei diesen öffentlich rechtlichen Anstalten natürlich auch hohe Renten- bzw. Pensionsansprüche. Auch ein Grund dafür, dass für ordentliches TV-Programm kein Geld vorhanden ist.

[Hay]

Folgendes Kuriosum hat sich ergeben:

Im März klingelte es an der Haustür: Eine Frau mit offensichtlich wenig Zeit stellte sich als Mikro-Zensus-Erheberin vor. Einen Tag zuvor hatte ich das Namensschild in meinem Briefkasten entfernt, weil ich ein schöneres machen wollte. Da war dann nur noch der Briefkasten meines Mieters mit Namen versehen. Sie fragte mich, ob es nur einen Haushalt gäbe. Ich sagte: "Ja", weil ich dachte, sie meinte meine Wohnung. Dann strich sie aber meinen Namen durch und schrieb den des Mieters auf ihren Bogen. Als dann die richtigen Unterlagen zur kleinen Volkszählung kamen, war da aber nur noch der Name des Mieters drauf. Ich ging zur Gemeinde und fragte, ob ich abgemeldet wurde. Die Dame meinte: "Nein, das geht doch gar nicht".

Nur: Als sich meine Freundin bei mir angemeldet hatte, kam einige Wochen später die Zahlungsaufforderung der GEZ. Ich hielt meine Beitragsnummer dagegen und sagte, sie wäre bei mir mit im Haushalt. Einige Zeit später kam dann ein Schreiben, aus dem hervorging, dass meine Beitragsnummer vom Einwohnermeldeamt abgemeldet wurde. Eigentlich nicht schlecht. Wenn sich jetzt meine Freundin mit Wohnsitz abmeldet, da ohnehin keine Deutsche, bezahlen wir gar keine GEZ mehr. :D

Aber dass man einfach durch einen Flüchtigkeitsfehler bei einer Volkszählung abgemeldet werden kann, ist schon der Hammer. Wer weiß, was da noch hinterherkommt.

Ich glaube auch nicht, dass die Flüchtlinge, Geduldeten, Resettlement-Flüchtlinge und demnächst Vielleicht-Abgeschobenen wie auch die kürzlich in Deutschland geborenen Kinder überhaupt zählt und auch garantiert nicht die Flüchtlinge bzw. anerkannten oder geduldeten Asylbewerber, die in sogenannten Massenunterkünften, zu denen auch Neubauten mit Wohnungen mit Fußbodenheizung und Gärten und Balkonen gehören, sofern eine Betreuung über Hausmeister und Sozialarbeiter dazugehört und die Gemeinde die entsprechende Deklaration benutzt, und auch nicht die demnächst Vielleicht-Abgeschobenen und auch nicht die Personen in Kirchenasyl und auch nicht die Kinder der Flüchtlinge und sonstigen Einwanderer, die in Deutschland zur Welt kommen (das Bamf meldete, dass fast jede Flüchtlingsfrau im ersten Jahr in Deutschland bereits schwanger wird).

Außerdem: Was will man denn zählen? Das Volk? Das wäre dann ja schon eine rechtspopulistisch-radikale Zählung, denn das wäre völkisch. Außerdem würde es Millionen hier Lebender ausschließen, weswegen man sowieso lieber von einer Bevölkerungszählung sprechen sollte.

[cornjung]

Hohe Gehälter bedeuten bei diesen öffentlich rechtlichen Anstalten natürlich auch hohe Renten- bzw. Pensionsansprüche. Auch ein Grund dafür, dass für ordentliches TV-Programm kein Geld vorhanden ist.
Mit den hohen Gehältern wird dafür gesortgt, dass nur die offizielle Meinung vertreten wird. Jeder, der eine neutrale und objektive Meinung äüssert, fliegt.

[Hay]

Hohe Gehälter bedeuten bei diesen öffentlich rechtlichen Anstalten natürlich auch hohe Renten- bzw. Pensionsansprüche. Auch ein Grund dafür, dass für ordentliches TV-Programm kein Geld vorhanden ist.

Ach was? Die Überdotierten sind nicht in der Lage, ein ordentliches Programm zu gestalten oder Drehbücher zu schreiben oder gar ihre Rollen ordentlich zu spielen? Welch ein Armutszeugnis!

[Hay]

Mit den hohen Gehältern wird dafür gesortgt, dass nur die offizielle Meinung vertreten wird. Jeder, der eine neutrale und objektive Meinung äüssert, fliegt.

Bist du sicher, dass die überhaupt reinkommen? (Ich erinnere an den damaligen "kritischen" "Investigativ-"Journalisten Seibert (öffentlich-rechtlicher Rundfunk), der plötzlich ins Kanzleramt wechselte und jetzt Regierungssprecher macht.

[Kaktus]

Um Post zu bekommen, brauchst du eine postalische Meldeanschrift. Da genügt es wenn es, bei einem Freund oder Verwandten, einen Briefkasten mit deinem Namen gibt. Selbst musst du dort nicht wohnen.

Einfach nur halt eine Meldeadresse! Oder oben bei Mutti!

Ohne geht nicht.
Kann man nicht auch Post "postlagernd" bekommen, oder gibt es das nicht mehr?

[latrop]

Kann man nicht auch Post "postlagernd" bekommen, oder gibt es das nicht mehr?

Wenn du ''post'' mit Vornamen und ''lagernd'' mit Nachnahmen heisst:gwitz:

[Kaktus]

Wenn du ''post'' mit Vornamen und ''lagernd'' mit Nachnahmen heisst:gwitz:
Das gibt es noch, habe gerade nachgeschaut:
https://www.post.at/geschaeftlich-brief-postlagernd.php

[Pappenheimer]

Ich habe über Airbnb eine Ferienwohnung gemietet und da ich ein Gewerbe angemeldet habe musste ich mich auch beim Einwohnermeldeamt anmelden. Und zack, 2 Wochen später bekam ich Post von der GEZ-Krake. Die können mich mal, als wenn ich für eine Ferienwohnung GEZ zahle. Und überhaupt scheint für den Regierungsfunk das Thema Datenschutz nicht zu existieren, so wie das Einwohnermeldeamt ml eben ohne meine Einwilligung private Daten an eine Privatfirma heraus gibt!

[MANFREDM]

https://scontent.fham1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/62600854_2311722172274771_6242868997780406272_n.jp g?_nc_cat=101&_nc_ht=scontent.fham1-1.fna&oh=adf68b1fa53ca9feb52b22903dbf6937&oe=5D83677C

Und hierfür:

https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/party-randale-in-koeln-zdf-reporter-andreas-halbach-in-handschellen-62583658.bild.html

Nach Party-Randale : „Frontal 21“-Reporter Andreas Halbach legte sich mit Polizisten an, wurde in Handschellen abgeführt

Übrigens, die oben aufgeführten Personen bekommen noch dicke Betriebsrenten aus unseren Zwangsbeiträgen.

[Postkarte]

Und hierfür:

https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/party-randale-in-koeln-zdf-reporter-andreas-halbach-in-handschellen-62583658.bild.html

Nach Party-Randale : „Frontal 21“-Reporter Andreas Halbach legte sich mit Polizisten an, wurde in Handschellen abgeführt

klar, ein Angehöriger einer Eliteeinheit, wie des ZDF, zu sein, kann einem schon zu Kopf steigen :D

[Postkarte]

Dieser ganze Verein ist nur noch grotesk .... angefangen bei der Anzahl der Fernsehanstalten, jedes Bundesland mit eigener Anstalt inklusive Intendant, mit Gehältern, höher als des Bundeskanzlers.

[antiseptisch]

Außerdem: Was will man denn zählen? Das Volk? Das wäre dann ja schon eine rechtspopulistisch-radikale Zählung, denn das wäre völkisch. Außerdem würde es Millionen hier Lebender ausschließen, weswegen man sowieso lieber von einer Bevölkerungszählung sprechen sollte.
Es ist ja keine "Deutsche-Volkszählung". Bei dem letzten Mikro-Zensus in Hessen wird ausdrücklich alles mit zwei Beinen gezählt, was in Häusern wohnt.

[kiwi]

Wir müssen froh sein, dass wir keine Poststeuer bezahlen müssen, weil wir einen Briefkasten an der Wand hängen haben.

Obwohl: Hier lesen einflussreiche Leute mit! :schreck:


Irgendwann zahlt man KFZ Steuer auch wenn man kein Auto hat.

[antiseptisch]

Dieser ganze Verein ist nur noch grotesk .... angefangen bei der Anzahl der Fernsehanstalten, jedes Bundesland mit eigener Anstalt inklusive Intendant, mit Gehältern, höher als des Bundeskanzlers.Ich finde es lächerlich, dass es immer noch einen Kanal für Saarländisches Fernsehen, SWR-BW und SWR-RP gibt, obwohl alle 23 Stunden lang das gleiche Programm ausstrahlen. Das gleiche gilt für BR Nord und BR Süd, sowie für die zahlreichen Kanäle für den MDR und NDR und WDR, wo es teilweise für jede größere Stadt einen eigenen Kanal gibt, und das auch noch je für SD und HD. Wieso macht man nicht gleich noch eine Spaltung zwischen rbb Ost und West? :haha: Es ist eine Riesengeldverschwendung, und wenn andere Europäer das beim Sendersuchlauf sehen, denken die mit Sicherheit, wir hätten alle einen an der Waffel, denn so einen Irrsinn habe ich bei noch keinem anderen Land dieser Welt gesehen. Hört endlich auf mit dem Scheiß! Wieso greift da der Bundesrechnungshof nicht ein?

[latrop]

Ich finde es lächerlich, dass es immer noch einen Kanal für Saarländisches Fernsehen, SWR-BW und SWR-RP gibt, obwohl alle 23 Stunden lang das gleiche Programm ausstrahlen. Das gleiche gilt für BR Nord und BR Süd, sowie für die zahlreichen Kanäle für den MDR und NDR und WDR, wo es teilweise für jede größere Stadt einen eigenen Kanal gibt, und das auch noch je für SD und HD. Wieso macht man nicht gleich noch eine Spaltung zwischen rbb Ost und West? :haha: Es ist eine Riesengeldverschwendung, und wenn andere Europäer das beim Sendersuchlauf sehen, denken die mit Sicherheit, wir hätten alle einen an der Waffel, denn so einen Irrsinn habe ich bei noch keinem anderen Land dieser Welt gesehen. Hört endlich auf mit dem Scheiß! Wieso greift da der Bundesrechnungshof nicht ein?

Weil die wahrscheinlich ihre Finger da mit im Spiel haben.

[BrüggeGent]

Ich finde es lächerlich, dass es immer noch einen Kanal für Saarländisches Fernsehen, SWR-BW und SWR-RP gibt, obwohl alle 23 Stunden lang das gleiche Programm ausstrahlen. Das gleiche gilt für BR Nord und BR Süd, sowie für die zahlreichen Kanäle für den MDR und NDR und WDR, wo es teilweise für jede größere Stadt einen eigenen Kanal gibt, und das auch noch je für SD und HD. Wieso macht man nicht gleich noch eine Spaltung zwischen rbb Ost und West? :haha: Es ist eine Riesengeldverschwendung, und wenn andere Europäer das beim Sendersuchlauf sehen, denken die mit Sicherheit, wir hätten alle einen an der Waffel, denn so einen Irrsinn habe ich bei noch keinem anderen Land dieser Welt gesehen. Hört endlich auf mit dem Scheiß! Wieso greift da der Bundesrechnungshof nicht ein?

Weil die wahrscheinlich ihre Finger da mit im Spiel haben.

Schau lieber ARTE.Die bringen die coolsten Filme und Reportagen.:dg:

[Süßer]

Ich habe über Airbnb eine Ferienwohnung gemietet und da ich ein Gewerbe angemeldet habe musste ich mich auch beim Einwohnermeldeamt anmelden. Und zack, 2 Wochen später bekam ich Post von der GEZ-Krake. Die können mich mal, als wenn ich für eine Ferienwohnung GEZ zahle. Und überhaupt scheint für den Regierungsfunk das Thema Datenschutz nicht zu existieren, so wie das Einwohnermeldeamt ml eben ohne meine Einwilligung private Daten an eine Privatfirma heraus gibt!

Die Begriffe sind richtig gut gewählt!

Datenschutz schützt die Daten. Wenn Personen geschützt werden sollten, hieße es Personenschutz.

[Hay]

Es ist ja keine "Deutsche-Volkszählung". Bei dem letzten Mikro-Zensus in Hessen wird ausdrücklich alles mit zwei Beinen gezählt, was in Häusern wohnt.

Ich bin mir sicher, dass nicht alle, die zwei Beine haben, gezählt werden. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass in den Flüchtingsunterkünften gezählt wird.

[antiseptisch]

Ich bin mir sicher, dass nicht alle, die zwei Beine haben, gezählt werden. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass in den Flüchtingsunterkünften gezählt wird.
Wieso denn nicht? Es geht doch gerade darum, dass die Melderegister mit den tatsächlichen Einwohnern abgeglichen werden. Und wenn ich mich recht entsinne, muss jeder, der sich hier länger als drei Monate oder so aufhält, gemeldet sein.

[romeo1]

Wieso denn nicht? Es geht doch gerade darum, dass die Melderegister mit den tatsächlichen Einwohnern abgeglichen werden. Und wenn ich mich recht entsinne, muss jeder, der sich hier länger als drei Monate oder so aufhält, gemeldet sein.

Nur ist so manches Goldstück mehrfach mit verschiedenen Identitäten registriert.

[latrop]

Nur ist so manches Goldstück mehrfach mit verschiedenen Identitäten registriert.

Wenn es sich finanziell lohnt, sag mir mal wie das geht. Ich möchte auch absahnen. :D

[sibilla]

[QUOTE=latrop;9880344]

Schau lieber ARTE.Die bringen die coolsten Filme und Reportagen.:dg:

vergiß es, die waren auch schon besser.

ich habe das dingens früher gerne geschaut, mittlerweile strotzt das ding, genau wie die anderen, von mainstream und zig wiederholungen.

kann es sein, daß ich einfach zu alt bin? :?

nein, es gibt zu viele kanäle und zu wenig gutes programm, ganz einfach.

grüßle s.

[sibilla]

Wieso denn nicht? Es geht doch gerade darum, dass die Melderegister mit den tatsächlichen Einwohnern abgeglichen werden. Und wenn ich mich recht entsinne, muss jeder, der sich hier länger als drei Monate oder so aufhält, gemeldet sein.

:haha::D:fizeig:

der witz des tages seit jahren.

du glaubst auch noch an den osterhasen, der sich mit passender umhüllung, je nach jahreszeit, auch in den nikolaus verwandelt, näch?

grüßle s.

[sibilla]

Wenn es sich finanziell lohnt, sag mir mal wie das geht. Ich möchte auch absahnen. :D

versuche es erst gar nicht, du bist zu deutsch und außerdem, wenn ich mich recht erinnere, ausm oschda, näch?

keine chance :))

[sibilla]

[/B]

:haha::D:fizeig:

der witz des tages seit jahren.

du glaubst auch noch an den osterhasen, der sich mit passender umhüllung, je nach jahreszeit, auch in den nikolaus verwandelt, näch?

grüßle s.

:D

jetzt wird es lustig, wegen diesem beitrag habe ich einen roten bekommen von antiseptisch, ich lach mich tot.

junge, an deine adresse, ich habe x jahre in dieser branche gearbeitet, ich weiß, was geht.

ganz liebe grüßle an dich jungspund, s.

[latrop]

versuche es erst gar nicht, du bist zu deutsch und außerdem, wenn ich mich recht erinnere, ausm oschda, näch?

keine chance :))

Ne, bin ausm Westen.

[sibilla]

Ne, bin ausm Westen.

ich frage ganz leise, woher? kannst mir eine pn schicken.

[romeo1]

Wenn es sich finanziell lohnt, sag mir mal wie das geht. Ich möchte auch absahnen. :D

Ich weiß auch nicht, bin kein von "unserem" Politgesindel gepampertes Goldstück.

[marion]

Folgendes Kuriosum hat sich ergeben:

Im März klingelte es an der Haustür: Eine Frau mit offensichtlich wenig Zeit stellte sich als Mikro-Zensus-Erheberin vor. Einen Tag zuvor hatte ich das Namensschild in meinem Briefkasten entfernt, weil ich ein schöneres machen wollte. Da war dann nur noch der Briefkasten meines Mieters mit Namen versehen. Sie fragte mich, ob es nur einen Haushalt gäbe. Ich sagte: "Ja", weil ich dachte, sie meinte meine Wohnung. Dann strich sie aber meinen Namen durch und schrieb den des Mieters auf ihren Bogen. Als dann die richtigen Unterlagen zur kleinen Volkszählung kamen, war da aber nur noch der Name des Mieters drauf. Ich ging zur Gemeinde und fragte, ob ich abgemeldet wurde. Die Dame meinte: "Nein, das geht doch gar nicht".

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der Mikrozensus ist keine kleine Volkszählung

https://de.wikipedia.org/wiki/Mikrozensus

die nächsten 3 Jahre bist du auch dabei, dein Haushalt wird dann mit dazu gefügt, nur wegen keinem Namensschild am BK den HH als Leerstand zu vermerken, geht eigentlich gar nicht, nur wenn die Wohnung wirklich leer steht. Der Erheber hat anscheinend keinen richtigen Plan :( ab 2020 wird sogar bei verschiedenen Auswahlbezirken nach bestimmten Kriterien 2x erhoben
mach es mit dem Erheber am "Schlepptopp", geht am schnellsten , dass aber jemand beim EMA vom StaLa abgemeldet wird, wäre mir aber neu, abmelden kann man sich nur selber oder bei Tod diejenigen die den Totenschein haben

[antiseptisch]

der Mikrozensus ist keine kleine Volkszählung

https://de.wikipedia.org/wiki/Mikrozensus

die nächsten 3 Jahre bist du auch dabei, dein Haushalt wird dann mit dazu gefügt, nur wegen keinem Namensschild am BK den HH als Leerstand zu vermerken, geht eigentlich gar nicht, nur wenn die Wohnung wirklich leer steht. Der Erheber hat anscheinend keinen richtigen Plan :( ab 2020 wird sogar bei verschiedenen Auswahlbezirken nach bestimmten Kriterien 2x erhoben
mach es mit dem Erheber am "Schlepptopp", geht am schnellsten , dass aber jemand beim EMA vom StaLa abgemeldet wird, wäre mir aber neu, abmelden kann man sich nur selber oder bei Tod diejenigen die den Totenschein haben
Das stimmt so nicht. Es werden regelmäßig die Daten mit den EMÄ abgeglichen. Wenn das so wäre, wie du sagst, gäbe es hier mind. 10 Mio Einwohner zu viel in den Büchern, weil wegziehende Ausländer sich fast nie abmelden. Irgendwie muss man die Daten ja bereinigen. Und bei mir war es die Angabe "in diesem Haus gibt es nur einen Haushalt". Und die Trulla nahm den Namen von meinem Mieter auf. Folge: Ich wurde abgemeldet, obwohl dass EMA es selbst nicht für möglich hielt. Die sind ja nicht die einzigen, die auf die Daten Zugriff und Schreibrechte haben.

[marion]

Das stimmt so nicht. Es werden regelmäßig die Daten mit den EMÄ abgeglichen. Wenn das so wäre, wie du sagst, gäbe es hier mind. 10 Mio Einwohner zu viel in den Büchern, weil wegziehende Ausländer sich fast nie abmelden. Irgendwie muss man die Daten ja bereinigen. Und bei mir war es die Angabe "in diesem Haus gibt es nur einen Haushalt". Und die Trulla nahm den Namen von meinem Mieter auf. Folge: Ich wurde abgemeldet, obwohl dass EMA es selbst nicht für möglich hielt. Die sind ja nicht die einzigen, die auf die Daten Zugriff und Schreibrechte haben.


nix Problem , du bekommst von mir per PN nächste Woche Nachricht

[Querfront]

GEZ. Über 6 Millionen Zwangsvollstreckungen in 5 Jahren.

http://norberthaering.de/de/27-german/news/1153-beitragsseervice-2018


Öffentlich-rechtlicher Rundfunk führend bei Zwangsvollstreckungen: 6,3 Millionen in fünf Jahren

Getreu seinem Motto: „guter Service für die Beitragszahler/-innen“ hat der Beitragsservice im vergangenen Jahr 1,21 Millionen Mal die Zwangsvollstreckung seiner Forderungen bei den zuständigen Vollstreckungsbehörden beantragt. Das sind etwas weniger Vollstreckungen als im Vorjahr, aber zum vierten Mal in Folge seit 2015 mehr als eine Million in einem Jahr. Pro Tag wurden 3600 Zwangsvollstreckungen eingeleitet. In den letzten fünf Jahren summieren sich die Zwangsvollstreckungen des Rundfunkbeitrags auf 6,33 Millionen. Bei 45,8 Millionen Beitragskonten sind das rechnerisch etwa 14 Prozent. Es wird aber wohl Mehrfachvollstreckungen geben.

Ich habe bis jetzt drei dieser Zwangsvollstreckungen hinter mir. Dem Gerichtsvollzieher habe ich klar gemacht, dass ich in diesem Leben keinen Cent an die Staatssender zahlen werde. Wenn es soweit ist, geht die Kohle an die Stadtkasse. Eine Kontenpfändung würde mich wirtschaftlich handlungsunfähig machen. An dieser Stelle muss ich dann notgedrungen nachgeben. Eine wie auch immer geartete Kommunikation mit den Staatssendern, deren Landesrundfunkanstalten oder dem privatisierten Inkassodienst Beitragsservice(ehem. GEZ) verweigere ich.

[Querfront]

Deutschlandfunk ruft zu Hass gegen "neue Rechte" auf.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/umgang-mit-rassismus-hassen-ja-aber-das-richtige.1005.de.html?dram:article_id=462197


Wir müssen wieder hassen lernen

Der Hass, um den es hier geht, ist kein Affekt, kein bloßes Feindschaftsgefühl und kein Zerstörungswunsch. Es drückt sich in ihm eine kompromisslose Entschiedenheit aus – zur Verteidigung des Individuums und der Freiheit gegen die Tradition und den Zwang.

Die Neue Rechte will die freiheitliche Demokratie durch einen autoritären Staat ersetzen, das haben ihre Vertreter hinreichend deutlich gemacht, und das kann man überall dort, wo sie bereits an der Macht sind, überzeugend studieren. Gegen dieses Vorhaben hilft nur leidenschaftliche Gegenwehr, und wer glaubt, dabei im Register der Leidenschaften auf den Hass verzichten zu können, der irrt.

Wir müssen wieder hassen lernen – und zwar richtig. Und das heißt: nicht jene Menschen, die vermeintlich weniger wert sind als wir – sondern jene, die bestimmen wollen, wer mehr und wer weniger wert ist; die glauben, uns sagen zu dürfen, wie wir leben sollen, wen wir lieben, mit wem wir zusammenleben dürfen. Wer glaubt, dass Hass generell von gestern ist, der glaubt auch an die Unumkehrbarkeit der Geschichte und der demokratischen Zivilisierung. Dass dieser Glaube ein Irrglaube ist, wenigstens diese Einsicht sollte sich inzwischen durchgesetzt haben.

Diese Hasspredigt stammt von einem "Journalisten" namens Jens Balzer. Wir werden unter Androhung von Knast gezwungen solche Drecksf**** und ihre menschenverachtende Propaganda zu finanzieren.

[Drache]

...Ich habe bis jetzt drei dieser Zwangsvollstreckungen hinter mir. Dem Gerichtsvollzieher habe ich klar gemacht, dass ich in diesem Leben keinen Cent an die Staatssender zahlen werde. Wenn es soweit ist, geht die Kohle an die Stadtkasse. Eine Kontenpfändung würde mich wirtschaftlich handlungsunfähig machen. An dieser Stelle muss ich dann notgedrungen nachgeben. Eine wie auch immer geartete Kommunikation mit den Staatssendern, deren Landesrundfunkanstalten oder dem privatisierten Inkassodienst Beitragsservice(ehem. GEZ) verweigere ich.

Nur drei? Ich mache das schon seit Jahren so. Ich bezahle immer pünktlich meine Rechnungen, aber die GEZ-Gebüren darf der Gerichtsvollzieher eintreiben, bis der Deckel auf meiner Kiste zugemacht wird.
Freiwillig bekommen die von mir gar nichts. Der Gerichtsvollzieher bekommt einen Kaffee und dann Bargeld.

[Doppelstern]

Nur drei? Ich mache das schon seit Jahren so. Ich bezahle immer pünktlich meine Rechnungen, aber die GEZ-Gebüren darf der Gerichtsvollzieher eintreiben, bis der Deckel auf meiner Kiste zugemacht wird.
Freiwillig bekommen die von mir gar nichts. Der Gerichtsvollzieher bekommt einen Kaffee und dann Bargeld.



Du bezahlst aber die Kosten, die für dieses Zwangsverfahren entstehen natürlich mit. Das dürften pro Jahr geschätzt sicherlich 100 - 150 € extra ausmachen. Weiß nicht, ob sich das wirklich lohnt. Die GEZ wird sicher darüber nur lachen, daß juckt die nicht.

[navy]

Vergiss es. In Deutschland herrscht Meldepflicht.

Genau, es würden nur ansonsten Einige auf sinnlose Ideen kommen

[Rhino]

GEZ. Über 6 Millionen Zwangsvollstreckungen in 5 Jahren.

http://norberthaering.de/de/27-german/news/1153-beitragsseervice-2018



Ich habe bis jetzt drei dieser Zwangsvollstreckungen hinter mir. Dem Gerichtsvollzieher habe ich klar gemacht, dass ich in diesem Leben keinen Cent an die Staatssender zahlen werde. Wenn es soweit ist, geht die Kohle an die Stadtkasse. Eine Kontenpfändung würde mich wirtschaftlich handlungsunfähig machen. An dieser Stelle muss ich dann notgedrungen nachgeben. Eine wie auch immer geartete Kommunikation mit den Staatssendern, deren Landesrundfunkanstalten oder dem privatisierten Inkassodienst Beitragsservice(ehem. GEZ) verweigere ich.
Wie sieht das aus wenn man einfach keinen Fernseher hat? Entsinne mich, dass man da mit Erwerb eines solchen Geraetes registriert wird.
Hier hatten mal einige der SABC vorgeschlagen, sie moegen doch auf ihre Kosten das Geraet versiegeln, wenn sie nicht wollten, dass einer unbezahlt ihr Program anschaut.

Andererseits koennte man den Spiess doch auch ganz einfach umdrehen, wenn man jetzt TV hat. Die Sender bekommen Werbeflaeche in Wohnungen und die stellt man denen in Rechnung. Wie waere es mit 10.000 Euro im Monat?


https://www.youtube.com/watch?v=koLeYuN_16E

[Chronos]

(....)

Wie sieht das aus wenn man einfach keinen Fernseher hat? Entsinne mich, dass man da mit Erwerb eines solchen Geraetes registriert wird.
Hier hatten mal einige der SABC vorgeschlagen, sie moegen doch auf ihre Kosten das Geraet versiegeln, wenn sie nicht wollten, dass einer unbezahlt ihr Program anschaut.

Das ist Schnee von vorgestern.

Heute hängt die GEZ-Gebühr nicht mehr vom Besitz eines Empfangsgerätes ab, sondern man hat rechtzeitig die Rechtslage angepasst und nennt das Baby jetzt unangreifbar "Haushaltsabgabe". Das ist selbsterklärend und damit hat man jede in Deutschland gemeldete Einzelperson oder Familie mit Wohnsitz am Kanthaken.


Andererseits koennte man den Spiess doch auch ganz einfach umdrehen, wenn man jetzt TV hat. Die Sender bekommen Werbeflaeche in Wohnungen und die stellt man denen in Rechnung. Wie waere es mit 10.000 Euro im Monat?


Netter Gedanke, dürfte aber in der Realität von einem Verwaltungsgericht in allen Instanzen abgeschmettert werden.

Lies doch mal den Rundfunkstaatsvertrag. Dürfte irgendwo im Netz zu finden sein. Darin ist alles juristisch wasserdicht festgezurrt.

Ohne einen massiven politischen Eingriff in die Legislative kommen wir aus der GEZ-Umklammerung nicht mehr raus.

[Rhino]

Das ist Schnee von vorgestern.

Heute hängt die GEZ-Gebühr nicht mehr vom Besitz eines Empfangsgerätes ab, sondern man hat rechtzeitig die Rechtslage angepasst und nennt das Baby jetzt unangreifbar "Haushaltsabgabe". Das ist selbsterklärend und damit hat man jede in Deutschland gemeldete Einzelperson oder Familie mit Wohnsitz am Kanthaken.

.....Man passt ja auch die Begriffe an (Framing):

Derzeit dominiert für Bürger, die die Verbindlichkeit der demokratischen Vereinbarungen zum gemeinsamen, freien Rundfunk ARD infrage stellen der Begriff „Beitragsverweigerer". Der Frame, den er aktiviert, wird dem Sachverhalt nicht gerecht. Er macht den demokratischen Wortbruch, oder auch Loyalitätsbruch, zu einer Frage des (moralischen) Prinzips: Man verweigert sich einer Sache in der Regel dann, wenn man ihren Sinn nie anerkannt oder sie nie gewollt hat. Man verweigert sich etwa einer Vereinbarung. Ist die Vereinbarung aber bereits getroffen, so weigert man sich zwar vielleicht, sie einzuhalten - aber man verweigert sich nicht, sie einzuhalten. Dieser Fall ist nicht in der Frame-Semantik des Wortes „verweigern" vorgesehen - und so wird er denn auch nicht gedacht. Das Suffix macht den Unterschied.

Ebenso verhält es sich mit dem „Kriegsdienstverweigerer", bei uns wohl gedanklich die präsenteste Kategorie von Verweigerern. Er verweigerte die Zusage zur Teilnahme an möglichen Kriegshandlungen von vornherein, und zwar aus Prinzip. Er weigerte sich nicht, in den Krieg zu ziehen, nachdem er die Wehrpflicht akzeptiert hatte.

Der Begriff „Beitragsverweigerer" macht also die Wortbrüchigen - denn der gemeinsame Rundfunk ist eine demokratische, verbindliche Entscheidung - nicht nur zu Menschen mit Prinzip. Sondern er impliziert auch, dass sie gar nicht wortbrüchig sind. Er kehrt gedanklich die Tatsache unter den Teppich, dass vermeintliche Beitragsverweigerer direkt entgegen einer verbindlichen, demokratischen Vereinbarung handeln, die wir gesetzlich verankert haben, und an die wir anderen uns halten. Der lapidare Umgang mit den Gesetzen, die die Gemeinschaft sich gegeben hat, ist höchst alarmierend.

Dieser Frame spielt dem Narrativ in die Hand, nach dem sich die „Verweigerer" (endlich) gegen das totalitäre Regime ARD - den „Merkelfunk, den „Staatsfunk", und so weiter - auflehnen und zurecht als Helden der Demokratie und Freiheit gefeiert werden.
Die Sachlage ist eine andere: Bürger, die sich nicht gemäß der demokratischen Vereinbarung am gemeinsamen Rundfunk ARD beteiligen, sind wortbrüchig oder auch illoyal. Sie liegen nicht nur den anderen auf der Tasche, täuschen und betrügen und genießen weiterhin uneingeschränkten Zugang zur gemeinsamen medialen Infrastruktur ARD - sondern sie halten sich nicht an unsere demokratisch getroffenen und damit für alle verbindlichen Vereinbarungen und missachten den allgemeinen Willen des Volkes. Sie sind Beitragshinterzieher, sie begehen Wortbruch, machen sich des Loyalitätsbruchs schuldig.
https://archive.org/details/ARDFramingManual

Man sieht also wie da arglistig umgedeutet wird:
- Aus einer Zwangsabgabe wird eine "demokratische Abgabe" zu der es angeblich eine solche Vereinbarung gaebe.
- Wer eine Zwangsabgabe nicht weiter zahlen will, wird als wortbruechig und illoyal erklaert.
- Aus zahlungsunwilligen Beitragsverweigerern werden Beitragshinterzieher, was wohl an Steuerhinterzieher erinnen soll.
- Man kreiert ein Gewohnheitsrecht, die Beitragsverweigerer haetten ja frueher diese Beitraege gezahlt.

Zu diesem semantischen Betruf laesst sich folgendes sagen:
- Wohl kaum einer hat jemals eine freiwillige Vereinbarung getroffen den Beitrasservice, die GEZ-Gebuehr, zu zahlen. Die wurde oder wird bezahlt, weil man dazu verpflichtet wurde und nicht auf Grund eines Vertrages.
- Nur weil etwas im Gesetz steht, wird daraus noch kein freiwilliger Vertrag.
- Es besteht kein Loyalitaetsverhaeltnis gegenueber dem Rundfunk.
- Der Wehrdienst konnte auch nach ableisten des Grundwehrdienstes verweigert werden. Das war sogar glaubwuerdiger, da die meisten KDVler sich gerade vor diesem druecken wollten.
- Der staatliche Rundfunk ist kein Service. Im Gegenteil, hier wird Interessengruppen Werbeflaeche zur Verfuegung gestellt, fuer die der Empfaenger und sogar Nichtempfaenger auch noch zahlen sollen. Im Gegensatz dazu erbrachte der Wehrdienst einen Dienst an der Allgemeinheit.

[romeo1]

Die Regierung plant, die GEZ auf weitere ausgewählte Medien auszudehnen:

Die Bundesregierung prüft Maßnahmen, um die Medienvielfalt in Deutschland zu sichern.

Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, seien zum Beispiel direkte oder indirekte Finanzhilfen für Zeitungen und Zeitschriften möglich.

So könnte die GEZ-Gebühr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk um wenige Euro für eine allgemeine "Medienabgabe" erhöht werden, schreibt das Magazin.

Quelle: https://www.mmnews.de/politik/138435-regierung-erwaegt-staatliche-finanzhilfen-fuer-zeitungen

[latrop]

Da hiess es gestern sogar :

Man hätte Burow (Köln WDR) davon abgehalten, noch mehr Geld zu fordern.

[romeo1]

Da hiess es gestern sogar :

Man hätte Burow (Köln WDR) davon abgehalten, noch mehr Geld zu fordern.

Dafür haut dann die Bundesregierung auf die bisherige Zwangsabgabe noch einige Euros drauf, um mittels Subventionen eine bedingungslos hörige Medienwelt zu schaffen.

[Ansuz]

Hier (https://vonunsbekommtihrnix.noblogs.org/) gibt es wissenswerte Informationen, nicht nur für GEZ-Verweigerer.