Ein neues Schandurteil der BRD Justiz

[mick31]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

[Textor]

Wie hätte das Urteil wohl ausgesehen - und vor allem die Medienberichte - wenn es drei Rechtsradikale gewesen wären die Steine vom Dach auf Polizisten geworfen hätten. Dann wären drei Jahre sicherlich kein Thema gewesen - dafür hätte dieser "Rechtsstaat" mit Sicherheit gesorgt....

[wtf]

Gesinnungsjustiz, wie in Deutschland flächendeckend üblich. Blind auf dem linken Auge, hysterisch halluzinierend auf dem rechten.

[Pappenheimer]

Das sollte man als Deutscher mal versuchen einen Polizisten anzugreifen, da schlägt dieser Rechtsstaat mit aller Härte zu...

[Tantalit]

Gesinnungsjustiz, wie in Deutschland flächendeckend üblich. Blind auf dem linken Auge, hysterisch halluzinierend auf dem rechten.

Auf Deutsche ist eben das Feindstrafrecht anzuwenden, mal sehen, wir sind besetzt, unter Zwangsverwaltung, nicht souverän und haben keinen Friedensvertrag, bingo!

[Xenes]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

Haus -und Schulbesetzungen durch Afrikaner, illegale Asylanten-Zeltlager mitten in Berlin, dreist fordernde Demos von Asylbetrügern bis zu irren Aktionen wie das Erklettern von Bäumen durch Asylanten waren vor einem Jahr der Asylbetrüger-Probelauf und der Weg in den Wahnsinn. Diese Bilder machten damals die Runde in der Weltpresse, dienten als Werbung für illegale Zuwanderung und sind eine der Ursachen, warum sich immer mehr Illegale auf den Weg machen.

Dass solche Aktionen von der Justiz wohlwollend bewertet wurden und heute noch werden, weil dies Alles politisch von den Volkszertretern in Berlin genau so gewollt ist, zeigt das Schandurteil.

[Esreicht!]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

Neger und Zion-U-Boote wie J.Fischer haben Narrenfreiheit in der insouveränen BRD und dürfen Steine konsequenzlos auf Polizisten werfen. So genannte Rechtsradikale hätten beim selben Vergehen eine Anklage wegen versuchten Mordes am Hals!


Einfluß auf etwaige laufende Asylverfahren haben die Urteile kaum. Erst bei Haftstrafen ab drei Jahren wird Straftätern kein Asyl mehr gewährt.

Und ja, Neger + Antifa + Sytemparteien operieren gemeinsam gegen Deutschland, das ist bitterer Fakt:schlecht:


kd

[Gehirnnutzer]

Zwei Dinge zu der Sache:

1. Es geht um versuchte Körperverletzung und nicht um vollendete Körperverletzung.



§ 223
Körperverletzung
(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Auch die Nötigung war nur versuchte.


§ 240 Nötigung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter1.eine andere Person zu einer sexuellen Handlung nötigt,
2.eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
3.seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.






Die Hausbesetzung kann man nicht rechnen, weil die fällt unter § 123 StPO Hausfriedensbruch und ist ein reines Antragsdelikt.

Das Strafmaß ist in Hinblick darauf, da es sich um versuchte Straftaten handelt ist das Strafmaß juristisch gesehen relativ hoch, denn die Regel sind meist Geldstrafen bei versuchter Körperverletzung.

2. Das Urteil ist nicht kritikwürdig, kritikwürdig ist, das die Herrschaften nicht abgeschoben werden sobald das Urteil Rechtskraft hat. Tschuldigung, aber wer so gegen das Land handelt, dessen Schutz er beantragt, der hat keinen Schutz verdient, selbst wenn ihm in seinem Herkunftsland der Tod droht.

- kriminelle Handlung -> sofortige Abschiebung nach Rechtskraft des Urteils
- Verstoß gegen die Aufenhaltstitel -> sofortige Abschiebung
- Ablehnung des Antrages -> Rechtsmittel nur für eine Instanz -> danach sofortige Abschiebung

Wer die rechtmäßige Abschiebung in diesen drei Fällen verhindert, wird mit Geldstrafe im Wiederholungsfall mit haftstrafe und dem Entzug der Bürgerrecht für 5 Jahre bestraft.

Wer Schutz und Hilfe will, der muss sich auch sich an die Regeln halten.

[xforce]

Das sollte man als Deutscher mal versuchen einen Polizisten anzugreifen, da schlägt dieser Rechtsstaat mit aller Härte zu...

brauchste nichtmal
einfach Beleidigen!! dann siehste die Doppelmoral

[Carl von Cumersdorff]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

Wir halten fest. Sollte dieses Urteil jemals von einer neuen Republik gesühnt werden, dann sollten wir jetzt jeden Justizangestellten der in der Nähe und in und um das Gebäude war und vielleicht Koffer getrennt hat auch anklagen wegen Beihilfe zur Rechtsbeugung.

[frundsberg]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

Natürlich schiebt das BRD-Regime nicht seine wertvollen Siedler ab. Gerade die nichtintegrierten Problemfälle sind die Creme de la Creme der BRD-Regierung. Denn die verbreiten am meisten Angst und Unsicherheit. Daneben schiebt man dann die "gutintegrierte" vietnamesische Kleinfamilie ab, weil deren Kinder nur Einsen in der Schule schreiben und ansonsten außer ihrer anderen Volkszugehörigkeit durch absolute Unauffälligkeit auffallen.

Im Prinzip ist die Bundesrepublik sehr gut voraussagbar. Ich möchte nicht sagen immer, aber in den meisten Fällen schon. Alles, was der Allgemeinheit schadet bzw. Probleme aufwirft, wird gepampert. Alles was helfen würde, wird unterlassen. Eine einfache Regel ist das. Vor allem ist sie die totale Umkehrung (Pervetierung) früherer deutscher Staaten und Systeme.

Ihr werdet diese "Regel" in vielen Dingen wiedererkennen:

- Justiz, Schaffung von Intensivtätern, weil das System diese Kriminellen ganz intensiv hat immer und immer und immer wieder freigelassen
- Nahrung, Impfstoffe ( http://www.impfschaden.info ), Fracking, Genfood (Monsanto)
- Schlechterbehandlung von Alten, Rentnern, Obdachlosen gegenüber "Flüchtlingen", "Asylanten" (= normalerweise Personen, denen temporär Obdach gewährt wird, bis Gefahr vorbei ist) :haha:

Etc. Etc.

Euch fallen bestimmt noch mehr Dinge ein wo ihr feststellt, daß dieser Staat mit zweierlei Maß mißt. In der Regel aber zu Lasten des Einheimischen.

[perlmutt]

Neger und Zion-U-Boote wie J.Fischer haben Narrenfreiheit in der insouveränen BRD und dürfen Steine konsequenzlos auf Polizisten werfen. So genannte Rechtsradikale hätten beim selben Vergehen eine Anklage wegen versuchten Mordes am Hals!



Und ja, Neger + Antifa + Sytemparteien operieren gemeinsam gegen Deutschland, das ist bitterer Fakt:schlecht:


kd

Nur in einem von Polit Verbrechern regierten Land wie Deutschland ist es möglich so moralisch verkommene Gestalten wie Fischer, Trittin etc..die ganz offen sagen, wie wenig sie von diesem Staat halten in hohe Positionen zu bringen.

Wann wehrt sich das Volk endlich?
Ergänzung: Teile des Volkes.

[Xenes]

Natürlich schiebt das BRD-Regime nicht seine wertvollen Siedler ab. Gerade die nichtintegrierten Problemfälle sind die Creme de la Creme der BRD-Regierung.

ANGST ist Kontrollmittel Nr. 1 der Herrschenden über das Volk. (Erika hat in der DDR gut aufgepasst). Deshalb wurde Deutschland unter der Merkelregierung zum weltweiten Zentrum der organisierten Kriminalität und für tüchtig Nachschub aus aller Welt wird gesorgt.

[frundsberg]

ANGST ist Kontrollmittel Nr. 1 der Herrschenden über das Volk. (Erika hat in der DDR gut aufgepasst). Deshalb wurde Deutschland unter der Merkelregierung zum weltweiten Zentrum der organisierten Kriminalität und für tüchtig Nachschub aus aller Welt wird gesorgt.

Auch hier möchte ich ein KB-Zitat einfügen, das die Situation recht klar beschreibt:

"Wenn ich dem normalen Deutschen erkläre, daß die ausländischen Intensivtäter Merkels Söldner sind, die sie benutzt, um das Volk durch wahllose Bestrafungsaktionen in einem ständigen Zustand der Angst zu halten, dann stoße ich erst einmal auf Unverständnis.
Aber es ist so. Und es sind wirklich die perfekten Söldner!
1) Sie brauchen lediglich HartzIV
2) Man kann sie immer wieder freisprechen und behaupten, man habe dies ‚aus Angst‘ getan
3) Man kann Leute, die fordern, diese Kriminellen einzusperren, als ‚Rassisten‘ bezeichnen
4) Man kann die Verbrechen nutzen, um die Deutschen zu mehr ‚Willkommenskultur‘
anzuhalten. …
Nachdem wir nun die Rolle von Antifa (bekämpft den politischen Gegner) und ausländischen Kriminellen (wahlloser Terror) erkannt haben, bleibt als letzte Gruppe die Polizei.
Welche Rolle erfüllt die Polizei im Merkel-Faschismus? Nun, da brauchen wir gar nicht lange zu überlegen, sondern müssen uns lediglich ihr Verhalten bei Demos anschauen.
1) Von der Anti-PEGIDA-Demo fliegen Steine und Flaschen auf die friedlichen PEGIDA-Teilnehmer.
Reaktion der Polizei: ‚Kann man nix machen, muß man aushalten, ist halt so, laber laber‘.
2) Nun nehmen wir an, ein PEGIDA-Teilnehmer wirft ebenfalls mit einer Flasche zurück.
Reaktion der Polizei: Festnahme, Anzeige, künftiges Verbot aller PEGIDA-Demos
Was also ist die Aufgabe der Polizei im Merkel-Faschismus?
1) Sie dient dazu, die Antifa und die ausländischen Kriminellen zu beschützen, so daß diese ihre Agenda ungestört ausführen können.
2) Sie dient dazu, das Volk wehrlos zu halten.
Geht doch mal zu einem Polizisten und sagt: ‚Mein türkischer Nachbar hat eine Waffe!‘
Reaktion: ‚Ach, das ist bestimmt nur eine Spielzeugpistole.‘ Und nun geht ihr mit einer Spielzeugpistole durch die Stadt und bedroht Türken. Was glaubt ihr, passiert da?
Da kommt sofort ein SEK mit Maschinenpistolen!
Die Besonderheit im Merkel-Faschismus besteht also darin, daß sie fast völlig auf den Einsatz staatlicher Organisationen verzichtet, um ihren Terror zu verbreiten, sondern diesen Aspekt ‚privatisiert‘ hat. …
Im Merkel Faschismus löst die Antifa die PEGIDA-Demos auf und die Polizei steht einfach schulterzuckend daneben und sagt: ‚Können wir auch nichts machen‘.
Und weil die Leute nicht begreifen, daß Antifa, kriminelle Ausländer und deutsche Polizei ZUSAMMEN arbeiten, reagieren sie wie gewünscht: Sie wählen vermehrt die CDU und stützen die Polizei. Sie sorgen also für eine Stabilisierung der Elemente, die den Faschismus überhaupt erst herbeigeführt haben. Merkel ist nicht dumm. Merkel ist im Gegenteil die intelligenteste und raffinierteste Politikerin, die es in der Geschichte der Menschheit gegeben hat.
Ein durch und durch faschistisches System zu erschaffen, bei dem die Opfer, die darunter leiden, ihre Peiniger wählen, je schlechter es ihnen geht, das ist Perfektion. Niemals ging es den Deutschen schlechter als jetzt. Und niemals hatte die CDU, die dafür verantwortlich ist, mehr Wähler als heute. Unterschätzt niemals den Feind!“

[Xenes]

Nur in einem von Polit Verbrechern regierten Land wie Deutschland ist es möglich so moralisch verkommene Gestalten wie Fischer, Trittin etc..die ganz offen sagen, wie wenig sie von diesem Staat halten in hohe Positionen zu bringen.


Möglicherweise ist es heutzutage so, das nur Gestalten, die eine gewisse Verkommenheit zeigen, in hohe politische Positionen gesetzt werden. Und wenn sie die Ideen ihrer Herren über Umvolkung, Massenzuwanderung öffentlich äußern, dann haben sie eben bessere Chancen. Wie die Grünen ticken, zeigt allein die Tatsache, dass die meisten von ihnen bei elitären Verschwörer-Vereinen wie Bilderberger und Atlantikbrücke mitmachen, also nicht etwa im eigentlichen Sinne links sind, wie sie gerne der Bevölkerung vortäuschen, sondern im Gegenteil als Diener der Wirtschaftslobbyisten fungieren. Entsprechend ist der dicke Joschka heute bei einem Großkonzern gelandet.

[Strandwanderer]

Zwei Dinge zu der Sache:

1. Es geht um versuchte Körperverletzung und nicht um vollendete Körperverletzung.

Auch die Nötigung war nur versuchte.

2. Das Urteil ist nicht kritikwürdig . . .



Auf "Gehirnnutzer" ist Verlaß!

Immer zur Stelle, wenn es gilt, die BRD und ihre Justiz zu rechtfertigen.

Die Tatbestandsbegriffe "Landfriedensbruch" und "Bildung einer kriminellen Vereinigung" scheinen ihm allerdings nicht geläufig zu sein.

[perlmutt]

Möglicherweise ist es heutzutage so, das nur Gestalten, die eine gewisse Verkommenheit zeigen, in hohe politische Positionen gesetzt werden. Und wenn sie die Ideen ihrer Herren über Umvolkung, Massenzuwanderung öffentlich äußern, dann haben sie eben bessere Chancen. Wie die Grünen ticken, zeigt allein die Tatsache, dass die meisten von ihnen bei elitären Verschwörer-Vereinen wie Bilderberger und Atlantikbrücke mitmachen, also nicht etwa im eigentlichen Sinne links sind, wie sie gerne der Bevölkerung vortäuschen, sondern im Gegenteil als Diener der Wirtschaftslobbyisten fungieren. Entsprechend ist der dicke Joschka heute bei einem Großkonzern gelandet.

Wirtschaftslobbyisten, der treffende Ausdruck für die Polit Marionetten, die würden überhaupt nicht nach Zuwanderung rufen (mit Ausnahme des links grünen Gesocks).
Die Wirtschaft macht in Deutschland die Politik, dementsprechend krakeelen die Bosse nach "Facharbeitern"
Hab sie heute in München wieder gesehen, hatten wohl grad Pause die emsigen Horden.

[perlmutt]

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/bewaehrungsstrafe-fuer-afrikanische-hausbesetzer/


Die Asylbetrüger die vor 2 Jahren illegal ein Haus besetzten und Deutsche Polizisten angefriffen haben wurden von einem offensichtlich unfähigen oder bestochenen, möglicherweise aber erpressten, wahrscheinlich aber Ideologisch verblendeten Richter ( anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen ) nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und können deswegen nicht abgeschoben werden.

Jetzt wo wir die Chance hätten diesen kriminellen Abschaum loszuwerden wurde uns auch diese genommen, und wir dürfen das Pack lebenslang von unseren Steuern durchfüttern.

Ich glaube immer mehr an die These das man jetzt mit Gewalt versucht uns durch Masseneinwanderung das Land zu nehmen, die Republik haben die Parteien uns schon gestohlen jetzt werden kriminelle Neger eingesetzt um uns die Heimat zu nehmen.

Möglicherweise zog der ehrenwerte Richter in Erwägung dass Neonazis beteiligt waren, nach dem 3.Joint kam dann die Erkenntnis, dass in deren Reihen bisher eher wenige bis gar keine extremst Pigmentierte weilen.

[Wadenkater]

Gesinnungsjustiz, wie in Deutschland flächendeckend üblich. Blind auf dem linken Auge, hysterisch halluzinierend auf dem rechten.

Absolut korrekt!