Das war es dann, mit dem NPD-Verbot ...

[Nurmalso]

... wenn alles mit rechten Dingen zugeht. 11 Vs-Spitzel in Bundes- und Landesvorständen der NPD zum Stichtag 1.12.2011. Der letzte wurde im April 2012 abgeschaltet. Die Antragsteller können somit somit nur für ein Verbot relevantes Beweismaterial aus der Zeit NACH Abschaltung der Spitzel anführen. Ob das für ein Verbot langt kann ich mir selbst in dieser Bananenrepublik nicht vorstellen. Für die NPD könnte dies ein Neuanfang bedeuten, wenn ihr nach dem Bekanntwerden über die Anzahl der Spitzel, aber nicht der Namen, die nun aufflammenden gegenseitigen Verdächtigungen und Unterstellungen nicht intern das Genick brechen. Ich kann mir allerdings auch nicht vorstellen, dass die Geheimdienste nun keine Spitzel mehr in die Funktionärsebene installiert haben wollen. Das "Spiel" wird mit aller höchster Wahrscheinlichkeit von vorn beginnen, die Karten werden neu gemischt.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-fuehrte-elf-v-leute-in-der-npd-spitze-a-1033842.html

[Brotzeit]

Wie dekadent muss eigentlich sein , auf der einen Seite die V-Leute - Die ja durch Info an die Behörden - dafür sorgen , daß die rechtsradikalen Verbrechen aufgeklärt / verhindert werden (sollen)(?) , aus der NPD zu entfernen um diese Partei dann auf der anderen Seite hinterherher selbst auszuschalten ?
Was uns diese Dekadenz und dieser Narziß der verlogenen linken Kräfte ( - Die historisch gesehen selbst massiv Dreck am Stecken haben => SEDPDSWASGLINKE / DDR - ) in dem linksabgedrehten Deutschland ein Geld kostet , nur damit sie in moralisch rechtlicher Hinsicht eine "weisse Westen" haben ..........
Die Partei in einem Verfahren verbieten ; dann braucht man auch kein V-Leute mehr (zu entfernen ) .................

[-jmw-]

Ein Verbot der NPD wär für die Sache der NPD womöglich so schlecht gar nicht. Denn die Partei wär dann weg, der verbrannte Name wär weg, neue Strukturen, neue Organisationen könnten entstehen oder bestehende ihren Kurs ändern. Und der NPD sollte es recht sein, wenn nicht NPD drauf steht, solange NPD drin ist.

[BlackForrester]

Die Frage ist doch - was bringt ein Parteienverbot?

Man ändert damit ja weder die Denk- noch Sichtweisen der Parteimitglieder und deren Anhänger und verbietet man dann die Partei A, dann wird eben die Partei B gegründet und man steht wieder vor der gleichen Problematik.

Fakt ist - und dies beweist uns die Geschichte - politisch radikale Parteien bekommen IMMER dann Zulauf, wenn die sogenannten "demokratischen" Parteien versagen und sich um alles kümmern, nur nicht mehr um das Wohl des Landes und der Bürger.