Rundfunkgebühr von ARD und ZDF soll abgeschafft werden

[Strandwanderer]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

[Schlummifix]

Das wäre ein Wunder, wenn sich Schäuble mit der Rundfunk-Mafia anlegen würde.
Diese feisten Maden werden alle Hebel in Bewegung setzen. Es wäre ein Wunder ! Wir leben unter einem Medienregime.

[Chronos]

@Strandwanderer:

"Die Worte hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!"

Das wäre das allererste Mal in unserer Geschichte, dass der Staat eine Einnahmequelle abschafft. Sogar die von Willy Zwo eingeführte Sektsteuer gibt es nach über hundert Jahren immer noch.

Könnte es sein, dass die Huffington-Post auf eine Ente hereingefallen ist oder zumindest einen Weihnachtswunsch träumt?

[Dr Mittendrin]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Naja ich bin ja auch ein Zahlungsverweigerer und habe dem BR am Telefon ( nach dem ich flehend durch einen Anruf gebeten wurde) auch verkündet, dass Lügenpropaganda wertlos ist.

[Schlummifix]

Naja ich bin ja auch ein Zahlungsverweigerer und habe dem BR am Telefon ( nach dem ich flehend durch einen Anruf gebeten wurde) auch verkündet, dass Lügenpropaganda wertlos ist.

Wann kommt der Zwangsvollstrecker zu Dir?
Allein im Dezember 60 000 Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung. Der beste Beweis dafür, dass wir hier in keiner Demokratie leben.

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/gez/so-lassen-ard-und-zdf-gebuehren-eintreiben-39060408,var=a,view=conversionToLogin.bild.html

[rumpelgepumpel]

.
... Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.
das wäre in der Tat ein Meilenstein,
bei der letzten PEGIDA-Demo in Dresden war auch ein Schild "GEZ abschaffen" zu sehen,
die Forderung danach dürfte in Zuge der folgenden PEGIDA-Veranstaltungen stetig größer werden

:appl:

[Cinnamon]

Wann kommt der Zwangsvollstrecker zu Dir?
Allein im Dezember 60 000 Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung. Der beste Beweis dafür, dass wir hier in keiner Demokratie leben.

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/gez/so-lassen-ard-und-zdf-gebuehren-eintreiben-39060408,var=a,view=conversionToLogin.bild.html

Wenn du gesetzlich vorgesehene Abgaben nicht zahlst, obwohl du dazu verpflichtet bist, kommt ein staatlich dazu ermächtigter Amtsträger und führt eine Zwangsvollstreckung durch. In einem durch Gesetz vorgesehenen Verfahren. Das ist nicht anders als wenn du permanent deine Rechnungen nicht zahlst und deshalb der Gerichtsvollzieher kommt und bei dir pfändet. Wo ist da bitte das Indiz, dass wir nicht in einer Demokratie leben?

[Cinnamon]

Das wäre ein Wunder, wenn sich Schäuble mit der Rundfunk-Mafia anlegen würde.
Diese feisten Maden werden alle Hebel in Bewegung setzen. Es wäre ein Wunder ! Wir leben unter einem Medienregime.

Das letzte Wort hätte eh das Bundesverfassungsgericht und dieses hat mehrfach geurteilt, dass die Rundfunkgebühr der nötigen Staatsferne entspricht, die durch die Medienfreiheit vorgeschrieben wird. Wenn man das abschaffen will, muss man dem öffentlich rechtlichen Rundfunk an sich eine Absage erteilen.

[Schlummifix]

Wenn du gesetzlich vorgesehene Abgaben nicht zahlst, obwohl du dazu verpflichtet bist, kommt ein staatlich dazu ermächtigter Amtsträger und führt eine Zwangsvollstreckung durch. In einem durch Gesetz vorgesehenen Verfahren. Das ist nicht anders als wenn du permanent deine Rechnungen nicht zahlst und deshalb der Gerichtsvollzieher kommt und bei dir pfändet. Wo ist da bitte das Indiz, dass wir nicht in einer Demokratie leben?

Junge, weißt du was?
Du wärst der perfekte Systemling für jedes Unrechtsregime. In jedem Unrechtsregime ist alles gesetzlich geregelt, und hat seine Ordnung. Mir hat einmal so ein Systemling gesagt: Die Mauertoten hätten ja nicht über die Mauer klettern müssen. Das war eine geschützte Grenze. Das stand so im Gesetz ! Die Überquerung war verboten.

Tatsache ist: Wer allein im Dezember 60 000 Mal ! gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, der ist im Unrecht. Dann stimmt etwas nicht, denn in einer Demokratie herrscht eigentlich das Volk. Und das Volk würde nicht gegen das Volk vorgehen.
Also schalt endlich dein Hirn ein. In Sachen GEZ stimmt etwas im System nicht. Die GEZ gehört abgeschafft !

[Pillefiz]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

soso, sie planen. Und dabei wird es auch bleiben

[Strandwanderer]

@Strandwanderer:

"Die Worte hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!"

Das wäre das allererste Mal in unserer Geschichte, dass der Staat eine Einnahmequelle abschafft. Sogar die von Willy Zwo eingeführte Sektsteuer gibt es nach über hundert Jahren immer noch.

Könnte es sein, dass die Huffington-Post auf eine Ente hereingefallen ist oder zumindest einen Weihnachtswunsch träumt?


Daß dies bislang die einzige Quelle ist, hat mich auch stutzig werden lassen.

Sollte es aber die Stellungnahme des Beirats geben, könnten sich künftige Zahlungsverweigerer auf den Befund zur "Überversorgung" berufen.

[Cinnamon]

Junge, weißt du was?
Du wärst der perfekte Systemling für jedes Unrechtsregime. In jedem Unrechtsregime ist alles gesetzlich geregelt, und hat seine Ordnung. Mir hat einmal so ein Systemling gesagt: Die Mauertoten hätten ja nicht über die Mauer klettern müssen. Das war eine geschützte Grenze. Das stand so im Gesetz ! Die Überquerung war verboten.

Tatsache ist: Wer allein im Dezember 60 000 Mal ! gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, der ist im Unrecht. Dann stimmt etwas nicht, denn in einer Demokratie herrscht eigentlich das Volk. Und das Volk würde nicht gegen das Volk vorgehen.
Also schalt endlich dein Hirn ein. In Sachen GEZ stimmt etwas im System nicht. Die GEZ gehört abgeschafft !

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

[Rolf1973]

Eine gute Nachricht aus dieser Ecke. Erfahrungsgemäß leider absolut unglaubwürdig.
Man zeigt dem Stimmvieh ein Stück Zucker, wird es aber wieder in die Tasche stecken.

[Esreicht!]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.


Ein Weihnachtsmärchen! Das sozialparasitäre Propagandapack im ÖR wird sich mit Händen und Füßen gegen notwendige Entlassungen wehren, da dieser menschliche Abschaum mit ehrlicher Arbeit nicht überlebensfähig wäre. Wir haben es in den zwangsfinanzierten Propagandamedien wirklich mit dem übelsten verlogenen selbstwertlosen Menschenmüll zu tun, der für Hitler und Honnecker ebenso Propaganda gefahren hätte!

Dennoch, gesegnete Weihnacht und tschüss:))

kd

[Hay]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Grundsätzlich halte ich die Abschaffung der Haushaltsabgabe in ihrer bisherigen Form für wünschenswert. Als mißtrauischer Bürger frage ich mich nur, welche Lobbyisten hier wieder hinter den Kulissen arbeiten, denn ich versuche erfolglos, nähere Informationen herauszulesen. Überall nämlich, wo diese nicht publiziert werden, wirds hinterher teuer. Nehmen wir an, ZDF und ARD sind nicht mehr so ohne weiteres zu empfangen (warum in diesem Fall eigentlich die Unterstützung durch Steuergelder, denn die zahlt ja auch jeder Bürger, weswegen er als Steuerbürger eigentlich auch unbegrenzten Zugang erhalten müßte?), muß ein System installiert werden, in dem einzelne Sender freigeschaltet werden müssen, also PayTV für jeden Sender. Ich glaube nicht, daß in diesem Moment sich die privaten Sender, bisher ausschließlich über Werbung finanziert, von dieser Möglichkeit ausschließen würden. So wären wir in einem System, in dem der Nutzer jeden einzelnen Kanal gegen Geld freischalten müßte, ein teurer Spaß! Fraglich ist auch, wie sich die Internetangebote beschränken lassen. Bedeutet dies etwa, daß dann auch das Internet beschränkt wird? Wäre auf jeden Fall einmal eine Befürchtung, die durch diesen Artikel nicht gerade ausgeräumt wird. Wenn es wirklich so sein sollte, daß ARD und ZDF steuerfinanziert werden, ohne dem Steuer-Bürger zur Nutzung zu stehen, wäre dies eine Fortführung der Haushaltsabgabe, die wenigstens noch eine Nutzung vorsieht. D.h. der Bürger zahlt, ohne daß er Zuschauer werden kann. Möchte er dies, zahlt er noch einmal. Übrigens- Wo bleibt hier die Grundversorgung, die ebenfalls Grundlage für die Steuerfinanzierung ist? Ansonsten müßte der Staat sich ja komplett aus der Finanzierung zurückziehen.

Mir scheint, daß die eine Schweinerei nur durch eine andere ersetzt wird. Ein tatsächlicher Fortschritt dürfte dies nicht sein, nur der Ausgangspunkt für eine noch üppigere Finanzierung, für viele neue Verdienstmöglichkeiten und die Grundlage für einige, neue Millionäre.

[tritra]

Die können die GEZ Kohle problemlos streichen.
Dann wird halt die Kohle aus einem anderen Topf genommen.
Also über Schleichwege eine Steuer erhöht.
Michel wird zahlen, basta.

[rumpelgepumpel]

Eine gute Nachricht aus dieser Ecke. Erfahrungsgemäß leider absolut unglaubwürdig.
Man zeigt dem Stimmvieh ein Stück Zucker, wird es aber wieder in die Tasche stecken.

das wird ein Lauffeuer das nicht mehr aufzuhalten ist,
andernfalls würde "Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums" wie ein Idiot dastehen,
im Prinzip gar nicht mal so blöd von Schäuble, denn so wird der Bürger mehr in den Konsum stecken

[Eridani]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

[..........gekürzt........]


http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer, sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen manifestiert hat.

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......


Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Die "überdurchschnittliche" Versorgung rekrutiert sich doch mehr bei den Privaten und ihren unzähligen Derivaten, was Verkaufssender und andere kleine (Müll)-Sender betrifft.
Alleine schon, was über 'zig extra Kanäle über Sky gesendet wird, wo ich dann nochmals extra Gebühren zahlen müsste. Wozu? Ich bin von Beruf nicht Fernsehglotzer. Mein TV ist abends 3.....4 Stunden an und gut. Außerdem komme ich mit 5 Programmen sehr gut hin - alles andere ist sinnloses Beiwerk.
#
Fazit:
Als Hauptgrund dieser Pläne, sehe ich nicht die Abschaffung von 17,90€ (Jeder Penner versäuft und verraucht ein Vielfaches davon im Monat), sonder das allg. Drücken des Niveaus im Fernsehen auf US-Standards. Wozu noch Bildung im TV? Damit sich das Volk eine eigenen Meinung bilden kann? Damit ist bald Schluss.............

[Bettmaen]

Diese Propaganda-Kopfsteuer, die jeder Haushalt - egal ob Villa oder Mietskaserne - zahlen muss, wird sehr wahrscheinlich bleiben. Es wäre wünschenswert, wenn sie wirklich abgeschafft würde, aber die ÖR-Medien sind nicht nur ein Mittel, Meinungen der Eliten und Parteien zu verbreiten, sondern auch eine Versorgungsanstalt für Apparatschiks und Lobbyisten. Die "verdienen" da richtig gutes Geld, indem sie einfach gelegentlich mal vorbeikommen und den moralischen Zeigefinger schwingen.

Frohe Weihnachten allen Nutzern!

[hamburger]

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

Eine gesetzlich legitimierte Abgabe? Wie kommst du darauf?
Der Rundfunk Staatsvertrag hat keine gesetzliche Grundlage, denn er ist im Recht nicht vorgesehen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter.....
Tatsache ist, die Abgabe ist eine Steuer, denn sie ist nicht an eine Gegenleistung gebunden.
Das BVerG ist kein Gericht im rechtlichen Sinne, denn seine Mitglieder wurden von den Gesetzgebenden Parteien eingesetzt und nicht vom Volk.
So sind auch seine Entscheidungen pro Politik zu verstehen.
Die alte GEZ war mit grenzenlosen Wohlwollen noch als Abgabe zu interpretieren, da sie von der angeblichen Gegenleistung des Empfangs abhängig war.
Die Begründung zur Abgabe kommt von den Siegermächten, da im Katastrophenfall die Bevölkerung gewarnt werden musste.
Das war der Technik damals geschuldet, da weder das Telefonnetz so vorhanden war und es auch das Internet nicht gab.
Die Haushaltsabgabe ist rechtswidrig....oder ansonsten könnte man auch die Entscheidungen des Volksgerichtshofs als rechtmäßig ansehen.

[Bettmaen]

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......



Die "überdurchschnittliche" Versorgung rekrutiert sich doch mehr bei den Privaten und ihren unzähligen Derivaten, was Verkaufssender und andere kleine (Müll)-Sender betrifft.
Alleine schon, was über 'zig extra Kanäle über Sky gesendet wird, wo ich dann nochmals extra Gebühren zahlen müsste. Wozu? Ich bin von Beruf nicht Fernsehglotzer. Mein TV ist abends 3.....4 Stunden an und gut. Außerdem komme ich mit 5 Programmen sehr gut hin - alles andere ich sinnloses Beiwerk.
#
Fazit:
Als Hauptgrund dieser Pläne she ich nicht die Abschaffung von 17,90€ (Jeder Penner versäuft und verraucht ein Vielfaches davon im Monat), sonder das allg. Drücken des Niveaus im Fernsehen auf US-Standards. Wozu noch Bildung im TV? Damit sich das Volk eine eigenen meinung bilden kann? Damit ist bald Schluss.............
Fast zwei hundert Euro im Jahr für die blöde Fresse von Kleber und tausendmal ausgestrahlte Filmwiederholungen sind Wucher. Für dich mag das wenig Geld sein, aber für eine allein erziehende Mutter ist das verdammt viel Geld. Mit dem Geld kann sie zwei Kinder mit Winter- und Sommerkleidung vollständig einkleiden.

Und die Qualität der Fernsehsender ist unter aller Sau. Im Radio dominieren aufgedrehte Schreckschrauben, die meinen, gute Laune verbreiten zu müssen und Schnarchnasen, die meinen, die Propaganda wirke seriöser, wenn sie sie mit sonorer Stimme unter die Leute bringen.

Jeder Schreiber in diesem Forum ist informativer und und oft unterhaltsamer als der ganze ÖR-Propagandaappararat.

[Bulldog]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Auch eine Auswirkung von Pegida, PI, Politikforen und anderen politischen Internetseiten.

Die Politverbrecher wie Schäbichle haben schlicht und einfach begriffen, dass die propagandistische Wirkung des deutschen Staatsfernsehens nachlässt.

Nur noch die Alten und Doofen " informieren" im Staatsfernsehen.

Es ist doch kein Zufall, dass ausgerechnet jetzt nach den Pegida-Demos solch ein Vorhaben des Finanzministers Schäbichle publik wird.

Was werden sie tun???

Nun sie werden sich auf das Internet stürzen , es filtern und zensieren wollen.

Unliebsame Blogs und Foren sollen geschlossen und politisch korrekte Seiten eröffnet werden.

Nach den Rufen "Lügenpresse halt die Fresse" haben die Politverbrecher kapiert, dass das Fernsehen die Deutungshoheit über die politischen und gesellschaftlichen Themen in Deutschland verliert.

[Rolf1973]

Jeder Schreiber in diesem Forum ist informativer und und oft unterhaltsamer als der ganze ÖR-Propagandaappararat.

Eine Ausnahme sehe ich da: den Textbausteinmaurer und Hohlphrasendrescher Arnold.

[ochmensch]

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

Wenn er etwas verkauft, kann sich jeder aussuchen, ob er es kaufen will oder nicht. Wenn du die GEZ auf ihn übertragen willst, hieße das, jeder muss bei ihm kaufen, egal was es für ein Mist ist oder wie hoch der Preis ist.

[Bulldog]

Das wäre ein Wunder, wenn sich Schäuble mit der Rundfunk-Mafia anlegen würde.
Diese feisten Maden werden alle Hebel in Bewegung setzen. Es wäre ein Wunder ! Wir leben unter einem Medienregime.

Was für Hebel???

Die sind doch nur die Büttel des Staates und haben zu parieren.

[Bettmaen]

Eine Ausnahme sehe ich da: den Textbausteinmaurer und Hohlphrasendrescher Arnold.
Stimmt, aber Arnold ist als abschreckendes Beispiel wiederum eine "Cash-Cow".:D

[Bulldog]

Junge, weißt du was?
Du wärst der perfekte Systemling für jedes Unrechtsregime. In jedem Unrechtsregime ist alles gesetzlich geregelt, und hat seine Ordnung. Mir hat einmal so ein Systemling gesagt: Die Mauertoten hätten ja nicht über die Mauer klettern müssen. Das war eine geschützte Grenze. Das stand so im Gesetz ! Die Überquerung war verboten.

Tatsache ist: Wer allein im Dezember 60 000 Mal ! gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, der ist im Unrecht. Dann stimmt etwas nicht, denn in einer Demokratie herrscht eigentlich das Volk. Und das Volk würde nicht gegen das Volk vorgehen.
Also schalt endlich dein Hirn ein. In Sachen GEZ stimmt etwas im System nicht. Die GEZ gehört abgeschafft !

Original das hat Margot Honecker bei ihrem letzten Interview auch frech und dreist gesagt.

Das sind für mich zynische , rote Zecken.

[Bulldog]

Eine gute Nachricht aus dieser Ecke. Erfahrungsgemäß leider absolut unglaubwürdig.
Man zeigt dem Stimmvieh ein Stück Zucker, wird es aber wieder in die Tasche stecken.

Die Methode sollten diese Politverbrecher mal bei meinem Hund anwenden.

Der würde sich das Stück Leckerli glatt holen.

[Eridani]

Eine Ausnahme sehe ich da: den Textbausteinmaurer und Hohlphrasendrescher Arnold.

Arnold halte ich für einen staatlich eingesetzen Schmierfink, der hier ungestraft seine von Deutschen-Hass triefenden Phrasen verbreiten darf. Eine Mistmade im roten Mäntelchen. Ein guter Beweis, wie tolerant dieses Forum ist!

[Hay]

Fast zwei hundert Euro im Jahr für die blöde Fresse von Kleber und tausendmal ausgestrahlte Filmwiederholungen sind Wucher. Für dich mag das wenig Geld sein, aber für eine allein erziehende Mutter ist das verdammt viel Geld. Mit dem Geld kann sie zwei Kinder mit Winter- und Sommerkleidung vollständig einkleiden.

Und die Qualität der Fernsehsender ist unter aller Sau. Im Radio dominieren aufgedrehte Schreckschrauben, die meinen, gute Laune verbreiten zu müssen und Schnarchnasen, die meinen, die Propaganda wirke seriöser, wenn sie sie mit sonorer Stimme unter die Leute bringen.

Jeder Schreiber in diesem Forum ist informativer und und oft unterhaltsamer als der ganze ÖR-Propagandaappararat.

Zweihundert Euro im Jahr für die gesamte Winter- und Sommerkleidung für zwei Kinder? Du hast keine Ahnung von den Preisen von Kinderkleidung, oder?

[Postkarte]

Den Vorstoß verbinden sie den Angaben zufolge mit der Anregung einer radikalen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: ARD, ZDF und die weiteren Sender sollten nur noch für Sendungen zuständig sein, die private Sender "nicht von sich aus anbieten würden". Dem derzeitigen System attestieren die Professoren eine "weit überdurchschnittliche Versorgung": Die Bundesrepublik befinde sich diesbezüglich mit 94 Euro pro Kopf und Jahr "in der absoluten Spitzengruppe" der europäischen Länder.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article135721506/Schaeuble-Berater-wollen-Rundfunkbeitrag-abschaffen.html

[rumpelgepumpel]

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......
...
den Pro7-Müll guck ich mir auch nicht an, das ist eine einzige Werbesendung,
seltsamerweise zeigen ARD/ZDF ebenfalls Werbung,

ARD/ZDF guck ich mir mittlerweile nur an um dabei zu schmunzeln wenn sich die Propaganda-Moderatoren lächerlich machen,
Kujat und Dirk Müller werden schon gar nicht mehr eingeladen da das für die Moderatoren immer in die Hose geht :fizeig:

[Bettmaen]

Zweihundert Euro im Jahr für die gesamte Winter- und Sommerkleidung für zwei Kinder? Du hast keine Ahnung von den Preisen von Kinderkleidung, oder?
Es wird sicher noch viel mehr sein. Aber das ist dann erst Recht ein Argument für die Abschaffung der Propagandakopfsteuer.

[Cinnamon]

Eine gesetzlich legitimierte Abgabe? Wie kommst du darauf?
Der Rundfunk Staatsvertrag hat keine gesetzliche Grundlage, denn er ist im Recht nicht vorgesehen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter.....
Tatsache ist, die Abgabe ist eine Steuer, denn sie ist nicht an eine Gegenleistung gebunden.
Das BVerG ist kein Gericht im rechtlichen Sinne, denn seine Mitglieder wurden von den Gesetzgebenden Parteien eingesetzt und nicht vom Volk.
So sind auch seine Entscheidungen pro Politik zu verstehen.
Die alte GEZ war mit grenzenlosen Wohlwollen noch als Abgabe zu interpretieren, da sie von der angeblichen Gegenleistung des Empfangs abhängig war.
Die Begründung zur Abgabe kommt von den Siegermächten, da im Katastrophenfall die Bevölkerung gewarnt werden musste.
Das war der Technik damals geschuldet, da weder das Telefonnetz so vorhanden war und es auch das Internet nicht gab.
Die Haushaltsabgabe ist rechtswidrig....oder ansonsten könnte man auch die Entscheidungen des Volksgerichtshofs als rechtmäßig ansehen.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag der Länder, die die Medienhoheit innehaben (siehe Art. 70 Abs. 1 iVm Art. 73 Abs. 1 und Art. 74 Abs. 1 GG). Insoweit ist er kein Vertrag zu Lasten Dritter.

[Brotzeit]

Rundfunkgebühr von ARD und ZDF soll abgeschafft werden
Was für eine Propagandalüge ...
Die paar Euros holen sich die Herren irgendwo Anders wieder .............

[Eridani]

den Pro7-Müll guck ich mir auch nicht an, das ist eine einzige Werbesendung,
seltsamerweise zeigen ARD/ZDF ebenfalls Werbung,

ARD/ZDF guck ich mir mittlerweile nur an um dabei zu schmunzeln wenn sich die Propaganda-Moderatoren lächerlich machen,
Kujat und Dirk Müller werden schon gar nicht mehr eingeladen, da das für die Moderatoren immer in die Hose geht :fizeig:



Ich schaue ARD-ZDF-arte-n-tv-phoenix-N24-3sat und BR.

Vermeide aber alle Verblödungs- und Erziehungssendungen von sämtlichen deutschen Neuproduktionen, die nur noch tendenziös bis zum Erbrechen rüberkommen, allen voran den "Tatort". Ebenfalls die Systemlinge Jauch, Kleber, Kerner und Plasberg.

sat1-RTL-rtl2-VOX-pro7 schaue ich nicht; Ausnahme: Gute Filme.

[Schlummifix]

Die paar Euros holen sich die Herren irgendwo Anders wieder .............

Wisst ihr eigentlich, wovon ihr redet? 18 Euro für jeden Haushalt in Deutschland, macht rund 9 Milliarden Euro GEZ-Einnahmen pro Jahr. 9 Milliarden Euro !
Im Gegenzug übertragen die Öffentlich-rechtlichen nicht einmal mehr die EM-Qualifikation.

Das Geld wird Systembonzen in den Rachen geworfen. Solchen Typen wie "Claus Kleber" und Günther Jauch, der dann den verarmten Mitbürgern ins soziale Gewissen redet.
Diese Typen kassieren 500 000 Eur und mehr im Jahr.

Das soziale Gewissen offenbart sich sodann, indem man gegen 60 000 verarmte Bürger im Dezember zwangsvollstreckt. Denn 9 Milliarden Euro pro Jahr sind bei Weitem nicht genug.

[Postkarte]

Ich schaue ARD-ZDF-arte-n-tv-phoenix-N24-3sat und BR.

Vermeide aber alle Verblödungs- und Erziehungssendungen von sämtliche deutschen Neuproduktionen, die nur noch tendenziös bis zum Erbrechen rüberkommen, allen voran den "Tatort". Ebenfalls die Systemlinge Jauch, Kleber, Kerner und Plasberg.

sat1-RTL-rtl2-VOX-pro7 schaue ich nicht; Ausnahme: Gute Filme.

sat1-RTL-rtl2-VOX-pro7? - Mit einem Werbeanteil von circa 20% - nein Danke

[Brotzeit]

Wisst ihr eigentlich, wovon ihr redet? 18 Euro für jeden Haushalt in Deutschland, macht rund 9 Milliarden Euro GEZ-Einnahmen pro Jahr. 9 Milliarden Euro !
Im Gegenzug übertragen die Öffentlich-rechtlichen nicht einmal mehr die EM-Qualifikation.

Das Geld wird Systembonzen in den Rachen geworfen. Solchen Typen wie "Claus Kleber", der dann den verarmten Mitbürgern ins soziale Gewissen redet.
Diese Typen kassieren 500 000 Eur und mehr im Jahr.

Ich sehe da keinen Wiederspruch ...
Es sind und bleiben Parasiten!

[Brotzeit]

sat1-RTL-rtl2-VOX-pro7? - Mit einem Werbeanteil von circa 20% - nein Danke

Fernsehen - Egal ob "Privat" oder "Staatlich" - ist die tägliche Dosis an Volksverdummung .........

[Postkarte]

Fernsehen - Egal ob "Privat" oder "Staatlich" - ist die tägliche Dosis an Volksverdummung .........

Mein TV-Gerät hat deshalb auch den Empfangsbetrieb eingestellt. Eine Neuanschaffung plane ich seit einem Jahr. Bisher vermisse ich nichts!

[Bruddler]

Man möchte es kaum glauben, obwohl....die Praxisgebühr wurde schließlich auch (wieder) abgeschafft...

[mick31]

Weder werden ARD und ZDF mit ihren zig Spartenkanälen abgeschafft, noch die GEZ, ganz einfach weil es eine bequeme Art ist das Volk auf Linie zu bringen und unbequeme zu Terrorisieren.
Außerdem gibt es zig Rundfunkräte in denen die Parteien ihre Interessen über die des Volkes stellen können.

[Strandwanderer]

Junge, weißt du was?
Du wärst der perfekte Systemling für jedes Unrechtsregime. In jedem Unrechtsregime ist alles gesetzlich geregelt, und hat seine Ordnung. Mir hat einmal so ein Systemling gesagt: Die Mauertoten hätten ja nicht über die Mauer klettern müssen. Das war eine geschützte Grenze. Das stand so im Gesetz ! Die Überquerung war verboten. . . .



Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........


@cinnamon:

Es wäre auch eine faustdicke Überraschung gewesen, wenn du obrigkeitshöriger Einfaltspinsel den Beitrag von @schlummifix kapiert hättest.

Du bist ja intellektuell nicht einmal in der Lage, den Unterschied zwischen dem Anspruch aus einem privaten Vertrag und einer staatlichen Zwangsabgabe zu erkennen.

[Dr Mittendrin]

Wann kommt der Zwangsvollstrecker zu Dir?
Allein im Dezember 60 000 Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung. Der beste Beweis dafür, dass wir hier in keiner Demokratie leben.

http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/gez/so-lassen-ard-und-zdf-gebuehren-eintreiben-39060408,var=a,view=conversionToLogin.bild.html

Der kennt mich seit Jahren.

[Dr Mittendrin]

Wenn du gesetzlich vorgesehene Abgaben nicht zahlst, obwohl du dazu verpflichtet bist, kommt ein staatlich dazu ermächtigter Amtsträger und führt eine Zwangsvollstreckung durch. In einem durch Gesetz vorgesehenen Verfahren. Das ist nicht anders als wenn du permanent deine Rechnungen nicht zahlst und deshalb der Gerichtsvollzieher kommt und bei dir pfändet. Wo ist da bitte das Indiz, dass wir nicht in einer Demokratie leben?

Schlummfix hat recht du bist ein Systemling.

[Dr Mittendrin]

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

Du hast nicht kapiert dass ich mit der ARD/ZDF GmbH keinen Vertrag habe. Mag sein, dass sie was liefern, ich habe es nicht bestellt.
Oder nimmst du eine Pizza an der Wohnungstür entgegen die du nicht bestellt hast ?

[Cinnamon]

@cinnamon:

Es wäre auch eine faustdicke Überraschung gewesen, wenn du obrigkeitshöriger Einfaltspinsel den Beitrag von @schlummifix kapiert hättest.

Du bist ja intellektuell nicht einmal in der Lage, den Unterschied zwischen dem Anspruch aus einem privaten Vertrag und einer staatlichen Zwangsabgabe zu erkennen.

Soll jeder entscheiden dürfen, ob er Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge (auch staatliche Zwangsabgaben) bezahlt?

[Antisozialist]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Man sollte auch die Asylkosten so transparent machen wie den Rundfunkbeitrag. Vielleicht findet dann auch irgendwann eine Abschaffung statt.

[Antisozialist]

Du hast nicht kapiert dass ich mit der ARD/ZDF GmbH keinen Vertrag habe. Mag sein, dass sie was liefern, ich habe es nicht bestellt.
Oder nimmst du eine Pizza an der Wohnungstür entgegen die du nicht bestellt hast ?

Der Staat sagt, Sie müssen die Pizza entgegennehmen, weil Sie sonst verhungern.

[Cinnamon]

Du hast nicht kapiert dass ich mit der ARD/ZDF GmbH keinen Vertrag habe. Mag sein, dass sie was liefern, ich habe es nicht bestellt.
Oder nimmst du eine Pizza an der Wohnungstür entgegen die du nicht bestellt hast ?

Du hast auch mit der Sozialversicherung oder dem Finanzamt keinen Vertrag. Trotzdem musst du Steuern und Sozialabgaben bezahlen.

[hamburger]

Du hast auch mit der Sozialversicherung oder dem Finanzamt keinen Vertrag. Trotzdem musst du Steuern und Sozialabgaben bezahlen.

Deine Stellungnahme....völkerrechtlicher Vertrag.....solltest du mal überarbeiten. Diese Verträge gibt es nur zwischen verschiedenen Nationen und nicht zwischen dem Staat und seinen Bürgern.
Die Sozialversicherung ist schon grenzwertig und wird in Zukunft hinterfragt, weil sie eben nicht mehr eine entsprechende Gegenleistung bringt, Stichwort, Generationenvertrag.
Steuern werden nicht aufgrund eines Vertrages erhoben....und dienen dem Altgemeinwohl, sollten sie an sich:D
Genau das hast du alles leider nicht begriffen, denn die Finanzierung über Steuern wäre rechtmäßig.....und nur diese Art der Finanzierung.
Mein Vorschlag, bilde dich weiter und poste dann erst:beten:

[Rumburak]

Noch nie gezahlt und werde das auch nicht ändern, egal was sie tun.

[Buchenholz]

Arnold halte ich für einen staatlich eingesetzen Schmierfink, der hier ungestraft seine von Deutschen-Hass triefenden Phrasen verbreiten darf. Eine Mistmade im roten Mäntelchen. Ein guter Beweis, wie tolerant dieses Forum ist!
Davon ist in der Tat auszugehen. Der Stil seiner Beiträge ist stets sehr gezwungen und geschwollen und klingt nach reflexartigem Wiederkäuen offizieller Positionen der Bundeszentrale für politische Bildung. So als mache da jemand gelangweilt Dienst nach Vorschrift. Sie klingen nicht so, als würde er selbst an deren Inhalt glauben.

Und User Cinnamon klingt sehr nach brav engagiertem Mitglied von Jusos, Junger Union, o.ä. ist.

[Neu]

Wenn du gesetzlich vorgesehene Abgaben nicht zahlst, obwohl du dazu verpflichtet bist, kommt ein staatlich dazu ermächtigter Amtsträger und führt eine Zwangsvollstreckung durch. In einem durch Gesetz vorgesehenen Verfahren. Das ist nicht anders als wenn du permanent deine Rechnungen nicht zahlst und deshalb der Gerichtsvollzieher kommt und bei dir pfändet. Wo ist da bitte das Indiz, dass wir nicht in einer Demokratie leben?

Ist voll demokratisch. Auch, wenn das Netto vom Lohn nicht mehr ausbezahlt wird, und einfach an den Fiskus fliesst, ists voll demokratisch. Jeder zukünftige Krieg, jeder Überfall auf ein Land wie Afghanistan ist voll demokratisch. War nicht das 3. Reich ebenso voll demokratisch? Ich sehe da keine wesentlichen Unterschiede mehr zu unserem System.

[tommy3333]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.
Ich glaube eher, wenn diese Pläne überhaupt mal umgesetzt werden sollen, dann würde das Staatsfernsehen vom allgemeinen Steueraufkommen direkt finanziert werden. Damit würde im Prinzip genauso jeder Steuerzahler für die alltägliche Staatspropaganda zahlen.

[Cinnamon]

Deine Stellungnahme....völkerrechtlicher Vertrag.....solltest du mal überarbeiten. Diese Verträge gibt es nur zwischen verschiedenen Nationen und nicht zwischen dem Staat und seinen Bürgern.
Die Sozialversicherung ist schon grenzwertig und wird in Zukunft hinterfragt, weil sie eben nicht mehr eine entsprechende Gegenleistung bringt, Stichwort, Generationenvertrag.
Steuern werden nicht aufgrund eines Vertrages erhoben....und dienen dem Altgemeinwohl, sollten sie an sich:D
Genau das hast du alles leider nicht begriffen, denn die Finanzierung über Steuern wäre rechtmäßig.....und nur diese Art der Finanzierung.
Mein Vorschlag, bilde dich weiter und poste dann erst:beten:

Den Vorschlag zur Weiterbildung gebe ich zurück. Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den LÄNDERN. Da haben die 16 Bundesländer sich zusammengesetzt und einen Vertrag ausgehandelt, wie die Rundfunkgebühren zu erheben sind, wer sie schuldet etc. Von einem Vertrag mit dem einzelnen Bürger hat hier niemand gesprochen, außer natürlich denen, die die Rechtslage nicht kümmert und die nur "dagegen sind".

Die Rundfunkfinanzierung aus Steuern ist gerade nicht verfassungsmäßig. Das hat das BVerfG in mehreren Urteilen klargestellt.

[Dr Mittendrin]

Du hast auch mit der Sozialversicherung oder dem Finanzamt keinen Vertrag. Trotzdem musst du Steuern und Sozialabgaben bezahlen.

Guck dir doch den Dienstleister an.

Das andere ist Abgabenordung.

[Cinnamon]

Guck dir doch den Dienstleister an.

Das andere ist Abgabenordung.

Und die Rundfunkgebühren sind eben Rundfunkgebührenstaatsvertrag - der von den Landtagen ratifiziert wurde.

[Hay]

Es wird sicher noch viel mehr sein. Aber das ist dann erst Recht ein Argument für die Abschaffung der Propagandakopfsteuer.


Lies mal mein Posting, dann hast du meine Meinung zu der Rundfunkgebühr und deren Abschaffung.

Weißt, ich habe einfach keine Lust mehr, mich veräppeln zu lassen.

[Strandwanderer]

Den Vorschlag zur Weiterbildung gebe ich zurück. Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den LÄNDERN. Da haben die 16 Bundesländer sich zusammengesetzt und einen Vertrag ausgehandelt, wie die Rundfunkgebühren zu erheben sind, wer sie schuldet etc.

Du armer unwissender Naivling weißt offensichtlich auch nicht, daß Verträge zum Nachteil Dritter nicht zuläsig bzw. keine Verpflichtung eines am Vertrag nicht beteiligten Dritten begründen können,

"Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten."

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter

http://www.rechtslexikon.net/d/vertrag-zu-lasten-dritter/vertrag-zu-lasten-dritter.htm

[Strandwanderer]

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag der Länder, die die Medienhoheit innehaben (siehe Art. 70 Abs. 1 iVm Art. 73 Abs. 1 und Art. 74 Abs. 1 GG). Insoweit ist er kein Vertrag zu Lasten Dritter.


Wenn das so wäre, könnte daraus auch kein unbeteiligter Dritter verpflichtet werden.
Die Bürger sind am Vertrag nicht beteiligt.

Oder bedeutet "Medienhoheit" neuerdings die Lizenz zum Kassieren?


P.S. Bist du die Urlaubsvertretung von @Arnold?

[Cinnamon]

Du armer unwissender Naivling weißt offensichtlich auch nicht, daß Verträge zum Nachteil Dritter nicht zuläsig bzw. keine Verpflichtung eines am Vertrag nicht beteiligten Dritten begründen können,

"Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten."

http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_zu_Lasten_Dritter

http://www.rechtslexikon.net/d/vertrag-zu-lasten-dritter/vertrag-zu-lasten-dritter.htm


Wenn das so wäre, könnte daraus auch kein unbeteiligter Dritter verpflichtet werden.
Die Bürger sind am Vertrag nicht beteiligt.

Oder bedeutet "Medienhoheit" neuerdings die Lizenz zum Kassieren?


P.S. Bist du die Urlaubsvertretung von @Arnold?

Den Unterschied zwischen einem Völkerrechtlichen Vertrag und einem Privatrechtlichen Vertrag kennst du also auch nicht.

[hamburger]

Den Vorschlag zur Weiterbildung gebe ich zurück. Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den LÄNDERN. Da haben die 16 Bundesländer sich zusammengesetzt und einen Vertrag ausgehandelt, wie die Rundfunkgebühren zu erheben sind, wer sie schuldet etc. Von einem Vertrag mit dem einzelnen Bürger hat hier niemand gesprochen, außer natürlich denen, die die Rechtslage nicht kümmert und die nur "dagegen sind".

Die Rundfunkfinanzierung aus Steuern ist gerade nicht verfassungsmäßig. Das hat das BVerfG in mehreren Urteilen klargestellt.

Völkerrechtlich können derartige Verträge nur zwischen autonomen Ländern geschlossen werden.Die Bundesländer sind nicht autonom und unterstehen der Gesetzgebung des Bundes.
Also erst lesen, dann verstehen und dann......
Wäre auch absurd, wenn das Völkerrecht einzelnen Abteilungen eines Landes derartige Verträge zubilligen würde.
Fakt ist jedoch, die Verträge sind eine Absprache zu lasten Dritter. Da diese Dritten nicht direkt beteiligt worden sind, ist so ein Vertrag sittenwidrig und ungültig.
Das setzt jedoch eine unabhängige Justiz voraus, die nicht vorhanden ist.

[Cinnamon]

Völkerrechtlich können derartige Verträge nur zwischen autonomen Ländern geschlossen werden.Die Bundesländer sind nicht autonom und unterstehen der Gesetzgebung des Bundes.
Also erst lesen, dann verstehen und dann......
Wäre auch absurd, wenn das Völkerrecht einzelnen Abteilungen eines Landes derartige Verträge zubilligen würde.
Fakt ist jedoch, die Verträge sind eine Absprache zu lasten Dritter. Da diese Dritten nicht direkt beteiligt worden sind, ist so ein Vertrag sittenwidrig und ungültig.
Das setzt jedoch eine unabhängige Justiz voraus, die nicht vorhanden ist.

Völkerrechtliche Verträge werden zwischen Völkerrechtssubjekten geschlossen. Die Bundesländer haben eine eigenständige Staatsqualität. Was schon daran zu erkennen ist, dass sie Verfassungen und eine eigene Gesetzgebungsmacht innehaben.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist also kein Vertrag zu Lasten Dritter.

[Pik As]

Völkerrechtliche Verträge werden zwischen Völkerrechtssubjekten geschlossen. Die Bundesländer haben eine eigenständige Staatsqualität. Was schon daran zu erkennen ist, dass sie Verfassungen und eine eigene Gesetzgebungsmacht innehaben.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist also kein Vertrag zu Lasten Dritter.

Doch. Das Völkerrecht spielt hier gar keine Rolle, sondern das BGB.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein Vertrag zu Lasten Dritter. Geschlossen zwischen den Länderparlamenten und den Rundfunkanstalten. Dritte sind hier die Beitragszahler, zu deren Lasten dieser Vertrag geschlossen wurde. Die Beitragszahler haben keinerlei Rechte und Möglichkeiten diesen Vertrag zu kündigen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter bei dem jemand verpflichtet wird, der nicht am Rechtsgeschäft beteiligt war, ist unzulässig und unwirksam. Der Staat begeht hier Rechtsbruch, umso mehr, als er die Forderungen mittels Zwangsvollstreckung eintreibt. Daran ändern auch die an den Haaren herbeigezogenen juristischen Begründungen nichts.

Ein Staat der das eigene Recht mit Füßen tritt, ist nichts mehr als eine Räuberbande. Die Bürger haben damit das Recht ebenfalls Rechtsbruch zu begehen, um sich das unrechtmässig eingetriebene Geld zurückzuholen.

[Rumburak]

Wenn das so wäre, könnte daraus auch kein unbeteiligter Dritter verpflichtet werden.
Die Bürger sind am Vertrag nicht beteiligt.

Oder bedeutet "Medienhoheit" neuerdings die Lizenz zum Kassieren?


P.S. Bist du die Urlaubsvertretung von @Arnold?

Laß ihn doch schwafeln. Solche Leute tragen auch freiwillig eine überwachte Schwanzkamera, wenn eine Fickgebühr eingeführt wird.

[Cinnamon]

Doch. Das Völkerrecht spielt hier gar keine Rolle, sondern das BGB.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein Vertrag zu Lasten Dritter. Geschlossen zwischen den Länderparlamenten und den Rundfunkanstalten. Dritte sind hier die Beitragszahler, zu deren Lasten dieser Vertrag geschlossen wurde. Die Beitragszahler haben keinerlei Rechte und Möglichkeiten diesen Vertrag zu kündigen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter bei dem jemand verpflichtet wird, der nicht am Rechtsgeschäft beteiligt war, ist unzulässig und unwirksam. Der Staat begeht hier Rechtsbruch, umso mehr, als er die Forderungen mittels Zwangsvollstreckung eintreibt. Daran ändern auch die an den Haaren herbeigezogenen juristischen Begründungen nichts.

Ein Staat der das eigene Recht mit Füßen tritt, ist nichts mehr als eine Räuberbande. Die Bürger haben damit das Recht ebenfalls Rechtsbruch zu begehen, um sich das unrechtmässig eingetriebene Geld zurückzuholen.

Du kapierst es einfach nicht..........

[Rockatansky]

ja, passiert doch eh nix.
Zuckerli für die Trottel die da zu Weihnachten aufhorchen!

[Pik As]

Du kapierst es einfach nicht..........

Ja, das ist das einzige, was dir an Argumenten noch einfällt.
Die Rechtslage ist in diesem Fall glasklar, nur die Rechtsverdrehungen durch befangene Richter, durch korrupte Politiker, durch machtbesessene und gierige GEZ-Bonzen sind abenteuerlich.
DAS kapiere ich nur zu gut, und zwar besser als du glaubst!

[Cinnamon]

Ja, das ist das einzige, was dir an Argumenten noch einfällt.
Die Rechtslage ist in diesem Fall glasklar, nur die Rechtsverdrehungen durch befangene Richter, durch korrupte Politiker, durch machtbesessene und gierige GEZ-Bonzen sind abenteuerlich.
DAS kapiere ich nur zu gut, und zwar besser als du glaubst!

Ja klar, alle irren sich bis auf dich!

[Pik As]

Ja klar, alle irren sich bis auf dich!

Nein, das ist kein Irrtum. Das ist bewusste Rechtsbeugung durch Organe des Staates. Und du kannst mir nicht erzählen, dass du das nicht weisst.

[Cybeth]

Eine Firma kann nicht einfach einen Vertrag abschließen, zu Lasten Dritter und die sollen auch noch dafür zahlen, ohne den Vertrag überhaupt genau zu kennen, bzw unterschrieben und eingewilligt!

[Cinnamon]

Nein, das ist kein Irrtum. Das ist bewusste Rechtsbeugung durch Organe des Staates. Und du kannst mir nicht erzählen, dass du das nicht weisst.

Dein Blödsinn hier ist ein Irrtum, und das weißt du auch.

[Antisozialist]

Doch. Das Völkerrecht spielt hier gar keine Rolle, sondern das BGB.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist ein Vertrag zu Lasten Dritter. Geschlossen zwischen den Länderparlamenten und den Rundfunkanstalten. Dritte sind hier die Beitragszahler, zu deren Lasten dieser Vertrag geschlossen wurde. Die Beitragszahler haben keinerlei Rechte und Möglichkeiten diesen Vertrag zu kündigen. Ein Vertrag zu Lasten Dritter bei dem jemand verpflichtet wird, der nicht am Rechtsgeschäft beteiligt war, ist unzulässig und unwirksam. Der Staat begeht hier Rechtsbruch, umso mehr, als er die Forderungen mittels Zwangsvollstreckung eintreibt. Daran ändern auch die an den Haaren herbeigezogenen juristischen Begründungen nichts.

Ein Staat der das eigene Recht mit Füßen tritt, ist nichts mehr als eine Räuberbande. Die Bürger haben damit das Recht ebenfalls Rechtsbruch zu begehen, um sich das unrechtmässig eingetriebene Geld zurückzuholen.

Der Staatsfunk fällt unter das öffentliche Recht und nicht unter das Zivilrecht (BGB usw.). Das Parlament kann die Bürger per Gesetz verpflichten, direkt oder indirekt für unsinniges Zeug (Staatsfunk, Asylantenheime, Frauenbeauftragte ...) Geld auszugeben, sofern dabei das Grundgesetz nicht verletzt wird.

[Bettmaen]

Den Unterschied zwischen einem Völkerrechtlichen Vertrag und einem Privatrechtlichen Vertrag kennst du also auch nicht.
Strandi ist offenbar kein Volljurist, sondern ein Mensch mit gesundendem Menschenverstand. Als BRD-Jurist findet man ja auch nichts dabei, dass Leute mit einem anderen Geschichtsverständnis jahrelang inhaftiert werden.

Du hast jedenfalls das Zeug zu einem erstklassigen Abmahnadvokaten.:D

[Nachbar]

.Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Eine Zahlungsverweigerung bei zeitgleicher Leistungsinanspruchnahme ist jedoch nicht kulturgerecht.

Ich habe mich aber immer schon gefragt, warum es verboten ist, einen Chip (oder ähnliches) ans TV-Gerät anzubringen, der den Empfang der öffentlich-rechtlichen Sender verunmöglicht.

Warum ging das nicht?

[Murmillo]

Nochmal: Es wird nicht gegen "das Volk" vorgegangen, sondern gegen Leute, die eine gesetzlich vorgesehene Abgabe nicht bezahlen. Soll jetzt jeder selbst bestimmen dürfen, was er bezahlt und was nicht? Möchtest du, wenn du etwas verkaufst und der Käufer zahlt dir den Kaufpreis nicht auf der Forderung sitzen bleiben. So nach dem Motto: Naja, wenn er nicht will..... Er ist auch Teil des Volkes und etwas stimmt nicht, wenn ein Gerichtsvollzieher sowas zwangsweise durchsetzt........

Wenn du mit der GEZ nicht einverstanden bist, musst du dich für die Auflösung des ÖR-Rundfunks einsetzen.

Na ja, so wie du es darstellst, ist es ja nicht. Ich soll ja bezahlen, ganz egal, ob ich etwas kaufe- oder nicht, ganz einfach wegen der Möglichkeit, es zu kaufen.
Aus genau diesem Grund könnte man ja auch die Kfz-Steuer für alle einführen, aus dem Grund, weil ja für jeden die Möglichkeit besteht, ein Auto zu kaufen und zu besitzen, oder um mal bei der Begründung für die GEZ zu bleiben, weil ja der Staat auch verpflichtet ist, eine entsprechende Infastruktur - sprich Strassen- bereitzustellen und zu erhalten, und dies für jeden.
Und für jeden bedeutet auch für jeden, weil ja auch Fahrradfahrer, Fussgänger, die Rettungsdienste, der öffentliche Personennahverkehr, die Polizei etc. diese Strassen benutzen- und nicht nur der privaten Autofahrer.
So, wie du es darstellst, wäre es, wenn ARD,ZDF und die ganzen Öffentlich -Rechtlichen ihr Programm verschlüsseln würden und sie nur über den Kauf von entsprechenden Decodern zu empfangen wären. Dann würden in der Tat nur die bezahlen, welche sich den Müll und die Propaganda auch wirklich ansehen wollen.
Drei mal darfst du nun raten, warum man nicht diesen Weg geht. Ich kann dir aber schon vorab mal mitteilen, dass es nicht daran liegt, weil es zu teuer wäre ( auch wenn man dies behauptet), denn private Sender schaffen dies auch mit weniger Finanzmitteln.

[Bettmaen]

Man möchte es kaum glauben, obwohl....die Praxisgebühr wurde schließlich auch (wieder) abgeschafft...
Die Praxisgebühr hat für das System eine weitaus unwichtigere Bedeutung als die Propagandaabgabe namens Rundfunkgebühr. Die Abschaffung der Praxisgebühr war möglich, weil die Ärztelobby so viel Druck machte, dass sie ihr diesen Klotz vom Bein abnahm. Es stellte sich zudem heraus, dass die Leute trotz Praxisgebühr nicht seltener zum Arzt gingen.

[Cinnamon]

Na ja, so wie du es darstellst, ist es ja nicht. Ich soll ja bezahlen, ganz egal, ob ich etwas kaufe- oder nicht, ganz einfach wegen der Möglichkeit, es zu kaufen.
Aus genau diesem Grund könnte man ja auch die Kfz-Steuer für alle einführen, aus dem Grund, weil ja für jeden die Möglichkeit besteht, ein Auto zu kaufen und zu besitzen, oder um mal bei der Begründung für die GEZ zu bleiben, weil ja der Staat auch verpflichtet ist, eine entsprechende Infastruktur - sprich Strassen- bereitzustellen und zu erhalten, und dies für jeden.
Und für jeden bedeutet auch für jeden, weil ja auch Fahrradfahrer, Fussgänger, die Rettungsdienste, der öffentliche Personennahverkehr, die Polizei etc. diese Strassen benutzen- und nicht nur der privaten Autofahrer.
So, wie du es darstellst, wäre es, wenn ARD,ZDF und die ganzen Öffentlich -Rechtlichen ihr Programm verschlüsseln würden und sie nur über den Kauf von entsprechenden Decodern zu empfangen wären. Dann würden in der Tat nur die bezahlen, welche sich den Müll und die Propaganda auch wirklich ansehen wollen.
Drei mal darfst du nun raten, warum man nicht diesen Weg geht. Ich kann dir aber schon vorab mal mitteilen, dass es nicht daran liegt, weil es zu teuer wäre ( auch wenn man dies behauptet), denn private Sender schaffen dies auch mit weniger Finanzmitteln.

Die KFZ-Steuer ist ein gutes Beispiel: Sie knüpft daran an, dass du ein Auto hast. Und die Rundfunkgebühr knüpft daran an, dass du Inhaber einer Wohnung bist. Man kann sich geflissentlich darüber streiten, ob wir einen Staatsrundfunk brauchen oder nicht. Aber dass die Gebühr momentan rechtmäßig festgelegt ist und man deshalb zahlen muss, steht außer Frage.

[Bettmaen]

Auch spiegel.de berichtet über die Propaganda- und Gehirnwaschabgabe: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rundfunkbeitraege-experten-empfehlen-abschaffung-a-1010246.html

Wie gesagt, ich glaube nicht an die Abschaffung dieser Abzocke. Den Dreck, mit dem die Staatsmedien, jeden, der nicht auf Linie ist, bewerfen, werden wir auch in Zukunft bezahlen.

[Pik As]

Wenn ich Inhaber einer Imbissbude wäre, könnte ich auch eine Imbissabgabe verlangen. Wenn der Bundesverband der Imbissbudenbesitzer es schafft, einen Staatsvertrag mit dem Länderparlament abzuschliessen, müssten alle Menschen, die einen hungrigen Magen haben, die Imbissgebühr bezahlen, egal ob sie den Imbissfraß wollen oder nicht, denn es besteht ja hier eine sogenannte "Vorzugslast", wegen der flächendeckenden Bereitstellung von Imbissbuden. Das liegt auch im öffentlichen Interesse, denn alle Passanten auf der Strasse müssen sowieso regelmässig abgefüttert werden und Arbeitsplätze für geringqualifizierte Imbissbudenbetreiber müssen unbedingt geschaffen und erhalten werden.

[Antisozialist]

Wenn ich Inhaber einer Imbissbude wäre, könnte ich auch eine Imbissabgabe verlangen. Wenn der Bundesverband der Imbissbudenbesitzer es schafft, einen Staatsvertrag mit dem Länderparlament abzuschliessen, müssten alle Menschen, die einen hungrigen Magen haben, die Imbissgebühr bezahlen, egal ob sie den Imbissfraß wollen oder nicht, denn es besteht ja hier eine sogenannte "Vorzugslast", wegen der flächendeckenden Bereitstellung von Imbissbuden. Das liegt auch im öffentlichen Interesse, denn alle Passanten auf der Strasse müssen sowieso regelmässig abgefüttert werden und Arbeitsplätze für geringqualifizierte Imbissbudenbetreiber müssen unbedingt geschaffen und erhalten werden.

Nein, weil Ihnen die Gesetzgebungskompetenz fehlt, um so einen Blödsinn einzuführen. Außer Sie sind im Zweitberuf Parlamentarier.

[Schlummifix]

Auch spiegel.de berichtet über die Propaganda- und Gehirnwaschabgabe: http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rundfunkbeitraege-experten-empfehlen-abschaffung-a-1010246.html

Wie gesagt, ich glaube nicht an die Abschaffung dieser Abzocke. Den Dreck, mit dem die Staatsmedien, jeden, der nicht auf Linie ist, bewerfen, werden wir auch in Zukunft bezahlen.

Genial, die korrupte Mischpoke senkt den Beitrag um 48 Cent.

[Bettmaen]

Genial, die korrupte Mischpoke senkt den Beitrag um 48 Cent.
...um ihn in zwei Jahren um einen Euro zu erhöhen. Qualität hat halt ihren Preis.

[Dr Mittendrin]

Und die Rundfunkgebühren sind eben Rundfunkgebührenstaatsvertrag - der von den Landtagen ratifiziert wurde.

Von mir will kein Staat Geld, sondern eine ARD/ZDF GmbH

[Strandwanderer]

Eine Zahlungsverweigerung bei zeitgleicher Leistungsinanspruchnahme ist jedoch nicht kulturgerecht.

Ich habe mich aber immer schon gefragt, warum es verboten ist, einen Chip (oder ähnliches) ans TV-Gerät anzubringen, der den Empfang der öffentlich-rechtlichen Sender verunmöglicht.

Warum ging das nicht?


Die umgekehrte Lösung wäre naheliegender:

Für den Empfang der GEZ-Programme wäre ein Decoder möglich, mit dem zugleich die Gebührenerfassung sichergestellt würde.

[hamburger]

Völkerrechtliche Verträge werden zwischen Völkerrechtssubjekten geschlossen. Die Bundesländer haben eine eigenständige Staatsqualität. Was schon daran zu erkennen ist, dass sie Verfassungen und eine eigene Gesetzgebungsmacht innehaben.

Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag ist also kein Vertrag zu Lasten Dritter.

Ich glaube, du kapierst es nicht:D

Welche hoheitlichen Aufgaben können die Länder alleine regeln? Was für eine Armee steht ihnen zur Verfügung? Welches Oberlandesgericht kann überhaupt endgültige Entscheidungen fällen?
Die Länder sind an die Gesetzgebung des Bundes gebunden und untergeordnet.
Sie sind an alle Entscheidungen des Bundes gebunden. Sie haben letztlich keine Macht, oder nur die, die ihnen der Bund zugesteht.
Das ist auf der ganzen Welt so, also haben die Länder keine Kompetenz, die ihnen Verträge im Sinne des Völkerrechts zu schließen erlaubt, denn das kann nur der Bund.
Wäre doch witzig, wenn das Land Bremen in der Uno auftritt und eine eigene Politik machen könnte:fizeig:
Deswegen haben sie auch keine eigene Staatsqualität, was auch immer das sein soll...eigene Wortschöpfung?

[Deutschmann]

Die umgekehrte Lösung wäre naheliegender:

Für den Empfang der GEZ-Programme wäre ein Decoder möglich, mit dem zugleich die Gebührenerfassung sichergestellt würde.

Das werden die nie und nimmer machen. Kann man dann doch das Volk nicht betüddeln. Eher werden die tatsächlich die Zwangsabgabe streichen. Normalerweise braucht ein gesunder Staat nur einen einzigen Fernseh/Radiosender. Und zwar einen mit Informationsgehalt zum aktuellen Stand der Dinge - ähnlich n-tv. Alles andere ist ne reine Propagandashow.

[Cinnamon]

Ich glaube, du kapierst es nicht:D

Welche hoheitlichen Aufgaben können die Länder alleine regeln? Was für eine Armee steht ihnen zur Verfügung? Welches Oberlandesgericht kann überhaupt endgültige Entscheidungen fällen?
Die Länder sind an die Gesetzgebung des Bundes gebunden und untergeordnet.
Sie sind an alle Entscheidungen des Bundes gebunden. Sie haben letztlich keine Macht, oder nur die, die ihnen der Bund zugesteht.
Das ist auf der ganzen Welt so, also haben die Länder keine Kompetenz, die ihnen Verträge im Sinne des Völkerrechts zu schließen erlaubt, denn das kann nur der Bund.
Wäre doch witzig, wenn das Land Bremen in der Uno auftritt und eine eigene Politik machen könnte:fizeig:
Deswegen haben sie auch keine eigene Staatsqualität, was auch immer das sein soll...eigene Wortschöpfung?

Ich sehe, du bist zu dumm, um es zu kapieren. Dir ist die Rechtsnatur der Bundesländer fremd, dir ist das Völkerrecht zu hoch. Weitere Debatten mit dir sind überflüssig, da du es eh nicht verstehen wirst, selbst wenn man dich mit der Nase drauf stößt. Egal wie oft man es dir erklärt. Drum: Herzlich Wilkommen auf meiner Ignorierliste.

[hamburger]

Ich nehme die Kapitulation gerne entgegen. Für die fleißigen Mitleser....warum er wohl die Fragen nicht beantworten konnte:fizeig:
Ja ja, die Rechtsnatur....
Ach ja, ich fühle mich geehrt auf der Liste zu erscheinen, eine Art HPF Verdienstkreuz:beten:

[Ruepel]

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......



Die "überdurchschnittliche" Versorgung rekrutiert sich doch mehr bei den Privaten und ihren unzähligen Derivaten, was Verkaufssender und andere kleine (Müll)-Sender betrifft.
Alleine schon, was über 'zig extra Kanäle über Sky gesendet wird, wo ich dann nochmals extra Gebühren zahlen müsste. Wozu? Ich bin von Beruf nicht Fernsehglotzer. Mein TV ist abends 3.....4 Stunden an und gut. Außerdem komme ich mit 5 Programmen sehr gut hin - alles andere ist sinnloses Beiwerk.
#
Fazit:
Als Hauptgrund dieser Pläne, sehe ich nicht die Abschaffung von 17,90€ (Jeder Penner versäuft und verraucht ein Vielfaches davon im Monat), sonder das allg. Drücken des Niveaus im Fernsehen auf US-Standards. Wozu noch Bildung im TV? Damit sich das Volk eine eigenen Meinung bilden kann? Damit ist bald Schluss.............

Kein Staatsdiener hätte besser argumentieren können als du es getan hast.
Von welchem Niveau beim ÖR sprichst du eigentlich?
US-Standart in den BRD Medien haben wir seit 1945.

[kotzfisch]

Schauen wir mal.Ich glaube nichts.

[Strandwanderer]

Ich sehe, du bist zu dumm, um es zu kapieren. Dir ist die Rechtsnatur der Bundesländer fremd, dir ist das Völkerrecht zu hoch.

Wenn zwei Bundesländer einen Vertrag schließen, dann ist dafür zwar das Staatsrecht maßgeblich.

Aber Bundesländer - also Teileinheiten eines Staates - sind selbst keine Völkerrechtssubjekte.

Nur souveräne Staaten gelten als Völkerrechtssubjekte.

Die Soveränitätserklärungen der am Rundfunkstaatsvertrag beteiligten Länder müssen mir entgangen sein.

[Cinnamon]

Wenn zwei Bundesländer einen Vertrag schließen, dann ist dafür zwar das Staatsrecht maßgeblich.

Aber Bundesländer - also Teileinheiten eines Staates - sind selbst keine Völkerrechtssubjekte.

Nur souveräne Staaten gelten als Völkerrechtssubjekte.

Die Soveränitätserklärungen der am Rundfunkstaatsvertrag beteiligten Länder müssen mir entgangen sein.

Lies es einfach mal nach, du Dummkopf. Die Bundesländer sind zwar in ihrer Souveränität beschränkt, aber diese Souveränität ist dennoch noch vorhanden. Außerdem gelten nicht nur unabhängige Staaten als Völkerrechtssubjekte, sondern eben auch Teilstaaten von Bundesstaaten oder auch der Heilige Stuhl, der Souveräne Malteserorden oder das Internationale Komitee vom Roten Kreuz.

[Towarish]

Lies es einfach mal nach, du Dummkopf. Die Bundesländer sind zwar in ihrer Souveränität beschränkt, aber diese Souveränität ist dennoch noch vorhanden.


:fizeig:

[Strandwanderer]

Ich nehme die Kapitulation gerne entgegen. Für die fleißigen Mitleser....warum er wohl die Fragen nicht beantworten konnte:fizeig:
Ja ja, die Rechtsnatur....
Ach ja, ich fühle mich geehrt auf der Liste zu erscheinen, eine Art HPF Verdienstkreuz:beten:


Wie kannst du nur so respektlos über @zinnobermann reden!

Hat sein Avatarbildchen von irgendeinem hochgelahrten Manne dich etwa nicht beeindruckt?

[Strandwanderer]

Lies es einfach mal nach, du Dummkopf. Die Bundesländer sind zwar in ihrer Souveränität beschränkt, aber diese Souveränität ist dennoch noch vorhanden. Außerdem gelten nicht nur unabhängige Staaten als Völkerrechtssubjekte, sondern eben auch Teilstaaten von Bundesstaaten oder auch der Heilige Stuhl, der Souveräne Malteserorden oder das Internationale Komitee vom Roten Kreuz.

Ja, "beschränkt" ist das richtige Stichwort! :D

Daß neben Staaten auch souveräne Organisationen wie die UNO und staatsgleiche Institutionen wie der Heilige Stuhl Völkerrechtssubjekte sind, hat niemand bestritten.

Aber Staaten sind nur dann Völkerrechtsubjekte, wenn sie souverän sind.

Eine "beschränkte Souveränität" ist ein Widerspruch in sich.

[schastar]

.
"Eines der umstrittensten Themen in Deutschland könnte bald der Vergangenheit angehören: die lästige Rundfunkgebühr, die Millionen Menschen hierzulande an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF abdrücken müssen.

Wie die “Bild” berichtet, planen Berater von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Abschaffung der GEZ.

Diese Forderung soll offenbar in einem internen Papier des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums aufgestellt worden sein, heißt es in dem Bericht. Demnach fordert der Beraterstab, dem 32 Professoren angehören, dass ARD, ZDF und ihre Spartenkanäle künftig nur noch solche Sendungen ausstrahlen sollen, die private Sender „nicht von sich aus anbieten würden“.
. . .
Der Beirat habe die Summe als Anzeichen für eine „weit überdurchschnittliche Versorgung“ bezeichnet, schreibt “Bild”.

Was die Experten planen, ist nicht mehr als eine großangelegte Abrüstung der staatlichen Institutionen ARD und ZDF. Ein solcher Schritt käme einer Revolution in der deutschen Medienlandschaft gleich. Eine solche fordern verschiedene Stimmen seit Jahren.

Der Beirat stellt sich die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft offenbar so vor: Keine GEZ mehr für alle. Dafür sollten die Sender durch Steuern oder über eine „moderne Nutzungsgebühr“ subventioniert werden, heißt es in dem Bericht.

Eine mögliche Konsequenz: Es müssen nur noch diejenigen Gebühren entrichten, die auch wirklich ARD und ZDF schauen wollen."

http://www.huffingtonpost.de/2014/12/24/gez-rundfunkgebuehr-ard-zdf_n_6376232.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec1_lnk3%26pLid%3D317649

Falls diese Pläne verwirklicht werden, sehe ich darin einen Erfolg der zahlreichen Zahlungsverweigerer sowie auch eine Reaktion auf die Stimmung im Volk, die sich in den PEGIDA-Demonstrationen mainfestiert hat.

Für viel wichtiger als die Abschaffung der GEZ halte ich ein oberes Limit für Löhne welche durch Zwangsabgaben finanziert werden, sei des direkt oder indirekt. Und diese sollte bei keinesfalls höher als 10.000 netto im Monat liegen.

[Cinnamon]

Ja, "beschränkt" ist das richtige Stichwort! :D

Daß neben Staaten auch souveräne Organisationen wie die UNO und staatsgleiche Institutionen wie der Heilige Stuhl Völkerrechtssubjekte sind, hat niemand bestritten.

Aber Staaten sind nur dann Völkerrechtsubjekte, wenn sie souverän sind.

Eine "beschränkte Souveränität" ist ein Widerspruch in sich.

Ja klar, alle Völkerrechtler irren sind. Scho recht........

[Strandwanderer]

Ja klar, alle Völkerrechtler irren sind. Scho recht........


Er meint sich . . . :D

[Antisozialist]

Falls das passieren sollte, wird das Niveau im Fernsehen, was jetzt bei den privaten Verdummungs- und Verblödungssendern bereits sehr tief liegt, endgültig gegen Null gehen, dann kann ich den TV abschaffen. Werde dann nur noch DVD und HDDs via Monitor schauen......



Die "überdurchschnittliche" Versorgung rekrutiert sich doch mehr bei den Privaten und ihren unzähligen Derivaten, was Verkaufssender und andere kleine (Müll)-Sender betrifft.
Alleine schon, was über 'zig extra Kanäle über Sky gesendet wird, wo ich dann nochmals extra Gebühren zahlen müsste. Wozu? Ich bin von Beruf nicht Fernsehglotzer. Mein TV ist abends 3.....4 Stunden an und gut. Außerdem komme ich mit 5 Programmen sehr gut hin - alles andere ist sinnloses Beiwerk.
#
Fazit:
Als Hauptgrund dieser Pläne, sehe ich nicht die Abschaffung von 17,90€ (Jeder Penner versäuft und verraucht ein Vielfaches davon im Monat), sonder das allg. Drücken des Niveaus im Fernsehen auf US-Standards. Wozu noch Bildung im TV? Damit sich das Volk eine eigenen Meinung bilden kann? Damit ist bald Schluss.............

Auch der Staatsfunk bietet massenweise seichte Unterhaltung an, um Zuschauer anlocken und politisch beeinflussen zu können.

[Schlummifix]

Interessant ist, dass die Gutachter zu dem Schluss kommen, es handele sich um eine Steuer, und also um eine Zwangsabgabe. Zwangsabgabe galt in der Lügenpresse bislang als Nazijargon.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/12/26/ein-gutachten-wie-ein-donnerhall-gez-sender-haben-ausgedient/

[tommy3333]

Historisch gewachsen, aber im Internetzeitalter obsolet: Zwangsgebühren für Hörfunk- und Fernsehen

http://www.rolandtichy.de/wp-content/uploads/2014/12/IMG_1374-667x417.jpg

Kritik an Rundfunkgebühr GEZ: ARD und ZDF sind überflüssig

Von Roland Tichy

Es ist ein ziemlicher Knaller, was da so in den Weihnachtsfeiertagen auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums eingestellt wurde: Der Wissenschaftliche Beirat des Ministeriums legt die Axt an das heutige System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Danach müsse das heutige System komplett auf den Prüfstand; der Gebührenzwang soll zumindest eingeschränkt und durch eine Art Abo-Modell ersetzt werden; die bisherige Gebührenerhöhung „nach Bedarf“ soll aufgegeben werden und ARD/ZDF nur noch das senden dürfen, was die Privaten vernachlässigen: Fußball gehört sicherlich nicht dazu.

Die Argumente des Beirats, der viele Spitzen-Ökonomen versammelt, sind gefährlich für ARD und ZDF und ihr Gebührenaufkommen von 7,5 Milliarden €, die über die Haushalts-Zwangsabgabe von den Finanzämtern eingetrieben werden.

Die Welt ist über die Rundfunkgebühren hinweggegangen

Ursprünglich war „die Zahl möglicher Fernsehkanäle technologisch eng begrenzt, zunächst auf einen Sendekanal, wenig später auf eine sehr kleine Anzahl von Sendern. Diese Begrenzung besteht heute nur noch theoretisch und ist für alle praktischen Belange keine wirklich bindende Zugangsbeschränkung mehr.“

Mit diesem Satz haut der Beirat die Gebührenfinanzierung um wie eine Tanne für den Weihnachtsmarkt. Klar – damals gab es wenige Sender; also durften die 1, 2 oder 3 Programme nicht monopolisiert werden. Aber heute gibt es über 80 Kanäle – und das Internet. Niemand kann mehr die Information monopolisieren – im Gegenteil. ARD und ZDF sind eine eigene Macht im Staat.

Der Beirat hat nachgerechnet:

„Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten betreiben 22 Fernsehkanäle sowie 67 Radioprogramme und entfalten Aktivitäten im Bereich des Internets. Ein normales Jahr hat 525.600 Minuten. Das Jahr 2012 verzeichnete dem gegenüber 10,2 Millionen Fernsehsendeminuten im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender, was in etwa 19 Fernsehjahren entspricht.“

Die Frage ist also: Brauchen wir Gebühren, um 19 Jahre TV von ARD und ZDF pro Jahr zu produzieren oder hat sich da was verselbständigt?

Der Beirat gibt die Antwort: Das System ist teuer und ineffizient.

Die Zahlen zeigen, „dass Deutschland bei den öffentlichen Mitteln pro Kopf mit 94 Euro (2011) in der absoluten Spitzengruppe der betrachteten Länder liegt. Lediglich Norwegen und die Schweiz gaben pro Kopf mehr für öffentlichen Rundfunk aus.“

Diese Art von TV braucht man aber nicht. Längst seien ARD und ZDF den Privaten zu ähnlich geworden.

(...)

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/wissenschaftler-des-finanzministeriums-ard-und-zdf-sind-ueberfluessig/

[hamburger]

Dieses Gutachten würde ich zum Gegenstand des Verfahrens machen, wenn ich zahlen würde...
Aber da ich den einfachen Weg gegangen bin, habe ich kein Rechtsmittel...
Tatsache ist, seit der Haushaltsabgabe ist die Gebühr eine Steuer...ohne wenn und aber.
Das Gute dabei ist, das sich die deutsche Justiz in den Verfahren demaskiert hat, für jeden sichtbar. Roland Freisler lässt grüßen, der Volksgerichtshof reloaded.
Die DDR ein Unrechtsstaat, ja, aber die BRD war nie besser...nur anders.

[Ruepel]

https://www.youtube.com/watch?v=R6qg7WeJLN4#t=622

[Menetekel]

Bundesweiter Aktionstag gegen GEZ am 28.02.2015


Gegen GEZ-Terror: Bundesweiter Aktionstag am Samstag
26.02.2015

In einer bundesweiten Aktion wollen Gegner des Rundfunkbeitrags am 28.02.2015 gleichzeitig in verschiedenen Städten durch Info-Stände und Stand-Demos Präsenz zeigen. Ziel der Aktion ist über die Möglichkeiten des Widerstandes gegen den Rundfunkbeitrag zu informieren.

Weitere Informationen hier:

http://www.mmnews.de/index.php/politik/37947-gegen-ard-zdf

[Leseratte]

Vielleicht klappt es mit Hilfe der Nazi-Keule. Soweit ich weiß, wurden die Rundfunk-Abgaben im Dritten Reich eingeführt.

[Leseratte]

Etwas aus der Frühgeschichte der Rundfunkgebühr.



Am Ende der Weimarer Republik (http://de.wikipedia.org/wiki/Weimarer_Republik) bestand die Rundfunkgenehmigung aus einem sehr feinen Geflecht von „Hörerrechten und -pflichten“. Das von der Reichs-Rundfunk-Gesellschaft (http://de.wikipedia.org/wiki/Reichs-Rundfunk-Gesellschaft) herausgegebene Rundfunk Jahrbuch 1933 vergleicht die Gebühr von damals 2 Mark monatlich mit dem Waffen- oder Jagdschein, bei dem man das Recht erwirbt, etwas tun dürfen, keinesfalls aber ein Vertragsverhältnis über ein zu lieferndes Produkt eingeht. Der Eigenbau von Rundfunkgeräten bedurfte keiner Genehmigung, jede Antenne aber kostete ihre Jahresgebühr. Körperbehinderte und „wohlfahrtsunterstützte“ (also arbeitslose und verarmte) Menschen bekamen die Gebühr erlassen. Unternehmen und größere Hausgemeinschaften mit Untermietern, Hotels etc. bekamen Rabatte. Untersagt war das Verkabeln einer lizenzierten Anlage mit einer nicht lizenzierten in einem anderen Raum. Der zahlende Rundfunkhörer durfte sein Gerät bewegen und seine Antennen frei aufstellen, zum Beispiel auf am Dach, und vor Gericht bekamen in der Regel die protestierenden Hausbesitzer nicht Recht. Wer seine Rundfunkempfangsanlage mit auf Reisen nahm, um sie etwa am Urlaubsort zu betreiben, musste sein Genehmigungsschreiben mit sich führen, um es gegebenenfalls vorzulegen.


http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkgeb%C3%BChr#Fr.C3.BChgeschichte_der_Rundfu nkgeb.C3.BChr

Sollen diese Herrschaften in den Rundfunkrat einziehen?




BERLIN. Mehrere Homosexuellen-Lobbyverbände haben eine Vertretung im ZDF-Fernsehrat gefordert. Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender nund Intersexuellen (LSBTI) werde auch „weiterhin die Teilhabe und Sichtbarkeit verweigert“, empören sich diese in einem offenen Brief.


https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2015/homo-lobby-fordert-sitz-im-fernsehrat/



Berlin. Die Deutsche Aids-Hilfe unterstützt eine Forderung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD), der zufolge künftig auch Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle im ZDF-Fernsehrat vertreten sein sollen.
Die Ministerpräsidenten stünden in der Verantwortung, den ZDF-Staatsvertrag entsprechend zu ändern, heißt es in einer Pressemitteilung. (http://www.presseportal.de/pm/14407/2981615/deutsche-aids-hilfe-sexuelle-minderheiten-in-den-zdf-fernsehrat-ausschluss-ist-diskriminierung) Der Fernsehrat solle laut Bundesverfassungsgericht eine Vielfalt von gesellschaftlichen Gruppen abbilden und “auf ein diskriminierungsfreies Miteinander hinwirken”. Medien hätten dabei die Macht, Bilder von Minderheiten zu verfestigen oder zu verändern. Diese sollten sie hier nutzen, um “Teil der Lösung” zu sein.

Anläßlich der heutigen Tagung der Rundfunkkommission in Berlin und der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag erklärte Winfried Holz vom Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe: “Die Interessenverteter sexueller Minderheiten vom ZDF-Fernsehrat auszuschließen, ist nichts anderes als Diskriminierung. In Zeiten, in denen zunehmend homophobe Stimmen laut werden, ist das ein fatales Signal. Wir brauchen jetzt ein klares Bekenntnis zur Vielfalt!” Diskriminierung von Menschen, die nicht der “heterosexuellen Norm” entsprechen schade deren Gesundheit. (lp)
> Neuer Staatsvertrag: Parteien sollen auch zukünftig im ZDF-Fernsehrat mitbestimmen (http://zuerst.de/2015/03/13/neuer-staatsvertrag-parteien-sollen-auch-zukuenftig-im-zdf-fernsehrat-mitbestimmen/)




http://zuerst.de/2015/03/25/tv-schwule-lesben-bisexuelle-transgender-und-intersexuelle-wollen-in-zdf-fernsehrat/


Oder lieber Vertreter von AfD und NPD?!

[GSch]

Wenn zwei Bundesländer einen Vertrag schließen, dann ist dafür zwar das Staatsrecht maßgeblich.

Aber Bundesländer - also Teileinheiten eines Staates - sind selbst keine Völkerrechtssubjekte.

Nur souveräne Staaten gelten als Völkerrechtssubjekte.

Die Soveränitätserklärungen der am Rundfunkstaatsvertrag beteiligten Länder müssen mir entgangen sein.

Laut Grundgesetz fallen Rundfunk und Fernsehen in die Gesetzgebungskompetenz der Länder. Daher sind die Länder auch befugt, gemeinsame Angelegenheiten dieser Art in einem Vertrag zu regeln. Völkerrechtliche Souveränität ist nicht erforderlich, weil es hier nicht um das Verhältnis zu irgendwelchen fremden Staaten geht. Keine Souveränität bedeutet nicht keine Rechtsfähigkeit.

[Schaschlik]

Eine Zahlungsverweigerung bei zeitgleicher Leistungsinanspruchnahme ist jedoch nicht kulturgerecht.

Ich habe mich aber immer schon gefragt, warum es verboten ist, einen Chip (oder ähnliches) ans TV-Gerät anzubringen, der den Empfang der öffentlich-rechtlichen Sender verunmöglicht.

Warum ging das nicht?

Oder Einen, den Du Dir auf die Stirn klebst und nur Du siehst das dann nicht. Kannst Dir ja stattdessen Umsonstprogramm von RTL ins Hirn blenden lassen. Warum ist das verboten ÖR Fernsehen zu verunmöglichen? Fragen über Fragen.

[Leseratte]

Weiß jemand was aus der Klage geworden ist?



Kritik von Wirtschaftsverbänden

Der Berliner Staatsrechtler Christian Waldhoff (http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article109820356/Neuer-Rundfunkbeitrag-ist-zu-nah-an-einer-Steuer.html) hatte bereits im Oktober 2012 im Gespräch mit der "Welt" davor gewarnt, der neue Rundfunkbeitrag sei zu nah an einer Steuer und könne deswegen mit der Verfassung kollidieren. Er hatte deswegen vorgeschlagen, den Beitrag aus dem allgemeinen Staatshaushalt zu finanzieren.

HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth sagte der "FAZ": "Das Gutachten bestätigt uns in der Auffassung, dass das neue System zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend erneut überarbeitet werden muss." Es bestehe "dringender Handlungsbedarf". Der Verband fordere ein "gerechtes Beitragssystem ohne zusätzliche Belastungen im Vergleich zur alten Beitragsordnung".

Wirtschaftsverbände hatten sich mehrfach kritisch über die Abgabe (http://www.welt.de/wirtschaft/article112722957/Sturmlauf-der-Unternehmen-gegen-Rundfunkgebuehr.html) geäußert. Das Drogerieunternehmen Rossmann hat Klage eingereicht. Der neue Rundfunkbeitrag ist zum 1. Januar 2013 in Kraft getreten.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article113144072/Rundfunkbeitrag-laut-Gutachten-verfassungswidrig.html

[Hans Huckebein]

Diese Zwangssteuer für den Staatsfunk wird nie abgeschafft!
Dazu sprudelt sie viel zu gut....

[tommy3333]

Der Staatsfunk nimmt pro Jahr mehr ein als der Berniler Flughafen nach bisherigen Kenntnissen insgesamt kostet. Totz zusätzlich geschalteter Werbung. Und das für ein Programmangebot, das zu ca. 80% auch von priv. Sendern abgedeckt wird und weitere 10% auch durch das Internet. Die restl. 10% verbleiben dann für bspw. Musikantenstadl, Propagandashows, Wiederholungen o.ä. Wenn mal wirklich etwas geistreicheres kommt, was die Existenz der ÖR Anstalten berechtigt, dann entweder auf einem wenig frequentierten Nieschenkanal oder zu einer Zeit, an der die meisten Menschen im Bett liegen.

[Pappenheimer]

Diese Zwangssteuer für den Staatsfunk wird nie abgeschafft!
Dazu sprudelt sie viel zu gut....

Waerest Du die Regierung und haettest das Volk so im Griff dass es fuer die Staatspropaganda auch noch bezahlt: Wuerdest Du ernsthaft daran irgendetwas aendern wollen?

[Leseratte]

Peter Voß meinte im Presseclub mal, es wären Sieben Milliarden im Jahr.



Die Statistik bildet die Einnahmen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) durch Rundfunkgebühren von 2004 bis 2012 nach Geräteart ab. Die Einnahmen der GEZ aus Rundfunkgebühren beliefen sich 2007 auf insgesamt 7.298.927.000 Euro.


http://de.statista.com/statistik/daten/studie/156418/umfrage/gez---einnahmen-aus-rundfunkgebuehren/

Das Hauptproblem ist die Falschberichterstattung im Hauptaufgabenfeld Bildung und Information des deutschen Volkes.

[Bruddler]

Diese Zwangssteuer für den Staatsfunk wird nie abgeschafft!
Dazu sprudelt sie viel zu gut....

Der Staatsfunk ist für unser System teuer und von ungeheurer Wichtigkeit, wie sonst will man das Volk "auf Kurs" halten (?)...

[Pappenheimer]

Der Staatsfunk ist für unser System teuer und von ungeheurer Wichtigkeit, wie sonst will man das Volk "auf Kurs" halten (?)...


Hat man die Macht ueber die Medien hat man die Macht ueber das Volk, so war das bis jetzt in allen Diktaturen.

[tommy3333]

... und der König sprach zum Bischof: "Halt Du sie dumm, ich halt sie arm".

[Tryllhase]

Diese Zwangssteuer für den Staatsfunk wird nie abgeschafft!
Dazu sprudelt sie viel zu gut....
Man hat ja nicht mal die Schaumweinsteuer zur Finanzierung des Kaisers Flotte wieder abgeschafft!