Führung der Linken schäumt vor Wut - auf Gemeindeebene bereits Fraktion mit der AfD

[Alter Preuße]

In der Gemeinde Muldenstausee in Sachsen-Anhalt hat die Linke eine gemeinsame Fraktion mit der AfD gebildet. Die Führung der Linkspartei in Sachsen-Anhalt ist entsetzt. Laut "Tagesspiegel" sagte die Landesvorsitzende Birke Bull: "Mit einer Partei, in der Fremdenfeindlichkeit und Nationalchauvinismus den programmatischen Teil bestimmen, ist eine Zusammenarbeit in jeder Form und auf jeder Ebene ausgeschlossen."

Natürlich gilt das nicht, wenn sich die Machtfrage stellt. Da werden Pronzipien schon mal über Bord geworfen. Ich verstehe nur die AfD vor Ort nicht, wie kann man mit Kommunisten paktieren ? Die sind ja genauso rückgratlos wie die Kommunisten.

Jedenfalls eine schöne Provinzposse ! Aber für jden anständigen Deutschen muß es immer heißen: Lieber tot als rot !

[Kreuzbube]

Ich würde mir erst die Leute hinter der Fassade ansehen. Kann ja sein, daß man dort tatsächlich auf konstruktive Zeitgenossen trifft. Als nicht so vorschnell urteilen!

[Graf Zahl]

Ich würde mir erst die Leute hinter der Fassade ansehen. Kann ja sein, daß man dort tatsächlich auf konstruktive Zeitgenossen trifft. Als nicht so vorschnell urteilen!

Die Linke ist heute total unterwandert - das ist Sie seit der Gründung von der PDS in die Linkspartei !!!! Die haben Oskar Lafontaine mundtod gemacht als er eine Rede hielt über "Fremdarbeiter" damit wollte er die Freizügigkeit der EU Arbeitnehmer in Europa kritisieren dass damit nur ein künstliches Bollwerk geschaffen worden ist den Arbeitnehmer in Deutschland schnell aus dem Ausland ersetzbar zu machen um gefügigere Arbeitszeiten und Löhne durchsetzen zu können, getreu dem Motto: Du nix arbeiten 12 Stunden statt 8 und für 8 euro statt für 27 euro - dann ich holen Marek aus Polska , - nun ist der Marek zu teuer und man findet einen aus Rumänien für 5 Euro die Stunde - wer das kritisiert - und das hatte Lafontaine gemacht wird mundtod gemacht und als NaziSau rausgeekelt und so gesehen ist die Führung und die Masse der Linkspartei so wie die Grünen (viele ehemalige Grünen sind übrigens bei der Linkspartei) und etablieren sich genauso zu einer Systempartei.....!!!

[Kreuzbube]

Die Linke ist heute total unterwandert - das ist Sie seit der Gründung von der PDS in die Linkspartei !!!! Die haben Oskar Lafontaine mundtod gemacht als er eine Rede hielt über "Fremdarbeiter" damit wollte er die Freizügigkeit der EU Arbeitnehmer in Europa kritisieren dass damit nur ein künstliches Bollwerk geschaffen worden ist den Arbeitnehmer in Deutschland schnell aus dem Ausland ersetzbar zu machen um gefügigere Arbeitszeiten und Löhne durchsetzen zu können, getreu dem Motto: Du nix arbeiten 12 Stunden statt 8 und für 8 euro statt für 27 euro - dann ich holen Marek aus Polska , - nun ist der Marek zu teuer und man findet einen aus Rumänien für 5 Euro die Stunde - wer das kritisiert - und das hatte Lafontaine gemacht wird mundtod gemacht und als NaziSau rausgeekelt und so gesehen ist die Führung und die Masse der Linkspartei so wie die Grünen (viele ehemalige Grünen sind übrigens bei der Linkspartei) und etablieren sich genauso zu einer Systempartei.....!!!

Man muß als politischer Mensch immer gesprächsbereit bzw. ansprechbar bleiben. Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Das spricht sich aber nur rum, wenn wir reden...auch mit Provinzlern der Linkspartei.

[Alter Preuße]

Man muß als politischer Mensch immer gesprächsbereit bzw. ansprechbar bleiben. Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Das spricht sich aber nur rum, wenn wir reden...auch mit Provinzlern der Linkspartei.

Wann hat es was gebracht mit Kommunisten zu reden ? Jeder, der sich mit denen eingelassen hat, hat es später bereut. Oder hast Du ein postives Beispiel ?

[Kurti]

Ich würde mir erst die Leute hinter der Fassade ansehen. Kann ja sein, daß man dort tatsächlich auf konstruktive Zeitgenossen trifft. Als nicht so vorschnell urteilen!Konstruktive Linke Genossen gab es noch nie!

[Kreuzbube]

Wann hat es was gebracht mit Kommunisten zu reden ? Jeder, der sich mit denen eingelassen hat, hat es später bereut. Oder hast Du ein postives Beispiel ?


Konstruktive Linke Genossen gab es noch nie!

Ich glaube eben an das Gute im Menschen.:)

[Rumburak]

Eine Alternative also. Na da.:D

[Sprecher]

Ich würde mir erst die Leute hinter der Fassade ansehen. Kann ja sein, daß man dort tatsächlich auf konstruktive Zeitgenossen trifft.

In einer Partei die sowas im PP stehen hat?


Programm der Partei DIE LINKE
Migration und Integration als soziale und demokratische Frage – offene Grenzen für Menschen in Not!

Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als "nützlich" oder "unnütz" gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen.

Der Familiennachzug muss sowohl Kindern als auch gleich- und andersgeschlechtlichen Lebenspartnerinnen und -partnern sowie Familienangehörigen zweiten Grades möglich sein. Die Förderung der sprachlichen Entwicklung und die Förderung des Bildungserfolges sind wichtig, aber nicht ausreichend für die Integration. Wir wollen die strukturellen Diskriminierungen beim Zugang zu Bildung, zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt und zu sozialen Dienstleistungen beseitigen. Allen in Deutschland lebenden Menschen ist unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus eine Gesundheitsversorgung zu garantieren. Schutzsuchende dürfen nicht abgewiesen werden. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen.

http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv2-wie-wollen-wir-entscheiden-demokratisierung-der-gesellschaft/migration-und-integration-als-soziale-und-demokratische-frage-offene-grenzen-fuer-menschen-in-not/

[Kreuzbube]

In einer Partei die sowas im PP stehen hat?



http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv2-wie-wollen-wir-entscheiden-demokratisierung-der-gesellschaft/migration-und-integration-als-soziale-und-demokratische-frage-offene-grenzen-fuer-menschen-in-not/

Es sind halt verirrte Seelen, die den "rechten" Weg noch suchen. Und jetzt nervt den Meister nicht weiter. Der ist nämlich müde von Arbeit!:)

[Alter Preuße]

Ich glaube eben an das Gute im Menschen.:)

Klar, die haben über 100 Mio. Menschen auf dem Gewissen und Du glaubst immer noch an das Gute ? Genau solche Naivlinge brauchen die.

[Arcona]

In einer Partei die sowas im PP stehen hat?



http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/iv2-wie-wollen-wir-entscheiden-demokratisierung-der-gesellschaft/migration-und-integration-als-soziale-und-demokratische-frage-offene-grenzen-fuer-menschen-in-not/

Betreffende Menschen sind nicht mal Parteimitglied der Partei 'Die Linke', die sind lediglich über deren Liste in den Gemeinderat eingezogen. Und in der Provinz ticken die Uhren eh anders. Ich habe auch schon ein Gespräch mit dem hiesigen Vorsitzenden des Kreisverbandes von 'Die Linke' geführt. Und auch als ich mich als AfD-Mitglied zu erkennen gegeben habe, konnte man gut diskutieren, mit dem Herrn.

[-jmw-]

Sollte die AfD besser mit CDU, SPD oder Grünen koalieren?
Ist eine Zusammenarbeit der bürgerlichen Oppositin von rechts und der sozialdemokratisch-sozialistischen (Halb-)Opposition von links gegen "die da" in "der Mitte" nicht eine natürliche und naheliegende Sache?

[Michael76]

Betreffende Menschen sind nicht mal Parteimitglied der Partei 'Die Linke', die sind lediglich über deren Liste in den Gemeinderat eingezogen. Und in der Provinz ticken die Uhren eh anders. Ich habe auch schon ein Gespräch mit dem hiesigen Vorsitzenden des Kreisverbandes von 'Die Linke' geführt. Und auch als ich mich als AfD-Mitglied zu erkennen gegeben habe, konnte man gut diskutieren, mit dem Herrn.

Bei den letzten 3 Landtagswahlen im Osten wanderten so viele ehemalige Linke-Wähler zur AfD wie ehemalige CDU-Wähler.

[Kreuzbube]

Klar, die haben über 100 Mio. Menschen auf dem Gewissen und Du glaubst immer noch an das Gute ? Genau solche Naivlinge brauchen die.

Die Gemeinderäte von Klein-Kleckersdorf haben vermutlich niemanden umgebracht. Die wollen nur ihre Dorf-Angelegenheiten geregelt wissen.:)

[Alter Preuße]

Die Gemeinderäte von Klein-Kleckersdorf haben vermutlich niemanden umgebracht. Die wollen nur ihre Dorf-Angelegenheiten geregelt wissen.:)

Und die Gemeinderäte mit NSDAP-Mitgliedschaft haben vermutlich auch keinen umgebracht, und ?

[Helenos von Troja]

Ein schwerer Fehler von der AfD. Die Union wird ihr das bei nächster Gelegenheit genüsslich unter die Nase reiben, wie sie es schon im Thüringer Wahlkampf mit dem Gauland-Zitat getan hat. Die SED hätte 1989 verboten gehört. Unter diesem Versäumnis werden wir noch lange zu leiden haben.

[Efna]

Ein schwerer Fehler von der AfD. Die Union wird ihr das bei nächster Gelegenheit genüsslich unter die Nase reiben, wie sie es schon im Thüringer Wahlkampf mit dem Gauland-Zitat getan hat. Die SED hätte 1989 verboten gehört. Unter diesem Versäumnis werden wir noch lange zu leiden haben.

Und solche Leute wie du heulen immer über Parteienverbote und selber befürworten sie sie....

[Helenos von Troja]

Am Ende einer Diktatur sind Parteiverbote unumgänglich. Wer 40 Jahre ein ganzes Land ruiniert, die Bevölkerung einsperrt und Flüchtlinge wie Hasen abknallen lässt, kann froh sein, wenn er nicht wie Ceaucescu endet.

[Efna]

Am Ende einer Diktatur sind Parteiverbote unumgänglich. Wer 40 Jahre ein ganzes Land ruiniert, die Bevölkerung einsperrt und Flüchtlinge wie Hasen abknallen lässt, kann froh sein, wenn er nicht wie Ceaucescu endet.

Es ist eben nur verwunderlich wenn Leute wie du immer über ein Verbotsverfahren gegen die NPD rumjammern und dort Parteienverbote beklagt....

[Anita Fasching]

Und solche Leute wie du heulen immer über Parteienverbote und selber befürworten sie sie....

Was soll Leute "wie du" bedeuten?
Ich zum Beispiel bin gegen ein Verbot von Parteien.
Auch eine KPD oder NSDAP sollte es geben, wenn es Bedarf dafür gibt.
Gedanken kann man nicht verbieten, und man sollte seine Vorstellungen von einer Besserung der aktuellen Situation ohne Scheuklappen vortragen dürfen.

[Alter Preuße]

http://1.1.1.1/bmi/politikforen.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Helenos von Troja http://1.1.1.1/bmi/politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (http://politikforen.net/showthread.php?p=7621563#post7621563)
Ein schwerer Fehler von der AfD. Die Union wird ihr das bei nächster Gelegenheit genüsslich unter die Nase reiben, wie sie es schon im Thüringer Wahlkampf mit dem Gauland-Zitat getan hat. Die SED hätte 1989 verboten gehört. Unter diesem Versäumnis werden wir noch lange zu leiden haben.




Und solche Leute wie du heulen immer über Parteienverbote und selber befürworten sie sie....

Man hätte alle Schuldigen einsperren und die Hauptschuldigen aufhängen sollen. Und vor allem das riesige Vermögen der SED als Entschädigung beschlagnahmen. Das haben sie ja nicht selbst erwirtschaftet.

[Efna]

Was soll Leute "wie du" bedeuten?
Ich zum Beispiel bin gegen ein Verbot von Parteien.
Auch eine KPD oder NSDAP sollte es geben, wenn es Bedarf dafür gibt.
Gedanken kann man nicht verbieten, und man sollte seine Vorstellungen von einer Besserung der aktuellen Situation ohne Scheuklappen vortragen dürfen.

Es ging um Helenos von Troja der der meinung war das man die Linke verbiete müsste...

[Helenos von Troja]

Dass dich das wundert, wundert mich nun wieder nicht. Gerade du wärst mit deinem Sozen-Reichsbanner sicher schwer begeistert, wenn heute die NSDAP wieder zu Wahlen antreten würde, gelle?

[Flow]

Die Linkspartei wollte doch auf der Ebene das Bündnis, warum kritisieren sie es dann?

[Kurti]

...
Gedanken kann man nicht verbieten, und man sollte seine Vorstellungen von einer Besserung der aktuellen Situation ohne Scheuklappen vortragen dürfen.Richtig! Die Verantwortlichen und deren Helfershelfer haetten jedoch oefters und strenger bestraft werden muessen - Verstoesse gegen das ureigene DDR-Recht und deren Verfassung waren schliesslich in diesen Kreisen gang und gaebe.

[Helenos von Troja]

Man kann aber die Verbrechen einer Diktatur nicht mit der Kuscheljustiz einer Demokratie aufarbeiten. Nichts zeigt deutlicher als das Ende der DDR, wie wenig dieser Weg geeignet war.

[Anita Fasching]

Richtig! Die Verantwortlichen und deren Helfershelfer haetten jedoch oefters und strenger bestraft werden muessen - Verstoesse gegen das ureigene DDR-Recht und deren Verfassung waren schliesslich in diesen Kreisen gang und gaebe.

Ich sage nichts gegen Bestrafungen, wenn sie gerechtfertigt sind.
Im Gegenteil!

[Kurti]

Ich sage nichts gegen Bestrafungen, wenn sie gerechtfertigt sind.
Im Gegenteil!Der noetige Nachweis waere sicher oefter moeglich gewesen!
Wie kann es z.B. sein, dass ein Ex-Stasi zu einem ehemaligen politischen Haeftling ungestraft
sagen darf: "Ihr wart doch Kriminelle!"

[Efna]

Also so schlimm war es nach der DDR nicht...

[hthor]

In der Gemeinde Muldenstausee in Sachsen-Anhalt hat die Linke eine gemeinsame Fraktion mit der AfD gebildet. Die Führung der Linkspartei in Sachsen-Anhalt ist entsetzt. Laut "Tagesspiegel" sagte die Landesvorsitzende Birke Bull: "Mit einer Partei, in der Fremdenfeindlichkeit und Nationalchauvinismus den programmatischen Teil bestimmen, ist eine Zusammenarbeit in jeder Form und auf jeder Ebene ausgeschlossen."

Natürlich gilt das nicht, wenn sich die Machtfrage stellt. Da werden Pronzipien schon mal über Bord geworfen. Ich verstehe nur die AfD vor Ort nicht, wie kann man mit Kommunisten paktieren ? Die sind ja genauso rückgratlos wie die Kommunisten.

Jedenfalls eine schöne Provinzposse ! Aber für jden anständigen Deutschen muß es immer heißen: Lieber tot als rot !

Ich finde das eher als ein interessantes Experiment.
In einer kleinen Gemeinde können Gegensätze vielleicht doch eher überwunden werden als im großen Maßstab. Vor allem sind
sämtliche Alt Bonner Einheitsbrei Parteien mal draussen in der Opposition.
Ausserdem, warum soll es auch in einer Linkspartei oder deren Anhängern keine patriotisch gesinnte Kräfte geben, denn nicht alle von denen wollen die Zersetzung
Deutschlands.


Also so schlimm war es nach der DDR nicht...

das Behaupten sowieso meistens Loits aus den alten Bundesländer

[Helenos von Troja]

Die AfD wird im Osten einbrechen, wenn sie weiter mit den SED-Erben flirtet. Den gleichen Fehler haben schon SPD und Grüne gemacht. Im Übrigen wurde Ramelow auch nicht Regierungschef, weil seine Partei so toll dazugewonnen hat. Nur leicht prozentual. In absoluten Zahlen haben die Linken 12 000 Stimmen verloren. Nur die sinkende Wahlbeteiligung kaschierte den Absturz.

[Kurti]

... Nur leicht prozentual. In absoluten Zahlen haben die Linken 12 000 Stimmen verloren. ...Nach der SED-Auszaehlung waeren das mindestens 99,98% aller Stimmen gewesen!

[Minotauros]

Ich verstehe nur die AfD vor Ort nicht, wie kann man mit Kommunisten paktieren ? Die sind ja genauso rückgratlos wie die Kommunisten.

Jedenfalls eine schöne Provinzposse ! Aber für jden anständigen Deutschen muß es immer heißen: Lieber tot als rot !
Mit irgendwelchen "Provinzpossen" hat das gar nix zu tun.
Es ist ein ganz grundsätzliches Merkmal einer demokratischen Partei, dass sie mit JEDER anderen Partei koalitionsfähig sein muss, wenn es in einer ganz bestimmten Angelegenheit gewisse übereinstimmende Schnittmengen gibt. Das, was Du "Rückgrat" nennst, behindert dabei nur und macht letztendlich eine Entscheidungsfindung unmöglich.
Ist eine Partei grundsätzlich nicht koalitionsfähig, so ist sie eben nicht demokratisch, so einfach ist das.
Gestatte mir deshalb bitte eine einfache Frage:
Wer von diesen beiden Parteien ist denn Deiner Meinung nach nicht demokratisch? DIE Linke oder die AfD?

[Minotauros]

Parteiprogramme sind nur Schall und Rauch und das betrifft JEDE Partei.
Erstens liest die ohnehin kaum jemand und zweitens sind die schneller über Bord geworfen als Du "piep" sagen kannst, wenn es die jeweiligen politischen Umstände erfordern.

[Minotauros]

Und die Gemeinderäte mit NSDAP-Mitgliedschaft haben vermutlich auch keinen umgebracht, und ?

NSDAP-Mitgliedschaft? In welcher Kummune gibt es denn solche Gemeinderäte?

[Minotauros]

Wie kann es z.B. sein, dass ein Ex-Stasi zu einem ehemaligen politischen Haeftling ungestraft sagen darf: "Ihr wart doch Kriminelle!"
Vielleicht deshalb, weil das Eine das Andere nicht ausschließt?
Es gab halt auch Kriminelle unter den "Politischen", oder möchtest Du das ernsthaft bestreiten?

[Kurti]

Vielleicht deshalb, weil das Eine das Andere nicht ausschließt?
Es gab halt auch Kriminelle unter den "Politischen", oder möchtest Du das ernsthaft bestreiten?Willst du etwa die extrem seltene Ausnahme zur Regel erheben,
um die Stasi-Schweine zu rechtfertigen?

[Minotauros]

Willst du etwa die extrem seltene Ausnahme zur Regel erheben,
um die Stasi-Schweine zu rechtfertigen?

Nein, keineswegs, von irgendwelchen Rechtfertigungen war hier nirgendwo die Rede. Bestenfalls von Begründungen für gemachte Aussagen.
Und soooooo selten dürften diese "Ausnahmen" wohl nicht gewesen sein?
Es gab genügend Randalierer, Diebe und Kleinkriminelle, die nach der Wende in den Genuss von Opferrenten kamen, nur weil sie mindestens 6 Monate in der richtigen Anstalt (Torgau) gesessen hatten.
Das war eine rein politische Entscheidung der Bundesregierung.

[Kurti]

...
Das war eine rein politische Entscheidung der Bundesregierung.auf ausdruecklichen Wunsch der letzten (demokratisch gewaehlten) DDR-Regierung!

[Minotauros]

auf ausdruecklichen Wunsch der letzten (demokratisch gewaehlten) DDR-Regierung!

Hast Du dafür seriöse und glaubwürdige Quellen?
Diese Entscheidung hat nämlich erst das Berliner Kammergericht mit dem Urteil vom 15. Dezember 2004 getroffen. Das war lange nach der Wende.
Die Anträge auf strafrechtliche Rehabilitierung werden grundsätzlich beim Landgericht Berlin gestellt, da das Ministerium für Volksbildung Berlin, Abteilung Jugendhilfe/Referat Heimerziehung die einweisende und verantwortliche Behörde war.

[Kurti]

Hast Du dafür seriöse und glaubwürdige Quellen?
...Aber klar doch!

http://de.wikipedia.org/wiki/Stasiopfer#Strafrechtliches_Rehabilitierungsgesetz

Rehabilitierung[Bearbeiten (http://www.politikforen.net/w/index.php?title=Stasiopfer&action=edit&section=3)]Unter dem Stichwort „Rehabilitierung“ steht im Artikel 17 des im Zuge der staatlichen Vereinigung von Bundesrepublik und DDR geschlossenen Einigungsvertrages:
Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Die Rehabilitierung dieser Opfer des SED-Unrechts-Regimes ist mit einer angemessenen Entschädigungsregelung zu verbinden.
Nach der Wiedervereinigung (http://www.politikforen.net/wiki/Deutsche_Wiedervereinigung) hat die Bundesrepublik Deutschland drei Rehabilitierungsgesetze erlassen.
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz[Bearbeiten (http://www.politikforen.net/w/index.php?title=Stasiopfer&action=edit&section=4)]
Siehe auch: Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (http://www.politikforen.net/wiki/Strafrechtliches_Rehabilitierungsgesetz), Opferrente (http://www.politikforen.net/wiki/Opferrente)Das 1992 in Kraft getretene Gesetz enthält Regelungen zur Aufhebung grob rechtsstaatswidriger Strafmaßnahmen und Freiheitsentziehungen. An die strafrechtliche Rehabilitierung sind soziale Ausgleichsleistungen (Kapitalentschädigung, Opferrente, Versorgungsleistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz) geknüpft.
Die Opferrente hat der Gesetzgeber 2007 eingeführt. Sie beträgt bis zu 250 € monatlich für zwischen 8. Mai 1945 und der Wiedervereinigung unrechtmäßig Inhaftierte vor, sofern sie mindestens 6 Monate Haft erlitten haben und Bedürftigkeit nachweisen. Das sind Alleinstehende mit monatlich weniger als 1041 € und in Partnerschaft Lebende mit weniger als 1388 € Einkommen. Renten aller Art werden hierauf nicht angerechnet, so dass Rentner nur bei hohen anderen Einnahmen mit Kürzungen zu rechnen haben. Schätzungsweise 43.000 Personen haben einen Anspruch.
Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz[Bearbeiten (http://www.politikforen.net/w/index.php?title=Stasiopfer&action=edit&section=5)]Gesetz über die Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen im Beitrittsgebiet und die daran anknüpfenden Folgeansprüche vom 23. Juni 1994.
Berufliches Rehabilitierungsgesetz[Bearbeiten (http://www.politikforen.net/w/index.php?title=Stasiopfer&action=edit&section=6)]Gesetz über den Ausgleich beruflicher Benachteiligungen für Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet vom 23. Juni 1994.

[Alter Preuße]

Mit irgendwelchen "Provinzpossen" hat das gar nix zu tun.
Es ist ein ganz grundsätzliches Merkmal einer demokratischen Partei, dass sie mit JEDER anderen Partei koalitionsfähig sein muss, wenn es in einer ganz bestimmten Angelegenheit gewisse übereinstimmende Schnittmengen gibt. Das, was Du "Rückgrat" nennst, behindert dabei nur und macht letztendlich eine Entscheidungsfindung unmöglich.
Ist eine Partei grundsätzlich nicht koalitionsfähig, so ist sie eben nicht demokratisch, so einfach ist das.
Gestatte mir deshalb bitte eine einfache Frage:
Wer von diesen beiden Parteien ist denn Deiner Meinung nach nicht demokratisch? DIE Linke oder die AfD?

Was für eine Frage, die ist wirklich lustig. Wer von den beiden ust wohl undemokratisch ? Das Du da überlegen mußt, sagt viel über Dich aus ! Kommunisten lehnen die Demokratie ab, sie nutzen sie nur aus, solange sie nicht an der MAcht sind,

Dann müßten Koalitionen mit der NPD ja auch möglich sein.

[Alter Preuße]

Vielleicht deshalb, weil das Eine das Andere nicht ausschließt?
Es gab halt auch Kriminelle unter den "Politischen", oder möchtest Du das ernsthaft bestreiten?

Aber viel mehr Kommunisten waren bzw.sind Kriminelle ! Das möchtest Du ja nicht ernsthaft abstreiten. Bei über 100 Mio. von Kommunisten getöteten Menschen.

[Alter Preuße]

Vielleicht deshalb, weil das Eine das Andere nicht ausschließt?
Es gab halt auch Kriminelle unter den "Politischen", oder möchtest Du das ernsthaft bestreiten?

Natürlich, aber viel mehr Kommunisten waren bzw. sind Kriminelle. Das möchtest Du doch nicht ernsthaft bestreiten ? Bei über 100 Mio. toten Opfern der Kommunisten !

Und die wenigsten Politischen waren Kriminelle, denn sie wurden ja wegen eines politischen Paragraphen verurteilt und eben nicht wegen einer kriminellen Tat. Du solltest Dich mehr mit den Fakten beschäftigen. Viellet findest Du dann aus Deinem gedanklichen Labyrinth.

[Minotauros]

Aber klar doch!

http://de.wikipedia.org/wiki/Stasiopfer#Strafrechtliches_Rehabilitierungsgesetz

Danke für diesen Link, aber den kannte ich bereits.
Allerdings geht es darin um individuelle Fälle, die auch im Einzelnen beantragt, belegt und nachgewiesen werden müssen (siehe Dein eigener Link).
Sicher wird es Dir bereits aufgefallen sein, dass im Artikel 17 des Einigungsvertrages nicht ein einziges Wort darüber zu finden ist, dass prinzipiell ALLE ehemaligen Insassen des GJWH Torgau als "politisch Verfolgte" anzuerkennen seien und zwar völlig unabhängig davon, was sie 'ausgefressen' hatten. Somit also auch alle Einbrecher, Randalierer, Schläger, Diebe und sonstige Kleinkriminelle, die in jedem anderen Land der Welt ebenfalls weggesperrt würden. Ja, auch bei uns im vermeintlich "Goldenden Westen", denn auch hier gab und gibt es Jugendstrafanstalten für diese Klientel.
Und ganz genau darauf zielte meine Frage nach einer seriösen Quelle ab, die Du mir aber aus irgendwelchen Gründen nicht beantworten möchtest oder nicht kannst.
Die letzte demokratisch gewählte Regierung der DDR hatte das jedenfalls nirgendwo gefordert und zwar weder im Artikel 17 noch sonstwo. Es war allein eine politische Entscheidung der Bundesregierung.

[Kurti]

Aber viel mehr Kommunisten waren bzw.sind Kriminelle ! Das möchtest Du ja nicht ernsthaft abstreiten. Bei über 100 Mio. von Kommunisten getöteten Menschen.Ginge es nach dem Verursacher-Prinzip, so muesste man eigentlich die Stasi-Opferrenten von den fetten Pensionen der Stasi-Schweine und SED-Bonzen abziehen!

[Minotauros]

Was für eine Frage, die ist wirklich lustig.
Schön, wenn Dich diese Frage belustigt, aber sie war durchaus ernst gemeint, denn sowohl DIE Linke als auch die AfD sind in Deutschland zu demokratischen Wahlen zugelassen, obwohl Du einer dieser beiden (warum auch immer) ein demokratisches Grundverständnis absprichst.
Von Kommunisten war hier nirgendwo die Rede, denn die KPD ist nirgendwo in Deutschland Koalitionspartner.
Kleiner Tipp für Dich:
Genaueres Lesen und ein gewisser Grundstock an Textverständnis schützt manchmal vor solch fatalen Fehlinterpretationen.


Dann müßten Koalitionen mit der NPD ja auch möglich sein.
Selbstverständlich sind diese auch möglich. Wie kommst Du denn darauf, dass sie nicht möglich seien?
In den 60ern saß die NPD sogar in 7 (in Worten: SIEBEN) deutschen Landesparlamenten, bevor sie sich dort selbst zerlegten.
Die Frage ist lediglich, welche andere Partei heute mit einer 1%-Partei koalieren möchte und was sie sich davon versprechen würde. Ich kann mir zumindest nichts darunter vorstellen.
Aber ausgeschlossen ist es jedenfalls nicht.

[Der Gerechte]

Am Ende einer Diktatur sind Parteiverbote unumgänglich. Wer 40 Jahre ein ganzes Land ruiniert, die Bevölkerung einsperrt und Flüchtlinge wie Hasen abknallen lässt, kann froh sein, wenn er nicht wie Ceaucescu endet.

Gut, dass die heutigen Parteien keine Flüchtlinge verrecken lassen, was?

[Kurti]

... Es war allein eine politische Entscheidung der Bundesregierung.Bitteschoen - die Entscheidung des Bundestages. Die Bundesregierung darf keine Gesetze verabschieden - nur vorschlagen. Ohne die Initiative der letzten DDR-Regierung waere die Stasi-Opfer-Entschaedigung vermutlich nie in den Einigungsvertrag aufgenommen worden.

Darueber hinaus schaetze ich die deutschen Sozialrichter nicht als so unfaehig ein, dass sie zwischen normalen Straftaten und Stasi-Willkuer nicht unterscheiden koennen.

[morgana]

Ginge es nach dem Verursacher-Prinzip, so muesste man eigentlich die Stasi-Opferrenten von den fetten Pensionen der Stasi-Schweine und SED-Bonzen abziehen!

...DAS, sehe ich ebenso. Und diesen gehört hier eigentlich überhaupt keine solche - diese hätten alles und jeden verrecken lassen. Und gemäß dem Motto...man wußte es nicht besser, spricht nicht für Intelligenz...eher Raffinesse. Dies gehört nicht noch gefördert. Es gibt nicht einen Vertrag welcher nicht änderbar ist !
Bei den Renten unserer Steuerzahler tun sie´s doch auch.....dies sind die einzigen die hier zahlten & zahlen.
Ja...auch hier nach dem Verursacherprinzip.
WIR....haben niemanden etwas getan und zahlen...für all diese immernoch-da fragt man sich schon.

[Minotauros]

Ginge es nach dem Verursacher-Prinzip, so muesste man eigentlich die Stasi-Opferrenten von den fetten Pensionen der Stasi-Schweine und SED-Bonzen abziehen!

Es geht aber nicht nach dem Verursacherprinzip, denn inzwischen gab es eine Generalamnestie, das dürfte vermutlich selbst Dir nicht völlig entgangen sein?
Ginge es nach dem Verursacherprinzip, dann müsste man sowohl die Erben Adenauers und der CDU als auch die Atlantikbrücke mit dafür heranziehen, denn die waren ganz maßgeblich daran beteiligt, dass die DDR überhaupt entstehen konnte.
Stalins Vorschläge für ein neutrales und blockfreies Gesamtdeutschland (siehe Stalin-Note) sahen damals völlig anders aus.

[Kurti]

Es geht aber nicht nach dem Verursacherprinzip, ...Eben drum verwendete ich ja auch den Konjunktiv = "ginge" es nach ...

[Minotauros]

...DAS, sehe ich ebenso. Und diesen gehört hier eigentlich überhaupt keine solche - diese hätten alles und jeden verrecken lassen.
Ich sehe gerade, dass Du dort wohnst, wo Bayern am Schönsten ist...
Es muss also irgendwo am schönen Tegernsee sein?
Sicher kennst Du dort dann auch die herrliche Prachtvilla von Alexander Schalck-Golodkowski?
Das war der ehemalige Devisenbeschaffer der so glorreich untergegangenen DDR und mir stellt sich jetzt nur die Frage, wieso dieser Mensch dort heute völlig unbehelligt leben kann und wieso Du seine Villa nicht schon längst angezündet hast.
Sollte es vielleicht an den extrem hohen Sicherungsanlagen liegen? :?

[Minotauros]

Eben drum verwendete ich ja auch den Konjunktiv = "ginge" es nach ...

Zum Glück für die CDU, für Adenauers Erben und für die Atlantikbrücke...

[morgana]

Es geht aber nicht nach dem Verursacherprinzip, denn inzwischen gab es eine Generalamnestie, das dürfte vermutlich selbst Dir nicht völlig entgangen sein?
Ginge es nach dem Verursacherprinzip, dann müsste man sowohl die Erben Adenauers und der CDU als auch die Atlantikbrücke mit dafür heranziehen, denn die waren ganz maßgeblich daran beteiligt, dass die DDR überhaupt entstehen konnte.
Stalins Vorschläge für ein neutrales und blockfreies Gesamtdeutschland (siehe Stalin-Note) sahen damals völlig anders aus.

...über Stalinismus möchte ich gerade nicht nachdenken müssen. Ich halte von diesem rein gar nix. Da liefen wir alle in grau umher....nee danke.

[Kurti]

Zum Glück für die CDU, für Adenauers Erben und für die Atlantikbrücke...
Wg. des gleichzeitig stattfindenden Korea-Krieges, haette sich der alte Adenauer den Arsch verbrannt, falls er die Stalin-Note als Klopapier verwendet haette. Darueber hinaus durfte der noch nicht mal ueber eine dergestalte Verwendung der Note entscheiden, sondern die westlichen Siegermaechte.

[Helenos von Troja]

Gut, dass die heutigen Parteien keine Flüchtlinge verrecken lassen, was?

Geht's noch? Keiner schießt deinen armen Lampedusa-Flüchtlingen mit der Kalaschnikow in den Rücken, weil sie ihr Land verlassen wollen. Wenn aber jemand in mein Haus einbrechen will und bricht sich beim Übersteigen des Gartenzauns das Genick, ist das wohl kaum meine Schuld.

[Alter Preuße]

Von Kommunisten war hier nirgendwo die Rede, denn die KPD ist nirgendwo in Deutschland Koalitionspartner.


Du schweifst hier schnell von einem Thema zum anderen, um Deine Wissenslücken zu überdecken. Natürlich reden wir hier von den Kommunisten. Die KPD hat sich mit der SPD zur SED zusammengeschlossen und die SED besteht ebenfalls weiterhin, hat nur zweimal den Namen gewechselt. Es werden also sehr wohl Koalitionen mit Kommunisten gemacht, man muß sich nur ein bißchen mit dem Thema beschäftigen und nicht auf die rote Propaganda reinfallen. Und die Linke ist nun mal eine kommunistische Partei.

[Minotauros]

Auf so einen gequirlten Unsinn muss man nicht, nein, KANN man gar nicht eingehen.
Das führt zu nix.
Deine Signatur beschreibt das Problem ja bereits sehr deutlich.

[Alter Preuße]

... KANN man gar nicht eingehen.


Ja, wenn die Argumente ausgegangen sind.

[morgana]

Gut, dass die heutigen Parteien keine Flüchtlinge verrecken lassen, was?

"...ja" die lassen lieber die eigenen Bürger/ Steuerzahler dafür verrecken: :Nazi: und gehen damit an die Öffentlichkeit...und verkünden, das tolle WIR-Gefühl...was, keinen in Echtzeit interessiert. KEINEN derer die dafür zahlen und aufkommen sollen.
Ich bin dafür, das die gesamten Menschenfreunde, die angeblichen solchen - ihre ganz persönliche Scheckkarte dort mal kurz durchziehen & gut ist´s. :cool:

[Der Gerechte]

Geht's noch? Keiner schießt deinen armen Lampedusa-Flüchtlingen mit der Kalaschnikow in den Rücken, weil sie ihr Land verlassen wollen. Wenn aber jemand in mein Haus einbrechen will und bricht sich beim Übersteigen des Gartenzauns das Genick, ist das wohl kaum meine Schuld.

Schonmal was von §323c StGB gehört?
http://dejure.org/gesetze/StGB/323c.html

Man kann sich auch durch NICHTS-TUN schuldig machen.

[Der Gerechte]

"...ja" die lassen lieber die eigenen Bürger/ Steuerzahler dafür verrecken: :Nazi: und gehen damit an die Öffentlichkeit...und verkünden, das tolle WIR-Gefühl...was, keinen in Echtzeit interessiert. KEINEN derer die dafür zahlen und aufkommen sollen.
Ich bin dafür, das die gesamten Menschenfreunde, die angeblichen solchen - ihre ganz persönliche Scheckkarte dort mal kurz durchziehen & gut ist´s. :cool:

Ich bin dafür den Aufnahmeschlüssel von Flüchtlingen nach Waffenverkäufen zu staffeln.
Diese Waffen werden in den Industrieländern produziert. Die BRD ist übrigens weltweit der drittgrößte Waffenexporteur.
Fast alle Flüchtlinge aus Afrika sind durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben worden oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt worden.
Ohne Waffen könnten diese Kriege nicht geführt werden.

1 Patrone...............1 Flüchtling
1 Handgranate........20 Flüchtlinge
1 Gewehr...............50 Flüchtlinge
1 Panzer................500 Flüchtlinge

[ERNEUERER]

[QUOTE=Der Gerechte;7625748]Ich bin dafür den Aufnahmeschlüssel von Flüchtlingen nach Waffenverkäufen zu staffeln.
Diese Waffen werden in den Industrieländern produziert. Die BRD ist übrigens weltweit der drittgrößte Waffenexporteur.
Fast alle Flüchtlinge aus Afrika sind durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben worden oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt worden.
Ohne Waffen könnten diese Kriege nicht geführt werden.

1 Patrone...............1 Flüchtling
1 Handgranate........20 Flüchtlinge
1 Gewehr...............50 Flüchtlinge
1 Panzer................500 Flüchtlinge[/QUOT



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Warum sollte Deutschland nicht das gleiche zugestanden werden wie anderen waffenproduzierenden Ländern - ist doch `ne einträgliche Wirtschaft u. sichert zusätzlich
tausende Arbeitsplätze in unserem Land
u. stell dir vor wir würden den Third-World-Regierungen diese Spielzeuge nicht liefern, wie sauer sie wären - u. woher sollte Deutschland das Geld nehmen um die EU u.
einen Teil der Welt am Kacken zu halten - jetzt auch noch die zu uns strömenden Bedürftigen aller Herren-Länder :D

Außerdem ist deine Behauptung, dass Flüchtlinge aus Afrika durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt werden,
völlig abwegig ,
sie haben sich aus ihren Ländern "selbst vertrieben" , da ihr Staat gar nicht soviel Arbeitsstellen generieren kann wie wie sie sich hemmungslos vermehren - sie müßten
erst einmal zwangs-kondomisiert werden !

[Alter Preuße]

Ich bin dafür den Aufnahmeschlüssel von Flüchtlingen nach Waffenverkäufen zu staffeln.
Diese Waffen werden in den Industrieländern produziert. Die BRD ist übrigens weltweit der drittgrößte Waffenexporteur.
Fast alle Flüchtlinge aus Afrika sind durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben worden oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt worden.
Ohne Waffen könnten diese Kriege nicht geführt werden.

1 Patrone...............1 Flüchtling
1 Handgranate........20 Flüchtlinge
1 Gewehr...............50 Flüchtlinge
1 Panzer................500 Flüchtlinge

Dann hätten wir ja, um nur 500.000 Flüchtliche aufzunehmen, 1.000 Panzer liefern müssen, nicht schlecht. Womit bezahlen die denn soviele Panzer ?

Von den Einwandern sind nur die allerwenigsten Flüchtlinge. Damit hat keiner ein Problem, zumal die ja nach Ende des Krieges auch wieder gehen werden. Von den Asyllanten sind nur 2% Flüchlinge. Dazu kommen die anderen Zuwanderer wie aus der Türkei, EU usw. Die sind sowieso alle keine Flüchtlinge. Oder wovor fliehen die Zigeuner aus Bulgarien und Rumänien ? Es geht ja um die anderen Zuwanderer, die von unseren Politikern und Medien nur Flüchtlinge genannt werden, es aber natürlich nicht sind.

[ochmensch]

Ich bin dafür den Aufnahmeschlüssel von Flüchtlingen nach Waffenverkäufen zu staffeln.
Diese Waffen werden in den Industrieländern produziert. Die BRD ist übrigens weltweit der drittgrößte Waffenexporteur.
Fast alle Flüchtlinge aus Afrika sind durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben worden oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt worden.
Ohne Waffen könnten diese Kriege nicht geführt werden.

1 Patrone...............1 Flüchtling
1 Handgranate........20 Flüchtlinge
1 Gewehr...............50 Flüchtlinge
1 Panzer................500 Flüchtlinge

Glaube mir, die können sich auch mit Stöckern und Steinen töten, wenn sie das wollen. Zunächst mal ist jemand der Waffen kauft und benutzt für deren Einsatz verantwortlich. Und das sind nunmal die afrikanischen Länder selber. Und wenn wir schon beim Verursacherprinzip sind: Wer hat denn die Last der Asylanten zu tragen? Irgendwelche Waffenexporteure? Kaum.

[morgana]

Ich bin dafür den Aufnahmeschlüssel von Flüchtlingen nach Waffenverkäufen zu staffeln.
Diese Waffen werden in den Industrieländern produziert. Die BRD ist übrigens weltweit der drittgrößte Waffenexporteur.
Fast alle Flüchtlinge aus Afrika sind durch Kriege und Konflikte aus ihren Ländern vertrieben worden oder dadurch ihrer Lebensgrundlage beraubt worden.
Ohne Waffen könnten diese Kriege nicht geführt werden.

1 Patrone...............1 Flüchtling
1 Handgranate........20 Flüchtlinge
1 Gewehr...............50 Flüchtlinge
1 Panzer................500 Flüchtlinge

nun die Konflikte dort samt deren Ausmaße...sind eigens und hausgemachte solche. Entschuldige...aber denkst du ernsthaft das dort "NIEMAND" mehr Krieg führen würde, wenn diese Waffenlieferungen - Seitens "uns" eingestellt werden. Wie naiv kann ein Mensch nur sein, unglaublich.
Dort herrschen kaum Werte, Terretorialansprüche, Kultur beschränkt auf des stärken....! Machtansprüche/ Kapitalverschleppung, Terror, Hungersnöte-auch Teils-selbst herbeigeführt, Inzucht-gewollte. Von außen geopolitisches Interesse &.....!
Da kommst du daher und glaubst ernsthaft, sowas löst die Probleme dieses Kontinentes-Applaus. :haha:ist nicht dein Ernst.
Im übrigen liefern wir - diese....dennen nicht, tun dies andere: da hilft es natürlich auf einen Auge blind zu sein-unbedingt.
Diese Waffenkäufe: stellen hier Arbeitsplätze. Diese Waffen gehen nicht nur an Afrika ! ....besser gesagt "unsere eigenen" solchen gehen dorthin und verbleiben auch dort. WIR....also die Steuerzahler dieses Landes-zahlen auch hier wieder...alles was neu angeschafft oder...wieder dort hin verbracht wird.
Und zum Nächsten:...wer, bitte zahlt dann hier die ganzen kleinen Negerlein ?...auch eine Idee. Ich hätte eine: solche Menschen wie sie und dies dann bitte....auch gesammelt & allein, voll.
Mich interessiert weder Afrika, noch deren selbstgemachten Probleme....die werden solche auch haben - wenn sie und ich - lange nicht mehr leben. Liegt am Volk derer, da bin ich guter Dinge....das sich kaum etwas ändern wird. Hat etwas mit Evolution zu tun ! ...man löst nicht deren "Probleme" unsere dazu noch weniger - indem man....Afrika hier >>> auch noch einnistet. DIES wiedereinmal auf Kosten unserer Bürger und Steuerzahler dieses Landes, mit Nichten: kaum. Völlig falscher Denkansatz, meines Erachtens. Im übrigen welcher Lebensgrundlage ?
Ich kann mich schwer entsinnen, das diese dort Immobilien oder Unternehmen-ähnliches bisher...intus hatten: nöö grad gar nicht. Ich kenne auch nicht alle Afrikaner, woher auch !...aber Entwicklungshelfer, war selbst bereits vor Ort und bin hier nicht annähernd ihrer Meinung: gar nicht. Denn sie wissen nicht - was sie tun. Holen sie die nur hier rein, viel Spaß - demnächst.....:cool: Was mich stets tief erschüttert, das Menschen immerwieder meinen-diese dort würden ebenso leben wie - wir, hier. Oder annähernde Werte/ Maßstäbe verinnerlicht haben...die leider nicht zum tragen kommen können...da diese doch alles verloren haben....auch das ist muß ich dir sagen-nicht so: die haben KEINE SOLCHEN.
Ich bleibe bei der Idee...mit dem Erdnußeimerchen....am Boden, paßt sooo.