Verbot von Sozialisten Symbolen?

[PanzerIV]

Rechte fordern ein Verbot von Sozialistischen Symbolen, wie Hammer&Zirkel&Ährenkranz, Roter Stern, Hammer und Sichel oder FDJ-Uniformen.

http://www.taz.de/!138560/

Findet ihr auch, dass so ein Verbot längst überflüssig in Deutschland ist?

[BlackForrester]

Ich frage mich immer was so ein "Verbot" bringen soll?

Die Geisteshaltung ändert sich doch nicht, indem ich irgend ein Symbol verbiete.

[Tryllhase]

Ich frage mich immer was so ein "Verbot" bringen soll?

Die Geisteshaltung ändert sich doch nicht, indem ich irgend ein Symbol verbiete.
Die Geisteshaltung nicht, aber die Statistik der politisch motivierten Kriminalität durch Verwendung verfassungswidriger Symbole würde geradegerückt.

[-jmw-]

Is' mir gleich. Kommt kein Verbot, ist es gut, kommt es doch, auch, denn die Freiheit dieser Leute werde ich sicher nicht verteidigen - sie wollen die meine ja auch nicht, tit for tat!

[PanzerIV]

Ich frage mich immer was so ein "Verbot" bringen soll?

Die Geisteshaltung ändert sich doch nicht, indem ich irgend ein Symbol verbiete.

Diese Symbole stehen nicht zu unseren freiheitlich, westlichen Werten.

Diese Symbole stehen für den Kampf gegen die Westlichen Werte der Freiheit und der freien Marktwirtschaft.

[BlackForrester]

Diese Symbole stehen nicht zu unseren freiheitlich, westlichen Werten.
Diese Symbole stehen für den Kampf gegen die Westlichen Werte der Freiheit und der freien Marktwirtschaft.


Das mag oder ist ja richtig - also verbieten und damit hat es sich?

Nein - eben nicht - wer sich als Zuwanderer nicht an die grundgesetzlich garantieren Normen, Rechte und Pflichten hält oder mein diese abschaffen zu müssen oder zu können hat in diesem Lande nichts zu suchen...Symbol hin oder her...und wer als deutscher Staatsbürger meint dies zu können, zu müssen oder zu dürfen, hat zumindest in JEDER staatlichen Institution nichts zu suchen.

Man muss dieser "Geisteshaltung" Einhalt gebieten...und nicht den Symbolen.

[PanzerIV]

Man muss dieser "Geisteshaltung" Einhalt gebieten...und nicht den Symbolen.

Das ist richtig, da hast du Recht.
Zumal die DDR ja auch die Fortführung des Deutsches Reiches war.
Nur eben ohne das Wort "National" im Sozialismus.

Nationalsozialismus - National = Sozialismus/DDR

[tommy3333]

Naja, wenn man Nazisymbole verbietet, dann kann man auch Kommunismussymbole verbieten. Das wird zwar nicht viel bringen, wäre aber zumindest konsequent. In D wid aber niemand auf die Idee kommen, diese Symbole zu verbieten, solange es eine "Antifa" gibt, die solche u.ä. Symbole verwendet.

[Muninn]

Das ist richtig, da hast du Recht.
Zumal die DDR ja auch die Fortführung des Deutsches Reiches war.
Nur eben ohne das Wort "National" im Sozialismus.

Nationalsozialismus - National = Sozialismus/DDR

Wie kommen Sie zu dieser abstrusen Behauptung?

[Arthas]

Ich frage mich immer was so ein "Verbot" bringen soll?

Die Geisteshaltung ändert sich doch nicht, indem ich irgend ein Symbol verbiete.

Darum geht es ja auch nicht, sondern darum das linke Pack zu ärgern.

[Arthas]

Das ist richtig, da hast du Recht.
Zumal die DDR ja auch die Fortführung des Deutsches Reiches war.
Nur eben ohne das Wort "National" im Sozialismus.

Nationalsozialismus - National = Sozialismus/DDR

Was ein Schwachsinn.

[borisbaran]

Entweder auch kommunistische Symbole verbieten oder nix verbieten. Dieses ganze Affentheater ist lächerlich.

[Tryllhase]

Entweder auch kommunistische Symbole verbieten oder nix verbieten. Dieses ganze Affentheater ist lächerlich.
Lächerlich ist es, wie im tiefsten Aberglauben, Symbolen noch irgendwelche Macht zuzusprechen.

[GSch]

Verboten ist laut §86 StGB die Verwendung der Symbole von wegen verfassungswidrigem Gedankengut oder Handlungen verbotenen Organisationen. Zu diesen gehören NSDAP (1945 verboten) und KPD (1956 verboten).

Natürlich war die DDR bis 1990 nie verfassungswidrig, weil sie nicht zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gehörte.

Seit 1990 existiert sie nicht mehr. Aber nicht durch Verbot, sondern durch Selbstauflösung. Doch die Nachfolgeorganisation der SED gibt es, sie ist nicht verboten und sitzt sogar im Bundestag und mehreren Landtagen. Wie es mit der FDJ ist, weiß ich nicht. Verboten wurde sie jedenfalls nicht.

Sich zum Sozialismus nach DDR-Art zu bekennen, mag nicht besonders schlau sein, aber verboten ist es nicht. Es schadet ja niemandem.

[Tryllhase]

Verboten ist laut §86 StGB die Verwendung der Symbole von wegen verfassungswidrigem Gedankengut oder Handlungen verbotenen Organisationen. Zu diesen gehören NSDAP (1945 verboten) und KPD (1956 verboten).

Natürlich war die DDR bis 1990 nie verfassungswidrig, weil sie nicht zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gehörte.

Seit 1990 existiert sie nicht mehr. Aber nicht durch Verbot, sondern durch Selbstauflösung. Doch die Nachfolgeorganisation der SED gibt es, sie ist nicht verboten und sitzt sogar im Bundestag und mehreren Landtagen. Wie es mit der FDJ ist, weiß ich nicht. Verboten wurde sie jedenfalls nicht.

Sich zum Sozialismus nach DDR-Art zu bekennen, mag nicht besonders schlau sein, aber verboten ist es nicht. Es schadet ja niemandem.
Das Tragen des FDJ-Hemds ist in Westdeutschland verboten.

[Langwitsch]

Sofort verbieten!!!!!!
Dies würde unsere ganzen Probleme schlagartig lösen.

[Nurmalso]

Diese Verbotshysterie geht mir so was auf den Sack :vorsicht:

[GSch]

Das Tragen des FDJ-Hemds ist in Westdeutschland verboten.

Ja, die "FDJ in Westdeutschland" wurde 1954 verboten (habe ich inzwischen gelernt), die in der DDR natürlich nicht.

Bei Wikipedia steht:


Das Verbot besteht auch nach der Deutschen Einheit weiter, bezieht sich aber nach heutiger Auffassung des Innenministeriums ausschließlich auf die damalige eigenständige Organisation FDJ in Westdeutschland. Die Abzeichen der FDJ in Westdeutschland und der FDJ sind jedoch zum Verwechseln ähnlich. Die öffentliche Verwendung des FDJ-Emblems ist deshalb geeignet, den Anfangsverdacht einer Straftat und damit die Verfolgungsberechtigung und die Verfolgungspflicht der Strafverfolgungsbehörden zu begründen. Ob die Verwendung der Abzeichen unabhängig von der Reichweite des Verbotes im Einzelnen nach § 86a Abs. 2 Satz 2 StGB unter Strafe steht, wird unter Juristen unterschiedlich bewertet. „Jedoch ist im Fall satirischer oder verfremdender Verwendung (‚Ostalgiepartys‘) eine weite Auslegung von [§ 86a] Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 3 angezeigt; überdies liegt die Annahme eines vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtums nahe.“

Kurz gesagt: sehr viel passiert dir vermutlich nicht, wenn du so ein Ding trägst. Es dürfte wohl ein Fall nach §86 (4) StGB sein (geringe Schuld).

[Zinsendorf]

Diese Verbotshysterie geht mir so was auf den Sack :vorsicht:

Diese ganze Verbotspraxis (alle historischen!) beweist nur die Minderwertigkeitskomplexe und die Unfähigkeit sich mit den jeweils Andersdenkenden vernünftig auseinander zu setzen.

Eigentlich sollte man schon etwas mehr historisches Selbstbewusstsein in der BRD (!) voraussetzen, dass man auch zur deutschen Geschichte steht, auch wenn man es selbst im Detail nicht befürwortet. Z. Bsp. viele Kriegerehrenmale in der DDR nach ´45 oder die sowjetischen Gedenkstätten nach ´89 - zur Not hätte für geistig Unterbemittelte eine Tafel genügt, die das jeweilige Objekt in den richtigen Kontexte stellt. Aber Geschichtsvergessenheit eignet sich ja auch als ein Herrschaftsinstrumentarium...