eine Frage zur rechtlichen Legitimität der in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien...(juristisch)

[Rockatansky]

eine kleine Umfrage zu dem Thema wie die Forenteilnehmer das sehen
Umfrage folgt gleich!:hi:

[Rockatansky]

;).....

[Leseratte]

Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.


Die Deutsche Nationalversammlung (DNV) ist nach eigener Angabe eine nicht etablierte Partei in der BRD (http://de.metapedia.org/wiki/BRD), die sich auf Otto von Bismarck (http://de.metapedia.org/wiki/Otto_von_Bismarck) beruft und die Wahl zu einer Deutschen Nationalversammlung nach GG (http://de.metapedia.org/wiki/GG) Artikel 146 anstrebt, die eine neue Verfassung (http://de.metapedia.org/wiki/Verfassung) erarbeiten und beschließen soll. Nachdem die DNV zunächst durch den Bundeswahlleiter (http://de.metapedia.org/m/index.php?title=Bundeswahlleiter&action=edit&redlink=1) bzw. den Bundeswahlausschuß (http://de.metapedia.org/m/index.php?title=Bundeswahlausschu%C3%9F&action=edit&redlink=1) nicht zur Bundestagswahl (http://de.metapedia.org/wiki/Bundestagswahl) 2013 zugelassen worden war, hob das Bundesverfassungsgericht (http://de.metapedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht) diese Entscheidung auf, dies ist eine bisher einmalige Entscheidung. Noch nie wurde eine zunächst durch den Bundeswahlausschuß abgelehnte Partei doch noch zur Wahl zugelassen. [1] (http://de.metapedia.org/wiki/Deutsche_Nationalversammlung_(Partei)#cite_note-0)

http://de.metapedia.org/wiki/Deutsche_Nationalversammlung_(Partei)

[Bruddler]

Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.



http://de.metapedia.org/wiki/Deutsche_Nationalversammlung_(Partei)

Eine Partei die nicht verboten ist, sollte man auch nicht diffamieren und wie ein Schmuddelkind behandeln...so mein Rat an unsere ach so unabhängigen und neutralen Medien.

[opppa]

Eine Partei die nicht verboten ist kann man natürlich wählen.



http://de.metapedia.org/wiki/Deutsche_Nationalversammlung_(Partei)

Nu ja, die Unschuldsvermutung des deutschen Rechtssystems scheint aber nicht zu gelten, wenn ein Konkurrent an die Futternäpfe der reGIERenden Parteien will!

Ich möchte in diesem Zusammenhang einfach mal daran erinnern, wie die ReGIERungsparteien damals die Schmuddelkinder der Grünen tituliert haben!

:fizeig:

[Leseratte]

Nu ja, die Unschuldsvermutung des deutschen Rechtssystems scheint aber nicht zu gelten, wenn ein Konkurrent an die Futternäpfe der reGIERenden Parteien will!

Ich möchte in diesem Zusammenhang einfach mal daran erinnern, wie die ReGIERungsparteien damals die Schmuddelkinder der Grünen tituliert haben!

:fizeig:

Ich erinnere mich. Börner wollte ihnen mit den Dachlatten zu Leibe rücken, gleichzeitig mahnte er ihr ungeklärtes Verhältnis zu Gewaltakten an. Später regierte er mit ihnen in Hessen. Vergleichbar vielleicht mit der Stahlhelm-CDU dort, die jetzt das gleiche tut. Eigentlich müßte es dort eine Riesen-Austrittswelle von CDU-Mitgliedern geben. Falls die überhaupt noch was mitbekommen sollten.

Rieger meinte in einer Rede, daß das mit dem Front National genauso war. Den Altparteien fehlten plötzlich überall Mandate und damit Geld und Einfluß. Also führten sie wieder das Mehrheitswahlrecht in Frankreich ein. Der Front National wäre sonst zum Königsmacher zwischen den beiden großen Parteilagern in Frankreich geworden. Wie die FDP in der BRD.

Vor der Wahl zum EU-Parlament haben sie es mit ihrer Drei-Prozent-Hürde versucht. Aber da spielte selbst Karlsruhe nicht mehr mit. Die sind vielleicht mittlerweile auf die Politiker auch nicht mehr gut zu sprechen und nutzten die Gelegenheit um es ihnen mal zu zeigen.

[opppa]

Ich erinnere mich. Börner wollte ihnen mit den Dachlatten zu Leibe rücken, gleichzeitig mahnte er ihr ungeklärtes Verhältnis zu Gewaltakten an. Später regierte er mit ihnen in Hessen. Vergleichbar vielleicht mit der Stahlhelm-CDU dort, die jetzt das gleiche tut. Eigentlich müßte es dort eine Riesen-Austrittswelle von CDU-Mitgliedern geben. Falls die überhaupt noch was mitbekommen sollten.

Rieger meinte in einer Rede, daß das mit dem Front National genauso war. Den Altparteien fehlten plötzlich überall Mandate und damit Geld und Einfluß. Also führten sie wieder das Mehrheitswahlrecht in Frankreich ein. Der Front National wäre sonst zum Königsmacher zwischen den beiden großen Parteilagern in Frankreich geworden. Wie die FDP in der BRD.

Vor der Wahl zum EU-Parlament haben sie es mit ihrer Drei-Prozent-Hürde versucht. Aber da spielte selbst Karlsruhe nicht mehr mit. Die sind vielleicht mittlerweile auf die Politiker auch nicht mehr gut zu sprechen und nutzten die Gelegenheit um es ihnen mal zu zeigen.

Ich berücksichtige bei allen Unterstellungen der herrschenden Parteien gegen Newcomer, daß niemand jemanden hinter einem Busch suchen wird, hinter dem er selbst nicht schon gelegen hat!

:D