Vollständige Version anzeigen : Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Ich betrachte das als Lackmustest für Medien und Politik.
Was erregt wohl mehr Aufmerksamkeit und hat größere öffentliche Folgen? Die tote Elfjährige oder ein angekratzter Asylforderer?
In Buntland haben Fachkraefte immer Vorrang. Solange die ueblichen Bonzen am Futtertrog sitzen wird sich daran auch nichts aendern.
Daher muss Merkel weg, daher muessen alle Kartellbonzen weg und Politiker in die Parlamente, die Politik fuer Deutsche machen.
Willkommenskultür mal etwas anders, in Dreieichenhain wurde heute Nacht eine Flüchtlingsunterkunft beschossen:
Asylunterkunft im hessischen Dreieich
Gezielter Angriff: 23-jähriger Flüchtling angeschossen
04.01.2016 13:11 Uhr
Von Matthias Meisner, Claudia Cohnen-Beck
Schüsse auf ein Asylheim in Dreieich: Ein schlafender 23-jähriger Flüchtling wird verletzt. Laut Staatsanwaltschaft war es ein "gezielter Angriff".
http://www.tagesspiegel.de/politik/asylunterkunft-im-hessischen-dreieich-gezielter-angriff-23-jaehriger-fluechtling-angeschossen/12785842.html
Als erste deutsche Stadt will Kassel 100 Flüchtlinge im Rathaus unterbringen. Wäre schön, wenn sich die Abgeordneten demnächst an den kulturellen Bereicherungen, die überall zu finden sein dürften, bereichern könnten...
Als erste hessische Großstadt will Kassel Flüchtlinge auch im Rathaus unterbringen. Bis zu 100 Asylsuchende sollen dort übergangsweise wohnen, wie Stadtkämmerer Christian Geselle am Montag sagte. Das 550 Quadratmeter große, ehemalige Restaurant soll genutzt werden, falls die erste Notunterkunft der Stadt mit 150 Plätzen voll ist. „Es geht darum, eine Reserve zu schaffen”, erläuterte Geselle. Damit soll vermieden werden, dass auf Schulen oder Turnhallen zurückgegriffen werden muss. Ziel sei es, die Menschen, die der Stadt aus den Erstaufnahmeeinrichtungen zugewiesen werden, direkt in Wohnungen zu vermitteln. Dort gibt es derzeit noch etwa 100 freie Plätze.
http://www.fnp.de/rhein-main/Kassel-richtet-Notunterkunft-fuer-Fluechtlinge-im-Rathaus-ein;art1491,1782606
Schlummifix
04.01.2016, 17:30
Hans-Werner Sinn legt sich wieder mit den Willkommens-Klatschpappen an:
„Knapp die Hälfte der Syrien-Flüchtlinge, die in den türkischen Auffanglagern leben, verfügen nicht über die für unsere Welt nötigen Mindestkenntnisse beim Rechnen“, sagte der Ifo-Chef.
Er warnt: "Die Flüchtlingshilfe geht auf Kosten der ärmsten Deutschen".
„Der Sozialstaat wird durch die freie Zuwanderung zwangsläufig lädiert“, sagte Sinn dem Tagesspiegel. „Es wird wohl auch die Ärmsten treffen“, befürchtet der Ökonom. Nach Berechnungen seines Hauses wird die Integration der Flüchtlinge den deutschen Staat allein in diesem Jahr 21 Milliarden Euro kosten.
http://www.tagesspiegel.de/politik/ifo-chef-hans-werner-sinn-fluechtlingshilfe-geht-auf-kosten-der-aermsten/12785144.html
Tryllhase
04.01.2016, 17:35
Willkommenskultür mal etwas anders, in Dreieichenhain wurde heute Nacht eine Flüchtlingsunterkunft beschossen:
Es ändert nichts an der Verwerflichkeit des Angriffs, aber da Lügenmedien bekanntlich immer lügen, sollte man bis auf Weiteres erst mal vorsorglich annehmen: es wurde niemand durch ein Projektil direkt angeschossen, sondern durch herumfliegende Glassplitter verletzt.
Es ändert nichts an der Verwerflichkeit des Angriffs, aber da Lügenmedien bekanntlich immer lügen, sollte man bis auf Weiteres erst mal vorsorglich annehmen: es wurde niemand durch ein Projektil direkt angeschossen, sondern durch herumfliegende Glassplitter verletzt.
Außerdem habe ich eben gehört, dass es sich nicht unbedingt um eine fremdenfeindliche Aktion handeln muss. Vielleicht gibt es wieder Diskrepanzen unter den einzelnen "Kulturen"?
Tryllhase
04.01.2016, 17:41
Außerdem habe ich eben gehört, dass es sich nicht unbedingt um eine fremdenfeindliche Aktion handeln muss. Vielleicht gibt es wieder Diskrepanzen unter den einzelnen "Kulturen"?
Das wäre allerdings der Gipfel. Aber warten wir es ab!
Überall ist eine Verringerung oder sogar ein Stopp des Zuzugs möglich, außer bei uns:
Der Norden macht dicht! Dänemark führt ab sofort vorübergehende Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein.
Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen erklärte, dazu sehe sich das Land gezwungen, nachdem die schwedische Regierung am Montag Kontrollen vor der Einreise aus Dänemark nach Schweden gestartet hatte. Er sagte: „Die Grenzkontrolle wird aus Stichproben des laufenden Verkehrs über die Grenze bestehen.“ Die Kontrollen sollen zunächst für zehn Tage beibehalten werden.
http://www.bild.de/politik/ausland/fluechtlingskrise/schweden-daenemark-grenzen-dicht-44008968.bild.html
Neugier72
04.01.2016, 17:49
In Buntland haben Fachkraefte immer Vorrang. Solange die ueblichen Bonzen am Futtertrog sitzen wird sich daran auch nichts aendern.
Daher muss Merkel weg, daher muessen alle Kartellbonzen weg und Politiker in die Parlamente, die Politik fuer Deutsche machen.
Ich glaube das sieht die Mehrheit hier drinnen ähnlich.
Zwangsläufig erfordert das aber einen Umsturz,eine Revolution o.ä., denn eines ist sicher, freiwillig gehen diese Bonzen nicht.Und da beginnt unser Dilemma, bisher hat sich jede Bewegung in diese Richtung spalten oder gegeneinander ausspielen lassen. Dazu kommt die immer noch viel zu große schweigende und zufrieden eingerichtete Mehrheit.
Ich nutze mal die Worte eines anderen Mitschreibers: Deutschland hat fertig!.
Hans-Werner Sinn legt sich wieder mit den Willkommens-Klatschpappen an:
Er warnt: "Die Flüchtlingshilfe geht auf Kosten der ärmsten Deutschen".
„Der Sozialstaat wird durch die freie Zuwanderung zwangsläufig lädiert“, sagte Sinn dem Tagesspiegel. „Es wird wohl auch die Ärmsten treffen“, befürchtet der Ökonom. Nach Berechnungen seines Hauses wird die Integration der Flüchtlinge den deutschen Staat allein in diesem Jahr 21 Milliarden Euro kosten.
http://www.tagesspiegel.de/politik/ifo-chef-hans-werner-sinn-fluechtlingshilfe-geht-auf-kosten-der-aermsten/12785144.html
Wenn ihr Syrier als Flüchtlinge anerkennt, so ist wurst ob sie schreiben und oder lesen können. Es kann nicht wohl sein dass Anspruch auf Schutz nur bestimmte Gruppen von Menschen haben, und nicht etwa alle. Auch Armut hat Anspruch auf die Schutz. Genau wegen dieses Denkens behandelt ihr interne Arbeitslosen mit Hungerhilfe.
cornjung
04.01.2016, 18:16
Bin kein Deutscher.
Ich hab es verstanden. Ihr kriegt keine Frau ohne Geld oder so
Ich habe verstanden, deine Freundin hat keinen Deutschen mit Kohle abbekommen. In der Not frisst sogar der Teufel Fliegen, und deswegen nehmen fette und besonders hässliche Frauen sogar einen mittellosen Habenichts-Migrant. Bekommt ja Hartz4 und Kindergeld.
Bin kein Deutscher.
Schaue mal, euch ist offenbar immer noch nicht bewusst dass ihr die Zuwanderung nicht stoppen können. Grenzschließungen und dem Gleichen helfen nun mal nicht, es ist nur ein Wunsch/Hoffnung mehr nicht. Solange das politisches Weltklima so verbleibt wie sie im Moment ist werden immer mehr Zuwanderer nach Europa kommen. Die Zahl die es 2015 gab ist nichts, in das Jahr 2016 wird die Zahl explodieren. Im Moment ist kalt und trauen sich nur wenige auf dem Wege nach Europa zu. Sobald das Wetter günstig ist/wird wird es noch mehr geben. Und dafür ist, wie ich schon sagte, die Kriegspolitik verantwortlich.Die Sprüche die ihr in deutschen und europäischen Foren ablässt werden euch nicht helfen.
Unsinn. Weder Isreal noch Muselmanien haben einen einzigen Flüchtling aufgenommen.
Krombacher007
04.01.2016, 18:28
Außerdem habe ich eben gehört, dass es sich nicht unbedingt um eine fremdenfeindliche Aktion handeln muss. Vielleicht gibt es wieder Diskrepanzen unter den einzelnen "Kulturen"?
Ich tippe da auf einen Konflikt der im Umfeld von Drogendealern zu suchen ist.
Ich tippe da auf einen Konflikt der im Umfeld von Drogendealern zu suchen ist.
Durchaus möglich....Wenn sie es nicht einem Asylgegner anhängen können, wirst du vermutlich nichts mehr davon hören...
hamburger
04.01.2016, 18:42
Attacken in Silvesternacht
Polizei schockiert über vielfachen Missbrauch in Köln 04.01.2016, 19:31 Uhr | dpa
Da haben die Freunde von JDG wieder zugeschlagen. Und Frau Reker ist schockiert...na sowas...:D
Das uch genau das passiert, was immer vorher gesagt worden ist....
Ich habe verstanden, deine Freundin hat keinen Deutschen mit Kohle abbekommen. In der Not frisst sogar der Teufel Fliegen, und deswegen nehmen fette und besonders hässliche Frauen sogar einen mittellosen Habenichts-Migrant. Bekommt ja Hartz4 und Kindergeld.
Unsinn. Weder Isreal noch Muselmanien haben einen einzigen Flüchtling aufgenommen.
Meine Freundin ist eine schöne Frau, man könnte sagen wie ein Model. Sie hat Kohle, viel Kohle. Und ich bin ein schöner Mann, wie ein Model. Und Kinder haben wir auch, deutsche Kinder. Es müssen Kinder her, sonst Deutschland ausländisch wird. Ich habe fertig!
In den Schriften steht "Am Ende wird JEDER Mensch dorthin gehen woher er entstand/gekommen ist". Nicht umsonst wird darüber geredet "Syrier gehören zur Deutschland". Es ist was Wahres drin was die Politiker sagen/reden.
Durchaus möglich....Wenn sie es nicht einem Asylgegner anhängen können, wirst du vermutlich nichts mehr davon hören...
Da stimmt nicht. Viele Informationen werden zurück gehalten aus politischen gründen. Schaue mal z.B. NSU-Geschichte an.
Querfront
04.01.2016, 21:00
Auch bei unseren Nachbarn brennt der Baum.
http://www.news.com.au/finance/economy/world-economy/teenagers-set-christmas-tree-on-fire-in-new-years-eve-rampage/news-story/88f349f08c101f70ac4c91f68f449e11
Allahu Abbar Randale in Brüssel. Und nix zu finden in den deutschen Qualitätsmedien.
Link gefunden im Gelben Forum(etwas Schleichwerbung) .
http://www.dasgelbeforum.net/forum.php?page=0&category=0&order=time
BRDDR_geschaedigter
04.01.2016, 21:40
BRD holt jetzt die Asys direkt mit Bussen aus Griechenland ab
http://www.info-direkt.eu/neues-vom-reisebuero-merkel-faymann/
Neugier72
04.01.2016, 21:56
BRD holt jetzt die Asys direkt mit Bussen aus Griechenland ab
http://www.info-direkt.eu/neues-vom-reisebuero-merkel-faymann/
Diese Info geistert seit vierzehn Tagen quer durchs Gesichtsbuch. Gibt es da seriöse Quellen? Nicht so sehr wegen der Angabe von Quellen sondern um nicht eine der doch recht vielen Übertreibungen (die es ja trotz der so schon schlimmen Lage gibt) handelt.
BRDDR_geschaedigter
04.01.2016, 21:59
Diese Info geistert seit vierzehn Tagen quer durchs Gesichtsbuch. Gibt es da seriöse Quellen? Nicht so sehr wegen der Angabe von Quellen sondern um nicht eine der doch recht vielen Übertreibungen (die es ja trotz der so schon schlimmen Lage gibt) handelt.
Was sollen seriöse Quellen sein?
Neugier72
04.01.2016, 22:02
Was sollen seriöse Quellen sein?
Na beispielsweise Fernfahrer oder Busfahrer die man kennt und wo man dann sagen kann "der bescheisst mich garantiert nicht". In dieses Richtung, weißte was ich meine?
Trashcansinatra
04.01.2016, 22:23
Ich darf mich vorstellen, Johannes der Gesandte. Es ist ein ER. Gut vertraut mit Bibel (NT, AT) und andere Glauben. Fachgebiet ist NT i.V.m. AT.
http://sd.keepcalm-o-matic.co.uk/i/keep-calm-and-heil-satan-8.png
http://sd.keepcalm-o-matic.co.uk/i/keep-calm-and-heil-satan-8.png
Budi miran.
Sei ruhig.
BlackForrester
04.01.2016, 23:19
So, hier ist der gesamte Artikel 16a GG.
Bitte die Antwort ankreuzen, die meine Frage ausreichend beantwortet
Flüchtlinge, die von der BRD angenommen werden - wie die aus Syrien-, reisen legal ein. Das hatte ich schon ausreichend belegt. Es ist, wie bereits hier thematisiert, eine Kann - Bestimmung, auf welche die BRD zurückgreift. Ich werde jetzt hier nicht das AsylG einstellen, sondern stelle fest, dass du einfach allgemein gehaltene Antworten gibst, ohne auf meine Fragen einzugehen.
Jetzt zur Presse.
Warum sollten die Medien der Regierung etwas vorwerfen, was man bis jetzt noch gar nicht überblicken kann? Jetzt muss zuallererst mal registriert werden, um überhaupt einen Überblick davon zu bekommen, wer Syrer ist und unter die Kann-Bestimmung fällt. Danach kann man die Spreu vom Weizen trennen und gem. der Dublin III VO ohne Verfahren ausweisen. Du musst den Leuten schon Sinn und Verstand zugestehen, denn dort arbeiten weder Idioten noch Psychopathen. Das Problem ist schlimm, die Situation unhaltbar, jedoch ist die Regierung nicht handlungsunfähig. Die Klage der AfD ist gegenstandslos, denn im Falle der Syrer liegt kein Verstoß gegen § 95 AufenthaltsG vor, so dass Merkel sich auch nicht darauf folgend gem. § 96 AufenthaltsG schuldig gemacht hat.
U.a. lt. Art. 16a GG, Abs.2, §26a AsylG und §29AsylG besitzt man keinen Anspruch auf Asyl, wenn "wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist" nach Deutschland kommt.Da Deutschland faktisch von Mitgliedstaaten der EU umgeben ist, hat man bei einer Einreise auf den Landweg in diesem Lande keinen Anspruch auf Schutz und Aufenthalt nach dem Asylrecht und muss daher schon an der Grenze zurückgeschickt werden.So steht es im Grundgesetz und so steht es in der entsprechenden Asylgesetzgebung....und dies ist keine KANN-Bestimmung.
Wer sich also hinstellt und sagt: Ist mir doch egal was im Grundgesetz und der begleitenden Asylgesetzgebung steht - JEDER der nach Deutschland kommt und Asyl stammelt hat erst einmal Anspruch und Anrecht in das Asylverfahren ausgenommen und nicht zurückgeführt zu werden bricht nicht nur das Grundgesetz, sondern auch das in den Asylgesetzgebung definiert Recht. Das ist nun einmal ein Fakt - es sei denn ich bin nicht in der Lage zu lesen und zu verstehen, was ich da gelesen habe.
Wenn also eine Bundeskanzlerin und die im Bundestag vertretenen Parteien geltendes Grundrecht wie Ausführungsrecht brechen - dann ist dies schlicht und einfach ein Rechtsbruch.
Wenn nun die Exikutive, welche eigentlich dem Grundgesetz sowie dem geltenden Recht - und nicht irgend einer Partei oder Regierung - verpflichtet ist, sich anweisen lässt geltendes Recht und das Grundgesetz zu brechen, indem man die Flüchtlinge nämlich NICHT zurückführt - dann macht sich diese Exikutive zum Erfüllungsgehilfe dieser Rechtsbrecher und wenn dann eine Justiz, ebenfalls auf Befehl von oben, nicht tätig wird und diesen hunderttausendfachen Rechtsbruch eben NICHT ahndet - für was haben wir dann
a) noch eine Gewaltenteilung?
b) ein Grundgesetz und die darin definieren Rechte und Pflichten?
c) geltendes Recht?
wenn nach politscher Überzeugung und nicht nach den Buchstaben der Verfassung und geltender Gesetze in diesem Land Recht ausgeübt wird? Solcherlei Gebahren findet man eigentlich in totalitären Staaten oder sogenannten Bananenrepubliken, einem Rechtsstaat ist dies aber bis ins Mark unwürdig.
Die Aufgabe der Medien ist - wie es so schon heißt - Öffentlichkeit herzustellen..sprich über entsprechende Meldungen die Bürger zu informieren und zwar umfassend. Dies heißt dann nicht nur die Meldung "Wir schaffen dies" zu verbreiten, sondern zu hinterfragen, wie das "Wir schaffen dies" umgesetzt werden soll.
Hier aber versagt die komplette Medienlandschaft total und zwar in absoluter Vollkommenheit.
Dabei geht es nicht darum, dass man heute sagt "Wir schaffen dies" und morgen die Antwort dazu nicht liefert - in einem Zeitfenster von 4 - 8 Wochen sollte man aber zumindest die Eckdaten benennen können und das einfordern dieser Eckdaten ist u.a. Aufgabe der Medien - denn diese Eckdaten sind zur (politischen) Meinungsbildung unabdingbar.
Da dem Bürger von der Politik die Eckdaten - selbst auf Nachfrage - vorenthalten werden (man wird dann mit inhaltsleeren, standardisierten Allgemeinplätzen abgefertigt) ist es eigentlich die Aufgabe der Presse entsprechend medialen Druck aufzubauen, damit die Politik liefert.
Ebenso ist es Aufgabe der Medien politische "Statements und Aussagen" nicht abzunicken und zu übernehmen, sondern zu hinterfragen und zu verifizieren und dann das Ergebnis an die Bürger zu vermitteln. Auch hier haben die Medien versagt - und zwar total versagt (denke an - überspitzt formuliert - es kommen ja gut bis bestens ausgebildete Syrer - die Realität sieht vollkommen anders aus - und dies wusste JEDER vom ersten Tag an und hier hat die Politik in Zusammenarbeit mit den Medien die Bürger vorsätzlich belogen)
Ist das Problem schlimm? Ist die Situation unhaltbar? Warum sollte das Problem schlimm und die Situation unhaltbar sein?
Wohnung? Die Wohnraumgrößen sind in der Sozialgesetzgebung definiert und beginnt bei 45qm für einen Single-Haushalt. Setzen wir eine Fehlertoleranz von 10% an, dann könnte die Politik sehr gut sagen wie viele Wohnungen in welcher Größe benötigt werden...warum tut man es nicht?
Deutschkurse? Um sinvoll Deutsch in Wort und Schrift unterrichten zu können muss man Kurse mit einer Kursstärke von 25 - 30 Personen ansetzen und da die Flüchtlinge, welche deutsch in Wort und Schrift beherrschen eine absolute Minderheit sind weiß man also sehr genau wie viele Unterrichtsräume und entsprechend Lehrer man benötigt. Auch hier kann man eine Fehlertoleranz von 10% ansetzen.
Ausbildung? Ob und wie viele Ausbildungsplätze die deutsche Wirtschaft anbieten kann, anbieten will, dies kann die Politik weder bestimmen noch entscheiden - was die Politik aber bestimmt und entscheidet ist im schulischen Bereich der Ausbildung und auch hier stellt sich dann wieder die Frage, wie viele Lehrer wie viele Unterrichtsräume. Auch hier kann man eine Fehlertoleranz von 10% ansetzen.
NUR...wenn man hier die Zahlen auf den Tisch legt, dann kann man auch die Kosten einfordern und DANN kann es interessant werden. Dann wird die ganze politische Schönrechnerei wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen und genau dies ist der Grund warum die Politik mauert...mittelfristig jährliche Kosten von 40, 50, 60 oder mehr Mrd. € (was aber berdingt, dass der Zustrom auf Null sinkt) wird keinem Bürger in diesem Lande zu vermitteln sein.
hamburger
04.01.2016, 23:34
Wie schön, jetzt haben wir im Forum auch schon Inklusion ....mit Sky... und JDG....
Ich denke nicht, das da ein Integrationsprozess erfolgreich sein kann:D
Im Grunde aber egal, die CDU lässt gerade die Hüllen fallen...ein Zeitungsbericht
http://m.welt.de/politik/deutschland/article133557923/Die-CDU-sucht-einen-tuerkischstaemmigen-Kanzler.html
Wie schön, jetzt haben wir im Forum auch schon Inklusion ....mit Sky... und JDG....
Ich denke nicht, das da ein Integrationsprozess erfolgreich sein kann:D
Im Grunde aber egal, die CDU lässt gerade die Hüllen fallen...ein Zeitungsbericht
http://m.welt.de/politik/deutschland/article133557923/Die-CDU-sucht-einen-tuerkischstaemmigen-Kanzler.html
Warum rennst Du mir hinterher? Ich sagte Dir schon dass ich besetzt bin.
Heifüsch
04.01.2016, 23:42
Wie schön, jetzt haben wir im Forum auch schon Inklusion ....mit Sky... und JDG....
Ich denke nicht, das da ein Integrationsprozess erfolgreich sein kann:D
Im Grunde aber egal, die CDU lässt gerade die Hüllen fallen...ein Zeitungsbericht
http://m.welt.de/politik/deutschland/article133557923/Die-CDU-sucht-einen-tuerkischstaemmigen-Kanzler.html
Die Zonenwachtel spinnt. Aber gut, sobald Erdogan einen erzkatholischen biersaufenden und schweinshaxenfressenden Bayern als seinen Nachfolger benennt, soll mich meinetwegen auch ein Moslem regieren...>x´))
Schwabenpower
04.01.2016, 23:52
Die Zonenwachtel spinnt. Aber gut, sobald Erdogan einen erzkatholischen biersaufenden und schweinshaxenfressenden Bayern als seinen Nachfolger benennt, soll mich meinetwegen auch ein Moslem regieren...>x´))
Wo kann man sich bewerben?
cornjung
04.01.2016, 23:59
Meine Freundin ist eine schöne Frau, man könnte sagen wie ein Model. Sie hat Kohle, viel Kohle. Und ich bin ein schöner Mann, wie ein Model. Und Kinder haben wir auch, deutsche Kinder. Es müssen Kinder her, sonst Deutschland ausländisch wird. Ich habe fertig!
Ja, ja, deine Freundin ist XXXXL- Live-cam Nackt-Model und du Model für Hartz4 -Migrant . Übrigens....die Stelle als Hartzer, Hochstapler, Lügner und Märchenerzähler im Forum ist bereits besetzt.
Meine Freundin ist eine schöne Frau, man könnte sagen wie ein Model. Sie hat Kohle, viel Kohle. Und ich bin ein schöner Mann, wie ein Model. ...
Ich habe ein Bild von euch beiden in einer Modellzeitschrift gesehen:
http://www.viply.de/wp-content/uploads/2011/04/chashpidrsepu_l.jpg
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:15
Ich habe ein Bild von euch beiden in einer Modellzeitschrift gesehen:
http://www.viply.de/wp-content/uploads/2011/04/chashpidrsepu_l.jpg
Das ist doch Charly Sheen, oder? Falls ja, war das fies...
Schwabenpower
05.01.2016, 00:16
Ja, ja, deine Freundin ist XXXXL- Live-cam Nackt-Model und du Model für Hartz4 -Migrant . Übrigens....die Stelle als Hartzer, Hochstapler, Lügner und Märchenerzähler im Forum ist bereits besetzt.
Ich wage zu behaupten, daß ich weiß, von wem :D
Die Preise für Auftragsschreiber müssen tief im Keller sein
Schwabenpower
05.01.2016, 00:17
Das ist doch Charly Sheen, oder? Falls ja, war das fies...
Wer? Links oder rechts?
Das ist doch Charly Sheen, oder? Falls ja, war das fies...
Nein, ich glaube nicht. Charly Sheen würde ich auch nie mit JdG vergleichen wollen.
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:18
Wer? Links oder rechts?
Rechts, würde ich tippen.
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:19
Nein, ich glaube nicht. Charly Sheen würde ich auch nie mit JdG vergleichen wollen.
Also, eine Kurzumfrage hier hat ergeben, dass es Charly ist. Der Vergleich ist daneben, über Charly kann man lachen, über JdG... ach, ich soll ja nicht fluchen.
Schwabenpower
05.01.2016, 00:20
Rechts, würde ich tippen.
Ich kenne mich da nicht so aus. Selbst Till Schreier soll ja angeblich Schauspieler sein
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:23
Ich kenne mich da nicht so aus. Selbst Till Schreier soll ja angeblich Schauspieler sein
Ich bin da ziemlich sicher. Ein Bild von JdG und seiner Freundin findet man dagegen hier (http://www.eurweb.com/wp-content/uploads/2015/07/big-white-girl.jpg)...
Also, eine Kurzumfrage hier hat ergeben, dass es Charly ist. Der Vergleich ist daneben, über Charly kann man lachen, über JdG... ach, ich soll ja nicht fluchen.
Na ja, in meinem Alter passiert sowas schon mal ohne Brille.
Kreuzbube
05.01.2016, 00:27
Also, eine Kurzumfrage hier hat ergeben, dass es Charly ist. Der Vergleich ist daneben, über Charly kann man lachen, über JdG... ach, ich soll ja nicht fluchen.
Zu später bzw. früher Stunde, könnten wir auch spekulieren, welcher Wiedergänger das wohl ist. Auf gehts!:dg:
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:28
Na ja, in meinem Alter passiert sowas schon mal ohne Brille.
Ich weiß, was du meinst. Ich hab meine Schmerzmittel wegen der Bandscheiben genommen und soll in dem Zustand eigentlich nicht hier schreiben. Aber gerade dann ist es mir besonders egal ;)
Schwabenpower
05.01.2016, 00:29
Ich bin da ziemlich sicher. Ein Bild von JdG und seiner Freundin findet man dagegen hier (http://www.eurweb.com/wp-content/uploads/2015/07/big-white-girl.jpg)...
Ja, dürfte treffen
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:29
Ich kenne mich da nicht so aus. Selbst Till Schreier soll ja angeblich Schauspieler sein
Ist das der links im Bild? Ach, lassen wir das, sonst muss ich mich am Ende selbst wegen Strangschredderei bannen...
Heifüsch
05.01.2016, 00:31
Wo kann man sich bewerben?
Hier...
https://encrypted-tbn1.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRJJ5d0LSPuI_707Ehnzr0CsaoZlsR83 AnrAF5sgM8vST0h4y8p
Aber Schwaben gelten nicht. Es sei denn, du kommst aus Ulm oder Augsburg. >ß´))
hamburger
05.01.2016, 00:31
Ich bin da ziemlich sicher. Ein Bild von JdG und seiner Freundin findet man dagegen hier (http://www.eurweb.com/wp-content/uploads/2015/07/big-white-girl.jpg)...
Genau das, was ich auch schon erwähnt hatte. Leider habe ich das Bild nicht gefunden, aber jetzt ist alles gut:D
Ich weiß, was du meinst. Ich hab meine Schmerzmittel wegen der Bandscheiben genommen und soll in dem Zustand eigentlich nicht hier schreiben. Aber gerade dann ist es mir besonders egal ;)
Ich nehme derzeit u.a. ein Mittel das Schlaganfall vorbeugen soll. Wenn ich sehe, was in Buntland so läuft sollte ich wohl die Dosis verdoppeln.
OneDownOne2Go
05.01.2016, 00:35
Ich nehme derzeit u.a. ein Mittel das Schlaganfall vorbeugen soll. Wenn ich sehe, was in Buntland so läuft sollte ich wohl die Dosis verdoppeln.
Hm, mit meinen Pillen gegen Bluthochdruck und Blutfette wird das 'ne richtige Pillen-Party hier! :D
Genau das, was ich auch schon erwähnt hatte. Leider habe ich das Bild nicht gefunden, aber jetzt ist alles gut:D
Ein reizendes Paar, kein Wunder daß die viel Kohle und ganz bezaubernde Kinder haben.
Hm, mit meinen Pillen gegen Bluthochdruck und Blutfette wird das 'ne richtige Pillen-Party hier! :D
Vielleicht können wir da sogar was auf der Domplatte verticken, wenn die derzeitigen Marktführer von der gestrengen Kölner Ordnungsmacht bald unnachgiebig aus dem Verkehr gezogen werden.
Schwabenpower
05.01.2016, 00:44
Hier...
https://encrypted-tbn1.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRJJ5d0LSPuI_707Ehnzr0CsaoZlsR83 AnrAF5sgM8vST0h4y8p
Aber Schwaben gelten nicht. Es sei denn, du kommst aus Ulm oder Augsburg. >ß´))
Augsburg :ätsch:
U.a. lt. Art. 16a GG, Abs.2, §26a AsylG und §29AsylG besitzt man keinen Anspruch auf Asyl, wenn "wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist.....
Sorry, dass du dir so viel Arbeit umsonst gemacht hast, aber bei Bürgerkriegsflüchtlingen greift die Ausnahmeregelung § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18(4) 2, die eine Aufenthaltserlaubnis begründet aus humanitären Gründen. Im Sinne der Vorschrift geht man von moralischen oder sittlichen Überlegungen aus, Not, allgemeine Bedrängnis, vor allem aber kein Einzelschicksal (vgl. BVerwG, U.v. 17.2. 1992 - 9 C 77.89 - NVwZ 1993, 187 = EZAR, 240 Nr. 4) Die Not ist unerheblich, es darf nicht als Einzelschicksal zu verstehen sein. Das betroffene Rechtsgut ist in der Regel Leib oder Leben, persönliche oder Religionsfreiheit. Wie schon mehrfach ausgeführt, handelt es sich hier um keine rechtliche Verpflichtung eines Landes sondern eine Kann-Bestimmung, die im Falle der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge angewandt wird, hier Syrien, Irak Afghanistan. Das BAMF hat für 2015 57.000 Anerkennungen ausgesprochen, nach der GFK gem. § 60 (1) AufenthaltsG, AE nach § 25 AufenthaltsG.
Humanitäre Hilfe lässt sich schwer in §§ pressen. Man gewährt sie oder man gewährt sie nicht.
Schwabenpower
05.01.2016, 00:45
Vielleicht können wir da sogar was auf der Domplatte verticken, wenn die derzeitigen Marktführer von der gestrengen Kölner Ordnungsmacht bald unnachgiebig aus dem Verkehr gezogen werden.
Das ist so sicher wie das Amen in der Moschee
Heifüsch
05.01.2016, 00:55
Augsburg :ätsch:
Is scho recht...>x´)
Schwabenpower
05.01.2016, 01:04
Is scho recht...>x´)
Wann trete ich mein Amt an? Islamische Regierung haben wir hier ja schon
Nachtrag! Im Falle der Anerkennung als Flüchtling nach der GFK sollte in individuelles Verfolgungsschicksal vorliegen. In den von mir aufgeführten Ausnahmeregelungen ist in jedem Fall der sichere Drittstaat unerheblich oder einfacher ausgedrückt. Die von der Bundesregierung angenommen Flüchtlinge sind von den Dublin VO ausgenommen. Es gibt mindestens 10 Möglichkeiten einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland zu begründen, den jedoch die wenigsten Antragsteller erfüllen. Die Ausnahmen hatte ich aufgezählt. Man kann sicher sein, dass von alle Asylbewerbern ca. 92 % die Kriterien für einen legalen, langfristigen Aufenthalt nicht erfüllen. Sollte mal wieder abgeschoben werden, was ich dringendst empfehlen würde, sollte man auch vor repressiven Methoden nicht halt machen. Man kann gänzlich anderer Meinung sein, was die humanitäre Hilfe für Kriegsflüchtlinge anbelangt, meiner Ansicht sollte die Regierung das beibehalten. Eine Zahl von 57.000 Anerkennung als Flüchtling nach der GFK spricht für sich, denn diese Flüchtlinge müssen das Einzelschicksal nachweisen, in dem Fall Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Ethnie, einer Glaubensgemeinschaft oder aber wegen politischer Betätigung. 1,1 Mio. Flüchtlinge in einem Jahr sind definitiv zu viel für ein relativ kleines Land. Humanitäre Gründe, so trefflich niedergeschrieben in § 60 AufenthaltsG sind so weit gefasst, dass kein § sie bändigen kann. Man kann einen großen, weiten Mantel umlegen, aber die Unbestimmtheit lässt der Phantasie freien Lauf. Wie die Kanzlerin es den nativen Deutschen momentan gerade vormacht. Allerdings geht der § 60 AufenthaltsG auch nicht so weit, dass insgesamt illegaler Aufenthalt geduldet wird. Eine Gesellschaft bemisst man immer danach, wie sie ihre Tiere oder die Schwächsten behandelt. Die Bundesregierung macht die kapitalen Fehler, dass sie die eigenen Leute vergisst. Im Suff der Selbstverliebtheit schafft man dort für Fremde etwas, was man den eigenen Leuten verweigert. Das muss scheitern. Wer sich politisch profilieren will, hat ganz andere Möglichkeiten. Z.B. könnte man mal ein Zeichen setzen und nach dieser Hinrichtungsorgie in SA mal die Lieferung von Waffen und Gerät aussetzen. Problematisch aber, ist nicht nur, dass man die eigenen Leute vergisst. Man muss es so sagen. Man importiert den Terror nach Deutschland. Und daran sind weder die USA noch die Juden schuld. Das macht mal schön mit eurer Kanzlerin aus. Meine ist es nicht. Es ist nicht strafbar humanitär zu handeln. Wenn man jedoch aus falsch verstandener Hingabe sich den Terror ins Land holt, dem es egal ist, wer stirbt, Hauptsache "Ungläubige", der wird den Zorn der eigenen Bevölkerung nicht nur an der Wahlurne spüren. Aufenthalt und Asylgesetzgebung gehören zum humanen Selbstverständnis der Deutschen, der massenhafte Missbrauch nicht. Den importiert man sich jedoch, wenn man solche Kalauer raushaut, wie den, dass Deutschlands Grenzen nicht kontrollierbar wären. Das ist eine Bankrotterklärung eines Staates, die galoppierende Insolvenz in Form der Causa Merkel. Ich selbst bin nur ein auf ewig Geduldeter und deshalb werde ich mich hüten, euch Ratschläge zu geben. Allerdings schreibt der Artikel 20(4) GG nicht substanziell vor, wie Widerstand auszusehen hat. Wenn eine Gesellschaft sich einmal entschlossen hat, Widerstand zu leisten, kann der Staat gleich einpacken. Dazu muss niemand an der Laterne baumeln, wie Brutus es immer gefordert hat. Widerstand geht auch still und leise und über Anträge, Klagen, etc.
Da kommende Woche bei mir in der Gegend (NRW) der Stadtrat öffentlich tagt, ein TOP ist "Standorte Wohnkontainer Flüchtlinge", die Frage ob jemand komprimiert die aktuellen Zahlen der Kosten je Flüchtling und der "Zuschüsse" vom Bund/Land parat hat?
Am besten aus Mainstream-Medien.
Merci!
Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Scheinasylant heiß!
Rund um den Kölner Hauptbahnhof hat eine Männerschar in der Silvesternacht Dutzende Frauen missbraucht und beraubt. Polizei und Politik reagieren scharf.
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/massenhafte-uebergriffe-auf-frauen-in-koeln-eine-voellig-neue-qualitaet/12790128.html
Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Scheinasylant heiß!
Rund um den Kölner Hauptbahnhof hat eine Männerschar in der Silvesternacht Dutzende Frauen missbraucht und beraubt. Polizei und Politik reagieren scharf.
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/massenhafte-uebergriffe-auf-frauen-in-koeln-eine-voellig-neue-qualitaet/12790128.html
Das sind offenbar von der IS. Verhaften, Fingerabdruck nehmen und sofort abschieben. Es gibt keine andere Antwort.
Nun, dass liegt wohl eher am antiquierten Frauenbild innerhalb des Islam. Meiner Verachtung gegenüber dieser Religion kann ich nicht ausreichend genug Ausdruck verleihen. Stellenweise wird auch hier noch in jeder Moschee dazu aufgerufen, Frauen, die sich nicht verschleiern, wie Freiwild zu behandeln. Ich muss jetzt schon darüber lachen, dass sich die Emanzen schon werden fragen lassen müssen, wo der Aufschrei bleibt. Ich kann mich noch an einen "Vorfall" mit Brüderle erinnern. Da wurde ein Fass aufgemacht, als würde die Welt untergehen, nachdem der schlimme Finger lediglich festgestellt hatte, dass die Ische, die mit ihm an der Hotelbar saß, eine beachtliche Oberweite hatte. Mal sehen, wie man jetzt versucht sich rauszureden.
Dornröschen
05.01.2016, 12:01
Ich hoffe sie fangen schon mal an in den Willkommensdörfern die Lehmhütten für die Schwarzen zu bauen. Man will ja die ganzen Auflagen die ein normaler Häuslebauer hat, in dem Fall abschaffen. Vielleicht reichen ja auch ein paar Strohhütten. Wenn schon bunt, dann richtig.
Demnächst werden die Macheten zum Einsatz kommen zur Ernte.
Heinrich_Kraemer
05.01.2016, 12:12
Nach Schweden macht nun auch das sozialstaatlich vorbildliche Dänemark erstmals seit 60 Jahren die Grenzen dicht, während mahnende Worte aus der BRDDR kommen die hierfür ursächlich ist.
Eine wahre Pracht, wie die deutsche Regierung lange zäh errungene Kompromissbildung und Aussöhnung zwischen den Europäern einfach zerstört in ihrer totalitären, großmannsüchtigen und tölpelhaften Außenpolitik, wie zu besten Zeiten seit 1871. Ohne Rücksicht auf verluste werden die eigenen Töpeleien bis zum bitteren Ende durchgezogen, Deutschland wiedermal isoliert durch die Versuche des Eingriffs und Bevormundung in die souveränen Entscheidungen anderer Nationen. Der Hass gegen Deutschland wächst weiter, nicht nur in Südeuropa, jetzt macht sogar Muku-Skandinavien Front.
Was sagt eigentlich Trottel-Genosse-Diktator Schulz dazu?! Gibt es keine neuen Befehle vom Genossen-Vorsitzenden der sozialisitschen Internationale?! Dessen Verlautbarungen sind ja schließlich maßgeblich in der EUdSSR von deutschen Gnaden! *lach*
Dänemark führt Kontrollen an deutscher Grenze ein
Kopenhagen - Dänemark hat seine Warnung wahr gemacht: Seit Montag kontrollieren Polizisten vorübergehend Pässe an der deutsch-dänischen Grenze. So weit wie Schweden geht das Land aber nicht.
Zur Eindämmung des Flüchtlingsandrangs führt Dänemark ab sofort wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein - allerdings zunächst nur stichprobenartig und befristet bis zum 14. Januar. Dies teilte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Montag in Kopenhagen mit. Dazu sehe sich sein Land gezwungen, weil Schweden seit Wochenbeginn einreisende Menschen aus Dänemark kontrolliere.
Der Sprecher von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, sagte, Dänemark habe die Bundesregierung zwar vorab informiert. Die Lösung der Flüchtlingskrise könne aber nur gesamteuropäisch gefunden werden und „nicht an nationalen Grenzen zwischen Land A und Land B“. Entscheidend sei ein wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin betonte, die Freizügigkeit sei eine der größten Errungenschaften Europas der letzten 60 Jahre. Auch er rief zu gemeinsamen Lösungen in der Flüchtlingskrise auf und mahnte: „Das Schengen-Regime ist ganz wichtig. Aber es ist in Gefahr angesichts der Flüchtlingsströme.“ Zum Schengen-Raum gehören mehr als 20 Staaten in Europa, die normalerweise keine Kontrollen an gemeinsamen Grenzen vornehmen.
(...)
http://www.merkur.de/politik/ausweiskontrollen-bei-einreise-nach-schweden-aus-daenemark-zr-6005552.html
Asylanten begehen schwerste Sexualstraftaten in Köln. Was sagt die Politik dazu:
Die SPD-Politikerin Dreyer sagte dazu: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies eine Ungeheuerlichkeit und unfassbar." Sie fügte hinzu: "Es wäre eine komplett neue Dimension, die in keiner Weise toleriert werden darf und auf die mit aller Härte reagiert werden muss."
Wie bitte muss man sich das vorstellen?
Wir haben hin und her überlegt. Es war keine einfache Entscheidung aber wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass diese Taten nicht toleriert werden dürfen.
Es spricht schon Bände, dass ernsthaft betont wird, dass man diese Taten nicht toleriert.
Heinrich_Kraemer
05.01.2016, 12:34
Asylanten begehen schwerste Sexualstraftaten in Köln. Was sagt die Politik dazu:
Die SPD-Politikerin Dreyer sagte dazu: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies eine Ungeheuerlichkeit und unfassbar." Sie fügte hinzu: "Es wäre eine komplett neue Dimension, die in keiner Weise toleriert werden darf und auf die mit aller Härte reagiert werden muss."
Wie bitte muss man sich das vorstellen?
Wir haben hin und her überlegt. Es war keine einfache Entscheidung aber wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass diese Taten nicht toleriert werden dürfen.
Es spricht schon Bände, dass ernsthaft betont wird, dass man diese Taten nicht toleriert.
Also vom SPD-Kriminalexperten Prof. Pfeiffer hörte sich das ja immer anders an, daß nämlich Gewaltkriminalität von Ausländern nur der mangelnden Begegnungskulur geschuldet sei. "Igor, Ali und Hans" müssten sich nur treffen, dann wäre alles friedlich und supi. Und dann sowas jetzt, eine Art Massenbegegnungskultur im öffentlichen Raum und dann ists auch wieder nicht recht.
https://www.youtube.com/watch?v=S33yjYVpPdo
BlackForrester
05.01.2016, 13:26
Sorry, dass du dir so viel Arbeit umsonst gemacht hast, aber bei Bürgerkriegsflüchtlingen greift die Ausnahmeregelung § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18(4) 2, die eine Aufenthaltserlaubnis begründet aus humanitären Gründen. Im Sinne der Vorschrift geht man von moralischen oder sittlichen Überlegungen aus, Not, allgemeine Bedrängnis, vor allem aber kein Einzelschicksal (vgl. BVerwG, U.v. 17.2. 1992 - 9 C 77.89 - NVwZ 1993, 187 = EZAR, 240 Nr. 4) Die Not ist unerheblich, es darf nicht als Einzelschicksal zu verstehen sein. Das betroffene Rechtsgut ist in der Regel Leib oder Leben, persönliche oder Religionsfreiheit. Wie schon mehrfach ausgeführt, handelt es sich hier um keine rechtliche Verpflichtung eines Landes sondern eine Kann-Bestimmung, die im Falle der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge angewandt wird, hier Syrien, Irak Afghanistan. Das BAMF hat für 2015 57.000 Anerkennungen ausgesprochen, nach der GFK gem. § 60 (1) AufenthaltsG, AE nach § 25 AufenthaltsG.
Humanitäre Hilfe lässt sich schwer in §§ pressen. Man gewährt sie oder man gewährt sie nicht.
...und jetzt sind wir beim Pudels Kern. Wie ich schon einmal geschrieben habe muss deutlich unterschieden werden zwischen
- Menschen, welche die Vorraussetzungen nach Art. 16a erfüllen und denen ein Schutzrecht zugestanden werden muss
- (Bürger-)Kriegsflüchtlinge, welche keine Schutzrechte nach Art. 16a besitzen
- Armuts- oder Wirtschaftflüchtlinge, welche ebenfalls keine Schutzrechte nach Art. 16a besitzen
KEIN (Büeger-)Kriegsflüchtling kann sich auf Art. 16a GG berufen, denn das Asylrecht dient einzig und alleine zum Schutz politisch verfolgter Menschen, denen in Ihrer Heimat Gefahr für Freiheit, Leib und Leben durch die entsprechenden staatlichen Organe infolge politischer Verfolgung droht.
Art. 16a GG ist eine MUSS-Bestimmung - sprich, wer die im Gesetz konkretisierten Voraussetzungen nach §3, §3a und §3b AsylG erfüllt, dem MUSS Asyl gewährt werden und man im Fall einer Ablehnung kann und darf der Betroffene auch den Rechtsweg bestreiten.
Das Aufenthaltsgesetz auf welches Du Dich beziehst ist, wie Du richtig sagst, eine KANN-Bestimmung...sprich, mit einem einfachen Verwaltungsakt KANN man an der Grenze sagen "Du kommst hier ´rein" oder "Du kommst hier nicht rein" - einen Rechtsanspruch auf Aufenthalt (mit den nachgelagerten Rechten wie Rechtsmittel, Familiennachzug etc.) ergibt sich durch das Aufenthaltsgesetz nicht und dies ist der kleine, aber entscheidende Unterschied zum Asylrecht.
Warum aber reden die handelnden politischen Parteien und die Medien dann immer vom "Asylrecht", wenn es um die Aufnahme von (Bürger-)Kriegsflüchtlingen geht und nicht - wie Du es richtig bemerkt hat - um Aufenthalts aus humänitären Gründen, welchen man jederzeit beenden kann?
...und jetzt sind wir beim Pudels Kern. Wie ich schon einmal geschrieben habe muss deutlich unterschieden werden zwischen
- Menschen, welche die Vorraussetzungen nach Art. 16a erfüllen und denen ein Schutzrecht zugestanden werden muss
- (Bürger-)Kriegsflüchtlinge, welche keine Schutzrechte nach Art. 16a besitzen
- Armuts- oder Wirtschaftflüchtlinge, welche ebenfalls keine Schutzrechte nach Art. 16a besitzen
KEIN (Büeger-)Kriegsflüchtling kann sich auf Art. 16a GG berufen, denn das Asylrecht dient einzig und alleine zum Schutz politisch verfolgter Menschen, denen in Ihrer Heimat Gefahr für Freiheit, Leib und Leben durch die entsprechenden staatlichen Organe infolge politischer Verfolgung droht.
Art. 16a GG ist eine MUSS-Bestimmung - sprich, wer die im Gesetz konkretisierten Voraussetzungen nach §3, §3a und §3b AsylG erfüllt, dem MUSS Asyl gewährt werden und man im Fall einer Ablehnung kann und darf der Betroffene auch den Rechtsweg bestreiten.
Das Aufenthaltsgesetz auf welches Du Dich beziehst ist, wie Du richtig sagst, eine KANN-Bestimmung...sprich, mit einem einfachen Verwaltungsakt KANN man an der Grenze sagen "Du kommst hier ´rein" oder "Du kommst hier nicht rein" - einen Rechtsanspruch auf Aufenthalt (mit den nachgelagerten Rechten wie Rechtsmittel, Familiennachzug etc.) ergibt sich durch das Aufenthaltsgesetz nicht und dies ist der kleine, aber entscheidende Unterschied zum Asylrecht.
Warum aber reden die handelnden politischen Parteien und die Medien dann immer vom "Asylrecht", wenn es um die Aufnahme von (Bürger-)Kriegsflüchtlingen geht und nicht - wie Du es richtig bemerkt hat - um Aufenthalts aus humänitären Gründen, welchen man jederzeit beenden kann?
Reden sie tatsächlich vom Asylrecht oder von Flüchtlingen? Auch die Regierung weiß, dass ein dauerhafter Verbleib in Deutschland unerwünscht ist. Das dürfte jedem klar sein, weshalb ich gerne auch mal darauf verweise, dass man in den neunziger Jahren ohne viel Federlesens die Bosnien-Flüchtlinge durch das a priori nicht zu stemmende Asylverfahren geprügelt und danach stillschweigend in Deutschland geduldet hat. Die Pflicht ins Asylverfahren ist grundsätzlich falsch. Bürgerkriegsflüchtlinge haben im Asylverfahren nichts verloren, denn Bürgerkrieg ist kein asylrelevanter Tatbestand. Des Weiteren hätte man bestimmt 300.000 gleich wieder zurückschieben können, die keine Syrer oder Iraker waren und die über den sicheren Drittstaat eingereist sind (Dublin VO). Nimmt man die Dublin VO ernst, dann schafft es kaum jemand gleich ins Land zu kommen und so den Asylantrag stellen zu können. 90 % der Flüchtlinge und mehr kamen über sichere Drittstaaten, die man eigentlich an der Grenze gleich hätte zurückweisen müssen. Die jetzige Bundesregierung hat, nachdem z.B. Österreich oder andere die Flüchtlinge einfach weitergeschickt haben, in fahrlässiger Weise auf Grenzkontrollen verzichtet und tausende von Flüchtlingen ins Land gelassen. Wahrscheinlich um eine Katastrophe an den Grenzen zu verhindern. Das war dumm und unprofessionell, ein Tritt in die Eier der Grenzbeamten und eine faktisches außer Kraft setzen der Dublin VO, obwohl die Transit-Staaten, das schon davor gemacht haben. Das ist nicht so leicht strafbar, wie manche glauben. Dumm war und ist es auf jeden Fall und die Regierung wäre gut beraten im ersten Quartal dieses Verfahren schleunigst zu beenden. Stehen dem Asylrecht andere Verfassungsbelange entgegen, so kann man es sogar zeitweise aussetzen. Was ich jedoch viel befremdlicher finde ist die Arroganz mit der über den tatsächlichen Souverän hinweg entschieden wird. Das ist der größte Fehler überhaupt und eine Frechheit sondergleichen. Die Medien spielen in der Tat momentan die "Hofberichterstatter" anstatt ihrer demokratischen Aufgabe nachzukommen und die Menschen aufzuklären und die Politik aufzudecken. Diesbezüglich bin ich also mehr auf der Seite der Gegner der momentanen Politik, als denen lieb ist. :)
P.S. Black Forrester. Deinem Beitrag kann ich sonst zu 100 % zustimmen. Gut erkannt und ins Netz gestellt. So wird das was mit uns. :dg:
P.S. Black Forrester. Deinem Beitrag kann ich sonst zu 100 % zustimmen. Gut erkannt und ins Netz gestellt. So wird das was mit uns. :dg:
Nix jederzeit beendenbar. Sie bleiben für immer in Deutschland. Die Negativschlagzeilen gegenüber Zuwanderer macht auch mir Sorge. Bei manchen Dingen kann und muss man uns Ausländer in Schutz nehmen. Aber bitte nicht bei den Negativschlagzeilen. Es muss schon gelehrt werden was und wann ist genug.
BRDDR_geschaedigter
05.01.2016, 14:08
Flüchtlinge werden organisiert durdh Südosteuropa gekarrt
https://www.youtube.com/watch?v=NtPNEnFGqQc
Trashcansinatra
05.01.2016, 16:08
Budi miran.
Sei ruhig.
Ja nisam miran (Ich bin nicht ruhig)
Nach den Übergriffen in der Silvesternacht tappt Köln bei der Suche nach Tätern noch weitgehend im Dunklen. Aus Flüchtlingsheimen der Domstadt sollen sie nicht kommen.
Wir haben keine Ahnung - aber wir wissen die Flüchtlinge waren es nicht. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Leider scheint diese Masche Erfolg zu haben.
Ja nisam miran (Ich bin nicht ruhig)
Ich kann mehrere Sprachen. Und kann gut erkennen wer dahinter schreibt.
Es ist nicht gut auf Kosten anderer Mitmenschen Deine Unruhe zu erleben.
Trashcansinatra
05.01.2016, 17:06
Ich kann mehrere Sprachen. Und kann gut erkennen wer dahinter schreibt.
Es ist nicht gut auf Kosten anderer Mitmenschen Deine Unruhe zu erleben.
Bei soviel Realitätsferne - oder besser Trollverdacht - werde ich immer unruhig.
Wer zahlt deine dreißig Silberlinge?:D
BRDDR_geschaedigter
05.01.2016, 17:08
Heiko Maas:
Das ist eine vollkommen neue Dimension organisierter Kriminalität.
Aha, also nix Flüchtlinge sondern die italienische Mafia oder was? :rofl:
https://www.facebook.com/oliver.janich.5/posts/926889384067892
Schwabenpower
05.01.2016, 17:51
Bei soviel Realitätsferne - oder besser Trollverdacht - werde ich immer unruhig.
Wer zahlt deine dreißig Silberlinge?:D
Wir scheinen das Gleiche zu riechen ;)
Reaktionen auf die Asylanten Angriffe in Köln:
Als die Polizeibeamten den 26-Jährigen auf der Wache durchsuchten, fanden sie in seiner Jackentasche ein etwa 30 Zentimeter langes Küchenbeil. Was er damit wollte? Laut Polizei habe er sich auf den Weg nach Köln gemacht, "um mir ein Bild von den sexuellen Belästigungen zu machen", habe er den Beamten entgegnet. "Das Beil benötige ich dazu", habe der Lüner laut Polizei gesagt.
Quelle: http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/luenen/In-der-S-Bahn-Luener-wollte-mit-Kuechenbeil-nach-Koeln-fahren;art928,2913432
konfutse
05.01.2016, 19:52
Sorry, dass du dir so viel Arbeit umsonst gemacht hast, aber bei Bürgerkriegsflüchtlingen greift die Ausnahmeregelung § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18(4) 2, die eine Aufenthaltserlaubnis begründet aus humanitären Gründen. Im Sinne der Vorschrift geht man von moralischen oder sittlichen Überlegungen aus, Not, allgemeine Bedrängnis, vor allem aber kein Einzelschicksal (vgl. BVerwG, U.v. 17.2. 1992 - 9 C 77.89 - NVwZ 1993, 187 = EZAR, 240 Nr. 4) Die Not ist unerheblich, es darf nicht als Einzelschicksal zu verstehen sein. Das betroffene Rechtsgut ist in der Regel Leib oder Leben, persönliche oder Religionsfreiheit. Wie schon mehrfach ausgeführt, handelt es sich hier um keine rechtliche Verpflichtung eines Landes sondern eine Kann-Bestimmung, die im Falle der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge angewandt wird, hier Syrien, Irak Afghanistan. Das BAMF hat für 2015 57.000 Anerkennungen ausgesprochen, nach der GFK gem. § 60 (1) AufenthaltsG, AE nach § 25 AufenthaltsG.
Humanitäre Hilfe lässt sich schwer in §§ pressen. Man gewährt sie oder man gewährt sie nicht.
Dein pseudojuristisches Rechtfertigungsgestammel nervt.
MANFREDM
05.01.2016, 21:23
Ja, ja, deine Freundin ist XXXXL- Live-cam Nackt-Model und du Model für Hartz4 -Migrant . Übrigens....die Stelle als Hartzer, Hochstapler, Lügner und Märchenerzähler im Forum ist bereits besetzt.
Wie aufregend, ein nicht gelöschter ad-personam-Spam-Beitrag des Märchenerzählers cornjung.
Deutsche bewaffnet euch so gut wie nur möglich. Das Faß ist überlaufen. die Lunte brennt und die Bombe geht bald los!
Trashcansinatra
05.01.2016, 21:44
Wir scheinen das Gleiche zu riechen ;)
https://www.youtube.com/watch?v=DalBAPTQFF8
Schwabenpower
05.01.2016, 21:54
https://www.youtube.com/watch?v=DalBAPTQFF8
Paßt
Ich finde die Idee ja gut:
Flüchtlinge da ansiedeln, "wo wir sie haben wollen" (http://www.welt.de/politik/deutschland/article150662231/Fluechtlinge-da-ansiedeln-wo-wir-sie-haben-wollen.html)
schreibt die Welt heute.
Leider fragt mich keiner, wo ich die Flüchtlinge ansiedeln würde.... :D
Trashcansinatra
05.01.2016, 22:34
Ich finde die Idee ja gut:
Flüchtlinge da ansiedeln, "wo wir sie haben wollen" (http://www.welt.de/politik/deutschland/article150662231/Fluechtlinge-da-ansiedeln-wo-wir-sie-haben-wollen.html)
schreibt die Welt heute.
Leider fragt mich keiner, wo ich die Flüchtlinge ansiedeln würde.... :D
In Wun-Siedel?!:D
Sorry, dass du dir so viel Arbeit umsonst gemacht hast, aber bei Bürgerkriegsflüchtlingen greift die Ausnahmeregelung § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18(4) 2, die eine Aufenthaltserlaubnis begründet aus humanitären Gründen. Im Sinne der Vorschrift geht man von moralischen oder sittlichen Überlegungen aus, Not, allgemeine Bedrängnis, vor allem aber kein Einzelschicksal (vgl. BVerwG, U.v. 17.2. 1992 - 9 C 77.89 - NVwZ 1993, 187 = EZAR, 240 Nr. 4) Die Not ist unerheblich, es darf nicht als Einzelschicksal zu verstehen sein. Das betroffene Rechtsgut ist in der Regel Leib oder Leben, persönliche oder Religionsfreiheit. Wie schon mehrfach ausgeführt, handelt es sich hier um keine rechtliche Verpflichtung eines Landes sondern eine Kann-Bestimmung, die im Falle der Bundesregierung auf Kriegsflüchtlinge angewandt wird, hier Syrien, Irak Afghanistan. Das BAMF hat für 2015 57.000 Anerkennungen ausgesprochen, nach der GFK gem. § 60 (1) AufenthaltsG, AE nach § 25 AufenthaltsG.
Humanitäre Hilfe lässt sich schwer in §§ pressen. Man gewährt sie oder man gewährt sie nicht.
Das ist doch längst Makulatur und daher irrelevant, da es in dieser Horde kaum jemanden gibt, der humanitäre Hilfe benötigt. Während Du hier Paragraphen ejakulierst, passiert da draußen auf den Straßen das hier (http://www.bild.de/regional/hamburg/sexuelle-belaestigung/polizei-sucht-zeugen-nach-sex-angriffen-auf-der-reeperbahn-44022784.bild.html). Die Bevölkerung genau davor zu schützen, war mal Aufgabe der Exekutive. Hätte Deutschland an der Grenze rechtzeitig den Orban gemacht, blieben unseren Frauen einige Vergewaltigungen erspart. Aber stell Du Dich ruhig vor die Kanzlerin, kriegst sicher nen Orden.
Dein pseudojuristisches Rechtfertigungsgestammel nervt.
Nö. Dich nervt nur, dass ich dir deine angebliche Nichtanwendbarkeit der GFK auf Syrische Flüchtlinge 57.000 mal in die Fresse gehauen habe. Nebenbei habe ich noch alle anderen verstummen lassen, die immer der Ansicht waren, Merkel würde Gesetze brechen. :happy:
Nö. Dich nervt nur, dass ich dir deine angebliche Nichtanwendbarkeit der GFK auf Syrische Flüchtlinge 57.000 mal in die Fresse gehauen habe. Nebenbei habe ich noch alle anderen verstummen lassen, die immer der Ansicht waren, Merkel würde Gesetze brechen. :happy:
Du berufst Dich doch die ganze Zeit auf Zuwanderung/Völkerwanderung und nicht auf Flüchtlinge. Flüchtling ist jeder der nächstmögliche Zuflucht aufsucht und dort in die Sicherheit erlangt. Das kann wohl nicht Deutschland sein. Und was passiert gerade in Deutschland z.B. mit Frauen in die Öffentlichkeit, Kriminalität und vieles mehr. Kann das wirklich legal sein? Entspricht dies einem Bundesstaat mit sog. Rechtssicherheit? Hast Du Dich überhaupt befragt was Du die ganze Zeit verteidigst?
Komm wach auf. Das sage ich Dir als Ausländer. So geht wirklich nicht und muss politisch geändert werden. Weitere Tausenden womöglich Millionen sind auf dem Wege nach Europa. Willst Du in Europa und Deutschland Schlachthof aufmachen oder was? Bei bestimmten Dingen muss man Zuwanderer zur Seite stehen, aber bitte nicht hier. Was zuviel ist, ist eben zuviel. Es gibt keine Asylbewerber. Punkt. fertig. Musst es nur kapieren können. Mach Dich stark für Rechtssicherheit im Lande. Tue was Gutes für das Innere mit den Du eh schon lebst und leben musst.
cornjung
06.01.2016, 09:57
Wie aufregend, ein nicht gelöschter ad-personam-Spam-Beitrag des Märchenerzählers cornjung.
Viel aufregender ist, dass du erbärmliche Hanswurst, der du in nahezu jeden deiner an-personam-Spams Andere als " dreckige Lügner " titulierst, dir nicht anders zu helfen weisst, als die Replik auf deine Provokationen zu melden. Ich bin weder Blockwart, noch Denunziant, kann mich selber wehren, und werde daher weiterhin keine Beträge anderer denunzieren. Das überlasse ich Blockwarten, IMs und Nullen wie dir.
hamburger
06.01.2016, 11:57
Dein pseudojuristisches Rechtfertigungsgestammel nervt.
Wozu auf Beiträge eingehen, die keinen vernünftigen Inhalt haben. Rechtlich ist die Sache geklärt, Merkel hat sich strafbar gemacht, wie Rechtsexperten festgestellt haben.
Irgendwelche Luftikusse sollte man ignorieren, es sei den, sie stellen ihre Auffassung sachlich gegen die der Rechtsgelehrten.
Nur diese Leute als Nazi zu bezeichnen zeigt die mangelnde Kenntnis von juristischen Gegebenheiten.
Deswegen sollte man so etwas ignorieren....
vorhins forderte in der ZDF Drehscheibe ein Bremer Sozialarbeiter die Ausweisung krimineller Migranten, er betreut 60 MUFL aus Marokko und Algerien. Was schon im Herbst 14 durchs Netz geisterte, scheint wohl zu stimmen. Viele Länder entsorgen hier ihre Kriminellen :(
vorhins forderte in der ZDF Drehscheibe ein Bremer Sozialarbeiter die Ausweisung krimineller Migranten, er betreut 60 MUFL aus Marokko und Algerien. Was schon im Herbst 14 durchs Netz geisterte, scheint wohl zu stimmen. Viele Länder entsorgen hier ihre Kriminellen :(
Ein Sozialarbeiter fordert die Ausweisung krimineller Migranten? Häh, was ist jetzt los? Bin ich in einem Paralleluniversum?
Ein Sozialarbeiter fordert die Ausweisung krimineller Migranten? Häh, was ist jetzt los? Bin ich in einem Paralleluniversum?
Vielleicht sind die ihm nicht kriminell genug und er hat neue kriminellere geordnet bei Muttchen.
Vielleicht sind die ihm nicht kriminell genug und er hat neue kriminellere geordnet bei Muttchen.
Die nächste Fuhre Schwerstkrimineller dürfte in den kommenden Stunden ankommen. Jeden Tag kommen Tausende. Mir scheint als wäre das für etliche Länder die Gelegenheit, ihre Gefängnisse und Irrenanstalten zu leeren und diese Leute nach Europa zu schicken.
Die nächste Fuhre Schwerstkrimineller dürfte in den kommenden Stunden ankommen. Jeden Tag kommen Tausende. Mir scheint als wäre das für etliche Länder die Gelegenheit, ihre Gefängnisse und Irrenanstalten zu leeren und diese Leute nach Europa zu schicken.
Das darf man nicht sagen, das kann man nicht beweisen, aber das ist sehr Wahrscheinlich auch so. Hat Kuba getan damals und würde ich auch versuchen wenn ich Staatschef wäre, die Macht dazu hätte und sich irgendein doofes Volk findet welches mir diese Leute sogar noch applaudierend abnimmt.
Ein Sozialarbeiter fordert die Ausweisung krimineller Migranten? Häh, was ist jetzt los? Bin ich in einem Paralleluniversum?
Bisher galt gerade von dieser geistentfernten Kaste, jeden hierher zu rufen und ihm auch machtvoll zu demonstrieren, daß Mißachtung der Rechtsordnung belohnt wird und weiterhin belohnt werden wird!
Bisher galt gerade von dieser geistentfernten Kaste, jeden hierher zu rufen und ihm auch machtvoll zu demonstrieren, daß Mißachtung der Rechtsordnung belohnt wird und weiterhin belohnt werden wird!
Umso komischer ist das nun ein SozPäd solche rechtsradikale und verstörende Worte von sich gibt!
Umso komischer ist das nun ein SozPäd solche rechtsradikale und verstörende Worte von sich gibt!
Vielleicht hat ein Bereicherer oder haben viele Bereicherer ja seiner Holden und geliebten Hannah - Lena den gestreckten Mittleren unter den Rock ins Unterstübchen geschoben?
Folgerichtig ist der Druck von Hannah - Lena auf den SozPäd natürlich schon enorm, er so jetzt vielleicht keinen Stich mehr bei ihr landen kann oder darf!
Vielleicht hat ein Bereicherer oder haben viele Bereicherer ja seiner Holden und geliebten Hannah - Lena den gestreckten Mittleren unter den Rock ins Unterstübchen geschoben?
Folgerichtig ist der Druck von Hannah - Lena auf den SozPäd natürlich schon enorm, er so jetzt vielleicht keinen Stich mehr bei ihr landen kann oder darf!
Sollte dem so gewesen sein hätte er in Ruhe mit Hannah-Lena über das Leid und die Frustration der Fugees reden müssen, und bei Hannah-Lena eben mehr gelebte Willkommenskultur einfordern müssen. Kann ja nicht so schwer sein. Aber, für mich ist dieser SozPäd nun ein übles dreckiges Nazischwein und ich hoffe, die Antifa wird sich seiner annehmen!
MANFREDM
06.01.2016, 13:17
Viel aufregender ist, dass du erbärmliche Hanswurst, der du in nahezu jeden deiner an-personam-Spams Andere als " dreckige Lügner " titulierst, dir nicht anders zu helfen weisst, als die Replik auf deine Provokationen zu melden. Ich bin weder Blockwart, noch Denunziant, kann mich selber wehren, und werde daher weiterhin keine Beträge anderer denunzieren. Das überlasse ich Blockwarten, IMs und Nullen wie dir.
Du bist selbst dazu zu blöd, angebliche Zitate von mir zu finden. Ich tituliere niemanden als "dreckigen Lügner".
Abgesehen davon zum Thema Asylbetrüger und Nordafrikaner in Kölle:
http://www.bild.de/politik/inland/sexuelle-belaestigung/an-silvester-eine-armlaenge-abstand-lautet-henriette-rekers-tipp-fuer-frauen-44037568.bild.html
Die dummdreiste OB Reker in Kölle empfiehlt den Opfern der Silvesternacht "eine Armlänge Abstand". Dumm, weil Opfer zu Tätern gemacht werden. Verhaltenstipps für die Nordafrikaner-Meute fehlen natürlich. Dreist, weil diese Frau Rekers den Verhaltenstipp mal selbst hätte einhalten sollen. Die Kommentare aus dem Netz sprechen Bände. Aber was soll man von einer grünversifften OB auch verlangen?
Sollte dem so gewesen sein hätte er in Ruhe mit Hannah-Lena über das Leid und die Frustration der Fugees reden müssen, und bei Hannah-Lena eben mehr gelebte Willkommenskultur einfordern müssen. Kann ja nicht so schwer sein. Aber, für mich ist dieser SozPäd nun ein übles dreckiges Nazischwein und ich hoffe, die Antifa wird sich seiner annehmen!
Hannah - Lena ist allerdings aufgebracht und läßt nicht mehr mit sich reden, da ihr intimstes von Bereicherern verletzt wurde!
Da muß der SozPäd nach Außen hin jetzt Farbe bekennen und den Sitzkreis mit seinen Antifanten suchen!
Hannah - Lena ist allerdings aufgebracht und läßt nicht mehr mit sich reden, da ihr intimstes von Bereicherern verletzt wurde!
Da muß der SozPäd nach Außen hin jetzt Farbe bekennen und den Sitzkreis mit seinen Antifanten suchen!
Dann ist Hannah-Lena eine ebenso widerliche rechtsradikale deutsche Nazisau!
Dann ist Hannah-Lena eine ebenso widerliche rechtsradikale deutsche Nazisau!
Exakt!
Hannah - Lena hat sich hingebungsvoll von den Traumatisierten beglücken zu lassen!
Exakt!
Hannah - Lena hat sich hingebungsvoll von den Traumatisierten beglücken zu lassen!
Sehe ich genauso!
Wozu auf Beiträge eingehen, die keinen vernünftigen Inhalt haben. Rechtlich ist die Sache geklärt, Merkel hat sich strafbar gemacht, wie Rechtsexperten festgestellt haben.
Irgendwelche Luftikusse sollte man ignorieren, es sei den, sie stellen ihre Auffassung sachlich gegen die der Rechtsgelehrten.
Nur diese Leute als Nazi zu bezeichnen zeigt die mangelnde Kenntnis von juristischen Gegebenheiten.
Deswegen sollte man so etwas ignorieren....
Da muss ich dich leider enttäuschen. Die Bundesanwaltschaft hat die 400 Anzeigen gegen Merkel ordnungsgemäß aufgenommen und der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Anzeigen bearbeitet werden, jedoch jetzt schon gesagt werden kann, dass sie als gegenstandslos zu bezeichnen sind und deshalb verworfen werden. Soviel zu deiner dämlichen Arroganz und deiner Verklärtheit gegenüber Verfassungsrechtlern, die noch nicht einmal wussten, dass es einen § 23 AufenthaltsG gibt in Verbindung mit § 18 (4) Asylverfahrensgesetz. Es ist für mich immer wieder ein Genuss, wenn solche Möchtegerninternethelden wie du einer bist von mir öffentlich vorgeführt werden. Du kannst dich gerne bei der Bundesanwaltschaft schlau machen. Die werden dir das gleiche verklickern, wie ich es gemacht habe. Da du selbst keine Ahnung von der Juristerei hast, verlässt du dich auf diejenigen, die ein politisches Süppchen kochen und fällst mit ihnen ins Wasser.
Merkel hat weder gegen § 81 StGB noch gegen § 105 StGB verstoßen, noch gegen § 95 AufenthaltsG. :fuck:
...
So etwas wie dich nannte man früher mal Winkeladvokat. Wenn du keine Nase wärst, hättest du zu einer bestimmten Zeit groß rauskommen können.
Shahirrim
06.01.2016, 14:06
... Wenn du keine Nase wärst, hättest du zu einer bestimmten Zeit groß rauskommen können.
In diesem Regime könnte er es hingegen schaffen.
Eine Deutsche rechnet mit Merkel ab.
Zum Erstaunen in der huffingtonpost
http://www.huffingtonpost.de/2016/01/05/merkel-deutsche-rechnet-ab_n_8916476.html
Die schwierige Situation von Julia beweist nicht nur, dass man auch als Deutscher in großer Armut leben kann. Sondern auch, dass das Geld trotz großer Anstrengungen und Job oft einfach nicht ausreicht.
„Bei all den Kosten und dem wenigen Geld bleiben viele Familien auf der Strecke. Gerade als Familie hat man es sehr schwer in Deutschland“, sagt sie.
Auf den Besuch der Kanzlerin wird sie wohl noch länger warten müssen. Dabei wäre es genau das, was in dieser schwierigen Zeit nötig wäre. Ein Zeichen der Aufmerksamkeit und Anerkennung. Denn die Vergessenen, also die, die in Armut und Elend leben, sind nicht nur die Flüchtlinge. Sondern es sind auch viele Deutsche.
Exakt!
Hannah - Lena hat sich hingebungsvoll von den Traumatisierten beglücken zu lassen!
Hat die auch Nachts mit einem blauen Luftballon am Bahnhof gestanden ? :auro:
Hat die auch Nachts mit einem blauen Luftballon am Bahnhof gestanden ? :auro:
Es wäre zu wünschen, daß es so war!
;)
Noch nie bildete ja auch ein Kanzler die oberste Spitze eines (Eis)bergs. Ganz oben auf einem gespitzten Holzpfahl zu sitzen und nur durch stützende Hände vor dem Pfählen bewahrt zu werden, lässt leider keine andere Meinung, als die der Stützer (und Pfähler) , zu.
Na soll sie doch Chile und Margot Honecker warten auf die selbstgerechte Dame schon, dann sind es da unten derer schon zwei........
hamburger
06.01.2016, 16:35
Da muss ich dich leider enttäuschen. Die Bundesanwaltschaft hat die 400 Anzeigen gegen Merkel ordnungsgemäß aufgenommen und der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Anzeigen bearbeitet werden, jedoch jetzt schon gesagt werden kann, dass sie als gegenstandslos zu bezeichnen sind und deshalb verworfen werden. Soviel zu deiner dämlichen Arroganz und deiner Verklärtheit gegenüber Verfassungsrechtlern, die noch nicht einmal wussten, dass es einen § 23 AufenthaltsG gibt in Verbindung mit § 18 (4) Asylverfahrensgesetz. Es ist für mich immer wieder ein Genuss, wenn solche Möchtegerninternethelden wie du einer bist von mir öffentlich vorgeführt werden. Du kannst dich gerne bei der Bundesanwaltschaft schlau machen. Die werden dir das gleiche verklickern, wie ich es gemacht habe. Da du selbst keine Ahnung von der Juristerei hast, verlässt du dich auf diejenigen, die ein politisches Süppchen kochen und fällst mit ihnen ins Wasser.
Merkel hat weder gegen § 81 StGB noch gegen § 105 StGB verstoßen, noch gegen § 95 AufenthaltsG. :fuck:
Das du ein Idiot bist hast du schon wieder eindrucksvoll bewiesen. Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde, deren Statements keinerlei rechtliche Bedeutung haben.
Du Dummbeutel solltest dir mal Gedanken machen, warum es im Recht das Verfahren der Anklageerzwingung gibt...genau aus diesen Gründen.
Deine Beiträge strotzen nur so von juristischen Halbwahrheiten...die du nicht einmal selbst verstanden hast.
In Zukunft solltest du von bestimmten Seiten nicht mehr direkt abschreiben...fällt zu sehr auf:D
Lass die doch mal was eigenes einfallen.
Heiko Maas:
Das ist eine vollkommen neue Dimension organisierter Kriminalität.
Aha, also nix Flüchtlinge sondern die italienische Mafia oder was? :rofl:
https://www.facebook.com/oliver.janich.5/posts/926889384067892
Die 2500 Kommentare unter diesem Artikel der britischen "Daily Mail" sind wesentlich aufschlussreicher als das Gefasel des Maasmännchens.
Die meisten englischen User geben Merkel die Schuld an den Silvesterübergriffen in Köln:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-3386673/Women-Cologne-lockdown-council-admits-no-longer-safe-wake-African-Arab-mob-s-rapes-declares-upcoming-carnival-no-area-females.html#comments
Die 2500 Kommentare unter diesem Artikel der britischen "Daily Mail" sind wesentlich aufschlussreicher als das Gefasel des Maasmännchens.
Die meisten englischen User geben Merkel die Schuld an den Silvesterübergriffen in Köln:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-3386673/Women-Cologne-lockdown-council-admits-no-longer-safe-wake-African-Arab-mob-s-rapes-declares-upcoming-carnival-no-area-females.html#comments
Sehr gut das Du das hier verlinkt hast. Klar zu erkennen das mittlerweile die westliche Welt erkennt, das in Deutschland nach 70 Jahren wieder Verbrecher an der Regierung sind, die Europa ins Desaster stürzen werden.
Strandwanderer
06.01.2016, 18:03
.
Die Reaktivierung der Grenzkontrollen in fast allen europäischen Ländern könnte im Idealfall auch zu einer Renaissance des Nationalstaates führen, jedenfalls für alle daran beteiligten Staaten.
Könnte diese Entwicklung schließlich auch Deutschland betreffen?
Die brd wird trotzdem als erster multi-kultureller Hord des globalen Staates, mitten in Europa, und als erster Staat in der Geschichte, der sich selbst durch Schutzlosigkeit überrennen und abschaffen läßt, in die Geschichte eingehen!
Als mahnendes Beispiel!
Das du ein Idiot bist hast du schon wieder eindrucksvoll bewiesen. ....
Nein. Ich habe dir nachgewiesen, dass es keinen Rechtsverstoß von Merkel gegeben hat. Jetzt flippst du aus. Kann ich ja verstehen. Du hast halt keinen blassen Schimmer von der Jurisprudenz und jeder kann es hier nachlesen.
Nein. Ich habe dir nachgewiesen, dass es keinen Rechtsverstoß von Merkel gegeben hat. Jetzt flippst du aus. Kann ich ja verstehen. Du hast halt keinen blassen Schimmer von der Jurisprudenz und jeder kann es hier nachlesen.Merkel hat gegen Dublin 2 verstossen sie hat unberechtigt das ausser kraft gesetzt!Das war illegal!
cornjung
06.01.2016, 19:20
Das du ein Idiot bist hast du schon wieder eindrucksvoll bewiesen. Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde, deren Statements keinerlei rechtliche Bedeutung haben.Du Dummbeutel solltest dir mal Gedanken machen, warum es im Recht das Verfahren der Anklageerzwingung gibt...genau aus diesen Gründen.Deine Beiträge strotzen nur so von juristischen Halbwahrheiten...die du nicht einmal selbst verstanden hast.In Zukunft solltest du von bestimmten Seiten nicht mehr direkt abschreiben...fällt zu sehr auf. Lass die doch mal was eigenes einfallen.
Israel ist doch Syriens unmittelbarer Nachbar. Wieso " müssen " die eigentlich keine Flüchtlinge aufnehmen ?
Gibts dort keine Gesetze ? Haben die kein Herz für die armen Frauen und Kinder aus Syrien ? Haben die keine historische Verantwortung ?
Querfront
06.01.2016, 19:48
Auch in meiner Nachbarschaft war was los.
http://www.wa.de/hamm/brutale-schlaegerei-bahnhof-hamm-silvesternacht-6010621.html#idAnchComments
Hamm - Brutal zusammengeschlagen wurde in der Silvesternacht ein 40-jähriger Hammer von einer Gruppe jugendlicher Zuwanderer im Bahnhofsgebäude. Das aus Bosnien stammende Opfer wurde von den fünf 14 bis 17 Jahre alten Nordafrikanern massiv mit Fäusten und Tritten traktiert.
Ich glaub, in Bosnien ist es derzeit sicherer.
Israel ist doch Syriens unmittelbarer Nachbar. Wieso " müssen " die eigentlich keine Flüchtlinge aufnehmen ?
Gibts dort keine Gesetze ? Haben die kein Herz für die armen Frauen und Kinder aus Syrien ? Haben die keine historische Verantwortung ?
Die sind doch mit dem gesund pflegen ihrer Terror - Orks und der Unterstützung dieser vollauf beschäftigt!
Die nächste Fuhre Schwerstkrimineller dürfte in den kommenden Stunden ankommen. Jeden Tag kommen Tausende. Mir scheint als wäre das für etliche Länder die Gelegenheit, ihre Gefängnisse und Irrenanstalten zu leeren und diese Leute nach Europa zu schicken.
Merkel formt die Freimaurer-Pyramide mit den Händen grinst dazu. Ihre Auftraggeber sind äußerst zufrieden mit ihr.
Krombacher007
06.01.2016, 20:46
Fröhlich und heiter geht es weiter mit der gewünschten Veränderung des Landes und seiner Bevölkerung
Moslem will Christ die Kehle durchschneiden
Es ist wieder passiert. Erneut ist ein Flüchtling, der zum Christentum übergetreten ist, vom einem Moslem mit dem Tode bedroht worden. http://www.bild.de/regional/hamburg/fluechtlingsheim/in-schnelsen-moslem-attackiert-44029248.bild.html
Merkel formt die Freimaurer-Pyramide mit den Händen grinst dazu. Ihre Auftraggeber sind äußerst zufrieden mit ihr.
Laß die Freimaurer da raus!
A
Ich glaub, in Bosnien ist es derzeit sicherer.
Besonders sicher ist es derzeit in Nordafrika, das seine Kriminellen, Geisteskranken und Psychopathen nach Deutschland geschickt hat.
Schwabenpower
06.01.2016, 20:59
Merkel hat gegen Dublin 2 verstossen sie hat unberechtigt das ausser kraft gesetzt!Das war illegal!
Dublin III, nicht II. Und das Wort Grundgesetz fehlt. Dann stimmt es.
Dublin III, nicht II. Und das Wort Grundgesetz fehlt. Dann stimmt es.Danke!Auf Jedenfall war das Aussetzen illegal.
Schwabenpower
06.01.2016, 21:04
Danke!Auf Jedenfall war das Aussetzen illegal.
Natürlich. Wobei Ungarn sich daran gehalten hat und genau dafür beschimpft wurde. Griechenland, Italien und Slowenien bzw. Kroatien haben ebenfalls gegen Dublin III verstoßen
Natürlich. Wobei Ungarn sich daran gehalten hat und genau dafür beschimpft wurde. Griechenland, Italien und Slowenien bzw. Kroatien haben ebenfalls gegen Dublin III verstoßenOrban ist ein mutiger kerl!Eben ein Ungar.
Schwabenpower
06.01.2016, 21:12
Orban ist ein mutiger kerl!Eben ein Ungar.
Vor allem ein Patriot. Das hassen die westlichen EU Verbrecher
Merkel hat gegen Dublin 2 verstossen sie hat unberechtigt das ausser kraft gesetzt!Das war illegal!
Danke!Auf Jedenfall war das Aussetzen illegal.
Beides falsch. Quatsch nicht die Ahnungslosen nach, Dayan.
Wenn Kriegsflüchtlinge hier angenommen werden, hat das weder was mit dem GG zu tun, noch mit Dublin III. Lass dich nicht von den falschen Leuten einspannen.
Beides falsch. Quatsch nicht die Ahnungslosen nach, Dayan.
Wenn Kriegsflüchtlinge hier angenommen werden, hat das weder was mit dem GG zu tun, noch mit Dublin III. Lass dich nicht von den falschen Leuten einspannen.
Es waren eben keine Kriegsflüchtlinge. Nicht bei Merkels Alleingang und auch nicht heute.
Orban ist ein mutiger kerl!Eben ein Ungar.
Ungarn, Tschechien und Polen sind derzeit der Fels in der Brandung. Souveräne Meinungen und ebenso souveräne Entscheidungen. Die Ostblockstaaten haben keine Lust auf einen großen Bruder, der die Meinung diktiert. Damit muss die EU wohl leben.
Stanley_Beamish
06.01.2016, 21:23
Dublin III, nicht II. Und das Wort Grundgesetz fehlt. Dann stimmt es.
Dazu noch Verstöße gegen das Asylgesetz, div. Tatbestände des StGB, Bruch des Amtseides ... die Verlesung der Anklagepunkte wird Stunden dauern.
Orban ist ein mutiger kerl!Eben ein Ungar.
Hätte Europa nur solche Orbans, hätten wir nicht die Probleme, wie wir sie jetzt haben!
;)
Dazu noch Verstöße gegen das Asylgesetz, div. Tatbestände des StGB, Bruch des Amtseides ... die Verlesung der Anklagepunkte wird Stunden dauern.
Diese Regierung und die Rechtsstaatlichkeit sind Lichtjahre voneinander entfernt!
Schwabenpower
06.01.2016, 21:26
Dazu noch Verstöße gegen das Asylgesetz, div. Tatbestände des StGB, Bruch des Amtseides ... die Verlesung der Anklagepunkte wird Stunden dauern.
Da war doch mal was mit Eid und Politiker. Können wohl wegen Meineides nicht wie der gewöhnliche Bürger verurteilt werden oder so
Hätte Europa nur solche Orbans, hätten wir nicht die Probleme, wie wir sie jetzt haben!
;)Dito!
Ungarn, Tschechien und Polen sind derzeit der Fels in der Brandung. Souveräne Meinungen und ebenso souveräne Entscheidungen. Die Ostblockstaaten haben keine Lust auf einen großen Bruder, der die Meinung diktiert. Damit muss die EU wohl leben.Das trifft den Nagel auf den Kopf!
Beides falsch. Quatsch nicht die Ahnungslosen nach, Dayan.
Wenn Kriegsflüchtlinge hier angenommen werden, hat das weder was mit dem GG zu tun, noch mit Dublin III. Lass dich nicht von den falschen Leuten einspannen.Chaver.Da bin ich andere Meinung!Der Islamistenflut ist für Niemanden gut!
Natürlich. Wobei Ungarn sich daran gehalten hat und genau dafür beschimpft wurde. Griechenland, Italien und Slowenien bzw. Kroatien haben ebenfalls gegen Dublin III verstoßenUngarn hat nur das gemacht wozu es verpflichtet war.Merkel hat ihr Wort gebrochen bzw hat sie ein Srafbare Handlung begangen(Gesetzes widrig)
Stanley_Beamish
06.01.2016, 21:30
Da war doch mal was mit Eid und Politiker. Können wohl wegen Meineides nicht wie der gewöhnliche Bürger verurteilt werden oder so
Das ist nur das Sahnehäubchen. Die übrigen Anklagepunkte müssten reichen, um Madame für den Rest ihres kläglichen Lebens hinter Gittern zu bringen.
Die Ceaucescu-Lösung lassen wir mal außen vor. :D
Schwabenpower
06.01.2016, 21:33
Ungarn hat nur das gemacht wozu es verpflichtet war.Merkel hat ihr Wort gebrochen bzw hat sie ein Srafbare Handlung begangen(Gesetzes widrig)
Ja, schrieb ich doch. Ungarn hat sich daran gehalten. Völlig im Recht
Schwabenpower
06.01.2016, 21:33
Das ist nur das Sahnehäubchen. Die übrigen Anklagepunkte müssten reichen, um Madame für den Rest ihres kläglichen Lebens hinter Gittern zu bringen.
Die Ceaucescu-Lösung lassen wir mal außen vor. :D
Wobei ich persönlich den Eidbruch für das schlimmste Verbrechen halte
Es waren eben keine Kriegsflüchtlinge. Nicht bei Merkels Alleingang und auch nicht heute.
Du musst es ja wissen. Weshalb die Bundesanwaltschaft sich auch nicht veranlasst sieht, die Ermittlungen auszuweiten. Die Antragsteller, die Merkel unter anderem vorwerfen gegen die §§ 81 und 105 StGB verstoßen zu haben sowie gegen § 96 AufenthaltsG werden relativ schwer enttäuscht sein, wenn sie Mitteilung darüber erhalten, dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungsverfahren gem. § 170 (2) einstellt.
Chaver.Da bin ich andere Meinung!Der Islamistenflut ist für Niemanden gut!
Diesbezüglich sind wir der gleichen Meinung. Merkel hat allerdings weder gegen ein Gesetz verstoßen noch sich sonst irgendwie schuldig gemacht. Warten wir einfach mal ab. Du wirst sehen, ich werde Recht behalten. Dass ihre Politik dumm und falsch war, steht außer Frage, aber strafbar hat sie sich nicht gemacht.
Du musst es ja wissen. Weshalb die Bundesanwaltschaft sich auch nicht veranlasst sieht, die Ermittlungen auszuweiten. Die Antragsteller, die Merkel unter anderem vorwerfen gegen die §§ 81 und 105 StGB verstoßen zu haben sowie gegen § 96 AufenthaltsG werden relativ schwer enttäuscht sein, wenn sie Mitteilung darüber erhalten, dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungsverfahren gem. § 170 (2) einstellt.
Diesbezüglich sind wir der gleichen Meinung. Merkel hat allerdings weder gegen ein Gesetz verstoßen noch sich sonst irgendwie schuldig gemacht. Warten wir einfach mal ab. Du wirst sehen, ich werde Recht behalten. Dass ihre Politik dumm und falsch war, steht außer Frage, aber strafbar hat sie sich nicht gemacht.
Ist mir vollkommen egal, wie das irgendein Richter sieht. Merkel wird sicher nie irgendwo belangt. Und trotzdem ist es falsch und es ist Unrecht. Wir holen uns das Mittelalter nach Deutschland und gerade Minderheiten wie Juden, werden am meisten leiden. Egal, wie vermeintlich korrket Du das betrachtest - deine Gegener werden das nicht tun. Die scheißen auf deine Paragraphenreiterei. Du als Jude bist ihr Erzfeind. Dieses deutschland wird Freiheiten abgeben müssen, wenn diese Entwicklung so weiter geht.
Ist mir vollkommen egal, wie das irgendein Richter sieht. Merkel wird sicher nie irgendwo belangt. Und trotzdem ist es falsch und es ist Unrecht. Wir holen uns das Mittelalter nach Deutschland und gerade Minderheiten wie Juden, werden am meisten leiden. Egal, wie vermeintlich korrket Du das betrachtest - deine Gegener werden das nicht tun. Die scheißen auf deine Paragraphenreiterei. Du als Jude bist ihr Erzfeind. Dieses deutschland wird Freiheiten abgeben müssen, wenn diese Entwicklung so weiter geht.
Ich habe mich schon mit Onedowntogo darüber ausgetauscht. Ich bin der gleichen Meinung wie ihr. Ich halte nur fest, was rechtlich feststeht. Ich hatte auch in diesem Strang angemerkt, dass die Ausnahmeregelungen nur für Kriegsflüchtlinge gelten, also nicht für 1,1 Mio. angebliche Flüchtlinge, die letztendlich ins Land geschwemmt sind. Da hätte man aus reinem Selbsterhaltungstrieb die Grenzen dicht machen müssen. Die Politik, wie sie sich momentan darstellt ist falsch, hilflos (Köln), dumm, arrogant und selbstherrlich und es wird sich wohl im ersten Quartal entscheiden, wo die Reise hingeht. In einem anderen Strang habe ich bereits angemerkt, dass Pegida vielleicht auf 60.000 Leute kommt. Die werden nichts bewirken. Es gibt aber ganz andere Möglichkeiten als Pegida. Ich weiß, dass sich die BRD mit dem ungezügelten Strom nach Deutschland keinen Gefallen getan hat und auch weiterhin nicht tun wird.
Strandwanderer
06.01.2016, 23:06
.
Merkel wirkte bei ihrem Auftritt in Kreuth heute reichlich "mitgenommen".
http://bilder4.n-tv.de/img/incoming/origs16710611/3172733942-w1000-h960/97296a84d4ed156d9602a92537eb85b8.jpg
Die Raute schaffte sie aber gerade noch.
Wenn doch nur der Festnahmetrupp endlich anrückte!
http://img.welt.de/img/history/crop105990511/2599731969-ci3x2l-w540/Erich-Honecker-vorlsufig-festgenommen.jpg
Bei Honecker hat das doch auch geklappt!
hamburger
06.01.2016, 23:18
Ist mir vollkommen egal, wie das irgendein Richter sieht. Merkel wird sicher nie irgendwo belangt. Und trotzdem ist es falsch und es ist Unrecht. Wir holen uns das Mittelalter nach Deutschland und gerade Minderheiten wie Juden, werden am meisten leiden. Egal, wie vermeintlich korrket Du das betrachtest - deine Gegener werden das nicht tun. Die scheißen auf deine Paragraphenreiterei. Du als Jude bist ihr Erzfeind. Dieses deutschland wird Freiheiten abgeben müssen, wenn diese Entwicklung so weiter geht.
Diverse Rechtsexperten haben die Straftatbestände festgestellt. Natürlich wird die Staatsanwaltschaft auf Weisung der Politik versuchen, die Anträge ohne Beachtung und...das Wesentliche...ohne Begründung einzustellen.
Diese Weisung bekommt die Staatsanwaltschaft von wem wohl? Richtig, von Heiko Maas direkt, denn dazu ist er berechtigt.
User wie Skydive haben einen Dachschaden und was das perverse ist, sie sind mit diesem System auf irgendeine Weise verbunden.
Eine Verfahrenseinstellung ohne weitere Begründung bedeutet auf keinen Fall, dass keine Straftat vorgelegen hat...sondern nur, dass die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln durfte.
Wenn die Weltwirtschaft in eine Rezession könnte die Lage in Deutschland sich dramatisch ändern, dann wäre auf jeden Fall für Merkel Gefahr im Verzug. Das Haus in Paraguay hat sie nicht umsonst gekauft...
Diverse Rechtsexperten haben die Straftatbestände festgestellt. Natürlich wird die Staatsanwaltschaft auf Weisung der Politik versuchen, die Anträge ohne Beachtung und...das Wesentliche...ohne Begründung einzustellen.
Diese Weisung bekommt die Staatsanwaltschaft von wem wohl? Richtig, von Heiko Maas direkt, denn dazu ist er berechtigt.
User wie Skydive haben einen Dachschaden und was das perverse ist, sie sind mit diesem System auf irgendeine Weise verbunden.
Eine Verfahrenseinstellung ohne weitere Begründung bedeutet auf keinen Fall, dass keine Straftat vorgelegen hat...sondern nur, dass die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln durfte.
Wenn die Weltwirtschaft in eine Rezession könnte die Lage in Deutschland sich dramatisch ändern, dann wäre auf jeden Fall für Merkel Gefahr im Verzug. Das Haus in Paraguay hat sie nicht umsonst gekauft...
Du tust mir wirklich leid. Du kommst immer mit einer Zahnbürste zu einer Schießerei. Ausgediente ehemalige Minister und andere Kapazitäten stellen einen Sachverhalt nach ihrer persönlichen Beurteilung dar. Das hältst du für das Maß aller Dinge. Ist es aber nicht. Alle 400 Anzeigen gegen Merkel werden gem. § 170 (2) StPO eingestellt. Aus die Maus. Da kannst du dich aufregen wie du willst. Was zählt ist die Rechtsprechung, nicht die Beurteilung durch einen ehemaligen Minister. Die Bundesanwaltschaft muss das Einstellen der Ermittlungsverfahren begründen und im Gegensatz zu dir können die auch begründen. Du trägst nur Hass in dir. Die Einstellung eines Verfahrens bedeutet keineswegs, dass nicht ermittelt werden darf. Die Bundesanwaltschaft hat auf Anfrage hin geantwortet, dass nach ihren Erkenntnissen weder eine Straftat nach §§ 81 und 105 StGB vorliegt, noch ein Verstoß gegen § 96 AufenthaltsG. Deal with it, Baby.
hamburger
06.01.2016, 23:52
Du tust mir wirklich leid. Du kommst immer mit einer Zahnbürste zu einer Schießerei. Ausgediente ehemalige Minister und andere Kapazitäten stellen einen Sachverhalt nach ihrer persönlichen Beurteilung dar. Das hältst du für das Maß aller Dinge. Ist es aber nicht. Alle 400 Anzeigen gegen Merkel werden gem. § 170 (2) StPO eingestellt. Aus die Maus. Da kannst du dich aufregen wie du willst. Was zählt ist die Rechtsprechung, nicht die Beurteilung durch einen ehemaligen Minister. Die Bundesanwaltschaft muss das Einstellen der Ermittlungsverfahren begründen und im Gegensatz zu dir können die auch begründen. Du trägst nur Hass in dir. Die Einstellung eines Verfahrens bedeutet keineswegs, dass nicht ermittelt werden darf. Die Bundesanwaltschaft hat auf Anfrage hin geantwortet, dass nach ihren Erkenntnissen weder eine Straftat nach §§ 81 und 105 StGB vorliegt, noch ein Verstoß gegen § 96 AufenthaltsG. Deal with it, Baby.
Du würdest dich wundern, wenn du die Zahnbürste kosten dürftest.:D
Aber das erledigt ja schon jemand anders aus dem Forum... Es gibt keine Begründung bei einer Einstellung, nur die Feststellung, dass die STA keine Rechtsverletzung sieht.
Damit hast du dein Unwissen wieder einmal für alle öffentlich zur Schau gestellt...weiter so.
Schwabenpower
07.01.2016, 00:17
R6
Du würdest dich wundern, wenn du die Zahnbürste kosten dürftest.:D
Aber das erledigt ja schon jemand anders aus dem Forum... Es gibt keine Begründung bei einer Einstellung, nur die Feststellung, dass die STA keine Rechtsverletzung sieht.
Damit hast du dein Unwissen wieder einmal für alle öffentlich zur Schau gestellt...weiter so.
Der 170 hat nun gar nichts damit zu tun. Deswegen steht der auch auf Ignore. Der liest nicht mal seine Paragraphen. Verstehen ist daher völlig außer Reichweite
Im Heitmann-Strang habe ich gelernt, daß Merkel unschuldig ist. Sie ist ja nur "Befehlsempfängerin" - was immer das bedeuten soll.
Die haben aber bereits "Recht" etabliert, dass man auch nach 70 Jahren noch verfolgt werden kann, selbst wenn man nur Putze am falschen Ort zur falschen Zeit war.
hamburger
07.01.2016, 01:35
R6
Der 170 hat nun gar nichts damit zu tun. Deswegen steht der auch auf Ignore. Der liest nicht mal seine Paragraphen. Verstehen ist daher völlig außer Reichweite
Nur noch einmal die Stellungnahme...damit es nicht vergessen wird.
https://www.facebook.com/berserkerdeutschland/videos/1666668816939299/
Für unsere jugendlichen Flüchtlinge wird gerade in Frankfurt gesorgt. Dort wird ihrem Wunsch nach Sport entsprochen und ein Sportverein hat für die Klientel einen Karatekurs ins Leben gerufen.
Jodlerkönig
07.01.2016, 04:40
Wobei ich persönlich den Eidbruch für das schlimmste Verbrechen halteungarn oder tschechien rückt bei mir immer weiter in den vordergrund für eventuelle auswanderungspläne. ich kenne in beiden ländern viele leute und wäre dort nicht allein.
Deutschland entwickelt sich zur Hochburg der Vergewaltigungskriminalitaet in Europa und in der Welt:
Germany: Migrants' Rape Epidemic (http://www.gatestoneinstitute.org/6527/migrants-rape-germany)
http://www.barenakedislam.com/wp-content/uploads/2015/10/rape-and-rapist-e1445709863393.jpg
http://www.barenakedislam.com/2015/10/24/guess-what-else-muslim-refugees-are-bringing-into-germany/
http://www.barenakedislam.com/wp-content/uploads/2015/10/FairfieldGangRape-StopMuslimsNow.png
Europe’s Rape Epidemic: Western Women Will Be Sacrificed At The Altar Of Mass Migration
(http://www.breitbart.com/london/2015/10/06/europes-rape-epidemic-western-women-will-be-sacrificed-at-the-alter-of-mass-migration/)
Germany: The New Rape Capital of Europe?
(http://gatesofvienna.net/2015/09/germany-the-new-rape-capital-of-europe/)
Gang-rape epidemic by Muslim migrants (read: jihadis) in Germany! Four gang-rapes in a month at Magdeburg University
(http://powderedwigsociety.com/brutal-gang-rape-epidemic-in-germany/)
Saubere Politik Frau Merkel, Gauck & Co. Sehr gute Arbeit, verdammtes Pack.
Rolf1973
07.01.2016, 07:13
Flüchtlinge: Geld bald aus dem Automaten; Polizeieinsatz wegen langer Wartezeiten - Amt regelt Auszahlung neu
Das passiert, wenn die Scheißdhimmis den Herrenmenschen aus dem Orient die Kopfsteuer nicht schnell genug entrichten.
Freiberg. Nach Tumulten bei der Auszahlung der monatlichen Leistungen an Asylbewerber in der Freiberger Unterkunft an der
Chemnitzer Straße44 will das Landratsamt die Auszahlung nicht mehr über Mitarbeiter, sondern per Geldautomaten regeln. Das
erklärte Sprecher André Kaiser gestern auf Anfrage.
Auch die Polizeidirektion Chemnitz, die in der vorherigen Woche nur von der Polizeibegleitung der Auszahlung gesprochen hatte,
bestätigte nun auf Anfrage: "Wir waren am 30. Dezember zweimal vor Ort", so Sprecherin Jana Kindt. Zunächst waren die Beamten
am Vormittag alarmiert worden und mit zwei Autos angerückt. Nachmittags sei die Polizei nach Unruhen erneut verständigt worden.
Kindt berichtet von Ärger der Bewohner über die Dauer der Auszahlung: "Wir rückten mit neun Wagen an. Der Einsatz dauerte bis
zum Abend." Eine nicht öffentlich verbreitete Mitteilung der Polizeidirektion, die der "Freien Presse" vorliegt, schildert die Lage unter
anderem so: "Aufgrund der aggressiven Stimmung hatten sich die Mitarbeiter des Landratsamtes zwischenzeitlich im Ausgabezimmer
eingeschlossen."
Nicht nur aggressiv fordernd, sondern auch noch dumm, so kennen wir unsere künftigen Rentenzahler. Als ob sie durch ihr wüstes und
untermenschliches Benehmen die Auszahlung beschleunigen könnten.....
Auch das Landratsamt bestätigte, dass es bei der Auszahlung zu einer kritischen Situation gekommen sei. Sprecher Kaiser
begründete dies mit der großen Anzahl von Personen in der Einrichtung: Daher dauere die Auszahlung länger, und es komme zu
Wartezeiten. Generell erfolgten die Auszahlungen in den Gemeinschaftsunterkünften an unterschiedlichen Tagen oder auch in
der Ausländerbehörde. Die Behörde ziehe nun für das Objekt Chemnitzer Straße Konsequenzen: Die Auszahlung werde wahr-
scheinlich noch im ersten Quartal auf einen Kassenautomaten umgestellt. "Die Leistungsberechtigten erhalten eine Karte."
Die "Leistungsberechtigten"-was für eine Verarsche! Nie einen Cent eingezahlt-und das werden sie ausnahmslos auch künftig
nicht tun-aber Ansprüche stellen. Elendes Gesindel. Aber noch schlimmer und eines Platzes an der Laterne würdig sind die, die
uns das eingebrockt haben.
Die Polizei begrüßte die Ankündigung, die Auszahlung umzustellen: "Wenn Menschen lange warten müssen, sorgt das immer
und überall für Ärger." Die Polizei könne es auf Dauer nicht leisten, solche Situationen zu befrieden. Laut Landrat Matthias Damm
(CDU) werde ein geeigneter Standort noch geprüft. Er nannte die hohe Zahl an Bewohnern, die gleichzeitig Geld ausgezahlt be-
kommen, als eine Ursache des Vorfalls. "Deshalb haben wir entsprechende Maßnahmen getroffen - vorrangig zum Schutz unserer
Mitarbeiter, aber auch im Interesse der Leistungsberechtigten." (grit/kok)
Das schlägt dem Fass den Boden aus! Natürlich, niemand wartet gern. Aber zivilisierte Angehörige einer (einstmals) großen Kultur-
nation wie wir Deutschen kämen nie auf die Idee, deshalb Bankangestellte oder Kassiererinnen zu bedrohen. Jedoch ist das typisch
für den Bodensatz Afrikas und des Nahen Ostens, der sich einem Durchfall gleich über uns ergießt.
http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Fluechtlinge-Geld-bald-aus-dem-Automaten-artikel9399272.php
Schwabenpower
07.01.2016, 07:57
Das passiert, wenn die Scheißdhimmis den Herrenmenschen aus dem Orient die Kopfsteuer nicht schnell genug entrichten.
Nicht nur aggressiv fordernd, sondern auch noch dumm, so kennen wir unsere künftigen Rentenzahler. Als ob sie durch ihr wüstes und
untermenschliches Benehmen die Auszahlung beschleunigen könnten.....
Die "Leistungsberechtigten"-was für eine Verarsche! Nie einen Cent eingezahlt-und das werden sie ausnahmslos auch künftig
nicht tun-aber Ansprüche stellen. Elendes Gesindel. Aber noch schlimmer und eines Platzes an der Laterne würdig sind die, die
uns das eingebrockt haben.
Das schlägt dem Fass den Boden aus! Natürlich, niemand wartet gern. Aber zivilisierte Angehörige einer (einstmals) großen Kultur-
nation wie wir Deutschen kämen nie auf die Idee, deshalb Bankangestellte oder Kassiererinnen zu bedrohen. Jedoch ist das typisch
für den Bodensatz Afrikas und des Nahen Ostens, der sich einem Durchfall gleich über uns ergießt.
http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Fluechtlinge-Geld-bald-aus-dem-Automaten-artikel9399272.php
Versuche mal Geld zu bekommen, wenn Dein Arbeitgeber pleite geht.
Die "Leistungsberechtigten"-was für eine Verarsche! Nie einen Cent eingezahlt-und das werden sie ausnahmslos auch künftig
nicht tun-aber Ansprüche stellen. Elendes Gesindel. Aber noch schlimmer und eines Platzes an der Laterne würdig sind die, die
uns das eingebrockt haben.
Sehr gut beschrieben! Es muss aber noch hinzugefügt werden: Ebenfalls erbärmlich sind alle Deutschen, die das ganze widerstandslos hinnehmen!
Klopperhorst
07.01.2016, 09:35
Rassistische Türken am Münchner HBF.
http://www.tz.de/muenchen/stadt/ludwigsvorstadt-isarvorstadt-ort43328/mehrere-notrufe-massenschlaegerei-hauptbahnhof-6010844.html
Dutzende Männer sollen sich am Hauptbahnhof geschlägert haben. Vor Ort stellte sich die Lage chaotisch dar.
Als die Bundespolizisten am späten Dienstagnachmittag nach der Alarmierung wegen einer Massenschlägerei das Zwischengeschoss des Münchner Hauptbahnhofes erreichten,
trafen sie auf zwei Gruppen, die offenbar aneinander geraten waren. Wie die Polizei mitteilt, soll die türkische Gruppe einen Syrer (27), wohnhaft in Unterschleißheim, beleidigt haben.
---
bei 11 Mann von Massenschlägerei zu reden ist ja wohl reichlich übetrieben, solange die sich selber ordentlich dezimieren ist mir das völlig wurscht, kommen ja jeden Tag 3000 Neue :(
Carl von Cumersdorff
07.01.2016, 10:13
Meine Geduld ist zu Ende!
Raus mit dem Pack!
spezialeinheit
07.01.2016, 10:21
Weil am Rhein
Offenbar Gruppenvergewaltigung
Eine Gruppe junger Männer soll nach SWR-Informationen an Silvester in Weil am Rhein zwei minderjährige Mädchen vergewaltigt haben. Die Staatsanwaltschaft Lörrach hat sich dazu bislang noch nicht geäußert. Die beiden Mädchen, 14 und 15 Jahre alt, sind nach SWR-Informationen mehrfach vergewaltigt worden. Vier Tatverdächtige sitzen in Untersuchungshaft. Es soll sich um junge Männer aus Syrien handeln - im Alter zwischen 16 und 20 Jahren.
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/suedbaden/weil-am-rhein-offenbar-gruppenvergewaltigung/-/id=1552/did=16755784/nid=1552/1enesmd/index.html
Interner Polizeibericht zur Silvesternacht
- Beamte seien durch enge Menschenringe daran gehindert worden, zu Hilferufenden vorzudringen
- ein Mann wird zitiert: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen",
- Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten
- Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: "Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen." Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor
- erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich
- nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen,
- beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das "Recht des Stärkeren".
Der Verfasser des Berichts zieht ein düsteres Fazit: Den Maßnahmen der Beamten sei mit einer Respektlosigkeit begegnet worden, "wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe"
Quelle: Bild.de
mathetes
07.01.2016, 11:26
Syrer vergewaltigen 2 Minderjährige in Baden-Württemberg, weiß nicht ob es schon verlinkt wurde:
http://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/Syrer-sollen-in-Weil-am-Rhein-zwei-Minderjaehrige-vergewaltigt-haben/-/id=47428/did=3669488/100kae0/
Eine Gruppe junger Männer, unter ihnen drei Syrer, hat an Silvester zwei minderjährige Mädchen vergewaltigt. Die Staatsanwaltschaft Lörrach hat den SWR-Bericht mittlerweile bestätigt.
Die beiden Mädchen sind 14 und 15 Jahre alt. Sie sind mehrfach vergewaltigt worden. Drei der vier Tatverdächtigen, Syrer im Alter zwischen 14 und 21 Jahren, sitzen in Untersuchungshaft. Einer der Verdächtigen ist laut Staatsanwaltschaft anerkannter Flüchtling, ein anderer Asylbewerber. Einen vierten Verdächtigen sucht die Polizei noch. Täter und Opfer sollen sich gekannt haben. Die Tat geschah in Friedlingen, einem Weiler Stadtteil mit hohem Migrantenanteil, direkt an der Grenze zu Frankreich und der Schweiz.
Interner Polizeibericht zur Silvesternacht
- Beamte seien durch enge Menschenringe daran gehindert worden, zu Hilferufenden vorzudringen
- ein Mann wird zitiert: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen",
- Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten
- Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: "Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen." Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor
- erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich
- nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen,
- beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das "Recht des Stärkeren".
Der Verfasser des Berichts zieht ein düsteres Fazit: Den Maßnahmen der Beamten sei mit einer Respektlosigkeit begegnet worden, "wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe"
Quelle: Bild.de
Hätte man regelmäßig das HPF in den vergangenen Jahren gelesen als Politiker und Polizist, hätte man exakt derartige Vorahnungen in epischer Breite lesen können.
Wenn ich an das weinerliche Geschwätz in den Polizeiberichten denke, dann frage ich mich, wozu diese Waschlappen über Waffen verfügen?
Außerdem frage ich mich, wieso die Polizeiführung derartig überrascht tut und von nichts gewußt haben will? Mit absoluter Sicherheit gab es in der Vergangenheit drastische Warnungen vor derartigen Übergriffen. Selbst mir, dem keine geheimen Informationsquellen zur Verfügung stehen war schon seit längerem klar, daß mit steigender Anzahl an Korangestörten mit derartigen Exzessen zu rechnen war.
Wie ideologisch verblödet kann man nur sein, daß man alle vorliegenden Warnungen und erkennbaren Entwicklungen ignoriert. Von dem Schweigekartell der Einheitsparteien und den linksgrün versifften Medien ganz zu schweigen.
Der Staat gerät überall an seine Grenzen. Selbst Ungarn muss sich der Lächerlichkeit preisgeben: Flüchtlinge die auf ungarisches Staatsgebiet eindringen werden zwar verurteilt, aber es gibt keine Möglichkeit das Urteil zu vollstrecken.
[...]Absurd an dieser juristischen Praxis erscheint, dass die Landesverweise nicht umgesetzt werden können. Serbien weigert sich, die in Ungarn verurteilten Flüchtlinge zurückzunehmen. Dennoch verbringen sie mehrere Wochen oder Monate in ungarischer Schubhaft. Am Ende müssen sie freigelassen werden. [...]
Q: http://www.sz-online.de/nachrichten/-ungarn-stellt-fluechtlinge-vor-gericht-3291508.html
... Es gibt keine Begründung bei einer Einstellung, nur die Feststellung, dass die STA keine Rechtsverletzung sieht.
Damit hast du dein Unwissen wieder einmal für alle öffentlich zur Schau gestellt...weiter so.
Fest steht, dass du von der Jurisprudenz nicht den blassesten Schimmer hast und dies auch noch ohne Not öffentlich sichtbar machst. Dein Problem ist deine Geltungssucht. Die wird nur noch übertroffen von deiner Rachsucht. Das macht blind und schadet dem Aussehen. Ich habe nie etwas anderes behauptet, als dass die Bundesanwaltschaft keine Verstöße gegen die von mir aufgeführten §§ sieht. Da du noch nicht einmal den Zuständigkeitsbereich für Anzeigen gegen Politiker kennst, erübrigt sich eine Diskussion mit dir. Du bist schlicht wegen Unkenntnis ungeeignet. Ich werde lediglich deine Lügen offenbaren und richtig stellen und dann werde ich am Ende eines langen Tages mit Genuss lesen, dass Merkel weder verurteilt wurde, noch dass sie irgend einen Rechtsbruch begangen hat. Dann stehst du ein weiteres Mal wie einer mit runtergelassener Hose vor dem Forum. Eigentlich hätten dir die Tiefschläge schon reichen müssen, die ich dir verbal verpasst habe, aber offensichtlich möchtest du dich immer weiter öffentlich erniedrigen. Nur zu. Ich freue mich, wenn ich helfen kann.
...
Aber das erledigt ja schon jemand anders aus dem Forum... Es gibt keine Begründung bei einer Einstellung, nur die Feststellung, dass die STA keine Rechtsverletzung sieht.
Damit hast du dein Unwissen wieder einmal für alle öffentlich zur Schau gestellt...weiter so.
Auf Anfrage hat die Bundesanwaltschaft mitgeteilt...... Du kennst noch nicht mal die Zuständigkeit bei Strafanträgen gegen Politiker. Weiter so........mach dich ruhig weiter lächerlich. Ich sitze, warte und lache..........
BRDDR_geschaedigter
07.01.2016, 13:32
Asylneger schneidet 7-jähriger Tochter aus Gastfamilie die Kehle durch
http://10news.dk/?p=2165
Asylneger schneidet 7-jähriger Tochter aus Gastfamilie die Kehle durch
http://10news.dk/?p=2165
der Link will nicht
BRDDR_geschaedigter
07.01.2016, 13:50
der Link will nicht
Muss man mehrmals probieren, die Seite ist wohl überlastet.
habe ich grade gemerkt,habs gelesen-unglaublich
Asylneger schneidet 7-jähriger Tochter aus Gastfamilie die Kehle durch
http://10news.dk/?p=2165
Einzelfall!
Asylneger schneidet 7-jähriger Tochter aus Gastfamilie die Kehle durch
http://10news.dk/?p=2165
Boar, das ist heavy! Sehr heavy...........
http://10news.dk/?p=2165
Goldlocke
07.01.2016, 14:17
Boar, das ist heavy! Sehr heavy...........
http://10news.dk/?p=2165
Du scheinst Dich noch nicht mit Südafrika beschäftigt zu haben, wenn du das schwer verdaulich findest. Ist auf jeden Fall mal einen Blick, quasi als Ausblick, wenn auch in moderaterer Form, wert.
heinzbernd
07.01.2016, 14:24
Welt in Zahlen: Aus der jüngst veröffentlichten Asylgeschäftsstatistik des Bundsamtes für Migration und Flüchtlinge (-> (http://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/201610106-asylgeschaeftsstatistik-dezember.html))
http://i.imgur.com/qT0fXXa.png
Nach meiner Rechnung gehen von den 476649 Asylaten 279033 (Ex-Jugoslawien, Syrien, Irak, Afghanistan) auf die Rechnung der "westlichen Wertegemeinschaft" und ihrer Destabilisierungspolitik.
Das ist weit über die Hälfte (~59%). Sollte man bei der Asylfrage nicht vergessen.
"Unsere" Bunteskanzlerin spricht ja in letzter Zeit oft von der Bekämpfung der Fluchtursachen, aber sie versteht sicher nicht "unsere" Destablisierungsstrategie darunter.
Diesbezüglich sind wir der gleichen Meinung. Merkel hat allerdings weder gegen ein Gesetz verstoßen noch sich sonst irgendwie schuldig gemacht. Warten wir einfach mal ab. Du wirst sehen, ich werde Recht behalten. Dass ihre Politik dumm und falsch war, steht außer Frage, aber strafbar hat sie sich nicht gemacht.
Merkel verstößt nicht nur millionenfach gegen deutsche und internationale Gesetze, sie hat den Rechtsstaat putschähnlich außer Kraft gesetzt!
Sie verfügt aber derzeit noch über Immunität als Kanzlerin und kann nicht belangt werden. Außerdem ist die Justiz in Deutschland nicht unabhängig wie es eigentlich sein sollte. In jedem anderen Land säße Madame längst für immer im Knast. Allein der finanzielle Schaden, den sie angerichtet hat, rechtfertigt eine sehr hohe Strafe.
Zudem handelt es sich nicht nur um Dummheit, sondern es besteht der berechtigte Verdacht auf Hoch- und Landesverrat, da hinter Merkels Treiben ein unser Land absichtlich schädigender Gesamtplan vermutet werden muss, den sie befolgt.
heinzbernd
07.01.2016, 14:48
Über die Rechtsbrüche in der Asylkrise äußert sich Professor Dr. iur Karl Albrecht Schachtschneider ausführlich: http://www.wissensmanufaktur.net/asylrecht
Wenn ich an das weinerliche Geschwätz in den Polizeiberichten denke, dann frage ich mich, wozu diese Waschlappen über Waffen verfügen?
.
bevor die schiessen dürfen brauchen die nach deutschen Gesetzen erst 5 Unterschriften von Vorgesetzten :( da sollte man sich ein Vorbild an den Amis nehmen ;) danach werden alle Handlungen des Frontpolizisten noch von 8 Instanzen geprüft, ob seine Handlungsweise auch verhältnismässig war :( :( dadrüber lachen sich die Invasoren doch kaputt
hier die Statistik, was alleine in Sachsen in 11 Monaten abgegangen ist, wobei da sicher etliches noch vertuscht wurde
http://www.hit-tv.eu/2016/01/06/offizielle-uebersicht-der-straftaten-und-nicht-natuerlichen-todesfaelle-in-asylunterkuenften/
Das der Frontpolizist die Schnauze voll hat, kann man sich denken
hamburger
07.01.2016, 14:49
Merkel verstößt nicht nur millionenfach gegen deutsche und internationale Gesetze, sie hat den Rechtsstaat putschähnlich außer Kraft gesetzt!
Sie verfügt aber derzeit noch über Immunität als Kanzlerin und kann nicht belangt werden. Außerdem ist die Justiz in Deutschland nicht unabhängig wie es eigentlich sein sollte. In jedem anderen Land säße Madame längst für immer im Knast. Allein der finanzielle Schaden, den sie angerichtet hat, rechtfertigt eine sehr hohe Strafe.
Zudem handelt es sich nicht nur um Dummheit, sondern es besteht der berechtigte Verdacht auf Hoch- und Landesverrat, da hinter Merkels Treiben ein unser Land absichtlich schädigender Gesamtplan vermutet werden muss, den sie befolgt.
Auf diesen Troll weiter zu antworten...lohnt nicht. Da sollte man Dayan mal fragen, ab das ein typischer Vertreter seine Rasse ist.
Wenn ja, kann die die Vorbehalte dieser Gattung gegenüber verstehen.
Wieder mal ein Internetzwerg, der sich hinter der Tastatur versteckt. Zu recht wohl, wie man von einem anderen Teilnehmer vernehmen konnte.:D
joeschmara
07.01.2016, 14:53
Hier noch ein Link aus google-Translate in Englisch (Deutsch kann man das nicht nennen, was Gurgel da auswirft):
https://translate.google.de/translate?hl=de&sl=sv&tl=en&u=http%3A%2F%2Favpixlat.info%2F2015%2F12%2F28%2Fas ylsokare-domd-for-knivmord-pa-sjuarig-flicka%2F
Und wenn ich das richtig verstehe, dann haben die dem Bimbo auch noch mildernde Umstände eingeräumt. :hd:
but the court chose to go on the defense line in this part, that the murder was committed in a state of mental confusion and no real motive to the girl or To cover up another crime against the girl.
Gebru sentenced Therefore - and because he exposed the girl to "unnecessary suffering" in connection with the murder - not formally of murder, but of manslaughter and not to prison but to care. However the court did not go so far as to completely absolve Gebru from liability for the actions, as claimed by the defense lawyers. The girl's parents are pleased that the man convicted but dissatisfied with the crime of was not murder. Gebru must also pay compensation to the parents of 182 860 SEK and a further 61 705 paid to the estate.
konfutse
07.01.2016, 15:23
Welt in Zahlen: Aus der jüngst veröffentlichten Asylgeschäftsstatistik des Bundsamtes für Migration und Flüchtlinge (-> (http://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/201610106-asylgeschaeftsstatistik-dezember.html))
http://i.imgur.com/qT0fXXa.png
Nach meiner Rechnung gehen von den 476649 Asylaten 279033 (Ex-Jugoslawien, Syrien, Irak, Afghanistan) auf die Rechnung der "westlichen Wertegemeinschaft" und ihrer Destabilisierungspolitik.
Das ist weit über die Hälfte (~59%). Sollte man bei der Asylfrage nicht vergessen.
"Unsere" Bunteskanzlerin spricht ja in letzter Zeit oft von der Bekämpfung der Fluchtursachen, aber sie versteht sicher nicht "unsere" Destablisierungsstrategie darunter.
Da hat wohl von der einen Million Asylanten, die letztes Jahr hergekommen sind, die Hälfte noch keinen Asylantrag gestellt. Lotterwirtschaft.
Straftaten und nicht natürliche Todesfälle in Asylunterkünften – Offizielle ÜbersichtFreistaat Sachsen
http://www.hit-tv.eu/2016/01/06/offizielle-uebersicht-der-straftaten-und-nicht-natuerlichen-todesfaelle-in-asylunterkuenften/
Fest steht, dass du von der Jurisprudenz nicht den blassesten Schimmer hast und dies auch noch ohne Not öffentlich sichtbar machst. Dein Problem ist deine Geltungssucht. Die wird nur noch übertroffen von deiner Rachsucht. Das macht blind und schadet dem Aussehen. Ich habe nie etwas anderes behauptet, als dass die Bundesanwaltschaft keine Verstöße gegen die von mir aufgeführten §§ sieht. Da du noch nicht einmal den Zuständigkeitsbereich für Anzeigen gegen Politiker kennst, erübrigt sich eine Diskussion mit dir. Du bist schlicht wegen Unkenntnis ungeeignet. Ich werde lediglich deine Lügen offenbaren und richtig stellen und dann werde ich am Ende eines langen Tages mit Genuss lesen, dass Merkel weder verurteilt wurde, noch dass sie irgend einen Rechtsbruch begangen hat. Dann stehst du ein weiteres Mal wie einer mit runtergelassener Hose vor dem Forum. Eigentlich hätten dir die Tiefschläge schon reichen müssen, die ich dir verbal verpasst habe, aber offensichtlich möchtest du dich immer weiter öffentlich erniedrigen. Nur zu. Ich freue mich, wenn ich helfen kann.
Nun ja. Daß im Recht sein und Recht bekommen zweierlei Dinge sind (Dieter Hildebrandt: "Es reicht nicht, im Recht zu sein. Man muß auch immer mit der Justiz rechnen."), ist eine Binse.
Aber ob man mit "Genuß" liest, daß Leute, die für die multiplen Rechtsbrüche und das aktuelle Desaster in Bezug auf die sogenannten "Flüchtlings"krise verantwortlich sind, aus formaljuristischen Gründen nicht auch zur Verantwortung gezogen werden, möchte ich doch infragestellen.
Die Regierungskasper in Berlin, Düsseldorf usw. brechen jeden Tag ihren Amtseid, in dem so schön vom Wohl des deutschen Volkes zu lesen ist, das es zu mehren gelte. Ihr Glück - und dein "Genuß"? - daß es keine Amtshaftung gibt und keinen Straftatbestand namens Amtsmeineid. Das wird seine Gründe haben.
Jemand schickt sich an und bläst sich auf. Okay, erwiesenermaßen hat er keine Ahnung. Es gab keine Rechtsbrüche durch Merkel oder andere. Ich denke, dass habe ich nun oft genug erklärt. Ich lese mit Genuss, dass ein Großmaul "seine persönliche Rache" nicht bekommt. Es sind keine formaljuristischen Gründe sondern auch für Politiker gilt die Unschuldsvermutung. Ich persönlich wäre sehr zufrieden mit einer Amtshaftung und einer persönlichen Verantwortung. Aber es gibt sie noch nicht. Deshalb muss man die Situation so bewerten, wie sich momentan strafrechtlich erklärt und dazu gab die Bundesanwaltschaft auf Anfrage eine Stellungnahme ab. Mir gefällt das auch nicht, aber mir gefällt noch weniger, wenn sich Internetuser dazu aufschwingen und ohne jegliche juristische Kenntnisse das Fallbeil niedersausen lassen. Mein Genuss bezieht sich also nachdrücklich darauf, dass ein Großmaul unrecht hat. So einfach sind die Sachen manchmal.
Jemand schickt sich an und bläst sich auf. Okay, erwiesenermaßen hat er keine Ahnung. Es gab keine Rechtsbrüche durch Merkel oder andere. Ich denke, dass habe ich nun oft genug erklärt. Ich lese mit Genuss, dass ein Großmaul "seine persönliche Rache" nicht bekommt. Es sind keine formaljuristischen Gründe sondern auch für Politiker gilt die Unschuldsvermutung. Ich persönlich wäre sehr zufrieden mit einer Amtshaftung und einer persönlichen Verantwortung. Aber es gibt sie noch nicht. Deshalb muss man die Situation so bewerten, wie sich momentan strafrechtlich erklärt und dazu gab die Bundesanwaltschaft auf Anfrage eine Stellungnahme ab. Mir gefällt das auch nicht, aber mir gefällt noch weniger, wenn sich Internetuser dazu aufschwingen und ohne jegliche juristische Kenntnisse das Fallbeil niedersausen lassen. Mein Genuss bezieht sich also nachdrücklich darauf, dass ein Großmaul unrecht hat. So einfach sind die Sachen manchmal.
Wenn es wirklich ein Rechtsbruch gegeben hätte oder geben würde, so bin ich überzeugt, das es eine Vielzahl von Klagen gegen die Merkelpolitik bereits im Laufenden wären.
Ein unumstößlicher Fakt ist, das die sog. Industriestaaten, also Nordamerika und Europa seit einem Jahrhundert alle eine Politik der Ausbeutung und Unterdrückung gegen über den Staaten betreibt, aus welchen nun , durch das verursachte Elend , die Flüchtlingsströme kommen. Der nächste Strom ist schon zu erkennen, nämlich ein Hungerstrom von Flüchtlingen aus Afrika.
Aber verursacht sind diese Menschenwanderungen durch uns selbst.
Es wird höchste Zeit ein Schluß zu den Lippenbekenntnissen unserer Politiker zu fordern, und das Kapital auf der Welt gerechter zu verteilen.
Ich bin bei weitem kein Kommunist oder Sozialist aber ews klann nicht sein, das einem Prozent der Weltbevölkerung die Hälfte der Welt gehören.
Wir brauchen entschiedenes handeln, und keine Empörungsschwätzer wie Fr.Merkel, welche die Vorgänge in Köln als "wiederwärtig" bezeichnet.
Hat jemals jemand ihre Politik, Waffenhandel, protektion der Wirtschaft, sozialabbau und Kriegstreiberei als "wiederwärtig" bezeichnet?
Es wird höchste Zeit, das sich hoffentlich auf demoktatischem Weg was ändert.
Merkel verstößt nicht nur millionenfach gegen deutsche und internationale Gesetze, sie hat den Rechtsstaat putschähnlich außer Kraft gesetzt!
Sie verfügt aber derzeit noch über Immunität als Kanzlerin und kann nicht belangt werden. Außerdem ist die Justiz in Deutschland nicht unabhängig wie es eigentlich sein sollte. In jedem anderen Land säße Madame längst für immer im Knast. Allein der finanzielle Schaden, den sie angerichtet hat, rechtfertigt eine sehr hohe Strafe.
....
Seit Wochen schreibst du den gleichen Unsinn ohne ein einziges Mal Stellung zu nehmen. Du konntest auf Nachfrage weder ein deutsches Gesetz nennen, gegen welches sie angeblich verstößt, noch ein internationales. Okay, das wäre schwierig, zugegebenermaßen. Nun, man könnte die Immunität der Kanzlerin aufheben lassen. Aber weder du noch ich entscheiden das. Natürlich ist die Justiz unabhängig, zumindest dem eigenen Verständnis nach. Richter sind es definitiv. Nein, nicht in jedem anderen Land. In jedem Operettenstaat oder aber in Russland säße sie nicht im Knast. Es gibt weder Amtshaftung noch sonst irgendeinen Straftatbestand im Abgeordnetengesetz noch im StGB der eine hohe Strafe rechtfertigen würde. Nein, der Verdacht gegen die §§ 81 oder 105 StGB oder aber gegen § 96 AufenthaltsG verstoßen zu haben, ergibt sich nicht. Das würde sich so mancher wünschen, gibt aber die momentane Situation nicht her.
Wenn es wirklich ein Rechtsbruch gegeben hätte oder geben würde, so bin ich überzeugt, das es eine Vielzahl von Klagen gegen die Merkelpolitik bereits im Laufenden wären.
Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.
Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.
ah ok, danke für die Info, war mir jetzt nicht bekannt
ah ok, danke für die Info, war mir jetzt nicht bekannt
Gern geschehen. :gib5:
Hrafnaguð
07.01.2016, 17:06
https://www.compact-online.de/merkels-einwanderungspolitik-verletzt-das-grundgesetz/
https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/#prettyPhoto
Ein unumstößlicher Fakt ist, das die sog. Industriestaaten, also Nordamerika und Europa seit einem Jahrhundert alle eine Politik der Ausbeutung und Unterdrückung gegen über den Staaten betreibt, aus welchen nun , durch das verursachte Elend , die Flüchtlingsströme kommen. Der nächste Strom ist schon zu erkennen, nämlich ein Hungerstrom von Flüchtlingen aus Afrika.
Aber verursacht sind diese Menschenwanderungen durch uns selbst.
Es wird höchste Zeit ein Schluß zu den Lippenbekenntnissen unserer Politiker zu fordern, und das Kapital auf der Welt gerechter zu verteilen.
Ich bin bei weitem kein Kommunist oder Sozialist aber ews klann nicht sein, das einem Prozent der Weltbevölkerung die Hälfte der Welt gehören.
Wir brauchen entschiedenes handeln, und keine Empörungsschwätzer wie Fr.Merkel, welche die Vorgänge in Köln als "wiederwärtig" bezeichnet.
Hat jemals jemand ihre Politik, Waffenhandel, protektion der Wirtschaft, sozialabbau und Kriegstreiberei als "wiederwärtig" bezeichnet?
Es wird höchste Zeit, das sich hoffentlich auf demoktatischem Weg was ändert.
Du bist ein gehirngewaschener Trottel.
Keines dieser Länder wird vom Westen ausgebeutet. Im Gegenteil, wir scheißen die mit Geld förmlich zu.
Unbestreitbar ist, daß der Westen den mittleren Osten durch engineerte Aufstände sowie eigenes mörderisches Engagement (Libyen, Syrien) ins blanke Chaos stürzte.
Nur, die absolute Majorität der Azlaken kommt nicht aus irgendwelchen Krisengebieten, noch waren die dort von unmittelbarer materieller Not bedroht. Nein, auch die Zigeuner vom Balkan nicht, deren Clanchefs die sie hierher beordern sitzen dort in unglaublichen Protzvillen.
Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.
Das würde ich als weisungsgebunderner Staatsanwalt auch so handhaben, legte ich Wert auf meine Karriere.
https://www.compact-online.de/merkels-einwanderungspolitik-verletzt-das-grundgesetz/
https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/#prettyPhoto
Haben wir alles schon durch. Er erwähnt mit keinem einzigen Satz den § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18 AsylverfahrensG, womit seine Einlassung politisch und nicht juristisch ist. In den von mir genannten §§ sind die Ausnahmeregelungen niedergeschrieben.
Seine Schreibe zu der humanitären Duldung ist mir insgesamt zu schwammig, zumal sie die von mir genannten §§ außer Acht lässt. Ein Jurist von diesem Schlag macht das nicht ohne Absicht.
hamburger
07.01.2016, 17:21
Die ersten Auswirkungen sind da....
http://www.focus.de/politik/ausland/nach-uebergriffen-in-koeln-slowakei-verweigert-muslimischen-fluechtlingen-die-aufnahme_id_5195879.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online&fbc=facebook-focus-online&ts=201601071805
Wolf Fenrir
07.01.2016, 17:24
Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.Auch wenn das natürlich zu nichts führt ist es gut! Hoffentlich werden es noch mal 400 und mehr...
hamburger
07.01.2016, 17:24
https://www.compact-online.de/merkels-einwanderungspolitik-verletzt-das-grundgesetz/
https://www.compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme/#prettyPhoto
Die Fakten sind jedem Rechtsgelehrten klar. Leider kann Heiko Maas Anweisung geben, die Sache nicht zu verfolgen.
Das gilt in Absprache mit seinen Kollegen aus den Ländern und wurde mehrfach auch so praktiziert.
Es sind die Parteien, die die Justiz dominieren.
Es gibt nicht nur im Forum geistige Tiefflieger, das sollte jedem klar sein.
Hrafnaguð
07.01.2016, 17:27
Haben wir alles schon durch. Er erwähnt mit keinem einzigen Satz den § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18 AsylverfahrensG, womit seine Einlassung politisch und nicht juristisch ist. In den von mir genannten §§ sind die Ausnahmeregelungen niedergeschrieben.
Seine Schreibe zu der humanitären Duldung ist mir insgesamt zu schwammig, zumal sie die von mir genannten §§ außer Acht lässt. Ein Jurist von diesem Schlag macht das nicht ohne Absicht.
Du hast zwar in der juristischen Auswirkung für das Ding auf den Kanzlerstuhl recht, in der Sache aber nicht.
Es beugt Recht und zwar in immensen Umfang. Das dieses Aufgrund der von dir geschilderten Umstände nicht
geahndet wird steht auf einem anderen Blatt.
Die ersten Auswirkungen sind da....
http://www.focus.de/politik/ausland/nach-uebergriffen-in-koeln-slowakei-verweigert-muslimischen-fluechtlingen-die-aufnahme_id_5195879.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online&fbc=facebook-focus-online&ts=201601071805
Nun, das ist meiner Ansicht nach eine ausgesprochen gute Nachricht. Auch die Entstehung einer muslimischen Gesellschaft zu unterbinden halte ich für den richtigen Weg. Allerdings wird sich so etwas weder in Europa noch in Deutschland durchsetzen lassen, weil der Politik die Eier fehlen. Schade, ich würde eine Gesellschaft ohne Islam mit freudig ausgestreckten Armen begrüßen. Jüdischer Abstammung in solchen Zeiten? Man überlegt bei uns in der Familie nicht zum ersten Mal, ob wir auswandern sollen.
Die ersten Auswirkungen sind da....
http://www.focus.de/politik/ausland/nach-uebergriffen-in-koeln-slowakei-verweigert-muslimischen-fluechtlingen-die-aufnahme_id_5195879.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online&fbc=facebook-focus-online&ts=201601071805
Der Mann ist einem richtig sympatisch.
Hrafnaguð
07.01.2016, 17:29
Die ersten Auswirkungen sind da....
http://www.focus.de/politik/ausland/nach-uebergriffen-in-koeln-slowakei-verweigert-muslimischen-fluechtlingen-die-aufnahme_id_5195879.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online&fbc=facebook-focus-online&ts=201601071805
Da hat der Herr Fico völlig recht.
Logische Konsequenz aus der Tat und dem wohl vorgehenden Beobachten all der anderen unvorteilhaften Begleitumstände
des Wahnsinns islamischer Masseninvasion.
Du hast zwar in der juristischen Auswirkung für das Ding auf den Kanzlerstuhl recht, in der Sache aber nicht.
Es beugt Recht und zwar in immensen Umfang. Das dieses Aufgrund der von dir geschilderten Umstände nicht
geahndet wird steht auf einem anderen Blatt.
Nein. Sie beugt noch nicht einmal recht. Der Fehler lag darin, die Ausnahmeregelung für die Syrer hinauszuposaunen. Der Fehler der anderen lag darin, die Flüchtlinge einfach durchzuwinken. Macht nicht den Fehler und stellt alle Staaten straflos, welche die Flüchtlinge einfach durchgewunken haben. Ich habe die §§ für die Ausnahmeregelungen erwähnt, die bereits in den 90er Jahren bei den Kosovo-Flüchtlingen Anwendung fanden. Der Fehler, den Merkel machte, war die öffentliche Bekundung, dass kein Syrer abgeschoben wird. Das ist zuerst nur mal gesprochenes Wort und keine Straftat im Sinne der Asylgesetze, welche vor allem für Bürgerkriegsflüchtlinge nicht gelten, sondern für die haben wir die Aufenthaltsgesetze. Für Bürgerkriegsflüchtlinge gilt auch nicht die Einreise über einen sicheren Drittstaat. Die sind davon ausgenommen. Jedoch sind im Rahmen des Freistellungsverfahrens nicht nur die Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan ins Land gekommen sondern auch ca. 800.000, die einen Ansturm auf die Grenze vorbereitet haben, mit Hilfe von Österreich und anderen Staaten aus dem Balkan, die einfach durchgewunken haben. Um eine humanitäre Katastrophe an den Grenzen zu verhindern, hat sie die Massen ins Land gelassen. Auch das ist nicht strafbar sondern der Situation angepasst. Ab dem 1.1. 2016 hätte man die Grenzen schließen und wenn nötig in Nachtschichten mit der Registrierung anfangen müssen. Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat eingereist sind, erhalten vom BAMF einen Beschluss darüber, dass Deutschland nicht zuständig für die Durchführung des Asylverfahrens ist und müssen gleich wieder raus. Dann sind schon mal mindestens 500.000 wieder draußen, gem. den Dublin VO.
Die Fakten sind jedem Rechtsgelehrten klar. Leider kann Heiko Maas Anweisung geben, die Sache nicht zu verfolgen.
Das gilt in Absprache mit seinen Kollegen aus den Ländern und wurde mehrfach auch so praktiziert.
Es sind die Parteien, die die Justiz dominieren. .
Dass dir nichts klar ist, wissen wir ja inzwischen. Auf welcher Grundlage kann Maas denn Anweisung geben, dass die Ermittlungsverfahren gegen Merkel nicht weiter verfolgt werden? Herr Rechtsgelehrter.......
Auch wenn das natürlich zu nichts führt ist es gut! Hoffentlich werden es noch mal 400 und mehr...
Das ist ein anderes Blatt, wichtig wäre ein Landesweite Volksbegehren gegen diesen Wahnsinn was bei euch in Deutschland da stattfindet. Bis jetzt haben lediglich die Dresdener Eier in den Hosen, sowas trotz Volksverhetzung durchzuführen.
Tryllhase
07.01.2016, 18:00
Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.
Wie wäre es mit einer Anklage wegen Förderung des Erstarkens nationalsozialistischer Gesinnungen?
Wolf Fenrir
07.01.2016, 18:06
Das ist ein anderes Blatt, wichtig wäre ein Landesweite Volksbegehren gegen diesen Wahnsinn was bei euch in Deutschland da stattfindet. Bis jetzt haben lediglich die Dresdener Eier in den Hosen, sowas trotz Volksverhetzung durchzuführen.Das Verhalten der Untermenschen ist die beste Werbung für eine Wende in der BRD, vor all dem hat die gescholtene NPD und zum teil auch die AfD gewarnt...
Tryllhase
07.01.2016, 18:10
Das Verhalten der Untermenschen ist die beste Werbung für eine Wende in der BRD, vor all dem hat die gescholtene NPD und zum teil auch die AfD gewarnt...
Der Begriff "Untermenschen" ist durch die Nazis missbraucht worden. Im 1. WK war die deutsche Bezeichnung für Nordafrikaner in allierten Diensten "Tiermenschen"
Wolf Fenrir
07.01.2016, 18:16
Der Begriff "Untermenschen" ist durch die Nazis missbraucht worden. Im 1. WK war die deutsche Bezeichnung für Nordafrikaner in allierten Diensten "Tiermenschen":D:dg: Auch gut ! merk ich mir... Beides ist die Wahrheit :cool:
PS: Obwohl ich den Begriff Tier mit diesen Untermenschen nicht beleidigen will ...
Wie wäre es mit einer Anklage wegen Förderung des Erstarkens nationalsozialistischer Gesinnungen?
Lach.......das könnte klappen. Wenn jetzt nichts passiert und Karneval noch schlimmer wird, dann gibt es offene Schlachten und dann Gnade Gott denjenigen, die sich an Frauen vergreifen. Ich möchte keinen Deutschen am Hals haben, der jahrelang diese vollkommen falsche Politik ertragen musste. Das wird sich meiner Ansicht nach noch furchtbar entladen, wenn man daraus keine Konsequenzen zieht. Gibt es während des laufenden Asylverfahrens eine Strafe von 1 Jahr, kann der AB sofort abgeschoben werden und das Asylverfahren über sein Herkunftsland betreiben.
Lach.......das könnte klappen. Wenn jetzt nichts passiert und Karneval noch schlimmer wird, dann gibt es offene Schlachten und dann Gnade Gott denjenigen, die sich an Frauen vergreifen. Ich möchte keinen Deutschen am Hals haben, der jahrelang diese vollkommen falsche Politik ertragen musste. Das wird sich meiner Ansicht nach noch furchtbar entladen, wenn man daraus keine Konsequenzen zieht. Gibt es während des laufenden Asylverfahrens eine Strafe von 1 Jahr, kann der AB sofort abgeschoben werden und das Asylverfahren über sein Herkunftsland betreiben.
Das denke ich auch, es gärrt und die Luft wird dicker, es fehlt nur noch der Funke, wären die Vorkommnisse von Köln in Dresden, Magdeburg oder Rostock passiert , würde es schon brennen.
Schwabenpower
07.01.2016, 18:36
Das denke ich auch, es gärrt und die Luft wird dicker, es fehlt nur noch der Funke, wären die Vorkommnisse von Köln in Dresden, Magdeburg oder Rostock passiert , würde es schon brennen.
Der schreibt wieder Schwachsinn, der Möchtegern-Jurist. Es sind immer noch 3 Jahre :
http://asylfakten.de/hat-eine-straftat-einfluss-auf-das-asylverfahren/
Tryllhase
07.01.2016, 18:38
Lach.......das könnte klappen. Wenn jetzt nichts passiert und Karneval noch schlimmer wird, dann gibt es offene Schlachten und dann Gnade Gott denjenigen, die sich an Frauen vergreifen. Ich möchte keinen Deutschen am Hals haben, der jahrelang diese vollkommen falsche Politik ertragen musste. Das wird sich meiner Ansicht nach noch furchtbar entladen, wenn man daraus keine Konsequenzen zieht. Gibt es während des laufenden Asylverfahrens eine Strafe von 1 Jahr, kann der AB sofort abgeschoben werden und das Asylverfahren über sein Herkunftsland betreiben.
Ich fürchte, der Karneval wird diesmal wegen totaler Unfähigkeit, unter Hinzuziehung angeblicher Drohanrufe, völlig abgesagt werden.
konfutse
07.01.2016, 19:12
Dass dir nichts klar ist, wissen wir ja inzwischen. Auf welcher Grundlage kann Maas denn Anweisung geben, dass die Ermittlungsverfahren gegen Merkel nicht weiter verfolgt werden? Herr Rechtsgelehrter.......
Die Staatsanwaltschaft ist weisungsgebunden, du Juraamateur.
Der schreibt wieder Schwachsinn, der Möchtegern-Jurist. Es sind immer noch 3 Jahre :
http://asylfakten.de/hat-eine-straftat-einfluss-auf-das-asylverfahren/
Du bist immer noch dumm. Bei der Ermessensausweisung reicht ein hinreichender Tatverdacht. Aber woher soll das ein vollkommen ahnungsloser Pöbler deines Ausmaßes wissen? :auro:
Stanley_Beamish
07.01.2016, 19:44
Du bist immer noch dumm. Bei der Ermessensausweisung reicht ein hinreichender Tatverdacht. Aber woher soll das ein vollkommen ahnungsloser Pöbler deines Ausmaßes wissen? :auro:
Grundlage ist nicht irgendein Tatverdacht, sondern eine bereits erfolgte Verurteilung, Dummschwätzer.
Die CDU-Spitze fordert nach den Übergriffen auf Frauen in Köln massive Gesetzesverschärfungen. Das geht aus dem Entwurf für die "Mainzer Erklärung" des CDU-Vorstands hervor Sie verlangen nach einer harten Antwort des Rechtsstaats", heißt es in dem Papier. Forderungen u.a: Asylberechtigte, Flüchtlinge und Asylbewerber, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, sollen ihr Recht auf Asyl verlieren.
Da lachen sich die Asylanten doch ins Fäustchen: Einbrüche, Diebstähle, Sexuelle Nötigung alles weiterhin möglich - beim ersten mal gibt es ja sowieso Bewährung. Wirklich eine harte Antwort! Eine harte Antwort wäre gewesen: Bei Ordnungswidrigkeiten wird abgeschoben.
Nein. Sie beugt noch nicht einmal recht. Der Fehler lag darin, die Ausnahmeregelung für die Syrer hinauszuposaunen. Der Fehler der anderen lag darin, die Flüchtlinge einfach durchzuwinken. Macht nicht den Fehler und stellt alle Staaten straflos, welche die Flüchtlinge einfach durchgewunken haben.
Merkel verstößt in eklatantem Maße gegen das deutsche Grundgesetz, gegen das Schengen-Abkommen, gegen Dublin-II und gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Außerdem hat sie sich strafbar gemacht durch ihre weltweit Aufsehen erregenden hinterhältigen Anlock- und Anwerbeaktionen und durch ihre organisierten Schleusereien.
Die anderen EU-Länder haben die Flüchtlinge durchgewunken, weil Merkel ALLEIN sie angeworben hat. Sie weigern sich mit Recht für die schwersten Fehler, die jemals ein deutscher Kanzler machte, den Kopf hinzuhalten.
konfutse
07.01.2016, 20:06
Die CDU-Spitze fordert nach den Übergriffen auf Frauen in Köln massive Gesetzesverschärfungen. Das geht aus dem Entwurf für die "Mainzer Erklärung" des CDU-Vorstands hervor Sie verlangen nach einer harten Antwort des Rechtsstaats", heißt es in dem Papier. Forderungen u.a: Asylberechtigte, Flüchtlinge und Asylbewerber, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, sollen ihr Recht auf Asyl verlieren.
Da lachen sich die Asylanten doch ins Fäustchen: Einbrüche, Diebstähle, Sexuelle Nötigung alles weiterhin möglich - beim ersten mal gibt es ja sowieso Bewährung. Wirklich eine harte Antwort! Eine harte Antwort wäre gewesen: Bei Ordnungswidrigkeiten wird abgeschoben.
Fordern kann man vieles, machen muss man es. Die CDU könnte machen, wird es aber nicht, denn das wäre Nazi.
Der Punkt ist doch: Wer ist für die Öffentlichkeit eine größere Gefahr:
1) Asylanten die eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung bekommen und in den Knast einfahren
2) Asylanten die eine Freiheitsstrafe 2 Jahre auf Bewährung bekommen und weiterhin in Deutschland ihr Unwesen treiben
Und die CDU will jetzt die Personengruppe unter 1 abschieben, die unter 2 aber weiter gewähren lassen....
Alter Preuße
07.01.2016, 20:12
Vielleicht gibt es ja noch Hoffnung. Heute mal wieder Tagesschau gesehen und den Brennpunkt. Sie haben tatsächlich mal ansatzweise die Probleme benannt und das Schlußwort war: "Wir brauchen mehr Ehrlichkeit in der Diskussion" (über die Ausländer) und "Wir brauchen vielleicht auch mehr Härte" (im Umgang mit den Ausländern). Das fand ich dann doch beeindruckend für die Systemmedien zur Hauptsendezeit. Da werden manchem naiven Gutmenschen die Ohren gewackelt haben.
[/COLOR]Da lachen sich die Asylanten doch ins Fäustchen: Einbrüche, Diebstähle, Sexuelle Nötigung alles weiterhin möglich - beim ersten mal gibt es ja sowieso Bewährung. Wirklich eine harte Antwort! Eine harte Antwort wäre gewesen: Bei Ordnungswidrigkeiten wird abgeschoben.
Köln ist für die Asylforderer ein voller Erfolg. Eine lahm gelegte Polizei, das tagelange verschämte Schweigekartell der Medien über die Verbrechen und eine Bürgermeisterin, die die Opfer auch noch verhöhnt. Das macht denen Mut für weitere "Taten".
Die CDU-Spitze fordert nach den Übergriffen auf Frauen in Köln massive Gesetzesverschärfungen. Das geht aus dem Entwurf für die "Mainzer Erklärung" des CDU-Vorstands hervor Sie verlangen nach einer harten Antwort des Rechtsstaats", heißt es in dem Papier. Forderungen u.a: Asylberechtigte, Flüchtlinge und Asylbewerber, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, sollen ihr Recht auf Asyl verlieren.
Da lachen sich die Asylanten doch ins Fäustchen: Einbrüche, Diebstähle, Sexuelle Nötigung alles weiterhin möglich - beim ersten mal gibt es ja sowieso Bewährung. Wirklich eine harte Antwort! Eine harte Antwort wäre gewesen: Bei Ordnungswidrigkeiten wird abgeschoben.
Warum so weinerisch?
Geringste Straftat und Heimreise!
Basta!
Vielleicht gibt es ja noch Hoffnung. Heute mal wieder Tagesschau gesehen und den Brennpunkt. Sie haben tatsächlich mal ansatzweise die Probleme benannt und das Schlußwort war: "Wir brauchen mehr Ehrlichkeit in der Diskussion" (über die Ausländer) und "Wir brauchen vielleicht auch mehr Härte" (im Umgang mit den Ausländern). Das fand ich dann doch beeindruckend für die Systemmedien zur Hauptsendezeit. Da werden manchem naiven Gutmenschen die Ohren gewackelt haben.
Harte Worte: Klartext zur Schande von Köln – Video (http://www.unsertirol24.com/2016/01/07/harte-worte-klartext-zur-schande-von-koeln-video/)
Januar 7, 2016
Der Journalist Claus Strunz sprach am Mittwoch im Sat.1 Frühstücksfernsehen Klartext zu den schrecklichen Vorfällen in Köln. Er redet über das Frauenbild im arabischen Raum und kritisiert offensiv die Kölner Behörden.
...
Das Video in der verlinkten Seite unbedingt anschauen!
Erfrischend offen!
Köln ist für die Asylforderer ein voller Erfolg. Eine lahm gelegte Polizei, das tagelange verschämte Schweigekartell der Medien über die Verbrechen und eine Bürgermeisterin, die die Opfer auch noch verhöhnt. Das macht denen Mut für weitere "Taten".
Dieses Verhalten hat aber auch vielen noch schlafenden Deutschen die Augen geöffnet!
Der Schuß ist nach hinten losgegangen!
Merkel verstößt in eklatantem Maße gegen das deutsche Grundgesetz, gegen das Schengen-Abkommen, gegen Dublin-II und gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Außerdem hat sie sich strafbar gemacht durch ihre weltweit Aufsehen erregenden hinterhältigen Anlock- und Anwerbeaktionen und durch ihre organisierten Schleusereien.
Die anderen EU-Länder haben die Flüchtlinge durchgewunken, weil Merkel ALLEIN sie angeworben hat. Sie weigern sich mit Recht für die schwersten Fehler, die jemals ein deutscher Kanzler machte, den Kopf hinzuhalten.
Gegen welchen Artikel im GG genau verstößt Merkel?
Bitte den Abschnitt des Schengen - Abkommens einstellen, gegen den Merkel verstoßen hat.
Dublin II ist seit 2013 durch Dublin III ersetzt worden. Gegen welchen Abschnitt in der Dublin III VO hat sie genau verstoßen?
Entweder ist etwas weltweit Aufsehen erregend oder aber es ist etwas hinterhältig. Beides geht schlecht.
Ein Verstoß gegen § 96 AufenthaltsG (Schleuserei) liegt nach Aussage der Bundesanwaltschaft nicht vor.
Selbst wenn Merkel Flüchtlinge weltweit angeworben hätte, was sie nachweislich nicht tat, hätte es die anderen EU - Staaten nicht davon befreit die Dublin III VO einzuhalten.
So, jetzt bleibt nichts mehr übrig von deinen Scheinanklagen. Aus die Maus.
So, jetzt bleibt nichts mehr übrig von deinen Scheinanklagen. Aus die Maus.
Ich wär mir da nicht so sicher.
https://www.youtube.com/watch?v=StYm9YFgOZQ
Schwabenpower
07.01.2016, 22:38
Ich wär mir da nicht so sicher.
https://www.youtube.com/watch?v=StYm9YFgOZQ
Das wiederholt dieser Andersbegabte (Himmelstaucher) dauernd. Er ist gefühlte 57.000 mal widerlegt worden. Interessiert aber geistig Retardierte nicht.
@Schwabenpower: Gut, gegen kognitiver Dissonanz kann man nichts machen.
Schwabenpower
07.01.2016, 22:51
@Schwabenpower: Gut, gegen kognitiver Dissonanz kann man nichts machen.
Oder: gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergebens. Ich muß es wissen: ich habe Odin gefragt ;)
kotzfisch
07.01.2016, 22:53
Ein unumstößlicher Fakt ist, das die sog. Industriestaaten, also Nordamerika und Europa seit einem Jahrhundert alle eine Politik der Ausbeutung und Unterdrückung gegen über den Staaten betreibt, aus welchen nun , durch das verursachte Elend , die Flüchtlingsströme kommen. Der nächste Strom ist schon zu erkennen, nämlich ein Hungerstrom von Flüchtlingen aus Afrika.
Aber verursacht sind diese Menschenwanderungen durch uns selbst.
Es wird höchste Zeit ein Schluß zu den Lippenbekenntnissen unserer Politiker zu fordern, und das Kapital auf der Welt gerechter zu verteilen.
Ich bin bei weitem kein Kommunist oder Sozialist aber ews klann nicht sein, das einem Prozent der Weltbevölkerung die Hälfte der Welt gehören.
Wir brauchen entschiedenes handeln, und keine Empörungsschwätzer wie Fr.Merkel, welche die Vorgänge in Köln als "wiederwärtig" bezeichnet.
Hat jemals jemand ihre Politik, Waffenhandel, protektion der Wirtschaft, sozialabbau und Kriegstreiberei als "wiederwärtig" bezeichnet?
Es wird höchste Zeit, das sich hoffentlich auf demoktatischem Weg was ändert.
Weißt Du was? Dein Geseiere ist vollkommener Unsinn und das Erlernen der deutschen Sprache sollte Dein vorderstes Bemühen sein.
Schwabenpower
07.01.2016, 22:56
Weißt Du was? Dein Geseiere ist vollkommener Unsinn und das Erlernen der deutschen Sprache sollte Dein vorderstes Bemühen sein.
Ist doch der Standardspruch der geistig Retardierten: die Ausbeutung der afrikanischen Staaten. Natürlich absoluter Schwachsinn. Dafür gibt es auch einen eigenen Strang. Die bringen sich nur selbst um.
kotzfisch
07.01.2016, 23:00
Ist doch der Standardspruch der geistig Retardierten: die Ausbeutung der afrikanischen Staaten. Natürlich absoluter Schwachsinn. Dafür gibt es auch einen eigenen Strang. Die bringen sich nur selbst um.
Ja, vollkommen richtig.
Das wiederholt dieser Andersbegabte (Himmelstaucher) dauernd. Er ist gefühlte 57.000 mal widerlegt worden....
Kein einziges Mal wurde ich widerlegt. Es interessiert nämlich nicht, was ein ehemaliger Verteidigungsminister sagt, sondern die aktuelle Rechtsprechung. Keiner von den hier aufgeführten hat jemals explizit die Ausnahmeregelungen für Kriegsflüchtlinge angesprochen. Deshalb habe ich mich erbarmt und die Leute hier im Forum aufgeklärt. Für Syrer, Afghanen und Iraker galt bis 31. 12. 2015 die Ausnahmeregelung gem. § 23 AufenthaltsG in Verbindung mit § 18 (4) Asylverfahrensgesetz. Es rettet dich keinesfalls, mich auf Igno zu nehmen. Alle anderen können meine Antworten lesen und du wirkst dann wie ein hilfloser Wiederholer längst widerlegter Phrasen, denn in eigene Worte kannst du keine einzige "Argumentation" fassen. Deine Fähigkeiten reduzieren sich darauf, denen Beifall zu klatschen, die deiner Ansicht nach etwas schreiben, was dir gefällt, aber falsch ist. Da musst du durch.
Die Strafanträge gegen Merkel werden aus dem Grund verworfen, dass nach Ansicht der Bundesanwaltschaft weder ein Verstoß gegen die §§ 81 und 105 StGB vorliegt noch gegen § 96 AufenthaltsG. Anstatt dich wie ein Mann zu stellen und mal zu versuchen mich mit eigenen Worten zu widerlegen, plärrst du lediglich in der Gegend rum, ich wäre schon XY mal widerlegt worden. Kein einziger hat mich widerlegt und auch kein Videoclip.
Sportsman
08.01.2016, 07:18
Und wieder eine "Rangelei" in einer Flüchtlingsunterkunft, die schon einmal für Schlagzeilen sorgte.
http://ingolstadt-today.de/lesen--rockolding07012016[23117].html
Rockolding: Massenschlägerei in Asyl-Unterkunft
"In der erst kürzlich aufgebauten Asyl-Unterkunft in Rockolding bei Vohburg ist es am späten Donnerstagabend zu einer Massenschlägerei gekommen. Nach ersten Erkenntnissen gab es etwa 15 Verletzte. Polizei und Rettungsdienst waren vor Ort. Mehrere Opfer der Auseinandersetzung mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Über die Hintergründe und den Hergang der Auseinandersetzung liegen noch keine gesicherten Angaben vor; angeblich sollen Neuankömmlinge die Auslöser gewesen sein. Metallstangen aus zerlegten Betten sollen als Schlagwerkzeuge verwendet worden sein..."
"... Die erst kürzlich geschaffene Asyl-Unterkunft in Rockolding – drei beheizte Messe-Zelte für insgesamt 150 Personen – war erst kürzlich in den Schlagzeilen, weil Asylbewerber gegen ihre dortige Unterbringung protestierten, mit Hungerstreik sowie Sitzstreik vor dem Rathaus drohten und sich auch weigerten, die Hallen zu beziehen. Einige verbrachten bekanntlich aus Protest die Nacht lieber im Freien, einzelne reisten sogar auf eigene Faust ab."
Der Dicke ist aufgewacht:
http://cdn4.spiegel.de/images/image-941837-breitwandaufmacher-xcie-941837.jpg
Reaktion auf Kölner Silvesternacht: Vizekanzler Gabriel fordert schnellere Abschiebungen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-uebergriffe-an-silvester-vizekanzler-gabriel-fordert-hartes-vorgehen-gegen-taeter-a-1071009.html
"Ich sage: Null Toleranz gegenüber Kriminalität und sexuellen Übergriffen", zitiert die "Bild"-Zeitung Gabriel (http://www.spiegel.de/thema/sigmar_gabriel/).
Hat das nicht schon mal sein Vorgänger Schröder gesagt?????
Schröder damals:
„Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell.“
Deutschmann
08.01.2016, 07:53
Der ist nicht aufgewacht - der sieht das unabwendbare auf sich zukommen: das dem Wähler zunehmend das Geschwätz der Politiker am Arsch vorbei geht und auf die politische Korrektheit scheißen.
Klopperhorst
08.01.2016, 07:54
...
Hat das nicht schon mal sein Vorgänger Schröder gesagt?????
Das Boot ist voll, hat sogar der Sozi Schily gesagt. Und Schmidt sagte schon 1992, wir können Deutschland nicht zu einem "Schmelztiegel" machen.
Otto Schily, ehem. Bundesinnenminister (SPD):
„Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten.“
(Der Tagesspiegel, 15.11.1998)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD):
„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht
nachträglich einen Schmelztiegel machen. ... Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd.“
(Frankfurter Rundschau, 12.9.1992)
Heinz Kühn, ehem. Ministerpräsident von NRW (SPD):
„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft. Übersteigt der Ausländeranteil die
Zehn-Prozent-Marke [Anmerkung: Das tut er schon längst, man bürgert fleißig ein, um das zu
verdecken!], dann wird jedes Volk rebellisch.“
(Quick, 15.1.1981)
Herbert Bath (SPD), ehem. Landesschulrat von Berlin:
„Wir müssen dafür Sorge tragen, daß unsere Kinder und Kindeskinder als Deutsche in ihrem
Vaterland friedlich und unangefochten leben können, und wir dürfen ihnen nicht ein Land mit
unlösbaren Problemen hinterlassen... “
(Berliner Morgenpost, 28.11.1982)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der ehem. bayrische Ministerpräsident
Franz Joseph Strauß (CSU) waren sich darin einig, daß der Ausländeranteil in den nächsten zehn
Jahren halbiert werden soll ... und daß es keine Ausländergettos und keine „Subkultur“ geben
dürfe.
(Die Welt, 17.3.1983)
---
Sportsman
08.01.2016, 07:55
Zwischendurch mal eine gute Nachricht:
Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch
„Wir wollen das gar nicht schaffen“
Riedenburg. Eine hitzige Debatte im Sozialen Netzwerk Facebook hat der Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch losgetreten. Auf seiner privaten Facebook-Seite hat er in den letzten Tagen mehrere Posts rund um das Thema Asyl veröffentlicht – darunter eine von einem anderen Facebook-Teilnehmer übernommene „Nachricht an Merkel in Kreuth“. Darin heißt es unter anderem „Wir wollen unsere Heimat nicht verlieren! […] Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft! Wir wollen deutsche Traditionen so behalten, wie wir sie von unseren Vorvätern geerbt haben!“...
Weiterlesen: http://www.mittelbayerische.de/region/kelheim-nachrichten/wir-wollen-das-gar-nicht-schaffen-21029-art1327115.html
Bravo! Bürgernähe, eigene Meinung, ziviler Ungehorsam, Eier in der Hose: So muss es gehen. Nachahmung erwünscht!
Das Boot ist voll, hat sogar der Sozi Schily gesagt. Und Schmidt sagte schon 1992, wir können Deutschland nicht zu einem "Schmelztiegel" machen.
Otto Schily, ehem. Bundesinnenminister (SPD):
„Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten.“
(Der Tagesspiegel, 15.11.1998)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD):
„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht
nachträglich einen Schmelztiegel machen. ... Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd.“
(Frankfurter Rundschau, 12.9.1992)
Heinz Kühn, ehem. Ministerpräsident von NRW (SPD):
„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft. Übersteigt der Ausländeranteil die
Zehn-Prozent-Marke [Anmerkung: Das tut er schon längst, man bürgert fleißig ein, um das zu
verdecken!], dann wird jedes Volk rebellisch.“
(Quick, 15.1.1981)
Herbert Bath (SPD), ehem. Landesschulrat von Berlin:
„Wir müssen dafür Sorge tragen, daß unsere Kinder und Kindeskinder als Deutsche in ihrem
Vaterland friedlich und unangefochten leben können, und wir dürfen ihnen nicht ein Land mit
unlösbaren Problemen hinterlassen... “
(Berliner Morgenpost, 28.11.1982)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der ehem. bayrische Ministerpräsident
Franz Joseph Strauß (CSU) waren sich darin einig, daß der Ausländeranteil in den nächsten zehn
Jahren halbiert werden soll ... und daß es keine Ausländergettos und keine „Subkultur“ geben
dürfe.
(Die Welt, 17.3.1983)
---
.......und dann kamen die Grünen.......und Mutti!
Bruddler
08.01.2016, 08:03
Der Dicke ist aufgewacht:
http://cdn4.spiegel.de/images/image-941837-breitwandaufmacher-xcie-941837.jpg
Reaktion auf Kölner Silvesternacht: Vizekanzler Gabriel fordert schnellere Abschiebungen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-uebergriffe-an-silvester-vizekanzler-gabriel-fordert-hartes-vorgehen-gegen-taeter-a-1071009.html
"Ich sage: Null Toleranz gegenüber Kriminalität und sexuellen Übergriffen", zitiert die "Bild"-Zeitung Gabriel.
Hat das nicht schon mal sein Vorgänger Schröder gesagt?????
Schröder damals:
„Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell.“
Es hat sich nichts geändert...sie glauben nach wie vor, die Bürger nach Belieben verarschen zu können.
Bundesverfassungsgericht vom 21.10.1987.
„Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Volkes…“
(Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen Band 77, Seite 137 ff.)
Und was ist daraus geworden?
Klopperhorst
08.01.2016, 08:07
.......und dann kamen die Grünen.......und Mutti!
Anfang der 80'er war in Folge der Rezession 1981 in der Tat das Bestreben, die Auswirkungen der Massenzuwanderung zu begrenzen.
Man machte damals Türken auch Geldangebote, um das Land zu verlassen.
Im Zuge der dt. Einheit war das Thema dann vom Tisch. Die erste Asylkrise 1993 wurde ja noch durch den Asylkompromiss von Kanther einigermaßen gelöst.
2000 unter Rot-Grün kam das neue Staatsbürgerschaftsrecht und damit der Weg in die zementierte Einwanderungsgesellschaft.
Für den Staatsrechtler Prof. Isensee wirkte das Zustandekommen des neuen Staatsbürgerschaftsrechts „wie ein Staatsstreich durch das Parlament“.
(Die Welt, 6.1.1998)
---
Bruddler
08.01.2016, 08:09
.......und dann kamen die Grünen.......und Mutti!
und legten ihre Köder aus...:pfeif:
Anfang der 80'er war in Folge der Rezession 1981 in der Tat das Bestreben, die Auswirkungen der Massenzuwanderung zu begrenzen.
Man machte damals Türken auch Geldangebote, um das Land zu verlassen.
Im Zuge der dt. Einheit war das Thema dann vom Tisch. Die erste Asylkrise 1993 wurde ja noch durch den Asylkompromiss von Kanther einigermaßen gelöst.
2000 unter Rot-Grün kam das neue Staatsbürgerschaftsrecht und damit der Weg in die zementierte Einwanderungsgesellschaft.
Für den Staatsrechtler Prof. Isensee wirkte das Zustandekommen des neuen Staatsbürgerschaftsrechts „wie ein Staatsstreich durch das Parlament“.
(Die Welt, 6.1.1998)
---
Du verwechselst etwas zwischen Asyl, Zuwanderung und Arbeitsmigration.
Sportsman
08.01.2016, 08:13
Und was ist daraus geworden?
Das hier: https://www.youtube.com/watch?v=3cpuF3FtgR0
Die staatlich organisierte Vernichtung
Bruddler
08.01.2016, 08:13
Zwischendurch mal eine gute Nachricht:
Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch
„Wir wollen das gar nicht schaffen“
Riedenburg. Eine hitzige Debatte im Sozialen Netzwerk Facebook hat der Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch losgetreten. Auf seiner privaten Facebook-Seite hat er in den letzten Tagen mehrere Posts rund um das Thema Asyl veröffentlicht – darunter eine von einem anderen Facebook-Teilnehmer übernommene „Nachricht an Merkel in Kreuth“. Darin heißt es unter anderem „Wir wollen unsere Heimat nicht verlieren! […] Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft! Wir wollen deutsche Traditionen so behalten, wie wir sie von unseren Vorvätern geerbt haben!“...
Weiterlesen: http://www.mittelbayerische.de/region/kelheim-nachrichten/wir-wollen-das-gar-nicht-schaffen-21029-art1327115.html
Bravo! Bürgernähe, eigene Meinung, ziviler Ungehorsam, Eier in der Hose: So muss es gehen. Nachahmung erwünscht!
Ist der Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch jetzt ein "Nazi" ? :hmm:
Klopperhorst
08.01.2016, 08:14
Du verwechselst etwas zwischen Asyl, Zuwanderung und Arbeitsmigration.
Rede keinen Unsinn.
Das wurde von Rot-Grün alles vermengt, und zwar dahingehend, dass die Asylanten nur lange genug geduldet sein müssen, um Deutsche zu werden.
Dafür ist im Grunde genommen nur ein Kind erforderlich, um jede Ausweisemöglichkeit zu unterbinden und dann einzudeutschen.
---
Sportsman
08.01.2016, 08:16
Ist der Riedenburger Bürgermeister Siegfried Lösch jetzt ein "Nazi" ? :hmm:
Logisch. Es wird bald eine Zeit kommen, wo "Nazi" kein Schimpfwort mehr ist.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.