Petition gegen Linksextremismus und für freie Meinungsäußerung

[SOE_Lise1905]

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

Wär echt lieb, wenn ihr da unterzeichnen und das auch an eure Freunde weitermailen könntet.

[-jmw-]

Nein danke. Wir brauchen die Linksextremen und ihre Gewalt, um den Bürger zu schrecken. Von allein bewegt der sich ja nicht. In diesem Sinne: Legt nur weiter Feuer!

[SOE_Lise1905]

Nein danke. Wir brauchen die Linksextremen und ihre Gewalt, um den Bürger zu schrecken. Von allein bewegt der sich ja nicht. In diesem Sinne: Legt nur weiter Feuer!

Hast du wohl auch wieder Recht, das hatte ich gar nicht bedacht...die Antifa und die Grünen sorgen schon selbst dafür, dass der Bürger aufwacht und sich dann der Pegida oder Legida zuwendet und die Afd oder NPD wählt.
Und ich hoffe wirklich, dass irgendwann das linksliberale Gewäsch" Multikulti ist prima" ein ENde hat.

Übrigens war es Merkel selbst, die 2010 sagte: "Multikulti ist grandios gescheitert."

[Seefreiheit]

Hast du wohl auch wieder Recht, das hatte ich gar nicht bedacht...die Antifa und die Grünen sorgen schon selbst dafür, dass der Bürger aufwacht und sich dann der Pegida oder Legida zuwendet und die Afd oder NPD wählt.
Und ich hoffe wirklich, dass irgendwann das linksliberale Gewäsch" Multikulti ist prima" ein ENde hat.

Übrigens war es Merkel selbst, die 2010 sagte: "Multikulti ist grandios gescheitert."

Da mag es einen fast verwundern, dass sie kürzlich nicht gesagt hat: "Deutschland gehört zum Islam." Aber vielleicht hat sie sich in ihrer Rede auch nur versprochen. :?

[SOE_Lise1905]

Da mag es einen fast verwundern, dass sie kürzlich nicht gesagt hat: "Deutschland gehört zum Islam." Aber vielleicht hat sie sich in ihrer Rede auch nur versprochen. :?

die hat ja einfach nur dem Gauner Wulff nachgeplappert, der übrigens immer noch 100.000 Euro pro Jahr bekommt, obwohl er unehrenhaft sein Amt verlassen musste...

[Seefreiheit]

die hat ja einfach nur dem Gauner Wulff nachgeplappert, der übrigens immer noch 100.000 Euro pro Jahr bekommt, obwohl er unehrenhaft sein Amt verlassen musste...

Plappern ist das richtige Wort, wenn man ihr sinnlos Ersprochenes beschreiben möchte.
Die "Peanuts" von Gehalt was solche Leute bekommen, auch wenn sie nur kurzzeitig im Amt waren, muss der Steuerzahler wegstecken können. Besser als es einem Renter zu geben, der sein Leben lang geschuftet und eingezahlt hat. *würg*

[SOE_Lise1905]

Plappern ist das richtige Wort, wenn man ihr sinnlos Ersprochenes beschreiben möchte.
Die "Peanuts" von Gehalt was solche Leute bekommen, auch wenn sie nur kurzzeitig im Amt waren, muss der Steuerzahler wegstecken können. Besser als es einem Renter zu geben, der sein Leben lang geschuftet und eingezahlt hat. *würg*

Die Frau redet nur Mist, 2013 sagte sie in einem Interview bei Günther Jauch, das damals im Fernsehen gezeigt wurde, dass sie als Kind immer weinend aus der Schule heimgekommen wäre, weil sie das DDR Regime als großes Unrecht empfand.
Dabei hat sie als IM Erika für die Stasi spioniert und war extrem regimetreu die hat als Kind gewiss nicht geheult wegen dieses REgimes, die liebte die DDR und ging voll und ganz drin auf, von Kindesbeinen an.

[-jmw-]

Hast du wohl auch wieder Recht, das hatte ich gar nicht bedacht...die Antifa und die Grünen sorgen schon selbst dafür, dass der Bürger aufwacht und sich dann der Pegida oder Legida zuwendet und die Afd oder NPD wählt.
Und ich hoffe wirklich, dass irgendwann das linksliberale Gewäsch" Multikulti ist prima" ein ENde hat.

Übrigens war es Merkel selbst, die 2010 sagte: "Multikulti ist grandios gescheitert."
"Aufwachen" ist schon zuviel, reicht völlig, wenn der Bürger dermassen hilflos ist, dass er sich willigen und fähigen Leuten nicht in den Weg stellt, wenn es so weit ist.

[Seefreiheit]

Die Frau redet nur Mist, 2013 sagte sie in einem Interview bei Günther Jauch, das damals im Fernsehen gezeigt wurde, dass sie als Kind immer weinend aus der Schule heimgekommen wäre, weil sie das DDR Regime als großes Unrecht empfand.
Dabei hat sie als IM Erika für die Stasi spioniert und war extrem regimetreu die hat als Kind gewiss nicht geheult wegen dieses REgimes, die liebte die DDR und ging voll und ganz drin auf, von Kindesbeinen an.

Dieser Frau kann ich ohnehin kein Wort glauben. Alles, was sie von sich gibt, ist getürkt, hinterhältig und verlogen. Sie mag vielleicht ihre Ziele und Ideologie haben, aber das dient mit Sicherheit nicht dem Wohl des deutschen Volkes.
Sie verschachtert das Erbe unserer Vorväter und die Zukunft unserer Kinder ohne mit der Wimper zu zucken. Ein Trauerspiel, dass ihr immer noch etliche Deutsche dabei zujubeln. Diese Befürworter müssten sich schämen, wenn sie sich Bilder von ihren Größvätern anschauen oder in die Augen ihrer Kinder blicken!

[SOE_Lise1905]

Dieser Frau kann ich ohnehin kein Wort glauben. Alles, was sie von sich gibt, ist getürkt, hinterhältig und verlogen. Sie mag vielleicht ihre Ziele und Ideologie haben, aber das dient mit Sicherheit nicht dem Wohl des deutschen Volkes.
Sie verschachtert das Erbe unserer Vorväter und die Zukunft unserer Kinder ohne mit der Wimper zu zucken. Ein Trauerspiel, dass ihr immer noch etliche Deutsche dabei zujubeln. Diese Befürworter müssten sich schämen, wenn sie sich Bilder von ihren Größvätern anschauen oder in die Augen ihrer Kinder blicken!

Ja, und Deutschland ist bereits jetzt mit Billionen verschuldet...was die nächsten 6 Generationen auszubaden haben werden.
Ziele und Ideologie hat diese Frau keine..in der DDR huldigte sie dem Sozialismus, jetzt dem Kapitalismus. Sie ist immer nur für das, was ihr Vorteile einbringt, das Volk ist ihr dabei egal.
2010 sagte sie Multikuliti ist gescheitert, jetzt sagt sie, Multikulti wäre gelungen und so bereichernd für uns alle.

[Efna]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?

[Tryllhase]

Die Frau redet nur Mist, 2013 sagte sie in einem Interview bei Günther Jauch, das damals im Fernsehen gezeigt wurde, dass sie als Kind immer weinend aus der Schule heimgekommen wäre, weil sie das DDR Regime als großes Unrecht empfand.
Dabei hat sie als IM Erika für die Stasi spioniert und war extrem regimetreu die hat als Kind gewiss nicht geheult wegen dieses REgimes, die liebte die DDR und ging voll und ganz drin auf, von Kindesbeinen an.
Hier kann nur jemand mitreden, der es selber erlebt hat. Was nützte denn Widerstand im Stasiknast? Viele haben Systemnähe geheuchelt, konnten Karriere machen und tatsächlich Einfluss nehmen. Wenn Frau Merkel spioniert hätte, wüsste es auch Herr Putin und hätte sie damit unter Druck gesetzt. Also war nichts! Was bleibt, ist nur moralisch zu verurteilen.

[Helenos von Troja]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?

Warst du nicht noch neulich ganz stolz darauf, dass auch Linke ein Nationalbewusstsein haben?

[Efna]

Warst du nicht noch neulich ganz stolz darauf, dass auch Linke ein Nationalbewusstsein haben?

Weiche doch mal nicht mal meiner Frage aus....

[SOE_Lise1905]

Hier kann nur jemand mitreden, der es selber erlebt hat. Was nützte denn Widerstand im Stasiknast? Viele haben Systemnähe geheuchelt, konnten Karriere machen und tatsächlich Einfluss nehmen. Wenn Frau Merkel spioniert hätte, wüsste es auch Herr Putin und hätte sie damit unter Druck gesetzt. Also war nichts! Was bleibt, ist nur moralisch zu verurteilen.

Die DDR Akten von damals verschwanden ja auch "zufällig" alle, und darunter war auch Merkels Akte.
Wer gegen das DDR Regime war, biederte sich dort wohl kaum so sehr an, dass er sogar in den WEsten reisen durfte. Das durfte sie....und sie kam jedes Mal zurück. Wäre sie wirklich gegen das Regime gewesen, wär sie im Westen geblieben.

[OneDownOne2Go]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?

Das verträgt sich hervorragend, gibt es doch nichts intoleranteres als echte Linke, die zur Last für jeden demokratischen Staat werden müssen, auch für den nationalen.

[Tryllhase]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?
Weil man sein Leben unbeeinträchtigt leben und seine Meinung äußern können muss, ohne dafür zur Schnecke gemacht zu werden. Und das auch im gemäßigten konservativen Lager.

[Efna]

Das verträgt sich hervorragend, gibt es doch nichts intoleranteres als echte Linke, die zur Last für jeden demokratischen Staat werden müssen, auch für den nationalen.

Das Ding ist nur das wenn jemand wirklich für Meinungsfreiheit steht zumindestens ein Toleranter Mensch sein muss, das ist Vorraussetzung.

[Helenos von Troja]

Weiche doch mal nicht mal meiner Frage aus....

Ich weiche nicht aus, denn die Antwort ist ganz einfach: Weil die Null-Toleranz-Haltung nichts mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun hat. Und jetzt deine Antwort...

[Shahirrim]

Das Ding ist nur das wenn jemand wirklich für Meinungsfreiheit steht zumindestens ein Toleranter Mensch sein muss, das ist Vorraussetzung.

Eben nicht.

[SOE_Lise1905]

Weil man sein Leben unbeeinträchtigt leben und seine Meinung äußern können muss, ohne dafür zur Schnecke gemacht zu werden. Und das auch im gemäßigten konservativen Lager.

Im Moment kann man das in Deutschland nicht mehr. Die kleinste islamkritik wird zensiert und wer in der Öffentlichkeit ein kritisches Wort zum Islam sagt, wird gleich als Nazi diffamiert.
Über einen Imam der sagt, dass die Frau dem Mann im Bett untertan sein soll, regt sich aber in den Medien seltsamerweise keiner auf.
Wie lange dauert es noch, bis man uns zum "Kalifat Alamanya ausruft?
Es ist echt zum Heulen, dass der Islam unser Land übernehmen möchte und wir Deutschen nichts dagegen tun.

[Tryllhase]

Die DDR Akten von damals verschwanden ja auch "zufällig" alle, und darunter war auch Merkels Akte.
Wer gegen das DDR Regime war, biederte sich dort wohl kaum so sehr an, dass er sogar in den WEsten reisen durfte. Das durfte sie....und sie kam jedes Mal zurück. Wäre sie wirklich gegen das Regime gewesen, wär sie im Westen geblieben.
bevor die Akten verschwanden, wussten Stasi und KGB, wer drin stand. Und es ist ein folgenschwerer Irrtum, dass die DDR-Bürger im Westen bleiben wollten. Die meisten wären gern wiedergekommen.

[OneDownOne2Go]

Das Ding ist nur das wenn jemand wirklich für Meinungsfreiheit steht zumindestens ein Toleranter Mensch sein muss, das ist Vorraussetzung.

Das ist das Ding? Ist ja ein Ding. Aber mal ernsthaft, wer käme auf die Idee, Meinungsfreiheit gerade von Linken zu erwarten, liefern sie doch überall, wo sie die Macht dazu haben, ein Musterbeispiel an Meinungs-Monokultur und Zensur. In einem demokratischen Staat dürfen Linke natürlich weiter reden, sie dürfen nur - und da ist der Unterschied zu heute - niemandem mehr den Mund verbieten.

[Efna]

Ich weiche nicht aus, denn die Antwort ist ganz einfach: Weil die Null-Toleranz-Haltung nichts mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun hat. Und jetzt deine Antwort...

Naja ein Mensch der wirklich für Meinungsfreiheit ist muss zumindestens so tolerant sein jede Meinung zu dulden. Das gilt dann für völlig gegengesetzte Meinung wie etwa Antideutsche Meinungen oder so....

[laurin]

Ich habe unterschrieben.

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

[Tryllhase]

Im Moment kann man das in Deutschland nicht mehr. Die kleinste islamkritik wird zensiert und wer in der Öffentlichkeit ein kritisches Wort zum Islam sagt, wird gleich als Nazi diffamiert.
Über einen Imam der sagt, dass die Frau dem Mann im Bett untertan sein soll, regt sich aber in den Medien seltsamerweise keiner auf.
Wie lange dauert es noch, bis man uns zum "Kalifat Alamanya ausruft?
Es ist echt zum Heulen, dass der Islam unser Land übernehmen möchte und wir Deutschen nichts dagegen tun.
Ja, das wundert mich auch maßlos, dass die Frauenrechtlerinnen nicht in Dauergebrüll ausbrechen.

[Shahirrim]

Naja ein Mensch der wirklich für Meinungsfreiheit ist muss zumindestens so tolerant sein jede Meinung zu dulden. Das gilt dann für völlig gegengesetzte Meinung wie etwa Antideutsche Meinungen oder so....

Also Islamisten beanspruchen die immer für sich, aber dulden sie nicht. Insofern ist es eine Utopie, zu sagen, dass jemand, der sie einfordert, sie auch will. Rosas Freiheit war nahezu immer nur dann für diese Leute interessant, wenn sie selbst "Der Andere" waren!

[SOE_Lise1905]

Ja, das wundert mich auch maßlos, dass die Frauenrechtlerinnen nicht in Dauergebrüll ausbrechen.

Ja, ich finde dieser Imam müsste sofort ausgewiesen werden und niemals zurückkehren dürfen nach Deutschland.
Und keiner kann mir erzählten, dass die Muslime in Berlin nicht begeistert von dem Mann waren, es war ja nicht seine erste Predigt dort, und wenn da nicht herausgekommen wäre, hätte die den auch weiter predigen lassen. Das zeigt doch wessen Geistes Kind die Muslime fast alle sind.

[latrop]

Ich habe unterschrieben.

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

Ich auch

[Efna]

Also Islamisten beanspruchen die immer für sich, aber dulden sie nicht. Insofern ist es eine Utopie, zu sagen, dass jemand, der sie einfordert, sie auch will. Rosas Freiheit war nahezu immer nur dann für diese Leute interessant, wenn sie selbst "Der Andere" waren!


Darum geht es nicht, Wer Meinungsfreiheit will, der will eben auch Meinungsfreiheit für seine gegner. Ich meine Gestern beoi der SÜGIDA Demo waren halt bei der Gegendemos auch Antifas die "Nie wieder Deutschland" geschrien haben und auf FB waren viele Leute unter den Rechten die sagten man müsse die Leute an die Wand stellen. Wie verträgt sich das mit der Forderung nach meinungsfreiheit, wenn man Leute mit anderer Meinung an die Wand stellen will. Wenn Meinungsfreiheit dann müssten auch solche Partolen unter Meinungsfreiheit stehen.

[Helenos von Troja]

Naja ein Mensch der wirklich für Meinungsfreiheit ist muss zumindestens so tolerant sein jede Meinung zu dulden. Das gilt dann für völlig gegengesetzte Meinung wie etwa Antideutsche Meinungen oder so....

Die Linke ist in ihrer Geschichte aber nicht gerade durch Meinungsfreiheit und Toleranz hervorgetreten. Hitler hat Bücher zwar verbrennen lassen, aber im Kommunismus durften missliebige Werke erst gar nicht gedruckt oder ins Land gebracht werden.

[Tryllhase]

Ja, ich finde dieser Imam müsste sofort ausgewiesen werden und niemals zurückkehren dürfen nach Deutschland.
Und keiner kann mir erzählten, dass die Muslime in Berlin nicht begeistert von dem Mann waren, es war ja nicht seine erste Predigt dort, und wenn da nicht herausgekommen wäre, hätte die den auch weiter predigen lassen. Das zeigt doch wessen Geistes Kind die Muslime fast alle sind.
Auch eine Predigt fällt unter Meinungsfreiheit. Nur die praktische Umsetzung muss sich an geltende Regeln halten.

[latrop]

Ja, ich finde dieser Imam müsste sofort ausgewiesen werden und niemals zurückkehren dürfen nach Deutschland.
Und keiner kann mir erzählten, dass die Muslime in Berlin nicht begeistert von dem Mann waren, es war ja nicht seine erste Predigt dort, und wenn da nicht herausgekommen wäre, hätte die den auch weiter predigen lassen. Das zeigt doch wessen Geistes Kind die Muslime fast alle sind.

Das wollen die und ihre Befürworter-sprich Grüne/Rote/Schwarze etc aber nicht wahr haben.
Die sprechen immer nur von Einzelfällen.

[OneDownOne2Go]

Darum geht es nicht, Wer Meinungsfreiheit will, der will eben auch Meinungsfreiheit für seine gegner. Ich meine Gestern beoi der SÜGIDA Demo waren halt bei der Gegendemos auch Antifas die "Nie wieder Deutschland" geschrien haben und auf FB waren viele Leute unter den Rechten die sagten man müsse die Leute an die Wand stellen. Wie verträgt sich das mit der Forderung nach meinungsfreiheit, wenn man Leute mit anderer Meinung an die Wand stellen will. Wenn Meinungsfreiheit dann müssten auch solche Partolen unter Meinungsfreiheit stehen.

Sicher, wenn sie sie gewaltlos und nur dort skandieren, wo sie niemanden bei der Ausübung seines Demonstrationsrechtes hindern.

[Carl von Cumersdorff]

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

Wär echt lieb, wenn ihr da unterzeichnen und das auch an eure Freunde weitermailen könntet.

Von einer linken Bazillen Heilung versprechen ist schon sehr gewagt. Da kannst du auch den Weg der Lemminger gehen. Bringt genau so viel.

[Efna]

Die Linke ist in ihrer Geschichte aber nicht gerade durch Meinungsfreiheit und Toleranz hervorgetreten. Hitler hat Bücher zwar verbrennen lassen, aber im Kommunismus durften missliebige Werke erst gar nicht gedruckt oder ins Land gebracht werden.

Es gab sowohl unter Hitler noch unter den Sowjets aber darum geht es nicht. Es geht mir darum das die Rechte auch will das bestimmte Meinungen sanktioniert werden.

[Tryllhase]

Darum geht es nicht, Wer Meinungsfreiheit will, der will eben auch Meinungsfreiheit für seine gegner. Ich meine Gestern beoi der SÜGIDA Demo waren halt bei der Gegendemos auch Antifas die "Nie wieder Deutschland" geschrien haben und auf FB waren viele Leute unter den Rechten die sagten man müsse die Leute an die Wand stellen. Wie verträgt sich das mit der Forderung nach meinungsfreiheit, wenn man Leute mit anderer Meinung an die Wand stellen will. Wenn Meinungsfreiheit dann müssten auch solche Partolen unter Meinungsfreiheit stehen.
Meinung darf mit Gegenmeinung gekontert werden. Jedoch nicht mit Pflastersteinen, Brandflaschen und Stahlkugeln.

[SOE_Lise1905]

Das wollen die und ihre Befürworter-sprich Grüne/Rote/Schwarze etc aber nicht wahr haben.
Die sprechen immer nur von Einzelfällen.

Wie "friedlich" sie sind haben, sie ja in Berlin gezeigt, als nicht mal 500 von denen auf der von der Politik inszenierten Friedenskundgebung, die für den friedlichen Islam werben wollte, waren.
Um "Juden ins Gas" zu schreien kamen im Sommer dagegen 20.000 von denen auf die Straßen.
Und 250.000 Museln gibts in Berlin. 500 ist da ein sehr kleiner ANteil, der wahrscheinlich vom Staat irgendwelche Vorteile erhalten hat um da zu erscheinen.

[Shahirrim]

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

Wär echt lieb, wenn ihr da unterzeichnen und das auch an eure Freunde weitermailen könntet.

Da werden die Mächtigen aber sicher zittern vor so einer Petition, da sie wissen, dass der Bürger in einer Demokratie das letzte Wort hat. :D

Rechtsschutzversicherung schon abgeschlossen?

[Rüganer]

Sicher, wenn sie sie gewaltlos und nur dort skandieren, wo sie niemanden bei der Ausübung seines Demonstrationsrechtes hindern.

Efna spricht anscheinend nicht mehr mit dir. Was hast du nur gemacht? :D

[SOE_Lise1905]

Da werden die Mächtigen aber sicher zittern vor so einer Petition, da sie wissen, dass der Bürger in einer Demokratie das letzte Wort hat. :D

Rechtsschutzversicherung schon abgeschlossen?

Im Grundgesetzt steht dass die Politiker dem deutschen Volk dienen sollen, nur leider ist es heute längst umgekehrt.
Und viele scheinen durch Indoktrination schon so weichgespült zu sein, dass sie denken, dass das der Normalzustand und somit in Ordnung wäre.

[Helenos von Troja]

Es gab sowohl unter Hitler noch unter den Sowjets aber darum geht es nicht. Es geht mir darum das die Rechte auch will das bestimmte Meinungen sanktioniert werden.

Das seh ich nicht. Welche denn? Vielleicht wollen Rechte ja nur, dass in gewissen Punkten Gerechtigkeit herrscht. Ein Hakenkreuz zu schmieren, gilt im Verfassungsschutzbericht als Propagandadelikt und rechte Straftat. Aber mit Sowjetstern oder Hammer und Sichel rumzulaufen, darüber regt sich keiner auf.

[Shahirrim]

Darum geht es nicht, Wer Meinungsfreiheit will, der will eben auch Meinungsfreiheit für seine gegner. Ich meine Gestern beoi der SÜGIDA Demo waren halt bei der Gegendemos auch Antifas die "Nie wieder Deutschland" geschrien haben und auf FB waren viele Leute unter den Rechten die sagten man müsse die Leute an die Wand stellen. Wie verträgt sich das mit der Forderung nach meinungsfreiheit, wenn man Leute mit anderer Meinung an die Wand stellen will. Wenn Meinungsfreiheit dann müssten auch solche Partolen unter Meinungsfreiheit stehen.

Dann muss man so sein, wie die USA. Da darf man sogar den Anderen hassen und dies verbal zum Ausdruck bringen, aber keine Gewalt anwenden.

Ob ich es besser finden würde? Klar, dann wäre ja auch §130 endlich weg! Die Linken sind es, die in der Mehrheit keine solche Regel wollen.

Du müsstest aber auch akzeptieren, dass dann Vernichtungs- und Erschießungsfantasien zur Meinungsäußerung gehören. Solange sie eine Fantasie bleiben.

[Ynnoc VI.]

Da werden die Mächtigen aber sicher zittern vor so einer Petition, da sie wissen, dass der Bürger in einer Demokratie das letzte Wort hat. :D

Rechtsschutzversicherung schon abgeschlossen?
Dieser Punkt ist wichtig. Ein großer Gegner erfordert beste Waffen. Ich schwöre schon seit Jahren auf die Advocard und kann sie nur weiterempfehlen, sie ist meine Partnerin durch alle Instanzen und wir haben zusammen schon so manche zivilisierte Schlacht im rechtsstaatlichen Rahmen geschlagen.

[SOE_Lise1905]

Das seh ich nicht. Welche denn? Vielleicht wollen Rechte ja nur, dass in gewissen Punkten Gerechtigkeit herrscht. Ein Hakenkreuz zu schmieren, gilt im Verfassungsschutzbericht als Propagandadelikt und rechte Straftat. Aber mit Sowjetstern oder Hammer und Sichel rumzulaufen, darüber regt sich keiner auf.

Sollte man dann Hammer und Sichel und Sowjetstern nicht auch verbieten, wegen der Judenprogrome in Russland vor 125 Jahren?

[Shahirrim]

Sollte man dann Hammer und Sichel und Sowjetstern nicht auch verbieten, wegen der Judenprogrome in Russland vor 125 Jahren?

Das war aber das Zarenreich. Im Sowjetreich haben besonders viele Juden in der Anfangszeit das Sagen gehabt. Und auch nicht bei Morden sich zurückgehalten.

[Seefreiheit]

Im Moment kann man das in Deutschland nicht mehr. Die kleinste islamkritik wird zensiert und wer in der Öffentlichkeit ein kritisches Wort zum Islam sagt, wird gleich als Nazi diffamiert.
Über einen Imam der sagt, dass die Frau dem Mann im Bett untertan sein soll, regt sich aber in den Medien seltsamerweise keiner auf.
Wie lange dauert es noch, bis man uns zum "Kalifat Alamanya ausruft?
Es ist echt zum Heulen, dass der Islam unser Land übernehmen möchte und wir Deutschen nichts dagegen tun.

Wir Deutschen tun schon etwas dagegen, leider gibt es hier aber zu viele Antideutsche, die der Propaganda willig hinterherlaufen und alles beschwichtigen, was vonseiten der Muslime in Bezug auf radikale Meinungen und Handlungen so passiert. Da wird relativiert was das Zeug hält, ein Haufen ahnungloser Gutgläubiger.
Was ich allerdings so an Rückmeldung aus meinem Bekanntenkreis bekomme, ist dass die Leute in den größeren Städten und den massiveren Problemen langsam wach werden bzw. erkennen, dass da irgendwas nicht so ganz stimmig mit der Realität ist, was vonseiten der Regierung und den Medien für bare Münze verkauft wird.

[Helenos von Troja]

Sollte man dann Hammer und Sichel und Sowjetstern nicht auch verbieten, wegen der Judenprogrome in Russland vor 125 Jahren?

Ich würde solche Symbole generell nicht unter Strafe stellen. Aber dann für alle Seiten. Wer sie unbedingt tragen und sich damit selbst unmögliche machen will, nur zu. Gesinnung lässt sich so oder so nicht verbieten.

[SOE_Lise1905]

Wir Deutschen tun schon etwas dagegen, leider gibt es hier aber zu viele Antideutsche, die der Propaganda willig hinterherlaufen und alles beschwichtigen, was vonseiten der Muslime in Bezug auf radikale Meinungen und Handlungen so passiert. Da wird relativiert was das Zeug hält, ein Haufen ahnungloser Gutgläubiger.
Was ich allerdings so an Rückmeldung aus meinem Bekanntenkreis bekomme, ist dass die Leute in den größeren Städten und den massiveren Problemen langsam wach werden bzw. erkennen, dass da irgendwas nicht so ganz stimmig mit der Realität ist, was vonseiten der Regierung und den Medien für bare Münze verkauft wird.

Ich hoffe wirklich, dass auch die, die jetzt immer noch glauben, dass die Muslime friedlich sind und uns nichts Böses wollen aufwachen und die Gefahr erkenen. Negative Beispiele gibts genug. Und Menschen, die schon wegen einer seife, auf der eine Moschee abgebildet ist, fast durchdrehen sind alles andere als friedlich. Sobald den Museln was nicht passt, gegen sie auf die Barrikaden, vielleicht sollten wir Deutschen das auch mal tun, dann hört man uns vielleicht endlich mal wieder zu und es änder tsich was.
Musel habe mittlerweile Narrenfreiheit bei uns und dürfen sich fast alles erlauben, das kann auf die DAuer nicht gutgehen.
Die verheiraten teilweise ihre 12jährigen Töchter in die Türkei, und verprügeln ihre Frauen, die sind auf dem Stand des finstersten Mittelalters hängengeblieben.

[Tryllhase]

Ich hoffe wirklich, dass auch die, die jetzt immer noch glauben, dass die Muslime friedlich sind und uns nichts Böses wollen aufwachen und die Gefahr erkenen. Negative Beispiele gibts genug. Und Menschen, die schon wegen einer seife, auf der eine Moschee abgebildet ist, fast durchdrehen sind alles andere als friedlich. Sobald den Museln was nicht passt, gegen sie auf die Barrikaden, vielleicht sollten wir Deutschen das auch mal tun, dann hört man uns vielleicht endlich mal wieder zu und es änder tsich was.
Musel habe mittlerweile Narrenfreiheit bei uns und dürfen sich fast alles erlauben, das kann auf die DAuer nicht gutgehen.
Die verheiraten teilweise ihre 12jährigen Töchter in die Türkei, und verprügeln ihre Frauen, die sind auf dem Stand des finstersten Mittelalters hängengeblieben.
Was sagt denn eigentlich "Emma" dazu?

[Efna]

Das seh ich nicht. Welche denn? Vielleicht wollen Rechte ja nur, dass in gewissen Punkten Gerechtigkeit herrscht. Ein Hakenkreuz zu schmieren, gilt im Verfassungsschutzbericht als Propagandadelikt und rechte Straftat. Aber mit Sowjetstern oder Hammer und Sichel rumzulaufen, darüber regt sich keiner auf.

Meinetwegen kann man das Hakenkreuz und andere Nazisymbole erlauben, wäre mir sogar recht wenn einige damit dann auf Demos auftauchen oder so.

[Tryllhase]

Meinetwegen kann man das Hakenkreuz und andere Nazisymbole erlauben, wäre mir sogar recht wenn einige damit dann auf Demos auftauchen oder so.
Oh Gott!

[SOE_Lise1905]

Was sagt denn eigentlich "Emma" dazu?


Das hier sagt die EMMa

http://www.aliceschwarzer.de/artikel/gotteskrieger-oder-die-falsche-toleranz-318143

Und Recht hat sie damit!

[Leberecht]

Wäre sie (Merkel) wirklich gegen das Regime gewesen, wär sie im Westen geblieben.
Wäre sie wirklich gegen das DDR-Regime gewesen, hätte sie gar nicht in den Westen fahren dürfen.

[SOE_Lise1905]

Wäre sie wirklich gegen das DDR-Regime gewesen, hätte sie gar nicht in den Westen fahren dürfen.

Da hast du Recht, die ließen nur die ganz regimetreuen Arschkriecher in den Westen, weil sie genau wussten, dass die wieder zurückkommen.
Ich frage mich, wie viele unschuldige Menschen sie als Stasiagentin wohl ins Gefängnis gebracht hat.
Diese Frau ekelt mich einfach nur noch an...ich wette, die hätte sogar bei Hitler eine glänzende Karriere hingelegt und sich danach bei den Amis angebidert und gesagt, sie hätte Hilters Regime von Anfang an scharf verurteilt

[Tryllhase]

Da hast du Recht, die ließen nur die ganz regimetreuen Arschkriecher in den Westen, weil sie genau wussten, dass die wieder zurückkommen.
Ich frage mich, wie viele unschuldige Menschen sie als Stasiagentin wohl ins Gefängnis gebracht hat.
Diese Frau ekelt mich einfach nur noch an...ich wette, die hätte sogar bei Hitler eine glänzende Karriere hingelegt und sich danach bei den Amis angebidert und gesagt, sie hätte Hilters Regime von Anfang an scharf verurteilt
Das ist ein viel verbreiteter Irrtum. In den letzten DDR-Jahren durften viele in den Westen reisen. Voraussetzung waren intakte familiäre Beziehungen und kein negatives politisches Arrangement. Ob Frau Merkel der Stasi gedient hat, wage ich zu bezweifeln. Sie hätte sich damit für alle Zeit erpressbar gemacht. Ihre Akte war ja den Genossen bestens bekannt. Man sieht das am besten an vielen Stasi-MPs.

[Truitte]

Das ist ein viel verbreiteter Irrtum. In den letzten DDR-Jahren durften viele in den Westen reisen. Voraussetzung waren intakte familiäre Beziehungen und kein negatives politisches Arrangement. Ob Frau Merkel der Stasi gedient hat, wage ich zu bezweifeln. Sie hätte sich damit für alle Zeit erpressbar gemacht. Ihre Akte war ja den Genossen bestens bekannt. Man sieht das am besten an vielen Stasi-MPs.
“Einen konkreten Anhaltspunkt sehen die Merkel-Kritiker für ihre Vermutung, dass es die Kanzlerin bei der Schilderung ihrer Vergangenheit mit der Wahrheit nicht ganz so genau nimmt. Dabei geht es um Robert Havemann, einen berühmten Regime-Kritiker, der in der DDR seit 1976 unter Hausarrest leben musste und unter permanenter Stasi-Beobachtung stand. Die Autoren einer Fernsehdokumentation für den WDR stießen 2005 bei der Recherche für einen Film über die Stasi auf die Geheimakte über Robert Havemann – und in der fand sich ein brisantes Detail: ein Foto von Angela Merkel. Das Bild befand sich in einer Reihe von Stasi-Aufnahmen, die Personen zeigten, die sich rund um das Grundstück von Robert Havemann im Laufe der Jahre aufhielten oder diesen besuchten. Was machte Angela Merkel dort? Gehörte sie zu den Observierenden? Besuchte sie den Kritiker aus einem harmlosen Grund? Unwahrscheinlich, denn der Zutritt zum Haus wurde nur ausgewählten Personen gestattet. Besuchte sie ihn also in offizieller Mission, um ihn auszuhorchen? Von Merkel selbst gibt es dazu wenig Erhellendes. Sie sei von einem Kommilitonen aus der Havemann-Familie mit zum Grundstück genommen worden. Das sei alles, kein weiterer Kommentar.
Pikant ist in diesem Zusammenhang aber eine Tatsache, die belegt ist. Während ihrer Zeit in der Akademie der Wissenschaften teilte sie sich ein Büro mit Havemanns Sohn, der ebenfalls als Physiker arbeitete. Alles nur Zufall? Angela Merkel behauptet, dass sie mit Havemann Junior praktisch kaum etwas zu tun gehabt habe.” so KTST (http://kulturstudio.wordpress.com/2013/12/17/platzt-die-bombe-war-angela-merkel-ein-stasi-spitzel/). Das vom WDR gefundene Merkel-Bild durfte im TV nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte.

http://www.neopresse.com/politik/stasi-vergangenheit-merkel-alias-im-erika/

[Tryllhase]

“Einen konkreten Anhaltspunkt sehen die Merkel-Kritiker für ihre Vermutung, dass es die Kanzlerin bei der Schilderung ihrer Vergangenheit mit der Wahrheit nicht ganz so genau nimmt. Dabei geht es um Robert Havemann, einen berühmten Regime-Kritiker, der in der DDR seit 1976 unter Hausarrest leben musste und unter permanenter Stasi-Beobachtung stand. Die Autoren einer Fernsehdokumentation für den WDR stießen 2005 bei der Recherche für einen Film über die Stasi auf die Geheimakte über Robert Havemann – und in der fand sich ein brisantes Detail: ein Foto von Angela Merkel. Das Bild befand sich in einer Reihe von Stasi-Aufnahmen, die Personen zeigten, die sich rund um das Grundstück von Robert Havemann im Laufe der Jahre aufhielten oder diesen besuchten. Was machte Angela Merkel dort? Gehörte sie zu den Observierenden? Besuchte sie den Kritiker aus einem harmlosen Grund? Unwahrscheinlich, denn der Zutritt zum Haus wurde nur ausgewählten Personen gestattet. Besuchte sie ihn also in offizieller Mission, um ihn auszuhorchen? Von Merkel selbst gibt es dazu wenig Erhellendes. Sie sei von einem Kommilitonen aus der Havemann-Familie mit zum Grundstück genommen worden. Das sei alles, kein weiterer Kommentar.
Pikant ist in diesem Zusammenhang aber eine Tatsache, die belegt ist. Während ihrer Zeit in der Akademie der Wissenschaften teilte sie sich ein Büro mit Havemanns Sohn, der ebenfalls als Physiker arbeitete. Alles nur Zufall? Angela Merkel behauptet, dass sie mit Havemann Junior praktisch kaum etwas zu tun gehabt habe.” so KTST (http://kulturstudio.wordpress.com/2013/12/17/platzt-die-bombe-war-angela-merkel-ein-stasi-spitzel/). Das vom WDR gefundene Merkel-Bild durfte im TV nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte.

http://www.neopresse.com/politik/stasi-vergangenheit-merkel-alias-im-erika/
Das Recht an ihrem Bild kann ihr niemand nehmen. Sie hat sicherlich auch als FDJ- Leitungsmitglied unterstützend mitgewirkt, aber es müsste eine Akte mit Bereitschaftserklärung und Spitzelberichten existiert haben. Selbst wenn die geshreddert wurde, weil man M. für besondere Aufgaben nach der Wende vorgesehen hatte (siehe MPs einiger Länder), hätte man sie doch jederzeit in der Hand gehabt.

[Truitte]

Das Recht an ihrem Bild kann ihr niemand nehmen. Sie hat sicherlich auch als FDJ- Leitungsmitglied unterstützend mitgewirkt, aber es müsste eine Akte mit Bereitschaftserklärung und Spitzelberichten existiert haben. Selbst wenn die geshreddert wurde, weil man M. für besondere Aufgaben nach der Wende vorgesehen hatte (siehe MPs einiger Länder), hätte man sie doch jederzeit in der Hand gehabt.
eines ist aber sicher, und das werden sicher die Bürger aus den neuen Bundesländern bestätigen, wenn man in Ostdeutschland studiert hat, so muß man aber 100% pro DDR gewesen sein, was sie ja wohl abstreitet (hat als Kind geweint, weil sie vieles nicht rechtens
empfand) Auch durfte sie in Moskau studieren. Denkst Du, das hätte jeder einfache Mitläufer gedurft? Nein, ich halte sie schon für "Honeckers Rache."
Schon bevor man in die SED aufgenommen wurde, hatte man einen Parteiauftrag zu erfüllen. Man wurde meistens damit beauftragt, einen anderen Menschen auszuhorchen.

[Tryllhase]

eines ist aber sicher, und das werden sicher die Bürger aus den neuen Bundesländern bestätigen, wenn man in Ostdeutschland studiert hat, so muß man aber 100% pro DDR gewesen sein, was sie ja wohl abstreitet (hat als Kind geweint, weil sie vieles nicht rechtens
empfand) Auch durfte sie in Moskau studieren. Denkst Du, das hätte jeder einfache Mitläufer gedurft? Nein, ich halte sie schon für "Honeckers Rache."
Schon bevor man in die SED aufgenommen wurde, hatte man einen Parteiauftrag zu erfüllen. Man wurde meistens damit beauftragt, einen anderen Menschen auszuhorchen.
Auch das ist nicht richtig. Systemgegner durften nicht studieren, aber alle "Angepassten". Für ein Austauschstudium musste man fachlich gut sein. Und die SED-Mitgliedschaft war keinesfalls mit Spitzeldiensten verbunden. Im Gegenteil. Ich kannte Genossen, die um eine Zehnerpotenz ehrlicher waren, als ihre Mitstreiter in den Blockparteien. Daraus resultierte die große Zahl derer, die vor dem Zusammenbruch aus der SED austraten.

[Liberalist]

Das Recht an ihrem Bild kann ihr niemand nehmen. Sie hat sicherlich auch als FDJ- Leitungsmitglied unterstützend mitgewirkt, aber es müsste eine Akte mit Bereitschaftserklärung und Spitzelberichten existiert haben. Selbst wenn die geshreddert wurde, weil man M. für besondere Aufgaben nach der Wende vorgesehen hatte (siehe MPs einiger Länder), hätte man sie doch jederzeit in der Hand gehabt.

Aham und wenn sie jemand in der Hand hat?

[Tryllhase]

Aham und wenn sie jemand in der Hand hat?
Meinst Du, dass sie Herrn Putin in der Hand hat?

[Liberalist]

Meinst Du, dass sie Herrn Putin in der Hand hat?

Eher Herr Obama.

[Tryllhase]

Eher Herr Obama.
Wie soll denn das gehen?

[Menetekel]

Auch das ist nicht richtig. Systemgegner durften nicht studieren, aber alle "Angepassten". Für ein Austauschstudium musste man fachlich gut sein. Und die SED-Mitgliedschaft war keinesfalls mit Spitzeldiensten verbunden. Im Gegenteil. Ich kannte Genossen, die um eine Zehnerpotenz ehrlicher waren, als ihre Mitstreiter in den Blockparteien. Daraus resultierte die große Zahl derer, die vor dem Zusammenbruch aus der SED austraten.

Richtig!
Und ich habe mit Menschen zusammengearbeitet, welche erst mal "parteilos" waren, aber die dann entblöst wurden, als Mitglieder der Langohrenorganisation. Die, welche in dem Politikverein SED Mitglied waren, waren nicht so hinterfotzig und man wußte mit wem man spricht.
Und wer die vierzig Jahre ROT miterlebt hat, dem macht auch keiner etwas vor über diese Trulla. Da können die Schreiberlinge bringen, was sie wollen. Und hört man sich dann noch deren Rede vor dem Kongress in Woshington an, wo die eine Schleimspur gezogen hat die alles zum erliegen brachte, fehlt nichts mehr.

[Tryllhase]

Richtig!
Und ich habe mit Menschen zusammengearbeitet, welche erst mal "parteilos" waren, aber die dann entblöst wurden, als Mitglieder der Langohrenorganisation. Die, welche in dem Politikverein SED Mitglied waren, waren nicht so hinterfotzig und man wußte mit wem man spricht.
Und wer die vierzig Jahre ROT miterlebt hat, dem macht auch keiner etwas vor über diese Trulla. Da können die Schreiberlinge bringen, was sie wollen. Und hört man sich dann noch deren Rede vor dem Kongress in Woshington an, wo die eine Schleimspur gezogen hat die alles zum erliegen brachte, fehlt nichts mehr.
Da gebe ich Dir recht. Schleimen musste man in der DDR können. Und das verlernt man nie!

[Liberalist]

Wie soll denn das gehen?

Naja, wenn so ein Staatensystem zusammenbricht und ich hab einen funktionierenden Geheimdienst, dann würd ich erstmal zusehen, alles zu schnappen, was man holen kann.

[Tryllhase]

Naja, wenn so ein Staatensystem zusammenbricht und ich hab einen funktionierenden Geheimdienst, dann würd ich erstmal zusehen, alles zu schnappen, was man holen kann.
Kurz bevor die DDR zusammenbrach, hat das der KGB schon besorgt. Nur das Unwichtige blieb zurück.

[Liberalist]

Kurz bevor die DDR zusammenbrach, hat das der KGB schon besorgt. Nur das Unwichtige blieb zurück.

Ich denke mal ein zusammenbrechender Staat wie die UDSSR hat andere Sorgen.

[Tryllhase]

Ich denke mal ein zusammenbrechender Staat wie die UDSSR hat andere Sorgen.
1989 war die SU noch handlungsfähig. Was ein Bunkerkommandeur erzählt: Einen Tag vor der Maueröffnung wurden alle sowjetischen Verschlüsselungsmaschinen, die bei der NVA benutzt wurden, eingezogen. Die wussten genau, was läuft!

[Liberalist]

1989 war die SU noch handlungsfähig. Was ein Bunkerkommandeur erzählt: Einen Tag vor der Maueröffnung wurden alle sowjetischen Verschlüsselungsmaschinen, die bei der NVA benutzt wurden, eingezogen. Die wussten genau, was läuft!

Verschlüsselungsmaschinen, nicht Stasiakten.

Wenn alles wichtige vernichtet wurde, was ist denn mit Genscher, de Maiziere, Gysi, usw.
Und denkst du nicht, die CIA hätte zugegriffen, geschmiert usw.?

[Tryllhase]

Verschlüsselungsmaschinen, nicht Stasiakten.

Wenn alles wichtige vernichtet wurde, was ist denn mit Genscher, de Maiziere, Gysi, usw.
Und denkst du nicht, die CIA hätte zugegriffen, geschmiert usw.?
Die CIA hat CDs mit wichtigen Daten abgefasst. Aber der KGB hatte diese Informationen schon längst aus erster Hand während seiner Arbeit in Ostdeutschland. Schließlich war die Stasi nur Befehlsempfänger.

[Liberalist]

Die CIA hat CDs mit wichtigen Daten abgefasst. Aber der KGB hatte diese Informationen schon längst aus erster Hand während seiner Arbeit in Ostdeutschland. Schließlich war die Stasi nur Befehlsempfänger.

Das der KGB Infos hat bestreite ich nicht, hier geht es ja jetzt um die CIA und dass der CIA Infos besitzt, hast du ja jetzt auch eingeräumt.

[Ausonius]

Das ist das Ding? Ist ja ein Ding. Aber mal ernsthaft, wer käme auf die Idee, Meinungsfreiheit gerade von Linken zu erwarten, liefern sie doch überall, wo sie die Macht dazu haben, ein Musterbeispiel an Meinungs-Monokultur und Zensur. In einem demokratischen Staat dürfen Linke natürlich weiter reden, sie dürfen nur - und da ist der Unterschied zu heute - niemandem mehr den Mund verbieten.

Das, was du beschreibst, ist die Haltung der Konservativen und Rechtsextremen - in Deutschland seit 1819 (Karlsbader Beschlüsse).

[Rüganer]

Das, was du beschreibst, ist die Haltung der Konservativen und Rechtsextremen - in Deutschland seit 1819 (Karlsbader Beschlüsse).

Dann sind die heutigen "Linken" in Wahrheit konservativ und rechtsextrem.

[Ausonius]

Dann sind die heutigen "Linken" in Wahrheit konservativ und rechtsextrem.

Nein. Alles was Rechte an rechtlicher Meinungseinschränkung erfahren, sind nur Bagatellen, im Vergleich dazu, wie sie einst selbst handelten. Ich kenne z.B. keinen einzigen Rechten, der mal in der Bundesrepublik wegen eines "Flüsterwitzes" hingerichtet wurde.

[SOE_Lise1905]

eines ist aber sicher, und das werden sicher die Bürger aus den neuen Bundesländern bestätigen, wenn man in Ostdeutschland studiert hat, so muß man aber 100% pro DDR gewesen sein, was sie ja wohl abstreitet (hat als Kind geweint, weil sie vieles nicht rechtens
empfand) Auch durfte sie in Moskau studieren. Denkst Du, das hätte jeder einfache Mitläufer gedurft? Nein, ich halte sie schon für "Honeckers Rache."
Schon bevor man in die SED aufgenommen wurde, hatte man einen Parteiauftrag zu erfüllen. Man wurde meistens damit beauftragt, einen anderen Menschen auszuhorchen.

Und heute ists doch leider auch nicht mehr anders, ich habe gelesen, dass eine junge Frau nicht studieren darf, weil sie in der NPD ist.
Und dabei hat diese Frau gar kein VErbrechen begangen oder sonst was gemacht, es war nur weil sie in der NPD ist.
Wenn das mal nicht DDR Zustände sind...wer eine andere politische Meinung hat, scheint an deutschen Unis nicht mehr erwünscht zu sein. Ich bin ja der Meiung, dass es jedem selbst überlassen sein sollte, welche politische Meinung er hat und der STaat da nichts vorgeben darf.
Und Merkel war 100% pro DDR, sonst arbeitet man nicht für die Stasi. Sie war keine Mitläuferin, sie war eine der richtig fanatischen DDR Bürger.

[Rüganer]

Nein. Alles was Rechte an rechtlicher Meinungseinschränkung erfahren, sind nur Bagatellen, im Vergleich dazu, wie sie einst selbst handelten.

Zwölf Jahre Haft für das Äußern einer Meinung sagen etwas anderes aus.

[Süßer]

Ja, das wundert mich auch maßlos, dass die Frauenrechtlerinnen nicht in Dauergebrüll ausbrechen.
Genau das ist auch für mich das größte Wunder, werden doch gerade im Islam die superhochheiligen Frauenrechte abgeschafft. Aber auf der anderen Seite zeigt es das die Frauenrechtlerinnen nur Instrumente zu Zerstörung der christlichen Kultur gewesen sind.

[Gehirnnutzer]

http://www.buergerrecht-direkte-demokratie.de/linksextremismus/

Wär echt lieb, wenn ihr da unterzeichnen und das auch an eure Freunde weitermailen könntet.

Der nächste Trottelaufruf von Leuten die keine Ahnung haben:

1. Petitionen an Minister wandern gleich in den Müll. Petitionen sind an den Petitionsausschuss des Bundestages zu richten.

2. Petitionen sind nichts wert. Es gibt nur eine Prüfungsverpflichtung aber keine Handlungsverpflichtung, heißt einfach, nur Petitionen die unseren Politikern in den Kram passen haben Aussichten auf Erfolg. Bei allem anderen gibst entweder keine Anhörung und ein Schreiben bzw. eine Anhörung und danach ein Schreiben. Inhalt des Schreibens "Wir haben ihr Anliegen geprüft" und mehr brauchen unsere Politiker gemäß Petitionsrecht nicht zu tun.

[SOE_Lise1905]

Der nächste Trottelaufruf von Leuten die keine Ahnung haben:

1. Petitionen an Minister wandern gleich in den Müll. Petitionen sind an den Petitionsausschuss des Bundestages zu richten.

2. Petitionen sind nichts wert. Es gibt nur eine Prüfungsverpflichtung aber keine Handlungsverpflichtung, heißt einfach, nur Petitionen die unseren Politikern in den Kram passen haben Aussichten auf Erfolg. Bei allem anderen gibst entweder keine Anhörung und ein Schreiben bzw. eine Anhörung und danach ein Schreiben. Inhalt des Schreibens "Wir haben ihr Anliegen geprüft" und mehr brauchen unsere Politiker gemäß Petitionsrecht nicht zu tun.

Aber was kann man denn sonst gegen diese Linksfanatiker tun?
Ich wurde in der Stadt schon häufiger von Leuten von der Antifa bedroht, obwohl ich denen gar nichts getan hab, nur weil ich mal eine braune Jacke anhatte.
Dagegen muss doch was getan werden, dass die Antifa auf offener Straße Leute belästigen kann.

[Truitte]

Und heute ists doch leider auch nicht mehr anders, ich habe gelesen, dass eine junge Frau nicht studieren darf, weil sie in der NPD ist.
Und dabei hat diese Frau gar kein VErbrechen begangen oder sonst was gemacht, es war nur weil sie in der NPD ist.
Wenn das mal nicht DDR Zustände sind...wer eine andere politische Meinung hat, scheint an deutschen Unis nicht mehr erwünscht zu sein. Ich bin ja der Meiung, dass es jedem selbst überlassen sein sollte, welche politische Meinung er hat und der STaat da nichts vorgeben darf.
Und Merkel war 100% pro DDR, sonst arbeitet man nicht für die Stasi. Sie war keine Mitläuferin, sie war eine der richtig fanatischen DDR Bürger.
ja, leider ist es so. Das mit der Studentin, die in der NPD ist, war ja gestern erst Thema.
Mein Gott, was kommt da noch auf uns zu......es ist wirklich schon sehr nahe BRD-DDR.

[OneDownOne2Go]

Das, was du beschreibst, ist die Haltung der Konservativen und Rechtsextremen - in Deutschland seit 1819 (Karlsbader Beschlüsse).

Ja? Also, mir kommt es eher wie die Haltung unserer aktuellen Musterdemokraten und ihres linken Straßengesindels vor. Aber das hängt vermutlich vom Standpunkt ab...

[-jmw-]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?
Von Toleranzlern Toleranz fordern, heisst, von ihnen Konsistenz und Konsequenz fordern und das darf man auch als Intoleranzler.

[Tutsi]

ja, leider ist es so. Das mit der Studentin, die in der NPD ist, war ja gestern erst Thema.
Mein Gott, was kommt da noch auf uns zu......es ist wirklich schon sehr nahe BRD-DDR.

Nahe Bekannte von mir, deren Tochter Bestnoten hatte, durfte nicht studieren, weil die Familie aktiv katholisch tätig waren.

Also, wie gehabt.

[Brathering]

Wie verträgt sich eigentlich das ständige eintreten für Meinungsfreiheit mit der Antitoleranzhaltung im nationalen Lager?

Wer Toleranz gut findet, der ist gegen Linke.
Es gibt Exoten, vor allem im Forum, die es fertig bringen sowohl gegen Toleranz als auch Linke zu sein aber das sind gaaaanz wenige.

[Murmillo]

Zwölf Jahre Haft für das Äußern einer Meinung sagen etwas anderes aus.

Wobei es fürs Tottreten eines Menschen nur 3-4 Jahre gibt - muss man auch noch dazu sagen!

[Brathering]

Nein. Alles was Rechte an rechtlicher Meinungseinschränkung erfahren, sind nur Bagatellen, im Vergleich dazu, wie sie einst selbst handelten. Ich kenne z.B. keinen einzigen Rechten, der mal in der Bundesrepublik wegen eines "Flüsterwitzes" hingerichtet wurde.

Es ist noch niemand in der Bundesrepublik dafür hingerichtet worden. Für Meinungsäußerung wird man höchstens weggesperrt und ja, da trifft es eher Rechte.

[SOE_Lise1905]

ja, leider ist es so. Das mit der Studentin, die in der NPD ist, war ja gestern erst Thema.
Mein Gott, was kommt da noch auf uns zu......es ist wirklich schon sehr nahe BRD-DDR.

Ja...sowas kommt leider dabei heraus, wenn man nach dem Fall der Mauer die DDR Politiker hier Fuß fassen und Karriere machen lässt :(
War doch klar, dass das nicht gutgehen kann

[Gehirnnutzer]

Aber was kann man denn sonst gegen diese Linksfanatiker tun?
Ich wurde in der Stadt schon häufiger von Leuten von der Antifa bedroht, obwohl ich denen gar nichts getan hab, nur weil ich mal eine braune Jacke anhatte.
Dagegen muss doch was getan werden, dass die Antifa auf offener Straße Leute belästigen kann.

Och, links und recht tun sich nicht viel, sie missbrauchen die Rechte. Gibt eine einfache Lösung. Jeder Veranstalter und Teilnehmer eine Demo ist für alle verantwortlich. Werden aus einer Demo Straftaten heraus begangen, beginnend bei Sachbeschädigung, sind der Veranstalter und die Organisatoren zum eine schadenersatzpflichtig, zum anderen, wenn sie die Täter schützen oder deren Ergreifung behindern verlieren sie ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit, auch jede Demonstrationsteilnehmer. Die Leute, die die Straftaten direkt begehen, verlieren ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit und sind im Schnellverfahren an Ort und Stelle zu einer Haftstrafe zu verurteilen, die sofort anzutreten ist und nicht zu Bewährung ausgesetzt werden kann, entweder entsprechend der Straftat, die sie gegangen haben, jedoch Minimum 6 Monate für Missbrauch des Demonstrationsrechtes. Es wird auch kein Rücksicht darauf genommen, ob jemand provoziert wurde oder nicht.

So hat der Spuk schnell ein Ende, egal ob rechts oder links.

[Rüganer]

Wobei es fürs Tottreten eines Menschen nur 3-4 Jahre gibt - muss man auch noch dazu sagen!

Wenn diese "Tottreter" irgendwelche angeblichen "Nazis" gewesen wären, dann hätte es sicher mehr als diese 3-4 Jahre gegeben.

[Brathering]

Aber was kann man denn sonst gegen diese Linksfanatiker tun?
Ich wurde in der Stadt schon häufiger von Leuten von der Antifa bedroht, obwohl ich denen gar nichts getan hab, nur weil ich mal eine braune Jacke anhatte.
Dagegen muss doch was getan werden, dass die Antifa auf offener Straße Leute belästigen kann.

Du kannst auf viele Arten politisch partizipieren.
Als erstes und einfachstes durch wegreißen ihrer Sticker und Plakate.
Als zweites kannst du das provokativ vor ihnen tun um eine körperliche Auseinandersetzung zu provozieren (Hole dir vorher aber einen Teleskopschlagstock oder einen BW Klappspaten)
Als drittes kannst du gegen ihre Einrichtungen nachts vorgehen mit Steinen, Brandsetzen und Graffiti.
Und als letzte Eskalationsstufe kannst du sie auf offener Straße angreifen.

Das ganze am besten gekoppelt mit Agitation im privaten Umfeld.
Selbst lernen und anderen beibringen.

Organisation ist alles, das muss man von den Linken lernen.

[Murmillo]

Wenn diese "Tottreter" irgendwelche angeblichen "Nazis" gewesen wären, dann hätte es sicher mehr als diese 3-4 Jahre gegeben.

Richtig ! Ich hätte noch schreiben sollen:. ... so man bestimmten, sich hier reindrängenden Volksgruppen angehört."

[Rüganer]

Och, links und recht tun sich nicht viel, sie missbrauchen die Rechte. Gibt eine einfache Lösung. Jeder Veranstalter und Teilnehmer eine Demo ist für alle verantwortlich. Werden aus einer Demo Straftaten heraus begangen, beginnend bei Sachbeschädigung, sind der Veranstalter und die Organisatoren zum eine schadenersatzpflichtig, zum anderen, wenn sie die Täter schützen oder deren Ergreifung behindern verlieren sie ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit, auch jede Demonstrationsteilnehmer. Die Leute, die die Straftaten direkt begehen, verlieren ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit und sind im Schnellverfahren an Ort und Stelle zu einer Haftstrafe zu verurteilen, die sofort anzutreten ist und nicht zu Bewährung ausgesetzt werden kann, entweder entsprechend der Straftat, die sie gegangen haben, jedoch Minimum 6 Monate für Missbrauch des Demonstrationsrechtes. Es wird auch kein Rücksicht darauf genommen, ob jemand provoziert wurde oder nicht.

So hat der Spuk schnell ein Ende, egal ob rechts oder links.

Sippenhaft!
Sollten dann auch Konzertveranstalter dafür haften, wenn es auf Konzerten zu Randalen und Schlägereien kommt?

[SOE_Lise1905]

Och, links und recht tun sich nicht viel, sie missbrauchen die Rechte. Gibt eine einfache Lösung. Jeder Veranstalter und Teilnehmer eine Demo ist für alle verantwortlich. Werden aus einer Demo Straftaten heraus begangen, beginnend bei Sachbeschädigung, sind der Veranstalter und die Organisatoren zum eine schadenersatzpflichtig, zum anderen, wenn sie die Täter schützen oder deren Ergreifung behindern verlieren sie ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit, auch jede Demonstrationsteilnehmer. Die Leute, die die Straftaten direkt begehen, verlieren ihr Demonstrationsrecht auf Lebenszeit und sind im Schnellverfahren an Ort und Stelle zu einer Haftstrafe zu verurteilen, die sofort anzutreten ist und nicht zu Bewährung ausgesetzt werden kann, entweder entsprechend der Straftat, die sie gegangen haben, jedoch Minimum 6 Monate für Missbrauch des Demonstrationsrechtes. Es wird auch kein Rücksicht darauf genommen, ob jemand provoziert wurde oder nicht.

So hat der Spuk schnell ein Ende, egal ob rechts oder links.

Das wärw irklich eine gute Idee...so wäre die Antifa bald von den Straßen verschwunden, ich hab nämlich selbst gesehen, wie die bei Demos mit Steinen geworfen und Polizisten bespuckt und geschlagen haben.

[Rüganer]

Richtig ! Ich hätte noch schreiben sollen:. ... so man bestimmten, sich hier reindrängenden Volksgruppen angehört."

Wir haben hier eben eine politische Justiz. Sowas darf es in einem Rechtsstaat eigentlich nicht geben.

[OneDownOne2Go]

Das wärw irklich eine gute Idee...so wäre die Antifa bald von den Straßen verschwunden, ich hab nämlich selbst gesehen, wie die bei Demos mit Steinen geworfen und Polizisten bespuckt und geschlagen haben.

Ein Nachteil dieses gewitzten Planes könnte es sein, dass wir vorher irgendwie das Grundgesetz loswerden müssten... :auro:

[SOE_Lise1905]

Ein Nachteil dieses gewitzten Planes könnte es sein, dass wir vorher irgendwie das Grundgesetz loswerden müssten... :auro:

Das Grundgesetz ist sowieso ein einziger Lug und Betrug.
Darin steht beispielsweise, dass unsere Regierung dazu verpflichtet ist "Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden"
Keiner unserer Politiker hält sich wirklich ans Grundgesetzt, die brechen das jeden Tag.

[Brathering]

Ein Nachteil dieses gewitzten Planes könnte es sein, dass wir vorher irgendwie das Grundgesetz loswerden müssten... :auro:

Das Grundgesetzt setzt einen Rahmen für Gesetze, die wiederum einen Rahmen für das GG setzen. Alles hineininterpretierbar nach Lust und Laune.

[Tryllhase]

Ein Nachteil dieses gewitzten Planes könnte es sein, dass wir vorher irgendwie das Grundgesetz loswerden müssten... :auro:
Keine Sorge, die wird bald von der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik abgelöst!

[Gehirnnutzer]

Sippenhaft!
Sollten dann auch Konzertveranstalter dafür haften, wenn es auf Konzerten zu Randalen und Schlägereien kommt?

Rüganer, warum nicht den Veranstalter eine Demo in die Verantwortung nehmen, das er darauf achtet, wer mit ihm demonstriert. Man kann es ja so regeln, wird man den Tätern habhaft, sind natürlich sie als Verursacher schadenersatzpflichtig.

Es geht nämlich um eine gewisse Unart, die bei Rechten und Linken gleichermaßen verbreitet ist, sie schützen die Randalierer in ihren eigenen Reihen. Das hätte schlagartig ein Ende, wenn man sie mit zu Verantwortung zieht.
Eine Demonstration ist keine Randaleveranstaltung und wer Randalierer schützt, der ist nicht besser als diese.

[Rüganer]

Rüganer, warum nicht den Veranstalter eine Demo in die Verantwortung nehmen, das er darauf achtet, wer mit ihm demonstriert. Man kann es ja so regeln, wird man den Tätern habhaft, sind natürlich sie als Verursacher schadenersatzpflichtig.

Es geht nämlich um eine gewisse Unart, die bei Rechten und Linken gleichermaßen verbreitet ist, sie schützen die Randalierer in ihren eigenen Reihen. Das hätte schlagartig ein Ende, wenn man sie mit zu Verantwortung zieht.
Eine Demonstration ist keine Randaleveranstaltung und wer Randalierer schützt, der ist nicht besser als diese.

Also willst du auch Konzertveranstalter haftbar machen, wenn es auf Konzerten zu Straftaten kommt?

[OneDownOne2Go]

Das Grundgesetz ist sowieso ein einziger Lug und Betrug.
Darin steht beispielsweise, dass unsere Regierung dazu verpflichtet ist "Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden"
Keiner unserer Politiker hält sich wirklich ans Grundgesetzt, die brechen das jeden Tag.

Trotzdem sind "Schnellgerichte" eine fragwürdige Angelegenheit. Wir wollen ja nicht den Rechtsstaat abschaffen, sondern ihn restaurieren. Also, ich zumindest. Und in diesem Zusammenhang darf es eigentlich keine schnellen (im Sinn von übereilt) und vor allem endgültigen Richtersprüche geben, das sind Polizeistaatsmethoden. Das Gehirnnutzer hier durch die Verfassung zumindest nominal garantierte Rechte nicht nur zeitweise einschränken sondern auf Lebenszeit entziehen will, ist auch mehr als fragwürdig.

In letzter Konsequenz könnte man dann auch die fliegenden Standgerichte aus der Schlussphase des 3. Reiches wieder einführen, rechtspositivistisch betrachtet taten die auch nichts anderes, als geltendem Recht zur Durchsetzung zu verhelfen.

[OneDownOne2Go]

Keine Sorge, die wird bald von der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik abgelöst!

Nun, es ist ja ziemlich egal, an welche Verfassung sich die Politik nicht hält. Mir zumindest :D

[SOE_Lise1905]

Trotzdem sind "Schnellgerichte" eine fragwürdige Angelegenheit. Wir wollen ja nicht den Rechtsstaat abschaffen, sondern ihn restaurieren. Also, ich zumindest. Und in diesem Zusammenhang darf es eigentlich keine schnellen (im Sinn von übereilt) und vor allem endgültigen Richtersprüche geben, das sind Polizeistaatsmethoden. Das Gehirnnutzer hier durch die Verfassung zumindest nominal garantierte Rechte nicht nur zeitweise einschränken sondern auf Lebenszeit entziehen will, ist auch mehr als fragwürdig.

In letzter Konsequenz könnte man dann auch die fliegenden Standgerichte aus der Schlussphase des 3. Reiches wieder einführen, rechtspositivistisch betrachtet taten die auch nichts anderes, als geltendem Recht zur Durchsetzung zu verhelfen.

Den Rechtsstaat zu restaurieren wäre schon gut.
Hier in Deutschland leben 600.000 ASylaten, deren Verfahren abgelehnt wurden und die abgeschoben werden sollen, oft leben die auch zwei Jahre nach ihrer beschlossenen Abschiebung in Deutschland, in so einem Fall wäre ich schon für Schnellgerichte, aber wirklich nur in Asylfragen, alles andere sollte schon wie bisher in nach einem überarbeiteten Grundgesetz im Sinne eines Rechtsstaates verhandelt werden, fliegende Standgerichte will hier keiner.
Ich hätte aber gerne ein überarbeitetes Grundgesetz, das nicht nur auf dem Papier gültig ist und dem Bürger auch mehr Rechte zur Mitsprache in wichtigen Fragen einräumt, so dass nicht mehr sowas wie die Energiewende beschlossen werden kann ohne die Bürger zu fragen ob sie das wollen oder nicht.
Ich möchte eine richtige Demokratie und nicht wie jetzt eine Scheindemokratie.

[Gehirnnutzer]

Ein Nachteil dieses gewitzten Planes könnte es sein, dass wir vorher irgendwie das Grundgesetz loswerden müssten... :auro:

Höchstes die Verwirkung des Demonstrationsrechtes betrifft das GG, aber Artikel 18 unterliegt nicht der Ewigkeitsklausel und die Schnellverfahren sind auch kein Problem, er kann ja aus der Zelle heraus Rechtsmittel einlegen.
Die Haftung des Veranstalters für Schäden schränkt ja nicht die Versammlungsfreiheit ein, sie sorgt nur dafür das eine Demo straffer und strenger organisiert wird, weil der Veranstalter dadurch im voraus Sorge dafür trägt, wer an seiner Demo teilnimmt.

[Tryllhase]

Höchstes die Verwirkung des Demonstrationsrechtes betrifft das GG, aber Artikel 18 unterliegt nicht der Ewigkeitsklausel und die Schnellverfahren sind auch kein Problem, er kann ja aus der Zelle heraus Rechtsmittel einlegen.
Die Haftung des Veranstalters für Schäden schränkt ja nicht die Versammlungsfreiheit ein, sie sorgt nur dafür das eine Demo straffer und strenger organisiert wird, weil der Veranstalter dadurch im voraus Sorge dafür trägt, wer an seiner Demo teilnimmt.
Die Gegendemos finden auf Wunsch und unter dem ausdrücklichen Schutz des Staates statt. Die Schuldfrage ist damit klar beantwortet.

[OneDownOne2Go]

Den Rechtsstaat zu restaurieren wäre schon gut.
Hier in Deutschland leben 600.000 ASylaten, deren Verfahren abgelehnt wurden und die abgeschoben werden sollen, oft leben die auch zwei Jahre nach ihrer beschlossenen Abschiebung in Deutschland, in so einem Fall wäre ich schon für Schnellgerichte, aber wirklich nur in Asylfragen, alles andere sollte schon wie bisher in nach einem überarbeiteten Grundgesetz im Sinne eines Rechtsstaates verhandelt werden, fliegende Standgerichte will hier keiner.

Nun, in diesen Asylverfahren ist ja faktisch bereits letztinstanzlich entschieden, hier versagt nicht die Rechtsprechung, hier versagt der Rechtsvollzug. Und ich stimme dir zu, dieser Zustand gehört umgehend abgestellt.


Ich hätte aber gerne ein überarbeitetes Grundgesetz, das nicht nur auf dem Papier gültig ist und dem Bürger auch mehr Rechte zur Mitsprache in wichtigen Fragen einräumt, so dass nicht mehr sowas wie die Energiewende beschlossen werden kann ohne die Bürger zu fragen ob sie das wollen oder nicht.
Ich möchte eine richtige Demokratie und nicht wie jetzt eine Scheindemokratie.

Naja, ein vom Zeitgeist gereinigtes Grundgesetz in konsequenter Gültigkeit wäre ein erster Schritt. Denkbar wäre, auch die Möglichkeit einer Abwahl der jeweils regierenden vorzusehen, ein Element, das heute schmerzlich fehlt, und dass es Regierungen unmöglich machen würde, zumindest in der ersten Hälfte eine Legislaturperiode offen gegen das eigene Volk zu regieren und darauf zu vertrauen, dass es das Stimmvieh bis zur nächsten Wahl vergessen haben wird. Auch die Verankerung von Bürgerentscheiden wäre sinnvoll, allerdings dürfte es eine Verfassung überfordern, die Fälle zu regeln, in denen ein solcher Notwendig ist.

So schlecht ist das Grundgesetz eigentlich gar nicht, das Problem ist, dass ihm zunehmend die schützende Instanz eines wirklich unabhängigen Verfassungsgerichts fehlt. Wie man diesen Zustand allerdings beheben soll, unter welcher Verfassung auch immer, weiß ich auch nicht ehrlich.

[OneDownOne2Go]

Höchstes die Verwirkung des Demonstrationsrechtes betrifft das GG, aber Artikel 18 unterliegt nicht der Ewigkeitsklausel und die Schnellverfahren sind auch kein Problem, er kann ja aus der Zelle heraus Rechtsmittel einlegen.
Die Haftung des Veranstalters für Schäden schränkt ja nicht die Versammlungsfreiheit ein, sie sorgt nur dafür das eine Demo straffer und strenger organisiert wird, weil der Veranstalter dadurch im voraus Sorge dafür trägt, wer an seiner Demo teilnimmt.

Sicher, die Ewigkeitsklausel ist hier nicht das Kernproblem. Trotzdem kommt die Möglichkeit eines lebenslangen Demonstrationsverbots einer Aufhebung des Artikels gleich, weil niemand sagen kann, wie robust die Rechtspraxis in dieser Sache ist.

[SOE_Lise1905]

Nun, in diesen Asylverfahren ist ja faktisch bereits letztinstanzlich entschieden, hier versagt nicht die Rechtsprechung, hier versagt der Rechtsvollzug. Und ich stimme dir zu, dieser Zustand gehört umgehend abgestellt.



Naja, ein vom Zeitgeist gereinigtes Grundgesetz in konsequenter Gültigkeit wäre ein erster Schritt. Denkbar wäre, auch die Möglichkeit einer Abwahl der jeweils regierenden vorzusehen, ein Element, das heute schmerzlich fehlt, und dass es Regierungen unmöglich machen würde, zumindest in der ersten Hälfte eine Legislaturperiode offen gegen das eigene Volk zu regieren und darauf zu vertrauen, dass es das Stimmvieh bis zur nächsten Wahl vergessen haben wird. Auch die Verankerung von Bürgerentscheiden wäre sinnvoll, allerdings dürfte es eine Verfassung überfordern, die Fälle zu regeln, in denen ein solcher Notwendig ist.

So schlecht ist das Grundgesetz eigentlich gar nicht, das Problem ist, dass ihm zunehmend die schützende Instanz eines wirklich unabhängigen Verfassungsgerichts fehlt. Wie man diesen Zustand allerdings beheben soll, unter welcher Verfassung auch immer, weiß ich auch nicht ehrlich.

Ja, denn diese 600.000 Asylbewerber sollten direkt abgeschoben werden, sobald ihre Verfahren abgelehnt wurden, denn sonst kann man sich diese Verfahren auch gleich sparen, wenn sowieso jeder, egal wie sein Bescheid ausfällt, bleiben darf.
Was unser jetztiges Grundgesetz betrifft, an das halten sich unsere Politiker schon lange nicht mehr. Da steht beispielsweise drin, dass die Politiker verpflichtet wären "schaden vom Deutschen volk abzuwenden"; und das tun sie definitiv nicht, indem sie immer mehr Menschen ins Land holen, die dann Hartz IV beziehen und die Sozialkassen noch weiter belasten, ich befürchte, dass in einigen Jahren unser Sozialsystem komplett zusammenbrechen wird wenn das so weitergeht.
Die Möglichkeit, jederzeit eine Abwahl der Regierenden vorzusehen fände ich auch gut, da diese so nicht offen gegen ihr Volk regieren, sondern sich wirklich bemühen müssten, im Sinne des Volkes zu regieren. Wenn wir das mit der Abwahl jetzt schon im Grundgesetz hätten, wäre Merkel längst weg mit ihrer CDU.
Mitspracherecht der Bürger in bestimmten Belangen, die ihren unmittelbaren Lebensbereich betreffen würde ich auch für einen sehr wichtigen Bestandteil eines Grundgesetzes halten, da bisher der Bürger ja leider kein Mitspracherecht hat, wie beispielsweise bei der Energiewende, die ja doch massiv in den Lebensbereich vieler eingreift.
Ich weiß auch nicht, wie man diesen Zustand beheben könnte.
auf jeden Fall müsste es irgendwann ein neues Grundgesetz geben, das diese Möglichkeit der Abwahl vorsieht und dem Bürger mehr Mitsprache garantiert.

[Gehirnnutzer]

Sicher, die Ewigkeitsklausel ist hier nicht das Kernproblem. Trotzdem kommt die Möglichkeit eines lebenslangen Demonstrationsverbots einer Aufhebung des Artikels gleich, weil niemand sagen kann, wie robust die Rechtspraxis in dieser Sache ist.

Nun, man kann die Zeit auch begrenzen, jedoch muss der Strafeffekt und das Überdenken des Missbrauches gesichert seien. Wie wären 5 bis 10 Jahre?

[OneDownOne2Go]

Nun, man kann die Zeit auch begrenzen, jedoch muss der Strafeffekt und das Überdenken des Missbrauches gesichert seien. Wie wären 5 bis 10 Jahre?

Ich wäre eher für ein Eskalationsmodell. Beim ersten Mal 6 Monate, danach jeweils Verdoppelung. Auf diese Weise bekäme man zumindest die Majorität der "erlebnisorientierten" Chaos-Touristen von der Straße.