Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir

[Patriotistin]

Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (BündnisGrüne) von Hr. Lutz Bachmann (Organisator PEGIDA)
Beleidigung gemäß §185 StGB
Nach vielfachen öffentlichen Beleidigungen Seitens Herrn Özdemir gegen PEGIDA Demonstranten wurde nun Strafantrag gestellt!


http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/10896973372336lmf0i174qg.jpg (http://www.fotos-hochladen.net)

************************************

Leider wird es mal wieder wie
immer nichts
bringen :auro:

[Niklas87]

Bringt viel wenn Hr. Cem Özdemir Immunität genießt
oder hat er keine Immunität als Mitglied des EU Parlaments?

[Patriotistin]

Bringt viel wenn Hr. Cem Özdemir Immunität genießt

Es wurde auch die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Özdemir beantragt.

[Patriotistin]

Strafrechtliches Nachspiel: Lutz Bachman, Organisator von PEGIDA, hat Strafantrag[1] gegen den biodeutschen anatolischen Schwaben Cem Özdemir gestellt. Damit einhergehend wurde auch die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Özdemir beantragt. Dem voraus gegangen waren Beleidigungen Özdemirs. Bachmann bezeichnete er als "Mischpoke" und "Nazischwein". Nicht der erste grobe Gesetzesverstoß des türkischstämmigen Deutschen. Bereits 2002 trat er im betrügerischen Aktivitäten gegenüber dem deutschen Steuerzahlern in Erscheinung, als er dienstlich erworbene Bonusmeilen privat verflog. Öffentlich wurde damals auch, dass er 80.000 DM von PR-Berater Moritz Hunzinger bekam[2].

Querverweise:

[1] Strafantrag Lutz Bachmann
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=372336862928370

[Murmillo]

Strafrechtliches Nachspiel: Lutz Bachman, Organisator von PEGIDA, hat Strafantrag[1] gegen den biodeutschen anatolischen Schwaben Cem Özdemir gestellt. Damit einhergehend wurde auch die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Özdemir beantragt. Dem voraus gegangen waren Beleidigungen Özdemirs. Bachmann bezeichnete er als "Mischpoke" und "Nazischwein". Nicht der erste grobe Gesetzesverstoß des türkischstämmigen Deutschen. Bereits 2002 trat er im betrügerischen Aktivitäten gegenüber dem deutschen Steuerzahlern in Erscheinung, als er dienstlich erworbene Bonusmeilen privat verflog. Öffentlich wurde damals auch, dass er 80.000 DM von PR-Berater Moritz Hunzinger bekam[2].

Querverweise:

[1] Strafantrag Lutz Bachmann
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=372336862928370

Jo mei. Für die Polizei ist Beleidigung ein Bagtelldelikt. Da wird die Polizei den Cem anschreiben und um schriftliche Stellungnahme bitten. Dann gehts zum Staatsanwalt. Und dann ?


Möglichkeit 1:
Der wird aber keine Anklage erheben, sondern Herrn Bachmann auf den Zivilklageweg verweisen.

Möglichkeit 2:
Der Staatsanwaltt stellt das Verfahren wegen Geringfügigkeit ein. Der Geschädigte kann gegen diese Einstellung keine Rechtsmittel einlegen , damit ist die Sache für den Beschuldigten nach einer Einstellung nach §153 ZPO erledigt.

Beide Male braucht die Immunität wohl nicht aufgehoben zu werden.
Eine Anklage von Seiten der Staatsanwaltschaft wird es wohl kaum geben, immerhin gehört ja Lutz Bachmann nicht zum auserwählten Volk. Vielleicht sollten aber 10.000 PEGIDA-Demonstranten, jeder einzeln, gegen den schwäbischen Türken Anzeige wegen Beleidigung stellen.

[Carl von Cumersdorff]

Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (BündnisGrüne) von Hr. Lutz Bachmann (Organisator PEGIDA)
Beleidigung gemäß §185 StGB
Nach vielfachen öffentlichen Beleidigungen Seitens Herrn Özdemir gegen PEGIDA Demonstranten wurde nun Strafantrag gestellt!


http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/10896973372336lmf0i174qg.jpg (http://www.fotos-hochladen.net)

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Leider wird es mal wieder wie
immer nichts
bringen :auro:

Das ist ein Fall der Rechtsbeugung. Da kennt unsere Justiz sich bestens aus.

[Sternenwanderer]

Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (BündnisGrüne) von Hr. Lutz Bachmann (Organisator PEGIDA)
Beleidigung gemäß §185 StGB
Nach vielfachen öffentlichen Beleidigungen Seitens Herrn Özdemir gegen PEGIDA Demonstranten wurde nun Strafantrag gestellt!


http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/10896973372336lmf0i174qg.jpg (http://www.fotos-hochladen.net)

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Leider wird es mal wieder wie
immer nichts
bringen :auro:

Aber es zeigt einmal mehr, wessen Geistes Kind dieser Politclown ist.
Eigentlich müsste jetzt ein netter shitstorm über ihn hereinbrechen angesichts seiner pauschalen Verunglimpfung Tausender...

[grybbl]

Aber es zeigt einmal mehr, wessen Geistes Kind dieser Politclown ist.
Eigentlich müsste jetzt ein netter shitstorm über ihn hereinbrechen angesichts seiner pauschalen Verunglimpfung Tausender...

Ich fände körperliche Verwarnung als Mittel der Wahl durchaus angemessen.

[Alter Preuße]

Der ist doch schon vorbestraft, oder ? M.W. hat er bereits öfter gegen unsere Gesetze verstoßen. Straffällige Ausländer würde ich ausweisen, unabhängug davon, welchen Paß sie gerade haben. Den schmeißen wir den Ausländer ja sowieso hunterher und ist für die meisten eh nur eine Zweitstaatsangehörigkeit.

[Apart]

Lang lebe Özdemir als grüner Parteivorsitzender.

Diese IQ 80 Amöbe wird die Grünen eines Tages dahin befördern, wo sie hingehören, nämlich unter 5 %.

[Cybeth]

Nichts wird passieren. Weder der Sachbearbeiter, noch der Staatsanwalt, noch der Richter möchten ab nächster Woche Dienst an der Ostfront leisten :ätsch:

[Wuehlmaus]

Meine Anzeige vom Montag. Bin gespannt, wie der Staatsanwalt sich wieder winden wird.:

Gesendet: Montag, 5. Januar 2015 23:47
An: STUTTGART.LKA
Betreff: Landkreis Karlsruhe mit Stadtkreis Karlsruhe

Sehr geehrte Polizei,

ich erstatte Anzeige gegen Cem Özdemir (von der Partei "Die Grünen") wegen § 130 Nr. 2 StGB.

Auf seiner Facebook Seite wurden wir PEGIDA Teilnehmer von ihm als Nazis und Nazischweine bezeichnet. Das bin weder ich noch ein Großteil der Teilnehmer.

Seine Facebook Seite finden Sie hier:
https://www.facebook.com/Cem?fref=ts

Mittlerweile ist sein Post gelöscht worden, aber es war für mindestens 3 Stunden öffentlich einsehbar, wie es dieser Screenshot belegt.
https://scontent-a-fra.xx.fbcdn.net/hphotos-xpa1/v/t1.0-9/10384029_1560580507519442_964893458142416829_n.png ?oh=6b3acb1df00f6d2bf0aebc7b20972b14&oe=553B99D3

Bei Bedarf kann ich den Screenshot ihnen auch direkt per Email zukommen lassen.

Es ist auch nicht das erste Mal, daß wir auf diese Weise beleidigt werden. In der Fernsehsendung "Maybrit Illner" wurden wir von ihm vor einem Millionenpublikum als Mischpoke bezeichnet.
https://www.youtube.com/watch?v=knwIwpg87cc

Aus Wiki. "Der Duden, der den Begriff 1941 aufnahm, definiert Mischpoke heute als salopp, abwertend als „jemandes Familie, Verwandtschaft“ und „üble Gesellschaft, Gruppe von unangenehmen Leuten“."

[Deutschmann]

Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (BündnisGrüne) von Hr. Lutz Bachmann (Organisator PEGIDA)
Beleidigung gemäß §185 StGB
Nach vielfachen öffentlichen Beleidigungen Seitens Herrn Özdemir gegen PEGIDA Demonstranten wurde nun Strafantrag gestellt!


http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/10896973372336lmf0i174qg.jpg (http://www.fotos-hochladen.net)

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Leider wird es mal wieder wie
immer nichts
bringen :auro:

Hätte ich auch nicht gemacht. Die Beleidigungen Özdemirs sehe ich eher als Freibrief die Politiker auch in aller Öffentlichkeit pauschal zu beleidigen. :D

[iglaubnix+2fel]

Meine Anzeige vom Montag. Bin gespannt, wie der Staatsanwalt sich wieder winden wird.:

Gesendet: Montag, 5. Januar 2015 23:47
An: STUTTGART.LKA
Betreff: Landkreis Karlsruhe mit Stadtkreis Karlsruhe

Sehr geehrte Polizei,

ich erstatte Anzeige gegen Cem Özdemir (von der Partei "Die Grünen") wegen § 130 Nr. 2 StGB.

Auf seiner Facebook Seite wurden wir PEGIDA Teilnehmer von ihm als Nazis und Nazischweine bezeichnet. Das bin weder ich noch ein Großteil der Teilnehmer.

Seine Facebook Seite finden Sie hier:
https://www.facebook.com/Cem?fref=ts

Mittlerweile ist sein Post gelöscht worden, aber es war für mindestens 3 Stunden öffentlich einsehbar, wie es dieser Screenshot belegt.
https://scontent-a-fra.xx.fbcdn.net/hphotos-xpa1/v/t1.0-9/10384029_1560580507519442_964893458142416829_n.png ?oh=6b3acb1df00f6d2bf0aebc7b20972b14&oe=553B99D3

Bei Bedarf kann ich den Screenshot ihnen auch direkt per Email zukommen lassen.

Es ist auch nicht das erste Mal, daß wir auf diese Weise beleidigt werden. In der Fernsehsendung "Maybrit Illner" wurden wir von ihm vor einem Millionenpublikum als Mischpoke bezeichnet.
https://www.youtube.com/watch?v=knwIwpg87cc

Aus Wiki. "Der Duden, der den Begriff 1941 aufnahm, definiert Mischpoke heute als salopp, abwertend als „jemandes Familie, Verwandtschaft“ und „üble Gesellschaft, Gruppe von unangenehmen Leuten“."



Im aktuellen Duden wird der Ausdruck auch nicht gerade als Schmeichelei geführt!:hmm:

[Sternenwanderer]

Ich fände körperliche Verwarnung als Mittel der Wahl durchaus angemessen.

O.k., jetzt wo du es so sagst....:D

[Wuehlmaus]

Im aktuellen Duden wird der Ausdruck auch nicht gerade als Schmeichelei geführt!:hmm:

Ich meine, daß drückt "heute" aus. :crazy:

[MANFREDM]

Bringt viel wenn Hr. Cem Özdemir Immunität genießt oder hat er keine Immunität als Mitglied des EU Parlaments?

Die Immunität kann aufgehoben werden. Kommt darauf an, was vorliegt.

[Leberecht]

Nichts wird passieren. Weder der Sachbearbeiter, noch der Staatsanwalt, noch der Richter möchten ab nächster Woche Dienst an der Ostfront leisten :ätsch:
Trotzdem ist es richtig, Strafantrag zu stellen. Allein schon, um Systembehörden zur Stellungnahme zu nötigen. Die machen das sicher nicht gern.

[Eloy]

Ich fände körperliche Verwarnung als Mittel der Wahl durchaus angemessen.

Jau! Eine gepflegte Unterhaltung unter vier Augen mit schlagfesten Argumenten.

Da wäre nichts dagegen einzuwenden.

[Don Pacifico]

Meine Anzeige vom Montag. Bin gespannt, wie der Staatsanwalt sich wieder winden wird.:

Gesendet: Montag, 5. Januar 2015 23:47
An: STUTTGART.LKA
Betreff: Landkreis Karlsruhe mit Stadtkreis Karlsruhe

Sehr geehrte Polizei,

ich erstatte Anzeige gegen Cem Özdemir (von der Partei "Die Grünen") wegen § 130 Nr. 2 StGB.

Auf seiner Facebook Seite wurden wir PEGIDA Teilnehmer von ihm als Nazis und Nazischweine bezeichnet. Das bin weder ich noch ein Großteil der Teilnehmer.

Seine Facebook Seite finden Sie hier:
https://www.facebook.com/Cem?fref=ts

Mittlerweile ist sein Post gelöscht worden, aber es war für mindestens 3 Stunden öffentlich einsehbar, wie es dieser Screenshot belegt.
https://scontent-a-fra.xx.fbcdn.net/hphotos-xpa1/v/t1.0-9/10384029_1560580507519442_964893458142416829_n.png ?oh=6b3acb1df00f6d2bf0aebc7b20972b14&oe=553B99D3

Bei Bedarf kann ich den Screenshot ihnen auch direkt per Email zukommen lassen.

Es ist auch nicht das erste Mal, daß wir auf diese Weise beleidigt werden. In der Fernsehsendung "Maybrit Illner" wurden wir von ihm vor einem Millionenpublikum als Mischpoke bezeichnet.
https://www.youtube.com/watch?v=knwIwpg87cc

Aus Wiki. "Der Duden, der den Begriff 1941 aufnahm, definiert Mischpoke heute als salopp, abwertend als „jemandes Familie, Verwandtschaft“ und „üble Gesellschaft, Gruppe von unangenehmen Leuten“."



Zunächst mal schönen Dank, dass es Leute gibt, die sich immerhin wehren. Wünsche Dir Erfolg, aber vor allem gute Nerven.

Selbst wenn die Sache eingestellt oder sonst wie im Sande verlaufen sollte: Derartige Anzeigen werden durchaus wahrgenommen und sind ein Beleg, das sich mündige Bürgerinnen und Bürger nicht mehr alles bieten lassen.

Zum Begriff "Mischpoke": Habe das in meiner Anfangszeit als "Internaut" (Beginn August 1997) irgendwo in einem Goebbels-Zitat als abwertende Bezeichnung gelesen. Vermutlich hängt es mit hebräisch "Mischpachah" = Familie zusammen, dürfte Jiddisch sein, denn in dieser Sprachvariante werden oft Vokale umgefärbt: mischpachah > mischpoche > Mischpoke.
Sollte ich falsch liegen, lasse ich mich natürlich gerne belehren.

[grybbl]

Jau! Eine gepflegte Unterhaltung unter vier Augen mit schlagfesten Argumenten.

Da wäre nichts dagegen einzuwenden.

Da könnten auch 12 jährige Kampfsporteleven endlich mal den "Ernstfall" proben.

Manchmal kommt mir der angebliche Spruch von olle Bismarck in den Sinn:
“Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle"

[Cybeth]

Trotzdem ist es richtig, Strafantrag zu stellen. Allein schon, um Systembehörden zur Stellungnahme zu nötigen. Die machen das sicher nicht gern.Ich würde den auch anzeigen, ist schon richtig so. Nur der ganze Vorfall wird vermutlich nicht mal zu den Akten genommen.

[Tutsi]

Kennt Ihr einen Link, in dem die Grünen je Stellungnahme bezogen zu den aktiven Salafisten im Land oder zu den ISIS Aktivitäten ?

Verfolge ja nun viele politischen Meldungen, aber von diesen Leuten ist nix zu hören, was sie in dieser Richtung von sich geben.

Liegt es darin, daß sie verstärkt Mitarbeiter aus dem muslimischen Hintergrund suchen ?

Heute im phoenix.de größtenteils über Paris-Attentate und Doku`s zum Fall - dazwischen Interview mit einem Chefredakteur von der Zeitschrift "Zenith".

http://www.zenithonline.de/deutsch/home/

[Sathington Willoughby]

Es wird nichts fruchten, aber umso mehr deutsche werden dadurch sauer.
und man muss sich wehren.

[BlackForrester]

Strafrechtliches Nachspiel: Lutz Bachman, Organisator von PEGIDA, hat Strafantrag[1] gegen den biodeutschen anatolischen Schwaben Cem Özdemir gestellt. Damit einhergehend wurde auch die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Özdemir beantragt. Dem voraus gegangen waren Beleidigungen Özdemirs. Bachmann bezeichnete er als "Mischpoke" und "Nazischwein". Nicht der erste grobe Gesetzesverstoß des türkischstämmigen Deutschen. Bereits 2002 trat er im betrügerischen Aktivitäten gegenüber dem deutschen Steuerzahlern in Erscheinung, als er dienstlich erworbene Bonusmeilen privat verflog. Öffentlich wurde damals auch, dass er 80.000 DM von PR-Berater Moritz Hunzinger bekam[2].


Ich will ´mal eines feststellen: Schwaben sind ein Volksstamm - um also Schwabe zu sein oder zu werden muss Vater oder Mutter aus diesem Volksstamm hervorgegangen sein - nur weil man ins Ländle zieht ist man kein Schwabe und wird man kein Schwabe.

Özdemir ist - wenn überhaupt - Deutscher türkischer Abstammung - aber niemals Schwabe.

[Sprecher]

Ich will ´mal eines feststellen: Schwaben sind ein Volksstamm - um also Schwabe zu sein oder zu werden muss Vater oder Mutter aus diesem Volksstamm hervorgegangen sein - nur weil man ins Ländle zieht ist man kein Schwabe und wird man kein Schwabe.

Özdemir ist - wenn überhaupt - Deutscher türkischer Abstammung - aber niemals Schwabe.

Er ist genausowenig Deutscher wie er kein Schwabe ist.

[BlackForrester]

Bringt viel wenn Hr. Cem Özdemir Immunität genießt oder hat er keine Immunität als Mitglied des EU Parlaments?



Das mit der Immunität ist - in diesem Falle - so eine Sache

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_46.html

Wir reden hier ja von einer verleumderischen Beleidigung und diese ist explizit von der Immunität ausgenommen.

Es wird aber nicht viel bringen - sollte Özdemir zur Zahlung einer Geldbuße verurteilt werden, dann wird er als "von der Justiz verfolgter Kämpfer gegen Rechts" gefeiert werden.

Allerdings hat Özedmir ´mal wieder deutlichst sufgezeigt dass die Partei B90/DIEGRÜNEN im Kern eine zutiefst rassistische Partei ist, denn es ist beileibe nicht das erste Mal, dass sich Damen und Herren aus dieser Partei äußern und mit Ihren Äußerungen andere Menschenn abwerten und negative Eigenschaften unterstellen und sich selber erhöhen (und dies nennt man allgemein Rassisimus)

[Esreicht!]

Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir (BündnisGrüne) von Hr. Lutz Bachmann (Organisator PEGIDA)
Beleidigung gemäß §185 StGB
Nach vielfachen öffentlichen Beleidigungen Seitens Herrn Özdemir gegen PEGIDA Demonstranten wurde nun Strafantrag gestellt!


http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/10896973372336lmf0i174qg.jpg (http://www.fotos-hochladen.net)

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Leider wird es mal wieder wie
immer nichts
bringen :auro:

Auf jeden Fall bringts mehr als keine Anzeige! Die Exil-Iranerin und SPD-Generalsekretärin Fahimi nennt die PEGIDA-Organisatoren "geistige Brandstifter" und die türkische SPD-Ministerin Özoguz wirft den Demonstranten "Rassismus" vor. Das gibts in keinem anderen Land, daß Migranten einheimischen Demonstranten Frech-und Unverschämtheiten unterstellen, nur weil diese von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen! Wenn aber Politiker-Migranten weiter so ihre frechen ungezügelten Fressen aufreißen, dann gibts wirklich Ärger!

kd

[Patriotistin]

Ich will ´mal eines feststellen: Schwaben sind ein Volksstamm - um also Schwabe zu sein oder zu werden muss Vater oder Mutter aus diesem Volksstamm hervorgegangen sein - nur weil man ins Ländle zieht ist man kein Schwabe und wird man kein Schwabe.

Özdemir ist - wenn überhaupt - Deutscher türkischer Abstammung - aber niemals Schwabe.

Er ist nicht mal Deutsch :basta:

[Chronos]

Ich will ´mal eines feststellen: Schwaben sind ein Volksstamm - um also Schwabe zu sein oder zu werden muss Vater oder Mutter aus diesem Volksstamm hervorgegangen sein - nur weil man ins Ländle zieht ist man kein Schwabe und wird man kein Schwabe.

Özdemir ist - wenn überhaupt - Deutscher türkischer Abstammung - aber niemals Schwabe.
Schwabe zu sein, ist keine Frage der ethnischen Zugehörigkeit, sondern ist ein Zustand höchster irdischer Glückseligkeit.

Ein typischer schwäbischer Spruch zeugt von tiefster Weisheit und Erkenntnis:

"Man sollte nicht für möglich halten, was beim Essen in einem 'reinpasst, wenn es nichts kostet."

Dieser autistische Augenlidzappel-Dreckstürke ein Schwabe? Heiligs Blechle! Taddäus Troll würde im Grab rotieren! :germane:

[hamburger]

Es wäre bestimmt interessant, den PEGIDA Demonstranten Vordrucke zur Verfügung zu stellen, wo sie persönlich ebenfalls Anzeige stellen könnten.
Sie sind ja auch angesprochen und somit betroffen. Da wird es einige geben, die dazu bereit sind.
Je mehr das machen, desto besser die Wirkung.

[BlackForrester]

Schwabe zu sein, ist keine Frage der ethnischen Zugehörigkeit, sondern ist ein Zustand höchster irdischer Glückseligkeit.



...was aber die ethnische Zugehörigkeit voraussetzt um in der Lage zu Sein den Zustand höchster irdischer Glückseligkeit zu erreichen.

[BlackForrester]

Leider wird es mal wieder wie immer nichts bringen :auro:



Richtig, Özdemir wird sich auf das berühmt-berüchtigte "Soldaten sind Mörder" - Urteil des Bundesverfassungsgerichtes beziehen, welches sinngemäß aussagt, dass der Tatbestand einer Beleidigung nur dann in Frage kommt, wenn eine bestimmte Person namentlich genannt wird und dies hat Özdemir ja unterlassen.