Equilibrium
28.11.2005, 19:30
Mehr als ein Jahr nach der Landtagswahl in Sachsen hat der Verfassungsgerichtshof des Landes entschieden, dass die Direktwahl im Wahlkreis Leipzig 7 wiederholt werden muss. Der nicht zugelassene PDS-Bewerber Wolfgang Denecke hatte die Wahl angefochten und bekam nun Recht.
Denecke hatte eine obligatorische Erklärung über seine Wählbarkeit nicht rechtzeitig beim Wahlleiter vorgelegt und war daraufhin nicht zugelassen worden. Diese Regelung im sächsischen Wahlgesetz hat das Gericht nun aber für nichtig erklärt.
Der damals mit 46,1 Prozent gewählte CDU-Bewerber Rolf Seidel verliert mit sofortiger Wirkung sein Landtagsmandat. Wenn die CDU nun bei der Wiederholungswahl ungewöhnlich schlecht abschneidet (oder gar keinen Kandidaten mehr aufstellt), hätte dies nach Berechnungen der Wahlstatistiker von election.de erhebliche Auswirkungen auf das Landtagswahlergebnis. "Nach der Wiederholungswahl wird es vermutlich eine Neuberechnung der Mandate geben müssen", erklärt dazu Matthias Moehl von election. "Ein CDU-Misserfolg führt dabei automatisch auch zur Streichung der Ausgleichsmandate von SPD und PDS und damit zu einer knappen schwarz-gelben Mehrheit von 61 zu 60 Mandaten im Landtag."
Eine CDU/FDP-Mehrheit war am 19.September 2004 paradoxerweise genau daran gescheitert, dass die CDU 55 statt nur 54 Direktmandate gewonnen hatte. Seitdem regiert eine CDU/SPD-Koalition, die allerdings bei mehreren wichtigen Abstimmungen diverse Abweichler zu verzeichnen hatte.
Quelle (http://www.n-tv.de/607270.html)
.............
Denecke hatte eine obligatorische Erklärung über seine Wählbarkeit nicht rechtzeitig beim Wahlleiter vorgelegt und war daraufhin nicht zugelassen worden. Diese Regelung im sächsischen Wahlgesetz hat das Gericht nun aber für nichtig erklärt.
Der damals mit 46,1 Prozent gewählte CDU-Bewerber Rolf Seidel verliert mit sofortiger Wirkung sein Landtagsmandat. Wenn die CDU nun bei der Wiederholungswahl ungewöhnlich schlecht abschneidet (oder gar keinen Kandidaten mehr aufstellt), hätte dies nach Berechnungen der Wahlstatistiker von election.de erhebliche Auswirkungen auf das Landtagswahlergebnis. "Nach der Wiederholungswahl wird es vermutlich eine Neuberechnung der Mandate geben müssen", erklärt dazu Matthias Moehl von election. "Ein CDU-Misserfolg führt dabei automatisch auch zur Streichung der Ausgleichsmandate von SPD und PDS und damit zu einer knappen schwarz-gelben Mehrheit von 61 zu 60 Mandaten im Landtag."
Eine CDU/FDP-Mehrheit war am 19.September 2004 paradoxerweise genau daran gescheitert, dass die CDU 55 statt nur 54 Direktmandate gewonnen hatte. Seitdem regiert eine CDU/SPD-Koalition, die allerdings bei mehreren wichtigen Abstimmungen diverse Abweichler zu verzeichnen hatte.
Quelle (http://www.n-tv.de/607270.html)
.............