Vollständige Version anzeigen : Dortmund: Staatsanwaltschalt wollte T-Shirts mit "Stadtschutz" verbieten
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"Nationale Deutsche, die für die Sicherheit der Bürger einstehen? Das darf nicht sein, dachte sich Pleiten-Polizeipräsident Gregor Lange (SPD) und kündigte ein hartes Vorgehen seiner Behörde an. Einige Monate später erhielten sechs betroffene Aktivisten Post und sollten sich vor dem Amtsgericht Dortmund wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes verantworten."
"...Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 17.08.2014 auf dem öffentlich zugänglichen Bezirksfriedhof Lütgendortmund, Keplerstr. 33 sich vor einem Hinweisschild der Stadt Dortmund aufgestellt und fotografiert haben zu lassen und hierbei einheitlich ein gelbes T-Shirt mit der Aufschrift „Die Rechte Stadtschutz Dortmund“ getragen zu haben. Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
http://www.dortmundecho.org/2015/04/stadtschutz-t-shirts-erlaubt-gericht-weist-klage-ab-peinliche-niederlage-fuer-polizei-staatsanwaltschaft/
Krank oder?!
Also ich zeig jetzt gleich mal alle SPD-Ortsvereine wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz an! ;)
Gehirnnutzer
14.04.2015, 17:18
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"Nationale Deutsche, die für die Sicherheit der Bürger einstehen? Das darf nicht sein, dachte sich Pleiten-Polizeipräsident Gregor Lange (SPD) und kündigte ein hartes Vorgehen seiner Behörde an. Einige Monate später erhielten sechs betroffene Aktivisten Post und sollten sich vor dem Amtsgericht Dortmund wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes verantworten."
"...Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 17.08.2014 auf dem öffentlich zugänglichen Bezirksfriedhof Lütgendortmund, Keplerstr. 33 sich vor einem Hinweisschild der Stadt Dortmund aufgestellt und fotografiert haben zu lassen und hierbei einheitlich ein gelbes T-Shirt mit der Aufschrift „Die Rechte Stadtschutz Dortmund“ getragen zu haben. Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
http://www.dortmundecho.org/2015/04/stadtschutz-t-shirts-erlaubt-gericht-weist-klage-ab-peinliche-niederlage-fuer-polizei-staatsanwaltschaft/
Krank oder?!
Also ich zeig jetzt gleich mal alle Fussballvereine wegen Verstosses gegen das Verfassungsgesetz an! ;)
1. Es nennt sich Versammlungsgesetz
2. Wie fast alle Gesetze, findest du auch das Versammlungsgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/index.html#BJNR006840953BJNE000800326) im Internet.
3. Geht es bei einem Fußballverein um die politische Gesinnung?
Tja gewissen rechten Kreisen wäre mal zu empfehlen, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen, denn nur so kann man sie auch umgehen.
Alter Preuße
14.04.2015, 17:19
Schön, daß dieser Gutmensch bisher abgebliztz ist.
Aber ganz dumm sind die Gesetzesschreiber ja nun nicht: "Also ich zeig jetzt gleich mal alle Fussballvereine wegen Verstosses gegen das Verfassungsgesetz an!". Da fehlt die gemeinsame politische Gesinnung.
Menetekel
14.04.2015, 17:20
Auch daran ist deutlich erkennbar, wie den Fratzen der Politik die Backen flattern. In allem, was gegen deren Vorstellungen aufkommt, wird der Widerstand erkannt, welcher sich zwar noch nicht zu deutlich, aber immer umfangreicher im Lande entwickelt.
Wenn da ein paar Fratzen von der Antiva mit ihren Parolen stehen würden, käme es sicher nicht zu solchen Ausfällen der Rechtsverdreher. Dieses Land wird immer "besser" im Verfolgen der Aufmüpfer.
Der Vergleich mit dem Fußballverein hinkt tatsächlich.
Der Vergleich mit dem Fußballverein hinkt tatsächlich.
Mit den eigenen "Waffen" schlagen:
Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
Da kannst du jedes öffentliche "Familienfest" der Etablierten zur Anzeige bringen! Die laufen da alle mit T-Shirts rum, die ein Parteilogo haben! Sogar die Kinder!
Tja gewissen rechten Kreisen wäre mal zu empfehlen, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen, denn nur so kann man sie auch umgehen.
In gewissen liberalen Kreisen wäre mal zu empfehlen, nicht ständig die Stränge mit Komplettzitaten vollzumüllen.
Desweiteren lag hier nicht wirklich eine Straftat vor, lediglich die linke Staatsanwalt wollte so eine konstruieren.
1. Es nennt sich Versammlungsgesetz
2. Wie fast alle Gesetze, findest du auch das Versammlungsgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/index.html#BJNR006840953BJNE000800326) im Internet.
3. Geht es bei einem Fußballverein um die politische Gesinnung?
Tja gewissen rechten Kreisen wäre mal zu empfehlen, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen, denn nur so kann man sie auch umgehen.
Wird das auch verboten?
http://www.rosenheim24.de/bilder/2011/03/02/1144592/2125561821-verdi-demo-ky34.jpg
Alter Preuße
14.04.2015, 17:36
Wird das auch verboten?
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
Wird das auch verboten?
http://www.rosenheim24.de/bilder/2011/03/02/1144592/2125561821-verdi-demo-ky34.jpg
Leider nicht.
Mit den eigenen "Waffen" schlagen:
Da kannst du jedes öffentliche "Familienfest" der Etablierten zur Anzeige bringen! Die laufen da alle mit T-Shirts rum, die ein Parteilogo haben! Sogar die Kinder!
Hinkt auch. Auf dem Familienfest treten die Träger nicht als Stadtschutz auf, als ob sie eine hoheitliche Aufgabe wahrnähmen. Und ein Familienfest hat einen privateren Charakter als dwr Aufzug eines selbsternannten Stadtschutzes.
In gewissen liberalen Kreisen wäre mal zu empfehlen, nicht ständig die Stränge mit Komplettzitaten vollzumüllen.
Darauf einen Grünen. Wer zum effektiven Zitieren zu doof oder zu bequem ist, soll es ganz bleiben lassen.
Carl von Cumersdorff
14.04.2015, 19:05
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"Nationale Deutsche, die für die Sicherheit der Bürger einstehen? Das darf nicht sein, dachte sich Pleiten-Polizeipräsident Gregor Lange (SPD) und kündigte ein hartes Vorgehen seiner Behörde an. Einige Monate später erhielten sechs betroffene Aktivisten Post und sollten sich vor dem Amtsgericht Dortmund wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes verantworten."
"...Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 17.08.2014 auf dem öffentlich zugänglichen Bezirksfriedhof Lütgendortmund, Keplerstr. 33 sich vor einem Hinweisschild der Stadt Dortmund aufgestellt und fotografiert haben zu lassen und hierbei einheitlich ein gelbes T-Shirt mit der Aufschrift „Die Rechte Stadtschutz Dortmund“ getragen zu haben. Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
http://www.dortmundecho.org/2015/04/stadtschutz-t-shirts-erlaubt-gericht-weist-klage-ab-peinliche-niederlage-fuer-polizei-staatsanwaltschaft/
Krank oder?!
Also ich zeig jetzt gleich mal alle SPD-Ortsvereine wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz an! ;)
Manchmal frage ich mich ob die Geschichten über die NS-Herrschaft nur gelogen sind und unsere Gutmenschen nur von sich erzählen. Irgendwas muss Hitler falsch gemacht haben. Waren die Falschen in Ausschwitz?
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"Nationale Deutsche, die für die Sicherheit der Bürger einstehen? Das darf nicht sein, dachte sich Pleiten-Polizeipräsident Gregor Lange (SPD) und kündigte ein hartes Vorgehen seiner Behörde an. Einige Monate später erhielten sechs betroffene Aktivisten Post und sollten sich vor dem Amtsgericht Dortmund wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes verantworten."
"...Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 17.08.2014 auf dem öffentlich zugänglichen Bezirksfriedhof Lütgendortmund, Keplerstr. 33 sich vor einem Hinweisschild der Stadt Dortmund aufgestellt und fotografiert haben zu lassen und hierbei einheitlich ein gelbes T-Shirt mit der Aufschrift „Die Rechte Stadtschutz Dortmund“ getragen zu haben. Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
http://www.dortmundecho.org/2015/04/stadtschutz-t-shirts-erlaubt-gericht-weist-klage-ab-peinliche-niederlage-fuer-polizei-staatsanwaltschaft/
Krank oder?!
Also ich zeig jetzt gleich mal alle SPD-Ortsvereine wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz an! ;)
Dann müsste jede Fussballmannschaft angezeigt werden wegen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes."
Wie krank können eigentlich "die Oberen" noch werden ?
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"Nationale Deutsche, die für die Sicherheit der Bürger einstehen? Das darf nicht sein, dachte sich Pleiten-Polizeipräsident Gregor Lange (SPD) und kündigte ein hartes Vorgehen seiner Behörde an. Einige Monate später erhielten sechs betroffene Aktivisten Post und sollten sich vor dem Amtsgericht Dortmund wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot nach § 3 des Versammlungsgesetzes verantworten."
"...Mit Anklage vom 31.10.2014 legt die Staatsanwaltschaft den Angeschuldigten zur Last, in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 17.08.2014 auf dem öffentlich zugänglichen Bezirksfriedhof Lütgendortmund, Keplerstr. 33 sich vor einem Hinweisschild der Stadt Dortmund aufgestellt und fotografiert haben zu lassen und hierbei einheitlich ein gelbes T-Shirt mit der Aufschrift „Die Rechte Stadtschutz Dortmund“ getragen zu haben. Die Staatsanwaltschaft sieht hierin einen Verstoß gegen § 3 VersG, nach dem das gemeinschaftliche öffentliche Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
"Jetzt hat das zuständige Jugendschöffengericht die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt: T-Shirts seien keine Uniformierung und die Klage deshalb bereits aus rechtlichen Gründen unbegründet!"
http://www.dortmundecho.org/2015/04/stadtschutz-t-shirts-erlaubt-gericht-weist-klage-ab-peinliche-niederlage-fuer-polizei-staatsanwaltschaft/
Krank oder?!
Also ich zeig jetzt gleich mal alle SPD-Ortsvereine wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz an! ;)
Langsam wird es Absurd
Alle Arschgeweih-Tussen inHaft.
Bildung einer obszönen Vereinigung.
Mütterchen
15.04.2015, 07:07
...Vollzitat...
Anderseits wurde die selbsternannet Wuppertaler Sharia-Polizei auch wegen ihres uniformierten Auftretens nicht geduldet.
DJ_rainbow
15.04.2015, 08:43
Anderseits wurde die selbsternannet Wuppertaler Sharia-Polizei auch wegen ihres uniformierten Auftretens nicht geduldet.
Nicht ganz richtig: Diese Sprenggläubigen-Gang wird nur verbal aus dem furzgeheizten Amtssessel heraus pseudobekämpft.
Mütterchen
15.04.2015, 08:46
Nicht ganz richtig: Diese Sprenggläubigen-Gang wird nur verbal aus dem furzgeheizten Amtssessel heraus pseudobekämpft.
Das kann sein, ich erinnere mich nur, dass im Zeitungsartikel damals mit dem Uniformierungsverbot argumentiert wurde.
Wie ging die Geschichte denn weiter? Weißt du etwas darüber?
DJ_rainbow
15.04.2015, 08:53
Das kann sein, ich erinnere mich nur, dass im Zeitungsartikel damals mit dem Uniformierungsverbot argumentiert wurde.
Wie ging die Geschichte denn weiter? Weißt du etwas darüber?
Man tut so, als würde man ermitteln - Ergebnisse gab's natürlich nicht und wird es auch nicht geben. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.
Anderseits wurde die selbsternannet Wuppertaler Sharia-Polizei auch wegen ihres uniformierten Auftretens nicht geduldet.
Nun zwischen den beiden Gruppierungen ist aber ein riesiger Unterschied ;) Die einen machen das zum Schutze des Volkes, die anderen wollen das Volk zum Islam bekehren.
Hinkt auch. Auf dem Familienfest treten die Träger nicht als Stadtschutz auf, als ob sie eine hoheitliche Aufgabe wahrnähmen. Und ein Familienfest hat einen privateren Charakter als dwr Aufzug eines selbsternannten Stadtschutzes.
Nochmal:
...gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung untersagt ist..."
Jedes Parteihemdchen ist "Ausdruck der politischen Gesinnung"! Und diese "Familienfeste" finden grundsätzlich auf öffentlichen Plätzen statt! Und wenn es der Kirmesplatz ist.
Auch die "Maikundgebungen" der Gewerkschaften sind nichts anderes als der "Ausdruck der politischen Gesinnung"! Auch die wären dann also zu verbieten!
Wo siehst du da einen Haken?
Tryllhase
15.04.2015, 12:57
Nochmal:
Jedes Parteihemdchen ist "Ausdruck der politischen Gesinnung"! Und diese "Familienfeste" finden grundsätzlich auf öffentlichen Plätzen statt! Und wenn es der Kirmesplatz ist.
Auch die "Maikundgebungen" der Gewerkschaften sind nichts anderes als der "Ausdruck der politischen Gesinnung"! Auch die wären dann also zu verbieten!
Wo siehst du da einen Haken?
Auch Jeans sind Ausdruck politischer Gesinnung.
Auch Jeans sind Ausdruck politischer Gesinnung.
Wo verortet man denn deren Träger?
Tryllhase
15.04.2015, 13:14
Wo verortet man denn deren Träger?
US- Fetischisten.
Ui, ui! Dann gab es ja in den 12 Jahren deutscher Geschichte mehr GB Festischisten als Hitleristen!
Damals, und auch schon vorher, und auch nach dem Krieg, da schwörte man auf die "Sammathen", die "Manschesterbuggs"!
Nur noch Feinde im Land!
Tryllhase
15.04.2015, 13:25
Ui, ui! Dann gab es ja in den 12 Jahren deutscher Geschichte mehr GB Festischisten als Hitleristen!
Damals, und auch schon vorher, und auch nach dem Krieg, da schwörte man auf die "Sammathen", die "Manschesterbuggs"!
Nur noch Feinde im Land!
Davon haben wir hier absolut nichts mitbekommen. Völlig unbekannte Begriffe.
Davon haben wir hier absolut nichts mitbekommen. Völlig unbekannte Begriffe.
http://de.wikipedia.org/wiki/Cord_%28Gewebe%29
Tryllhase
15.04.2015, 13:36
http://de.wikipedia.org/wiki/Cord_%28Gewebe%29
Cord und Manchester ja, der Rest war mir neu.
Mütterchen
15.04.2015, 16:45
Nun zwischen den beiden Gruppierungen ist aber ein riesiger Unterschied ;) Die einen machen das zum Schutze des Volkes, die anderen wollen das Volk zum Islam bekehren.
Verstehe mich nicht falsch, ich will nicht für die Islamisten sprechen und ich habe weder Sympathie noch Verständnis für deren islamischer Tugendwacht, aber nach deren Auffassung sind sie auch unterwegs um Für Recht und Ordnung zu sorgen.
Cord und Manchester ja, der Rest war mir neu.
Das sind regionale Bezeichnungen! Wenn ich als Kind mal wieder mit nem "Winkel" in der Hose antanzte, dann meine mein Vater:
"Kääf em en Manschsterbuggs, die hält me aus!"
Verstehe mich nicht falsch, ich will nicht für die Islamisten sprechen und ich habe weder Sympathie noch Verständnis für deren islamischer Tugendwacht, aber nach deren Auffassung sind sie auch unterwegs um Für Recht und Ordnung zu sorgen.
Ja, aber rein auf Basis der Scharia! Die Leute vollpöbeln, sie dürfen nicht halbnackt auf der Straße rumlaufen und keinen Alk trinken etc.
Das ist ja nun wirklich kein Vergleich zur "rechte" Patrouille, welche abschreckend auf Straftäter wirken will.
Rumpelstilz
15.04.2015, 23:54
1. Es nennt sich Versammlungsgesetz
2. Wie fast alle Gesetze, findest du auch das Versammlungsgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/index.html#BJNR006840953BJNE000800326) im Internet.
3. Geht es bei einem Fußballverein um die politische Gesinnung?
Tja gewissen rechten Kreisen wäre mal zu empfehlen, sich mit den Gesetzen zu beschäftigen, denn nur so kann man sie auch umgehen.
Die BRD macht sich zur Lachnummer.
Das, was sich die Dusselbehoerden dieser Idiotenrepublik erlauben, wird immer kunterbunter. :haha:
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