Bewusste Einlassung von mehr Gewalt ins Land rechtlich ok?

[DetlefFröbe]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

[mick31]

Alles ist rechtlich in Ordnung bis ein Richter das Gegenteil sagt, aber darauf kannst du bei unseren Richtern lange warten.

[Kater]

Frau Bundeskanzlerin, haben Sie nicht geschworen, zum Wohle des deutschen Volkes zu regieren? DANN TUN SIE DAS!

[Chronos]

Frau Bundeskanzlerin, haben Sie nicht geschworen, zum Wohle des deutschen Volkes zu regieren? DANN TUN SIE DAS!
Es gibt ein Gerichtsurteil, das besagt, dass der Amtseid von Politikern keine rechtlich bindende Wirkung habe (ich finde das Urteil auf die Schnelle nicht mehr, aber vielleicht erinnert sich ein Forist noch an dieses Urteil und kann meine Aussage bestätigen).

Kennst Du den bayrischen Schwur mit gekreuzten Fingern einer Hand hinter dem Rücken?
So ungefähr muss man sich das vorstellen.

Frohe Ostern wünsche ich allen - und dies sogar ohne gekreuzte Finger hinter dem Rücken.... :))

[Strandwanderer]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?


Die Frage ist rhetorischer Art.

Das bewußte Einschleusen und mehr noch die Ansiedlung von Massen gewaltgeneigter Fremder erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.
Das würde selbst dann zutreffen, wenn die importierten Fremden allesamt samtmütig und friedlich wie buddhistische Mönche wären.

Der Begriff Deutschland ist nicht staatsrechtlicher Art, sondern bezieht sich auf das Wohngebiet des Deutschen Volkes … Das Grundgesetz trägt dem Rechnung, indem der Begriff Deutsches Volk auch mit qualifizierter Mehrheit aus dem Grundgesetz nicht entfernbar ist oder durch modische liberalistische Worthülsen wie Bevölkerung u.a. ersetzt werden kann.

Das Bundesverfassungsgericht bestimmte am 21.10.1987 im sog. Teso-Urteil:

„Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes.“
Zur Identität gehören die demographische und ethnische Erhaltung unseres Volkes, seiner Sprache, seiner Kultur, seines Rechtslebens und seines Staates.

Wie jeder, der bei Verstand ist, erkennen kann, verstoßen sämtliche verantwortlichen Politiker permanent aktiv gegen diese Pflicht!

-------------------------------------------------

Staatssekretär Dr. Frank Uhlitz, der engste Berater von Willy Brandt in juristischen Angelegenheiten, als dieser noch Regierender Bürgermeisters von Berlin war, schrieb in seinem 1987 veröffentlichten Buch „Aspekte der Souveränität“, Kiel:

„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“

http://volk-und-heimat.info/heimatforum/wbb/volk-und-heimat/geschichte-und-weiter-bildung/zahlen-daten-fakten-gedenktage/verschwiegene-zitate/1647-dr-otto-uhlitz-die-abschaffung-des-deutschen-staatsvolkes-ist-strafw%C3%BCrdiger-als-hochverrat/

[Strandwanderer]

.
Daß die derzeitige „Einwanderungspolitik“ der Bundesregierung geeignet ist, das Deutsche Volk auszulöschen, wurde auch von akademischer Seite aus festgestellt. Am 17. Juni 1981 – am noch damaligen „Tag der Deutschen Einheit“ – wandten sich mit dem Heidelberger Manifest 15 Hochschullehrer an die Öffentlichkeit:

„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Bereits jetzt sind viele Deutsche in ihren Wohnbezirken und an ihren Arbeitsstätten Fremdlinge in der eigenen Heimat. (…) Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart.“

http://www.nadeshda.org/archiv/antifa/hmanwo.pdf

[Deutschmann]

Gestern haben sie im Fernsehen eine Karte im Bezug auf die gestiegenen Einbruchszahlen gezeigt. Genauer betrachtet entspricht die Karte weitgehend der Zuteilung an Asylbewerber in die jeweiligen Bundesländer (Königsteiner Schlüssel). :D

[Baghira]

Gestern haben sie im Fernsehen eine Karte im Bezug auf die gestiegenen Einbruchszahlen gezeigt. Genauer betrachtet entspricht die Karte weitgehend der Zuteilung an Asylbewerber in die jeweiligen Bundesländer (Königsteiner Schlüssel). :D

Oh ja, das kann ich dir bestätigen, da hocken viele Einbrecher/Bandendiebe in den Asylantenheimen.

Viele beantragen nur aus diesem Grund Asyl, um hier Straftaten begehen zu können!

Grad die georgischen Asylbewerber begehen hier banden- und gewerbsmäßig Ladendiebstahle, aber auch vor Einbrüchen schrecken sie nicht zurück. Wenn ihr es mal mit Georgiern zu tun habt - fast zu 100% Asylbewerber und kriminell. Was für ein Krieg soll eigentlich in deren Land sein, dass die bei uns Asyl wollen...?

Aber auch die nordafrikanischen Asylbewerber sind gut dabei :hmm:

[Baghira]

.
Daß die derzeitige „Einwanderungspolitik“ der Bundesregierung geeignet ist, das Deutsche Volk auszulöschen, wurde auch von akademischer Seite aus festgestellt. Am 17. Juni 1981 – am noch damaligen „Tag der Deutschen Einheit“ – wandten sich mit dem Heidelberger Manifest 15 Hochschullehrer an die Öffentlichkeit:

„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Bereits jetzt sind viele Deutsche in ihren Wohnbezirken und an ihren Arbeitsstätten Fremdlinge in der eigenen Heimat. (…) Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart.“

http://www.nadeshda.org/archiv/antifa/hmanwo.pdf

Das war 1981? Das würden die sich heut nicht mehr trauen, das garantier ich dir. Jetzt darf man noch viel viel weniger sagen als damals..

[cc2]

Die Frage ist rhetorischer Art.

Das bewußte Einschleusen und mehr noch die Ansiedlung von Massen gewaltgeneigter Fremder erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.
Das würde selbst dann zutreffen, wenn die importierten Fremden allesamt samtmütig und friedlich wie buddhistische Mönche wären.

Der Begriff Deutschland ist nicht staatsrechtlicher Art, sondern bezieht sich auf das Wohngebiet des Deutschen Volkes … Das Grundgesetz trägt dem Rechnung, indem der Begriff Deutsches Volk auch mit qualifizierter Mehrheit aus dem Grundgesetz nicht entfernbar ist oder durch modische liberalistische Worthülsen wie Bevölkerung u.a. ersetzt werden kann.

Das Bundesverfassungsgericht bestimmte am 21.10.1987 im sog. Teso-Urteil:

„Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes.“
Zur Identität gehören die demographische und ethnische Erhaltung unseres Volkes, seiner Sprache, seiner Kultur, seines Rechtslebens und seines Staates.

Wie jeder, der bei Verstand ist, erkennen kann, verstoßen sämtliche verantwortlichen Politiker permanent aktiv gegen diese Pflicht!

-------------------------------------------------

Staatssekretär Dr. Frank Uhlitz, der engste Berater von Willy Brandt in juristischen Angelegenheiten, als dieser noch Regierender Bürgermeisters von Berlin war, schrieb in seinem 1987 veröffentlichten Buch „Aspekte der Souveränität“, Kiel:

„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“

http://volk-und-heimat.info/heimatforum/wbb/volk-und-heimat/geschichte-und-weiter-bildung/zahlen-daten-fakten-gedenktage/verschwiegene-zitate/1647-dr-otto-uhlitz-die-abschaffung-des-deutschen-staatsvolkes-ist-strafw%C3%BCrdiger-als-hochverrat/

…1987 ist ja schon ne' weile her… zefix..:hmm:

[Helenos von Troja]

Erwartest du ernsthaft Hilfe aus einem Rechtssystem, wenn deutsche Richter schon Verständnis für muslimische Machos aufbringen, die ihre aufmüpfigen Frauen windelweich prügeln?

[Bolle]

.
Daß die derzeitige „Einwanderungspolitik“ der Bundesregierung geeignet ist, das Deutsche Volk auszulöschen, wurde auch von akademischer Seite aus festgestellt. Am 17. Juni 1981 – am noch damaligen „Tag der Deutschen Einheit“ – wandten sich mit dem Heidelberger Manifest 15 Hochschullehrer an die Öffentlichkeit:

„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Bereits jetzt sind viele Deutsche in ihren Wohnbezirken und an ihren Arbeitsstätten Fremdlinge in der eigenen Heimat. (…) Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart.“

http://www.nadeshda.org/archiv/antifa/hmanwo.pdf


Unterzeichner:

Prof. Dr. phil. W. Haverbeck; Prof. Dr. rer. nat. J. Illies; Prof. Dr. theol. P. Manns: Prof. Dr. Dr. Th.Oberländer, Bundesminister a.D.; Prof. Dr. jur. H. Rasch; Prof. Dr. F. H. Riedl; Prof. Dr. med. H.Schade; Prof. Dr. rer. nat. Th. Schmidt-Kaler; Prof. Dr. rer. nat. H. Schröckke; Prof. Dr. phil. F. Siebert;Prof. Dr. G. Stadtmülle

[Strandwanderer]

Das war 1981? Das würden die sich heut nicht mehr trauen, das garantier ich dir. Jetzt darf man noch viel viel weniger sagen als damals..


Du hast Recht.

Das Manifest wurde selbstverständlich längst als "rassistisch" und "rechtsradikal" eingestuft.

Diese Einstufung hat z. B. Wikipedia vorgenommen, ganz zu schweigen von den zahllosen Seiten und Blogs, die nur existieren, um überall "Nazis" zu wittern.

[Bruddler]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

Warum müssen wir das akzeptieren ?! Ein Land, das solche Dinge akzeptiert ist dem Untergang geweiht !!! :basta:

Haben unsere Politverbrecher nicht geschworen, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden ?!"

[mick31]

Die wissen schon warum sie diesen Eid abschaffen wollen.

[Smultronstället]

Das Problem ist ja nichtmal so sehr die Gewalt sondern politische Entscheidungen, die nicht mehr korrigiert werden können.

Die Diskussion darüber, wie wir mit Gewalt umgehen sollten, kann zu guten und zu schlechten Entscheidungen führen. Eine schlechte würde zu mehr Gewalt führen und müsste anschließend korrigiert werden. Nicht in dem Sinne natürlich, dass wir auf einen früheren Ausgangspunkt zurückkehren könnten, sondern dass wir an der nächsten Wegstelle eine andere Richtung einschlagen. Das ist so trivial wie es angesichts der Tatsache, dass "Machthaber" und "Rechthaber" nicht immer identisch sind, notwendig ist.

Ein Bevölkerungsaustausch hingegen würde einen Umstand schaffen, der durch keine spätere politische Entscheidung korrigiert werden könnte. Die kommenden Generationen des deutschen Volkes müssten es dann einfach als Faktum wahrnehmen, Minderheit im eigenen Land zu sein - bis nur noch betteln, intrigieren, kämpfen, unterwerfen oder abspalten etc. hälfe. Aber nicht etwa die Wahl. Und wer sich mit diesen Generationen des Volkes solidarisch weiß (wer also völkisch ist) und weiß, dass von politischen Entscheidungen auch Generationen betroffen sind, die gegenwärtig nicht an Wahlen und Debatten teilnehmen können, muss natürlich Schwierigkeiten mit derlei Entscheidungen haben, und sie als Kompetzenüberschreitung wahrnehmen.

[Baghira]

Du hast Recht.

Das Manifest wurde selbstverständlich längst als "rassistisch" und "rechtsradikal" eingestuft.

Diese Einstufung hat z. B. Wikipedia vorgenommen, ganz zu schweigen von den zahllosen Seiten und Blogs, die nur existieren, um überall "Nazis" zu wittern.

Haha.

Das "Komische" ist ja, dass es jetzt noch viel viel viel mehr Ausländer sind als damals...!

[Bruddler]

Die wissen schon warum sie diesen Eid abschaffen wollen.

Scheißpack, dreckiges ! :basta:

[Nurmalso]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?



Diesem Gesindel wird ein Ausländerbonus zugestanden, so sieht es rechtlich aus.

[DetlefFröbe]

Die Frage ist rhetorischer Art.Das bewußte Einschleusen und mehr noch die Ansiedlung von Massen gewaltgeneigter Fremder erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.Das würde selbst dann zutreffen, wenn die importierten Fremden allesamt samtmütig und friedlich wie buddhistische Mönche wären.Der Begriff Deutschland ist nicht staatsrechtlicher Art, sondern bezieht sich auf das Wohngebiet des Deutschen Volkes … Das Grundgesetz trägt dem Rechnung, indem der Begriff Deutsches Volk auch mit qualifizierter Mehrheit aus dem Grundgesetz nicht entfernbar ist oder durch modische liberalistische Worthülsen wie Bevölkerung u.a. ersetzt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht bestimmte am 21.10.1987 im sog. Teso-Urteil: „Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Staatsvolkes.“ Zur Identität gehören die demographische und ethnische Erhaltung unseres Volkes, seiner Sprache, seiner Kultur, seines Rechtslebens und seines Staates.Wie jeder, der bei Verstand ist, erkennen kann, verstoßen sämtliche verantwortlichen Politiker permanent aktiv gegen diese Pflicht!-------------------------------------------------Staatssekretär Dr. Frank Uhlitz, der engste Berater von Willy Brandt in juristischen Angelegenheiten, als dieser noch Regierender Bürgermeisters von Berlin war, schrieb in seinem 1987 veröffentlichten Buch „Aspekte der Souveränität“, Kiel:„Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der BRD abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der BRD abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.“http://volk-und-heimat.info/heimatforum/wbb/volk-und-heimat/geschichte-und-weiter-bildung/zahlen-daten-fakten-gedenktage/verschwiegene-zitate/1647-dr-otto-uhlitz-die-abschaffung-des-deutschen-staatsvolkes-ist-strafw%C3%BCrdiger-als-hochverrat/Ich würde auch sagen dass der Vorgang rechtlich nicht haltbar ist. Ein hohes, objektives Gericht müsste zu dem Ergebniss kommen, dass dies mit dem Gesetz nicht vereinbar ist. Welche Form einer Regierung haben wir dann, wenn diese gegen dass eigene Volk handelt? Gibt es dafür überhaupt eine Begriff? Demokratie doch sicher nicht! Bei uns hier soll eine noch ruhige Ecke besiedelt werden, man bezog die Bürger mit ein und diese waren natürlicherweise dagegen. Ergebniss: Es wird trotzdem gemacht und im nächsten Bezirk will man die Bürger nicht mehr fragen! Wie nennt man so eine Regierungsform? Diktatur fänd ich momentan noch übertrieben, Demnokratie ist es keinesfalls!

[Strandwanderer]

Bei uns hier soll eine noch ruhige Ecke besiedelt werden, man bezog die Bürger mit ein und diese waren natürlicherweise dagegen. Ergebniss: Es wird trotzdem gemacht und im nächsten Bezirk wird man die Bürger nicht mehr fragen!



Die Bonzen sprechen ja auch regelmäßig nur davon, die Bürger müßten "mitgenommen" werden.

Ein Fußgänger, der von einem Lkw gerammt wurde und sich verzweifelt an dessen Stoßstange klammert, wird auch "mitgenommen".

[Bruddler]

Die Bonzen sprechen ja auch regelmäßig nur davon, die Bürger müßten "mitgenommen" werden.

Ein Fußgänger, der von einem Lkw gerammt wurde und sich verzweifelt an dessen Stoßstange klammert, wird auch "mitgenommen".

Immer mehr Bundesbürger sehen sehr "mitgenommen" aus, ist es das, was die Bonzen wollen ?!

http://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/wirtschaft_und_finanzen/armut/img/abstieg_g.jpg

[frundsberg]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

Spielt keine Rolle. Wir leben in einem faschistoiden Staat. Es ist ja auch verboten, eine angemeldete Demo zu blockieren. Und zwar unter Strafe. Und? Die Polizei bringt den Blockierern gegen Volksdemos Softdrinks. Laut Gesetz müßte sie die Straße aber freiräumen und die Leute verknasten.

Oder die anti-deutschen Faschisten. Die Steine und Flaschen auf Teile des Volkes (LEGIDA) schmeissen. Die Polizei bildet Gassen, damit die Staatsjugend in Aktion treten kann.
Du siehst, der Terror ist im Merkelfaschismus "outgesourct".

Gleiches gilt für ihre "Söldner", die Kurdenclans in Celle und Lüneburg, die Jesidenclans in Hameln, die libanesischen Clans in Bremen und HH.
Die Polizei sagt einfach dem Volke, wir können nichts machen. Ja ja. Da haben wir SEK's, MEK's, KSK, GSG9, und mit solchen Siedlern werden sie angeblich nicht fertig.

Der Ansatz ist falsch. Die Regierung rottet das Volk aus. Terrorisiert Widerstand aus dem Volke mit seinen "Fußtruppen", ob nun Antifa oder angesiedelte Ausländer.
Das ist viel cleverer, als direkten Terror auszuüben, wie unter Stalin.

Und während das Volk leidet und vergeht, sitzen die fetten BW-Söldner stupide in ihren Kasernen, um dann irgendwann nach Afghanistan zu fliegen. Und Afghanen in Afghanistan zu töten. Es gibt keine Soldaten bei der Bundeswehr. Keinen einzigen. Die BW hat nur einen Zweck, die Regierung vor dem Volk zu schützen, und nicht das Volk vor seinen Feinden. Während die Regierung das Volk nach und nach ausrottet.

Echte Soldaten sind solidarisch mit dem Volke. Und nicht mit so einer volksfeindlichen Regierung.
Wenn ihr also das nächste mal einen Mann in BW-Uniform seht,spuckt ihm vor die Füße.

Denn wer däumchendrehend in der Kaserne sich langweilt, während die Bonzen in Berlin das Volk mit ihren Siedlernmillionen überschwemmt, kann keinen Respekt und keine Achtung erwarten. Dem rotze ich vor die Füße. Selbes gilt für diese BRD-Bullen, die das Volk quälen, und sich der Regierung in Berlin andienen.

Denn wer bezahlt denn allen die Bezüge / Sold????
Macht das Merkel und de Misere?

[Hrafnaguð]

Frau Bundeskanzlerin, haben Sie nicht geschworen, zum Wohle des deutschen Volkes zu regieren? DANN TUN SIE DAS!

Das zu fordern ist mehr als naiv. Das von diesem System als Ganzem zu erwarten noch mehr.
Dieses System wird es niemals zulassen das jemand auf den Kanzlerstuhl gerät, der zum Wohle
unseres Volkes dient. Solange da kein Systemwechsel passiert, wird das nicht geschehen.

[Affenpriester]

Ach, was sind wir doch frei ... *sing*

[heinzbernd]

[...] Welche Form einer Regierung haben wir dann, wenn diese gegen dass eigene Volk handelt? Gibt es dafür überhaupt eine Begriff? Demokratie doch sicher nicht![...]
Der Begriff Xenokratie (http://de.wikipedia.org/wiki/Xenokratie) dürfte die Regierungsform in der EU, insbesondere in der BRiD, am besten treffen.

[Brathering]

Bei einem so saudummen Spruch müsste sie sich mit einem "Sie müssen brennende Asylate akzeptieren" auch zufrieden geben.

[DetlefFröbe]

Es ist schon phänomenal, dass man Migrantengewalt akzeptieren soll; anstatt resolut dagegen vorzugehen. Ich sage mittlerweile auch: "Da stimmt was nicht!" Ich denke Merkel z.b. ist nur ein Opfer, sie kann selber nichts machen; Drahtzieher sind uns völlig Unbekannte!Sagen muss man aber dass die Regierung feige ist, sich diesen negativen Kräften zu beugen. Seehofer sagte mal dass die Politik machtlos ist gegen die Pharmakonzerne. Ähnliches muss sich bei der Unterdrückung des deutschen Volkes abspielen. Es sind die Interessen von Leuten die wir nicht kennen! Was die Regierung angeht handelt es sich wahrhscheinlich aber um Verrat und Vasallentum ... Wichtig: Auch die Muslime usw. sind nur ahnungslose Opfer im Spiel. Sie werden den Islam nicht durchbekommen, denn das Ziel ist eines wovon niemand etwas weiss ...

[Rockatansky]

Frau Bundeskanzlerin, haben Sie nicht geschworen, zum Wohle des deutschen Volkes zu regieren? DANN TUN SIE DAS!

was ist die Definition für "das Deutsche Volk"? Auch ein Ali , Mohammed, Mustafa Ben Messerstech und Abdul Ben Iman isch fick die Christen...?:hmm:

[DetlefFröbe]

Ich suche momentan nach der rechtlichen Situation bzgl. der Einlassung unzähliger Ausländer. Somit stieß ich neben dem Thema Verrat auf das Thema "Soziale Diskriminierung". Diskriminierung kann angezeigt werden! Man mag jetzt sagen: "Anzeigen wegen Verrat und Diskriminierung verlaufen im Sande!" Vermutlich handelt es sich mittlerweile um teilweise Diskriminierung von Deutschen, z.b. das Thema mit der Tafel wo Asylanten beliefert werden aber Deutsche anstehen müssen!Witzig ist auch dass im nachhinein ausgerechnet die DDR evtl. die Rettung der Deutschen gewesen wäre. Überlegt man sich mal wie der Fall der Mauer angesehnt und gefeiert wurde, nun sehet: Das war der Untergang des deutschen Volkes! Irre alles! Nur mal so ein Gedanke ...

[BlackForrester]

Es gibt ein Gerichtsurteil, das besagt, dass der Amtseid von Politikern keine rechtlich bindende Wirkung habe (ich finde das Urteil auf die Schnelle nicht mehr, aber vielleicht erinnert sich ein Forist noch an dieses Urteil und kann meine Aussage bestätigen).


Richtig, lt. gängiger Rechtssprechung ist ein Amtseid eines Mandatsträger eine unverbindliche Willenserklärung für die Zukunft aus welcher kein einklagbarer Rechtsanspruch auf Einhaltung entsteht (gilt übrigens für Beamte - Ausnahmen politische Beamte - nicht).

Für die ehemaligen Wehrdienstleistenden, welche einen "Fahneneid" geschworen haben - schreibt an das Bundesverteidigungsministerium, dass Ihr den "Fahneneid" aus niederen Motiven geleistet habt und Ihr diesen "Fahneneid" als nicht verbindlich anseht bzw. als nie geleistet betrachtet - ich zumindest hatte meinen Spaß dabei - Vorladung zum Kreiswehrersatzamt und ich wurde am Ende des "Verfahrens" offiziell von der Bundeswehr ausgeschlossen...ich böser Bube :D

[Trantor]

Spielt keine Rolle. Wir leben in einem faschistoiden Staat. Es ist ja auch verboten, eine angemeldete Demo zu blockieren. Und zwar unter Strafe. Und? Die Polizei bringt den Blockierern gegen Volksdemos Softdrinks. Laut Gesetz müßte sie die Straße aber freiräumen und die Leute verknasten.

Oder die anti-deutschen Faschisten. Die Steine und Flaschen auf Teile des Volkes (LEGIDA) schmeissen. Die Polizei bildet Gassen, damit die Staatsjugend in Aktion treten kann.
Du siehst, der Terror ist im Merkelfaschismus "outgesourct".

Gleiches gilt für ihre "Söldner", die Kurdenclans in Celle und Lüneburg, die Jesidenclans in Hameln, die libanesischen Clans in Bremen und HH.
Die Polizei sagt einfach dem Volke, wir können nichts machen. Ja ja. Da haben wir SEK's, MEK's, KSK, GSG9, und mit solchen Siedlern werden sie angeblich nicht fertig.

Der Ansatz ist falsch. Die Regierung rottet das Volk aus. Terrorisiert Widerstand aus dem Volke mit seinen "Fußtruppen", ob nun Antifa oder angesiedelte Ausländer.
Das ist viel cleverer, als direkten Terror auszuüben, wie unter Stalin.

Und während das Volk leidet und vergeht, sitzen die fetten BW-Söldner stupide in ihren Kasernen, um dann irgendwann nach Afghanistan zu fliegen. Und Afghanen in Afghanistan zu töten. Es gibt keine Soldaten bei der Bundeswehr. Keinen einzigen. Die BW hat nur einen Zweck, die Regierung vor dem Volk zu schützen, und nicht das Volk vor seinen Feinden. Während die Regierung das Volk nach und nach ausrottet.

Echte Soldaten sind solidarisch mit dem Volke. Und nicht mit so einer volksfeindlichen Regierung.
Wenn ihr also das nächste mal einen Mann in BW-Uniform seht,spuckt ihm vor die Füße.

Denn wer däumchendrehend in der Kaserne sich langweilt, während die Bonzen in Berlin das Volk mit ihren Siedlernmillionen überschwemmt, kann keinen Respekt und keine Achtung erwarten. Dem rotze ich vor die Füße. Selbes gilt für diese BRD-Bullen, die das Volk quälen, und sich der Regierung in Berlin andienen.

Denn wer bezahlt denn allen die Bezüge / Sold????
Macht das Merkel und de Misere?

mit ein paar Punkten hast du durchaus recht, gerade was das antidemokratische Verhalten der Regierung in Bezug zu politisch inkorr. Strömungen angeht.
Auch das die BW bzw das Militär dem Volk verplichtet ist und nicht der Regierung.

Du übesiehst aber eines die Regierung ist mit einer relativen Mehrheit klar gewählt. Und möchtest du die Wahlen nicht anzweifeln bedeutet das das die Regierung sehr wohl die Unterstützung einer relativen Mehrheit des Volkes hat. DH der Vorwurf an die BW ist ungerechtfertigt, das vor die Füsse spucken sowieso, denn wenn einer schon 3mal nix für die Entscheidungen unserer Regierung kann , dann ist es der normale Gefreite.
Der Hauptschuldige ist und bleibt das Volk, denn die hätten mit ihrenm Stimmzettel die Möglichkeiten etwas zu ändern, nur offensichtlich wünsche sie das nicht.

[frundsberg]

mit ein paar Punkten hast du durchaus recht, gerade was das antidemokratische Verhalten der Regierung in Bezug zu politisch inkorr. Strömungen angeht.
Auch das die BW bzw das Militär dem Volk verplichtet ist und nicht der Regierung.

Du übesiehst aber eines die Regierung ist mit einer relativen Mehrheit klar gewählt. Und möchtest du die Wahlen nicht anzweifeln bedeutet das das die Regierung sehr wohl die Unterstützung einer relativen Mehrheit des Volkes hat. DH der Vorwurf an die BW ist ungerechtfertigt, das vor die Füsse spucken sowieso, denn wenn einer schon 3mal nix für die Entscheidungen unserer Regierung kann , dann ist es der normale Gefreite.
Der Hauptschuldige ist und bleibt das Volk, denn die hätten mit ihrenm Stimmzettel die Möglichkeiten etwas zu ändern, nur offensichtlich wünsche sie das nicht.

Da gebe ich dir recht. Etwa 42 Prozent der zur Wahl gegangenen haben sich eben für den Merkelfaschismus ausgesprochen. Anderenfalls hätten eben die Faschisten der SPD/GRÜNEN gewonnen - eine win/win-Situation dieses transatlantischen Systems.
Aber das vor die Füße Spucken hat auch einen symbolischen Wert: das Volk ist völlig vogelfrei, während bewaffnete Truppen existieren, entweder um die Bonzen zu schützen, Rußland zu drohen oder in Afghanistan einfach Afghanen (sog. "Terroristen") umzulegen. Es ist doch glaskalr, daß Deutsche in 8.000 km Entfernung nicht einfach Angehörige eines dort ansässigen Volkes umbringen können, nur weil die dort eben keine deutschen oder amerikanischen Söldner haben wollen.

[Sathington Willoughby]

Merkel sagt selber: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist." Man weiss also, dass je mehr Ausländer, Migranten, Einwanderer um so mehr Gewalt kommt aufs deutsche Volk herab. Dies wird BEWUSST geduldet, ja sogar durch weitere Einlassung gefördert. Wie sieht das rechtlich aus?

Das moralische Recht, auf Biodeutschen herumzutrampeln hat sie wohl.
sonst mpsste man klagen, doch gegen was? Straftatan gelten als Einzeltaten, die Flutung unseres einst so schönen Landes kann man kaum mit einem Paragrafen aufhalten, es muss andere Wege geben.

[Tryllhase]

Das moralische Recht, auf Biodeutschen herumzutrampeln hat sie wohl.
sonst mpsste man klagen, doch gegen was? Straftatan gelten als Einzeltaten, die Flutung unseres einst so schönen Landes kann man kaum mit einem Paragrafen aufhalten, es muss andere Wege geben.
Es gibt keine anderen Wege.

[Tryllhase]

mit ein paar Punkten hast du durchaus recht, gerade was das antidemokratische Verhalten der Regierung in Bezug zu politisch inkorr. Strömungen angeht.
Auch das die BW bzw das Militär dem Volk verplichtet ist und nicht der Regierung.

Du übesiehst aber eines die Regierung ist mit einer relativen Mehrheit klar gewählt. Und möchtest du die Wahlen nicht anzweifeln bedeutet das das die Regierung sehr wohl die Unterstützung einer relativen Mehrheit des Volkes hat. DH der Vorwurf an die BW ist ungerechtfertigt, das vor die Füsse spucken sowieso, denn wenn einer schon 3mal nix für die Entscheidungen unserer Regierung kann , dann ist es der normale Gefreite.
Der Hauptschuldige ist und bleibt das Volk, denn die hätten mit ihrenm Stimmzettel die Möglichkeiten etwas zu ändern, nur offensichtlich wünsche sie das nicht.
Das ist nicht korrekt. Sie können es nicht, denn es gibt keine akzeptablen wählbaren Parteien. In Mitteldeutschland bot die Schill-Partei die letzte Hoffnung. Der Ausgang ist bekannt.

[Trantor]

Das ist nicht korrekt. Sie können es nicht, denn es gibt keine akzeptablen wählbaren Parteien. In Mitteldeutschland bot die Schill-Partei die letzte Hoffnung. Der Ausgang ist bekannt.

Die Hürden für eine Parteigründung sind gemessen anden anforderungen anderer Länder minimal, fast ein Witz. Es ist ein leichtes eine neue Partei zu gründen, und wenn du ein Problem mit der Parteienlandschaft hast und meinst ein angebot liefern zu können was eine Mehrheit anspricht, gibt es nichts was dich daran hindern sollte.
Das Problem ist definitiv nicht das es keine "partei" gibt sondern das keine anderen Parteien eine sinnvolle Mehrheit zustande bringt, was dann wiederum am Wähler liegt.

Ist ja aber auch kein Wunder, wenn man sich so die Leuschen anschaut und jeder 100% seine Maximalforderungen durchbringen will wird das halt nix, dann brauchts du bei 80Mio Bundesbürgern 80Mio Parteien :D

[Pulchritudo]

Erwartest du ernsthaft Hilfe aus einem Rechtssystem, wenn deutsche Richter schon Verständnis für muslimische Machos aufbringen, die ihre aufmüpfigen Frauen windelweich prügeln?

Kann durchaus sein, dass einige Richter nicht selber windelweich geprügelt werden wollen. Oder noch viel Schlimmeres...

[Schlummifix]

:top: Das Heidelberger Manifest, unterschrieben von zahlreichen, renommierten Professoren,
ist eine gute Quelle. Die beweist, dass wir hier keine Spinner sind.

http://de.wikipedia.org/wiki/Heidelberger_Manifest

---> http://www.schutzbund.de/


Daß die derzeitige „Einwanderungspolitik“ der Bundesregierung geeignet ist, das Deutsche Volk auszulöschen, wurde auch von akademischer Seite aus festgestellt. Am 17. Juni 1981 – am noch damaligen „Tag der Deutschen Einheit“ – wandten sich mit dem Heidelberger Manifest 15 Hochschullehrer an die Öffentlichkeit:

„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Bereits jetzt sind viele Deutsche in ihren Wohnbezirken und an ihren Arbeitsstätten Fremdlinge in der eigenen Heimat. (…) Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart.“

http://www.nadeshda.org/archiv/antifa/hmanwo.pdf

[Dalmatin]

Es gibt ein Gerichtsurteil, das besagt, dass der Amtseid von Politikern keine rechtlich bindende Wirkung habe (ich finde das Urteil auf die Schnelle nicht mehr, aber vielleicht erinnert sich ein Forist noch an dieses Urteil und kann meine Aussage bestätigen).

Solch ein Urteil ist mir nicht bekannt. Soweit ich mich entsinne, hat mal ein Ruheständler aus NRW versucht, diesen Amtseid gegen Kohl strafrechtlich geltend zu machen. Zu einem Prozess - und somit zu einem Urteil - kam es da meines Wissens aber erst gar nicht, weil das Verfahren im Vorfeld von der Staatsanwaltschaft eingestellt wurde (mit späterer Bestätigung der Generalanwaltschaft, nach Anrufung des Landesjustizministeriums), da die Eide gem. Art. 56 und Art. 64 GG nicht strafbewehrt sind, somit von der Strafvorschrift des § 154 des Strafgesetzbuches nicht erfasst werden, sondern lediglich als politisches Versprechen zu verstehen sind. Rechtlich durchwegs legitim. Viel eher stellt sich die Frage, ob man sich von dieser hohlen, weil rein formellen Tradition der Amtseide von Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundesministern nicht gänzlich verabschieden sollte.

[Pulchritudo]

Die Hürden für eine Parteigründung sind gemessen anden anforderungen anderer Länder minimal, fast ein Witz. Es ist ein leichtes eine neue Partei zu gründen, und wenn du ein Problem mit der Parteienlandschaft hast und meinst ein angebot liefern zu können was eine Mehrheit anspricht, gibt es nichts was dich daran hindern sollte.
Das Problem ist definitiv nicht das es keine "partei" gibt sondern das keine anderen Parteien eine sinnvolle Mehrheit zustande bringt, was dann wiederum am Wähler liegt.

Ist ja aber auch kein Wunder, wenn man sich so die Leuschen anschaut und jeder 100% seine Maximalforderungen durchbringen will wird das halt nix, dann brauchts du bei 80Mio Bundesbürgern 80Mio Parteien :D

Die Medien würden sich sofort unisono gegen eine echte Volkspartei einschiessen und dem Bürger erklären, dass diese Partei auf der Autobahn die Ausfahrt rechts genommen hätte. Ironischerweise gibt es keine linksseitigen Ausfahrten auf Autobahnen.

Auch müsste die Partei mit einem erheblichen finanziellen Polster ausgestattet sein, ansonsten wird es sehr schwierig. Charismatische Führungspersonen findet man auch nicht wie Sand am Meer.

[Trantor]

Die Medien würden sich sofort unisono gegen eine echte Volkspartei einschiessen und dem Bürger erklären, dass diese Partei auf der Autobahn die Ausfahrt rechts genommen hätte. Ironischerweise gibt es keine linksseitigen Ausfahrten auf Autobahnen.

Auch müsste die Partei mit einem erheblichen finanziellen Polster ausgestattet sein, ansonsten wird es sehr schwierig. Charismatische Führungspersonen findet man auch nicht wie Sand am Meer.

Das ist alles sicher richtig, allerdings wähle ich grundsätzlich aufGrund von Inhalten, nicht wegen Charisma. Wenn das Volk das anders macht, gilt auch wieder nur: selbst Schuld. Ähnliches gilt wenn man nur auf die Medien hört was gut und richtig ist und was böse. Ich weiss das grosse Teile des Volkes so handeln, es spricht sie aber nicht von der Verantwortung frei, und ich rechne das ihm auch nicht "Schuldmindernd" an.