Vollständige Version anzeigen : Merkel: "Soli bleibt!"
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
Berlin. Merkel hat eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags nach dem Auslaufen des bisherigen Modells 2019 ausgeschlossen. "Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast. "Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten."
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-soli-bleibt-alternativlos/11083862.html
FranzKonz
06.12.2014, 13:25
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
Der wirtschaftliche Sachverstand hat gesprochen.
Bruddler
06.12.2014, 14:18
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
Berlin. Merkel hat eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags nach dem Auslaufen des bisherigen Modells 2019 ausgeschlossen. "Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast. "Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten."
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-soli-bleibt-alternativlos/11083862.html
Der Wähler hat das scheinbar so gewollt (?)...:auro:
Merkel: "Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten."
So ist das aber nunmal mit bestehenden Sonder-Einnahmen, die, wie der Soli, an einen ganz spezifischen Umstand und Zeitrahmen gebunden sind: Ist der Zweck +/- erfüllt (und das ist er nunmal 2019, auch wenn man fürs weitere extra Geldausgeben natürlich I M M E R weitere Vorwände finden kann) und ist der Zeitrahmen erreicht, dann ist auch die Grundlage für diese Sonder-Steuer erloschen. Oder was will Merkel uns mit ihrem Satz sonst sagen? Dass solche zweck- u. zeitgebundenen Steuern sowieso immer nur die reine tumbe Wählertäuschung sind, weil die danach eh immer in dauerhafte Steuern umgewandelt werden?
Da hat sich Merkel doch wieder mal nur die üblich linke Dummsoße 200%ig einflößen lassen. Denn ansonsten könnte sie nicht so tun als sei es schon fast das aller aller selbstverständlichste, dass wenn man sich erstmal schön an so ein extra Geldausgeben gewöhnt hat, dieses dann auch schon die Legitimation in sich selbst wäre, so eine spezielle Extrasteuer damit auch auf ewig aufrechterhalten zu dürfen. So reichlich korrupt liest sich Merkels Aussage jedenfalls. Und NATÜRLICH: JEDER gewöhnt sich sicher schnell an so ein extra Geldausgeben. Etwas selbstverständlicheres gibt es ja wohl auch nicht (und für linke Politiker, mit ihren ewig überteuren Sozialprogrammen, sicher noch 5000 mal mehr!). Umso wichtiger aber wäre es dann aber auch mal gewesen, von so einer Extrasteuer auch wieder herunterzukommen, und der Politik zur Abwechslung damit auch mal etwas an Glaubwürdigkeit gelassen zu haben (dass so ein anfängliches Versprechen auf eine nur zeitlich begrenzte Sonderabgabe auch mal eingehalten werden kann).
Ergo: So aber wird es leider wieder nur das Gegenteil davon. Nämlich wieder nur eine weitere Demonstration der Korruptheit von Politikern, die für eine eigene maximale Mittelbeschaffung die Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Politik auch immer gerne weitestgehendst auf der Strecke lassen.
P.S. Merkel, diese ewig kleine Komplizin eines jeden linkskorruptem Politmülls. Wenn die nicht per grässlichem Zufall auf irgend so einem grünen pr-Stühlchen bei der CDU herausgekommen wäre, dann würde die heute sicher nur irgendwo in der allerhintersten Reihe irgendeiner linken Partei sitzen. Da wo sie die CDU als Ganzes wirkungs- u. bedeutungsmäßig heute nämlich auch nur hinbugsiert hat.
Schlummifix
08.12.2014, 00:47
:haha: :haha:
Unsere Politiker sind einfach der Oberknaller.
Dieses Geschwätz der Merkel sollte man sich wirklich an die Wand hängen.
Nennt die Steuern und Abgaben doch in Zukunft, wie ihr wollt. Meinetwegen "Existenzsteuer", oder "Luftverbrauchsgebühr". Hauptsache Geld kommt in die Kasse, das man nach Kräften veruntreuen kann. Steuern werden vollkommen zweckentfremdet.
Im Übrigen können sich die Deutschen auf saftige Steuererhöhungen gefasst machen.
BlackForrester
13.12.2014, 14:08
Der wirtschaftliche Sachverstand hat gesprochen.
Beste Ironie :D
BlackForrester
13.12.2014, 14:12
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
Wundert Dich das?
Die Gelder aus dem Soli - gedacht für den "Aufbau Ost" - werden eigentlich nicht mehr benötigt - genauso wenig wie die Sektsteuer, welche man im Kaiserreich eingeführt hat um den Aufbau und Unterhalt der Kriegsmarine zu sichern.
Der "Aufbau Ost" ist zu weiten Teilen sozusagen abgeschlossen, einen Kriegsmarine haben wir schon lange nicht mehr - zahlen werden wir weiterhin, denn die Parteien in diesem Lande wissen schon wie man die Gelder "unter die Leute" bringt.
BlackForrester
13.12.2014, 14:15
Der Wähler hat das scheinbar so gewollt (?)...:auro:
Naja...vor den Wahlen hat hat KEINE Partei erklärt, dass man den Soli nach dessen auslaufen dauerhaft in die Einkommenssteuer integrieren wird.
Bruddler
13.12.2014, 14:22
Naja...vor den Wahlen hat hat KEINE Partei erklärt, dass man den Soli nach dessen auslaufen dauerhaft in die Einkommenssteuer integrieren wird.
Sie wären ja auch schön blöd, die etablierten Parteien.... :crazy:
Wundert Dich das?
Die Gelder aus dem Soli - gedacht für den "Aufbau Ost" - werden eigentlich nicht mehr benötigt - genauso wenig wie die Sektsteuer, welche man im Kaiserreich eingeführt hat um den Aufbau und Unterhalt der Kriegsmarine zu sichern.
Der "Aufbau Ost" ist zu weiten Teilen sozusagen abgeschlossen, einen Kriegsmarine haben wir schon lange nicht mehr - zahlen werden wir weiterhin, denn die Parteien in diesem Lande wissen schon wie man die Gelder "unter die Leute" bringt.
Unter welche Leute genau ? :hmm:
BlackForrester
13.12.2014, 14:41
Unter welche Leute genau ? :hmm:
ch sprach nicht vom Volk, sondern von "unter die Leute" und dies ist ein begrenzter Teil des Volkes.
Politiker und Parteien brauchen Ihre "Statussymbole"...siehe Nürburgring, siehe Elbphilharmonie, siehe NRW-Archiv, siehe Willy-Brandt Airport und vieles Andere mehr...ausserdem muss man für das eigene Wohl sorgen (Stichwort Pensionen)...nicht zu vergessen, man braucht "Versorgungsposten" für verdiente Parteimitglieder...und natürlich muss man sich auch bei den "Parteispender" mit dem einen oder anderen Euro bedanken etc.
Murmillo
13.12.2014, 14:49
Naja...vor den Wahlen hat hat KEINE Partei erklärt, dass man den Soli nach dessen auslaufen dauerhaft in die Einkommenssteuer integrieren wird.
Die nächsten Wahlen zum Bundestag sind planmäßig im September 2017, mithin also noch vor dem Termin zum Auslaufen des Soli.
Ich gehe mal davon aus, dass dieses Thema im Wahlkampf 2017 durchgekaut wird.
Murmillo
13.12.2014, 14:53
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-soli-bleibt-alternativlos/11083862.html
Frau Merkel geht also davon aus, dass die CDU den Bundeskanzler der 19.Wahlperiode stellen wird ?
Oder spricht sie gleich für die Einheitspartei CDUCSUSPDGRÜNEFDP, weil die anderen auch nichts anderes machen werden ?
BlackForrester
13.12.2014, 15:20
Die nächsten Wahlen zum Bundestag sind planmäßig im September 2017, mithin also noch vor dem Termin zum Auslaufen des Soli.
Ich gehe mal davon aus, dass dieses Thema im Wahlkampf 2017 durchgekaut wird.
Warum sollte der "Soli" ein Wahlkampfthema sein oder werden? Man ist sich doch - über alle Parteigrenzen hinweg - einig, dass der Soli nicht abgeschafft werden soll.
Murmillo
13.12.2014, 15:21
Warum sollte der "Soli" ein Wahlkampfthema sein oder werden? Man ist sich doch - über alle Parteigrenzen hinweg - einig, dass der Soli nicht abgeschafft werden soll.
Irgendeiner schert sicherlich aus, wenn er seine Felle davonschwimmen sieht.
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. Ja, wo soll auch die ganze Kohle herkommen, wenn man alles fürs Ausland und Kuffnucken im Inland rauswirft?
Vollkommen richtig!!!
Merkel und ihre CDU-Dackel behaupten zwar immer, das Geld für Brücken, Bildung und Infrastruktur ausgeben zu wollen, aber das ist mal wieder nichts anderes, als eine der üblichen merkelschen Lügen.
Naja...vor den Wahlen hat hat KEINE Partei erklärt, dass man den Soli nach dessen auslaufen dauerhaft in die Einkommenssteuer integrieren wird....... aber man hätte eine Partei - die den Soli für "nur" zwei Jahre installiert hat
- nicht mehr wählen sollen ....
Wenn die fürs Lügen und Betrügen wieder gewählt werden dann braucht
man sich nicht zu wundern wenn sie so weiter machen!
Pack Elendigliches!
In den Mixer! :basta:
Irgendeiner schert sicherlich aus, wenn er seine Felle davonschwimmen sieht.
Der beschäftigt sich aber, wenn er an die Regierung kommt, mit der "Haushaltslage", um bedauernd festzustellen, daß er den Soli nicht abschaffen kann und die Diäten erhöhen muß.
BlackForrester
13.12.2014, 16:20
...... aber man hätte eine Partei - die den Soli für "nur" zwei Jahre installiert hat - nicht mehr wählen sollen ....
Wenn die fürs Lügen und Betrügen wieder gewählt werden dann braucht man sich nicht zu wundern wenn sie so weiter machen!
Naja, ich will ´mal daran erinnern....es gab (oder soll man sagen gibt) EINE Partei, welche nicht nur maßgeblich zur Absenkung des Soli (von 7,5 auf 5,5%) beigetragen hat, sondern dessen Abschaffung fordert - die FDP und diese bekam und bekommt vom Bürger in diesem Land die rote Karte gezeigt.
Ich sage ja...der Eine oder Andere wird es noch bedauern, dass die FDP im politischen Nirwana verschwunden ist.
Wundert Dich das?
Die Gelder aus dem Soli - gedacht für den "Aufbau Ost" - werden eigentlich nicht mehr benötigt - genauso wenig wie die Sektsteuer, welche man im Kaiserreich eingeführt hat um den Aufbau und Unterhalt der Kriegsmarine zu sichern.
Der "Aufbau Ost" ist zu weiten Teilen sozusagen abgeschlossen, einen Kriegsmarine haben wir schon lange nicht mehr - zahlen werden wir weiterhin, denn die Parteien in diesem Lande wissen schon wie man die Gelder "unter die Leute" bringt.
Die Gelder sollten jetzt für den Aufbau West(falen) genutzt werden, wenn es Frau Kraft nachgeht.
Vollkommen richtig!!!
Merkel und ihre CDU-Dackel behaupten zwar immer, das Geld für Brücken, Bildung und Infrastruktur ausgeben zu wollen, aber das ist mal wieder nichts anderes, als eine der üblichen merkelschen Lügen.
Wenn man richtig lügt, wird man von den (West-)Deutschen geliebt.
»Merkel erfolgreicher als Napoleon
Auch bei den Wählern ist die Bundeskanzlerin sehr beliebt. 67 Prozent der Deutschen sind laut dem Meinungsforschungsinstitut „infratest dimap“ im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ mit der Arbeit der Kanzlerin aktuell sehr zufrieden bzw. zufrieden.
http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/merkel-beliebt-38883654.bild.html
BlackForrester
13.12.2014, 17:02
Die Gelder sollten jetzt für den Aufbau West(falen) genutzt werden, wenn es Frau Kraft nachgeht.
Da Dumme ist nur - der Soli ist eine Bundessteuer und da hat eine Kraft gar nicht die Möglichkeit zu sagen, das Geld wird da und dorthin fließen. Gut, die Kraft rechnet damit, dass man dann vom Bund als NRW noch mehr Geld bekommt...wer sagt aber dass diese Frau da noch im Amt ist?
Bei der "Erfolgslosigkeit und Schuldenpolitik" deren Regierung müsste ich an der Intelligenz der Bewohner Nordrhein-Westfalens zweifeln, wenn diese nochmals gewählt wird.
BlackForrester
13.12.2014, 17:04
Irgendeiner schert sicherlich aus, wenn er seine Felle davonschwimmen sieht.
...und freut sich dann über die "Dämlichkeit" der Wähler dass ihm geglaubt wird.
Da Dumme ist nur - der Soli ist eine Bundessteuer und da hat eine Kraft gar nicht die Möglichkeit zu sagen, das Geld wird da und dorthin fließen. Gut, die Kraft rechnet damit, dass man dann vom Bund als NRW noch mehr Geld bekommt...wer sagt aber dass diese Frau da noch im Amt ist?
Bei der "Erfolgslosigkeit und Schuldenpolitik" deren Regierung müsste ich an der Intelligenz der Bewohner Nordrhein-Westfalens zweifeln, wenn diese nochmals gewählt wird.
Früher habe ich auch die Intelligenz ob von Westfalen und anderen Deutschen angezweifelt. Heute weiß ich, dass sie keine besitzen...;)
Shahirrim
13.12.2014, 17:35
Eher wird der GAU aller Bundespräsidenten etwas lobendes über Deutschland sagen, als das von Demokraten eine Steuer für uns zur Entlastung abgeschafft wird.
Mit MIR wird es keine Verlängerung des SOLI geben.
Auch keine Maut.
Steuer- oder Abgabenerhöhung auch nicht.
Aber OHNE mich sicher !
^^
Naja, ich will ´mal daran erinnern....es gab (oder soll man sagen gibt) EINE Partei, welche nicht nur maßgeblich zur Absenkung des Soli (von 7,5 auf 5,5%) beigetragen hat, sondern dessen Abschaffung fordert - die FDP und diese bekam und bekommt vom Bürger in diesem Land die rote Karte gezeigt.
Ich sage ja...der Eine oder Andere wird es noch bedauern, dass die FDP im politischen Nirwana verschwunden ist.
Dieses Versprechen den Soli verschwinden zu lassen der FDP soll auch nur dazu dienen, dass die irgendwann mal
wieder auf 5 % kommen!
Was Versprechungen der FDP anbelangen ..... deswegen wurden die ja abgewählt, weil die im Wahlkampf
so vehement versprochenen Steuersenkungen ausblieben und nur die Hotellobby bedient wurde.
Merkel weiss schon warum sie heute bedauert, dass die FDP nicht mehr als Koalitionspartner zur Verfügung
steht!
Die Minister und Macher der FDP sind ja jetzt auch alle superweich gefallen auf Posten ihrer Lobby!
Auf die FDP kann in Zukunft liebend gerne verzichtet werden!
In den Mixer!
...... aber man hätte eine Partei - die den Soli für "nur" zwei Jahre installiert hat
- nicht mehr wählen sollen ....
Wenn die fürs Lügen und Betrügen wieder gewählt werden dann braucht
man sich nicht zu wundern wenn sie so weiter machen!
Pack Elendigliches!
In den Mixer! :basta:
EIN jahr, liebe marlen, von einem! jahr wurde damals gesprochen, ich habe ein gedächtnis wie ein elefant in solchen dingen.
rechnen kann die schnepfe also auch nicht, das jahr dauert nun ja schon jahrelang, gelle?
grüßle s.
EIN jahr, liebe marlen, von einem! jahr wurde damals gesprochen, ich habe ein gedächtnis wie ein elefant in solchen dingen.
rechnen kann die schnepfe also auch nicht, das jahr dauert nun ja schon jahrelang, gelle?
grüßle s.Ich fürchte der Soli feiert auch noch den fünfzigsten Jahrestag .... nur wird dann diese
verkappte Steuer einen anderen Namen tragen.
Verzichten wird keine Regierung mehr auf diesen Geldsegen ..... :auro:
Gruss zurück :gib5:
BlackForrester
18.12.2014, 05:16
Dieses Versprechen den Soli verschwinden zu lassen der FDP soll auch nur dazu dienen, dass die irgendwann mal
wieder auf 5 % kommen!
Was Versprechungen der FDP anbelangen ..... deswegen wurden die ja abgewählt, weil die im Wahlkampf
so vehement versprochenen Steuersenkungen ausblieben und nur die Hotellobby bedient wurde.
Man kann und muss der FDP schon Einiges vorwerfen...man sollte aber ehrlich sein.
Die Absenkung (NICHT Abschaffung) der kalten Progression, welche vor allem der Mittelschicht der Arbeitnehmer ein paar Euro mehr in die Tasche gebracht hätte war beschlossene Sache - und wurde von der SPD, B90/DIEGRÜNEN und DIELINKE über den Bundesrat verhindert (was mich fatal an 1998 erinnert, als eben die SPD zusammen mit B90/DIEGRÜNEN etwas ähnliches - was zum Vorteil der Arbeitnehmer gereicht hätte - verhindert hat).
Ähnliches gilt für die Hotellobby...sicherlich, die Mövenpicks, Sherations, Hiltons dieser Welt haben von der Absenkung der MwSt (welche ich - aus anderen Gründen - für grundfalsch halte) profitiert...aber eben auch die Maier, Müller, Schulzes in diesem Lande - klein- und mittelständsiche Herbergsbetriebe, denen wieder die SPD. B90/DIEGRÜNEN und DIELINKE nicht das Schwarze unter den Nägeln gönnt.
Interessant dabei ist - darüber regt man sich auf - über die Asbecks dieser Welt, welche den deutschen Bürger weit mehr als hundert Mrd. € gekostet haben (und dies nur weil dies auf den Mist der SPD und B90/DIEGRÜNEN gefallen ist - ach ja, in welcher Partei ist Asbeck nochmals Mitglied) schweigt man sich aus, nein, man findet dies von dieser Seite sogar toll.
schlaufix
18.12.2014, 06:23
Der Wähler hat das scheinbar so gewollt (?)...:auro:
Da würde ich die Schuld aber eher den Nichtwählern geben. Wenn es die Wähler waren ( und die waren es nicht ), dann könnte man mit viel Fantasie allenfalls dem CDU Wähler eine Schuld geben. Die Mehrheit hat aber eben diese Partei nicht gewählt.
Da würde ich die Schuld aber eher den Nichtwählern geben. Wenn es die Wähler waren ( und die waren es nicht ), dann könnte man mit viel Fantasie allenfalls dem CDU Wähler eine Schuld geben. Die Mehrheit hat aber eben diese Partei nicht gewählt.
Du möchtest also den Nichtwählern, also denjenigen, die die Entscheidungsträger nicht legitimiert haben, die Schuld für die Fehentscheidungen der gewählten Partei geben?
Wieder eine Form von Wahlbetrug, sollte der Soli doch nur begrenzt sein. Merkel hat in ihrer Vidioansprache angekündigt, dass der Soli bleibt. (...)
Hat jemand ernsthaft etwas anderes erwartet? Man denke nur an die Sektsteuer. Die wurde 1917 zur Finanzierung der kaiserlichen Marine eingeführt. Kaiser und seine Marine sind längst Vergangenheit, aber die Sektsteuer, die lebt!
Die kann doch machen was sie will und wird doch immer wieder gewählt ...die kann auch lügen
Die BRD weiß genau warum sie politischen Streik verboten hat.
Wenn mal eine Woche alles steht, kein VW kein BMW, nix rausgehen würde dann könnte Schäuble und der ganze EU Dreck zusperren
Die kann doch machen was sie will und wird doch immer wieder gewählt ...die kann auch lügen
Stimmt, mir ist schleierhaft, warum sie so beliebt ist, das ist schon ein Faszinosum. Frag doch mal einen, der begeistert von ihr ist, was die Zonentruschel für Deutschland getan hat? Dann wird es sicher erst mal ganz still...
schlaufix
18.12.2014, 17:57
Du möchtest also den Nichtwählern, also denjenigen, die die Entscheidungsträger nicht legitimiert haben, die Schuld für die Fehentscheidungen der gewählten Partei geben?
Natürlich! Sie sind es die am meisten Jammern und mit einem Kreuzchen etwas verändern könnten.
Natürlich! Sie sind es die am meisten Jammern und mit einem Kreuzchen etwas verändern könnten.
Darum geht es aber nicht, sondern es geht in diesem Fall um die Verantwortlichkeiten und die Legitimationen.
schlaufix
19.12.2014, 07:10
Darum geht es aber nicht, sondern es geht in diesem Fall um die Verantwortlichkeiten und die Legitimationen.
Es geht um das Zitat von @Bruddler in # 3. Wenn du dazu noch etwas sagen willst dann gerne.
Bruddler
19.12.2014, 07:19
Merkel: "Soli bleibt!" ...o.k. von mir aus, aber dann sollte man wenigstens die Merkel abschaffen ! :hzu:
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