Vollständige Version anzeigen : Jetzt ist die Schuldenunion durch
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rueckendeckung-vom-eugh-a-1012883.html
Das EUGH hat heute oh Wunder den unbegrenzten ankauf von Staatsanleihen durch die EZB abgenickt.
Die abscheulichen Froschfresser und andere Schmarotzer reiben sich die hände und jetzt haben ein paar EZB Ratsmitglieder die Möglichkeit uns total auszuplündern.
Sowas haben die sich nicht mal 1919 in Versailles getraut.
Andreas63
14.01.2015, 12:04
Und so etwas Entscheidendes wird still und heimlich durchgezogen. Das Volk wird derweil mit 'Ich-bin-Charlie'-Gegreine beschäftigt.
Und so etwas Entscheidendes wird still und heimlich durchgezogen. Das Volk wird derweil mit 'Ich-bin-Charlie'-Gegreine beschäftigt.
Ist doch allgemein üblich, das Dummvolk einsabbern und die kleinen und grossen Schweinereien klammheimlich durchziehen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rueckendeckung-vom-eugh-a-1012883.html
Das EUGH hat heute oh Wunder den unbegrenzten ankauf von Staatsanleihen durch die EZB abgenickt.
Die abscheulichen Froschfresser und andere Schmarotzer reiben sich die hände und jetzt haben ein paar EZB Ratsmitglieder die Möglichkeit uns total auszuplündern.
Sowas haben die sich nicht mal 1919 in Versailles getraut.
Und das Volk der Lebensversicherer protestiert gegen Pegida.
Gut so !
Helenos von Troja
14.01.2015, 12:09
Damit ist jedes Sparversprechen der Staaten, jeder Stabilitätspakt tot. Was kratzt die jetzt noch ihr Schuldenstand? Draghi wirft einfach die Druckerpresse an. Wenn das Bundesverfassungsgericht sich selbst ernst nähme, müsste es unserer Regierung nun untersagen, an solchen Programmen teilzunehmen, da die Karlsruher Richter ihre Auflagen sehr viel enger gezogen hatten. Wird es aber nicht tun. Daher geht's weiter mit Karacho Richtung Abgrund.
Gehirnnutzer
14.01.2015, 12:10
Und so etwas Entscheidendes wird still und heimlich durchgezogen. Das Volk wird derweil mit 'Ich-bin-Charlie'-Gegreine beschäftigt.
Wo wird etwas heimlich durchgezogen, das Ding ist ein Gutachten, die tatsächliche Entscheidung fällt erst im Herbst.
Andreas63
14.01.2015, 12:13
Wo wird etwas heimlich durchgezogen, das Ding ist ein Gutachten, die tatsächliche Entscheidung fällt erst im Herbst.
Na, da bin schon mal auf die breite Diskussion in den Medien gespannt :-)
moishe c
14.01.2015, 12:17
Wo wird etwas heimlich durchgezogen, das Ding ist ein Gutachten, die tatsächliche Entscheidung fällt erst im Herbst.
Ich mache dir nen Vorschlag.
Wenn der Staat (BRD, Brüssel, Ostküste) mein Konto plündert,
dann komme ich zu DIR, und DU gleichst meinen Schaden aus,
von mir aus mittels Ravioli oder Ölsardinen in Dosen!
Bergischer Löwe
14.01.2015, 12:22
Wo wird etwas heimlich durchgezogen, das Ding ist ein Gutachten, die tatsächliche Entscheidung fällt erst im Herbst.
Merkel wird das BGH entsprechend anweisen. 2016 ist ein sehr wichtiges Wahljahr. Merkel wird unter allen Umständen der AfD keine Wahlkampfmunition spenden wollen.
Klopperhorst
14.01.2015, 12:25
Vortrag des im Jan. 2014 verstorbenen Euro-Kritikers Prof. Hankel fasst nochmal die Auswirkungen dieses Prozesses zusammen:
https://www.youtube.com/watch?v=SkMDqS9801A
Gemäß Hankel gibt es zwei Konsequenzen:
- Der Euro wird die Schwachwährung der Weltwirtschaft
- Der Euro wird ein "Währungsgefängnis", durch in Artikel 63 und 64 des EU-Vertrags vereinbarte Zahlungsbeschränkungen im Auslandsverkehr,
die in Kraft treten, wenn die EU-Kommission es für notwendig erachtet
---
hamburger
14.01.2015, 12:42
Wer glaubt, das eine von der Politik eingesetzte Instanz nicht der Politik dient, dem ist nicht mehr zu helfen.
Aber irgendwann werden die Bürger die Folgen spüren....
Bergischer Löwe
14.01.2015, 12:45
Vortrag des im Jan. 2014 verstorbenen Euro-Kritikers Prof. Hankel fasst nochmal die Auswirkungen dieses Prozesses zusammen:
https://www.youtube.com/watch?v=SkMDqS9801A
Gemäß Hankel gibt es zwei Konsequenzen:
- Der Euro wird die Schwachwährung der Weltwirtschaft
- Der Euro wird ein "Währungsgefängnis", durch in Artikel 63 und 64 des EU-Vertrags vereinbarte Zahlungsbeschränkungen im Auslandsverkehr,
die in Kraft treten, wenn die EU-Kommission es für notwendig erachtet
---
Der Artikel 66 ist genauso brisant:
Artikel 66
(ex-Artikel 59 EGV)
Falls Kapitalbewegungen nach oder aus dritten Ländern unter außergewöhnlichen Umständen das
Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion schwerwiegend stören oder zu stören drohen,
kann der Rat auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung der Europäischen Zentralbank
gegenüber dritten Ländern Schutzmaßnahmen mit einer Geltungsdauer von höchstens sechs Monaten
treffen, wenn diese unbedingt erforderlich sind.
Quelle: http://europa.eu/eu-law/decision-making/treaties/pdf/consolidated_versions_of_the_treaty_on_european_un ion_2012/consolidated_versions_of_the_treaty_on_european_un ion_2012_de.pdf
Im Klartext:
Wer Kohle hat und sie jetzt noch HIER ist: R A U S damit. Und zwar schnellstens.
Strandwanderer
14.01.2015, 12:54
Merkel wird das BGH entsprechend anweisen. 2016 ist ein sehr wichtiges Wahljahr. Merkel wird unter allen Umständen der AfD keine Wahlkampfmunition spenden wollen.
Du meinst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).
Wie sollte das Bundesverfassungsgericht denn auf den EuGH einwirken und die Eurogangster stoppen können?
ALI_WITZGÜR
14.01.2015, 13:05
Die wievielte Rote Linie, die überschritten wurde ist das eigentlich?
Bergischer Löwe
14.01.2015, 13:23
Du meinst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).
Wie sollte das Bundesverfassungsgericht denn auf den EuGH einwirken und die Eurogangster stoppen können?
Klar, meinte ich natürlich...:D
Ja, es kann. Das BVerfG hat die Klage ja nur an den europäischen Gerichtshof verwiesen, weil die EZB nicht deutscher Rechtsprechung unterliegt sondern nur der EU Gerichtsbarkeit. Quelle: http://www.welt.de/newsticker/news1/article133248012/EuGH-verhandelt-ueber-Ankauf-von-Staatsanleihen-durch-EZB.html
Was nationales Recht anbetrifft, kann das BVerfG der Bundesregierung untersagen, das Anleihenkaufprogramm aktiv zu unterstützen.
Natürlich wird das G-S Draghi nicht bremsen - aber Merkel kann ihre Hände in Unschuld waschen.
Gehirnnutzer
14.01.2015, 15:27
Merkel wird das BGH entsprechend anweisen. 2016 ist ein sehr wichtiges Wahljahr. Merkel wird unter allen Umständen der AfD keine Wahlkampfmunition spenden wollen.
Wenn Merkel das könnte, wäre es trotzdem ein sinnloses Unterfangen, denn der BGH ist nicht das BVerfG.
Bergischer Löwe
14.01.2015, 15:30
Wenn Merkel das könnte, wäre es trotzdem ein sinnloses Unterfangen, denn der BGH ist nicht das BVerfG.
Öhem - ein kleiner Blick über den Beitrag vor Deinem hätte genügt, um Deinen Beitrag überflüssig zu machen. Nix für Ungut aber DER MUSSTE sein. :D
Gehirnnutzer
14.01.2015, 15:56
Öhem - ein kleiner Blick über den Beitrag vor Deinem hätte genügt, um Deinen Beitrag überflüssig zu machen. Nix für Ungut aber DER MUSSTE sein. :D
Bergischer Löwe, es macht übrigens nichts, denn die Dinge falsch zu benennen ist eine Gewohnheit hier. Das Problem ist aber, mit solchen Fehlern macht man sein Argumentation kaputt.
Der EU-Vertrag hat nur 55 Artikel, wird schwierig sein, dort Artikel 63 und 64 zu finden. Es geht im den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ehemals EG-Vertrag.
Jemand der sich damit beschäftigt, kennt den Unterschied, aber jemand der sich nicht auskennt, wird sich verarsch fühlen, wenn er die Artikel 63 und 64 im EU-Vertrag nicht findet.
Das ist im Grune zwar nur ein Schludrigkeitsfehler Bergischer Löwe, aber derjenige der Kritik übt, muss sorgfältiger vorgehen, als derjenige der sich gegen diese Kritik verteidigt. Du weißt ja, "alles was sie sagen, kann und wird gegen sie verwendet".
Und so etwas Entscheidendes wird still und heimlich durchgezogen. Das Volk wird derweil mit 'Ich-bin-Charlie'-Gegreine beschäftigt.
Du sagst es, kleine Zeitungsberichte, nebenbei erwähnen in den TV-Nachrichten. Normalerweise müsste ein Aufschrei durch unserer Land gehen. Das Ganze wird medial klein gehalten und am Dummmichel vorbeigeschleust.
Strandwanderer
14.01.2015, 17:50
Bergischer Löwe, es macht übrigens nichts, denn die Dinge falsch zu benennen ist eine Gewohnheit hier. Das Problem ist aber, mit solchen Fehlern macht man sein Argumentation kaputt.
Der EU-Vertrag hat nur 55 Artikel, wird schwierig sein, dort Artikel 63 und 64 zu finden. Es geht im den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ehemals EG-Vertrag.
Jemand der sich damit beschäftigt, kennt den Unterschied, aber jemand der sich nicht auskennt, wird sich verarsch fühlen, wenn er die Artikel 63 und 64 im EU-Vertrag nicht findet.
Das ist im Grune zwar nur ein Schludrigkeitsfehler Bergischer Löwe, aber derjenige der Kritik übt, muss sorgfältiger vorgehen, als derjenige der sich gegen diese Kritik verteidigt. Du weißt ja, "alles was sie sagen, kann und wird gegen sie verwendet".
Genau deshalb kann man ja deinen zusammengestoppelten Text auch gegen dich verwenden.
Bruddler
14.01.2015, 17:54
Wo wird etwas heimlich durchgezogen, das Ding ist ein Gutachten, die tatsächliche Entscheidung fällt erst im Herbst.
Ich würde meinen Arsch verwetten, dass die "Entscheidungsträger" dem Gutachten folgen werden...wer hält dagegen ?! :hi:
Bergischer Löwe
14.01.2015, 20:32
Genau deshalb kann man ja deinen zusammengestoppelten Text auch gegen dich verwenden.
Grün.
Ich würde meinen Arsch verwetten, dass die "Entscheidungsträger" dem Gutachten folgen werden...wer hält dagegen ?! :hi:
Ich nicht!
mich hat das nicht mehr gewundert ...bei der Regierung
Wer glaubt, das eine von der Politik eingesetzte Instanz nicht der Politik dient, dem ist nicht mehr zu helfen.
Aber irgendwann werden die Bürger die Folgen spüren....Ich freue mich schon jetzt auf die dämlichen Kuhgesichter der toleranzbesoffenen Kartoffeln. Hoffentlich kommt das bald, sonst werde ich noch verrückt vor Vorfreude.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rueckendeckung-vom-eugh-a-1012883.html
Das EUGH hat heute oh Wunder den unbegrenzten ankauf von Staatsanleihen durch die EZB abgenickt.
Die abscheulichen Froschfresser und andere Schmarotzer reiben sich die hände und jetzt haben ein paar EZB Ratsmitglieder die Möglichkeit uns total auszuplündern.
Sowas haben die sich nicht mal 1919 in Versailles getraut.
Und das alles ohne auch nur den Anschein einer demokratischen Legitimation.
Und das alles ohne auch nur den Anschein einer demokratischen Legitimation.
Find 5 Richter beim BvG die das stoppen.
Ein Ding der Unmöglichkeit.
Bergischer Löwe
15.01.2015, 09:13
Und das alles ohne auch nur den Anschein einer demokratischen Legitimation.
Ja, haben sie fein hinbekommen. Das Grundgesetz auszuhebeln.
Helenos von Troja
15.01.2015, 09:16
Und das alles ohne auch nur den Anschein einer demokratischen Legitimation.
Das war von Anfang an Sinn der Übung. Als in der legendären Nachtsitzung vom 8. Mai 2010 von den europäischen Staatschefs die No-bail-out-Regel abgeräumt, und die Rettungsschirme erfunden wurden, bekannte Sarkozy ganz offen den wahren Zweck: Sie wollten ungebremsten Zugriff auf Milliarden, "ohne das irgendjemand von uns zu Hause um parlamentarische Zustimmung bitten muss".
http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/was-geschah-beim-dinner-die-nacht-die-alles-veraenderte-12172625.html
Sprecher
15.01.2015, 09:19
Ja, haben sie fein hinbekommen. Das Grundgesetz auszuhebeln.
Das GG gilt ja eh nur mit Einschränkungen, siehe z.b. Artikel 139.
Zudem gilt ja nach wie vor die Feindstaatenklausel.
Bergischer Löwe
15.01.2015, 09:42
Das GG gilt ja eh nur mit Einschränkungen, siehe z.b. Artikel 139.
Zudem gilt ja nach wie vor die Feindstaatenklausel.
Aber so offen durch die höchste Verfassungsgerichtsbarkeit der Bunzelrepublik? Das erstaunt schon.
Dr Mittendrin
15.01.2015, 09:50
Und so etwas Entscheidendes wird still und heimlich durchgezogen. Das Volk wird derweil mit 'Ich-bin-Charlie'-Gegreine beschäftigt.
Darum kann man leicht den Verdacht haben die Attentäter haben das getimt von höherer Instanz.
Durkheim
15.01.2015, 16:40
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rueckendeckung-vom-eugh-a-1012883.html
Das EUGH hat heute oh Wunder den unbegrenzten ankauf von Staatsanleihen durch die EZB abgenickt.
Die abscheulichen Froschfresser und andere Schmarotzer reiben sich die hände und jetzt haben ein paar EZB Ratsmitglieder die Möglichkeit uns total auszuplündern.
Sowas haben die sich nicht mal 1919 in Versailles getraut.
Damit ist klar wie Klosbrühe, die EU ist eine kriminelle Organisation von Banditen und Strauchdieben.
Wolfger von Leginfeld
15.01.2015, 16:42
Nicht umsonst sackt der EURO-Lira völlig gegenüber dem CH-Franken ab.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rueckendeckung-vom-eugh-a-1012883.html
Das EUGH hat heute oh Wunder den unbegrenzten ankauf von Staatsanleihen durch die EZB abgenickt.
Die abscheulichen Froschfresser und andere Schmarotzer reiben sich die hände und jetzt haben ein paar EZB Ratsmitglieder die Möglichkeit uns total auszuplündern.
Sowas haben die sich nicht mal 1919 in Versailles getraut.
Imho regiert da diesbezüglich in der EZB ohnehin nur die reine Anarchie. Also schlicht nur der simple Wunsch vieler wirtschaftlich schwacher, eher disziplinloser Länder, sich in all ihren Schwächen von den wenigen wirtschaftlich und finanziell besser dastehenden einfach so auf ewig mit durchschleppen zu lassen. Und sogenannte Gutachten, die das obendrein so auch alles noch (sehr) in Ordnung finden, schreiben die sich hierfür dann natürlich auch noch in jeder beliebigen Menge (und Qualität) gerne selbst. Logisch!
Will heißen: Solange in der EZB über solche Fragen nur per einfacher Stimmenmehrheit entschieden wird, und das Wort der wenigen besser dastehenden eher nichts zählt, solange wird es sich eine schwächere Mehrheit natürlich auch immer wieder nur so einfach wie möglich machen und den für sie angenehmsten Weg wählen. Noch krasser jedenfalls kann ja eine quasi Aufforderung zur Selbstbedienung (am Geld der anderen) wirklich nicht mehr aussehen. Wenn es so einfach gemacht wird, dann versucht es natürlich auch wirklich jeder, und am Besten auch gleich noch so dick wie es nur geht (ähnlich der Linken Griechenlands aktuell).
Fazit: Wenn diese letzte Rettungsmission für den Euro (und sowas soll es ja wohl sein) dann endlich auch noch in die Hose gegangen ist, dann sollte man wenigstens endlich mal so ehrlich sein und ihn anschließend auch insgesamt für gescheitert erklären, sprich also damit auch für beendet! Hoffen wir also diesbezüglich mal auf das Beste!
Siddhartha
02.02.2015, 14:31
Das war von Anfang an Sinn der Übung. Als in der legendären Nachtsitzung vom 8. Mai 2010 von den europäischen Staatschefs die No-bail-out-Regel abgeräumt, und die Rettungsschirme erfunden wurden, bekannte Sarkozy ganz offen den wahren Zweck: Sie wollten ungebremsten Zugriff auf Milliarden, "ohne das irgendjemand von uns zu Hause um parlamentarische Zustimmung bitten muss".
http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/was-geschah-beim-dinner-die-nacht-die-alles-veraenderte-12172625.html
Für uns ergeben sich doch aus dieser Entwicklung weitreichende Erkenntnisse aus denen wir als Steuerzahler und Wähler Konsequenzen ziehen sollten:
1. Erinnerst Du Dich noch an die Lügen, der Euro werde stark und es gebe kein Bail-Out? Wir werden ganz offensichtlich betrogen und abgezockt. Dafür eilen die Steuereinnahmen der Bundeseregierung bereits von Rekord zu Rekord. Was bekommen WIR Steuerzahler dafür? - Immer weniger!
Die Erkenntnis ist, unsere Steuern landen in einem Fass ohne Boden. Warum also Steuern zahlen?
2. Der Euro entwickelt sich zu einer Weichwährung wie früher die italienische Lira, der französische Franc oder die griechische Drachme. Seit der Einführung ist der Euro gegenüber der klassischen Hartwährung Schweizer Franken um 60% gefallen, um 20% allein dieses Jahr. Diese Entwicklung wird sich verstärkt fortsetzen. Sparen in Euro, zumal zu praktisch 0-Zinsen, von denen nochmal Steuern kassiert werden, ist kompletter Unfug. Konsequenz: Raus aus allen Euro-Anlagen und rein in Hartwährungen wie Schweizer Franken, rein in Edelmetalle wie Gold, rein in Sachwerte wie Immobilien und Aktien (sicherheitshalber natürlich möglichst nicht schwerpunktmäßig in der Eurozone).
3. Unsere Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat uns verraten, ist aber immer noch das kleinere Übel gegenüber Grüne und Stasipartei. Die FDP ist keine Alternative und wird es in absehbarer Zeit auch nicht. Die AfD ist bei uns die Partei, die sie alle am meisten fürchten und, was die Euro-Politik betrifft, klare Kante zeigt. Ich wähle also AfD.
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